Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige
- Bad Vilbel-Dortelweil: Hinter der Mauer Verhinderung einer Bebauung an der Außenseite der Grenzmauer durch die Denkmalbehörden, Begründung des Landesamtes für Denkmalpflege Kleine Anfrage Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten 18.02.2019 und Antwort 03.04.2019 Drucksache 20/166 - Sofortmaßnahmen auf der Bergshäuser Brücke (A44) Gründe für die Nichtergreifung von Lärmschutzmaßnahmen bei den Sanierungsarbeiten, Kriterien für die Anordnung einer Geschwindigkeitsbegrenzung aus Lärmschutzgründen sowie die Errichtung von ortsfesten Messanlagen, Maßnahmen zum Schutz vor herabfallenden Eisplatten, Sachstand des Neubauprojektes Kleine Anfrage Strube, Manuela, SPD 09.10.2019 und Antwort 17.12.2019 Drucksache 20/1341 - Bericht über Helios Dr. Horst Schmidt Kliniken Wiesbaden (HSK) Dringlicher Berichtsantrag Papst-Dippel, Claudia, AfD; Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD; Fraktion der AfD 17.12.2019 Drucksache 20/1725 Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/21 16.01.2020 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Förderung der Brauchwassernutzung Erarbeitung des Leitbildes Integriertes Wasserressourcen-Management Rhein-Main, Konkretisierung der rationellen Wasserverwendung bis Ende 2021 im wasserwirtschaftlichen Fachplan, Konzeptförderung für die Substituierung von Trinkwasser durch Einbindung der Regenwassernutzung in die Gebäudetechnik, Maßnahmen der Nassauischen Heimstätte hinsichtlich Wasserlogistik und Wasserverteilung, Anzahl der installierten Zweileitungssysteme, Einsatz von Grauwasser-Recycling Kleine Anfrage Felstehausen, Torsten, DIE LINKE 18.11.2020 und Antwort 28.01.2021 Drucksache 20/4113 - Europäische Schule Frankfurt (ESF) und Auswirkungen auf weitere internationale und europäische Schulen im Rhein-Main-Gebiet Bereitstellung von Gebäuden für Zweck und Dauer des Betriebs der Schule, Verfahren zur Festlegung des Raumbedarfes, Informationen zur Höhe der Gebühren von Schulen in freier Trägerschaft und mit internationaler Ausrichtung im Großraum Frankfurt/Rhein-Main, Zeitpunkt der Anerkennung des Bedarfes an weiteren Räumlichkeiten im Zuge eines Neubaus, zur Verfügungstellung von Grundstücken durch die Stadt Frankfurt auf Grundlage der Verwaltungsvereinbarung über die Errichtung von Gebäuden und Anlagen Kleine Anfrage Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten 19.10.2021 und Antwort 16.12.2021 Drucksache 20/6559 - Neubauten in Niedergude Entwicklungsperspektiven für den ländlichen Raum durch die Schaffung von neuem Wohnraum, Maßnahmen der Landesregierung zur Reduzierung der Flächeninanspruchnahme für Siedlungs- und Verkehrsflächen, Kriterien und Zuständigkeiten für die Ausweisung von Flächennutzungs- und Bebauungsplänen, Voraussetzung für die Ausweisung neuer Baugebiete und Auflagen aufgrund des Förderprogrammes Dorfentwicklung, Notwendigkeit von Ausgleichsmaßnahmen Kleine Anfrage Fissmann, Karina, SPD 11.11.2021 und Antwort 23.12.2021 Drucksache 20/6716 - Zustand der documenta-Halle in Kassel Prognose für die Standortsuche für das documenta-Institut, Gründe für die Sanierungsbedürftigkeit der Halle, Definition der Anforderungen an das Gebäude zur Ermittlung von Sanierungsbedarfen, Bewertung der Erforderlichkeit eines Abrisses und Ersatzneubaus, Rolle der documenta bei der Aufarbeitung der NS-Belastung Kleine Anfrage Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten; Deißler, Lisa, Freie Demokraten 25.11.2021 und Antwort 11.01.2022 Drucksache 20/6808 - Finanzielle Unterstützung des UKGM durch das Land Hessen Inhalte der Richtlinie zur Förderung der Investitionen der Universitätsklinikum Gießen und Marburg GmbH (UKGM) in Bezug auf die Verwendung der Haushaltsmittel, Maßnahmen zur Verbesserung der Beschäftigungssituation, Vereinbarungen hinsichtlich der Thesaurierung von Gewinnen, Einsichtnahme in den Letter of Intent, Angabe der in Tochtergesellschaften ausgegliederten Bereiche, Einschätzung des baulichen, technischen und medizintechnischen Investitionsbedarfes, Umsetzungsstand der Neubau- und Sanierungsmaßnahmen, Verwendung der prognostizierten Minderbedarfe bei den Versorgungsausgaben, Höhe der jährlichen Investitionsmittel seit 2005, Anteil der Investitionen