- Physikum und Lehre am Universitätsklinikum Gießen/Marburg
  (UKGM)
  Höhe und Bewertung der Durchfallquoten in medizinischen Prüfungen an
  der Universität Marburg, Haltung der Landesregierung zum Angebot der
  "Medi Lern"-Kurse für Medizinstudenten in Gießen, Maßnahmen zur
  Vermeidung von Unterrichtsausfall, Verbesserung des Curriculums,
  Maßnahmen zur Qualitätsverbesserung der Lehre
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  05.03.2019 und Antwort 10.04.2019 Drucksache 20/285
            
            


            
            
- Physikum und Lehre am Universitätsklinikum Gießen/Marburg (UKGM)
  II
  Inhalte der Online-Befragung zur Bewertung der Studiengänge
  Humanmedizin, Ergebnisse der Evaluationen der Lehrveranstaltungen der
  Universität Gießen, Anzahl der Eintragungen in das Evaluationsportal
  im Rahmen des Lehrpilotprojekts "Medi-Learn" und Bewertung der
  Ergebnisse, Umsetzung der Überlegungen der Curriculumskommission
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  09.05.2019 und Antwort 19.06.2019 Drucksache 20/595
            
            


            
            
- Physikum und Lehre am Universitätsklinikum Gießen/Marburg (UKGM)
  III
  Ziele und Inhalte des "Zukunftspapier für die Weiterentwicklung der
  mittelhessischen Universitätsmedizin"
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  09.05.2019 und Antwort 18.06.2019 Drucksache 20/596
            
            


            
            
- Lehre und Forschung an den Universitätskliniken Gießen und
  Marburg
            
  Anzahl der ärztlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im
  Landesdienst als wissenschaftliche Angestellte, Anteil der sich in
  Weiterbildung zur Fachärztin bzw. zum Facharzt befindlichen Personen,
  prozentualer Anteil im Vergleich zum Universitätsklinikum Frankfurt,
  Zuteilung der Personalkontingente, Bewertung der Ausbildung in der
  Medizin durch Studierende
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  10.02.2020 und Antwort 03.04.2020 Drucksache 20/2348
            
            


            
            
- Fachkräfteeinwanderungsgesetz
  Zahl und Gründe für die Anerkennung von Hochschulabschlüssen aus
  Drittstaaten, Überarbeitung der Approbationsordnung für Ärztinnen und
  Ärzte zur Umsetzung des Masterplans Medizinstudium 2020 durch die
  Bundesregierung
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  12.03.2020 und Antwort 27.04.2020 Drucksache 20/2550
            
            


            
            
- Wissenschaft, Forschung und Lehre am Universitätsklinikum
  Gießen-Marburg
            
  Berichtsantrag                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD; Alex, Ulrike, SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD; Degen, Christoph, SPD;
                                                 Grumbach, Gernot, SPD; Löber, Angelika, SPD; Fraktion der SPD
  03.06.2020 Drucksache 20/2896
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA)
      WKA 20/19  05.11.2020 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  WKA 20/17 (nicht öffentlich) 17.09.2020
            


            
            
- Corona-Pandemie: Durchführung von Hochschulprüfungen
  Pandemiebedingte Vorgaben im Hochschulbereich, Regelungen zur
  Durchführung von Prüfungen insbesondere Online-Prüfungen aufgelistet
  nach Hochschule, Nachholtermine für Klausuren hinsichtlich möglicher
  Benachteiligungen für Studierende, Konzeptentwicklung für
  unterschiedliche Hochschulprofile, Berücksichtigung der
  Hygienevorschriften bei notwendigen Präsenzveranstaltungen,
  Einschränkungen im Fachbereich Medizin und Auswirkungen auf die
  Studierenden
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  06.07.2020 und Antwort 28.09.2020 Drucksache 20/3171
            
            


            
            
