- Standortübungsplätze und Truppenübungen bzw. Manöver der Bundeswehr
  in Hessen
  Auflistung der Standortübungsplätze der Bundeswehr, Anteil der
  Übungsplätze in Naturschutzgebieten, Anzahl der Truppenübungen und
  Manöver außerhalb von Standortübungsplätzen in den Jahren 2014 bis
  2018, Anzahl der Truppenübungen ausländischer Streitkräfte außerhalb
  der Übungsplätze in den Jahren 2014 bis 2018, Informierung über
  Umfang und Dauer der Übungsvorhaben, Schäden an öffentlicher
  Infrastruktur im Rahmen von Truppenübungen und Manövern aufgelistet
  nach Ort und Schadenshöhe; Anlage(Verschlusssache - NfD)
            
  Kleine Anfrage                                 Schalauske, Jan, DIE LINKE
  07.03.2019 und Antwort 08.04.2019 Drucksache 20/300
            
            


            
            
- Biosphärenregion Wiesbaden-Rheingau-Main-Taunus I
  Ergebnis der Machbarkeitsstudie zur Einrichtung einer
  Biosphärenregion Wiesbaden-Rheingau-Main-Taunus, Unterstützung einer
  Antragstellung, Möglichkeit einer nachträglichen Teilnahme der
  Kommunen, Förderung und Unterstützung bei der Errichtung der
  Biosphärenregion, Informierung der Mandats- und Verantwortungsträger
            
  Kleine Anfrage                                 Weiß, Marius, SPD
  23.04.2020 und Antwort 04.06.2020 Drucksache 20/2646
            
            


            
            
- Biosphärenregion Wiesbaden-Rheingau-Main-Taunus II
  Beurteilung der Kritik zu einer Etablierung einer weiteren
  Verwaltungsstruktur durch die Biosphärenregion, keine zusätzliche
  Einschränkung der unternehmerischen Freiheit und Selbstbestimmung,
  Haltung der Landesregierung zu der Befürchtung einer Gefährdung der
  wirtschaftlichen Nutzbarkeit von Waldgebieten und Jagdpachten sowie
  Einschränkungen für Wohn-,
  Gebäude- und Grundeigentümer durch die Einstufung als Schutzgebiet,
  keine zusätzlichen Maßnahmen zur Einhaltung der
  Mindestqualitätskriterien, Beurteilung der Befürchtungen zu negativen
  Auswirkungen auf die Freizeitaktivitäten
            
  Kleine Anfrage                                 Weiß, Marius, SPD
            
  23.04.2020 und Antwort 04.06.2020 Drucksache 20/2647
            
            


            
            
- Moore in Hessen - Teil 1
  Zustand und Fläche der Hoch- und Niedermoore, Flächenanteil
  niedermoortypischer Biotoptypen außerhalb von Schutzgebieten,
  Renaturierungsmaßnahmen auf Flächen außerhalb von Schutzgebieten,
  finanzielle Aufwendungen zur Renaturierung von Mooren in den letzten
  fünf Jahren; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Feldmayer, Martina, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN; Gronemann, Vanessa, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN; Kinkel,
                                                 Kaya, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN; Diefenbach, Frank, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN; Müller(Witzenhausen),
                                                 Hans-Jürgen, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  16.06.2020 und Antwort 27.07.2020 Drucksache 20/2993
            
            


            
            
- Moore in Hessen - Teil 2
  Förderung von Moorschutzmaßnahmen im Rahmen des Integrierten
  Klimaschutzplans Hessen 2025, Maßnahmen zur Moorrenaturierung,
  Beitrag von Moorschutzmaßnahmen aus klimaschutzpolitischer
  Sicht zu Treibhausgaseinsparungen sowie zum Erhalt der Biodiversität,
  Ziele des Projekts "60 hessische Niedermoore", Auswirkung von
  Moorrenaturierungen auf moortypische Tierarten
            
