Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige
- NS-Raubkunst in Landesbesitz Kunst- und Kulturgüter im Besitz des Landes, Standorte der Gegenstände, Verpflichtungen zur Aufarbeitung der im Nationalsozialismus verfolgungsbedingt entzogenen Kulturgüter, mit der Identifizierung von NS-Raubgut beauftragte Projekte und Personen, Erforschung von Gegenständen in Einrichtungen anderer Trägerschaft, Unterstützung des Deutschen Zentrums Kulturverluste sowie der Beratenden Kommission, finanzielle Unterstützung im Rahmen der Forschungsförderung; Anlagen Kleine Anfrage Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten 28.01.2019 und Antwort 19.03.2019 Drucksache 20/57 - Aufklärung und Konsequenzen aus aktuellen Polizeiskandalen in Hessen Bestürzung über bekannt gewordene Fälle von polizeilicher Nähe zu Nationalsozialismus und Rechtsradikalismus und damit verbundenen möglichen Straftaten, Forderung nach umgehender Einrichtung einer Anlaufstelle für Probleme zwischen Bürgern und Sicherheitsbehörden Antrag Fraktion DIE LINKE 29.01.2019 Drucksache 20/68 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/4 07.02.2019 S.231-243 (1. Video) (2. Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/9 03.04.2019 S.597 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Innenausschuss (INA) INA 20/2 21.03.2019 (ö) Beschlussempfehlung Drucksache 20/377 21.03.2019 Beschluss: Ablehnung in getrennter Abstimmung Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Beuth, Peter, CDU (PlPr 20/4 S.232-233) als Minister des Innern und für Sport Schaus, Hermann, DIE LINKE (PlPr 20/4 S.233-234) Gaw, Dirk, AfD (PlPr 20/4 S.234-236) Bellino, Holger, CDU (PlPr 20/4 S.236-237, 242-243) Faeser, Nancy, SPD (PlPr 20/4 S.237-239) Müller(Heidenrod), Stefan, Freie Demokraten (PlPr 20/4 S.239-240) Goldbach, Eva, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/4 S.241-242) - Vorwürfe gegen hessische Polizistinnen und Polizisten wegen Nähe zum Nationalsozialismus, Geheimnisverrat und weitere Straftaten sowie der sich ständig wiederholenden Nicht-Information des Parlamentes durch den Innenminister Informationen zum Sachverhalt der Drohungen gegen eine Rechtanwältin aus Frankfurt, Anzahl der Fälle mit Drohungen und Bezug zu politisch motivierter Kriminalität - rechts, Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der Verstöße gegen § 86a und § 130 StGB gegen Polizeibeamte, Erkenntnisse zum Ermittlungsverfahren gegen Carsten M. im Jahr 2000, Anklageerhebung wegen Weitergabe polizeilicher Informationen, Entwicklung und Anzahl der täglichen Personenabfragen bei der Polizei, Abfragbare Daten in polizeilichen Auskunftssystemen, Anzahl der Prüfanträge und Verfahren aufgrund des Verdachts von missbräuchlichen Datenabfragen Dringlicher Berichtsantrag Schaus, Hermann, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE 01.02.2019 Drucksache 20/91 Ausschussberatung: Innenausschuss (INA) INA 20/1 06.02.2019 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Sinti in Hessen Beurteilung der sozialen Situation und Sprachförderung, Erkenntnisse zur regionalen Ansiedlung, Historische Forschungen zur Verfolgung nationaler Minderheiten insbesondere im Faschismus, wissenschaftliche Untersuchungen zur Geschichte und Situation der Sinti, Organisationen mit Engagement für Minderheitenrechte sowie Kooperationsformen, institutionelle Landesförderung, Bedarf und Möglichkeit zur Anpassung der Rahmenvereinbarung, Bildungsförderung von Jugendlichen, Extremismusprävention zum Abbau von Ängsten, Entwicklung antiziganistischer Diskriminierung und Straftaten, Umgang mit Beschwerden, Bewertung von Beleidigungen und Vorurteilen, Fortschritt zur Erhaltung von Gräbern seit 2014 Berichtsantrag Böhm, Christiane, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE 29.03.2019 Drucksache 20/432 Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/12 12.09.2019 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: SIA 20/4 07.06.2019 - Verpflichtende Besuche von hessischen Schulklassen in KZ-Gedenkstätten Anzahl der Besuchsgruppen mit Antrag auf Förderung von 2016 bis 2019, ausschlaggebende Förderungsaspekte und -summe, beratende Materialien, mögliche Auswirkungen verpflichtender Besuche, Bewertung der Konfrontation mit Geschichte und Erinnerungskultur, Unterstützung der Lehrkräfte bei Besuchsvor- und -nachbereitung, Bestandteil der Gedenkstättenpädagogik bei der Lehrkräfteausbildung; Anlagen Kleine Anfrage Yüksel, Turgut, SPD 12.08.2019 und Antwort 01.10.2019 Drucksache 20/1013 - Wohnungs- und Obdachlosigkeit in Hessen Definition der Begriffe Wohnungs- und Obdachlosigkeit, Erkenntnisse zur Anzahl und Entwicklung der Zahlen wohnungsloser Menschen, häufige Ursachen und besonders betroffene Personengruppen, Aufgaben der Fachkonferenz Wohnungshilfe, Sitzungen und Ergebnisse sowie ergriffene Maßnahmen, Zeitpunkt sowie Ausgestaltung der Erhebung einer Wohnungsnotfallstatisik, durchgeführte Forschungsprojekte, Unterstützung von Gedenkstätten zur Verfolgung, Inhaftierung und Ermordung wohnungs- und obdachloser Menschen während der Zeit des Nationalsozialismus; Zuständigkeit für Hilfegewährung, Stellenwert der Prävention, Möglichkeiten zur Weitergabe von Informationen über Mahnungen oder Räumungsklagen an Hilfe- und Unterstützungsstrukturen, Zahlen beratener Personen zur Vermeidung von Wohnungs- und Obdachlosigkeit, Anzahl beratener Personen bei Schuldnerberatungsstellen, Baumaßnahmen aufgelistet nach Jahr und Wohneinheiten, wesentliche Ursachen für Obdachlosigkeit bei Menschen mit eigenem Erwerbseinkommen, Erkenntnisse zum Bezug von Eingliederungshilfe für wohnungslose Personen, spezifische Hilfs- und Unterstützungsangebote für Frauen, Erkenntnisse zu sexueller Gewalt gegen wohnungslose und obdachlose Frauen, Trans- oder queere Frauen sowie Intersexuelle Personen; Unterstützungsangebote für ältere Menschen, Maßnahmen zur gesundheitlichen Versorgung, Entwicklung der Zahlen wohnungsloser älterer Menschen, Formen von Diskriminierung und Ausgrenzung, Maßnahmen im Rahmen der Antidiskriminierungsarbeit, Straftaten gegen wohnungs- und obdachlose Menschen, u.a.m.; Anlagen Große Anfrage Böhm, Christiane, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE 10.09.2019 Drucksache 20/1168 Antw 11.03.2020 Drucksache 20/2537 Plenarprotokoll 20/59 12.11.2020 S.4530-4542 (1. Video) (2. Video) Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/59 S.4530-4532) Bächle-Scholz, Sabine, CDU (PlPr 20/59 S.4532-4535) Gnadl, Lisa, SPD (PlPr 20/59 S.4535-4536) Pürsün, Yanki, Freie Demokraten (PlPr 20/59 S.4536-4538) Enners, Arno, AfD (PlPr 20/59 S.4538-4539) Bocklet, Marcus, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/59 S.4540-4541) Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/59 S.4541-4542) als Minister für Soziales und Integration - Erhalt und Pflege der Grabstätten von Euthanasieopfern in Hessen Teil I Standorte der Gräber für Opfer nationalsozialistischer Gewaltmaßnahmen, Anzahl namentlich genannter Opfer aufgelistet nach Friedhof, gesetzliche Grundlage und Zuständigkeit für die Feststellung und Pflege, Erstellung von Gräberlisten, Kosten für die Pflege, gesetzliche Grundlagen für Gräber von Soldaten Kleine Anfrage Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE 24.10.2019 und Antwort 05.12.2019 Drucksache 20/1437 - Erhalt und Pflege der Grabstätten von Euthanasieopfern in Hessen Teil II Aufgaben des Volksbund Kriegsgräberfürsorge, gesetzliche Vorgaben für die Gestaltung und Pflege der Gräber von ums Leben gekommener