- Der ÖGD in der Corona-Krise
  Ablauf von der Meldung des positiven Ergebnisses an das
  Gesundheitsamt bis zur Quarantäneanordnung, Durchführung eines
  Erstgesprächs mit den Betroffenen, Androhung der Absonderung in einer
  geschlossenen Einrichtung im Falle fehlender Compliance, Durchführung
  und Überprüfung der Quarantäne-Anordnungen, Zahlen des ärztlichen
  Personals im Öffentlichen Gesundheitsdienst, Personalentwicklung im
  Jahr 2020, Landkreise mit der angestrebte Zahl an
  Fünfer-Kontaktverfolgungsteams, Möglichkeiten zur
  Personalunterstützung im Fall der Entstehung von Hotspots, Gründe für
  die Nichtinformierung der Öffentlichkeit zu Corona-Clustern,
  Durchsetzung und Kontrolle der Maskenpflicht, digitalen Anwendungen
  der Gesundheitsämter, Zusammenarbeit der Gesundheitsämter mit dem
  Robert Koch-Institut und den Landkreisen, u.a.m.
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Pürsün, Yanki, Freie Demokraten; Fraktion der Freien Demokraten
  13.08.2020 Drucksache 20/3385
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/34  20.08.2020 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Corona-Pandemie - Maßnahmen an den hessischen Hochschulen für das
  Wintersemester 2020/21
  Zuständigkeit für die Ausgestaltung eines Hygienekonzeptes für
  Hochschulen sowie zur Erstellung von Konzepten für Online -Prüfungen,
  Möglichkeiten zur Durchführung praktischer Kurse, Haltung der
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
  Landesregierung zur Durchführung von Testungen bei Dozenten und
  Studierenden
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  13.08.2020 und Antwort 19.10.2020 Drucksache 20/3387
            
            


            
            
- Situation des Öffentlichen Gesundheitsdienstes (ÖGD) in Hessen
  Aufgabenverteilung des Öffentlichen Gesundheitsdienst seit dem
  Kommunalisierungsgesetz von 2005 auf die Landes- und kommunale Ebene,
  neue Aufgabenfelder, Einfluss der Entwicklungen auf die Belastung der
  Beschäftigten und die Attraktivität des Arbeitsfeldes, Entwicklung
  des Personalbestands, Höhe der Mittel aus dem Pakt für den
  Öffentlichen Gesundheitsdienst für die Jahre 2021 bis 2026,
  Personalstand nach beschäftigten Berufs-gruppen bei den
  Gesundheitsämtern, Stellenbesetzung und vorhandene Vakanzen im
  ärztlichen Bereich, personelle Situation seit Beginn der
  Pandemiesituation, Auswirkungen der Pandemie auf
  Schuleingangsuntersuchungen, gesundheitliche und zahngesundheitliche
  Präventionsarbeit, Angebote des Impfschutzes, gesundheitliche
  Gefahrenabwehr, Umsetzung des Prostituiertenschutzgesetzes; u.a.m.
            
  Berichtsantrag                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  25.08.2020 Drucksache 20/3478
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/50  25.03.2021    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  SIA 20/42 19.02.2021
            


            
            
- Teilstudienplätze im Fach Humanmedizin an der Universität
  Marburg
  Kapazitäten für Teilstudienplätze an der Universität Marburg zwischen
  2019 und 2021, Zahl der Übergänge in das klinische Studium, Umsetzung
  eines Abbau der Teilstudienplätze und geplanter Aufbau der klinischen
  Studienplätze, Maßnahmen zur Erhöhung der Vollstudienplätze
            
  Kleine Anfrage                                 Büger, Matthias, Dr., Freie Demokraten
  02.09.2020 und Antwort 04.01.2021 Drucksache 20/3546
            


            
            
- Gynäkologische Versorgung von trans* Männern
  Abrechnungen von sexualmedizinischen Behandlungen im Jahr 2019,
  Schwerpunkte Intersexualität und Transsexualität in
  Medizinstudiengängen, ärztliche Fort- und Weiterbildungsangebote
            
  Kleine Anfrage                                 Knell, Wiebke, Freie Demokraten
  01.10.2020 und Antwort 17.11.2020 Drucksache 20/3782
            
            


            
            
