Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige
- Kostenloses Mittagessen an ganztätig arbeitenden Grundschulen Teilnahme am Verpflegungsangebot an ganztägig arbeitenden Grundschulen, Unterstützungs- und Bezuschussungsangebote, Finanzierungsaufwand für ein kostenfreies Angebot sowie Wegfall von Verwaltungsaufwand Kleine Anfrage Degen, Christoph, SPD; Strube, Manuela, SPD 05.04.2019 und Antwort 03.07.2019 Drucksache 20/472 - Schulmilch Entwicklung des Milchkonsums, beihilfegestützte Versorgung, Anzahl der Teilnehmer am EU-Schulprogramm, Auswirkungen des Wegfalls kakaohaltiger Milchmischgetränke, Maßnahmen zur Einführung an Schulen, Sicherstellung der Belieferung Kleine Anfrage Knell, Wiebke, Freie Demokraten 02.07.2019 und Antwort 05.08.2019 Drucksache 20/900 - Kostenfreies Mittagessen in Kitas und Schulen für Kinder aus Familien mit geringem Einkommen Übernommene Kosten pro Kind, Maßnahmen zur Ermöglichung einer kostenlosen Mahlzeit für jedes Kind Kleine Anfrage Gnadl, Lisa, SPD; Degen, Christoph, SPD 18.07.2019 und Antwort 03.09.2019 Drucksache 20/953 - Hessisches Gesetz für ein kostenbeitragsfreies Mittagessen in ganztägig arbeitenden Schulen Änderung des Schulgesetzes (Art. 1): unentgeltliche Verpflegung für Schülerinnen und Schüler in Ganztagsschulen oder Schulen mit Ganztagsangebot Gesetzentwurf Fraktion DIE LINKE 13.08.2019 Drucksache 20/1025 Plenarprotokoll 20/17 03.09.2019 S.1235-1243 (Video) Bemerkung: von der einbringenden Fraktion für erledigt erklärt Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/11 16.10.2019 Beschlussempfehlung Drucksache 20/1365 16.10.2019 Beschluss: Ablehnung Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/17 S.1235-1236) May, Daniel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/17 S.1236-1237) Ravensburg, Claudia, CDU (PlPr 20/17 S.1237-1238) Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/17 S.1238-1239) Kahnt, Rolf, AfD (PlPr 20/17 S.1239-1240) Degen, Christoph, SPD (PlPr 20/17 S.1240-1241) Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/17 S.1241-1243) Kultusminister - Kurzintervention der Abg. Kula zur Rede des Abg. Kahnt betreffend Hessisches Gesetz für ein kostenbeitragsfreies Mittagessen in ganztägig arbeitenden Schulen - hier: Gesetzentw. Drs 20/1025 Plenarprotokoll 20/17 03.09.2019 S.1240 Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/17 S.1240) - Mittel für kostenfreies Mittagessen an Schulen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket Anzahl Leistungsberechtigter für Grundsicherung für Arbeitsuchende im Alter von sechs bis sechzehn Jahren, Zahl der Kinder und Jugendlichen in Haushalten mit Leistungsbezug von Wohngeld und nach Asylbewerberleistungsgesetz, Anzahl bewilligter Anträge zur Kostenübernahme für Mittagsverpflegung, Informierung der Eltern über Möglichkeiten der Kostenübernahme, geplante Vereinfachung der Beantragung Kleine Anfrage Kula, Elisabeth, DIE LINKE 17.10.2019 und Antwort 02.12.2019 Drucksache 20/1393 - Ganztagsbetreuung an Grundschulen Bedarf an Ganztagsplätzen an Grundschulen bis zum Jahr 2025, voraussichtliche Investitionskosten für Um- und Ausbauarbeiten und zusätzliche Räumlichkeiten für die Mittagsverpflegung bis 2025, Grundlage für die Umsetzung der Ganztagsbetreuung an Grundschulen, zusätzliche Bedarfe für pädagogische Fachkräfte, Vorbereitung auf die Umsetzung des geplanten Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung Kleine Anfrage Kahnt, Rolf, AfD 25.02.2020 und Antwort 22.04.2020 Drucksache 20/2468 - Lage der Schulen sowie getroffene und erforderliche Maßnahmen im Kontext der Covid-19-Kriesenbewältigung Gründe für den Zeitpunkt sowie Pläne über weitere Stufen der Wiederaufnahme des Schulbetriebs, Vorlauf der Schulen zur Vorbereitung und Umsetzung der Maßnahmen zum Infektionsschutz, Unterstützung bei der Umsetzung der Maßnahmen, Wiederaufnahme im Förderschwerpunkt soziale und emotionale Entwicklung sowie geistige Entwicklung, Bewertung