Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige
- Plastikmüll in Hessen Aufkommen und Verbleib von Kunststoffabfällen in Deutschland im Jahr 2017, Verwertung der Abfälle, Erarbeitung einer Plastikvermeidungsstrategie Kleine Anfrage Geis, Kerstin, SPD; Grumbach, Gernot, SPD 14.02.2019 und Antwort 11.04.2019 Drucksache 20/160 - Müllbeseitigung entlang von Straßen Entwicklung der Müllmengen an Straßen und Rastplätzen sowie der Arbeitsstunden zwischen 2014 und 2018, Kosten zur Beseitigung durch Hessen Mobil zwischen 2010 und 2018 Kleine Anfrage Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten 25.04.2019 und Antwort 24.06.2019 Drucksache 20/537 - Deponierungskapazitäten in Hessen Entwicklung der Deponierungskapazitäten, Maßnahmen zur Erweiterung der Kapazitäten, Förderung des Recyclings von Baumaterialien, Recyclingquote der Initiative Kreislaufwirtschaft Bau, Genehmigungen und Ablehnungen der Gesamtvolumenerhöhung in Deponien seit 2014, Gründe für die Antragsablehnung; Anlagen Kleine Anfrage Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten 16.07.2019 und Antwort 22.08.2019 Drucksache 20/949 - Kunststoffabfälle in Hessen Menge der Rückstände aus Abfallverbrennungsanlagen sowie deren Entsorgung von 2014 bis 2017; Anlage Kleine Anfrage Kahnt, Rolf, AfD; Gagel, Klaus, AfD 25.07.2019 und Antwort 30.08.2019 Drucksache 20/973 - Entsorgung von Windkraftanlagen Entsorgungskosten für Verbundwerkstoffe, Sicherung der Entsorgung beim Rückbau von Windkraftanlagen Kleine Anfrage Gagel, Klaus, AfD; Lichert, Andreas, AfD; Enners, Arno, AfD 07.10.2019 und Antwort 04.11.2019 Drucksache 20/1325 - Rückbau und Entsorgung von Windkraftanlagen Kenntnis und Haltung der Landesregierung zu den Einschätzungen der Studie des Bundesumweltamtes zum Regelungsbedarf bezüglich der Entsorgungsvorschriften und Produkthaftung für Rotorblätter, Sicherstellung der ordnungsgemäßen Entsorgung CFK-haltiger Windkraftabfälle, als gefährlich eingestufte Abfälle von Windkraftanlagen, Maßnahmen zum Schutz der Umwelt im Falle eines Brandes von Rotorblättern Kleine Anfrage Rock, René, Freie Demokraten 19.02.2020 und Antwort 24.03.2020 Drucksache 20/2439 - Deponie Flörsheim-Wicker: Stilllegung und Nachsorgemaßnahmen der Rhein-Main-Deponie GmbH Stand der Stilllegungsphase und Übergang zur Nachsorgephase, Maßnahmen zur Stilllegung und Investitionskosten Kleine Anfrage Felstehausen, Torsten, DIE LINKE; Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE 24.06.2020 und Antwort 17.08.2020 Drucksache 20/3067 - Deponie Flörsheim-Wicker: Ungereimtheiten in der Bilanz der Rhein-Main-Deponie bei Rückstellungen für die Nachsorgemaßnahmen Gründe für die negative Entwicklung des RMD-Jahresergebnisses, Erstellung eines Sanierungsgutachtens und Pläne zur Restrukturierung der Rhein-Main-Deponie GmbH, Beauftragung von Wirtschaftprüfungsgesellschaften Kleine Anfrage Felstehausen, Torsten, DIE LINKE; Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE 30.06.2020 und Antwort 05.10.2020 Drucksache 20/3122 - Deponie Flörsheim-Wicker: Lagerung großer Mengen Schlacken und Bauschutt Beschluss der Genehmigung des Deponiekörpers, Zuständige Genehmigungs- und Aufsichtsbehörde, Regelung zu den Verfüllabschnitten im Planfeststellungsbeschluss vom 29. Dezember 2004, Dokumentationspflicht des Deponiebetreibers hinsichtlich der Abfallmengen, Voraussetzungen zum Betrieb einer Schlackenaufbereitungsanlage, Herkunftsorte der Schlacken Kleine Anfrage Felstehausen, Torsten, DIE LINKE; Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE 08.07.2020 und Antwort 01.10.2020 Drucksache 20/3197 - Deponie Flörsheim-Wicker: Entsorgung der Aschen aus der Altholzverbrennung im Biomassekraftwerk Flörsheim-Wicker Abfallmengen im Biomassekraftwerk Flörsheim-Wicker, Schadstoffe in Rost- und Kesselaschen sowie Schlacken, Nachweispflicht für gefährliche Abfälle und vorliegende Entsorgungsnachweise zur nicht abschließenden Verwertung, Möglichkeit der Vorlage von Analysen und gutachterliche Stellungnahmen zur Einstufung als nicht gefährlicher Abfall, getrennte Sammlung und Lagerung in Flörsheim-Wicker, Kontrollen der Lagerung, Vorgaben zur Entsorgung der Aschen, u.a.m. Dringlicher Berichtsantrag