- Umsetzung der Istanbul-Konvention in Hessen
  übergreifende Aspekte und statistische Erfassung (u.a. besonders
  vulnerable Gruppen), Zusammenarbeit mit Bundesebene,
  Landesaktionspläne, Landespräventionsrat und
  Landeskoordinierungsstelle, Barrierefreiheit von Beratungs- und
  Schutzeinrichtungen, Schutz vor Gewalt in Pflegeeinrichtungen,
  Umsetzung des 3-Regionen-Modells "Hessen gegen Ehrgewalt", Förderung
  von Nichtregierungsorganisationen, Koordination und Monitoring (u.a.
  Zusammenarbeit mit Kommunen), Prävention (Projekte und Kooperationen,
  Landeszentrale für politische Bildung, Antifeminismus, Incels),
  präventive Bildungsarbeit (u.a. Lehrplan Sexualerziehung, Schulung
  der Erzieher und Lehrkräfte, schulische Programme),
  Bewusstseinsbildung bei Polizei und Justiz sowie im medizinischen
  Bereich, Täterarbeit in Fällen häuslicher Gewalt, Schutz und
  Unterstützung (Interventionsstellen, Frauennotrufe, Frauenhäuser und
  Schutzwohnungen), Medizinische Versorgung, Materielles Recht,
  Strafverfolgung und Opferschutzmaßnahmen, Migration und Asyl,
  Internationale Kooperationen; Anlagen: verschiedene Statistiken und
  Auflistungen
            
  Große Anfrage                                  Böhm, Christiane, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  16.11.2020 Drucksache 20/4090
  Antw 02.11.2021 Drucksache 20/6635
  Plenarprotokoll 20/98  24.02.2022 S.7904-7916 (1. Video) (2. Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/98 S.7904-7906)
  Gersberg, Nadine, SPD (PlPr 20/98 S.7906-7908)
  Ravensburg, Claudia, CDU (PlPr 20/98 S.7908-7909)
  Knell, Wiebke, Freie Demokraten (PlPr 20/98 S.7909-7910)
  Brünnel, Silvia, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/98 S.7910-7912)
  Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten (PlPr 20/98 S.7912-7913)
  Gaw, Dirk, AfD (PlPr 20/98 S.7913-7915)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/98 S.7915-7916)
            als Minister für Soziales und Integration


            
            
- Lehrstuhl Altersmedizin/Geriatrie
  Verteilung der Bereiche für Altersmedizin an Universitäten, Übersicht
  der Ausgestaltung des Fachs Geriatrie, Anzahl der Lehrbeauftragten
  für die Durchführung des 07-Curriculums, Vorbereitung der
  Medizinstudentinnen und -studenten auf den Umgang mit geriatrischen
  Patientinnen und Patienten
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD; Alex, Ulrike, SPD
  09.02.2021 und Antwort 09.03.2021 Drucksache 20/5046
            
            


            
            
- Konzeptionierung der medizinischen Studiengänge im Wintersemester
  2021/22
  Entwicklung von Eckpunkten für die Durchführung von Präsenzangeboten
  auf Lehrveranstaltungen und Seminaren im Wintersemester 2021/2022,
  individuelle Maßnahmen seitens der Hochschulleitung, geplante
  Unterrichtsform für den Fachbereich Medizin (Präsenz und hybride
  Konzepte), Impfquoten und fehlende Impfstati an den Hochschulen aus
  datenschutzrechtlichen Gründen, diverse Impfaufrufe und Aktionstage
  an Unversitäten
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  27.07.2021 und Antwort 15.09.2021 Drucksache 20/6205
            
            


            
            
- Gesetz zur Sicherung der hausärztlichen Versorgung und des
  Öffentlichen Gesundheitsdienstes in Hessen sowie zur Anpassung
  weiterer Rechtsvorschriften
  Sicherung der medizinischen Versorgung in Gebieten mit hausärztlicher
  Unterversorgung sowie des ärztlichen Nachwuchses im öffentlichen
  Gesundheitsdienst, insbesondere Einführung der Landarztquote
  (Vorabquoten beim Medizinstudium an medizinischen Universitäten),
  Berichtspflicht an den Landtag bis zum 31. Dezember 2021, danach alle
  drei Jahre Vorlage eines Erfahrungsberichtes die Umsetzung des
  Gesetzes betreffend, Befristung des Gesetzes bis zum 31. Dezember
  2028, Änderung des Heilberufsgesetzes (Art. 2): u.a. Neufassung der
  Gesetzesüberschrift in Gesetz über das Berufsrecht und die Kammern
  der Heilberufe (Heilberufsgesetz), Umbenennung der Landeskammer für
  Psychologische Psychotherapeuten und für Kinder- und
  Jugendlichentherapeuten in Psychotherapeutenkammer, Änderung des
  Krankenhausgesetzes 2011 (Art. 3): u.a. Neufassung § 12 Datenschutz
  im Krankenhaus, Sicherung von Patientenunterlagen
            
