Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- NS-Raubkunst in Landesbesitz
  Kunst- und Kulturgüter im Besitz des Landes, Standorte der
  Gegenstände, Verpflichtungen zur Aufarbeitung der im
  Nationalsozialismus verfolgungsbedingt entzogenen Kulturgüter, mit
  der Identifizierung von NS-Raubgut beauftragte Projekte und Personen,
  Erforschung von Gegenständen in Einrichtungen anderer Trägerschaft,
  Unterstützung des Deutschen Zentrums Kulturverluste sowie der
  Beratenden Kommission, finanzielle Unterstützung im Rahmen der
  Forschungsförderung; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten
  28.01.2019 und Antwort 19.03.2019 Drucksache 20/57
            
            


            
            
- Aufklärung und Konsequenzen aus aktuellen Polizeiskandalen in
  Hessen
  Bestürzung über bekannt gewordene Fälle von polizeilicher Nähe zu
  Nationalsozialismus und Rechtsradikalismus und damit verbundenen
  möglichen Straftaten, Forderung nach umgehender Einrichtung einer
  Anlaufstelle für Probleme zwischen Bürgern und Sicherheitsbehörden 
            
            
  Antrag                                         Fraktion DIE LINKE
  29.01.2019 Drucksache 20/68
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/4   07.02.2019 S.231-243 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/9   03.04.2019 S.597
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Innenausschuss (INA)
      INA 20/2   21.03.2019 (ö)
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/377 21.03.2019
      Beschluss: Ablehnung in getrennter Abstimmung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Beuth, Peter, CDU (PlPr 20/4 S.232-233)
            als Minister des Innern und für Sport
  Schaus, Hermann, DIE LINKE (PlPr 20/4 S.233-234)
  Gaw, Dirk, AfD (PlPr 20/4 S.234-236)
  Bellino, Holger, CDU (PlPr 20/4 S.236-237, 242-243)
  Faeser, Nancy, SPD (PlPr 20/4 S.237-239)
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
  Müller(Heidenrod), Stefan, Freie Demokraten (PlPr 20/4 S.239-240)
  Goldbach, Eva, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/4 S.241-242)


            
            
- Vorwürfe gegen hessische Polizistinnen und Polizisten wegen Nähe
  zum Nationalsozialismus, Geheimnisverrat und weitere Straftaten sowie
  der sich ständig wiederholenden Nicht-Information des Parlamentes
  durch den Innenminister
  Informationen zum Sachverhalt der Drohungen gegen eine Rechtanwältin
  aus Frankfurt, Anzahl der Fälle mit Drohungen und Bezug zu politisch
  motivierter Kriminalität - rechts, Ermittlungsverfahren wegen des
  Verdachts der Verstöße gegen § 86a und § 130 StGB gegen
  Polizeibeamte, Erkenntnisse zum Ermittlungsverfahren gegen Carsten M.
  im Jahr 2000, Anklageerhebung wegen Weitergabe polizeilicher
  Informationen, Entwicklung und Anzahl der täglichen Personenabfragen
  bei der Polizei, Abfragbare Daten in polizeilichen Auskunftssystemen,
  Anzahl der Prüfanträge und Verfahren aufgrund des Verdachts von
  missbräuchlichen Datenabfragen
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Schaus, Hermann, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  01.02.2019 Drucksache 20/91
            
  Ausschussberatung:
  Innenausschuss (INA)
      INA 20/1   06.02.2019 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Sinti in Hessen
  Beurteilung der sozialen Situation und Sprachförderung, Erkenntnisse
  zur regionalen Ansiedlung, Historische Forschungen zur Verfolgung
  nationaler Minderheiten insbesondere im Faschismus, wissenschaftliche
  Untersuchungen zur Geschichte und Situation der Sinti, Organisationen
  mit Engagement für Minderheitenrechte sowie Kooperationsformen,
  institutionelle Landesförderung, Bedarf und Möglichkeit zur Anpassung
  der Rahmenvereinbarung, Bildungsförderung von Jugendlichen,
  Extremismusprävention zum Abbau von Ängsten, Entwicklung
  antiziganistischer Diskriminierung und Straftaten, Umgang mit
  Beschwerden, Bewertung von Beleidigungen und Vorurteilen, Fortschritt
  zur Erhaltung von Gräbern seit 2014
            