  Kleine Anfrage                                 Feldmayer, Martina, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN; Gronemann, Vanessa, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN; Kinkel,
                                                 Kaya, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN; Diefenbach, Frank, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN; Müller(Witzenhausen),
                                                 Hans-Jürgen, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  16.06.2020 und Antwort 28.07.2020 Drucksache 20/2994
            
            


            
            
- Schutz der Moore in Hessen
            
  Berichtsantrag                                 Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD; Grumbach, Gernot, SPD; John, Knut, SPD; Lotz, Heinz, SPD;
                                                 Warnecke, Torsten, SPD; Fraktion der SPD
  01.12.2020 Drucksache 20/4202
            
  Ausschussberatung:
            
  Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA)
      ULA 20/26  05.05.2021    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  ULA 20/21 (nicht öffentlich) 26.02.2021
            


            
            
- Hessen schützt alte Buchen und sichert Naturwälder
  Bedeutung von Klima, Boden, Wasser und Biodiversität für eine
  nachhaltige Waldwirtschaft, besondere Schutzwürdigkeit des
  Nationalparks Kellerwald-Edersee und seiner Buchenwälder, Begrüßung
  der Ausweisung von Teilen des Staatswalds als Naturwaldfläche nach
  FSC-Standard sowie des Einschlagmoratoriums für alte Buchen und
  Forderung nach dauerhaftem Schutz sog. Methusalembäume, Ausbau der
  Sicherung von Naturschutzwäldern und Forschung für eine klimarobuste
  Waldentwicklung, Erfordernis eines klimaresilienten Umbaus des Waldes
  aufgrund des Klimawandels und Begrüßung der bisherigen Maßnahmen
  (u.a. neu geschaffene Stellen für Förster, derzeitige Evaluierung und
  Neufassung der Naturschutzleitlinie mit Forderung nach
  Berücksichtigung weiterer Themenfelder, Einrichtung des Forstamts
  Burgwald als Modellbetrieb für Klimaschutz), u.a.m.
            
  Antrag                                         Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  23.03.2021 Drucksache 20/5386
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA)
      ULA 20/25  24.03.2021    
      Annahme
            


            
            
- Renaturierung des Naturschutzgebietes "Wohrateiche bei
  Haina/Kloster"
  Bewertung der historischen, kulturellen und sonstigen Bedeutung der
  Wohrateiche; Vorgehen bei der Renaturierung eines Fließgewässers in
  Schutzgebieten, Prognose für den Kostenrahmen nach Beendigung der
  Gefahrenabwehrmaßnahmen, Voraussetzungen für den Erhalt der Teiche,
  Berücksichtigung der Ziele des Naturschutzes und der
  Landschaftspflege bei der Bewirtschaftung von Grundflächen, Gründe
  für die Umsiedlung von Fischen, Muscheln und Edelkrebsen
            
  Kleine Anfrage                                 Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE
  27.05.2021 und Antwort 27.07.2021 Drucksache 20/5839
            


            
            
- Gefährdung des Hauser Waldes durch Windkraftbauvorhaben
  Maßnahmen zur Verhinderung der Gefährdung und Zerstörung des
  natürlichen Netzes an Quellvorkommen, Bewertung des abnehmenden
  Wasserrückhaltevermögens durch Bodenverdichtung und
  Oberflächenversiegelung, keine Veränderung der Neubildungsrate durch
  Versickerung, Grundlagen zur Beurteilung möglicher Auswirkungen auf
  das Grundwasser bzw. Gewinnungsanlagen, Vorgaben für eine schonende
  Holzernte und den Schutz von besonderen Biotopen, Übersicht
  erforderlicher Rodungen, Planungen zur Wiederaufforstung,
  Rechtsgrundlage für die Ausweisung als Naturschutzgebiet
            
  Kleine Anfrage                                 Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten
  18.08.2021 und Antwort 01.11.2021 Drucksache 20/6267
            