Zwangsarbeiter, Umgestaltung der Gedenkstätte in Hadamar; Anlage Kleine Anfrage Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE 24.10.2019 und Antwort 05.12.2019 Drucksache 20/1438 - Erforschung von NS-Raubgut in hessischen Landesmuseen Verpflichtung zur Identifizierung und Klärung der Herkunft von Kunstwerken im Rahmen der Washingtoner Erklärung vom 3. Dezember 1998, Dank für die Arbeit und das Engagement der Wissenschaftlerinnen der Zentralen Stelle für Provenienzforschung, Befürwortung der neu gefassten und beschossenen Handreichung zum Umgang mit NS-Raubgut, Erhöhung der Mittel für die Provenienzforschung Entschließungsantrag Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 11.02.2020 Drucksache 20/2358 Plenarprotokoll 20/39 06.05.2020 S.3016 (Video) Ausschussberatung: Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA) WKA 20/13 20.05.2020 (ö) Annahme mit Änderungen - Stand der Umsetzung der Handlungsempfehlungen des NSU-Bundestagsuntersuchungsausschusses in Hessen und der Handlungsempfehlungen des Untersuchungsausschuss 19/2 in Hessen Einsetzung des Staatsschutzkommissariats und der Staatsschutzabteilung des Hessischen Landeskriminalamtes bei Kapitaldelikten und unklaren Fällen, Stärkung der Zusammenarbeit der Sicherheitsbehörden, Berücksichtigung der internen Arbeits- und Fehlerkultur bei der Auswahl von polizeilichen Führungskräften, modifiziertes Seminarangebot zu verschiedenen Themenfeldern, Stand der Altfallüberprüfung, Arbeitsgruppe zur Überarbeitung des "Themenfeldkatalogs PMK", Bewertung einer zentralen Ermittlungsführung, Einführung einer Analyseplattform zur Verbesserung des Informationsaustausches, dreistufiges Controllingverfahren zur Vermeidung falscher Schwerpunktsetzungen und zur Identifikation neuer Ermittlungsansätze, Umgang mit offenen Haftbefehlen gegen politisch motivierte Straftäter, Werbekampagne zur Erhöhung des Anteils von Polizeibeamtinnen und -beamten mit Migrationshintergrund, interkulturelle Kompetenz als Bestandteil des Studiums an der Hochschule für Polizei und Verwaltung, u.a.m. Berichtsantrag Fraktion der SPD; Fraktion der Freien Demokraten; Fraktion DIE LINKE 04.03.2020 Drucksache 20/2507 Ausschussberatung: Innenausschuss (INA) INA 20/29 17.09.2020 (ö) 20/37 11.02.2021 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: INA 20/21 26.06.2020 - Gesetz zur Änderung des Hessischen Feiertagsgesetzes (HFeiertagsG) Einführung des 8. Mai als gesetzlichen Feiertag anlässlich der Befreiung vom Nationalsozialismus und damit verbundenen Endes des Zweiten Weltkriegs Gesetzentwurf Fraktion DIE LINKE 28.04.2020 Drucksache 20/2667 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/39 06.05.2020 S.2979-2988 (Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/71 28.04.2021 S.5722-5731 (1. Video) (2. Video) (3. Video) Ablehnung Ausschussberatung: Innenausschuss (INA) INA 20/38 25.03.2021 Beschlussempfehlung Drucksache 20/5412 25.03.2021 Beschluss: Ablehnung Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Schalauske, Jan, DIE LINKE (PlPr 20/39 S.2979-2980) Grobe, Frank, Dr., AfD (PlPr 20/39 S.2980-2981; PlPr 20/71 S.5723) Heinz, Christian, CDU (PlPr 20/39 S.2982-2983; PlPr 20/71 S.5727-5728) Goldbach, Eva, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/39 S.2983-2984; PlPr 20/71 S.5725-5726) Rudolph, Günter, SPD (PlPr 20/39 S.2984-2986; PlPr 20/71 S.5729-5730) Müller(Heidenrod), Stefan, Freie Demokraten (PlPr 20/39 S.2986-2987; PlPr 20/71 S.5728-5729) Beuth, Peter, CDU (PlPr 20/39 S.2987-2988; PlPr 20/71 S.5730-5731) als Minister des Innern und für Sport Lenders, Jürgen, Freie Demokraten (PlPr 20/71 S.5722) Schaus, Hermann, DIE LINKE (PlPr 20/71 S.5724-5725) - Gedenken und historische Würdigung der Befreiung vom Nationalsozialismus und des damit