Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige
- Hessen auf der Hannover Messe Besuch der Staatsministerin sowie von Mitarbeitern der Landesregierung auf der Messe 2019, Bewertung des Erfolgs der Stände der Hessen Agentur, Hessen Trade&Invest sowie der Hochschulen Kleine Anfrage Grüger, Stephan, SPD 11.04.2019 und Antwort 05.06.2019 Drucksache 20/500 - Aktivitäten der Landesregierung im Hinblick auf die Entscheidung über den Standort des Logistikzentrums für das Endlager Konrad (LoK) in Würgassen Durchführung der Auswahl des Standorts, Abläufe des Genehmigungsverfahrens, Möglichkeit der Öffentlichkeitsbeteiligung im Genehmigungsverfahren, Haltung der Landesregierung zur Auswahl des Standorts Würgassen, Abstände zur Wohnbebauung, Prüfung der Einhaltung der gesetzlich festgelegten Grenzwerte, Ergebnisse der Studie der BGZ hinsichtlich der Auswirkungen auf den Tourismus im Dreiländereck Kleine Anfrage Ulloth, Oliver, SPD 02.03.2021 und Antwort 28.04.2021 Drucksache 20/5224 - Sanierung L3302 zwischen Hedemünden und Ziegenhagen Gründe für die Dringlichkeit der Baumaßnahme, Prognose für die Aufnahme in das Landesstraßenbauprogramm für 2022 Kleine Anfrage John, Knut, SPD 14.07.2021 und Antwort 12.08.2021 Drucksache 20/6145 - Deutschsprachige Imamausbildung und Strukturen muslimischer Seelsorge in Hessen Einschätzung der Notwendigkeit eines stetigen Ausbaus der religiösen Betreuung, Einführung einer muslimischen Seelsorge in der Bundeswehr, Auskunft über die Verbände mit ständigen Mitgliedern im Dialog Forum Islam Hessen sowie Auswahlverfahren, Konstituierung, Sitzungen und Themen, Bewertung einer deutschsprachigen Imamausbildung und Austausch mit den Hochschulen, Auswahl und Tätigkeiten von muslimischen Seelsorgerinnen und Seelsorgern in hessischen Justizvollzugs- und Jugendanstalten, Qualifikationen für eine Beauftragung, Auskunft über die Betreuung von Inhaftierten in den Jahren 2017 bis 2022 Berichtsantrag Fraktion der Freien Demokraten 01.04.2022 Drucksache 20/8221 Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/80 08.09.2022 20/81 29.09.2022 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: SIA 20/73 02.08.2022 - Digitalisierung in der Justiz: bürgernah, serviceorientiert und sicher Einführung des elektronischen Rechtsverkehrs in von Bund vorgegebener Frist erreicht, fristgerechte Einführung der elektronischen Aktenführung seitens der Bundesländer bis 2026 nicht vollständig erreichbar, e2-Verbund mit NRW, Niedersachsen, Saarland, Bremen und Sachsen-Anhalt zur Einführung der E-Akte, weitere Maßnahmen zur Digitalisierung der Justiz Dringlicher Entschließungsantrag Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 11.05.2022 Drucksache 20/8453 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/104 12.05.2022 S.8405-8417 (1. Video) (2. Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/110 13.07.2022 S.8805 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Rechtspolitischer Ausschuss (RTA) RTA 20/37 30.06.2022 (ö) Beschlussempfehlung Drucksache 20/8735 30.06.2022 Beschluss: Annahme Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten (PlPr 20/104 S.8406-8407) Kummer, Gerald, SPD (PlPr 20/104 S.8407-8409) Schulz, Dimitri, AfD (PlPr 20/104 S.8409-8410) Heinz, Christian, CDU (PlPr 20/104 S.8410-8411, 8416-8417) Förster-Heldmann, Hildegard, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/104 S.8411-8412) Wilken, Ulrich, Dr., DIE LINKE (PlPr 20/104 S.8412-8413) als Abgeordneter Kühne-Hörmann, Eva, CDU (PlPr 20/104 S.8413-8415) als Ministerin der Justiz (bis 31.05.2022) Rudolph, Günter, SPD (PlPr 20/104 S.8415-8416) - Planungen zur Errichtung eines Atommüll-Logistikzentrums bzw. zentralen Bereitstellungslagers für schwach- und mittelradioaktiven Atommüll in Würgassen Abstimmung und Zusammenarbeit der hessischen Landesregierung mit den Ländern Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen sowie der Bundesregierung und Beteiligung an einem geplanten Logistikgutachten, Bewertung des Gutachtens der TÜV NORD Kleine Anfrage Ulloth, Oliver, SPD 08.11.2022 und Antwort 17.01.2023 Drucksache 20/9518 - Atommülllogistikzentrum/zentrales Bereitstellungslager für das Endlager Schacht Konrad in Würgassen Informationen zur Mitarbeit oder Beteiligung der Hessischen Landesregierung an einem Logistikgutachten der Länder Niedersachsen und Nordrhein- Westfalen sowie dem Bund Kleine Anfrage Ulloth, Oliver, SPD 10.07.2023 und Antwort 28.08.2023 Drucksache 20/11341 - Atommülllogistikzentrum/zentrales Bereitstellungslager für das Endlager Schacht Konrad in Würgassen - Nachfrage zur Kleinen Anfrage (20/11341) Einschätzung der Standortempfehlung des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit, Beurteilung des Bedarfs eines zentralen Bereitstellungslagers und Stellungnahmen der Entsorgungskommission zur Einrichtung eines Logistikzentrums, Informationen über die weitere Zusammenarbeit mit den Ländern Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen Kleine Anfrage Ulloth, Oliver, SPD 21.07.2023 und Antwort 28.08.2023 Drucksache 20/11419