  Berichtsantrag                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
            
  29.03.2019 Drucksache 20/432
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/12  12.09.2019    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  SIA 20/4 07.06.2019
            


            
            
- Verpflichtende Besuche von hessischen Schulklassen in
  KZ-Gedenkstätten
  Anzahl der Besuchsgruppen mit Antrag auf Förderung von 2016 bis 2019,
  ausschlaggebende Förderungsaspekte und  -summe, beratende
  Materialien, mögliche Auswirkungen verpflichtender Besuche, Bewertung
  der Konfrontation mit Geschichte und Erinnerungskultur, Unterstützung
  der Lehrkräfte bei Besuchsvor- und -nachbereitung, Bestandteil der
  Gedenkstättenpädagogik bei der Lehrkräfteausbildung; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Yüksel, Turgut, SPD
  12.08.2019 und Antwort 01.10.2019 Drucksache 20/1013
            
            


            
            
- Wohnungs- und Obdachlosigkeit in Hessen
  Definition der Begriffe Wohnungs- und Obdachlosigkeit, Erkenntnisse
  zur Anzahl und Entwicklung der Zahlen wohnungsloser Menschen, häufige
  Ursachen und besonders betroffene Personengruppen, Aufgaben der
  Fachkonferenz Wohnungshilfe, Sitzungen und Ergebnisse sowie
  ergriffene Maßnahmen, Zeitpunkt sowie Ausgestaltung der Erhebung
  einer Wohnungsnotfallstatisik, durchgeführte Forschungsprojekte,
  Unterstützung von Gedenkstätten zur Verfolgung, Inhaftierung und
  Ermordung wohnungs- und obdachloser Menschen während der Zeit des
  Nationalsozialismus; Zuständigkeit für Hilfegewährung, Stellenwert
  der Prävention, Möglichkeiten zur Weitergabe von Informationen über
  Mahnungen oder Räumungsklagen an Hilfe- und Unterstützungsstrukturen,
  Zahlen beratener Personen zur Vermeidung von Wohnungs- und
  Obdachlosigkeit, Anzahl beratener Personen bei
  Schuldnerberatungsstellen, Baumaßnahmen aufgelistet nach Jahr und
  Wohneinheiten, wesentliche Ursachen für Obdachlosigkeit bei Menschen
  mit eigenem Erwerbseinkommen, Erkenntnisse zum Bezug von
  Eingliederungshilfe für wohnungslose Personen, spezifische Hilfs- und
  Unterstützungsangebote für Frauen, Erkenntnisse zu sexueller Gewalt
  gegen wohnungslose und obdachlose Frauen, Trans- oder queere Frauen
  sowie Intersexuelle Personen; Unterstützungsangebote für ältere
  Menschen, Maßnahmen zur gesundheitlichen Versorgung, Entwicklung der
  Zahlen wohnungsloser älterer Menschen, Formen von Diskriminierung und
  Ausgrenzung, Maßnahmen im Rahmen der Antidiskriminierungsarbeit,
  Straftaten gegen wohnungs- und obdachlose Menschen, u.a.m.; Anlagen
            
  Große Anfrage                                  Böhm, Christiane, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  10.09.2019 Drucksache 20/1168
  Antw 11.03.2020 Drucksache 20/2537
  Plenarprotokoll 20/59  12.11.2020 S.4530-4542 (1. Video) (2. Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/59 S.4530-4532)
  Bächle-Scholz, Sabine, CDU (PlPr 20/59 S.4532-4535)
  Gnadl, Lisa, SPD (PlPr 20/59 S.4535-4536)
  Pürsün, Yanki, Freie Demokraten (PlPr 20/59 S.4536-4538)
  Enners, Arno, AfD (PlPr 20/59 S.4538-4539)
  Bocklet, Marcus, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/59 S.4540-4541)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/59 S.4541-4542)
            als Minister für Soziales und Integration


            
            
