Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- Fortnahme und anderweitige Unterbringung von landwirtschaftlichen
  Nutztieren und großen Exoten
  Möglichkeiten zur Unterbringung unter garantierten artgerechten
  Bedingungen und mit tierärztlicher Versorgung und Verweildauer,
  Gründe für Versorgungslücken, Kostenübernahme
            
  Kleine Anfrage                                 Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD; Lotz, Heinz, SPD; Grumbach, Gernot, SPD; John, Knut, SPD
  12.04.2019 und Antwort 02.07.2019 Drucksache 20/503
            
            


            
            
- Der Wolf in Hessen
  Überarbeitung des Wolfsmanagementplans, Maßnahmen im Zuge des
  Wolfsmanagements insbesondere für die Information der Bevölkerung,
  Anzahl der Wolfsrisse an Nutztieren in 2017 und 2019,
  Schadensausgleich für Nutztierhalter, Förderung des Herdenschutzes,
  nachgewiesene Sichtungen, Teilnahme an Informationsveranstaltungen,
  Umgang mit verunfallten Tieren
            
  Kleine Anfrage                                 Lotz, Heinz, SPD
  08.10.2019 und Antwort 27.11.2019 Drucksache 20/1333
            
            


            
            
- Schlachtstätten, Molkereien, Brauereien und Mühlenbetriebe in
  Hessen - Regionale Vermarktungsstrukturen und Veredelung der
  Erzeugnisse
  Anzahl der Schlachtbetriebe, Molkereien, Mühlenbetriebe und
  Brauereien aufgelistet nach Landkreisen
            
  Kleine Anfrage                                 John, Knut, SPD; Grumbach, Gernot, SPD; Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD; Lotz, Heinz, SPD;
                                                 Warnecke, Torsten, SPD
  20.05.2020 und Antwort 29.06.2020 Drucksache 20/2810
            
            


            
            
- Anpassung des hessischen Wolfsmanagements
  Zusammenleben von Wolf und Bevölkerung unter Berücksichtigung
  verschiedener Interessenlagen von Landwirtschaft, Naturschutz und
  Direktvermarktung, Verpflichtung landwirtschaftlicher Betriebe zu
  artgerechter Haltung, Forderung nach Umsetzung der angekündigten
  Förderrichtlinie für Investitionen im Herdenschutz und Einbezug von
  Rindern und Pferden, Einrichtung einer Fachstelle Wolf u.a. zur
  Verbesserung des Wolfsmonitorings, Überarbeitung des
  Wolfsmanagementplans
            
  Antrag                                         Lotz, Heinz, SPD; Grumbach, Gernot, SPD; Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD; John, Knut, SPD;
                                                 Fraktion der SPD
  04.06.2020 Drucksache 20/2916
  Plenarprotokoll 20/66  04.02.2021 S.5213 (Video)
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA)
      ULA 20/25  24.03.2021    
      Ablehnung
            


            
            
- Kälberrisse im Landkreis Limburg-Weilburg Teil 1
  Erkenntnisse zu Kälberrissen mit Wolfsverdacht in Bad Camberg und
  Villmar im Mai 2020, Meldekette des Wolfsmonitorings
            
  Kleine Anfrage                                 Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten
  29.06.2020 und Antwort 24.08.2020 Drucksache 20/3115
            
            


            
            
- Kälberrisse im Landkreis Limburg-Weilburg Teil 2
  wissenschaftliche Untersuchung der gerissenen Kadaver,
  internationaler Austausch des Senckenberg Forschungsinstituts mit
  anderen Laboren hinsichtlich der Daten und Methoden, Anzahl der
  Rissverdachtsfälle in der Region Limburg-Weilburg, Beratung zum
  Herdenschutz und Förderung von Schutzmaßnahmen, Auswahl und
  Weiterbildung der Wolfsexpertinnen und -experten, Gewährleistung der
  Erreichbarkeit der Experten
            
  Kleine Anfrage                                 Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten
  29.06.2020 und Antwort 24.08.2020 Drucksache 20/3116
            
            


            
- PCR-Testung auf SARS-CoV-2 in Hessen und Differentialdiagnose -
  Teil III
  Bedeutung der Produktbezeichnung "Research Use Only" (RUD),
  Empfehlung zur Grippeimpfung zur Erhaltung eines guten
  Allgemeinzustandes, Versuche an Nutztieren zur Feststellung einer
  möglichen SARS-CoV-2 Infektion, Impfstoffe für Haus- und Nutztiere
            
  Kleine Anfrage                                 Papst-Dippel, Claudia, AfD
  07.08.2020 und Antwort 16.10.2020 Drucksache 20/3353
            
            


            
            
- Falsche Entscheidung im Bundesrat: Mutterschweine müssen weitere
  acht Jahre im sogenannten Kastenstand vegetieren - umfassende
  Änderung gefordert
  Verkürzung der Übergangsfrist bei der novellierten
  Tierschutz-Nutztierverordnung bzgl. des Systemwechsels von
  Kastenstand- zu Gruppenhaltung sowie Reduktion der maximalen
  Haltungsdauer im Kastenstand bereits in Übergangsfrist, Forderung
  nach Mindestanforderungen für Ausmaße der Kastenstände sowie nach
  Unterstützung von die Zuchtschweinhaltung aufgebende oder die
  Gruppenhaltung umsetzende Betriebe, Sicherstellung von
  Betriebskontrollen und Sanktionierung von Verstößen
            
  Antrag                                         Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD; Grumbach, Gernot, SPD; Lotz, Heinz, SPD; John, Knut, SPD;
                                                 Warnecke, Torsten, SPD; Fraktion der SPD
  24.09.2020 Drucksache 20/3728
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA)
      ULA 20/20  28.10.2020    
      Ablehnung
            


            
            
- Neuer Hessischer Wolfsmanagementplan: Mehr Schutz für Nutztiere für
  ein möglichst konfliktfreies Nebeneinander
  Notwendigkeit von unterstützenden Maßnahmen für Weidetierhalter
  aufgrund der Rückkehr des Wolfs (u.a. erleichterter Zugang zu
  Weidetierprämie und Herdenschutz-Grundprämie sowie weitere Förderung
  im Rahmen des Herdenschutzes, Unterstützung bei Weidezäunen durch
  externe Dienstleistung, Förderung der Anschaffung von
  Herdenschutzhunden, Entschädigung bei Wolfsübergriffen),
  Weiterentwicklung des Wolfsmanagements (u.a. Neufassung des
  Wolfsmanagementplans, "Wolfszentrum Hessen", "Hessischer
  Wolfsbericht", hauptamtliche Wolfsberater), Stärkung der
  Zusammenarbeit mit Verbänden, Tierhaltern, Naturschutz und Jagd durch
  neue Arbeitsgruppe "AG Wolf in Hessen", Erforderlichkeit einer
  bundeseinheitlichen Auslegung der Regelungen zur Entnahme von
  problematischen Einzeltieren, u.a.m.
            
  Antrag                                         Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  23.03.2021 Drucksache 20/5387
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA)
      ULA 20/25  24.03.2021    
      Annahme
            


            
            
- Wolfsmonitoring und Schadensausgleich bei Wolfsübergriffen
  Anzahl der genetischen Proben mit Verdacht auf Zugehörigkeit zu
  Wölfen im Jahr 2021, bestätigte Nachweise der Art Wolf, Anteil der
  Verdachtsfälle ohne Artbestimmung, Angaben zu Schulungen der
  Wolfsberaterinnen und -berater, Vorgehen bei der Dokumentation und
  Entnahme genetischer Proben von Rissen, Höhe der
  Entschädigungsleistungen im Zusammenhang mit Nutztierrissen
            
  Kleine Anfrage                                 Knell, Wiebke, Freie Demokraten
  22.09.2021 und Antwort 15.10.2021 Drucksache 20/6426
            
            


            
            
- Entwicklung der Anzahl der landwirtschaftlichen Haupt- und
  Nebenerwerbsbetriebe im Werra-Meißner-Kreis
  Anzahl konventioneller und ökologischer Landwirtschaftsbetriebe in
  den 16 Gemeinden in den Jahren 2010, 2016, 2020, Daten zu Planungen
  von Umstellungen, Informationen zur Tierhaltung und zu angegliederten
  Schlachtstätten sowie Schlachtungen ohne Lebendtransporte, Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 John, Knut, SPD
  25.11.2021 und Antwort 20.01.2022 Drucksache 20/6810
            
