Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- Elternvertretungen in Hessen
  Mitgliederzahl des Landeselternbeirats, Bestand der
  Elternvertretungen auf Stadt- und Kreisebene, Kenntnis über Konflikte
  zwischen Schul- und Schulamtsvertretern und Elternvertretungen,
  Zusammenarbeit und Kommunikation zwischen Landesregierung und
  Elternbeiräten, Maßnahmen zur Motivation für die aktive Mitarbeit der
  Eltern
            
  Kleine Anfrage                                 Scholz, Heiko, AfD
  06.11.2019 und Antwort 25.02.2020 Drucksache 20/1498
            
            


            
            
- Elternbeiräte in Hessen
  Schulen ohne Elternbeirat, Aufgaben und Regelungen, Sicherstellung
  der korrekten Information zu rechtlichen Grundlagen, Übersicht der
  nichtgegründeten Kreis- oder Stadtelternbeiräte, Grund für fehlende
  Nachfolge in Fulda 2018, Differenzen zwischen der Schulverwaltung und
  dem Kreiselternbeirat im Odenwald, Finanzierungsanspruch,
  Fortbildungs- und Informationsangebote über das Programm "elan",
  Bereitstellung von Haushaltsmitteln für das Programm, Weiterleitung
  von schriftlicher und elektronischer Post, Unterstützung engagierter
  Eltern
            
  Berichtsantrag                                 Fraktion der SPD; Fraktion der Freien Demokraten
  06.11.2019 Drucksache 20/1509
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/14  05.02.2020    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  KPA 20/17 07.01.2020
            


            
            
- Pädagogische Freiheit an Hessens Schulen stärken
  Einführung neuer pädagogischer Wege an 150 hessischen Schulen auf
  Grundlage der schulrechtlichen Selbstverwaltung und Selbstständigkeit
  von Schulen als freiwillige Entscheidung (u.a. fächerübergreifender
  Unterricht, jahrgangsübergreifende Lerngruppen, Beibehaltung des
  klassischen Zeugnisses bei Schulabschluss  oder Schulwechsel),
  Umwandlung in eine pädagogisch selbstständige Schule durch Beschluss
  der Schulkonferenz, Zustimmung des Schulelternbeirats und
  Schülerrates
            
  Entschließungsantrag                           Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  27.01.2020 Drucksache 20/2118
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/32  30.01.2020 S.2528-2537 (Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/34  19.02.2020 S.2748
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/14  05.02.2020    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/2203 05.02.2020
      Beschluss: Annahme
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  May, Daniel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/32 S.2528-2529)
  Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/32 S.2529-2531)
  Degen, Christoph, SPD (PlPr 20/32 S.2531-2532)
  Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/32 S.2532-2533)
  Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/32 S.2533-2534, 2537)
  Schwarz, Armin, CDU (PlPr 20/32 S.2534-2535)
  Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/32 S.2535-2536)
            Kultusminister


            
            
- Funktionsfähigkeit von Elternbeiräten während der
  Coronapandemie
  Maßnahmen zur Unterstützung der Elternvertretungen insbesondere
  während der Corona-Pandemie, Berücksichtigung der gesetzlich
  garantierten Informationsrechte der Eltern, Grund für die Aufhebung
  der Briefwahlmöglichkeit, Grundlage des Verbots der unberechtigten
  Datenweitergabe, Regelungen zur Kontaktaufnahme unter den
  Schulelternbeiräten, Vorgaben bei der Einladung zu
  Wahlveranstaltungen
            
  Berichtsantrag                                 Fraktion der Freien Demokraten
  04.11.2020 Drucksache 20/4021
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/35  05.05.2021    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  KPA 20/27 22.03.2021
            


            
            
- Selbständige Schulen mit Entwicklungsvorhaben pädagogischer
  Selbständigkeit
  Anzahl der selbstständig allgemein bildenden und pädagogisch
  selbstständigen Schulen, Angaben zu gemeinsamen pädagogischen
  Entwicklungsmöglichkeiten, Unterschiede in den
  Handlungsmöglichkeiten, Beantragung der Bildung
  jahrgangsübergreifender Lerngruppen, Konzepte zur stärkeren
  Einbeziehung von Schülerinnen und Schülern in die Gestaltung des
  Unterrichts sowie den Verzicht auf Ziffernoten aufgelistet nach
  Schule, Verfahrenserleichterungen während der Corona-Pandemie,
  Beratungsangebote für Schulen
            
  Kleine Anfrage                                 May, Daniel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  26.07.2022 und Antwort 26.08.2022 Drucksache 20/8922
            
            


            
            
