Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- Obst- und Gartenbau
  Haltung der Landesregierung zur Kritik der Obst- und Gartenbauer
  hinsichtlich der Planungssicherheit im Bezug auf die Verwendung von
  Pflanzenschutzmitteln, Unterstützung im Rahmen von Beratung,
  Fachinformation und Schulungsangebote; Information der
  Verbraucherinnen und Verbraucher zu Untersuchungsdaten zu
  Pflanzenschutzmittelrückständen in Lebensmitteln, Überwachung von
  Obst- und Gemüseimporten durch Planproben und anlassbezogene
  Verdachtsproben, Maßnahmen zur Gewinnung von Nachwuchskräften
            
  Kleine Anfrage                                 Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten
  22.01.2020 und Antwort 06.03.2020 Drucksache 20/2093
            
            


            
            
- Wirtschaftliche Förderung der Streuobstwiesen in Hessen
  Fördermöglichkeiten und Voraussetzungen zur Förderung von Anbau und
  Pflege von Streuobstbeständen, Erstellung einer Streuobststrategie,
  Haltung der Landesregierung zu Prämierungen von Apfelweinen und
  -säften, Rolle der Apfelwein- und Obstwiesenroute für den ländlichen
  Tourismus
            
  Kleine Anfrage                                 Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten
  20.07.2020 und Antwort 11.09.2020 Drucksache 20/3255
            
            


            
            
- Dürre 2020 und die Folgen für die Landwirtschaft - Wie helfen die
  hessischen Dürre-Maßnahmen von 2018
  keine geplanten Dürrehilfen, Neuauflage des Programm "Vielfältige
  Ackerkulturen", Höhe des Haushaltsansatz dieser Maßnahme, Zeitpunkt
  und Ergebnisse der Evaluation der "regionalen und
  produktionsspezifischen Auswirkungen der Dürre 2018", Maßnahmen
  aufgrund der Ergebnisse der Untersuchung, geplanter Zeitpunkt zur
  Freigabe für ökologische Vorrangflächen/Zwischenfrüchte, Initiative
  zum Grünlanderhalt sowie Anreize zur Verminderung der Methan- und
  Lachgasemissionen, u.a.m.
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE; Felstehausen, Torsten, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  12.08.2020 Drucksache 20/3377
            
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA)
      ULA 20/18  19.08.2020 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Aktuelle Situation der Keltereien in Hessen
  Anzahl der Keltereien, Menge des hergestellten Apfelweins und
  apfelweinhaltiger Getränke, wirtschaftliche Situation der Betriebe,
  Hilfsanfragen von Verbänden oder Betrieben, finanzielle Hilfen des
  Landes zur Überbrückung von Liquiditätsengpässen
            
  Kleine Anfrage                                 Eckert, Tobias, SPD; John, Knut, SPD
  24.11.2020 und Antwort 05.01.2021 Drucksache 20/4150
            
            


            
            
- Steuermittelverschwendung und Schaffung von Doppelstrukturen durch
  hessisches Streuobstwiesenzentrum
  Übersicht der Haushaltsmittelverteilung für das Kompetenzzentrum aus
  dem Bewilligungsbescheid, Höhe und Verteilung der Mittel für die
  Umsetzung der Streuobstwiesenstrategie, Angaben zur Standort- und
  Immobilienauswahl, Aufgaben des Zentrums im Vergleich zum
  MainÄppelHaus
            
  Kleine Anfrage                                 Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten; Knell, Wiebke, Freie Demokraten
  10.06.2022 und Antwort 08.08.2022 Drucksache 20/8632
            
            


            
            
- Streuobstzentrum Bad Soden I
  Hintergrund des Scheiterns der Zusammenarbeit zwischen dem
  Regionalverband und dem MainÄppelHaus, Austausch des Landeszentrums
  mit dem Regionalzentrum nach Besetzung der Personalstellen, Angaben
  zu den Aufgaben des Landeszentrums in den Bereichen Förderung,
  Vermarktung und Vernetzung sowie Fachfragen des Streuobsts, Standort
  des neuen Zentrums
            
            
  Kleine Anfrage                                 Gnadl, Lisa, SPD
  13.06.2022 und Antwort 08.08.2022 Drucksache 20/8634
            
            


            
            
