Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- Hessen auf der Hannover Messe
  Besuch der Staatsministerin sowie von Mitarbeitern der
  Landesregierung auf der Messe 2019, Bewertung des Erfolgs der Stände
  der Hessen Agentur, Hessen Trade&Invest sowie der Hochschulen
            
  Kleine Anfrage                                 Grüger, Stephan, SPD
  11.04.2019 und Antwort 05.06.2019 Drucksache 20/500
            
            


            
            
- Aktivitäten der Landesregierung im Hinblick auf die Entscheidung
  über den Standort des Logistikzentrums für das Endlager Konrad (LoK)
  in Würgassen
  Durchführung der Auswahl des Standorts, Abläufe des
  Genehmigungsverfahrens, Möglichkeit der Öffentlichkeitsbeteiligung im
  Genehmigungsverfahren, Haltung der Landesregierung zur Auswahl des
  Standorts Würgassen, Abstände zur Wohnbebauung, Prüfung der
  Einhaltung der gesetzlich festgelegten
  Grenzwerte, Ergebnisse der Studie der BGZ hinsichtlich der
  Auswirkungen auf den Tourismus im Dreiländereck
            
  Kleine Anfrage                                 Ulloth, Oliver, SPD
  02.03.2021 und Antwort 28.04.2021 Drucksache 20/5224
            
            


            
            
- Sanierung L3302 zwischen Hedemünden und Ziegenhagen
  Gründe für die Dringlichkeit der Baumaßnahme, Prognose für die
  Aufnahme in das Landesstraßenbauprogramm für 2022
            
  Kleine Anfrage                                 John, Knut, SPD
  14.07.2021 und Antwort 12.08.2021 Drucksache 20/6145
            
            


            
            
- Deutschsprachige Imamausbildung und Strukturen muslimischer
  Seelsorge in Hessen
  Einschätzung der Notwendigkeit eines stetigen Ausbaus der religiösen
  Betreuung, Einführung einer muslimischen Seelsorge in der Bundeswehr,
  Auskunft über die Verbände mit ständigen Mitgliedern im Dialog Forum
  Islam Hessen sowie Auswahlverfahren, Konstituierung, Sitzungen und
  Themen, Bewertung einer deutschsprachigen Imamausbildung und
  Austausch mit den Hochschulen, Auswahl und Tätigkeiten von
  muslimischen Seelsorgerinnen und Seelsorgern in hessischen
  Justizvollzugs- und Jugendanstalten, Qualifikationen für eine
  Beauftragung, Auskunft über die Betreuung von Inhaftierten in den
  Jahren 2017 bis 2022
            
  Berichtsantrag                                 Fraktion der Freien Demokraten
  01.04.2022 Drucksache 20/8221
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/80  08.09.2022    
      20/81  29.09.2022    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  SIA 20/73 02.08.2022
            


            
            
- Digitalisierung in der Justiz: bürgernah, serviceorientiert und
  sicher
  Einführung des elektronischen Rechtsverkehrs in von Bund vorgegebener
  Frist erreicht, fristgerechte Einführung der elektronischen
  Aktenführung seitens der Bundesländer bis 2026 nicht vollständig
  erreichbar, e2-Verbund mit NRW, Niedersachsen, Saarland, Bremen und
  Sachsen-Anhalt zur Einführung der E-Akte, weitere Maßnahmen zur
  Digitalisierung der Justiz
            
  Dringlicher Entschließungsantrag               Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  11.05.2022 Drucksache 20/8453
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/104 12.05.2022 S.8405-8417 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/110 13.07.2022 S.8805
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Rechtspolitischer Ausschuss (RTA)
      RTA 20/37  30.06.2022 (ö)
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/8735 30.06.2022
      Beschluss: Annahme
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten (PlPr 20/104 S.8406-8407)
  Kummer, Gerald, SPD (PlPr 20/104 S.8407-8409)
  Schulz, Dimitri, AfD (PlPr 20/104 S.8409-8410)
  Heinz, Christian, CDU (PlPr 20/104 S.8410-8411, 8416-8417)
  Förster-Heldmann, Hildegard, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/104
            S.8411-8412)
  Wilken, Ulrich, Dr., DIE LINKE (PlPr 20/104 S.8412-8413)
            als Abgeordneter
  Kühne-Hörmann, Eva, CDU (PlPr 20/104 S.8413-8415)
            als Ministerin der Justiz (bis 31.05.2022)
  Rudolph, Günter, SPD (PlPr 20/104 S.8415-8416)


            
            
- Planungen zur Errichtung eines Atommüll-Logistikzentrums bzw.
  zentralen Bereitstellungslagers für schwach- und mittelradioaktiven
  Atommüll in Würgassen
  Abstimmung und Zusammenarbeit der hessischen Landesregierung mit den
  Ländern Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen sowie der
  Bundesregierung und Beteiligung an einem geplanten Logistikgutachten,
  Bewertung des Gutachtens der TÜV NORD
            
  Kleine Anfrage                                 Ulloth, Oliver, SPD
  08.11.2022 und Antwort 17.01.2023 Drucksache 20/9518
            
            


            
            
- Atommülllogistikzentrum/zentrales Bereitstellungslager für das
  Endlager Schacht Konrad in Würgassen
  Informationen zur Mitarbeit oder Beteiligung der Hessischen
  Landesregierung an einem Logistikgutachten der Länder Niedersachsen
  und Nordrhein- Westfalen sowie dem Bund
            
  Kleine Anfrage                                 Ulloth, Oliver, SPD
  10.07.2023 und Antwort 28.08.2023 Drucksache 20/11341
            
            


            
            
- Atommülllogistikzentrum/zentrales Bereitstellungslager für das
  Endlager Schacht Konrad in Würgassen - Nachfrage zur Kleinen Anfrage
  (20/11341)
  Einschätzung der Standortempfehlung des Bundesministeriums für
  Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit, Beurteilung des Bedarfs
  eines zentralen Bereitstellungslagers und Stellungnahmen der
  Entsorgungskommission zur Einrichtung eines Logistikzentrums,
  Informationen über die weitere Zusammenarbeit mit den Ländern
  Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen 
            
  Kleine Anfrage                                 Ulloth, Oliver, SPD
  21.07.2023 und Antwort 28.08.2023 Drucksache 20/11419