durch Betreibergesellschaften seit 2006, Vereinbarungen hinsichtlich Investitionen, Beschäftigungssituationen und weiteren Themen aus den Bereichen Struktur und Organisation seit der Privatisierung des UKGM, Informationen zur Verwendung der Mittel aus dem Jahr 2017 zur Stärkung von Forschung und Lehre, Bezuschussung einzelner Kliniken, mögliche Konsequenzen für die Gesundheitsversorgung in Mittelhessen bei nicht abgeschlossener Umsetzungsvereinbarung, Prognose für Verbesserungen im Gesundheitswesen bis 2032 Dringlicher Berichtsantrag Fraktion der Freien Demokraten 19.01.2022 Drucksache 20/7479 Ausschussberatung: Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA) WKA 20/37 27.01.2022 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Brauchwassernutzung in Hessen Einschätzung des Potentials des Ersatzes von Trinkwasser durch Brauchwasser, Informationen über die landesweite Anzahl von Brauchwassersystemen in Betrieb, im Bau und in Planung, Angaben zu Vorgaben für die Erstellung von kommunalen Wasserkonzepten zur rationellen Wasserverwendung und über Vorschriften für Anlagen zum Sammeln oder Verwenden von Niederschlagswasser oder zum Verwenden von Grauwasser, Auskunft über die Verwendung von Fördermittel aus dem Sondervermögen Kleine Anfrage Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE 02.02.2022 und Antwort 04.03.2022 Drucksache 20/7817 - Neubau der Polizeiautobahnstation Darmstadt Bewertung von Projekten in Form einer Öffentlichen Privaten Partnerschaft (ÖPP) insbesondere mit Polizeiliegenschaften, Sachstand zum Neubau des Gebäudes, Erstellung einer Wirtschaftlichkeitsprognose sowie Angaben zu der Erwartung einer Vorteilhaftigkeit zugunsten der ÖPP-Beschaffung Kleine Anfrage Kaffenberger, Bijan, SPD; Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD 31.03.2022 und Antwort 14.06.2022 Drucksache 20/8202 - Situation der Polizeidirektion Hochtaunus und Polizeistation in Bad Homburg Sachstand zur Herrichtung der Liegenschaft, Angaben zur Raumplanung und Nutzfläche, Ermittlung der Kosten einer energetischen Sanierung sowie erforderliche Bauunterhaltungsmaßnahmen als Entscheidungsgrundlage für die mögliche Veranlassung eines Neubaus, Höhe der Kosten im Bereich der allgemeinen Bauunterhaltung und Instandhaltung von 2012 bis 2022 Kleine Anfrage Barth, Elke, SPD 09.05.2022 und Antwort 24.08.2022 Drucksache 20/8432 - Sozialwohnungen im Land Hessen Anzahl der Leistungsempfängerinnen und -empfänger nach SGB XII im Jahr 2020, Gesamtbestand der Sozialmietwohnungen aufgelistet nach Landkreisen und kreisfreien Städten bis 2021, Anteil der Sozialwohnungen in der Errichtung durch Neubau oder Renovierung, Höhe der Erst-, Weiterleistungs- und Erhöhungsanträge auf Wohngeld bis Mai 2022, Anteil der bewilligten Wohngeldanträge Kleine Anfrage Schulz, Dimitri, AfD; Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD 16.05.2022 und Antwort 09.09.2022 Drucksache 20/8476 - Öffentliche Schutzräume für die Zivilbevölkerung - Teil III Planungen zum Bau neuer öffentlicher Schutzanlagen, Bewertung des Schutzes der Bevölkerung im ländlichen Raum, Informationen zum Katastrophenschutz-Konzept des Landes, Angaben zum Privatbesitz von noch der Zivilschutzbindung unterliegenden öffentlichen Schutzräumen Kleine Anfrage Herrmann, Klaus, AfD; Gaw, Dirk, AfD 01.06.2022 und Antwort 21.07.2022 Drucksache 20/8585 - Neubau des Städtischen Krankenhauses Frankfurt-Höchst (SKFH) Informationen zum Energiebedarf und zu Kosteneinsparungen, sowie zur Energieversorgungssicherheit und weiteren Vorteile eines Passiv-Neubaus, Kenntnisse von anderen Krankenhaus-Projekten mit zertifiziertem Passivhausstandard, Einschätzung zu damit verbundenen technischen Problemen Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 13.06.2022 und Antwort 19.07.2022 Drucksache 20/8637 - Bemessung des induzierten Verkehrs bei der Planfeststzellung Neubau A 66 Informationen zu Auswirkungen des Bauvorhabens und Betrieb des Riederwaldtunnels, Einschätzung des Neubaus der Autobahn auf den Autoverkehr im Stadtgebiet Frankfurt und die Verkehrswende, Bewertung der Verkehrsuntersuchungen und prognostizierten Verkehrsbelastungen Kleine Anfrage Gerntke, Axel, DIE LINKE 13.06.2022 und Antwort 22.07.2022 Drucksache 20/8639 - Induzierter Autoverkehr durch