- Streuobstzentrum Bad Soden II
  Beurteilung des Engagements des MainÄppelHauses und des
  Regionalverbands zum Thema Streuobst, Anregung des Austauschs
  zwischen dem Landeszentrum und den Apfelwein- und Obstwiesenrouten
  mit sowie deren Regionalschleifen
            
  Kleine Anfrage                                 Gnadl, Lisa, SPD
  13.06.2022 und Antwort 08.08.2022 Drucksache 20/8635
            
            


            
            
- Mit der Streuobstwiesenstrategie wird der Artenschutz in Hessen
  weiter gestärkt
  Bedeutung für Tier- und Pflanzenarten sowie Beitrag zur regionalen
  Lebensmittelproduktion und -vermarktung (u.a. Apfelsaft und
  Apfelwein), landesseitige Verantwortung für Biotope, Programm
  "Hotspot Streuobst" u.a. für Artenschutzmaßnahmen und Baumpflege,
  Begrüßung bisheriger Gründung von Landschaftspflegeverbänden und
  Forderung nach weiterer Verfolgung des Ziels zur Etablierung von
  Verbänden in allen Landkreisen, Notwendigkeit des Ausbaus von
  Beratungs- und Fortbildungsangeboten, Begrüßung der Einrichtung und
  Förderung einer zentralen Anlaufstelle, Unterstützung der insbes.
  ehrenamtlich geleisteten Naturschutzarbeit, u.a.m.
            
  Antrag                                         Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  05.07.2022 Drucksache 20/8764
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/110 13.07.2022 S.8735-8745 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/113 21.09.2022 S.9099 (Video)
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA)
      ULA 20/38  07.09.2022    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/9093 07.09.2022
      Beschluss: Annahme
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Feldmayer, Martina, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/110 S.8735-8737)
  Grumbach, Gernot, SPD (PlPr 20/110 S.8737-8738)
  Knell, Wiebke, Freie Demokraten (PlPr 20/110 S.8738-8739)
  Müller(Fulda), Sebastian, CDU (PlPr 20/110 S.8739-8741)
  Papst-Dippel, Claudia, AfD (PlPr 20/110 S.8741-8742)
  Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE (PlPr 20/110 S.8742-8743)
  Hinz, Priska, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/110 S.8743-8744)
            Ministerin für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und
            Verbraucherschutz
  Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/110 S.8744-8745)


            
            
- Streuobstwiesenstrategie der Landesregierung - Teil I
  Auswahl des Standorts und Stellenbesetzungsverfahren des landesweiten
  Streuobstzentrums, Umsetzungsstand von Maßnahmen und Erweiterung der
  Hotspot-Gebiete, Einschätzung der Ausweisung anderer
  Schutzgebietskategorien zur Umsetzung der Vogelschutzrichtlinie und
  Erstellung von Artenhilfskonzepten sowie weiterer arterhaltender
  Maßnahmen
            
  Kleine Anfrage                                 Gnadl, Lisa, SPD
  21.02.2023 und Antwort 27.04.2023 Drucksache 20/10605
            
            


            
            
- Streuobstwiesenstrategie der Landesregierung - Teil II
  aktueller Stand des Projektes Auswirkungen der Klimakrise auf
  Streuobstwiesen, Planung der Vergabe von Forschungsaufträgen,
  Finanzierung zusätzlicher Förderprogramme zum Erhalt und
  Neuanpflanzung von Streuobst, Angebote für Bürgerinnen und Bürger,
  Verbesserungen der Förderlandschaft innerhalb von
  Naturschutzfinanzierung und der Landwirtschaftsförderung
            
  Kleine Anfrage                                 Gnadl, Lisa, SPD
  21.02.2023 und Antwort 27.04.2023 Drucksache 20/10606
            
            


            
            
- Umsetzungsschwierigkeiten beim Aufbau des landesweiten
  Streuobstzentrums
            
  Schwierigkeiten bei der Personalbesetzung zum Aufbau eines
  Streuobstwiesenkompetenzzentrums, Angaben zu geplanten und bereits
  erfolgten finanziellen Aufwendungen, geplante Maßnahmen und weitere
  Elemente der Streuobststrategie, Zusammenarbeit mit dem MainÄppelHaus
  Lohrberg Streuobstzentrum e.V.
            
  Kleine Anfrage                                 Stang, Gisela, SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Grumbach, Gernot, SPD
  13.07.2023 und Antwort 18.08.2023 Drucksache 20/11385