- Erhalt und Pflege der Grabstätten von  Euthanasieopfern in Hessen
  Teil I
  Standorte der Gräber für Opfer nationalsozialistischer
  Gewaltmaßnahmen, Anzahl namentlich genannter Opfer aufgelistet nach
  Friedhof, gesetzliche Grundlage und Zuständigkeit für die
  Feststellung und Pflege, Erstellung von Gräberlisten, Kosten für die
  Pflege, gesetzliche Grundlagen für Gräber von Soldaten
            
  Kleine Anfrage                                 Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE
  24.10.2019 und Antwort 05.12.2019 Drucksache 20/1437
            
            


            
            
- Erhalt und Pflege der Grabstätten von  Euthanasieopfern in Hessen
  Teil II
  Aufgaben des Volksbund Kriegsgräberfürsorge, gesetzliche Vorgaben für
  die Gestaltung und Pflege der Gräber von ums Leben gekommener
  Zwangsarbeiter, Umgestaltung der Gedenkstätte in Hadamar; Anlage
            
            
  Kleine Anfrage                                 Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE
  24.10.2019 und Antwort 05.12.2019 Drucksache 20/1438
            
            


            
            
- Erforschung von NS-Raubgut in hessischen Landesmuseen
  Verpflichtung zur Identifizierung und Klärung der Herkunft von
  Kunstwerken im Rahmen der Washingtoner Erklärung vom 3. Dezember
  1998, Dank für die Arbeit und das Engagement der Wissenschaftlerinnen
  der Zentralen Stelle für Provenienzforschung, Befürwortung der neu
  gefassten und beschossenen Handreichung zum Umgang mit NS-Raubgut,
  Erhöhung der Mittel für die Provenienzforschung
            
  Entschließungsantrag                           Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  11.02.2020 Drucksache 20/2358
  Plenarprotokoll 20/39  06.05.2020 S.3016 (Video)
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA)
      WKA 20/13  20.05.2020 (ö)
      Annahme mit Änderungen
            


            
            
- Stand der Umsetzung der Handlungsempfehlungen des
  NSU-Bundestagsuntersuchungsausschusses in Hessen und der
  Handlungsempfehlungen des Untersuchungsausschuss 19/2 in Hessen
  Einsetzung des Staatsschutzkommissariats und der
  Staatsschutzabteilung des Hessischen Landeskriminalamtes bei
  Kapitaldelikten und unklaren Fällen, Stärkung der Zusammenarbeit der
  Sicherheitsbehörden, Berücksichtigung der internen Arbeits- und
  Fehlerkultur bei der Auswahl von polizeilichen Führungskräften,
  modifiziertes Seminarangebot zu verschiedenen Themenfeldern, Stand
  der Altfallüberprüfung, Arbeitsgruppe zur Überarbeitung des
  "Themenfeldkatalogs PMK", Bewertung einer zentralen
  Ermittlungsführung, Einführung einer Analyseplattform zur
  Verbesserung des Informationsaustausches, dreistufiges
  Controllingverfahren zur Vermeidung falscher Schwerpunktsetzungen und
  zur Identifikation neuer Ermittlungsansätze, Umgang mit offenen
  Haftbefehlen gegen politisch motivierte Straftäter, Werbekampagne zur
  Erhöhung des Anteils von Polizeibeamtinnen und -beamten mit
  Migrationshintergrund, interkulturelle Kompetenz als Bestandteil des
  Studiums an der Hochschule für Polizei und Verwaltung, u.a.m.
            
  Berichtsantrag                                 Fraktion der SPD; Fraktion der Freien Demokraten; Fraktion DIE LINKE
  04.03.2020 Drucksache 20/2507
            
  Ausschussberatung:
  Innenausschuss (INA)
      INA 20/29  17.09.2020 (ö)
      20/37  11.02.2021    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  INA 20/21 26.06.2020
            


            
            
- Gesetz zur Änderung des Hessischen Feiertagsgesetzes
  (HFeiertagsG)
  Einführung des 8. Mai als gesetzlichen Feiertag anlässlich der
  Befreiung vom Nationalsozialismus und damit verbundenen Endes des
  Zweiten Weltkriegs
            
