Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige
- Verteilung von EU-Mitteln nach Städten und Gemeinden im Odenwaldkreis Höhe und Mittelaufteilung der EU-Fördermittel für den Odenwaldkreis; Anlagen Kleine Anfrage Hartmann, Karin, SPD 23.01.2019 und Antwort 17.04.2019 Drucksache 20/46 - Auswirkungen des Entwurfs der vierten Fortschreibung des Landesentwicklungsplans 2020 auf den Odenwaldkreis Gründe gegen die Kooperation der Städte Erbach und Michelstadt, Voraussetzungen hinsichtlich der Kooperationsvereinbarungen zur Qualifikation für ein Mittelzentrum, mögliche Vorteile aus der Verbindung, Schwerpunkte bei der Förderung ländlicher Regionen, Ziele und Entwicklungskonzepte für den Odenwaldkreis, Prüfung und Abwägung der eingereichten Stellungnahmen Kleine Anfrage Promny, Moritz, Freie Demokraten 29.06.2020 und Antwort 21.01.2021 Drucksache 20/3114 - Corona-Tests in Hessen Umgang mit Unsicherheiten hinsichtlich der Beurteilung eines Testergebnisses, Beurteilung der Kritik und das Vorgehen des Vogelsbergkreises in Bezug auf die Empfehlungen des Robert-Koch-Institutes, Infektionsgeschehen im Odenwaldkreis, Einrichtung von Testzentren durch die Gesundheitsämter, Fallkonstellationen für die Durchführung und Abrechnung von Coronatests Kleine Anfrage Pürsün, Yanki, Freie Demokraten; Promny, Moritz, Freie Demokraten 14.08.2020 und Antwort 08.04.2021 Drucksache 20/3395 - Zusammenarbeit der Landesregierung, der Kassenärztlichen Vereinigung und der Kommunen in der Pandemie Entwicklung eines auf den Pandemiefall abgestimmtes Versorgungskonzept Kleine Anfrage Sommer, Daniela, Dr., SPD 10.09.2020 und Antwort 09.10.2020 Drucksache 20/3598 - Vereinsförderung im Landkreis Odenwald Höhe der Fördermittel im Jahr 2020 aufgelistet nach Vereinen Kleine Anfrage Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD 05.11.2020 und Antwort 14.12.2020 Drucksache 20/4030 - Elektrifizierung, Reaktivierung und Ausbau von Schienennetzen in Südhessen Bewertung der Fördermöglichkeiten für eine mögliche Erweiterung des S-Bahnnetzes, Aufgabenträger für den Öffentlichen Personennahverkehr, Informationen hinsichtlich der Elektrifizierung der Pfungstadtbahn und der Schienenstrecke zwischen Dieburg und Ober-Roden, Hintergründe zum möglichen Ausbau der Odenwaldbahn, Planungen für die Verlängerung der Regionaltangente West, Höhe der Fördermittel Kleine Anfrage Kaffenberger, Bijan, SPD; Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD 03.12.2020 und Antwort 28.01.2021 Drucksache 20/4216 - Zustand von Straßen und Brücken im Odenwaldkreis - Teil I Angabe der Gesamtlänge der Landesstraßen in Kilometer, Erfassung des Landesstraßennetzes durch regelmäßige Straßenzustandserfassungen, Anzahl der Brückenbauwerke und deren Erhaltungszustände in 2016 und 2020, Höhe der Landesmittel, Übersicht der geplanten Bauwerksinstandsetzungen bis 2025, Projekte als Bestandteil des Bauprogrammes nach erfolgreicher Dringlichkeitsprüfung; Anlagen Kleine Anfrage Kummer, Gerald, SPD 03.12.2020 und Antwort 04.02.2021 Drucksache 20/4222 - Zustand von Straßen und Brücken im Odenwaldkreis - Teil II Auflistung der Baumaßnahmen innerhalb der Sanierungsoffensive von 2016 bis 2022 mit Angabe der Landesmittel, Übersicht der geförderten Straßenbaumaßnahmen seit 2016; Anlagen Kleine Anfrage Kummer, Gerald, SPD 03.12.2020 und Antwort 04.02.2021 Drucksache 20/4223 - Baumfällungen an der B460 in Hüttenthal (Mossautal) Grundlage für die Festlegung eines Unfallschwerpunkts an der Kurve der B460 in Hüttenthal (Mossautal) auf Höhe des Gasthauses, notwendige Maßnahmen zur Beseitigung des Gefahrenpunktes, kurzfristige Maßnahme der