Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige
- E-Health-Förderung Ziele der Landesregierung im Bereich E-Health, Aufgaben und Höhe der Landesmittel für das Kompetenzzentrums für Telemedizin und E-Health zwischen 2017 und 2019, Anzahl der Förderanträge für nachhaltige intra- und intersektorale Innovationsprojekte sowie Zahl der Bewilligungen, durchschnittliche Bearbeitungsdauer der Anträge, Bearbeitungsstand des Antrags zur Wartezimmer-App "WartsAB" Kleine Anfrage Pürsün, Yanki, Freie Demokraten 09.10.2019 und Antwort 17.12.2019 Drucksache 20/1340 - Datensicherheit im Hessischen Ministerium für Soziales und Integration und seinen nachgelagerten Behörden Dringlicher Berichtsantrag Gnadl, Lisa, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD; Decker, Wolfgang, SPD; Gersberg, Nadine, SPD; Sommer, Daniela, Dr., SPD; Yüksel, Turgut, SPD 23.01.2020 Drucksache 20/2100 Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/22 06.02.2020 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Beflaggung des Hessischen Ministeriums für Soziales und Integration sowie weiterer Landesministerien - Teil I Anordnung der Beflaggung durch den Innenminister zu den im Erlass aufgelisteten Flaggen, Voraussetzung für das Hissen nicht gelisteter Flaggen Kleine Anfrage Enners, Arno, AfD; Herrmann, Klaus, AfD; Gaw, Dirk, AfD; Bolldorf, Karl Hermann, AfD; Richter, Volker, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD 08.07.2020 und Antwort 15.09.2020 Drucksache 20/3180 - Beflaggung des Hessischen Ministeriums für Soziales und Integration sowie weiterer Landesministerien - Teil II Entscheidung zum Hissen der Regenbogenflagge durch die Hausleitungen öffentlicher Gebäude, Beurteilung des Hissens der Flagge hinsichtlich der Öffentlichkeitsarbeit der Verfassungsorgane, besondere Anlässe von allgemeiner politischer Bedeutung Kleine Anfrage Enners, Arno, AfD; Herrmann, Klaus, AfD; Gaw, Dirk, AfD; Bolldorf, Karl Hermann, AfD; Richter, Volker, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD 08.07.2020 und Antwort 15.09.2020 Drucksache 20/3181 - Referat für Patientensicherheit im HMSI Mitgliedschaft im Aktionsbündnis Patientensicherheit, Einrichtung eines eigenständigen Referats, Verbesserung der Patientensicherheit durch die Arbeit des Landesbeirats, Beteiligung der Landesregierung an Arbeitsgruppen innerhalb des Aktionsbündnisses sowie Mitwirkung in Fragen der Patientensicherheit und der Qualitätssicherung Kleine Anfrage Pürsün, Yanki, Freie Demokraten 17.09.2020 und Antwort 08.10.2020 Drucksache 20/3638 - Unbesetzte Abteilungsleiterstellen im hessischen Ministerium für Soziales und Integration Anzahl unbesetzter Abteilungsleiterstellen und betroffene Abteilungen, Dauer der Vakanz, Sachstand des Besetzungsverfahrens, Umbesetzungen seit 2019 Kleine Anfrage Pürsün, Yanki, Freie Demokraten 17.09.2020 und Antwort 06.11.2020 Drucksache 20/3642 - Neue Förderrichtlinien des Hessischen Ministeriums für Soziales und Integration für aus ESF- und Landesmitteln finanzierte Projekte Inhalt des Leitfadens zur Definition zuwendungsfähiger Ausgaben in Vorhaben der ESF-Verwaltungsbehörde, Zeitpunkt der Informierung der antragstellenden Projektträger, Bewertung der Förderung hinsichtlich des Öffentlichen Personennahverkehrs