Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- Stellensituation der Polizei im Landkreis Schwalm-Eder
  Stellenentwicklung der einzelnen Polizeidienststellen in den Jahren
  2016 bis 2019 aufgelistet nach Polizeivollzugsdienst und
  Tarifbeschäftigten bzw. Verwaltungsbeamten, unbesetzte Stellen,
  Mehrarbeitsstundenstände aufgelistet nach Dienststellen,
  Krankheitstage zwischen 2016 und 2019 nach Organisationseinheit,
  Angriffe auf Polizeivollzugsbeamte in den Jahren 2016 bis 2018
  aufgelistet nach Polizeistation
            
  Kleine Anfrage                                 Rudolph, Günter, SPD; Müller(Schwalmstadt), Regine, SPD
  04.04.2019 und Antwort 21.05.2019 Drucksache 20/463
            
            


            
            
- Auftragsvergabe Aufarbeitung Schadholz durch Orkantief Friederike
  beim Forstamt Melsungen
  Verfahren der Beauftragung der Aufarbeitung des Schadholzes
            
  Kleine Anfrage                                 Lotz, Heinz, SPD; Strube, Manuela, SPD; Ulloth, Oliver, SPD; Rudolph, Günter, SPD
  30.10.2019 und Antwort 12.12.2019 Drucksache 20/1474
            
            


            
            
- Neubau bzw. Betrieb des Klinikums Melsungen
  Möglichkeit ambulanter und stationärer Operationen in den üblichen
  Betriebszeiten im Rahmen eines Belegarztkonzeptes
            
  Kleine Anfrage                                 Rudolph, Günter, SPD
  09.07.2020 und Antwort 02.11.2020 Drucksache 20/3200
            
            


            
            
- Krankenhausstandort Melsungen
  Kenntnisstand der Landesregierung zu den vertraglichen
  Verpflichtungen aus dem Verkauf des Krankenhauses und Folgen für
  dessen Versorgungsauftrag, besonders in den Bereichen der inneren
  Medizin, Chirurgie, Psychiatrie und Geriatrie, Art und Höhe der
  Landesförderung an beiden Standorten der Asklepios Kliniken
  Schwalmstadt-Melsungen, Verpflichtungen aus Landesförderung und
  Krankenhausplan, Kontakte zum Schwalm-Eder-Kreis und dem
  Klinikbetreiber, Inhalt und Ergebnis des Hessenagentur-Gutachtens und
  Position der Landesregierung dazu
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten; Knell, Wiebke, Freie Demokraten
  21.12.2020 und Antwort 11.11.2021 Drucksache 20/4320
            
            


            
            
- Eingeschränkte Leistungen am Klinikum Melsungen
  Anhörung der Geschäftsführung des Krankenhauses hinsichtlich des
  Abbaus von Intensivbetten und der Verlegung des Personals, Gespräche
  mit Asklepios und dem Schalm-Eder-Kreis zu einer möglichen
  Rückführung der Intensivkapazitäten nach Ende der Pandemie und der
  Sicherstellung der Notfallversorgung, Pflicht zur Informierung über
  geplante Änderungen insbesondere bei der Erfüllung erteilter
  Versorgungsaufträge, Prognose zur Sicherstellung des chirurgischen
  Leistungsangebots
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Böhm, Christiane, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  04.01.2021 Drucksache 20/4332
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/45  11.01.2021 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Stellensituation bei der Polizeistation Melsungen
  Stellensituation in der Polizeistation Melsungen, durchschnittliche
  Anzahl von Überstunden, Zahl der Krankheitstage, zusätzliche Stellen
  für den Wechselschichtdienst
            
  Kleine Anfrage                                 Rudolph, Günter, SPD
  04.02.2021 und Antwort 01.04.2021 Drucksache 20/4999
            
            


            
            
            
            
- Lärmimmissionen an B83 und B253 im Bereich Melsungen
  Entscheidungsbefugnis für eine nächtliche
  Geschwindigkeitsbeschränkung, Ergebnis der Lärmberechnung aus 2019,
  Prognose für die Anordnung eines Lkw-Durchfahrtsverbots, Prüfung der
  Zulässigkeit der Ergreifung von straßenverkehrsrechtliche Maßnahmen
            
  Kleine Anfrage                                 Knell, Wiebke, Freie Demokraten
  08.06.2021 und Antwort 13.07.2021 Drucksache 20/5916
            
            


            
            
