- Beauftragung von Gutachten, Beratungsleistungen oder fachlichen
  Einschätzungen im Finanzbereich des Hessischen Ministeriums für
  Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen
  Auflistung der Auftragnehmer, Kriterien der Kostenvolumina,
  Verfahrensart und Gründe der Auftragsvergabe sowie
  Leistungsgegenstand zu den laufenden Nummern 101 bis 117
            
  Kleine Anfrage                                 Eckert, Tobias, SPD; Barth, Elke, SPD; Grüger, Stephan, SPD; John, Knut, SPD; Weiß, Marius, SPD
  12.12.2019 und Antwort 13.02.2020 Drucksache 20/1718
            
            


            
            
- Datensicherheit im Hessischen Ministerium für Wirtschaft, Energie,
  Verkehr und Wohnen und seinen nachgelagerten Behörden
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Eckert, Tobias, SPD; Barth, Elke, SPD; Grüger, Stephan, SPD; John, Knut, SPD; Weiß, Marius, SPD;
                                                 Fraktion der SPD
  29.01.2020 Drucksache 20/2137
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/14  05.02.2020    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Unbesetzte Abteilungsleiterstellen im Hessischen Ministerium für
  Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen
  Dauer und Gründe für die vakante Stelle einer Abteilungsleitung,
  Sachstand des Ausschreibungsverfahrens, Nutzung von Versetzungen als
  Mittel der Personalentwicklung
            
  Kleine Anfrage                                 Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten
  24.09.2020 und Antwort 22.10.2020 Drucksache 20/3722
            
            


            
            
            
            
- Frauen in Führungspositionen im Hessischen Ministerium für
  Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen
  Anzahl der Abteilungsleiterinnen im Ministerium und vakante Stellen
            
  Kleine Anfrage                                 Eckert, Tobias, SPD
  10.12.2020 und Antwort 23.02.2021 Drucksache 20/4264
            
            


            
            
- Lebensarbeitszeitkonto
  Höhe der Arbeitsstunden in den Bereichen des Polizeivollzugs, der
  Kriminalpolizei, der Fachverwaltungsbeamtinnen und -beamten,
  einzelner Polizeipräsidien, dem Landeskriminalamt sowie im
  Zuständigkeitsbereich des Landespolizeipräsidiums weiterhin alle
  Ministerien, nachgeordnete Behörden und die Staatskanzlei; Anteil
  abgebauter Stunden, Anzahl der Vollzeitstellen hinsichtlich der
  prognostizierten Ausfallzahlen bei Inanspruchnahme des Zeitguthabens
  unmittelbar vor Beginn des Ruhestands, Regelungen für Nachbesetzungen
  und die Auszahlung der Überstunden, Maßnahmen zum Auffangen von
  Fehlzeiten; Anlagen
            
  Berichtsantrag                                 Fraktion der Freien Demokraten
  26.01.2021 Drucksache 20/4922
            
  Ausschussberatung:
  Innenausschuss (INA)
      INA 20/45  24.06.2021    
      20/51  07.10.2021 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  INA 20/36 14.06.2021
            


            
            
- Broschüre "Grünes Glück vor der Tür" des Hessischen Ministeriums
  für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen - Teil 1
  Personalkapazitäten für die Erstellung der Werbebroschüre, Höhe der
  Personalkosten, Angabe von Budget und Buchungskreis des für den
  Wettbewerb zu verlosenden Preisgeldes, Anzahl und Personenkreise der
  verteilten Publikationen
            
  Kleine Anfrage                                 Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten
  10.02.2021 und Antwort 12.03.2021 Drucksache 20/5053
            


            
            
- Broschüre "Grünes Glück vor der Tür" des Hessischen Ministeriums
  für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen - Teil 2
  Anzahl der bestellten Werbebroschüren, Erläuterungen zum Inhalt,
  Festlegung der breiten Öffentlichkeit als Zielgruppe hinsichtlich der
  Bewusstseinsbildung für Biodiversität und Klimaanpassung
            
