Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige
- Positiv auf SARS-CoV-2 getestete Bewohner der Hessischen Erstaufnahmeeinrichtung (HEAE) in Neustadt/Hessen -Teil I Anzahl der Bewohnerinnen und Bewohner am Standort Neustadt, Anteil der infizierten Personen, Anordnung der Quarantäne durch das Gesundheitsamt, Überprüfung der Einhaltung der Absonderung Kleine Anfrage Enners, Arno, AfD; Richter, Volker, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD 23.11.2020 und Antwort 12.01.2021 Drucksache 20/4145 - Positiv auf SARS-CoV-2 getestete Bewohner der Hessischen Erstaufnahmeeinrichtung (HEAE) in Neustadt/Hessen -Teil II Überwachung der Einrichtung durch das Sicherheitsunternehmen Pond Security Service GmbH, Vergabe und Beauftragung der Sicherheitsdienstleistung Kleine Anfrage Enners, Arno, AfD; Richter, Volker, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD 23.11.2020 und Antwort 13.01.2021 Drucksache 20/4146 - Folgefragen - Antwort auf die Kleine Anfrage "Positiv auf SARS-CoV-2 getestete Bewohner der Hessischen Erstaufnahmeeinrichtung (HEAE) in Neustadt/Hessen" - Teil I und Teil II; Drucks. 20/4145 und 20/4146 Erfassung des allgemeinen Gesundheitszustandes im System der Erstaufnahmeeinrichtung des Landes Hessen zur Verwaltung von Personendaten unter Einhaltung des Datenschutzes, Durchführung der Überwachung des Absonderungsbereiches bei Quarantäne durch Sicherheitsmitarbeiter, Maßnahmen, Sanktionen und Überwachung bei Verstößen (u.a. Meldungen an das Gesundheitsamt), Arten des Kontaktverstoßes, Anzahl der Sicherheitsmitarbeiter am Standort in Neustadt, Ausschreibungsmodalitäten und Gründe für die Wahl des Sicherheitsunternehmens, Kontakt zwischen Bürgermeister und Regierungspräsidium Gießen, Zeitpunkt des ersten Verstoßes gegen die Anordnung zur Absonderung, weitere Maßnahmen zur Unterbindung von Kontaktverstößen, Größe, Anzahl und Nutzungsaufteilung der Gebäude in Neustadt, Zugangsberechtigungen und Voraussetzungen für einen Zugang zum eingezäunten Gelände, Sicherstellung einer Kontaktvermeidung bei Besuchen Große Anfrage Richter, Volker, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD; Enners, Arno, AfD; Herrmann, Klaus, AfD; Gaw, Dirk, AfD; Bolldorf, Karl Hermann, AfD 09.03.2021 Drucksache 20/5282 Antw 06.07.2021 Drucksache 20/6117 Plenarprotokoll 20/96 22.02.2022 S.7758 (Video) Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/74 17.03.2022 (ö) Antwort besprochen