Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- Teilregionalpläne Energie in Nordhessen und Mittelhessen
  Anzahl und Antragsteller der Normenkontrollanträge gegen die
  Teilregionalpläne Energie in Nordhessen und Mittelhessen,
  Verfahrensstände beim Verwaltungsgerichtshof, Haltung der
  Landesregierung zur Erreichung des 2-Prozent-Ziels für den Ausbau der
  Windenergie
            
  Kleine Anfrage                                 Grüger, Stephan, SPD
  23.01.2019 und Antwort 05.03.2019 Drucksache 20/47
            
            


            
            
- Windkraft - Teilregionalplan Energie Nordhessen
  Sachstand im Verfahren gegen den Teilregionalplan Energie Nordhessen,
  Gespräche und Zuständigkeit für die Entscheidung über die Genehmigung
  des Teilregionalplans 
            
  Kleine Anfrage                                 Knell, Wiebke, Freie Demokraten; Rock, René, Freie Demokraten
  30.04.2019 und Antwort 12.06.2019 Drucksache 20/550
            
            


            
            
- Kennzahlen des Breitbandausbaus im Landkreis Kassel
  Regelung der freiwilligen Datenzulieferung durch die
  Telekommunikationsunternehmen an den Breitbandatlas des Bundes,
  Methodik der Datenerhebung und -bearbeitung, Organisation des
  Breitbandausbaus auf Landkreis- und Kommunalebene, Entwicklung der
  Breitbandversorgung hinsichtlich der Haushalte seit 2019, Angaben zu
  Förderprogrammen zur Bereitstellung sowie zum Ausbau von
  Glasfaseranschlüssen, Prognose für die flächendeckende Verfügbarkeit
  auf Grundlage der Gigabitstrategie; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Schneider, Florian, SPD; Ulloth, Oliver, SPD
  21.03.2022 und Antwort 03.05.2022 Drucksache 20/8115
            
            


            
            
- Anstellungsbetrug einer mutmaßlichen Ärztin in Nordhessen
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Fraktion der SPD
  14.11.2019 Drucksache 20/1539
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/18  28.11.2019    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Welterbe Nationalpark Kellerwald-Edersee und Windkraftanlagen am
  Mühlenberg
  Beurteilung der möglichen Gefährdung des Status Weltnaturerbe,
  Unterrichtung der UNESCO über das Bauvorhaben
            
  Kleine Anfrage                                 Papst-Dippel, Claudia, AfD; Lichert, Andreas, AfD; Schenk, Gerhard, AfD; Gagel, Klaus, AfD
  09.06.2020 und Antwort 06.07.2020 Drucksache 20/2960
            
            


            
            
- Tourismus an Edersee, Eder, Fulda und Oberweser
  Übernachtungszahlen der Ederseeregion und entlang der Eder sowie an
  Oberweser und Fulda in den Jahren 2015 bis 2019, Bruttoumsatz für
  Übernachtungsgäste in den Jahren 2015 bis 2019, Transportaufkommen an
  Kies, Anzahl der Schwerlast- bzw. Stückguttransporte in den Jahren
  2010 bis 2020, keine Gefährdung des Fortbestand des Fährbetriebs,
  Zweckbestimmungen der Edertalsperre, ökonomische Bedeutung des
  Edersees, Anwendung des Verfahren der Triggerlinie zum Ausgleich
  zwischen den Anrainern des Sees und der Schifffahrt au der Oberweser,
  Gespräche mit touristischen Akteuren
            
  Kleine Anfrage                                 Strube, Manuela, SPD; Ulloth, Oliver, SPD
  27.01.2021 und Antwort 05.03.2021 Drucksache 20/4934
            
            


            
            
- Hessen schützt alte Buchen und sichert Naturwälder
  Bedeutung von Klima, Boden, Wasser und Biodiversität für eine
  nachhaltige Waldwirtschaft, besondere Schutzwürdigkeit des
  Nationalparks Kellerwald-Edersee und seiner Buchenwälder, Begrüßung
  der Ausweisung von Teilen des Staatswalds als Naturwaldfläche nach
  FSC-Standard sowie des Einschlagmoratoriums für alte Buchen und
  Forderung nach dauerhaftem Schutz sog. Methusalembäume, Ausbau der
  Sicherung von Naturschutzwäldern und Forschung für eine klimarobuste
  Waldentwicklung, Erfordernis eines klimaresilienten Umbaus des Waldes
  aufgrund des Klimawandels und Begrüßung der bisherigen Maßnahmen
  (u.a. neu geschaffene Stellen für Förster, derzeitige Evaluierung und
  Neufassung der Naturschutzleitlinie mit Forderung nach
  Berücksichtigung weiterer Themenfelder, Einrichtung des Forstamts
  Burgwald als Modellbetrieb für Klimaschutz), u.a.m.
            
  Antrag                                         Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  23.03.2021 Drucksache 20/5386
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA)
      ULA 20/25  24.03.2021    
      Annahme
            


            
            
- Umsetzung der Hessischen Gibabitstrategie in Nordhessen
  Kenntniserlangung über die Verkaufsbestrebungen der Breitband
  Nordhessen GmbH (BNG) sowie die Netcom Kassel Gesellschaft für
  Telekommunikation mbH, Höhe der Zuschüsse seit 2017, Ausübung der
  Beratungsfunktion und Höhe der Beratungsförderung, Anteil der
  Einlagen und Bürgschaften beteiligter Landkreise, Gesamtsummen der
  nicht rückzahlbaren Förderung aus öffentlichen Mitteln, Kriterien für
  die Rückführung von Fördermitteln, Prognose hinsichtlich der
  Konsequenzen aus einem möglichen Verkauf der BNG auf die Bewerbung
  als 5G-Modellregion
            
  Kleine Anfrage                                 Felstehausen, Torsten, DIE LINKE
  02.03.2022 und Antwort 05.05.2022 Drucksache 20/8003
            
            


            
            
- Abwesender Ministerpräsident und abwesende Staatsministerinnen und
  Staatsminister beim Nordhessen-Abend im Landtag
  Gründe für das Fernbleiben des Ministerpräsidenten sowie
  Staatsministerinnen und -minister von der Veranstaltung
            
  Kleine Anfrage                                 Grüger, Stephan, SPD; Rudolph, Günter, SPD; Sommer, Daniela, Dr., SPD; Hartdegen, Tanja, SPD;
                                                 Löber, Angelika, SPD; Kalveram, Esther, SPD
            
  17.05.2023 und Antwort 26.06.2023 Drucksache 20/11091