Geschwindigkeitsbegrenzung auf 40 km/h, Auswirkungen einer Begradigung der betreffenden Kurve, keine erhöhte Gefährdung von querenden Fußgängern, Informierung des Odenwaldkreises und der Gemeinde Mossautal über den Beginn der Baumfällungen Kleine Anfrage Promny, Moritz, Freie Demokraten 01.02.2021 und Antwort 16.03.2021 Drucksache 20/4975 - Unterschiede bei den RKI-Corona-Infektionsmeldungen aus Hessen Erkenntnisse zum Verlauf der SARS-CoV-2 Infektionen in den Kreisen, Gründe für die Unterschiede bei der Dokumentation zur Fallübermittlung, Kriterien für Entscheidungen und Maßnahmen zum Infektionsschutz Kleine Anfrage Pürsün, Yanki, Freie Demokraten 15.02.2021 und Antwort 24.06.2021 Drucksache 20/5089 - Binnendifferenzierung und rote Gebiete im Odenwaldkreis Sieben Schritte für das Vorgehen bei abzugrenzenden Gebieten aufgrund einer Nitratbelastung, landwirtschaftliche Flächen mit hohem Risiko eines Nitrataustrags in das Grundwasser, Bewertung der Qualitätsanforderungen hinsichtlich der Datengrundlage bei der Ausweisung, regelmäßige Überprüfung der Gebietsausweisungen Kleine Anfrage Promny, Moritz, Freie Demokraten 05.03.2021 und Antwort 19.04.2021 Drucksache 20/5254 - Kita-Ausbau im Odenwaldkreis Anzahl der Kinder unter sechs Jahren im Odenwaldkreis, Anteil der Kinder in Tagespflege, Gesamtverantwortung für die Planung der Anzahl der Betreuungsplätze durch Landkreise, kreisfreie Städte und Sonderstatusstädte sowie deren Bereitstellung durch die Gemeinden, Klagen zur Durchsetzung des Rechtsanspruchs auf einen Betreuungsplatz, Maßnahmen hinsichtlich der Kita-Investitionsförderung Kleine Anfrage Böhm, Christiane, DIE LINKE 15.04.2021 und Antwort 02.06.2021 Drucksache 20/5506 - Aufnahme Geflüchteter von den griechischen Inseln Anzahl aufgenommener Geflüchteter von Oktober 2020 bis April 2021 aus Griechenland insbesondere den griechischen Inseln sowie freiwillige Aufnahme von behandlungsbedürftigen Minderjährigen inklusive Familie im Juni/September 2020 (Humanitäres Aufnahmeprogramm des Bundesinnenministeriums), Aufnahmebereitschaft einzelner Landkreise (Hersfeld-Rotenburg, Main-Taunus-Kreis, Stadt Kassel und Oberzent), geplantes Landesaufnahmeprogramm in Abstimmung mit Bundesinnenministerium Kleine Anfrage Becher, Frank-Tilo, SPD; Yüksel, Turgut, SPD; Ulloth, Oliver, SPD 28.05.2021 und Antwort 05.08.2021 Drucksache 20/5840 - Sanierung und Verpachtung der Veste Otzberg Erstellung eines Nutzungskonzeptes für die langfristige Sanierung durch den Landesbetrieb Bau und Immobilien, Stand der Voruntersuchungen, Prognose für die Ausschreibung einer Neuverpachtung der Gastronomie sowie die Durchführung von Veranstaltungen, Berücksichtigung von Sicherheits- und Verkehrssicherungsaspekten Kleine Anfrage Promny, Moritz, Freie Demokraten 28.07.2021 und Antwort 01.09.2021 Drucksache 20/6217 - Höchstwerte der Corona-Inzidenzen in den Landkreisen Bergstraße und Odenwaldkreis Erkenntnisse der Landesregierung bezüglich einer überdurchschnittlichen 7-Tage-Inzidenz und möglichen Infektionsclustern, Angaben zu Meldungen der Alten- und Pflegeeinrichtungen an die Hessische Betreuungs- und Pflegeaufsicht und zur Situation an Schulen und Kitas, Auskunft zur Impfquote nach Erstimpfung, Zweitimpfung, Boosterimpfung, Anlage Kleine Anfrage Kahnt, Rolf, fraktionslos 25.11.2021 und Antwort 04.03.2022 Drucksache 20/6809 - Kommunalpakt im Odenwaldkreis und seinen Kommunen Maßnahmen zur Beseitigung direkter und indirekter Folgen der Corona-Pandemie sowie Verhinderung weiterer Schäden als Ziele des Paktes, Kompensation pandemiebedingter Gewerbesteuermindereinnahmen im Jahr 2020, Entwicklung der