- Behördenzentrum Schiersteiner Berg
  Initiative zum Abschluss des neuen Mietvertrages, Überlegungen zur
  Benutzung der Gebäude, Zeitraum der Gesprächsrunden, Berechtigungen
  zu Zertifizierungen und der Installation von Photovoltaik-Anlagen,
  Zeitpunkt der Informierung über den Kauf des Areals
            
  Kleine Anfrage                                 Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten
  20.05.2021 und Antwort 21.07.2021 Drucksache 20/5809
            
            


            
            
- Einundfünfzigster Tätigkeitsbericht zum Datenschutz und Fünfter
  Tätigkeitsbericht  zur Informationsfreiheit
            
  Vorlage des Hessischen                         Hessischer Beauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit
  Datenschutzbeauftragten
  18.04.2023 Drucksache 20/9575
  hierzu Vorlage Landesregierung Drs 20/11746
  Plenarprotokoll 21/6   13.03.2024 S.277-283 (Video)
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Digitales und Datenschutz (DDA)
      DDA 21/1   07.03.2024    
      Beschlussempfehlung Drucksache  21/281 07.03.2024
      Beschluss: Kenntnisnahme und Durchführung einer Aussprache
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Leveringhaus, Torsten, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 21/6 S.277,
            279-280)
  Roßnagel, Alexander, Prof. Dr. (PlPr 21/6 S.277-278)
  Kunz, Cirsten, SPD (PlPr 21/6 S.278-279)
  Bletzer, Karsten, AfD (PlPr 21/6 S.280-281)
  Speer, Kim-Sarah, CDU (PlPr 21/6 S.281)
  Stirböck, Oliver, Freie Demokraten (PlPr 21/6 S.281-282)
  Poseck, Roman, Prof. Dr. (PlPr 21/6 S.282-283)
            als Minister des Innern und für Sport


            
            
- Mietpreisentwicklung in hessischen Städten und Gemeinden
  Darstellung der Durchschnittsangebotsmieten und den prozentualen
  Mietanstieg zum Vorjahr von 2014 bis 2022, durchschnittliche
  Angebots-Nettokaltmiete im Geltungsbereich der Mieterschutzverordnung
  aufgelistet nach Landkreisen und kreisfreien Städten, Angaben
  hinsichtlich Informationen zur Wohnversorgungsquote und Leerständen
  im Wohnraumförderbericht, Einschätzung der Daten zur Mietbelastung;
  Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Schalauske, Jan, DIE LINKE
  02.03.2023 und Antwort 30.05.2023 Drucksache 20/10666
            
            


            
            
- Mietspiegel in hessischen Kommunen
  Auflistung der Kommunen mit einfachem und qualifiziertem Mietspiegel,
  Aufgaben der Mietspiegelkommission sowie Zusammenarbeit mit den
  Kommunen, Beantragung von Fördermitteln zur Erstellung eines
  qualifizierten Mietspiegels, Höhe der Zuschüsse, Konsequenzen bei
  Fristüberschreitung der Kommunen für die Erstellung, Sachstand der
  Behandlung der Mietspiegelthematik im Bundesrat
            
  Kleine Anfrage                                 Schalauske, Jan, DIE LINKE
  02.03.2023 und Antwort 02.06.2023 Drucksache 20/10667
            
            


            
            
- Einundfünfzigster Tätigkeitsbericht zum Datenschutz und Fünfter
  Tätigkeitsbericht  zur Informationsfreiheit hierzu: Stellungnahme der
  Landesregierung betreffend den EinundfünfzigstenTätigkeitsbericht zum
  Datenschutz und Fünften Bericht zur Informationsfreiheit des
  Hessischen Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit
  Stellungnahme zum 51. Datenschutzbericht Drs 20/9575
            
  Vorlage der Landesregierung                    Landesregierung
  23.11.2023 Drucksache 20/11746
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Digitales und Datenschutz (DDA)
      DDA 21/1   07.03.2024    
      Beschlussempfehlung Drucksache  21/281 07.03.2024
      Beschluss: Kenntnisnahme und Durchführung einer Aussprache