            


            
            
- Vorderheide II - Anerkennung von Streuobstwiesen als
  Vogelschutzgebiet
  kein Vorliegen begründeter Erkenntnisse zu faktischen
  Vogelschutzgebieten, fehlende Rechtskraft der Entscheidung des
  Verwaltungsgerichtshofs Kassel
            
  Kleine Anfrage                                 Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE
  07.03.2022 und Antwort 07.04.2022 Drucksache 20/8031
            
            


            
            
- Holzeinschlag nach Trockenschäden und Waldbehandlung in
  FFH-Gebieten und Bestockung mit Douglasie
  Auskunft zu Staatswaldflächen, insbesondere Wald-Lebensraumtypen mit
  natürlicher Waldentwicklung und Flächen mit Bewirtschaftungsplan
  sowie Nutzungsrestriktionen, Vorgaben oder Maßnahmenvorschläge zum
  Schutz wertgebender Vogelarten in den 46 von 60 ausgewerteten
  EU-Vogelschutzgebieten, Informationen über die Vorgaben des
  Waldentwicklungszielkonzepts sowie die Einbringung von Douglasien als
  Vorwaldbaumart, Angaben zum Export von Buchenholz nach China in den
  Jahren 2018 bis 2021, Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE
            
  05.04.2022 und Antwort 24.05.2022 Drucksache 20/8237
            
            


            
            
- Zaunanlage im Naturschutzgebiet Bingenheimer Ried
  Zuständigkeit für eine naturschutzrechtliche Genehmigung zum Bau
  einer Zaunanlage, Angaben zur Einbindung von Behörden und Verbänden
  bei Planung und Durchführung der Einzäunung, Prüfung von Alternativen
  zur Verringerung der negativen Auswirkungen auf das Landschaftsbild
  und den Naturhaushalt, Ziel der Einzäunung, Umgang mit Haarraubwild
  im eingezäunten Gebiet, Vorgehen bei Schäden an landwirtschaftlichen
  Kulturen, Finanzmittel für das Gänserastmanagement, mögliche
  Maßnahmen zur Regulation der Gänsepopulation
            
            
  Kleine Anfrage                                 Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten
  30.08.2022 und Antwort 20.10.2022 Drucksache 20/9060
            
            


            
            
- Gesetz über das Nationale Naturmonument "Grünes Band Hessen"
  Schaffung von Rechtsgrundlagen zur Ausweisung des "Grünen Bandes" an
  der hessisch-thüringischen Grenze als Nationales Naturmonument und
  grenzübergreifenden Biotopverbund zur Bewahrung der Erinnerung an die
  Teilung Deutschlands; diverse Anlagen zur Zonierung
            