der seit dem 27. April gemachten Erfahrungen im Schulbetrieb, Flexibilität der Zeitmodellansätze, Bewertung einer Maskenpflicht im Unterricht im Hinblick auf die Kommunikation, Haltung zum Tragen von Masken in der Pause, Anzahl der am Präsenzunterricht teilnehmenden Schüler, Fernbleiben von Schülern wegen Zugehörigkeiten zu Risikogruppen, Unterstützung der Schülerinnen und Schüler bei der Vorbereitung auf Prüfungen, Inanspruchnahme der Notbetreuung an Schulen, Vorgaben zum Anspruch auf Notbetreuung, Anzahl der eingesetzten Lehrkräfte, Beschaffung von Hygienemittel und Schutzausrüstung, Beseitigung von Hygienemängeln, Sicherheitsabstand in Schulbussen, u.a.m. Dringlicher Berichtsantrag Degen, Christoph, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Strube, Manuela, SPD; Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der SPD 05.05.2020 Drucksache 20/2689 Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/16 13.05.2020 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Schulische Angebote in den Sommerferien Anzahl der Schulen mit Ferienakademie in den Sommerferien 2020, Zahl der an den Sommercamps und der Ferienakademie teilnehmenden Schülerinnen und Schüler, Teilnahme für Schülerinnen und Schüler mit Förderbedarf sowie mit Beeinträchtigung und Behinderungen, Zielgruppe der Angebote, Organisation der Schülerbeförderung, Bezuschussung für ein tägliches Verpflegungsangebot während der Sommercamps, Einsatz von Lehrkräften für die Durchführung der Sommercamps und Anzahl der Kursleiterinnen und Kursleiter der Ferienakademie, Inanspruchnahme des digitalen Angebots "Ferdi"; Anlage Kleine Anfrage Kula, Elisabeth, DIE LINKE 06.08.2020 und Antwort 07.10.2020 Drucksache 20/3348 - Finanzielle Hilfen für soziale Dienstleistungen Aussetzung und Stundung der Kostenbeiträge für Kindertageseinrichtungen, Unterstützung für Tagespflegepersonen, Ersetzung von Einnahmeausfällen aus der Schulkindbetreuung, Anzahl der Anhebungen von Leistungen nach Sozialdienstleister-Einsatzgesetzes auf 100%, Höhe der Landesmittel für Beratungsstellen zum Schutz vor Gewalt und vor sexualisierter Gewalt an Kindern und Jugendlichen im Jahr 2018, Maßnahmen zur Aufrechterhaltung und Stärkung der Beratungs- und Schutzmaßnahmen, Erkenntnisse zum Beratungsbedarf, Höhe der Mittel und Unterstützung der Frühberatungs- und Frühförderstellen, Zuschüsse im Rahmen des Sozialdienstleister-Einsatzgesetzes, Grundlage der Förderung der ambulanten Hospizarbeit, Prozentsatz der geförderten Personal- und Sachkosten von Schwangerschaftskonfliktberatungsstellen, Unterstützungsbedarf der Beratungs- und Hilfsstrukturen gegen häusliche Gewalt im Hinblick auf die Corona-Pandemie und pandemiebedingte Mehrkosten, u.a.m. Berichtsantrag Böhm, Christiane, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE 12.08.2020 Drucksache 20/3384 Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/47 21.01.2021 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: SIA 20/38 14.10.2020 - Bildungs- und Teilhabepaket in Hessen Schätzung der Anzahl potentiell Berechtigter, Entwicklung der öffentlichen Aufwendungen, Erweiterung des Leistungsangebotes im Rahmen des so genannten Starke-Familien-Gesetzes, Übersicht der gewährten Leistungen aufgelistet nach den Bestandteilen des Bildungs- und Teilhabepakets, Erkenntnisse aus der Evaluation der bundesweiten Inanspruchnahme und Umsetzung, Beurteilung des Gutachtens des Paritätischen Gesamtverbandes, bestehende Kritikpunkte, Gewährleistung eines gleichberechtigten Maßes an Teilhabe und Zugang zu Bildung im schulischen und außerschulischen Bereich, Bewertung des Leistungskatalogs, Vorgehen bei der Regelbedarfsermittlung, Zugang zu Leistungen während der Corona-Pandemie, Organisation der Mittagsverpflegung in den Kommunen, Einsatz für die Teilnahme am digitalen Unterricht durch ein Sofortausstattungsprogramm für Schülerendgeräte, Vorgehen bei der Verteilung der Geräte; Anlagen Berichtsantrag