  Gesetzentwurf                                  Landesregierung
  13.09.2021 Drucksache 20/6367
  hierzu Änderungsantrag Drucksache 20/7799
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/83  29.09.2021 S.6709-6716 (Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/94  02.02.2022 S.7644-7653 (1. Video) (2. Video) (3. Video)
  Gesetz beschlossen (Annahme in geänderter Fassung)
  Gesetz vom 03.02.2022 GVBl. Nr. 4 11.02.2022 S.79-84
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/61  07.10.2021    
      20/66  25.11.2021 (ö)
      20/70  20.01.2022    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/7700 20.01.2022
      Beschluss: Annahme
  Ausschussvorlagen:
  SIA 20/64 (Teil 1-6)
  Anhörung:
  öffentliche Anhörung       SIA 25.11.2021 20/66
  schriftl. Stellungnahmen   SIA 20/64 Teil 1
                             SIA 20/64 Teil 2
                             SIA 20/64 Teil 3
                             SIA 20/64 Teil 4
                             SIA 20/64 Teil 5
                             SIA 20/64 Teil 6
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/83 S.6709-6710; PlPr 20/94
            S.7652-7653)
            als Minister für Soziales und Integration
  Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/83 S.6710-6711; PlPr 20/94
            S.7650-7651)
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/83 S.6711-6712; PlPr 20/94
            S.7647-7649)
  Pürsün, Yanki, Freie Demokraten (PlPr 20/83 S.6712-6713; PlPr 20/94
            S.7644-7645)
  Papst-Dippel, Claudia, AfD (PlPr 20/83 S.6713-6714; PlPr 20/94
            S.7651-7652)
  Bartelt, Ralf-Norbert, Dr., CDU (PlPr 20/83 S.6714-6715; PlPr 20/94
            S.7646-7647)
  Bocklet, Marcus, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/83 S.6715-6716)
  Martin, Felix, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/94 S.7644)
  Anders, Kathrin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/94 S.7649-7650)


            
            
- Gesetzentwurf der Landesregierung zur Sicherung der hausärztlichen
  Versorgung und des Öffentlichen Gesundheitsdienstes in Hessen
  Maßnahmen gegen einen prognostizierten Hausärztemangel im ländlichen
  Raum als auch den Mangel an Amtsärztinnen und Amtsärzten in den
  Gesundheitsämtern, Sicherstellung einer Weiterbildungsstelle für
  Bewerber und nachfolgender Tätigkeit im geplanten Bereich, Anzahl von
  Studenten mit Vorabquote für das öffentliche Gesundheitswesen bzw.
  den Sanitätsdienst der Bundeswehr, die ihrer Verpflichtung
  nachgekommen sind, Vollstreckung der vorgesehenen Konventionalstrafe
  im Ausland
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  07.10.2021 und Antwort 26.11.2021 Drucksache 20/6504
            
            


            
            
- Corona-Regelungen an hessischen Universitätskliniken
  Gründe für unterschiedliche Vorgaben für Kliniken, Maßnahmen in
  akademischen Lehrkrankenhäusern in Bezug auf Lehrveranstaltungen,
  Einbeziehung der Klinikvorstände, Organisation der staatlichen
  Prüfungen, Aufklärung von Patientinnen und Patienten hinsichtlich der
  Einbindung von Studierenden bei Untersuchungen, Bewertung des
  Haftungsrisikos
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  22.10.2021 und Antwort 13.12.2021 Drucksache 20/6576
            
            


            
            
- Umwandlung der Teilzeitstudienplätze in der Humanmedizin
            
  Auskunft der Landesregierung über die Erhöhung der Zahl der
  Studienplätze und den Verlauf des angestrebten Vollausbaus der
  Teilstudienplätze an der Philipps-Universität Marburg und über die
  Erreichung der Zielvorgabe, Informationen zur geplanten Übernahme der
  Teilzeitstudierenden in die klinische Phase des Studiums und zur
  Kooperation zwischen der Philipps-Universität Marburg und der
  Hochschule Fulda, Angaben über die von der Landesregierung
  angebotenen und geplanten Anreize für die Ansiedelung von
  Humanmedizinern im ländlichen Raum
            