  Gesetzentwurf                                  Landesregierung
  13.09.2022 Drucksache 20/9132
  hierzu Änderungsantrag Drucksache 20/9759
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/114 22.09.2022 S.9182-9191 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/124 24.01.2023 S.10131-10142 (1. Video) (2. Video)
  3. Beratung: Plenarprotokoll 20/126 26.01.2023 S.10341-10344 (Video)
  Gesetz beschlossen
  Gesetz vom 26.01.2023 GVBl. Nr. 4 08.02.2023 S.50-55
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA)
      ULA 20/40  28.09.2022    
      20/43  23.11.2022 (ö)
      20/46  11.01.2023 (ö)
      20/47  24.01.2023    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/9973 11.01.2023
      Beschluss: Annahme unter Berücksichtigung des Änderungsantrags
      Drucksache 20/9759
      2. Beschlussempfehlung Drucksache 20/10440 24.01.2023
      Beschluss: Annahme i.d.F. der Beschlussempfehlung zur zweiten
      Lesung Drs 20/9973
  Ausschussvorlagen:
  ULA 20/37 (Teil 1-3)
  Anhörung:
  öffentliche Anhörung       ULA 23.11.2022 20/43
  schriftl. Stellungnahmen   ULA 20/37 Teil 1
                             ULA 20/37 Teil 2
                             ULA 20/37 Teil 3
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Hinz, Priska, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/114 S.9182-9183,
            9188-9189; PlPr 20/124 S.10139-10140; PlPr 20/126 S.10344)
            Ministerin für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und
            Verbraucherschutz
  Heimer, Petra, DIE LINKE (PlPr 20/114 S.9183-9184)
  Arnoldt, Lena, CDU (PlPr 20/114 S.9184; PlPr 20/124 S.10132-10133;
            PlPr 20/126 S.10341-10342)
  Knell, Wiebke, Freie Demokraten (PlPr 20/114 S.9184-9185; PlPr 20/124
            S.10133-10135, 10141; PlPr 20/126 S.10342-10343)
  Grumbach, Gernot, SPD (PlPr 20/114 S.9185-9186)
  Gronemann, Vanessa, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/114 S.9186-9187;
            PlPr 20/124 S.10132, 10138-10139; PlPr 20/126 S.10341,
            10343-10344)
  Schenk, Gerhard, AfD (PlPr 20/114 S.9187-9190; PlPr 20/124
            S.10135-10137)
  Felstehausen, Torsten, DIE LINKE (PlPr 20/114 S.9189)
  Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE (PlPr 20/124 S.10133; PlPr
            20/126 S.10343)
  John, Knut, SPD (PlPr 20/124 S.10137-10138, 10141-10142; PlPr 20/126
            S.10343)
  Gagel, Klaus, AfD (PlPr 20/126 S.10344)


            
            
- Sicherstellung der Lebensmittelversorgung
  Gewährleistung bezahlbarer Lebensmittel als Staatsziel, Verletzung
  des Subsidiaritätsprinzips durch vorgeschlagene EU-Verordnung zur
  Agrarpolitik, Forderungen: Herausnahme von landwirtschaftlich
  genutzten Gebieten bei Ausweisung von Schutzgebieten in genannter
  Verordnung, Ermittlung repräsentativer Stickstoffmesswerte für
  EU-Richtlinien und Unterlassung der Meldung theoretischer Werte,
  Aussetzung des verpflichtenden Fruchtfolgeverbots und der
  Flächenstilllegung
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion der AfD
  22.09.2022 Drucksache 20/9217
  Plenarprotokoll 20/114 22.09.2022 S.9125-9133 (Video)
  Ablehnung
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Schenk, Gerhard, AfD (PlPr 20/114 S.9125-9126)
  Knell, Wiebke, Freie Demokraten (PlPr 20/114 S.9127)
  Heimer, Petra, DIE LINKE (PlPr 20/114 S.9128-9129)
  Arnoldt, Lena, CDU (PlPr 20/114 S.9129)
  Grumbach, Gernot, SPD (PlPr 20/114 S.9130)
  Müller(Witzenhausen), Hans-Jürgen, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/114
            S.9131-9132)
  Hinz, Priska, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/114 S.9132-9133)
            Ministerin für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und
            Verbraucherschutz
  Gagel, Klaus, AfD (PlPr 20/114 S.9133)


            
            
- Grundwasserförderung im Hessischen Ried
            
  Berichtsantrag                                 Schneider, Florian, SPD; Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD; Grumbach, Gernot, SPD; John, Knut,
                                                 SPD; Lotz, Heinz, SPD; Fraktion der SPD
  05.10.2022 Drucksache 20/9313
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA)
      ULA 20/46  11.01.2023    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  ULA 20/36 (nicht öffentlich) 04.12.2022
            


            
            
