Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige
- Teilregionalpläne Energie in Nordhessen und Mittelhessen Anzahl und Antragsteller der Normenkontrollanträge gegen die Teilregionalpläne Energie in Nordhessen und Mittelhessen, Verfahrensstände beim Verwaltungsgerichtshof, Haltung der Landesregierung zur Erreichung des 2-Prozent-Ziels für den Ausbau der Windenergie Kleine Anfrage Grüger, Stephan, SPD 23.01.2019 und Antwort 05.03.2019 Drucksache 20/47 - Windkraft - Teilregionalplan Energie Nordhessen Sachstand im Verfahren gegen den Teilregionalplan Energie Nordhessen, Gespräche und Zuständigkeit für die Entscheidung über die Genehmigung des Teilregionalplans Kleine Anfrage Knell, Wiebke, Freie Demokraten; Rock, René, Freie Demokraten 30.04.2019 und Antwort 12.06.2019 Drucksache 20/550 - Kennzahlen des Breitbandausbaus im Landkreis Kassel Regelung der freiwilligen Datenzulieferung durch die Telekommunikationsunternehmen an den Breitbandatlas des Bundes, Methodik der Datenerhebung und -bearbeitung, Organisation des Breitbandausbaus auf Landkreis- und Kommunalebene, Entwicklung der Breitbandversorgung hinsichtlich der Haushalte seit 2019, Angaben zu Förderprogrammen zur Bereitstellung sowie zum Ausbau von Glasfaseranschlüssen, Prognose für die flächendeckende Verfügbarkeit auf Grundlage der Gigabitstrategie; Anlage Kleine Anfrage Schneider, Florian, SPD; Ulloth, Oliver, SPD 21.03.2022 und Antwort 03.05.2022 Drucksache 20/8115 - Anstellungsbetrug einer mutmaßlichen Ärztin in Nordhessen Dringlicher Berichtsantrag Fraktion der SPD 14.11.2019 Drucksache 20/1539 Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/18 28.11.2019 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Welterbe Nationalpark Kellerwald-Edersee und Windkraftanlagen am Mühlenberg Beurteilung der möglichen Gefährdung des Status Weltnaturerbe, Unterrichtung der UNESCO über das Bauvorhaben Kleine Anfrage Papst-Dippel, Claudia, AfD; Lichert, Andreas, AfD; Schenk, Gerhard, AfD; Gagel, Klaus, AfD 09.06.2020 und Antwort 06.07.2020 Drucksache 20/2960 - Tourismus an Edersee, Eder, Fulda und Oberweser Übernachtungszahlen der Ederseeregion und entlang der Eder sowie an Oberweser und Fulda in den Jahren 2015 bis 2019, Bruttoumsatz für Übernachtungsgäste in den Jahren 2015 bis 2019, Transportaufkommen an Kies, Anzahl der Schwerlast- bzw. Stückguttransporte in den Jahren 2010 bis 2020, keine Gefährdung des Fortbestand des Fährbetriebs, Zweckbestimmungen der Edertalsperre, ökonomische Bedeutung des Edersees, Anwendung des Verfahren der Triggerlinie zum Ausgleich zwischen den Anrainern des Sees und der Schifffahrt au der Oberweser, Gespräche mit touristischen Akteuren Kleine Anfrage Strube, Manuela, SPD; Ulloth, Oliver, SPD 27.01.2021 und Antwort 05.03.2021 Drucksache 20/4934 - Hessen schützt alte Buchen und sichert Naturwälder Bedeutung von Klima, Boden, Wasser und Biodiversität für eine nachhaltige Waldwirtschaft, besondere Schutzwürdigkeit des Nationalparks Kellerwald-Edersee und seiner Buchenwälder, Begrüßung der Ausweisung von Teilen des Staatswalds als Naturwaldfläche nach FSC-Standard sowie des Einschlagmoratoriums für alte Buchen und Forderung nach dauerhaftem Schutz sog. Methusalembäume, Ausbau der Sicherung von Naturschutzwäldern und Forschung für eine klimarobuste Waldentwicklung, Erfordernis eines klimaresilienten Umbaus des Waldes aufgrund des Klimawandels und Begrüßung der bisherigen Maßnahmen (u.a. neu geschaffene Stellen für Förster, derzeitige Evaluierung und Neufassung der Naturschutzleitlinie mit Forderung nach Berücksichtigung weiterer Themenfelder, Einrichtung des Forstamts Burgwald als Modellbetrieb für Klimaschutz), u.a.m. Antrag Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 23.03.2021 Drucksache 20/5386 Ausschussberatung: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA) ULA 20/25 24.03.2021 Annahme - Umsetzung der Hessischen Gibabitstrategie in Nordhessen Kenntniserlangung über die Verkaufsbestrebungen der Breitband Nordhessen GmbH (BNG) sowie die Netcom Kassel Gesellschaft für Telekommunikation mbH, Höhe der Zuschüsse seit 2017, Ausübung der Beratungsfunktion und Höhe der Beratungsförderung, Anteil der Einlagen und Bürgschaften beteiligter Landkreise, Gesamtsummen der nicht rückzahlbaren Förderung aus öffentlichen Mitteln, Kriterien für die Rückführung von Fördermitteln, Prognose hinsichtlich der Konsequenzen aus einem möglichen Verkauf der BNG auf die Bewerbung als 5G-Modellregion Kleine Anfrage Felstehausen, Torsten, DIE LINKE 02.03.2022 und Antwort 05.05.2022 Drucksache 20/8003 - Abwesender Ministerpräsident und abwesende Staatsministerinnen und Staatsminister beim Nordhessen-Abend im Landtag Gründe für das Fernbleiben des Ministerpräsidenten sowie Staatsministerinnen und -minister von der Veranstaltung Kleine Anfrage Grüger, Stephan, SPD; Rudolph, Günter, SPD; Sommer, Daniela, Dr., SPD; Hartdegen, Tanja, SPD; Löber, Angelika, SPD; Kalveram, Esther, SPD 17.05.2023 und Antwort 26.06.2023 Drucksache 20/11091