            


            
            
            
            
- Wolfspopulation wächst weiter: Hessen muss Vorkehrungen für aktives
  Bestandsmanagement schaffen
  Notwendigkeit einer Überwachung der Populationsgröße sowie
  Schutzmaßnahmen von Weidetieren bei getrennter Betrachtung der
  Entnahme von Problemwölfen, Begrüßung der bundesseitigen Ermöglichung
  eines europarechtskonformen Managements durch Koalitionsvertrag,
  mittelfristiges Ziel der Verfolgung eines Bestandsmanagements nach
  skandinavischem Vorbild (Schutz-, Bestandsmanagement- und
  Ausschlussgebiete) im Rahmen der Möglichkeiten, Forderung:
  Erarbeitung einer Populationsstudie sowie weitere
  Professionalisierung des Wolfsmonitorings als Grundvoraussetzung für
  ein regional differenziertes Management
            
  Antrag                                         Fraktion der Freien Demokraten
  15.02.2022 Drucksache 20/7912
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/98  24.02.2022 S.7887-7895 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/100 30.03.2022 S.8085
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA)
      ULA 20/34  16.03.2022    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/8083 16.03.2022
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Knell, Wiebke, Freie Demokraten (PlPr 20/98 S.7887-7889)
  Gagel, Klaus, AfD (PlPr 20/98 S.7889-7890)
  Ruhl, Michael, CDU (PlPr 20/98 S.7890-7891)
  Gronemann, Vanessa, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/98 S.7891-7892)
  Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE (PlPr 20/98 S.7892-7893)
  Lotz, Heinz, SPD (PlPr 20/98 S.7893)
  Hinz, Priska, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/98 S.7894-7895)
            Ministerin für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und
            Verbraucherschutz


            
            
- Tierverluste in der Weidetierhaltung
  Entwicklung der Weidehaltung bei Schafen, Ziegen und Rindern seit
  2017, Anteil der abgerechneten Falltiere durch die Tierseuchenkasse,
  Angaben zu Wolfsrissen und dem darauf basierenden Schadensausgleich
  für Tierhalterinnen und -halter, Zahl der geförderten Schaf- und
  Ziegenhaltungsbetriebe im Jahr 2021
            
            
  Kleine Anfrage                                 Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE
  23.02.2022 und Antwort 24.03.2022 Drucksache 20/7983
            
            


            
            
- Wolfsübergriff bei Hornel
  Voraussetzungen für einen amtlich bestätigten Wolfsübergriff,
  Informationen zu Förderberechtigungen und Schadensersatz, Beurteilung
  des Einsatzes von Waffen zur Vertreibung oder Abwehr von Wölfen,
  Anteil von Wolfsübergriffen auf Menschen, Empfehlungen zum Verhalten
  bei Begegnungen mit Wölfen, Bewertung des Erhaltungszustandes der
  Wolfspopulation in Deutschland, Ergebnisse des Wolfsmonitorings,
  Bewertung bestandsregulierender Maßnahmen, Einschätzung zu den
  Ursachen des Rückgangs bei der Haltung von Schafen und Ziegen,
  Auswirkungen der Aufnahme des Wolfes ins Jagdrecht
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Schenk, Gerhard, AfD; Gagel, Klaus, AfD; Richter, Volker, AfD; Grobe, Frank, Dr., AfD; Vohl,
                                                 Bernd-Erich, AfD
  17.11.2022 Drucksache 20/9567
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA)
      ULA 20/45  21.12.2022 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Der Wolf erobert Hessen - Landesregierung lässt Landbevölkerung und
  Weidetierhalter im Stich
  Debatte über das aktuelle Wolfsmanagement angesichts der steigenden
  Wolfspopulation (u.a. Aufnahme in Jagdrecht, Schäden der
  Weidetierhalter, Schutz vor und Entschädigung bei Wolfsrissen)
            