  Gesetzentwurf                                  Fraktion DIE LINKE
  28.04.2020 Drucksache 20/2667
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/39  06.05.2020 S.2979-2988 (Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/71  28.04.2021 S.5722-5731 (1. Video) (2. Video) (3. Video)
  Ablehnung
            
  Ausschussberatung:
  Innenausschuss (INA)
      INA 20/38  25.03.2021    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/5412 25.03.2021
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Schalauske, Jan, DIE LINKE (PlPr 20/39 S.2979-2980)
  Grobe, Frank, Dr., AfD (PlPr 20/39 S.2980-2981; PlPr 20/71 S.5723)
  Heinz, Christian, CDU (PlPr 20/39 S.2982-2983; PlPr 20/71
            S.5727-5728)
  Goldbach, Eva, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/39 S.2983-2984; PlPr
            20/71 S.5725-5726)
  Rudolph, Günter, SPD (PlPr 20/39 S.2984-2986; PlPr 20/71 S.5729-5730)
  Müller(Heidenrod), Stefan, Freie Demokraten (PlPr 20/39 S.2986-2987;
            PlPr 20/71 S.5728-5729)
  Beuth, Peter, CDU (PlPr 20/39 S.2987-2988; PlPr 20/71 S.5730-5731)
            als Minister des Innern und für Sport
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
  Lenders, Jürgen, Freie Demokraten (PlPr 20/71 S.5722)
  Schaus, Hermann, DIE LINKE (PlPr 20/71 S.5724-5725)


            
            
- Gedenken und historische Würdigung der Befreiung vom
  Nationalsozialismus und des damit verbundenen Endes des Zweiten
  Weltkrieges am 08. Mai 1945
            
  Plenarprotokoll 20/38  05.05.2020 S.2821-2822
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Rhein, Boris, CDU (PlPr 20/38 S.2821-2822)
            als Landtagspräsident (bis 31.05.2022)


            
            
- Kurzintervention des Abg. Heinz zur Rede des Abg. Rudolph
  betreffend dem Gesetz zur Änderung des Hessischen Feiertagsgesetzes
  (HFeiertagsG) - hier: Gesetzentw. Drs 20/2667
            
  Plenarprotokoll 20/39  06.05.2020 S.2985
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Heinz, Christian, CDU (PlPr 20/39 S.2985)


            
            
- Kurzintervention des Abg. Schalauske zur Rede des Abg.
  Müller(Heidenrod) betreffend dem Gesetz zur Änderung des Hessischen
  Feiertagsgesetzes (HFeiertagsG) - hier: Gesetzentw. Drs 20/2667
            
  Plenarprotokoll 20/39  06.05.2020 S.2987
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Schalauske, Jan, DIE LINKE (PlPr 20/39 S.2987)


            
            
- Kurzintervention des Abg. Grobe zur Rede des Abg. Müller(Heidenrod)
  betreffend dem Gesetz zur Änderung des Hessischen Feiertagsgesetzes
  (HFeiertagsG) - hier: Gesetzentw. Drs 20/2667
            
  Plenarprotokoll 20/39  06.05.2020 S.2987
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Grobe, Frank, Dr., AfD (PlPr 20/39 S.2987)


            
            
- Verpflichtende Besuche für hessische Schülerinnen und Schüler in
  Gedenkstätten für die Opfer des Nationalsozialismus zur Vertiefung
  des Fachunterrichts und Stärkung der politischen Bildung
  Forderung nach verpflichtendem Besuch für alle Schüler einer
  weiterführenden Schule mit Vor- und Nachbereitung im Unterricht
            
  Antrag                                         Fraktion der SPD
  03.06.2020 Drucksache 20/2895
  Plenarprotokoll 20/57  10.11.2020 S.4319 (Video)
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/27  20.01.2021 (ö)
  zurückgezogen: am 20.01.2021 - KPA 20/27
            


            
            