  Kleine Anfrage                                 Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten
  10.02.2021 und Antwort 12.03.2021 Drucksache 20/5054
            
            


            
            
- Teilregionalplan Erneuerbare Energien Südhessen,
  Genehmigungsverfahren Windpark Hohe Wurzel Taunuskamm und politische
  Einflussnahme
  Einschätzung der Landesregierung für den Fall, dass der
  Teilregionalplan Erneuerbare Energien Südhessen vom VGH als
  rechtswidrig festgestellt wird, mögliche Folgekosten durch
  Schadenersatzforderungen seitens der ESWE Taunuswind GmbH, Höhe der
  materiellen und personellen Aufwendungen des Landes im Rahmen des
  Verwaltungsstreitverfahrens, Höhe der bisherigen Kosten für externe
  Sachverständige und Rechtsanwälte, Ergebnis der Prüfung der
  betroffenen Rechtsgüter im Zusammenhang mit der
  immissionsschutzrechtlichen Genehmigung durch die Landesregierung,
  Gespräche im Zusammenhang mit dem Berufungsverfahren zwischen
  Vertretern des Umweltministeriums und/oder des
  Wirtschaftsministeriums mit Vertretern oder Bevollmächtigten der ESWE
  Taunuswind GmbH, Weisungen gegenüber Verantwortlichen des
  Regierungspräsidiums Darmstadt, Gründe für das Nichtheranziehen von
  vorliegenden Fakten, Argumenten und Beweisen zur Begründung der
  Berufungsklage 
            
  Kleine Anfrage                                 Rock, René, Freie Demokraten
  20.08.2021 und Antwort 09.11.2021 Drucksache 20/6274
            
            


            
            
- Umsetzungsstand der erlassweisen Regelung zum Schutz vor
  gesundheitlichen Gefahren durch Kohlenstoffmonoxid in hessischen
  Shisha-Einrichtungen - Teil II
            
  Dauer und Verlauf der Ressortabstimmungen zum Interims-Entwurf,
  Inhalte der bereichsübergreifend abgestimmten, erlassweisen Regelung,
  Zeitpunkt der In-Kraft-Setzung, Planungen zur Nachfolgeregelung
            
  Kleine Anfrage                                 Lambrou, Robert, AfD; Vohl, Bernd-Erich, AfD; Richter, Volker, AfD
  14.12.2021 und Antwort 04.02.2022 Drucksache 20/6966
            
            


            
            
- Beauftragung von Gutachten, Beratungsleistungen und fachlichen
  Einschätzungen durch das Hessische Ministerium für Wirtschaft,
  Energie, Verkehr und Wohnen
  Darstellung der Vertragsgegenstände, Kriterien der Kostenfindung,
  Durchführung öffentlicher Ausschreibungen im Zeitraum März 2020 bis
  April 2022, Gründe für die Auslagerung der Leistung, Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Eckert, Tobias, SPD; Barth, Elke, SPD; Grüger, Stephan, SPD; John, Knut, SPD; Weiß, Marius, SPD
  28.04.2022 und Antwort 21.07.2022 Drucksache 20/8390
            
            


            
            
- Gutachten zum Cum-Ex-Skandal
  Informationen zu Vergabe durch die Börsenaufsichtsbehörde,
  Gegenstand, Inhalt, Ergebnissen und Kosten, Praxis der
  Veröffentlichung, Bewertung der Ergebnisse und Einschätzung des
  Handlungsbedarfs, Angaben zur Korrespondenz zwischen der Deutschen
  Börse AG und dem Ministerpräsidenten, Einwände der Deutschen Börse
  AG, Hinweise auf Verstöße von Marktteilnehmern gegen börsen- und
  sonstige kapitalmarktrechtliche Vorschriften durch steuerlich
  motivierte Wertpapierhandelsstrategien, Verschwiegenheitspflicht der
  Aufsichtsbehörde zur Wahrung der Rechte Dritter,
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Fraktion der Freien Demokraten
  03.05.2022 Drucksache 20/8406
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/50  22.05.2022 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht