- Datensicherheit im Ministerium für Wissenschaft und Kunst und
  seinen unmittelbar nachgeordneten Behörden und Hochschulen
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Alex, Ulrike, SPD; Degen, Christoph, SPD; Grumbach, Gernot, SPD; Sommer, Daniela, Dr., SPD;
                                                 Fraktion der SPD
  31.01.2020 Drucksache 20/2168
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA)
      WKA 20/12  13.02.2020    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Sanierungsstau der hessischen Staatstheater
  geplante Erhöhung der Mittel für den Bauunterhalt zur
  Selbstbewirtschaftung, Investitionsbedarf zur Sanierung der
  Staatstheater, Defizit des Staatstheaters Darmstadt für das Jahr
  2019, Einnahmen aus Vermietung und Verpachtung, Verfahren der
  Aufsicht durch das Ministerium für Wissenschaft und Kunst,
  Zielvorgaben im Rahmen der Haushaltspläne
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD; Kaffenberger, Bijan, SPD; Grumbach, Gernot, SPD
  14.02.2020 und Antwort 06.05.2020 Drucksache 20/2416
            
            


            
            
- Verfahrenspraxis hinsichtlich der Beantwortung parlamentarischer
  Anfragen der Fraktion der AfD im Hessischen Landtag seitens des
  Hessischen Ministeriums für Wissenschaft und Kunst
            
  Berichtsantrag                                 Fraktion der AfD
  19.05.2020 Drucksache 20/2784
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA)
      WKA 20/17  27.08.2020    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  WKA 20/15 (nicht öffentlich) 01.07.2020
            


            
            
- Stipendien des Hessischen Ministeriums für Wissenschaft und
  Kunst
  Zahl der durch das "HessenFonds"-Stipendium geförderten Studierenden,
  Promovenden und Wissenschaftlern, Höhe der bereitgestellten
  Finanzmittel, Werbemaßnahmen für die Stipendien an Hochschulen,
  Unterstützungsangebote insbesondere für Geflüchtete; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  31.08.2020 und Antwort 14.10.2020 Drucksache 20/3521
            
            


            
            
- Strategie zum Umgang mit parlamentarischen Anfragen der Fraktion
  der Alternative für Deutschland - Teil I
  Angaben zur Beantwortungspraxis parlamentarischer Anfragen
            
  Kleine Anfrage                                 Grobe, Frank, Dr., AfD; Scholz, Heiko, AfD
  16.10.2020 und Antwort 03.12.2020 Drucksache 20/3860
            
            


            
            
- Strategie zum Umgang mit parlamentarischen Anfragen der Fraktion
  der Alternative für Deutschland - Teil II
  Angaben zur Beantwortungspraxis parlamentarischer Anfragen
            
  Kleine Anfrage                                 Grobe, Frank, Dr., AfD; Scholz, Heiko, AfD
  16.10.2020 und Antwort 03.12.2020 Drucksache 20/3861
            
            


            
            
- Lebensarbeitszeitkonto
  Höhe der Arbeitsstunden in den Bereichen des Polizeivollzugs, der
  Kriminalpolizei, der Fachverwaltungsbeamtinnen und -beamten,
  einzelner Polizeipräsidien, dem Landeskriminalamt sowie im
  Zuständigkeitsbereich des Landespolizeipräsidiums weiterhin alle
  Ministerien, nachgeordnete Behörden und die Staatskanzlei; Anteil
  abgebauter Stunden, Anzahl der Vollzeitstellen hinsichtlich der
  prognostizierten Ausfallzahlen bei Inanspruchnahme des Zeitguthabens
  unmittelbar vor Beginn des Ruhestands, Regelungen für Nachbesetzungen
  und die Auszahlung der Überstunden, Maßnahmen zum Auffangen von
  Fehlzeiten; Anlagen
            
  Berichtsantrag                                 Fraktion der Freien Demokraten
  26.01.2021 Drucksache 20/4922
            
  Ausschussberatung:
  Innenausschuss (INA)
      INA 20/45  24.06.2021    
      20/51  07.10.2021 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  INA 20/36 14.06.2021
            


            
            
- Zusammenarbeit mit islamischen Aktivisten
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Grobe, Frank, Dr., AfD; Scholz, Heiko, AfD; Enners, Arno, AfD; Schulz, Dimitri, AfD; Richter,
                                                 Volker, AfD
  08.09.2021 Drucksache 20/6354
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/41  06.10.2021    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Umgang der documenta 15 mit antisemitischen Kunstwerken
  Vorgehen bei der Entscheidungsfindung zum Verhüllen und Abhängen des
  Kunstwerkes aufgrund antisemitischer Bildsprache unter Einbeziehung
  des Aufsichtsrates, Auswahl der Expertinnen und Experten im Gremium
  für die wissenschaftliche Begleitung im Umgang mit dem Sachverhalt,
  Angaben zu Gesprächen und Treffen mit der Kasseler Kulturdezernentin,
  der Geschäftsführung und dem Ministerium für Wissenschaft und Kunst
  sowie mit ruangrupa, Bewertung der Bildsprache in der Broschüre
  Presence des Femmes, Ergebnis der juristischen und ikonografischen
  Überprüfung des Werkes, Einführung eines systematischen
  Beschwerdemanagements
            
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Fraktion der Freien Demokraten
  10.08.2022 Drucksache 20/8970
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA)
      WKA 20/45  15.09.2022 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Staatstheater Wiesbaden
  Grund für die verzögerte Terminierung des Gesprächs mit dem
  Intendanten, Abstimmungen über Gespräche, Telefonate, Mail- und
  Briefverkehr seit November 2019; Hintergrund zum Abmahnungsschreiben
  des Bühnenschiedsgerichtes, Prognose für eine konstruktive
  Zusammenarbeit bis Vertragsende, personelle und künstlerische
  Neuausrichtung ab 2024
            
  Kleine Anfrage                                 Kahnt, Rolf, fraktionslos
  21.09.2021 und Antwort 20.10.2021 Drucksache 20/6422
            
            


            
            
- Vorgänge am Wiesbadener Staatstheater
  Bewertung der Arbeit des Intendanten, Angaben zu den Korrespondenzen
  seit 2019 sowie persönliche Gespräche, Gründe für die Abmahnung des
  Leiters, Entscheidung des Bühnenschiedsgerichtes hinsichtlich des
  Abmahnungsschreibens, Zeitraum der vertraglich vereinbarten
  Verhandlungsfrist zu einer etwaigen Verlängerung, Kenntnis von
  Differenzen zwischen dem Generalmusikdirektor und dem Intendanten,
  personelle und künstlerische Neuausrichtung ab 2024,
  tarifvertragliche Regelungen bei dem Wechsel einer Intendanz
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Fraktion der Freien Demokraten
  24.09.2021 Drucksache 20/6436
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA)
      WKA 20/36  02.12.2021 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Hessische Staatstheater
            
  Kleine Anfrage                                 Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD; Kaffenberger, Bijan, SPD; Grumbach, Gernot, SPD
  03.01.2022 Drucksache 20/7029
            
  zurückgezogen: am 03.01.2022
            


            
            
- Nachhaltigkeit an hessischen Hochschulen
  Fortschritte innerhalb der Zielvereinbarungen des Hessischen
  Hochschulpakts 2021-2025 und Besetzung der Kommission, Abruf von
  Mitteln aus dem Innovations- und Strukturentwicklungsbudget sowie Art
  der Verwendung nicht bewilligter Mittel, Bewertung des Stellenwerts
  der Nachhaltigkeit in den ministeriumsinternen Gremien, Benennung von
  Zielen und Etappen zur Verwirklichung der Klimaneutralität im Land
  und den Hochschulen, Definition Klimaneutralität, Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Kula, Elisabeth, DIE LINKE
  11.04.2022 und Antwort 27.06.2022 Drucksache 20/8285
            
            


            
            
- Beauftragung von Gutachten, Beratungsleistungen und fachlichen
  Einschätzungen im Bereich des Hessischen Ministeriums für
  Wissenschaft und Kunst
  Ausschreibungen von Leistungen sowie Kriterien der Kostenvolumina,
  Gründe für die externe Beauftragung der Leistungen; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD; Alex, Ulrike, SPD; Grumbach, Gernot, SPD; Degen, Christoph, SPD
  28.04.2022 und Antwort 02.06.2022 Drucksache 20/8380
            
            


            
            
- Kosten für externe Dienstleister im Ministerium für Wissenschaft
  und Kunst
  Angaben zur Beauftragung externer Dienstleister im Rahmen des
  Masterplan Kultur, Prüfung einer internen Erarbeitung sowie Grundlage
  der Entscheidung zusätzlicher externer Expertise, personelle
  Aufstellung für die Erstellung des Masterplans, Ausgestaltung des
  Ausschreibungsverfahrens und der Auftragsvergabe, Einhaltung des
  Grundsatzes der Sparsamkeit und Wirtschaftlichkeit
            
  Kleine Anfrage                                 Grobe, Frank, Dr., AfD; Scholz, Heiko, AfD; Vohl, Bernd-Erich, AfD; Gagel, Klaus, AfD
  14.02.2023 und Antwort 06.03.2023 Drucksache 20/10558
            
            


            
            
- Nachfragen zur Drucksache 20/10558 - Kosten für externe
  Dienstleister im Ministerium für Wissenschaft und Kunst
  Berücksichtigung des Grundsatzes der Geschlechtsneutralität bei der
  Beantwortung parlamentarischer Initiativen durch das Ministerium für
  Wissenschaft und Kunst, Prognose für den Einsatz externer
  Fachexpertise bei der Steuerung komplexer Großprojekte wie dem
  Masterplanprozess, Angaben zur Beauftragung der HA Hessen Agentur
  GmbH, Vorstellung des Ablaufs des Masterplanprozesses in einer
  virtuellen Auftaktveranstaltung im Jahr 2021, Gründe für das
  Ausbleiben der Veröffentlichung der Kosten sowie Angebote aus dem
  Vergabeverfahren, Definition der Zuschlagskriterien bei der Bewertung
  von Angeboten
            
  Kleine Anfrage                                 Grobe, Frank, Dr., AfD; Scholz, Heiko, AfD; Vohl, Bernd-Erich, AfD; Gagel, Klaus, AfD
  08.03.2023 und Antwort 15.05.2023 Drucksache 20/10706