und des ländlichen Raumes Kleine Anfrage Gnadl, Lisa, SPD; Waschke, Sabine, SPD 26.01.2021 und Antwort 18.02.2021 Drucksache 20/4919 - Lebensarbeitszeitkonto Höhe der Arbeitsstunden in den Bereichen des Polizeivollzugs, der Kriminalpolizei, der Fachverwaltungsbeamtinnen und -beamten, einzelner Polizeipräsidien, dem Landeskriminalamt sowie im Zuständigkeitsbereich des Landespolizeipräsidiums weiterhin alle Ministerien, nachgeordnete Behörden und die Staatskanzlei; Anteil abgebauter Stunden, Anzahl der Vollzeitstellen hinsichtlich der prognostizierten Ausfallzahlen bei Inanspruchnahme des Zeitguthabens unmittelbar vor Beginn des Ruhestands, Regelungen für Nachbesetzungen und die Auszahlung der Überstunden, Maßnahmen zum Auffangen von Fehlzeiten; Anlagen Berichtsantrag Fraktion der Freien Demokraten 26.01.2021 Drucksache 20/4922 Ausschussberatung: Innenausschuss (INA) INA 20/45 24.06.2021 20/51 07.10.2021 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: INA 20/36 14.06.2021 - Beauftragte des Hessischen Ministeriums für Soziales und Integration Übersicht der Stellen von Beauftragten im Haupt- und Ehrenamt, Anteil der zugeordneten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, Höhe der Aufwandsentschädigungen und Budgetverteilung, Vorgehen bei der Stellenbesetzung Kleine Anfrage Pürsün, Yanki, Freie Demokraten 01.02.2021 und Antwort 12.03.2021 Drucksache 20/4963 - Informationen des Hessischen Ministeriums für Soziales und Integration zur Kranken- und Kinderkrankenpflege Nutzung des Merkblattes zum Wahlrecht für Auszubildende in der Beratungsarbeit von Ausbildungspartnern, Sicherstellung einer unabhängigen und frei von Beeinflussungen Möglichkeit zu wählen, Unterschiede bei der generalistischen Ausbildung mit der Vertiefung im Bereich Pädiatrie und der spezialisierten Ausbildung im Bereich der Gesundheits-und Kinderkrankenpflege, Vor- und Nachteile für die Absolventinnen und Absolventen, Vertiefungsschwerpunkte für die Wahl des Ausbildungsabschlusses, Umsetzung der Qualitätssicherungs-Richtlinie, keine Einschränkungen hinsichtlich des Rechts der Pflegefachfrauen und -Männer bei der Ausübung der vorbehaltener Tätigkeiten Kleine Anfrage Sommer, Daniela, Dr., SPD 22.04.2021 und Antwort 20.05.2021 Drucksache 20/5564 - Aufsichtspflicht des Hessischen Ministeriums für Soziales und Integration (HMSI) gegenüber der Kassenärztlichen Vereinigung Hessen (KVH) Aufgaben der Kassenärztlichen Vereinigung (Sicherstellung der ambulanten medizinischen Versorgung, Organisation des ärztlichen Bereitschaftsdienstes und Qualitätssicherung), zusätzliche Aufgaben während der Corona-Pandemie (Covid-19-Koordinierungscenter, mobiles Testangebot), Prüfung durch Rechtsaufsicht und Mitglied des Sozialministeriums im Landesausschuss, Änderungen und Verbesserungen der Aufgaben durch Evaluierung, Prüfung der Abrechnung vertragsärztlicher Leistungen sowie Prüfstellen zur Bekämpfung von Fehlverhalten im Gesundheitswesen Kleine Anfrage Sommer, Daniela, Dr., SPD 15.07.2021 und Antwort 16.09.2021 Drucksache 20/6152 - Stabsstelle Antidiskriminierung am Hessischen Ministerium für Soziales und Integration (HMSI) Angaben zur personellen Besetzung, Höhe des Beratungsaufkommens, Beratung, Verweisberatung und weiteren