- Zukunft braucht Erinnerung - Besuch einer Gedenkstätte für die
  Opfer des Nationalsozialismus in den hessischen Kerncurricula
  verankern
  Betonung der Notwendigkeit einer hochwertigen Gedenkstättenpädagogik,
  Forderung nach Verankerung des Gedenkstättenbesuchs in den
  schulischen Curricula, nach Prüfung der damit verbundenen
  erforderlichen Maßnahmen (Bezuschussung, Anzahl der Lehrkräfte sowie
  deren Aus- und Fortbildung) sowie nach wissenschaftlichen Evaluation
  der Besuche und begleitenden Konzepte, Lob für die Arbeit der
  Landeszentrale für politische Bildung
            
  Antrag                                         Fraktion der Freien Demokraten
  17.06.2020 Drucksache 20/3009
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/27  20.01.2021 (ö)
  zurückgezogen: am 20.01.2021 - KPA 20/27
            


- Gedenkstätte Hadamar unterstützen - gemeinsame Verantwortung
  wahrnehmen
  Bekräftigung der weiteren Förderung und Stärkung der Gedenkstätte als
  Bestandteil der Erinnerungskultur an NS-Verbrechen und als besonderer
  Ort zur Aufarbeitung der Krankenmorde sowie der dezentralen
  Euthanasie, Würdigung und Begrüßung der bisherigen Maßnahmen des
  Landeswohlfahrtverbandes (Neukonzeption der Gedenkstätte) und deren
  finanzielle und institutionelle Förderung durch das Land,
  Unterstützung der weiteren Vorhaben (Digitalangebote, Einbeziehung
  des Gesamtensembles der Gedenkstätte) sowie der Initiative zur
  Verankerung des Besuchs einer Gedenkstätte für NS-Opfer in den
  schulischen Kerncurricula und damit verbunden Forderung zur Erhöhung
  der Deputatsstunden hessischer Lehrer, Forderung an die
  Landesregierung zur Berücksichtigung der Gedenkstätte in der
  Digitalisierungsstrategie
            
  Antrag                                         Fraktion der Freien Demokraten
  25.08.2020 Drucksache 20/3559
  Plenarprotokoll 20/63  11.12.2020 S.4949 (Video)
            
  Ausschussberatungen:
  Hauptausschuss (HAA)
      HAA 20/18  25.02.2021    
  Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA)
      WKA 20/21  28.01.2021 (ö)
  zurückgezogen: am 25.02.2021 - HAA 20/18
            


            
            
- Gesetz zur Änderung des Hessischen Feiertagsgesetzes
  (HFeiertagsG)
  Einführung des 9. November als gesetzlichen Feiertag in Hessen
            
  Gesetzentwurf                                  Fraktion der AfD
  22.09.2020 Drucksache 20/3677
  Plenarprotokoll 20/54  30.09.2020 S.4105-4112 (Video)
            
  Ausschussberatung:
  Innenausschuss (INA)
      INA 
  zurückgezogen: am 20.10.2020 von antragstellender Fraktion
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Grobe, Frank, Dr., AfD (PlPr 20/54 S.4105-4107)
  Schaus, Hermann, DIE LINKE (PlPr 20/54 S.4107-4109)
  Goldbach, Eva, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/54 S.4109)
  Grumbach, Gernot, SPD (PlPr 20/54 S.4109-4110)
  Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/54 S.4110-4111)
  Heinz, Christian, CDU (PlPr 20/54 S.4111-4112)
  Beuth, Peter, CDU (PlPr 20/54 S.4112)
            als Minister des Innern und für Sport


            
            
- Reichs- und Reichskriegsflaggen verbieten
  Forderung nach Untersagung des Zeigens und Verwendens der Reichs- und
  Reichskriegsflaggen in der Öffentlichkeit durch Verordnung oder
  Erlass
            
  Antrag                                         Fraktion der SPD
  22.10.2020 Drucksache 20/3900
  Plenarprotokoll 20/62  10.12.2020 S.4799 (Video)
            
  Ausschussberatung:
  Innenausschuss (INA)
      INA 20/35  21.01.2021 (ö)
      Ablehnung
            


            
            