  Kleine Anfrage                                 Deißler, Lisa, Freie Demokraten
  02.12.2021 und Antwort 31.03.2022 Drucksache 20/6886
            
            


            
            
- Gesetz zur Sicherung der hausärztlichen Versorgung und des
  Öffentlichen Gesundheitsdienstes in Hessen sowie zur Anpassung
  weiterer Rechtsvorschriften
  Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU und BÜNDNIS
  90/DIE GRÜNEN -Drs 20/6367- i.d.F. der Beschlussempfehlung -Drs
  20/7700
            
  Änderungsantrag                                Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  31.01.2022 Drucksache 20/7799
  Plenarprotokoll 20/94  02.02.2022 S.7644-7653 (1. Video) (2. Video) (3. Video)
  Annahme
            
            


            
            
- Gender-Data-Gap in der Medizin auch in Hessen schließen
  Forderung nach Gendermedizin als Teil des Medizinstudiums an
  hessischen Hochschulen sowie eines Sonderforschungsprojektes zum
  Thema Endometriose, Prüfung und Darlegung der Bedeutsamkeit von
  Geschlecht und Vielfältigkeit für Forschungsvorhaben im Rahmen des
  LOEWE Programms, Einbeziehung von Genderdaten bei der Kategorisierung
  von Symptomen von Krankheiten sowie Wirkungsweise von Medikamenten
            
  Antrag                                         Fraktion der SPD
  25.02.2022 Drucksache 20/7987
  Plenarprotokoll 20/107 02.06.2022 S.8620
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA)
      WKA 20/45  15.09.2022 (ö)
      Ablehnung
            


            
            
- Gesetz zur Sicherung der hausärztlichen Versorgung und des
  Öffentlichen Gesundheitsdienstes - Teil 1
  Informationen zu Regelungen der Vergabe von Studienplätzen und
  Anpassungen des Staatsvertrages seit 1972, Zuweisung von
  Studienplätzen im Rahmen der Vorabquote für das öffentliche
  Gesundheitswesen, Einschätzung der Erfüllung der
  Verpflichtungsvereinbarung über die Tätigkeit im öffentlichen
  Gesundheitswesen
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  19.04.2022 und Antwort 24.06.2022 Drucksache 20/8313
            
            


            
            
- Gesetz zur Sicherung der hausärztlichen Versorgung und des
  Öffentlichen Gesundheitsdienstes - Teil 2
  Angaben zu Studienplätzen im Rahmen der Landarztquote für den
  hausärztlichen Bereich und für den öffentlichen Gesundheitsdienst im
  Wintersemester 2022, zu Auswahlentscheidung und Auswahlverfahren
  sowie zur Evaluation der Studienleistungen, Maßnahmen der
  Landesregierung zur frühzeitigen Schließung von Versorgungslücken 
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  19.04.2022 und Antwort 28.06.2022 Drucksache 20/8314
            
            


            
            
- Diabetes in Hessen
  Daten zu Erkrankungsfällen, Einfluss der Corona-Pandemie, Verankerung
  im Medizinstudium und Fort- und Weiterbildungen, Diabetesforschung,
  Präventionsmaßnahmen für Risikogruppen, Förderung und Stärkung von
  Ernährungskampagnen (Ernährungsstrategie), Leistungen zur Prävention
  nach § 20 SGB V, Aufklärung von Kindern und Jugendlichen bzgl.
  Gesundheitsförderung und Adipositas (u.a. Verankerung im Lehrplan und
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
  in Kita), Disease-Management-Programm, Patientenversorgung (u.a.
  Niederlassungen von Diabetologen), u.a.m.; Anlagen
            
  Große Anfrage                                  Sommer, Daniela, Dr., SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Gersberg, Nadine, SPD; Yüksel,
                                                 Turgut, SPD; Fraktion der SPD
  03.05.2022 Drucksache 20/8407
  Antw 23.09.2022 Drucksache 20/9232
  Plenarprotokoll 20/123 08.12.2022 S.10097
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/88  12.01.2023 (ö)
      Antwort besprochen
            