Gewerbesteuereinnahmen der Kommunen, Stabilisation des Gesamtvolumens der Schlüsselzuwei^<0x2>sungen im Kommunalen Finanzausgleich, Sonderzuweisungen für Heilkurorte, Schutzmaßnahmen für Schulen und Kindertageseinrichtungen, Höhe der Beitragskompensationen für die Jahre 2020 und 2021 Kleine Anfrage Promny, Moritz, Freie Demokraten 07.12.2021 und Antwort 27.01.2022 Drucksache 20/6908 - Schwerlastverkehr L3414 Ortsdurchfahrt Langenbrombach Bewertung der Verkehrssicherheit und Lärmsituation entlang der Landesstraße, Zeitplan für die Straßensanierung, Regelungen und Zuständigkeiten hinsichtlich Beschränkungen und Verboten im fließenden Verkehr Kleine Anfrage Promny, Moritz, Freie Demokraten 12.01.2022 und Antwort 21.02.2022 Drucksache 20/7067 - Die Zeit ist reif: Hessen schafft einen würdigen Gedenkort für die Opfer der Odenwaldschule Antrag Fraktion der AfD 21.02.2022 Drucksache 20/7952 Bemerkung: Wegfall der Aktuellen Stunde am 24.02.2022 in der 98. Plenarsitzung aufgrund der Kriegssituation in der Ukraine - Wider das Vergessen: würdiger Gedenkort für die Opfer der Odenwaldschule Trauer und Scham gegenüber den vielen Opfern pädosexueller Gewalttaten an der früheren Odenwaldschule in den 60er und 70er Jahren, Erfordernis würdiger Erinnerung an die betroffenen Schüler, Anschluss an die Sichtweise der Universitätsstudie Tatort Odenwaldschule (Begünstigung der Taten durch abgeschlossenes System), Kritik am damaligen reformpädagogischen Ansatzes und damit verbundener Liberalisierung sexueller Beziehungen, Unterstützung interdisziplinärer wissenschaftlicher Bearbeitung nebst Handlungsempfehlungen zur Prävention und Intervention, Finanzierung und Unterhalt eines Gedenkortes als gemeinsame Aufgabe von Bund und Hessen Dringlicher Entschließungsantrag Fraktion der AfD 22.02.2022 Drucksache 20/7971 Plenarprotokoll 20/101 31.03.2022 S.8160-8169 (1. Video) (2. Video) (3. Video) Ablehnung Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/101 S.8160-8161) Funken, Sandra, CDU (PlPr 20/101 S.8162) Anders, Kathrin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/101 S.8162-8164) Hartmann, Karin, SPD (PlPr 20/101 S.8164-8166) Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/101 S.8166-8167) Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/101 S.8167-8168) Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/101 S.8168-8169) als Minister für Soziales und Integration - Unbesetzte Schulleitungsstellen im Odenwaldkreis Auskunft über Wechsel, Vakanzen, Neubesetzungen und kommissarischen Besetzungen der Stellen von Schulleiterinnen und Schulleitern sowie stellvertretenden Schulleiterinnen und Schulleitern, Informationen über die geplanten Besetzungen und Gründe für die Verzögerungen bei den Verfahren Kleine Anfrage Holschuh, Rüdiger, SPD 25.03.2022 und Antwort 19.07.2022 Drucksache 20/8165 - Barrierefreiheit der Bahnhöfe und Bahnhaltepunkte im Odenwaldkreis Angaben zum Stand der Barrierefreiheit der Deutschen Bahn, Sach- und Planungsstände zu Modernisierungsmaßnahmen Kleine Anfrage Holschuh, Rüdiger, SPD 29.03.2022 und Antwort 02.05.2022 Drucksache 20/8190 - Situation an der Ernst-Göbel-Schule in Höchst im Odenwald Maßnahmen der Landesregierung zur Wiederherstellung des Schulfriedens, Auskunft zur Abordnung einer Lehrkraft an eine andere Schule und Rechtsmittel, Angaben zur Änderung der Organisation der Leistungskurswahl Kleine Anfrage Promny, Moritz, Freie Demokraten; Holschuh, Rüdiger, SPD 01.04.2022 und Antwort 25.07.2022 Drucksache 20/8222 - Überstunden und Stellensituation bei der Polizeidirektion Odenwald inklusive der Polizeistationen Erbach und Höchst im Odenwaldkreis, des