- Politische Bildung und Demokratieerziehung in Zeiten zunehmenden
  Extremismus von großer Bedeutung
  Aufrechterhaltung der Erinnerungskultur an NS-Verbrechen sowie
  entschiedenes Vorgehen gegen Extremismus auch vor Hintergrund
  jüngster Terrorakte, Bedeutung der politischen Bildung insbes. auch
  im schulischen Kontext, Möglichkeit des Schulbesuchs von
  Gedenkstätten und landesseitige Unterstützung, Begrüßung der
  Digitalisierung der Gedenkstättenangebote sowie weiterer Projekte zur
  Bildungs- und Vermittlungsarbeit (u.a. im Rahmen des Landesprogramms
  "Hessen - aktiv für Demokratie und gegen Extremismus"), Ermutigung
  der Lehrkräfte zur Beteiligung an Gedenkarbeit und
  Demokratieerziehung sowie zur Integration der Bildungsangebote in den
  Unterricht, u.a.m.
            
  Entschließungsantrag                           Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN; Fraktion der SPD; Fraktion der Freien
                                                 Demokraten
  19.01.2021 Drucksache 20/4440
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/27  20.01.2021 (ö)
      Annahme


            
            
- Gedenkstätte Hadamar unterstützen - gemeinsame Verantwortung
  wahrnehmen
  Gedenkstätte als Bestandteil der Erinnerungskultur an NS-Verbrechen
  und damit verbundenen Aufarbeitung der Krankenmorde und dezentralen
  Euthanasie, Würdigung und Begrüßung der bisherigen Maßnahmen des
  Landeswohlfahrtverbandes (Neukonzeption der Gedenkstätte mit
  Opferbiographien, Gedenkstättenpädagogik, digitale Angebote) sowie
  der finanziellen und institutionellen Förderung durch Land und Bund,
  Erhöhung der Anzahl von Deputatstunden der Lehrkräfte
            
  Antrag                                         Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN; Fraktion der SPD; Fraktion der Freien
                                                 Demokraten
  24.02.2021 Drucksache 20/5175
  Plenarprotokoll 20/71  28.04.2021 S.5677-5682 (1. Video) (2. Video)
  Annahme
            
  Ausschussberatung:
  Hauptausschuss (HAA)
      HAA 
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/71 S.5677-5678)
  Utter, Tobias, CDU (PlPr 20/71 S.5678)
  Grobe, Frank, Dr., AfD (PlPr 20/71 S.5678-5679)
  Löber, Angelika, SPD (PlPr 20/71 S.5679-5680)
  Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/71 S.5680)
  Feldmayer, Martina, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/71 S.5680-5681)
  Wilken, Ulrich, Dr., DIE LINKE (PlPr 20/71 S.5681-5682)
            als Abgeordneter
  Wintermeyer, Axel, CDU (PlPr 20/71 S.5682)
            als Minister im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten
            und Chef der Staatskanzlei


            
            
- Arbeitsaufträge im Schulfach Deutsch zu politischen Themen
  Stellungnahme der Landesregierung zur Umsetzung von Lerninhalten mit
  Bezug zum Nationalsozialismus im Unterrichtsfach Deutsch,
  Einschätzung des Verhältnisses von Bewertungen politischer
  Einstellungen zum Bildungs- und Erziehungsauftrag laut Schulgesetz
  sowie der Gefahr einseitiger direkter oder indirekter Einflussnahme
  durch Lehrkräfte im Schulunterricht und mögliche rechtliche oder
  disziplinarische Schritte bei Verletzung der Neutralitätspflicht,
  Bewertung des Begriffes elitär, Erläuterungen zur Behandlung laut
  Lehrplan von Nationalsozialismus und Sozialismus der DDR-Diktatur,
  Beurteilung der kontroversen Auseinandersetzung mit politischen
  Themen nach den Grundsätzen des Beutelsbacher Konsenses, Haltung der
  Landesregierung zur Vergleichbarkeit der Partei Alternative für
  Deutschland mit der NSDAP, Bewertung der Verwendung der Attribute
  rechts und links
            
  Berichtsantrag                                 Grobe, Frank, Dr., AfD; Scholz, Heiko, AfD; Schulz, Dimitri, AfD; Enners, Arno, AfD; Gagel,
                                                 Klaus, AfD
  01.04.2021 Drucksache 20/5442
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/47  16.03.2022 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  KPA 20/36 18.02.2022
            