            
            
- Hessische Forschungsgelder für Endometriose: Status Quo und
  Ausblick
  Bedeutung des Krankheitsbildes, der Gender-Medizin und des
  Gender-Data-Gaps in der Lehre der Humanmedizin, Einschätzung der
  Relevanz zur Erforschung von Ursachen, Diagnose- und
  Therapiemöglichkeiten, Kenntnisse von speziellen Forschungsvorhaben
  oder Studien und Beteiligung des Landes an der Forschungsförderung,
  Angaben zur lnvestitionskostenförderung der Kliniken 
            
  Kleine Anfrage                                 Knell, Wiebke, Freie Demokraten; Deißler, Lisa, Freie Demokraten
  17.05.2022 und Antwort 22.07.2022 Drucksache 20/8482
            
            


            
            
- Erhalt und Ausbau der flächendeckenden Versorgungsstrukturen für
  Schwangerschaftsabbrüche und Schwangerenkonfliktberatung
  Forderungen: Versorgungsplan zur flächendeckenden Ermöglichung von
  Beratung und Abbrüchen mit Erreichbarkeit der Beratungsstellen für
  Frauen innerhalb von einer Stunde, ggf. Ausweitung der
  Versorgungsstruktur und telemedizinische Angebote, Bereitstellung
  einer Liste für Beratungsstellen mit regelmäßig Abbrüche
  durchführenden Praxen und Kliniken u.a. mit Angaben zur
  Barrierefreiheit, Einwirken auf landeseigene Krankenhäuser bzgl.
  Durchführung von Abbrüchen bis zur 12. SSW, Erlernen der Durchführung
  von Abbrüchen im Studium bei Schwerpunkt Gynäkologie
            
  Antrag                                         Fraktion der SPD
  01.06.2022 Drucksache 20/8603
            
  Plenarprotokoll 20/123 08.12.2022 S.10097
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/88  12.01.2023 (ö)
      Ablehnung
            


            
            
- Mangelware Studienplatz
  Angaben zur Festsetzung von Zulassungszahlen im Rahmen der
  Selbstverwaltungsrechte der Hochschulen und Universitäten,
  prozentuale Verteilung der Geschlechter bei abgelehnten Bewerbungen
  im Wintersemester 2021/2022, Anzahl der gerichtlich angeordneten
  Studienplatzvergaben in der Medizin, Entwicklung des
  Ungleichgewichtes zwischen Bewerbungen und Studienplätzen,
  erfolgreicher und nachhaltiger Aufbau von Studienplätzen über die
  Bund-Länder-Programme Hochschulpakt 2020 und
  Zukunftsvertrag Studium und Lehre stärken; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Deißler, Lisa, Freie Demokraten
  25.07.2022 und Antwort 08.09.2022 Drucksache 20/8907
            
            


            
            
- Umsetzung der Bestimmungen des § 13 Abs. 2 SchKG
  Zuständigkeit für die Überprüfung des Angebotes an ambulanten und
  stationären Einrichtungen zur Vornahme von Schwangerschaftsabbrüchen,
  Voraussetzungen für die Erfüllung des Sicherstellungsauftrages
  hinsichtlich der Wohnortnähe, Sachstand der ELSA-Studie, Angaben zu
  Schwangerschaftsabbrüchen als Bestandteil des medizinischen Studiums
  und als Schwerpunkt in der gynäkologischen Fachausbildung
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  08.08.2022 und Antwort 12.10.2022 Drucksache 20/8956
            
            


            
            
- Ausgestaltung der Landarztquote im Medizinstudium
  Angaben zum Absolvieren der fachärztlichen Weiterbildung im
  hausärztlichen Bereich und im öffentlichen Gesundheitsdienst,
  Erarbeitung einer Verordnung zur Vergabe möglicher Stipendienplätze,
  Prognoseberechnung zur hausärztlichen Versorgung bis zum Jahr 2030,
  Kriterien für die Verteilung der Absolventinnen und Absolventen der
  fachärztlichen Weiterbildung, mögliche Gründe für einen Aufschub der
  Erfüllung der Vertragspflicht im öffentlichen Gesundheitsdienst,
  Anzahl der Studienplätze an Universitäten, Möglichkeit des Wechselns
  der Universität für Studierende während des Studiums
            