verbundenen Endes des Zweiten Weltkrieges am 08. Mai 1945 Plenarprotokoll 20/38 05.05.2020 S.2821-2822 Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Rhein, Boris, CDU (PlPr 20/38 S.2821-2822) als Landtagspräsident (bis 31.05.2022) - Kurzintervention des Abg. Heinz zur Rede des Abg. Rudolph betreffend dem Gesetz zur Änderung des Hessischen Feiertagsgesetzes (HFeiertagsG) - hier: Gesetzentw. Drs 20/2667 Plenarprotokoll 20/39 06.05.2020 S.2985 Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Heinz, Christian, CDU (PlPr 20/39 S.2985) - Kurzintervention des Abg. Schalauske zur Rede des Abg. Müller(Heidenrod) betreffend dem Gesetz zur Änderung des Hessischen Feiertagsgesetzes (HFeiertagsG) - hier: Gesetzentw. Drs 20/2667 Plenarprotokoll 20/39 06.05.2020 S.2987 Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Schalauske, Jan, DIE LINKE (PlPr 20/39 S.2987) - Kurzintervention des Abg. Grobe zur Rede des Abg. Müller(Heidenrod) betreffend dem Gesetz zur Änderung des Hessischen Feiertagsgesetzes (HFeiertagsG) - hier: Gesetzentw. Drs 20/2667 Plenarprotokoll 20/39 06.05.2020 S.2987 Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Grobe, Frank, Dr., AfD (PlPr 20/39 S.2987) - Verpflichtende Besuche für hessische Schülerinnen und Schüler in Gedenkstätten für die Opfer des Nationalsozialismus zur Vertiefung des Fachunterrichts und Stärkung der politischen Bildung Forderung nach verpflichtendem Besuch für alle Schüler einer weiterführenden Schule mit Vor- und Nachbereitung im Unterricht Antrag Fraktion der SPD 03.06.2020 Drucksache 20/2895 Plenarprotokoll 20/57 10.11.2020 S.4319 (Video) Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/27 20.01.2021 (ö) zurückgezogen: am 20.01.2021 - KPA 20/27 - Zukunft braucht Erinnerung - Besuch einer Gedenkstätte für die Opfer des Nationalsozialismus in den hessischen Kerncurricula verankern Betonung der Notwendigkeit einer hochwertigen Gedenkstättenpädagogik, Forderung nach Verankerung des Gedenkstättenbesuchs in den schulischen Curricula, nach Prüfung der damit verbundenen erforderlichen Maßnahmen (Bezuschussung, Anzahl der Lehrkräfte sowie deren Aus- und Fortbildung) sowie nach wissenschaftlichen Evaluation der Besuche und begleitenden Konzepte, Lob für die Arbeit der Landeszentrale für politische Bildung Antrag Fraktion der Freien Demokraten 17.06.2020 Drucksache 20/3009 Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/27 20.01.2021 (ö) zurückgezogen: am 20.01.2021 - KPA 20/27 - Gedenkstätte Hadamar unterstützen - gemeinsame Verantwortung wahrnehmen Bekräftigung der weiteren Förderung und Stärkung der Gedenkstätte als Bestandteil der Erinnerungskultur an NS-Verbrechen und als besonderer Ort zur Aufarbeitung der Krankenmorde sowie der dezentralen Euthanasie, Würdigung und Begrüßung der bisherigen Maßnahmen des Landeswohlfahrtverbandes (Neukonzeption der Gedenkstätte) und deren finanzielle und institutionelle Förderung durch das Land, Unterstützung der weiteren Vorhaben (Digitalangebote, Einbeziehung des Gesamtensembles der Gedenkstätte) sowie der Initiative zur Verankerung des Besuchs einer Gedenkstätte für NS-Opfer in den schulischen Kerncurricula und damit verbunden Forderung zur Erhöhung der Deputatsstunden hessischer Lehrer, Forderung an die Landesregierung zur Berücksichtigung der Gedenkstätte in der Digitalisierungsstrategie Antrag Fraktion der Freien Demokraten 25.08.2020 Drucksache 20/3559 Plenarprotokoll 20/63 11.12.2020 S.4949 (Video) Ausschussberatungen: Hauptausschuss (HAA) HAA 20/18 25.02.2021 Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA) WKA 20/21 28.01.2021 (ö) zurückgezogen: am 25.02.2021 - HAA 20/18 - Gesetz zur Änderung des Hessischen Feiertagsgesetzes (HFeiertagsG) Einführung des 9. November als gesetzlichen