- Windenergieanlage Neu-Eichenberg
  Einbeziehung der Planungen für Windvorrangflächen bei
  Flächenausweisungen, Beteiligungen und Austausche bei der Ausweisung
  von Naturschutzgebieten entlang der hessisch-thüringischen Grenze,
  Stellungnahme des thüringischen Landesamtes für Denkmalpflege und
  Archäologie hinsichtlich des Genehmigungsverfahrens für die
  Errichtung einer Windanlage
  Kleine Anfrage                                 Schenk, Gerhard, AfD; Gagel, Klaus, AfD; Lichert, Andreas, AfD; Richter, Volker, AfD
  14.12.2022 und Antwort 10.01.2023 Drucksache 20/9711
            
            


            
            
- Dauerhafte Sicherstellung der naturschutzgerechten Bewirtschaftung
  von Grünlandflächen im Gebiet Steinbachtal zwischen Büdingen und
  Kefenrod
  Beurteilung der negativen Bescheidung der Ausweisung des
  Steinbachtals als Naturschutzgebiet durch das Regierungspräsidium
  Darmstadt, Maßnahmen hinsichtlich der Zusammenarbeit mit dem
  Wetteraukreis zum Erhalt der Grünflächen, Sachstand der Realisierung
  der Schutzgebietsausweisung, Prognose für den Erhalt des Lebensraums
  Steinbachtal
            
  Kleine Anfrage                                 Gnadl, Lisa, SPD
  21.12.2022 und Antwort 09.02.2023 Drucksache 20/9733
            
            


            
            
- Gesetz über das Nationale Naturmonument "Grünes Band Hessen"
  Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Landesregierung -Drs 20/9132
            
  Änderungsantrag                                Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  10.01.2023 Drucksache 20/9759
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA)
      ULA 20/46  11.01.2023 (ö)
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/9973 11.01.2023
      Beschluss: Annahme
            


            
            
- Hessisches Gesetz zum Schutz der Natur und zur Pflege der
  Landschaft (Hessisches Naturschutzgesetz − HeNatG)
  Regelungen zum Schutz der Natur, zur Landschaftspflege sowie zum
  Erhalt der Artenvielfalt (u.a. Landschaftsplanung und
  Eingriffsrechte, Ökokonto und Ausgleichsmaßnahmen, Umweltbildung,
  Land- und Forstwirtschaft, Biodiversitätsstrategie und -bericht,
  Verbot des Anbaus gentechnisch veränderter Pflanzen, Schutz von
  Mooren, Naturschutzgebiete, Naturmonumente und Biotope,
  Waldentwicklung zum Naturwald, Schutz des europäischen Naturerbes,
  Schutz der Tier- und Pflanzenarten (u.a. Insekten, wandernde Tiere,
  Horstschutz bzw. Schutz von Brutstätten, Lichtemissionen, Verhütung
  des Einbringens invasiver Arten, vorübergehende Entnahme von Tieren,
  Tiergehege), Naturerlebnisräume, Bewirtschaftungspläne für
  Landschaftsschutzgebiete, Zuständigkeiten der Naturschutzbehörden,
  Fachaufsicht und Bußgeldvorschriften)
            