Böhm, Christiane, DIE LINKE; Kula, Elisabeth, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE 26.11.2020 Drucksache 20/4175 Ausschussberatungen: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/57 24.06.2021 Bericht entgegengenommen Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/36 02.06.2021 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: SIA 20/47, KPA 20/28 25.03.2021 - Soziale Auswirkungen der Corona-Pandemie Anzahl der Bezieher von Kurzarbeitergeld von Mai bis August 2020, Regelungen bei Hinzuverdiensten, Unterstützung durch Wohngeld, Maßnahmen zur Verbesserung der IT-Ausstattung, der Vergabe von warmer Kleidung und der Mittagessenversorgung für Familien insbesondere Kinder mit Leistungsbezug Kleine Anfrage Pürsün, Yanki, Freie Demokraten 17.12.2020 und Antwort 25.02.2021 Drucksache 20/4305 - Aussetzung Präsenzpflicht an hessischen Schulen Ergebnisse der Testungen von Lehrkräften, Schülern und Schülerinnen im Dezember 2020 und Januar 2021; zeitweise Schulschließungen, Umstellung zum Distanzunterricht bei Grundschulen und weiterführenden Schulen, Entwicklung von Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung als Grundlage zu einer möglichen Aufhebung der Präsenzpflicht bishin zur Schulschließung, Steuerungsaufgaben der Lehrkräfte, Möglichkeit der Notbetreuung, Wahrnehmung von Ganztagsangeboten, Umsetzung der Ausweitung des Kinderkrankengeldes, Regelungen hinsichtlich Abschlussprüfungen und Zeugnisvergabe, digitale Ausstattung der Lehrkräfte, Schüler und Schülerinnen; Erweiterung der Serverkapazitäten für die Nutzung des Schulportals Dringlicher Berichtsantrag Kula, Elisabeth, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE 12.01.2021 Drucksache 20/4385 Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/27 20.01.2021 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Wechselmodell statt Wechselhaftigkeit - Schulpolitik braucht nachvollziehbare Perspektiven Anzahl der Schulschließungen und Infektionen bei Lehrkräften, Schülern und Schülerinnen; Verfahren der Entscheidungsfindung über schulische Maßnahmen, Anteil der im Distanzunterricht beschulten Lernenden, Erarbeitung von Kommunikationskonzepten durch die Schulen, Mindeststandards für den Wechselunterricht, Berücksichtigung aller Schulfächer insbesondere mit Schwerpunkten auf Deutsch, Mathematik, 1. Fremdsprache und den Sachunterricht der Grundschulen; Einschätzung der dienstlichen Belastung der Lehrkräfte durch die Dienstherren sowie Ergreifung entlastender Maßnahmen zum Schutz der Beschäftigten, Sicherstellung eines vergleichbaren Lernerfolges insbesondere für Abschlussklassen, Angaben zu Betreuungsangeboten der Schulträger, Rolle der Gruppenkontinuität am Vor- und Nachmittag, Einsatz von Sozialpädagoginnen und -pädagogen, Verteilung mobiler Endgeräte, Prognose für weitere Öffnungsschritte im laufenden Schuljahr 2020/2021, u.a.m. Dringlicher Berichtsantrag Degen, Christoph, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Strube, Manuela, SPD; Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der SPD 15.02.2021 Drucksache 20/5090 Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/30 23.02.2021 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Schule unter Corona verlässlich gestalten - gute Bildung auch für benachteiligte Schülerinnen und Schüler garantieren Sofortmaßnahmen für Fern- und Präsenzunterricht (Stufenplan, kostenfreie Schnelltests, Quarantäneregelungen, kostenfreies Mittagessen an Ganztagsschulen, Stärkung der Schul- und Jugendsozialarbeit, Wiederaufnahme der Schuleinangsuntersuchung, dezentrale Durchführung der Abschlussprüfungen mit Freiversuch, Erhöhung der Schultransporte, Staffelung des Unterrichtsbeginns, Schulbesuche und Unterrichtsversuche für Lehrkräfte im Vorbereitungsdienst), Ausstattung der Schulen (Analyse des Sanierungs- und Modernisierungsbedarfs der Schulen, Beschaffung von Luftfiltern für alle Klassenräume, kostenlose digitale Endgeräte sowie Surfsticks für benachteiligte Kinder und Jugendliche sowie mobile digitale Dienstgeräte für alle Lehrkräfte, zukünftige Maßnahmen (Höherbesoldung von Grundschullehrkräften und Lehrkräften von anderen Schulen ab dem Schuljahr 2021/22, musik- und theaterpädagogische Maßnahmen digital oder in Präsenz gemeinsam mit Netzwerken Antrag Fraktion DIE LINKE 25.02.2021 Drucksache 20/5189 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/67 16.03.2021 S.5357-5370 (1. Video) (2. Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/71 28.04.2021 S.5745 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/33 24.03.2021 (ö) Beschlussempfehlung Drucksache 20/5395 24.03.2021 Beschluss: Ablehnung Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Schwarz, Armin, CDU (PlPr 20/67 S.5357-5358, 5370) Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/67 S.5357-5360) Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/67 S.5360-5361) Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/67 S.5361-5363) Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/67 S.5363) May, Daniel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/67 S.5363-5365) Degen, Christoph, SPD (PlPr 20/67 S.5365-5367, 5370) Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/67 S.5367-5369) Kultusminister - Schweinefleisch an hessischen Schulen - Teil 1 keine landesweite Erfassung des täglichen Schulverpflegungsangebots aufgrund der Eigenverantwortung der Schulträger, Empfehlung der Partizipation bei der Gestaltung der Schulverpflegung (Schulleitung, Lehrkräfte, Eltern, Schüler) Kleine Anfrage Lambrou, Robert, AfD; Vohl, Bernd-Erich, AfD; Scholz, Heiko, AfD; Richter, Volker, AfD; Schulz, Dimitri, AfD; Grobe, Frank, Dr., AfD; Enners, Arno, AfD 28.05.2021 und Antwort 06.08.2021 Drucksache 20/5841 - Schweinefleisch an hessischen Schulen - Teil 2 keine landesweite Erfassung des täglichen Schulverpflegungsangebots aufgrund der Eigenverantwortung der Schulträger, Empfehlung der Partizipation bei der Gestaltung der Schulverpflegung (Schulleitung, Lehrkräfte, Eltern, Schüler) Kleine Anfrage Lambrou, Robert, AfD; Vohl, Bernd-Erich, AfD; Scholz, Heiko, AfD; Richter, Volker, AfD; Schulz, Dimitri, AfD; Grobe, Frank, Dr., AfD; Enners, Arno, AfD 28.05.2021 und Antwort 06.08.2021 Drucksache 20/5842 - Schulen in freier Trägerschaft und private Hochschulen Schulen in freier Trägerschaft: Nennung der Schulgelder, Aufnahmegebühren und Elternbeiträge sowie Kosten für Mittagessen, genehmigte Ersatzschulen seit 2013, Schüleranzahl an Ersatzschulen, Schultypgruppen der besuchten Schulen sowie Wechsler von öffentlichen an Ersatzschulen, Anzahl der Abschlüsse; private Hochschulen: Aufnahme- und Studiengebühren, Umsetzung des Sonderungsverbots bzw. etwaige Verstöße, Anzahl Studierende und Studienfächer, u.a.m.; div. Anlagen Große Anfrage Kula, Elisabeth, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE 07.09.2021 Drucksache 20/6346 Antw 14.03.2022 Drucksache 20/8064 Plenarprotokoll 20/142 19.09.2023 S.11766 (Video) Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/68 22.11.2023 (ö) Antwort besprochen - Notengebung an der Blücherschule in Wiesbaden Gründe des Ersatzes kompetenzorientierter Zeugnisse durch Zeugnisse mit Ziffernoten, Zuständigkeit für die Mittagessenversorgung, Maßnahmen zur Sicherstellung der Nachmittagsbetreuung, Anzahl der Versetzungsanträge bis September 2022, Ergebnisse der Gespräche mit der Elternvertretung Kleine Anfrage Kula, Elisabeth, DIE LINKE 26.07.2022 und Antwort 02.11.2022 Drucksache 20/8919 - Mehr Nachhaltigkeit in der Gemeinschaftsverpflegung in hessischen Schulen Berichtsantrag Geis, Kerstin, SPD; Grumbach, Gernot, SPD; John, Knut, SPD; Schneider, Florian, SPD; Fraktion der SPD 06.06.2023 Drucksache 20/11157 Ausschussberatung: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA) ULA 20/54 06.09.2023 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: ULA 20/45 (nicht öffentlich) 18.08.2023