- Zustand der Bundesstraße 487 in Melsungen-Adelshausen und
  Geschwindigkeitsreduzierung
  Eingliederung der Ortsdurchfahrt in das Erhaltungsprogramm für
  Bundesstraßen aufgrund des schlechten Straßenzustandes, Kriterien und
  Zuständigkeit der Anordnung einer Geschwindigkeitsbeschränkung,
  Maßnahmen zur Reduzierung der Belastung der Anwohnerinnen und
  Anwohner
            
  Kleine Anfrage                                 Rudolph, Günter, SPD
  28.10.2021 und Antwort 30.11.2021 Drucksache 20/6609
            
            


            
            
- Stellensituation bei der Polizeidirektion Homberg/Efze sowie den
  Polizeistationen im Schwalm-Eder-Kreis, Schwalmstadt, Fritzlar und
  Melsungen
  Übersicht der Stellenentwicklung seit 2018, Anteil der
  Mehrarbeitsstunden und unbesetzten Stellen, Auswertung der Fehlzeiten
  und durchschnittliche Krankheitstage bis 2021, Zahl der
  Polizeibeamtinnen und -beamte über 55 Jahre, Erfassung von
  Widerstandshandlungen und Angriffen auf Vollstreckungsbeamtinnen und
  -beamte; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Rudolph, Günter, SPD
  17.02.2022 und Antwort 22.04.2022 Drucksache 20/7937
            
            


            
            
            
            
- Geschwindigkeitsreduzierung im Bereich der Ortsdurchfahrt
  Melsungen-Adelshausen der Bundesstraße 487
  Durchführung der Verkehrszählung durch den Bund sowie Erfassung des
  Straßenverkehrs für alle Bundesfernstraßen von April bis Oktober
  2021, erneute Lärmberechnungen bei Feststellung lärmrelevanter
  Verkehrszunahmen seit 2015 auf Grundlage der Ergebnisauswertung der
  Verkehrszählung 
            
  Kleine Anfrage                                 Rudolph, Günter, SPD
  18.02.2022 und Antwort 16.03.2022 Drucksache 20/7944
            
            


            
            
- Alarmstufe ROT - hessische Krankenhäuser in Not
  Debatte über die Zukunft der Krankenhauslandschaft und der
  Krankenhausfinanzierung (u.a. Investitionsmittel,
  Fallpauschalensystem, Liquidationsprobleme angesichts Inflation und
  Energiekosten, Fachkräftemangel, notwendige Maßnahmen auf
  Bundesebene)
            
  Antrag                                         Fraktion DIE LINKE
  10.10.2022 Drucksache 20/9346
  Plenarprotokoll 20/117 13.10.2022 S.9410-9417 (Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/117 S.9410-9411)
  Pürsün, Yanki, Freie Demokraten (PlPr 20/117 S.9411, 9415-9416)
  Bocklet, Marcus, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/117 S.9412-9413)
  Bartelt, Ralf-Norbert, Dr., CDU (PlPr 20/117 S.9413)
  Papst-Dippel, Claudia, AfD (PlPr 20/117 S.9413-9414)
  Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/117 S.9414-9415)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/117 S.9416-9417)
            als Minister für Soziales und Integration


            
            
- Resolution der Stadt Spangenberg zum Asklepios Klinikum
  Melsungen
  Bewertung des Appells der Stadtverordnetenversammlung Spangenberg,
  Beurteilung der ambulanten, teilstationären, stationären
  medizinischen und Notfall-Versorgung in Melsungen und den
  Nachbarkommunen, Sicherstellung der fristgerechten Erreichung einer
  zentralen Notaufnahme, Maßnahmen seit der öffentlichen Ankündigung
  von Asklepios in Bezug auf die Schließung der Klinik im Jahr 2022,
  Prognose für die Bereitstellung eines bedarfsgerechten
  Versorgungsangebotes
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE; Heimer, Petra, DIE LINKE; Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE
                                                 LINKE
  18.04.2023 und Antwort 28.07.2023 Drucksache 20/10941
            
            


            
            
- Gutachten der Hessen Agentur zu Stationsschließungen in
  Krankenhäusern
  Informationen zur Szenarioanalyse durch die Tochtergesellschaft des
  Landes für die Fachabteilung Chirurgie in Melsungen, Bewertung der
  Zusammenhänge von Gutachten und Krankenhausversorgung, insbesondere
  Schließungen von Kliniken privater Krankenhausbetreiber wie
  Asklepios, Auflistung der Gutachten in den Jahren 2013 - 2023; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE; Heimer, Petra, DIE LINKE; Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE
                                                 LINKE
  07.07.2023 und Antwort 18.08.2023 Drucksache 20/11338