- Datensicherheit im Hessischen Ministerium der Finanzen und seinen
  nachgelagerten Behörden
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Fraktion der SPD
  30.01.2020 Drucksache 20/2158
            
  Ausschussberatung:
  Haushaltsausschuss (HHA)
      HHA 20/12  12.02.2020    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Beratung im Rahmen des Abschlusses der Derivatgeschäfte
  Ziel der Entwicklung einer Strategie zum Abschluss von
  Derivatgeschäften zur Zinssicherung, Erhaltung einer externen
  gutachterlichen Expertise durch die Helaba, Übersicht des Inhalts der
  Zinsmeinungen, Einfluss von Meinungen weiterer Marktteilnehmer,
  Austausch über Kapitalmarktaktivitäten mit den Bundesländern
            
  Kleine Anfrage                                 Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten
  22.12.2020 und Antwort 03.02.2021 Drucksache 20/4325
            
            


            
            
- PR-Arbeit des Hessischen Finanzministeriums I
  Höhe der Ausgaben insbesondere für externe Dienstleister von 2018 bis
  2020, geplante Mittel für 2021, Anteil der Vollzeitäquivalente für
  die interne Kommunikation; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten
  20.01.2021 und Antwort 10.03.2021 Drucksache 20/4443
            
            


            
            
- PR-Arbeit des Hessischen Finanzministeriums II
  Koordinierung und Verantwortlichkeit bei der externen Kommunikation,
  Informierung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zum Sachstand zum
  Haushaltsaufstellungsverfahren durch die Zentralabteilung per E-Mail
  am 06. November 2020, Erläuterungen zu den Informationen in der
  E-Mail, Vorgehen bei der internen Kommunikation insbesondere durch
  die Zentralabteilung
            
  Kleine Anfrage                                 Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten
  20.01.2021 und Antwort 10.03.2021 Drucksache 20/4444
            
            


            
            
- Lebensarbeitszeitkonto
  Höhe der Arbeitsstunden in den Bereichen des Polizeivollzugs, der
  Kriminalpolizei, der Fachverwaltungsbeamtinnen und -beamten,
  einzelner Polizeipräsidien, dem Landeskriminalamt sowie im
  Zuständigkeitsbereich des Landespolizeipräsidiums weiterhin alle
  Ministerien, nachgeordnete Behörden und die Staatskanzlei; Anteil
  abgebauter Stunden, Anzahl der Vollzeitstellen hinsichtlich der
  prognostizierten Ausfallzahlen bei Inanspruchnahme des Zeitguthabens
  unmittelbar vor Beginn des Ruhestands, Regelungen für Nachbesetzungen
  und die Auszahlung der Überstunden, Maßnahmen zum Auffangen von
  Fehlzeiten; Anlagen
            
  Berichtsantrag                                 Fraktion der Freien Demokraten
  26.01.2021 Drucksache 20/4922
            
  Ausschussberatung:
  Innenausschuss (INA)
      INA 20/45  24.06.2021    
      20/51  07.10.2021 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  INA 20/36 14.06.2021
            


            
            
- Erlass des Finanzministeriums im Zusammenhang mit Leerverkäufen
  Rechtsauffassung des Ministeriums der Finanzen, Angaben zu Inhalten
  und Anlass des Erlasses, Berichtsvorschlag in
  Einzelfallangelegenheiten, Verhinderung von Steuerausfällen im
  Bereich der Cum-Ex-Gestaltungen
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  20.05.2021 und Antwort 30.06.2021 Drucksache 20/5805
            
            


            
            
- Ortsgerichte
  Einschätzung der Landeregierung zu einer Verkürzung der zehnjährigen
  Verpflichtung der Ortsgerichts-Mitglieder, Informationen über
  Angebote für Schulungen und Fortbildungen seitens des Landes,
  Auskünfte über eine zukünftige Überarbeitung der Gebührenordnung und
  Bewertung von Verwaltungsaufwand und Aufwandsentschädigung,
  Begründung der Änderungen beim Verfahren zur Erstellung von
  Wertgutachten im Zuge von Immobilienschätzungen durch das
  Grundsteuerreform-Umsetzungsgesetz von 2021, Angaben zur Besteuerung
  der öffentlichen Hand und Anpassungen im Umsatzsteuergesetz an die
  Mehrwertsteuersystemrichtlinie der Europäischen Union ab 2023
            
  Kleine Anfrage                                 Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten
  13.01.2022 und Antwort 01.03.2022 Drucksache 20/7283
            
            


            
            
- Verzinsung von Stiftungsvermögen
  Übersicht der Mitglieder der Landesregierung in Stiftungsvorständen
  und -kuratorien, Möglichkeit der Beratung des Vorstands im
  Anlageausschuss durch Mitarbeitende des Ministeriums der Finanzen,
  Finanzierung der Förderprojekte der Von Behring-Röntgen-Stiftung aus
  Erträgen der Stiftungskapitalanlage, Höhe der Stiftungsvermögen
  aufgelistet nach Stiftung, Anteil der Rendite der Von
  Behring-Röntgen-Stiftung von 2017 bis 2021, Angaben zur
  Vermögensverwaltung der im Landeszugriff befindlichen Stiftungen
            
  Kleine Anfrage                                 Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten; Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten
  09.03.2022 und Antwort 30.08.2022 Drucksache 20/8048
            
            


            
            
- Beauftragung von Gutachten, Beratungsleistungen und fachlichen
  Einschätzungen im Hessischen Ministerium der Finanzen
  Auflistung der Beratungstätigkeiten und Vertragsgegenstände, Angaben
  zur Auftragsvergabe und zu den Kosten, Gründe für die Inanspruchnahme
  von Beraterinnen und Beratern; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Weiß, Marius, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Kaffenberger, Bijan, SPD; Kalveram,
                                                 Esther, SPD; Hartdegen, Tanja, SPD
  04.05.2022 und Antwort 11.10.2022 Drucksache 20/8416