            
            
- Kurzintervention des Abg. Dr. Grobe zur Rede des Abg. Rudolph
  betreffend des Gesetzes zur Änderung des Hessischen Feiertagsgesetzes
  (HFeiertagsG) - hier: Gesetzentw. Drs 20/2667
            
  Plenarprotokoll 20/71  28.04.2021 S.5730
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Grobe, Frank, Dr., AfD (PlPr 20/71 S.5730)


            
            
- Zukunft der Forschungsstelle NS-Pädagogik der Goethe-Universität
  Frankfurt
  Integration der Funktion der Leitungsaufgabe in eine Ausschreibung
  zur Professur, Mitteilung einer Überschreitung der Punktbelastungen
  der Boden- bzw. Deckenkonstruktion, organisatorische Ausgestaltung
  von Forschungsbereichen durch die Hochschulen
            
  Kleine Anfrage                                 Yüksel, Turgut, SPD
  09.06.2021 und Antwort 15.07.2021 Drucksache 20/5926
            
            


            
- Denkmalschutz für den Fluchtstollen in Kransberg (Hochtaunuskreis)
  als Teil des sogenannten Führerhauptquartiers "Adlerhorst" in
  Langenhain-Ziegenberg (Wetteraukreis)
  Bedeutung der Aufarbeitung der nationalsozialistischen Verbrechen im
  Kontext des Einsatzes von Kriegsgefangenen, KZ-Häftlingen und
  Zwangsarbeitern, bestehender Schutz des Fluchtstollens und des
  Komplexes Schloss Kransberg als Kulturdenkmal und Bodendenkmal
            
  Kleine Anfrage                                 Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten
  06.08.2021 und Antwort 16.09.2021 Drucksache 20/6241
            
            


            
            
- Gedenken und historische Würdigung der Befreiung vom
  Nationalsozialismus und des damit verbundenen Endes des Zweiten
  Weltkrieges am 08. Mai 1945
            
  Plenarprotokoll 20/102 10.05.2022 S.8209
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Rhein, Boris, CDU (PlPr 20/102 S.8209)
            als Landtagspräsident (bis 31.05.2022)


            
            
- Queer-feindlicher Angriff in Kassel
  Angaben zum Tathergang und dem Vorgehen der Polizei insbesondere bei
  der Fixierung von Personen, Einleitung eines Ermittlungsverfahrens
  durch die Staatsanwaltschaft Kassel, kein Verstoß gegen die
  Opferschutzrichtlinie der EU, Gründe für den Verzicht auf die
  Unterbreitung von Unterstützungsangeboten durch Polizeikräfte, keine
  Hinweise auf queer-feindliche, rassistische, neonazistische,
  rechtsextreme oder anderweitig diskriminierende Vorfälle im Vorfeld
  der Ausstellung
            
  Kleine Anfrage                                 Felstehausen, Torsten, DIE LINKE
  11.07.2022 und Antwort 15.10.2022 Drucksache 20/8825
            
            


            
            
- "Ehrenmal" in der Karlsaue in Kassel, Teil 1
            
  Einschätzungen der Landesregierung zur Widersprüchlichkeit des
  Mahnmals, Kenntnisse über die im Nationalsozialismus begangenen
  Verbrechen von dort aufgeführten Militärverbänden, Beurteilung des
  Fehlens eines Bezugs zur Stadt Kassel
            
  Kleine Anfrage                                 Kalveram, Esther, SPD
  15.08.2022 und Antwort 29.09.2022 Drucksache 20/8993
            
            


            
            
- "Ehrenmal" in der Karlsaue in Kassel, Teil 2
  Angaben zu Planungen der historischen Einordnung, reflektierten
  Aufarbeitung, Kommentierung und Kontextualisierung des Mahnmals durch
  die Museumslandschaft Hessen Kassel
            
  Kleine Anfrage                                 Kalveram, Esther, SPD
  15.08.2022 und Antwort 29.09.2022 Drucksache 20/8994