  Gesetzentwurf                                  Landesregierung
  17.01.2023 Drucksache 20/10374
  hierzu Änderungsanträge Drucksache 20/10973, 20/11113
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/125 25.01.2023 S.10214-10222 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/133 23.05.2023 S.10964-10973 (1. Video) (2. Video)
  3. Beratung: Plenarprotokoll 20/135 25.05.2023 S.11167-11173 (Video)
  Gesetz beschlossen
  Gesetz vom 25.05.2023 GVBl. Nr. 18 07.06.2023 S.379-400
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA)
      ULA 20/47  24.01.2023    
      20/48  08.03.2023 (ö)
      20/51  03.05.2023    
      20/52  23.05.2023    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/10998 03.05.2023
      Beschluss: Annahme unter Berücksichtigung des Änderungsantrags
      der Fraktionen der CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache
      20/10973
      2. Beschlussempfehlung Drucksache 20/11117 23.05.2023
      Beschluss: Annahme i.d.F. der Beschlussempfehlung zur zweiten
      Lesung 20/10998
  Ausschussvorlagen:
  ULA 20/43 (Teil 1-5)
  Anhörung:
  öffentliche Anhörung       ULA 08.03.2023 20/48
  schriftl. Stellungnahmen   ULA 20/43 Teil 1
                             ULA 20/43 Teil 2
                             ULA 20/43 Teil 3
                             ULA 20/43 Teil 4
                             ULA 20/43 Teil 5
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Hinz, Priska, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/125 S.10214-10215; PlPr
            20/133 S.10972-10973; PlPr 20/135 S.11172)
            Ministerin für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und
            Verbraucherschutz
  Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE (PlPr 20/125
            S.10215-10216; PlPr 20/133 S.10967-10968; PlPr 20/135
            S.11168-11169)
  Knell, Wiebke, Freie Demokraten (PlPr 20/125 S.10216-10217; PlPr
            20/133 S.10966-10967; PlPr 20/135 S.11169)
  Grumbach, Gernot, SPD (PlPr 20/125 S.10217-10219; PlPr 20/133
            S.10968-10969; PlPr 20/135 S.11169-11170)
  Schenk, Gerhard, AfD (PlPr 20/125 S.10219-10220; PlPr 20/133
            S.10970-10971; PlPr 20/135 S.11167-11168)
  Ruhl, Michael, CDU (PlPr 20/125 S.10220-10221; PlPr 20/133
            S.10971-10972; PlPr 20/135 S.11170-11171)
  Gronemann, Vanessa, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/125 S.10221-10222;
            PlPr 20/133 S.10964-10965; PlPr 20/135 S.11167,
            11171-11172)
  Papst-Dippel, Claudia, fraktionslos (PlPr 20/133 S.10969-10970)


            
            
- Genehmigungsvoraussetzungen für Repowering in Hessen und Beschlüsse
  in den Regionalversammlungen
  Angaben zur Einführung einer besonderen Überleitungsvorschrift für
  das Repowering von Windenergieanlagen, Unterschied von privilegierten
  Vorhaben im Vergleich zu sonstigen Bauvorhaben, Prognose für die
  Beschlussfassung der Flächenbeitragswerte, Anzahl der nutzbaren
  Repowering-Flächen
            
  Kleine Anfrage                                 Kinkel, Kaya, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  06.02.2023 und Antwort 20.03.2023 Drucksache 20/10499
            
            


            
            
- Eigentumsverhältnisse von land- und forstwirtschaftlichen Flächen
  sowie Lebensraumtypen I
  Größe der landwirtschaftlichen Flächen im Landeseigentum,
  Eigentumsverhältnisse von land- und forstwirtschaftlichen Flächen
  sowie Lebensraumtypen insbesondere Waldflächen, Höhe des
  Flächenanteils für FFH-Gebiete, Vogelschutzgebiete, Nationalparks,
  Nationales Naturmonument, Biosphärenreservate, Naturschutzgebiete,
  geschützte Landschaftsbestandteile und gesetzlich geschützte Biotope;
  Anteil der Flächen für Gewässer, Wälder und Gebüsche, Grünland,
  Magerrasen, Moore, Felsen, Schuttfluren und Höhlen; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Promny, Moritz, Freie Demokraten
  14.03.2023 und Antwort 07.06.2023 Drucksache 20/10769
            


            
            
- Eigentumsverhältnisse von land- und forstwirtschaftlichen Flächen
  sowie Lebensraumtypen II
  Maßnahmen zur Stabilisierung gefährdeter Lebensraumtypen,
  Einschätzung der finanziellen Unterstützung für Flächen in
  Privateigentum und kommunale Flächen insbesondere in der
  landwirtschaftlichen und forstwirtschaftlichen Nutzung; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Promny, Moritz, Freie Demokraten
  14.03.2023 und Antwort 07.06.2023 Drucksache 20/10770
            
            


            
            