Polizeipostens Reichelsheim und der Regionalen Kriminalinspektion Odenwald - Teil I Entwicklung der Stellensituation, auch bei den nachgeordneten Polizeidienststellen von April 2020 bis Dezember 2022, Angaben zur Besetzung der Planstellen und zu Mehrarbeit oder Überstunden, besonders im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie Kleine Anfrage Holschuh, Rüdiger, SPD 06.04.2022 und Antwort 05.07.2022 Drucksache 20/8261 - Überstunden und Stellensituation bei der Polizeidirektion Odenwald inklusive der Polizeistationen Erbach und Höchst im Odenwaldkreis, des Polizeipostens Reichelsheim und der Regionalen Kriminalinspektion Odenwald - Teil II Anzahl der Wechsel von Anwärterinnen und Anwärtern von der Ausbildung in den Dienst, Angaben über Krankheitstage, Langzeiterkrankungen und Elternzeit, Aufkommen von Angriffen auf Polizistinnen und Polizisten Kleine Anfrage Holschuh, Rüdiger, SPD 06.04.2022 und Antwort 05.07.2022 Drucksache 20/8262 - Entwicklung der Radwege im Odenwaldkreis Einschätzung der Bedeutung der Nahmobilität, Beurteilung der Radwegeinfrastruktur und Sanierungen seit 2020, Programmplanung bei Hessen Mobil und Dringlichkeitsbewertung für Radwege an Bundes- und Landesstraßen, Planungen zur Verbindung von Gemeinden, Städten und Mittelzentren sowie zu Radfernwegen, Einschätzung des weiteren Bedarfs, Ertüchtigung des 3-Länder Radwegs auf landeseigener Seite Kleine Anfrage Holschuh, Rüdiger, SPD 13.04.2022 und Antwort 20.06.2022 Drucksache 20/8303 - Kurzintervention der Abg. Kula zur Rede des Abg. Scholz betreffend Wider das Vergessen: würdiger Gedenkort für die Opfer der Odenwaldschule - hier: Dringl. Entschließungsantrag Drs 20/7971 Plenarprotokoll 20/101 31.03.2022 S.8161 Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/101 S.8161) - Kurzintervention des Abg. Lambrou zur Rede der Abg. Anders betreffend Wider das Vergessen: würdiger Gedenkort für die Opfer der Odenwaldschule - hier: Dringl. Entschließungsantrag Drs 20/7971 Plenarprotokoll 20/101 31.03.2022 S.8164 Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Lambrou, Robert, AfD (PlPr 20/101 S.8164) - Kurzintervention des Abg. Dr. Grobe zur Rede des Staatsminister Klose betreffend Wider das Vergessen: würdiger Gedenkort für die Opfer der Odenwaldschule - hier: Dringl. Entschließungsantrag Drs 20/7971 Plenarprotokoll 20/101 31.03.2022 S.8169 Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Grobe, Frank, Dr., AfD (PlPr 20/101 S.8169) - Weg von Streckensperrungen und hin zu Lärmbegrenzung für Motorräder im Odenwaldkreis Angaben zu Fahrverboten für Krafträder aus Gründen der Verkehrssicherheit, Entwicklung der Unfallzahlen von 2006 bis 2021, keine Verkehrserhebungen hinsichtlich des Motorradverlagerungsverkehrs infolge von Streckensperrungen, mögliche Alternativen zu Verkehrsbeschränkungen und -sperrungen, Bewertung der Einführung einer Lärmobergrenze; Anlage Kleine Anfrage Holschuh, Rüdiger, SPD 14.07.2022 und Antwort 17.10.2022 Drucksache 20/8852 - Zustand der Landesstraßen im Odenwaldkreis Ergebnisse der Auswertung der Zustandserfassung und Bewertung des Jahres 2020, Anteil der sanierten Kilometer Landesstraße von 2014 bis 2021, Angaben zum Regelwerk für die Vorbereitung, Durchführung, Auswertung, Bewertung und Qualitätssicherung der Zustandserfassung und -bewertung, Zustand der Brückenbauwerke, Einschätzung von Änderungen oder neuen Maßnahmen Kleine Anfrage Holschuh, Rüdiger, SPD 25.07.2022 und Antwort 27.09.2022 Drucksache 20/8917 - Odenwaldbahn und "Erbacher Erklärung" Maßnahmen zur Verbesserung des Verkehrsangebotes in Zusammenarbeit mit dem Rhein-Main-Verkehrsverbund, der Stadt