Feiertag in Hessen Gesetzentwurf Fraktion der AfD 22.09.2020 Drucksache 20/3677 Plenarprotokoll 20/54 30.09.2020 S.4105-4112 (Video) Ausschussberatung: Innenausschuss (INA) INA zurückgezogen: am 20.10.2020 von antragstellender Fraktion Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Grobe, Frank, Dr., AfD (PlPr 20/54 S.4105-4107) Schaus, Hermann, DIE LINKE (PlPr 20/54 S.4107-4109) Goldbach, Eva, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/54 S.4109) Grumbach, Gernot, SPD (PlPr 20/54 S.4109-4110) Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/54 S.4110-4111) Heinz, Christian, CDU (PlPr 20/54 S.4111-4112) Beuth, Peter, CDU (PlPr 20/54 S.4112) als Minister des Innern und für Sport - Reichs- und Reichskriegsflaggen verbieten Forderung nach Untersagung des Zeigens und Verwendens der Reichs- und Reichskriegsflaggen in der Öffentlichkeit durch Verordnung oder Erlass Antrag Fraktion der SPD 22.10.2020 Drucksache 20/3900 Plenarprotokoll 20/62 10.12.2020 S.4799 (Video) Ausschussberatung: Innenausschuss (INA) INA 20/35 21.01.2021 (ö) Ablehnung - Politische Bildung und Demokratieerziehung in Zeiten zunehmenden Extremismus von großer Bedeutung Aufrechterhaltung der Erinnerungskultur an NS-Verbrechen sowie entschiedenes Vorgehen gegen Extremismus auch vor Hintergrund jüngster Terrorakte, Bedeutung der politischen Bildung insbes. auch im schulischen Kontext, Möglichkeit des Schulbesuchs von Gedenkstätten und landesseitige Unterstützung, Begrüßung der Digitalisierung der Gedenkstättenangebote sowie weiterer Projekte zur Bildungs- und Vermittlungsarbeit (u.a. im Rahmen des Landesprogramms "Hessen - aktiv für Demokratie und gegen Extremismus"), Ermutigung der Lehrkräfte zur Beteiligung an Gedenkarbeit und Demokratieerziehung sowie zur Integration der Bildungsangebote in den Unterricht, u.a.m. Entschließungsantrag Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN; Fraktion der SPD; Fraktion der Freien Demokraten 19.01.2021 Drucksache 20/4440 Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/27 20.01.2021 (ö) Annahme - Gedenkstätte Hadamar unterstützen - gemeinsame Verantwortung wahrnehmen Gedenkstätte als Bestandteil der Erinnerungskultur an NS-Verbrechen und damit verbundenen Aufarbeitung der Krankenmorde und dezentralen Euthanasie, Würdigung und Begrüßung der bisherigen Maßnahmen des Landeswohlfahrtverbandes (Neukonzeption der Gedenkstätte mit Opferbiographien, Gedenkstättenpädagogik, digitale Angebote) sowie der finanziellen und institutionellen Förderung durch Land und Bund, Erhöhung der Anzahl von Deputatstunden der Lehrkräfte Antrag Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN; Fraktion der SPD; Fraktion der Freien Demokraten 24.02.2021 Drucksache 20/5175 Plenarprotokoll 20/71 28.04.2021 S.5677-5682 (1. Video) (2. Video) Annahme Ausschussberatung: Hauptausschuss (HAA) HAA Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/71 S.5677-5678) Utter, Tobias, CDU (PlPr 20/71 S.5678) Grobe, Frank, Dr., AfD (PlPr 20/71 S.5678-5679) Löber, Angelika, SPD (PlPr 20/71 S.5679-5680) Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/71 S.5680) Feldmayer, Martina, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/71 S.5680-5681) Wilken, Ulrich, Dr., DIE LINKE (PlPr 20/71 S.5681-5682) als Abgeordneter Wintermeyer, Axel, CDU (PlPr 20/71 S.5682) als Minister im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten und Chef der Staatskanzlei - Arbeitsaufträge im Schulfach Deutsch zu politischen Themen Stellungnahme der Landesregierung zur Umsetzung von Lerninhalten mit Bezug zum Nationalsozialismus im Unterrichtsfach Deutsch, Einschätzung des Verhältnisses von Bewertungen politischer Einstellungen zum Bildungs- und Erziehungsauftrag laut Schulgesetz sowie der Gefahr einseitiger