  Kleine Anfrage                                 Müller(Heidenrod), Stefan, Freie Demokraten; Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  22.08.2022 und Antwort 20.10.2022 Drucksache 20/9028
            
            


            
            
- Versendung fehlerhafter Zulassungsbescheide für die
  Goethe-Universität Frankfurt
  Angaben zur Entstehung und Entdeckung des Fehlers beim Versand der
  Zulassungsbescheide, automatisierte Durchführung der
  Koordinierungsphase im dialogorientierten Serviceverfahren zum
  Versand der Bescheide, Maßnahmen zur Sicherstellung der
  Studienplatzvergabe an alle betroffenen Bewerbenden
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  31.08.2022 und Antwort 02.11.2022 Drucksache 20/9066
            
            


            
            
- Medizinstudienplätze in Hessen
  Angaben zu Kosten und finanziellen Mitteln für Studienplätze in der
  Human- und Zahnmedizin, Maßnahmen zum Ausbau der Anzahl an
  Studienplätzen, Gründe der Ablehnung von Studierenden an der
  Goethe-Universität Frankfurt am Main, Stärkung der ambulanten
  medizinischen Versorgung insbesondere im ländlichen Raum
            
  Kleine Anfrage                                 Papst-Dippel, Claudia, AfD; Grobe, Frank, Dr., AfD; Scholz, Heiko, AfD
  01.09.2022 und Antwort 01.11.2022 Drucksache 20/9072
            
            


            
            
- Versendung fehlerhafter Zulassungsbescheide für die
  Goethe-Universität Frankfurt
  zeitlicher Ablauf der Vorgänge insbesondere des Zurücknehmens der
  Zulassungsbescheide, Gründe für die Zeitverzögerung zwischen der
  Feststellung der fehlerhaften Bescheide und der Informierung der
  abgewiesenen Bewerbenden über die Rücknahme der Zulassung, Maßnahmen
  zur Schadensbegrenzung für abgewiesene Bewerbende insbesondere bei
  der Teilnahme am Nachrückverfahren
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  02.09.2022 und Antwort 02.11.2022 Drucksache 20/9076
            
            


            
            
- Versendung fehlerhafter Zulassungsbescheide für die
  Goethe-Universität Frankfurt - Teil 3
  Verantwortlichkeit für die Erstellung und Versendung der fehlerhaften
  Zulassungsbescheide, Rechtsgrundlage für die Rücknahme der Bescheide,
  Informationen zum Aussetzen des regulären koordinierten
  Nachrückverfahrens, Durchführung eines situationsangepassten
  Vergabeverfahrens, Aufnahmekapazitäten und Aufnahme des Studiengangs
  Zahnmedizin in das Sommersemester
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  05.09.2022 und Antwort 02.11.2022 Drucksache 20/9080
            
            


            
            
- Entwicklung pandemierelevanter Fächer nach zwei Jahren Corona
  Entwicklung der Lehrinhalte in den Bereichen Hygiene, Virologie,
  Mikrobiologie, Public Health, Öffentlicher Gesundheitsdienst,
  Allgemeinmedizin, Innere Medizin bzw. Pneumologie, Infektologie,
  Epidemiologie sowie Arbeits- und Sozialmedizin in Bezug auf die
  Corona-Pandemie, Angaben zu weiteren Veränderungen des Lehrplans im
  Zuge der Pandemie
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  12.09.2022 und Antwort 14.10.2022 Drucksache 20/9121
            
            


            
            
- Versendung fehlerhafter Zulassungsbescheide für die
  Goethe-Universität Frankfurt - Teil 4
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
  Prognose für die Sicherstellung einer adäquaten Ausbildung der
  zusätzlich zugelassenen Studierenden, Angaben zum Umgang mit einem
  möglichen personellen Mehrbedarf
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  16.09.2022 und Antwort 02.11.2022 Drucksache 20/9177
            
            


            
            