- Hessen zum Bildungsland Nr.1 machen - Herausforderungen angehen
  statt Verantwortung abzuschieben und Probleme schönzureden
  Ziel der resilienten Aufstellung des Bildungssystems, Bedarf an
  Bildungsbericht und Bedarfserhebung zum Schulbau als Basis für
  Investitionsprogramm, höchste Priorität für frühkindliche Bildung
  (u.a. Kapazitätsausbau und Schulgeldfreiheit an Fachschulen zur
  Gewinnung von Fachkräften), Investitionsprogramm zur Unterstützung
  der Schulträger bei Umsetzung des Ganztagsangebots, schrittweise
  Gebührenfreiheit für Bildung und Betreuung (u.a. Lernmittel,
  Schülerticket), Notwendigkeit eines schulscharfen Sozialindexes,
  stärkere Individualisierung des Bildungsweges, Bedarf an Masterplan
  Inklusion, Ausbau der Studienplatzkapazität für Lehrer, Entlastung
  der Schulleitung u.a. durch Verwaltungskräfte, Begrüßung der
  Einführung von A13 für Grundschullehrer, Institut für
  Lehrkräftegesundheit, Beendigung der Sommerferienarbeitslosigkeit,
  Erleichterung des Quereinstiegs, Fehlen eines Gesamtkonzepts für
  digitales Lehren und Lernen und Forderung eines Zentrums für Bildung
  in der digitalen Welt, Griechisch und Türkisch als Fremdsprachen,
  Stärkung der Berufsschulen und Berufsorientierung, Schulfach
  Arbeitslehre, Ausbau der Beteiligungsmöglichkeiten der Schüler,
  Grundförderung für Weiterbildung von Erwachsenen und Kritik an
  ausgebliebener Überarbeitung des Weiterbildungsgesetzes, u.a.m.
            
  Antrag                                         Fraktion der SPD
  20.06.2023 Drucksache 20/11227
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/137 28.06.2023 S.11270-11284 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/140 19.07.2023 S.11624
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/66  04.07.2023    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/11325 04.07.2023
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Degen, Christoph, SPD (PlPr 20/137 S.11270-11272)
  May, Daniel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/137 S.11272-11273)
  Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/137 S.11273-11274)
  Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/137 S.11274-11275)
  Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/137 S.11275-11277)
  Falk, Horst, Dr., CDU (PlPr 20/137 S.11277-11280)
  Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/137 S.11280-11282)
  Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/137 S.11282-11284)
            Kultusminister


            
            
- Beteiligung von Schülerinnen und Schülern stärken
  Berücksichtigung der Perspektiven von Kindern und Jugendlichen im
  schulischen Alltag, Stärkung der politischen Bildung und des
  Engagements durch Beteiligungsmöglichkeiten, Forderung nach einer
  verpflichtenden Verankerung von Beteiligungsinformationen im
  Unterricht, Überarbeitung des Mitspracherechts der jeweiligen
  Vertretungen auf Ebene der Schule, des Kreises und des Landes,
  Bekenntnis zu einer zukünftigen Finanzierung der
  Landesschülervertretung
            
            
  Antrag                                         Fraktion der SPD; Fraktion der Freien Demokraten
  27.06.2023 Drucksache 20/11291
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/66  04.07.2023 (ö)
      Ablehnung
            


            
            
            
            
- Beteiligungsmöglichkeiten von Schülerinnen und Schülern fördern,
  Informationsangebote stärken
  Bedeutung der Schülerbeteiligung u.a. für Schulentwicklung und
  demokratische Bildung, Vorhandensein vielfältiger Möglichkeiten zur
  Mitwirkung auf Ebenen der Schulen, Kommunen und des Landes,
  fortlaufende Prüfung der Beteiligungsmöglichkeiten, Arbeit der
  Schülervertretung laut Schulgesetz bereits in Grundschule bzw.
  spätestens in Sek. 1 im Rahmen der Klassensprecherwahl, geplante
  Prüfung bzgl. Vereinheitlichung der Einführung in und Informationen
  über Arbeit der Schülervertretungen (u.a. Schulungen der
  Klassensprecher, Fortbildungen für Verbindungslehrer), Erhöhung der
  Zuwendung für Landesschülervertretung durch Änderungsantrag zum
  Landeshaushalt 2023/2024 (Finanzierung bei nächsten
  Haushaltsberatungen erneut im Blick)
            
  Antrag                                         Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  04.07.2023 Drucksache 20/11312
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/66  04.07.2023 (ö)
      Annahme
            


            
            
- Kurzintervention des Abg. Degen zur Rede des Abg. Dr. Falk
  betreffend Hessen zum Bildungsland Nr. 1 machen - Herausforderungen
  angehen, statt Verantwortung abzuschieben und Probleme schönzureden -
  hier: Antrag Drs 20/11227
            
  Plenarprotokoll 20/137 28.06.2023 S.11279-11280
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Degen, Christoph, SPD (PlPr 20/137 S.11279-11280)