Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige
- Finanzielle Zuwendungen an den Ring der politischen Jugend (RPJ) Bewertung des Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Frankfurt betreffend der Zuschüsse Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 25.05.2020 und Antwort 10.07.2020 Drucksache 20/2832 - Deaktivierung von Videoüberwachungsanlagen bei Aufzügen und Versammlungen Einzelfallentscheidung bei der Abdeckung von Kameras durch die zuständige allgemeine Ordnungsbehörde, Prüfung einer Anpassung der "Handlungsempfehlung für die Errichtung und den Betrieb von Videoüberwachungsanalagen im öffentlichen Raum" Kleine Anfrage Felstehausen, Torsten, DIE LINKE 17.06.2020 und Antwort 23.07.2020 Drucksache 20/3013