- Teilregionalpläne Energie in Nordhessen und Mittelhessen
  Anzahl und Antragsteller der Normenkontrollanträge gegen die
  Teilregionalpläne Energie in Nordhessen und Mittelhessen,
  Verfahrensstände beim Verwaltungsgerichtshof, Haltung der
  Landesregierung zur Erreichung des 2-Prozent-Ziels für den Ausbau der
  Windenergie
            
  Kleine Anfrage                                 Grüger, Stephan, SPD
  23.01.2019 und Antwort 05.03.2019 Drucksache 20/47
            
            


            
            
- Studie: Windräder machen dem Rotmilan zu schaffen - Mittelhessen
  betroffen
  Bewertung der Erkenntnisse der Studie des Dachverbandes Deutscher
  Avifaunisten
            
  Kleine Anfrage                                 Rock, René, Freie Demokraten
  25.10.2019 und Antwort 05.12.2019 Drucksache 20/1442
            
            


            
            
- Telemedizinische Anwendung im Rettungstransportwagen (RTW) in
  Mittelhessen
  Ergänzung der notärztlichen Ressourcen mit der Einführung des
  Telenotarztes, Höhe der Fördersumme, technische Ausstattung,
  Hintergrund des Verzichts auf Bildübertragung, Kriterien der
  Einsatzentscheidung bei der Zentralen Leitstelle, mögliche
  Auswirkungen auf die Patientensicherheit, Regelungen zur
  Gefährdungsvermeidung
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE
  20.01.2020 und Antwort 03.04.2020 Drucksache 20/2077
            
            


            
            
- Drohende Fehlentwicklung bei Ausschreibung und Vergabe von
  Schienenpersonennahverkehrsleistungen in Mittelhessen
            
  Zuständigkeit der Planung des öffentlichen Personennahverkehrs,
  erweitertes Platzangebot zur Steigerung der Fahrgastzahlen, Basis des
  regionalen Nahverkehrsplans und der Ausschreibung, Prognose bei
  Verzögerung der Vergabeverfahren
            
  Kleine Anfrage                                 Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten
  06.07.2020 und Antwort 18.08.2020 Drucksache 20/3172
            
            


            
            
- Reaktivierung stillgelegter Schienenstrecken fördern
  Streckenreaktivierung als Baustein einer nachhaltigen Mobilität,
  Ausbau des Fern- und Nahverkehr u.a. durch
  Bund-Land-Gemeinschaftsprogramm "Frankfurt RheinMain plus",
  Verbesserung der Erreichbarkeit im ländlichen Raum im Sinne des
  Aktionsprogramms "Starkes Land - gutes Leben", durch Arbeitskreis
  erhobene Bestandsaufnahme potentiell zu reaktivierender Strecken als
  Grundlage für zuständige Landkreise, Städte und Verkehrsverbünde,
  Begrüßung und Unterstützung der konkreten Reaktivierungsvorhaben
  (Lumdatalbahn, Horlofftalbahn, Strecke im Rahmen der Regionaltangente
  West) sowie der weiteren Machbarkeitsuntersuchungen (u.a.
  Aartalbahn), Ermutigung der Kommunen zu Reaktivierungsüberlegungen,
  Forderung nach Vorantreiben klimaschonender Verkehrsmittel
  (Elektromobilität, Wasserstoff) u.a. mit bundesseitigen
  Finanzierungsprogrammen, u.a.m.
            
  Antrag                                         Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  11.05.2021 Drucksache 20/5739
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/74  19.05.2021 S.5941-5955 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/80  07.07.2021 S.6460
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/38  23.06.2021    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/6023 23.06.2021
      Beschluss: Annahme
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Müller(Kassel), Karin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/74 S.5941-5942)
            als Abgeordneter
  Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/74 S.5943-5944,
            5952-5953)
  Eckert, Tobias, SPD (PlPr 20/74 S.5944-5946)
  Gagel, Klaus, AfD (PlPr 20/74 S.5946-5947, 5954-5955)
  Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/74 S.5947-5949, 5953-5954)
  Müller(Lahn-Dill), J. Michael, CDU (PlPr 20/74 S.5949-5950, 5955)
  Al-Wazir, Tarek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/74 S.5950-5952)
            als Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen


            
            
- Altlasten aus dem Bergbau in Mittelhessen
  Risikobewertung in Bezug auf Bergschäden, Anzahl der bekannten
  historischen Gruben und deren Aufschlüsse, Umgang mit Meldungen von
  Setzungen und Absenkungen, Informationen zum Altbergbau für
  Grundstückseigentümer, Zuständigkeit für die Schadensbeseitigung
            
  Kleine Anfrage                                 Eckert, Tobias, SPD
  15.10.2021 und Antwort 30.11.2021 Drucksache 20/6546
            
            


            
            
- Information über die Notwendigkeit und das Prozedere für mögliche
  Meldungen zu Setzungen und Erdfällen
  Meldepflicht für bei ungewollter Freisetzung von Erdgas mit
  Personenschaden, Verpuffung, Explosion, Brand, Trümmerflug oder
  andere vergleichbare Begebenheiten; Verfahrensweisen zur Meldung bei
  Erdfällen, Verantwortlichkeit für die Gewährleistung der Sicherheit
  von Gasleitungen, organisatorische Regelung für die Registrierung und
  Bearbeitung von Schadensmeldungen
            
  Kleine Anfrage                                 Eckert, Tobias, SPD
  26.01.2022 und Antwort 07.04.2022 Drucksache 20/7751
            
            


            
            
- Aufkündigung Zukunftspapier - Streit mit dem Rhön-Konzern beilegen,
  Perspektiven für Beschäftigte schaffen
  Bewertung der Kündigung des Zukunftspapiers 2017 durch die
  Rhön-Klinikum AG, Beurteilung der Sachgründe für die Kündigung,
  Angaben zur Trennungsrechnung für Leistungen des UKGM für Forschung
  und Lehre sowie die Krankenversorgung, Prognose hinsichtlich der
  Konsequenzen aus der Aufkündigung, Auswirkungen auf die Sicherheiten
  in Bezug auf Ausgliederungen und betriebsbedingte Kündigungen,
  Vereinbarung einer Investitionssumme und sechs Baumaßnahmen im
  Zukunftspapier, Prognose für weitere Verhandlungen, Angaben zu den
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
  jeweils vertretenen Rechtsauffassungen, Maßnahmen zur Sicherstellung
  der Gesundheitsversorgung in Mittelhessen
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Sommer, Daniela, Dr., SPD; Heidt-Sommer, Nina, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Degen, Christoph, SPD;
                                                 Grumbach, Gernot, SPD; Löber, Angelika, SPD; Fraktion der SPD
  28.06.2022 Drucksache 20/8699
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA)
      WKA 20/43  07.07.2022 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Mobbingvorwürfe gegen den Polizeipräsidenten des Polizeipräsidiums
  Mittelhessen
  Angaben zu den Kenntnissen der Landesregierung, Informationen zu
  angewandten Maßnahmen und Inanspruchnahme von psychologischen
  Diensten, Sachstand der internen Verwaltungsermittlungen sowie des
  Disziplinarverfahrens, Einschätzung zum Zusammenhang mit dem Wechsel
  an der Spitze des Polizeipräsidiums, Bewährung des
  Dienststellenwechsels des Beamten
            
  Berichtsantrag                                 Fraktion der SPD
  01.08.2023 Drucksache 20/11447
            
  Ausschussberatung:
  Innenausschuss (INA)
      INA 20/93  02.11.2023    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  INA 20/79 21.09.2023