Felstehausen, Torsten, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE 07.09.2020 Drucksache 20/3572 Ausschussberatung: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA) ULA 20/19 16.09.2020 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Verwendung von Recyclingbaustoffen in Hessen Ziele der landesweiten, ressortübergreifenden Initiative für Baustoffrecycling, Beurteilung der Einsatzmöglichkeiten von Sekundärbaustoffen, Bewertung von Transportwegen, Schadstoffemissionen, Kosten und Potenzial von güteüberwachten RC-Baustoffen, Berücksichtigung des Einsatzes von Recyclingbaustoffen bei Ausschreibungen des Landes sowie im privaten Sektor, Abwägung wirtschaftlicher und umweltbezogener Gesichtspunkte bei Maßnahmen zur Erhöhung der Verwendung in Bauvorhaben der öffentlichen Hand Kleine Anfrage Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten 23.04.2021 und Antwort 19.06.2023 Drucksache 20/5579 - Müllbeseitigung entlang von Straßen II Angabe der Abfallmengen in 2019 und 2020, Höhe der Arbeitsstunden und Kosten zur Müllbeseitigung, Gründe für die Erhöhung des Vergabeanteils, Bewertung des Nutzens der Kampagne Sauberhaftes Hessen Kleine Anfrage Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten 07.05.2021 und Antwort 02.07.2021 Drucksache 20/5714 - Verwendung von recycelten Baustoffen in Hessen Definition und Voraussetzung von Recycling Baustoff (mineralischer Baustoff) und Einsatz von recyceltem Baumaterialien (Tiefbau, Straßenbau), prozentual aufbereitete Mengen gewerblich-industrieller Bauabfälle 2012-2018, Qualitätskontrollen in Bezug auf umweltbezogenen und bautechnischen Anforderungen, Einsparpotentiale im Vergleich Primärrohstoffe und Recycling Baustoffe, Anteil mineralischer Abfälle in Deponien von 2010 bis 2019, Einschätzung der Ressourcenschonung und Ressourceneffizienz (Nachhaltigkeit, Ökologie), Vorgaben bei Ausschreibungen Berichtsantrag John, Knut, SPD; Barth, Elke, SPD; Eckert, Tobias, SPD; Grüger, Stephan, SPD; Weiß, Marius, SPD; Fraktion der SPD 12.05.2021 Drucksache 20/5751 Ausschussberatung: Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA) WVA 20/46 19.01.2022 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: WVA 20/39 22.09.2021 - Deponierungskapazitäten in Hessen II Entwicklung der Kapazitäten zur Deponierung von Bauabfällen und Erdaushub (insb. Deponierungsklassen 0 und 1) seit 2016, geplante Maßnahmen und Aktivitäten der Landesregierung zur Beseitigung des Mangels an Deponierungskapazitäten im Baubereich sowie fachaufsichtliche Begleitung von Projekten seit 2019 und deren Ergebnisse, Genehmigungen und Ablehnungen von Deponien bzw. Deponieerweiterungen seit August 2019, Entwicklung der Recyclingquote von verschiedenen Baumaterialien seit 2016, Maßnahmen zur Förderung des Einsatzes recycelter Baustoffe, Schätzung der jährlich einsparbaren Menge CO2 durch heimatnahe Entsorgung ohne lange überregionale Transportwege, Anlage Kleine Anfrage Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten 10.09.2021 und Antwort 08.11.2021 Drucksache 20/6366 - Müllbeseitigung entlang von Straßen III Erfassung und Entwicklung der eingesammelten Müllmengen im Zeitraum 2020 bis 2022 sowie Höhe der dafür benötigten Aufwendungen, Angaben zum Sammelturnus insbesondere im Zeitraum von 2018 bis 2021, Erkenntnisse über die Belangung für die illegale Entsorgung von Müll auf Autobahnen, Bundesstraßen oder Landstraßen in den Jahren 2021 und 2022, Bewertung der bereits initiierten Aufklärungskampagnen und langfristige Strategie zur Reduzierung der Straßenverschmutzung, vor allem an Rastplätzen Kleine Anfrage Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten 02.03.2022 und Antwort 27.04.2022 Drucksache 20/8001 - Deponierungskapazitäten in Hessen III Planung oder Bau von weiteren Deponien, Beurteilung der Entsorgungssituation insbesondere für gering belasteten Bodenaushub und Bauschutt, Auswirkung auf Baukosten, Zeitpunkt der Veröffentlichung des Gutachtens zu Potenzialen und Schaffung zusätzlicher Deponiekapazitäten für mineralische Abfälle, Informationen zu Gesprächen mit Entsorgungspflichtigen und Vertretern der betroffenen Wirtschaft Kleine Anfrage Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten 14.06.2022 und Antwort 02.08.2022 Drucksache 20/8649