- Gefährdung des Hauser Waldes durch Windkraftvorhaben - Teil II
  Ergänzung und Aktualisierung zu Drucksache 20/6267 zum Status der
  Windenergieanlagenplanung im Vorranggebiet, Ergebnisse des laufenden
  immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahrens hinsichtlich der
  Belange des Naturschutzes sowie archäologischer Fundstellen
            
  Kleine Anfrage                                 Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten
  31.03.2023 und Antwort 15.08.2023 Drucksache 20/10875
            
            


            
            
- Auswirkungen des Hessischen Naturschutzgesetzes
  Beurteilung von Notwendigkeit und Verhältnismäßigkeit des Gesetzes
  sowie der Schaffung einer Anordnungsbefugnis für obere
  Naturschutzbehörden im unmittelbaren Umfeld, Bewertung des
  Vorkaufsrechts für die öffentliche Hand, Einschätzung zu Erfolgen
  beim Erhalt von Schwarzstorch und Rotmilan, Bedeutung von
  Horstschutzzonen und Maßnahmen gegen Freizeitdruck und Störungen
  durch ganzjährige Bewirtschaftung, Maßnahmen in anderen
  Bundesländern, Zusammenhang zwischen Steigerung der Artenvielfalt und
  Klimaschutz, Ziel der Ausweisung von Naturwaldflächen und deren
  Monitoring, Umsetzung der Beteiligung anerkannter
  Naturschutzverbände, Beurteilung der Verpflichtung von
  Grundstückseigentümern für den Erhalt der natürlichen
  Lebensgrundlagen, Einschätzung zum Einfluss auf die
  Wirtschaftsentwicklung, insbesondere auf den Holzverkauf
            
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Fraktion der Freien Demokraten
  25.04.2023 Drucksache 20/10960
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA)
      ULA 20/51  03.05.2023 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Hessisches Gesetz zum Schutz der Natur und zur Pflege der
  Landschaft (Hessisches Naturschutzgesetz − HeNatG)
  Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Landesregierung Drs 20/10374
            
  Änderungsantrag                                Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  27.04.2023 Drucksache 20/10973
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA)
      ULA 20/51  03.05.2023    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/10998 03.05.2023
      Beschluss: Annahme
            


            
            
- Hessisches Gesetz zum Schutz der Natur und zur Pflege der
  Landschaft (Hessisches Naturschutzgesetz − HeNatG)
  Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Landesregierung Drs 20/10374
  i.d.F. der Beschlussempfehlung -Drs 20/10998
            
  Änderungsantrag                                Fraktion der SPD
  23.05.2023 Drucksache 20/11113
  Plenarprotokoll 20/133 23.05.2023 S.10964-10973 (1. Video) (2. Video)
  Rücküberweisung an Ausschuss
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA)
      ULA 20/52  23.05.2023    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/11117 23.05.2023
      Beschluss: Ablehnung
            


            
            
- Photovoltaik in Landschaftsschutzgebieten
  Erläuterungen zur Bedeutung der Errichtung von Solaranlagen auf
  unbebauten Grundstücken außerhalb bebauter Ortschaften für den Ausbau
  erneuerbarer Energien, Beurteilung der Abwägungen hinsichtlich der
  Zielerreichung erneuerbarer Energien und der Erhaltung von
  Landschafts- und Naturschutzgebieten, Voraussetzungen für die
  Errichtung von Solaranlagen in Landschafts- und Naturschutzgebieten
  sowie auf Grünflächen, Unterschiede bei der Errichtung schräg oder
  flach aufgeständerter Anlagen, keine Differenzierung von staatlichen
  und privaten Freiflächen, Angaben zu Bauvorhaben in Bezug auf
  Störungen des Landschaftsbildes
            
  Kleine Anfrage                                 Schäfer(Maintal), Thomas, Freie Demokraten
  28.07.2023 und Antwort 03.11.2023 Drucksache 20/11446