- Standortübungsplätze und Truppenübungen bzw. Manöver der Bundeswehr
  in Hessen
  Auflistung der Standortübungsplätze der Bundeswehr, Anteil der
  Übungsplätze in Naturschutzgebieten, Anzahl der Truppenübungen und
  Manöver außerhalb von Standortübungsplätzen in den Jahren 2014 bis
  2018, Anzahl der Truppenübungen ausländischer Streitkräfte außerhalb
  der Übungsplätze in den Jahren 2014 bis 2018, Informierung über
  Umfang und Dauer der Übungsvorhaben, Schäden an öffentlicher
  Infrastruktur im Rahmen von Truppenübungen und Manövern aufgelistet
  nach Ort und Schadenshöhe; Anlage(Verschlusssache - NfD)
            
  Kleine Anfrage                                 Schalauske, Jan, DIE LINKE
  07.03.2019 und Antwort 08.04.2019 Drucksache 20/300
            
            


            
            
- Auswirkungen des "Defender 2020" - Manövers der US-Streitkräfte auf
  Hessen
  Verlegungen von Truppenteilen in Hessen, von der Großübung betroffene
  Landkreise, Nutzung von Militäreinrichtungen der Bundeswehr in
  Hessen, mögliche Beeinträchtigungen des Alltags für die Bevölkerung,
  Rolle des Landeskommandos Hessen für das Manöver
            
  Kleine Anfrage                                 Schalauske, Jan, DIE LINKE
  29.10.2019 und Antwort 12.12.2019 Drucksache 20/1467
            
            


            
            
- PFC-Belastung von Gewässern in der Umgebung des
  US-Militärstützpunktes Wiesbaden-Erbenheim
  Zeitpunkt und Ergebnisse der Grundwasser- und Baugrunduntersuchungen,
  Kenntnis über eine PFC-Belastung in der Umgebung des
  Militärstützpunktes, Informierung der Nutzergruppen des betroffenen
  Wassers, Sanierungsuntersuchungen und -planungen
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  10.02.2020 und Antwort 07.04.2020 Drucksache 20/2352
            
            


            
- NATO-Großmanöver "Defender 2020" ist unverantwortliches
  Säbelrasseln und gefährdet Frieden und Sicherheit in Europa
  Sorge über das unter Führung der US-Streitkräfte angelegte
  Großmanöver und damit verbundener Verlegung vieler Soldaten und
  Panzerfahrzeugen aus 16 NATO-Staaten an die russische Grenze,
  Forderung nach Entspannungspolitik verbunden mit kooperativem und
  nachbarschaftlichem Verhältnis zu Russland
            
            
  Antrag                                         Fraktion DIE LINKE
  11.02.2020 Drucksache 20/2363
  Plenarprotokoll 20/39  06.05.2020 S.3016
  zurückgezogen
            
  Ausschussberatung:
  Hauptausschuss (HAA)
      HAA 
  zurückgezogen: am 06.05.2020 - PlPr 20/39
            


            
            
- Perfluorierte Chemikalie (PFC) auf dem US-Militärstützpunkt
  Wiesbaden Erbenheim
  Zeitpunkt des Nachweises und Informierung der Stadtverwaltung sowie
  des Umweltministeriums über eine PFC-Belastung auf dem Gelände der
  Airbase Erbenheim, Regelungen zu Untersuchungen von militärischen
  Liegenschaften, Einsatz PFC-haltiger Löschschäume, Informierung der
  Domäne Mechtildshausen über eine mögliche PFC-Belastung ihrer
  Flächen, Kenntnis und Ersteller des Gutachtens zur Belastung des
  Flughafens Erbenheim, Bewertung der gutachterlichen Feststellung,
  Beurteilung der von der schädlichen Bodenveränderung oder Altlast
  ausgehenden Gefährdungen und Risiken, Untersuchung der Gewässer im
  Bereich des Biotops Petersberg sowie des Wasserwerks Petersaue der
  Mainzer Stadtwerke, Grundwassermonitoring auf dem Aitbase-Gelände,
  Sanierungsmaßnahmen zur Eindämmung der PFC-Konzentrationen im
  Grundwasser, Untersuchung der produzierten Lebensmittel
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Felstehausen, Torsten, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  20.02.2020 Drucksache 20/2449
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA)
      ULA 20/15  11.03.2020 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Angekündigter Abzug von US-Soldaten aus Deutschland
  Zuständigkeit für auswärtige Angelegenheiten
            
  Kleine Anfrage                                 Schalauske, Jan, DIE LINKE
  26.06.2020 und Antwort 21.07.2020 Drucksache 20/3096
            
            


            
            