direkter oder indirekter Einflussnahme durch Lehrkräfte im Schulunterricht und mögliche rechtliche oder disziplinarische Schritte bei Verletzung der Neutralitätspflicht, Bewertung des Begriffes elitär, Erläuterungen zur Behandlung laut Lehrplan von Nationalsozialismus und Sozialismus der DDR-Diktatur, Beurteilung der kontroversen Auseinandersetzung mit politischen Themen nach den Grundsätzen des Beutelsbacher Konsenses, Haltung der Landesregierung zur Vergleichbarkeit der Partei Alternative für Deutschland mit der NSDAP, Bewertung der Verwendung der Attribute rechts und links Berichtsantrag Grobe, Frank, Dr., AfD; Scholz, Heiko, AfD; Schulz, Dimitri, AfD; Enners, Arno, AfD; Gagel, Klaus, AfD 01.04.2021 Drucksache 20/5442 Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/47 16.03.2022 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: KPA 20/36 18.02.2022 - Kurzintervention des Abg. Dr. Grobe zur Rede des Abg. Rudolph betreffend des Gesetzes zur Änderung des Hessischen Feiertagsgesetzes (HFeiertagsG) - hier: Gesetzentw. Drs 20/2667 Plenarprotokoll 20/71 28.04.2021 S.5730 Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Grobe, Frank, Dr., AfD (PlPr 20/71 S.5730) - Zukunft der Forschungsstelle NS-Pädagogik der Goethe-Universität Frankfurt Integration der Funktion der Leitungsaufgabe in eine Ausschreibung zur Professur, Mitteilung einer Überschreitung der Punktbelastungen der Boden- bzw. Deckenkonstruktion, organisatorische Ausgestaltung von Forschungsbereichen durch die Hochschulen Kleine Anfrage Yüksel, Turgut, SPD 09.06.2021 und Antwort 15.07.2021 Drucksache 20/5926 - Denkmalschutz für den Fluchtstollen in Kransberg (Hochtaunuskreis) als Teil des sogenannten Führerhauptquartiers "Adlerhorst" in Langenhain-Ziegenberg (Wetteraukreis) Bedeutung der Aufarbeitung der nationalsozialistischen Verbrechen im Kontext des Einsatzes von Kriegsgefangenen, KZ-Häftlingen und Zwangsarbeitern, bestehender Schutz des Fluchtstollens und des Komplexes Schloss Kransberg als Kulturdenkmal und Bodendenkmal Kleine Anfrage Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten 06.08.2021 und Antwort 16.09.2021 Drucksache 20/6241 - Gedenken und historische Würdigung der Befreiung vom Nationalsozialismus und des damit verbundenen Endes des Zweiten Weltkrieges am 08. Mai 1945 Plenarprotokoll 20/102 10.05.2022 S.8209 Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Rhein, Boris, CDU (PlPr 20/102 S.8209) als Landtagspräsident (bis 31.05.2022) - Queer-feindlicher Angriff in Kassel Angaben zum Tathergang und dem Vorgehen der Polizei insbesondere bei der Fixierung von Personen, Einleitung eines Ermittlungsverfahrens durch die Staatsanwaltschaft Kassel, kein Verstoß gegen die Opferschutzrichtlinie der EU, Gründe für den Verzicht auf die Unterbreitung von Unterstützungsangeboten durch Polizeikräfte, keine Hinweise auf queer-feindliche, rassistische, neonazistische, rechtsextreme oder anderweitig diskriminierende Vorfälle im Vorfeld der Ausstellung Kleine Anfrage Felstehausen, Torsten, DIE LINKE 11.07.2022 und Antwort 15.10.2022 Drucksache 20/8825 - "Ehrenmal" in der Karlsaue in Kassel, Teil 1 Einschätzungen der Landesregierung zur Widersprüchlichkeit des Mahnmals, Kenntnisse über die im Nationalsozialismus begangenen Verbrechen von dort aufgeführten Militärverbänden, Beurteilung des Fehlens eines Bezugs zur Stadt Kassel Kleine Anfrage Kalveram, Esther, SPD 15.08.2022 und Antwort 29.09.2022 Drucksache 20/8993 - "Ehrenmal" in der Karlsaue in Kassel, Teil 2 Angaben zu Planungen der historischen Einordnung, reflektierten Aufarbeitung, Kommentierung und Kontextualisierung des Mahnmals durch die Museumslandschaft Hessen Kassel Kleine Anfrage Kalveram, Esther, SPD 15.08.2022 und Antwort 29.09.2022 Drucksache 20/8994