- Flughafen Frankfurt
  Landung von Flugzeugen aus Risikogebieten, Behandlung der
  Einreisenden nach internationalen Gesundheitsvorschriften,
  Einzelfallentscheidungen zu Ausnahmeflügen durch die Luftaufsicht
            
  Kleine Anfrage                                 Kahnt, Rolf, AfD
  18.03.2020 und Antwort 09.07.2020 Drucksache 20/2573
            
            


            
            
- Corona-Pandemie - Aussetzung des Nachtflugverbots am Frankfurter
  Flughafen
  Flugbewegungen im Zeitraum zwischen dem 16.03.2020 und dem
  22.05.2020, Anteil der Frachtflüge im Zusammenhang mit COVID-19,
  Entscheidungsgewalt bei Anträgen zu Start- und Landeerlaubnis
  außerhalb der regulären Betriebszeiten des Flughafens
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  14.05.2020 und Antwort 09.07.2020 Drucksache 20/2764
            
            


            
            
- Nachtflugverbot am Frankfurter Flughafen
  Informationen zur Verspätungsregelung, zu Kriterien für erlaubte
  Starts nach 23 Uhr und zu erfolgten Ausnahmegenehmigungen, Angaben
  zur wetterbedingten Verkehrssteuerung bei der Deutschen Flugsicherung
  GmbH am 25. Juni 2022, Einschätzung der wirtschaftliche Interessen
  der Fraport und der Luftverkehrsgesellschaften sowie dem
  Gesundheitsschutz der Bevölkerung, Beurteilung der Begriffe
  Nachtflugverbot und Nachtflugbeschränkungen, Planungen zur Anpassung
  des Planfeststellungsbeschlusses und Regelungen anderer
  bundesdeutscher Flughäfen bezüglich der Nachtruhe, Veröffentlichung
  von Flugbewegungen zwischen 23.00 Uhr und 05.00 Uhr mit Begründung
  auf der Homepage des Hessischen Ministeriums für Wirtschaft, Energie,
  Verkehr und Wohnen 
            
  Kleine Anfrage                                 Kummer, Gerald, SPD; Geis, Kerstin, SPD
  14.07.2022 und Antwort 12.09.2022 Drucksache 20/8856
            
            


- "Hört auf mit dem Quatsch" - Klimaschutz in Hessen muss nach
  wissenschaftlichen Erkenntnissen und auf dem Boden der Verfassung
  erfolgen
  Feststellungen: Minderung der durch Klimaplan und Klimagesetz
  festgelegten Treibhausgasemissionen nicht ausreichend und abweichend
  von Pariser Klimaschutzzielen, Klimaplan und -gesetz laut
  Bundesverfassungsgesetz nicht verfassungskonform, Ignoranz der
  Landesregierung hinsichtlich wissenschaftlichen Erkenntnissen und
  Rechtsprechung, Entwicklung des Klimaplans unter Ausschluss der
  Öffentlichkeit und ohne parlamentarische Legitimation, Forderungen:
  neuer Klimaplan mit Ausrichtung am durch Pariser Klimaabkommen
  verankerten CO2-Restbudget, Beendigung der Kriminalisierung der
  Klimaaktivisten, Erfüllung der Forderungen der Letzten Generation
  bzgl. Geschwindigkeitsbegrenzungen und 9-Euro-Ticket für den ÖPNV,
  Umsetzung des Volksbegehrens Verkehrswende Hessen, Ausbaumoratorium
  für Autobahnen, Verlagerung von Kurzstreckenflügen auf Schiene,
  Ausweitung des Nachtflugverbots am Flughafen Frankfurt, Finanzierung
  des sozial-ökologischen Umbaus durch Transformationsfonds (u.a.
  energetische Gebäudesanierungen und Trinkwasserversorgung),
  nachhaltige Flächennutzung für Land- und Forstwirtschaft sowie
  Siedlungsgebiete, u.a.m.
            
  Antrag                                         Fraktion DIE LINKE
  14.03.2023 Drucksache 20/10756
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/132 23.03.2023 S.10864-10879 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/134 24.05.2023 S.11061 (Video)
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA)
      ULA 20/51  03.05.2023    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/10999 03.05.2023
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/132 S.10865-10866, 10877)
  Feldmayer, Martina, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/132 S.10866-10867)
  Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/132 S.10867-10869)
  Grumbach, Gernot, SPD (PlPr 20/132 S.10869-10871, 10877-10878)
  Arnoldt, Lena, CDU (PlPr 20/132 S.10871-10873)
  Gagel, Klaus, AfD (PlPr 20/132 S.10873-10875)
  Hinz, Priska, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/132 S.10876-10877)
            Ministerin für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und
            Verbraucherschutz
  Lichert, Andreas, AfD (PlPr 20/132 S.10878)


- Ökonomische und ökologische Probleme des Frankfurter Flughafens
  Gründe für die gestiegene Anzahl von Verspätungsflügen im Jahr 2022
  speziell im Juni, Juli und Dezember, sowie Genehmigungen und
  Ablehnungen durch die örtliche Luftaufsichtsstelle, Beurteilung der
  Preisentwicklung bei Flugreisen, Vergütungen und Zulagen für den
  Vorstand, Zahlungen zum Abbau des Personals, ökonomische Folgen durch
  Flugsteig G, Bewertung der CO2-Berichterstattung und Maßnahmen zum
  Klimaschutz, besonders Absenkung des Koordinationseckwerts,
  Einschätzung der Auswirkungen des Flughafens auf die sozialen und
  wirtschaftlichen Strukturen der Rhein-Main-Region, besonders zur
  Entwicklung des Fluglärms
            
  Berichtsantrag                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE; Gerntke, Axel, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  29.03.2023 Drucksache 20/10858
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/76  06.09.2023    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  WVA 20/63 12.06.2023
            


            
            
- Fluglärm in Südhessen vor Inkrafttreten des Nachtflugverbots und
  Ausnahmeregelungen
  Einschätzung zur Umsetzung des Planfeststellungsbeschlusses über
  Flugbewegungen und Einhaltung der nächtlichen
  Flugbetriebsbeschränkungen sowie der Gewährung von Ausnahmen,
  Informationen zur Einhaltung der Lärmschutzbestimmungen insbesondere
  in den Nachtrandstunden und an der Startbahn West, Darstellung der
  Ausnahmen vom Nachtflugverbot
            
  Kleine Anfrage                                 Kummer, Gerald, SPD
  01.08.2023 und Antwort 23.10.2023 Drucksache 20/11449