  Antrag                                         Fraktion der Freien Demokraten
  23.01.2023 Drucksache 20/10421
  Plenarprotokoll 20/126 26.01.2023 S.10282-10288 (Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Knell, Wiebke, Freie Demokraten (PlPr 20/126 S.10282-10283)
  Schenk, Gerhard, AfD (PlPr 20/126 S.10283-10284)
  Ruhl, Michael, CDU (PlPr 20/126 S.10284)
  Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE (PlPr 20/126
            S.10284-10285)
  Lotz, Heinz, SPD (PlPr 20/126 S.10285)
  Müller(Witzenhausen), Hans-Jürgen, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/126
            S.10286-10287)
  Hinz, Priska, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/126 S.10287-10288)
            Ministerin für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und
            Verbraucherschutz


            
            
- Wolfspopulation in Hessen wächst weiter exponentiell -
  Präventionsgebiete abschaffen, Datenlage verbessern, Förderpraxis
  anpassen
  Feststellungen: vermehrte Wolfssichtungen in Hessen, insbesondere
  durch Foto- und Videoaufnahmen statt genetischer Beprobung bei
  Rissverdachtsfällen, Bedrohung für die Weidetierhaltung, Unklarheit
  über bisher von Wölfen verursachte Schäden, Forderungen:
  Schulungsangebote für Großtierärzte bzgl. Anerkennung von DNA-Proben
  und damit verbundener Entschädigung für betroffene Weidetierhalter,
  Abschaffung von Wolfspräventionsgebieten, Überarbeitung der Förder-
  und Entschädigungspraxis, Auftrag für eine Wolfspopulationsstudie
  nach dem Vorbild Niedersachsens, Anstreben eines aktiven
  Bestandsmanagements der Wolfspopulation zur Regulierung der
  Wolfsbestände
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion der Freien Demokraten
  24.01.2023 Drucksache 20/10428
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/126 26.01.2023 S.10282-10288 (Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/131 22.03.2023 S.10799
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA)
      ULA 20/49  08.03.2023    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/10741 08.03.2023
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Knell, Wiebke, Freie Demokraten (PlPr 20/126 S.10282-10283)
  Schenk, Gerhard, AfD (PlPr 20/126 S.10283-10284)
  Ruhl, Michael, CDU (PlPr 20/126 S.10284)
  Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE (PlPr 20/126
            S.10284-10285)
  Lotz, Heinz, SPD (PlPr 20/126 S.10285)
  Müller(Witzenhausen), Hans-Jürgen, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/126
            S.10286-10287)
  Hinz, Priska, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/126 S.10287-10288)
            Ministerin für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und
            Verbraucherschutz


            
            
- Wolfsmanagement in Hessen
            
  Berichtsantrag                                 John, Knut, SPD; Grumbach, Gernot, SPD; Schneider, Florian, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Fraktion
                                                 der SPD
  21.03.2023 Drucksache 20/10824
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA)
      ULA 20/53  12.07.2023    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  ULA 20/44 (nicht öffentlich) 05.06.2023
            


            
            
- Veranstaltung des Wolfszentrums Hessen zum Thema "Herdenschutz und
  Förderung"
  Informationen zum Kreis der Eingeladenen und Bekanntmachung bei
  Medienvertreterinnen und -vertretern, Zielgruppe, Kosten, Inhalt des
  Vortrags zum Thema Herdenschutz und sachgerechtem Weidezaunbau,
  Begründung für den Polizeischutz, Planung weiterer
  Informationsveranstaltungen zum Thema Wolf
            
  Kleine Anfrage                                 Knell, Wiebke, Freie Demokraten
  23.03.2023 und Antwort 27.04.2023 Drucksache 20/10838
            
            


            
            
- Finanzielle Aufwendungen in Verbindung mit der Ansiedlung des
  Wolfes in Hessen
  Anzahl der Mitarbeitenden im Wolfszentrum Hessen, Höhe der Personal-
  und Sachkosten, Informierung kommunaler Verwaltungen im Rahmen des
  Wolfsmanagements, Angaben zur Förderrichtlinie Weidetierschutz
            
  Kleine Anfrage                                 Papst-Dippel, Claudia, fraktionslos
  07.06.2023 und Antwort 03.08.2023 Drucksache 20/11163