Möglichkeiten der Unterstützung von Anfragenden, Informationen über die Interventionsmöglichkeiten der Stelle und die Initiativen im Bereich Öffentlichkeitsarbeit, Prävention, Sensibilisierung und Vernetzung, Art und Zugänglichkeit der Arbeitsberichte, statistische Daten zu den Verursachern von Diskriminierungen sowie den Merkmalen der Betroffenen Kleine Anfrage Sönmez, Saadet, DIE LINKE 23.12.2021 und Antwort 15.02.2022 Drucksache 20/7018 - Beauftragung von Gutachten, Beratungsleistungen und fachlichen Einschätzungen im Bereich des Hessischen Ministeriums für Soziales und Integration Ausschreibungen von Leistungen sowie Kriterien der Kostenvolumina, Gründe für die externe Beauftragung der Leistungen, Angaben über die Leistungen und Gegenstände der Verträge sowie über die Berechnung der Kosten im Zeitraum vom Januar 2019 bis zum März 2022, Voraussetzungen für die Vergabe von Beratungsleistungen und Kriterien für Ausschreibungen im nationalen Recht und im EU-Recht sowie Ausnahmetatbestände, Definition des Beratervertrages, Anlage Kleine Anfrage Gnadl, Lisa, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Gersberg, Nadine, SPD; Sommer, Daniela, Dr., SPD; Yüksel, Turgut, SPD 28.04.2022 und Antwort 30.06.2022 Drucksache 20/8385 - Mangelnde Fachaufsicht des Sozialministeriums nach dem Hessischen Ladenöffnungsgesetz Definition des Begriffs Fachaufsicht sowie deren Aufgaben, Ermächtigung der Kommunen zur Zuständigkeit des Erlasses von Freigabeentscheidungen im Rahmen der Allgemeinverfügung, Umgang mit offensichtlich rechtswidrigen Allgemeinverfügungen sowie Maßnahmen zur Vermeidung Kleine Anfrage Schaus, Hermann, DIE LINKE 29.07.2022 und Antwort 05.09.2022 Drucksache 20/8930 - Klage gegen das Sozialministerium zur Finanzierung der zugesagten Kosten Angaben zum Ablauf der Beauftragung zur Errichtung von Impfzentren sowie zur Informierung über die jeweiligen Standorte, Entscheidungsbefugnis der Kommunen über die Standorte der Zentren, Vereinbarung über die Kostenübernahme für kommunale Liegenschaften, Sachstand des Rechtsstreits mit der Stadt Frankfurt am Main Kleine Anfrage Pürsün, Yanki, Freie Demokraten 05.10.2022 und Antwort 29.11.2022 Drucksache 20/9316 - Milliardenverschwendung bei PCR-Testungen - Teil II Angaben zum Vergütungssystem der TestV des Bundes, keine Aufsichts- und Auskunftsrechte der Kassenärztlichen Vereinigung gegenüber dem Ministerium für Soziales und Integration Kleine Anfrage Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD; Gaw, Dirk, AfD 16.01.2023 und Antwort 24.01.2023 Drucksache 20/10365 - Anträge im Landeskrankenhausausschuss Auflistung der Sitzungen des Ausschusses in der 20. Legislaturperiode sowie der Mitgliedsinstitutionen, Angaben zu Sachständen von Antragsverfahren, Informationen zur Bearbeitungszeiten ab der Erstantragsstellung bis zur Abstimmung, Unterstützungsmaßnahmen durch das Ministerium für Soziales und Integration Kleine Anfrage Sommer, Daniela, Dr., SPD 28.07.2023 und Antwort 17.10.2023 Drucksache 20/11443 - UKGM: Kritikwürdiger Umgang der Geschäftsführung mit Betriebsrat bei Überlastungsanzeigen Kleine Anfrage Schalauske, Jan, DIE LINKE 30.10.2023 Drucksache 20/11674 voraussichtlicher Beantwortungstermin: Mitte Januar 2024 erledigt gemäß §116 GOHLT
