Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige
- Stellensituation der Polizei im Landkreis Schwalm-Eder Stellenentwicklung der einzelnen Polizeidienststellen in den Jahren 2016 bis 2019 aufgelistet nach Polizeivollzugsdienst und Tarifbeschäftigten bzw. Verwaltungsbeamten, unbesetzte Stellen, Mehrarbeitsstundenstände aufgelistet nach Dienststellen, Krankheitstage zwischen 2016 und 2019 nach Organisationseinheit, Angriffe auf Polizeivollzugsbeamte in den Jahren 2016 bis 2018 aufgelistet nach Polizeistation Kleine Anfrage Rudolph, Günter, SPD; Müller(Schwalmstadt), Regine, SPD 04.04.2019 und Antwort 21.05.2019 Drucksache 20/463 - Auftragsvergabe Aufarbeitung Schadholz durch Orkantief Friederike beim Forstamt Melsungen Verfahren der Beauftragung der Aufarbeitung des Schadholzes Kleine Anfrage Lotz, Heinz, SPD; Strube, Manuela, SPD; Ulloth, Oliver, SPD; Rudolph, Günter, SPD 30.10.2019 und Antwort 12.12.2019 Drucksache 20/1474 - Neubau bzw. Betrieb des Klinikums Melsungen Möglichkeit ambulanter und stationärer Operationen in den üblichen Betriebszeiten im Rahmen eines Belegarztkonzeptes Kleine Anfrage Rudolph, Günter, SPD 09.07.2020 und Antwort 02.11.2020 Drucksache 20/3200 - Krankenhausstandort Melsungen Kenntnisstand der Landesregierung zu den vertraglichen Verpflichtungen aus dem Verkauf des Krankenhauses und Folgen für dessen Versorgungsauftrag, besonders in den Bereichen der inneren Medizin, Chirurgie, Psychiatrie und Geriatrie, Art und Höhe der Landesförderung an beiden Standorten der Asklepios Kliniken Schwalmstadt-Melsungen, Verpflichtungen aus Landesförderung und Krankenhausplan, Kontakte zum Schwalm-Eder-Kreis und dem Klinikbetreiber, Inhalt und Ergebnis des Hessenagentur-Gutachtens und Position der Landesregierung dazu Kleine Anfrage Pürsün, Yanki, Freie Demokraten; Knell, Wiebke, Freie Demokraten 21.12.2020 und Antwort 11.11.2021 Drucksache 20/4320 - Eingeschränkte Leistungen am Klinikum Melsungen Anhörung der Geschäftsführung des Krankenhauses hinsichtlich des Abbaus von Intensivbetten und der Verlegung des Personals, Gespräche mit Asklepios und dem Schalm-Eder-Kreis zu einer möglichen Rückführung der Intensivkapazitäten nach Ende der Pandemie und der Sicherstellung der Notfallversorgung, Pflicht zur Informierung über geplante Änderungen insbesondere bei der Erfüllung erteilter Versorgungsaufträge, Prognose zur Sicherstellung des chirurgischen Leistungsangebots Dringlicher Berichtsantrag Böhm, Christiane, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE 04.01.2021 Drucksache 20/4332 Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/45 11.01.2021 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Stellensituation bei der Polizeistation Melsungen Stellensituation in der Polizeistation Melsungen, durchschnittliche Anzahl von Überstunden, Zahl der Krankheitstage, zusätzliche Stellen für den Wechselschichtdienst Kleine Anfrage Rudolph, Günter, SPD 04.02.2021 und Antwort 01.04.2021 Drucksache 20/4999 - Lärmimmissionen an B83 und B253 im Bereich Melsungen Entscheidungsbefugnis für eine nächtliche Geschwindigkeitsbeschränkung, Ergebnis der Lärmberechnung aus 2019, Prognose für die Anordnung eines Lkw-Durchfahrtsverbots, Prüfung der Zulässigkeit der Ergreifung von straßenverkehrsrechtliche Maßnahmen Kleine Anfrage Knell, Wiebke, Freie Demokraten 08.06.2021 und Antwort 13.07.2021 Drucksache 20/5916 - Zustand der Bundesstraße 487 in Melsungen-Adelshausen und Geschwindigkeitsreduzierung Eingliederung der Ortsdurchfahrt in das Erhaltungsprogramm für