- Studienerfolg
  Bewertung des Ergebnisses der Auswertung des Statistischen
  Bundesamtes, Anzahl der Studienanfängerinnen und Studienanfänger in
  den Jahren 2014 bis 2018 sowie die Entwicklung des Anteils
  Minderjähriger, Optimierung der Übergangsgestaltung von Schule zu
  Hochschule, Erkenntnisse zu Gründen für Studienabbrüche insbesondere
  in den MINT-Fächern, Unterstützungsmöglichkeiten für
  Studienabbrecherinnen und -abbrecher, Fördermaßnahmen der Hochschulen
  zum Erreichen von Studienerfolgen, Maßnahmen hinsichtlich möglicher
  Arbeitsverdichtung, Angebot sowie Zeitumfang und Inhalte
  propädeutischer Kurse, Qualifikationen der Lehrenden, Anzahl der
  Teilnehmenden sowie Anteil beruflich qualifizierter Bewerber ohne
  schulische Hochschulzugangsberechtigung, zusätzliche Maßnahmen zur
  Vereinheitlichung des Kenntnisstandes der Studienanfängerinnen und
  -anfänger sowie Studienbegleitende Maßnahmen, Erfahrungswerte und
  Evaluationen zu den Angeboten, Start des Modellversuchs
  "Orientierungsstudium" sowie Anzahl eingeschriebener Studierender,
  Zeitraum für eine Evaluation des Versuchs, Angebote der
  Studentenwerke, geplante Maßnahmen zur Gewährleistung von Beratungs-
  und Integrationsangeboten der Studienwerke; umfangreiche Anlagen
            
  Große Anfrage                                  Sommer, Daniela, Dr., SPD; Alex, Ulrike, SPD; Degen, Christoph, SPD; Grumbach, Gernot, SPD;
                                                 Fraktion der SPD
  29.10.2019 Drucksache 20/1460
  Antw 17.03.2020 Drucksache 20/2568
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA)
      WKA 20/14  18.06.2020 (ö)
      Antwort besprochen
            


            
            
- Cannabisprodukte zum Eigenverbrauch ermöglichen
  Forderung nach einer Neuregelung zur einheitlichen Anwendung des
  Betäubungsmittelgesetzes und damit verbundenen Änderung der
  Rundverfügung der Generalstaatsanwaltschaft hinsichtlich der Menge
  von Cannabis für den Eigenverbrauch und für den Anbau ohne
  Strafverfolgung, Überprüfung der Landesregierung für ein
  Modellversuch zur kontrollierten Abgabe von Cannabis
            
  Antrag                                         Fraktion DIE LINKE
  12.05.2020 Drucksache 20/2725
  Plenarprotokoll 20/75  20.05.2021 S.6009 (Video)
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/54  01.06.2021 (ö)
      Ablehnung
            


            
            
- Legalisierung von Cannabis als Genussmittel vorbereiten -
  staatliche Stellen von unnötigem Aufwand entlasten
  Begrüßung der durch Bundesregierung vorgesehenen kontrollierten
  Abgabe, Forderungen: Unterstützung des Gesetzgebungsverfahrens bei
  Berücksichtigung nicht-kommerzieller Abgabestellen und Eigenanbau,
  Übergangsregelung im Sinne des Berliner Modells (Neuregelung zur
  einheitlichen Anwendung des Betäubungsmittelgesetzes und damit
  verbundenen Änderung der Rundverfügung der
  Generalstaatsanwaltschaft), Unterstützung der Suchthilfe sowie
  präventiver Maßnahmen für Heranwachsende
            
  Antrag                                         Fraktion DIE LINKE
  17.12.2021 Drucksache 20/6981
            
  Ausschussberatungen:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/70  20.01.2022 (ö)
      Ablehnung
  Rechtspolitischer Ausschuss (RTA)
      RTA 20/32  12.01.2022 (ö)
      Ablehnung