den Bau der Bundesautobahn A 66 Tunnel Riederwald und deren Anschluss an die A 661 Ostumgehung Frankfurt Informationen zu den verkehrsbezogenen Wirkungen des Riederwaldtunnels und Umsetzung der laut Verkehrsuntersuchung zur A 66/A 661 schützenswerten Belange im Planfeststellungsbeschluss Kleine Anfrage Grumbach, Gernot, SPD 28.06.2022 und Antwort 04.08.2022 Drucksache 20/8711 - Sanierungsbedarf der Polizeiliegenschaft "Am Freiheitsplatz 4" Zeitpunkt der Errichtung des Gebäudes, Übersicht der Sanierungs- und Modernisierungsmaßnahmen seit 2007, zuletzt durchgeführte Überprüfung der Sanierungsbedürftigkeit im Jahr 2020, Ermittlung der Flächenbedarfe und Erstellung von Planungsunterlagen für die Kostenprognose, Ziel der Verbesserung der Unterbringungssituation für die Bediensteten der Polizeidirektion Main-Kinzig Kleine Anfrage Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD; Degen, Christoph, SPD 18.08.2022 und Antwort 16.11.2022 Drucksache 20/9018 - Sanierung der Hochbrücke (B324) in Bad Hersfeld Sachstand der Maßnahme Ersatzneubau der B 324 Brücke Peterstor sowie zeitliche Planungen für den Baubeginn, Auswirkungen der Pläne der Deutschen Bahn zum Bau einer ICE-Strecke und der Neubau des Klinikums auf die Sanierungsarbeiten, Berücksichtigung von Einschränkungen im Straßenverkehr, Prognose für eine Ortsumgehung Kleine Anfrage Hartdegen, Tanja, SPD 31.08.2022 und Antwort 06.10.2022 Drucksache 20/9064 - Neubau der Theateranlage in Frankfurt Höhe der Beteiligung an den Kosten für den Theaterbetrieb mit Mitteln des Kommunalen Finanzausgleichs Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., fraktionslos 06.03.2023 und Antwort 17.05.2023 Drucksache 20/10670 - Kulturcampus Frankfurt muss rasch realisiert werden Sachstand und Zeitplan der Realisierung des Projektes, Angaben zum Bebauungsplan sowie Beauftragung der Durchführung einer Volumenstudie durch die ABG Frankfurt Holding, Höhe der Bundes- und Landesmittel, Anteil der Mittelverteilung durch die Stadt Frankfurt am Main, Beurteilung der Möglichkeit des Erhalts des Juridicums, Voraussetzungen für den Beginn des Neubaus der Hochschule für Musik und Darstellende Kunst, Institutionen innerhalb des Zentrums für Künste, Bewertung des Raumprogramms und der Massenstudie für das Zentrum, Berücksichtigung des Ideenanteils aus dem Architektenwettbewerb, Angaben zur Grundstücksverteilung Dringlicher Berichtsantrag Alex, Ulrike, SPD; Degen, Christoph, SPD; Grumbach, Gernot, SPD; Sommer, Daniela, Dr., SPD; Fraktion der SPD 07.03.2023 Drucksache 20/10681 Ausschussberatung: Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA) WKA 20/53 16.03.2023 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Schulschwimmbäder Zuständigkeit hinsichtlich Schwimmbädern an Schulen, Unterstützung der Erhaltung und der Modernisierung der Schwimmbadinfrastruktur seit 2008 Kleine Anfrage Kula, Elisabeth, DIE LINKE 20.06.2023 und Antwort 07.09.2023 Drucksache 20/11232 - Aktuelle Situation und Zukunft der Dondorf-Druckerei in Frankfurt Bockenheim Zeitpunkt der Informierung der Wissenschaftsministerin Dorn über die Besetzung des Gebäudes sowie zu Strafanzeigen und der polizeilichen Räumung, Bewertung des Austausches mit den beteiligten Akteuren, Beurteilung der baulichen Vorhaben der Goethe-Universität, Sachstand der Strafanträge, Gespräche über den Umgang mit dem historischen Gebäude in Bezug auf seine Geschichte insbesondere mit Blick auf den Denkmalschutz, Prognose für Maßnahmen zur Erhaltung des Gebäudes unter Berücksichtigung der Bausubstanz, Angaben zur Beauftragung von Gutachten, Prognose hinsichtlich der Bereitstellung von Landesmitteln, Zeitraum für die Übernahme des Grundstücks durch die Max-Planck-Gesellschaft Dringlicher Berichtsantrag Kula, Elisabeth, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE 06.09.2023 Drucksache 20/11524 Ausschussberatung: Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA) WKA 20/56 14.09.2023 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Landeszuschuss für den Neubau der Horst-Schmidt-Kliniken (HSK) in Wiesbaden Verwendung der Fördermittel für die Maßnahme Ersatzneubau, Regelungen für die Förderung von Außenanlagen Kleine Anfrage Schalauske, Jan, DIE LINKE 15.09.2023 und Antwort 31.10.2023 Drucksache 20/11571