Bundesstraßen aufgrund des schlechten Straßenzustandes, Kriterien und Zuständigkeit der Anordnung einer Geschwindigkeitsbeschränkung, Maßnahmen zur Reduzierung der Belastung der Anwohnerinnen und Anwohner Kleine Anfrage Rudolph, Günter, SPD 28.10.2021 und Antwort 30.11.2021 Drucksache 20/6609 - Stellensituation bei der Polizeidirektion Homberg/Efze sowie den Polizeistationen im Schwalm-Eder-Kreis, Schwalmstadt, Fritzlar und Melsungen Übersicht der Stellenentwicklung seit 2018, Anteil der Mehrarbeitsstunden und unbesetzten Stellen, Auswertung der Fehlzeiten und durchschnittliche Krankheitstage bis 2021, Zahl der Polizeibeamtinnen und -beamte über 55 Jahre, Erfassung von Widerstandshandlungen und Angriffen auf Vollstreckungsbeamtinnen und -beamte; Anlagen Kleine Anfrage Rudolph, Günter, SPD 17.02.2022 und Antwort 22.04.2022 Drucksache 20/7937 - Geschwindigkeitsreduzierung im Bereich der Ortsdurchfahrt Melsungen-Adelshausen der Bundesstraße 487 Durchführung der Verkehrszählung durch den Bund sowie Erfassung des Straßenverkehrs für alle Bundesfernstraßen von April bis Oktober 2021, erneute Lärmberechnungen bei Feststellung lärmrelevanter Verkehrszunahmen seit 2015 auf Grundlage der Ergebnisauswertung der Verkehrszählung Kleine Anfrage Rudolph, Günter, SPD 18.02.2022 und Antwort 16.03.2022 Drucksache 20/7944 - Alarmstufe ROT - hessische Krankenhäuser in Not Debatte über die Zukunft der Krankenhauslandschaft und der Krankenhausfinanzierung (u.a. Investitionsmittel, Fallpauschalensystem, Liquidationsprobleme angesichts Inflation und Energiekosten, Fachkräftemangel, notwendige Maßnahmen auf Bundesebene) Antrag Fraktion DIE LINKE 10.10.2022 Drucksache 20/9346 Plenarprotokoll 20/117 13.10.2022 S.9410-9417 (Video) Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/117 S.9410-9411) Pürsün, Yanki, Freie Demokraten (PlPr 20/117 S.9411, 9415-9416) Bocklet, Marcus, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/117 S.9412-9413) Bartelt, Ralf-Norbert, Dr., CDU (PlPr 20/117 S.9413) Papst-Dippel, Claudia, AfD (PlPr 20/117 S.9413-9414) Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/117 S.9414-9415) Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/117 S.9416-9417) als Minister für Soziales und Integration - Resolution der Stadt Spangenberg zum Asklepios Klinikum Melsungen Bewertung des Appells der Stadtverordnetenversammlung Spangenberg, Beurteilung der ambulanten, teilstationären, stationären medizinischen und Notfall-Versorgung in Melsungen und den Nachbarkommunen, Sicherstellung der fristgerechten Erreichung einer zentralen Notaufnahme, Maßnahmen seit der öffentlichen Ankündigung von Asklepios in Bezug auf die Schließung der Klinik im Jahr 2022, Prognose für die Bereitstellung eines bedarfsgerechten Versorgungsangebotes Kleine Anfrage Böhm, Christiane, DIE LINKE; Heimer, Petra, DIE LINKE; Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE 18.04.2023 und Antwort 28.07.2023 Drucksache 20/10941 - Gutachten der Hessen Agentur zu Stationsschließungen in Krankenhäusern Informationen zur Szenarioanalyse durch die Tochtergesellschaft des Landes für die Fachabteilung Chirurgie in Melsungen, Bewertung der Zusammenhänge von Gutachten und Krankenhausversorgung, insbesondere Schließungen von Kliniken privater Krankenhausbetreiber wie Asklepios, Auflistung der Gutachten in den Jahren 2013 - 2023; Anlage Kleine Anfrage Böhm, Christiane, DIE LINKE; Heimer, Petra, DIE LINKE; Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE 07.07.2023 und Antwort 18.08.2023 Drucksache 20/11338