- Auswirkungen der Militärübung "Defender Europe 2021" auf Hessen -
  Teil 2
  keine Nutzung von Einrichtungen oder Liegenschaften der Bundeswehr,
  Rolle des europäischen Hauptquartiers der US-Armee in Wiesbaden,
  Rolle des Landeskommando Hessen, Hygienebestimmungen und notwendige
  Genehmigungen der Gesundheitsämter
            
  Kleine Anfrage                                 Schalauske, Jan, DIE LINKE
  07.04.2021 und Antwort 12.05.2021 Drucksache 20/5465
            
            


            
            
- Auswirkungen der Militärübung "Defender Europe 2021" auf Hessen -
  Teil 1
  von der Übung betroffene Standorte und Flughäfen
            
  Kleine Anfrage                                 Schalauske, Jan, DIE LINKE
  07.04.2021 und Antwort 12.05.2021 Drucksache 20/5464
            
            


            
            
- Weitere Einheiten der US Army in Wiesbaden und Gefahr eines
  neuerlichen Kalten Krieges
  Auskünfte über die Maßnahmen der US-Streitkräfte zur Reaktivierung
  des 56. Artilleriekommandos und der Installation der 2nd Multi-Domain
  Task Force in Mainz-Kastel oder Wiesbaden, Anzahl der stationierten
  Soldatinnen und Soldaten sowie Hyperschall-Mittelstreckenraketen und
  Waffen der Raketen-Fernartillerie, Existenz eines unterirdischen
  Militärbunkers, Einschätzung der Möglichkeiten zur Deklaration von
  unverteidigten Orten nach Art. 59 und entmilitarisierten Zonen nach
  Art. 60 des Zusatzabkommens I von 1977 zu den Genfer
  Rotkreuz-Konventionen von 1949
            
  Kleine Anfrage                                 Schalauske, Jan, DIE LINKE
  13.01.2022 und Antwort 28.02.2022 Drucksache 20/7284
            
            


            
            
- US-Militärstützpunkt Wiesbaden Erbenheim: Belastung mit Per- und
  polyfluorierte Alkylsubstanzen (PFAS)
  Bericht der HYDRODATA GmbH vom März 2022 sowie Möglichkeit der
  Einsichtnahme unter Berücksichtigung des Datenschutzes und weiterer
  Auflagen, Ergebnisse der Untersuchungen des Grundwassers durch das
  Regierungspräsidium Darmstadt, Vereinbarung einer Leitlinie zum
  Umgang mit PFAS-Belastungen bei Baumaßnahmen und Wasserhaltungen,
  Sachstand zu Sanierungsmaßnahmen in Grund- und Oberflächengewässern
            
  Kleine Anfrage                                 Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE
  13.04.2022 und Antwort 14.06.2022 Drucksache 20/8301
            
            


            
            
- Landesbetrieb Bau und Immobilien Hessen und Bundeswehrstandorte
  Tätigkeiten, Projekte und Bauausgaben des Landesbetriebs Bau und
  Immobilien Hessen in den Jahren 2016 bis 2022 für
  Bundeswehrstandorte, Auskunft zum Bauvolumen,
  Mittelbereitstellungsverfahren und zur Bereitstellung neuer Stellen
  im Rahmen des Stellenplans zum Haushalt sowie beauftragter
  Fremdfirmen, insbesondere externer Architekten, Ingenieure und
  Sonderfachleute, Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Rock, René, Freie Demokraten; Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten
  07.06.2022 und Antwort 25.07.2022 Drucksache 20/8620
            
            


            
            
- Abwesende Landesregierung
  Einladung und Begründung der Absage des Ministerpräsidenten sowie
  Ministers des Innern und für Sport beim Appell anlässlich des
  Übergangs der Aviation Task Force NRF in die Very High Readiness
  Joint Task Force der NATO
  Kleine Anfrage                                 Grüger, Stephan, SPD; Rudolph, Günter, SPD
  24.01.2023 und Antwort 14.03.2023 Drucksache 20/10433
            
            


            
            
- Kontamination durch per- und polyfluorierte Alkylverbindungen (PFA)
  - Teil 2
  Angaben zu behördlichen Zuständigkeiten, Informationen zum
  Untersuchungsspektrum im Bereich Altlasten und Gewässer sowie
  Trinkwasser, Umweltmonitoringprogramme, Maßnahmen zur Sanierung
  PFC-kontaminierter Bereiche im Bereich des Frankfurter Flughafens und
  der US-Airbase in Wiesbaden-Erbenheim sowie Kostenträger 
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., fraktionslos
  11.04.2023 und Antwort 20.06.2023 Drucksache 20/10910