- Versendung fehlerhafter Zulassungsbescheide für die
  Goethe-Universität Frankfurt - Teil 5
  Angaben zum besonderen Nachrückverfahren im Unterschied zum regulären
  Verfahren, Definition der Goethe-Universität Frankfurt am Main
  hinsichtlich der Zulassung von Bewerbenden oberhalb der Kapazitäten,
  Festlegung der Zulassungszahlen für das Wintersemester 2022/2023,
  Rechtsgrundlage für den Umgang mit fehlerhaften Zulassungsbescheiden
  in Studiengängen der Medizin
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  23.09.2022 und Antwort 02.11.2022 Drucksache 20/9229
            
            


            
            
- Zulassungsfehler in Medizin der Goethe-Universität Frankfurt
  Anzahl der Bewerbenden in der Chancengruppe, Zahl der Studienplätze
  für das koordinierte Nachrückverfahren an medizinischen Hochschulen,
  Zeitpunkt des Versands der Zulassungsangebote für medizinische
  Studiengänge und der Psychologie
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  06.10.2022 und Antwort 02.11.2022 Drucksache 20/9326
            
            


            
            
- Prüfungen des mündlichen Physikums I
  Sicherstellung einheitlicher Prüfungsbedingungen sowie der
  Neutralität der Prüferinnen und Prüfer, Angaben zum Auswahlverfahren
  der Prüferinnen und Prüfer zum mündlich-praktischen Teil des Ersten
  und Dritten Abschnitts der Ärztlichen Prüfung, Regelungen zur
  Prüfungsbewertung und dem Verfahren bei Nichtbestehen,
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
  Unterstützungsmaßnahmen für Mütter und von Betroffene von
  Diskriminierung 
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  23.01.2023 und Antwort 22.02.2023 Drucksache 20/10417
            
            


            
            
- Prüfungen des mündlichen Physikums II
  Angaben zur Durchfallquote und Anzahl der Widersprüche seit 2018,
  Kenntnisse von unfairer Behandlung der Prüflinge und unterstützendes
  Beratungsangebot, Informationen zu Pausenregelung, Prüfungsinhalten
  und Rahmenbedingungen für anatomische Prüfungen
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  23.01.2023 und Antwort 28.02.2023 Drucksache 20/10418
            
            


            
            
- Ausschluss vom Zahnmedizinstudium I
  Einberufung, Ablauf und Begründung der von der Philipps-Universität
  Marburg eingesetzten Expertenkommission, Bewertung des Beschlusses
  des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs, Einschätzung zur Einhaltung
  des Datenschutzes, Kenntnisse von Verletzungsfällen und
  HIV-Infektionsübertragungen im Zusammenhang mit
  Zahnmedizinstudierenden
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  06.03.2023 und Antwort 08.05.2023 Drucksache 20/10673
            
            


            
            
- Ausschluss vom Zahnmedizinstudium II
  Prüfung der Entscheidungsgrundlagen für Maßnahmen bei einer
  HIV-Infektion einer/eines Studierenden, Unterstützung für eine
  Fortsetzung des Hochschulstudiums in Hessen seitens der
  Landesregierung, insbesondere durch Ministerin Dorn und Minister
  Klose, Förderung der UNAIDS-Studie zur Stärkung von
  Präventionsbemühungen und Lücken in Versorgungsstrukturen 
            
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  06.03.2023 und Antwort 08.05.2023 Drucksache 20/10674
            
            


            
            
- Absolventen der Humanmedizin an hessischen Universitäten
  prozentualer Anteil der Studienanfängerinnen im Fach Medizin von 2013
  bis 2022, Angabe des Anteils an Bewerberinnen im Rahmen der
  Landarztquote, Befragung der Absolventinnen und Absolventen zu
  Schwerpunkten bei der Auswahl der Facharztausbildung durch die
  Landesärztekammer Hessen, Statistikdaten zur beruflichen Planung;
  Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., fraktionslos
  17.04.2023 und Antwort 31.05.2023 Drucksache 20/10932
            
            


            
            
- Versendung fehlerhafter Zulassungsbescheide für die
  Goethe-Universität Frankfurt - Teil 6
  Auskunft über erfolgte Zulassungsangebote im Studiengang Medizin an
  einem anderen Studienort oder in anderen Fächern, Begründung der
  Klage von Bewerbern gegen die Zuweisung des jeweiligen Studienplatzes
  und Entscheidung des Verwaltungsgerichts Frankfurt am Main
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., fraktionslos
  04.09.2023 und Antwort 27.09.2023 Drucksache 20/11517