Darmstadt und den Landkreisen Odenwald, Darmstadt-Dieburg und Offenbach, Festlegung des Bedienungskonzeptes der neuen Züge durch den ÖPNV-Aufgabenträger, Sachstand hinsichtlich des Konzeptes zum Bau zweigleisiger Abschnitte zwischen Hainstadt-Seligenstadt und Langstadt-Klein Umstadt, Erläuterungen zum Einsatz von Fahrzeugen mit lokal emissionsfreiem Antrieb Kleine Anfrage Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten; Rock, René, Freie Demokraten 15.08.2022 und Antwort 14.10.2022 Drucksache 20/8999 - Medizinische Versorgung im Odenwaldkreis, Neckarsteinach, Hirschhorn und Wald-Michelbach Angaben zur Entwicklung der hausärztlichen Versorgung seit 2012, Einschätzung des Verhältnisses von Einwohnerinnen und Einwohnern zu Ärztinnen und Ärzten, Angaben zur Altersstruktur und Nachbesetzungsverfahren, Prognose des Nachbesetzungsbedarfes bis 2030, Sicherstellung der medizinischen Versorgung im Hinblick auf die steigende Anzahl an Versorgungsaufträgen, Maßnahmen zur Weiterentwicklung der Versorgungsstrukturen im Gesundheitswesen sowie den Aufbau einer kommunalen Gesundheitsstrategie in Zusammenarbeit mit der Kassenärztlichen Vereinigung; Anlagen Kleine Anfrage Holschuh, Rüdiger, SPD 29.09.2022 und Antwort 31.10.2022 Drucksache 20/9269 - Personelle Situation im Bereich der Polizeidirektion Odenwaldkreis und der Polizeistation in Wald-Michelbach Entwicklung der Stellensituation im Bereich der Polizeibeamtinnen und -beamten sowie der Tarifbeschäftigten seit 2019, Anteil der unbesetzten Planstellen für Beamtinnen und Beamte und der in den Ruhestand versetzten Personen, Zahl der mit Beendigung der Polizeiausbildung versetzten Polizeianwärterinnen und -anwärter seit 2019, Übersicht der Mehrarbeitsstände, Prognose für die Entwicklung der Planstellen nach Inkrafttreten der Sicherheitspakete I, II und III, Angaben zu Schichtdienstmodellen, Auflistung der am KOMPASS-Programm teilnehmenden Direktionen; Anlagen Kleine Anfrage Holschuh, Rüdiger, SPD 05.10.2022 und Antwort 01.12.2022 Drucksache 20/9304 - Berufsschulklassen im Odenwaldkreis Übersicht der weggefallenen Ausbildungsberufe an den berufsbildenden Schulen, Entwicklung der Schüler- und Lehrerzahlen seit dem Schuljahr 2011/2012, Anteil der Lehrkräfte im aktiven Dienst und der Lehrbefähigung für die zugewiesene Stelle, Angaben zur gemeinsamen Beschulung unterschiedlicher Fachschulklassen; Anlage Kleine Anfrage Holschuh, Rüdiger, SPD 04.11.2022 und Antwort 20.04.2023 Drucksache 20/9476 - Bewertung der Odenwaldhalle in Michelstadt durch das Landesamt für Denkmalschutz Sachstand der systematischen Bewertung des Baubestandes der Nachkriegszeit insbesondere des Gebäudes der Odenwaldhalle, Prognose für die Fertigstellung der Überprüfung der Halle hinsichtlich den Kriterien eines Kulturdenkmals Kleine Anfrage Holschuh, Rüdiger, SPD; Promny, Moritz, Freie Demokraten 23.11.2022 und Antwort 02.01.2023 Drucksache 20/9593 - Ärztlicher Bereitschaftsdienst im Odenwaldkreis Beurteilung der vertragsärztlichen Versorgung im Landkreis, Gründe für geänderte Öffnungszeiten insbesondere an Wochenenden, Feier- und Brückentagen, Erhebung von Daten zur Inanspruchnahme des ärztlichen Angebotes sowie Evaluierung im Sinne der vertragsärztlichen Sicherstellung und Wirtschaftlichkeit Kleine Anfrage Holschuh, Rüdiger, SPD 06.12.2022 und Antwort 23.01.2023 Drucksache 20/9684 - Ökosystemleistung des Bibers im Odenwaldkreis - Teil 1 Angaben zu Personal- und Arbeitskapazitäten im Bibermanagement der Forstämter, Regelung zu Ausgleichzahlungen bei Schadensfällen durch Biber, Einschätzung der Ökosystemleistungen des Bibers hinsichtlich Klima-, Hochwasser- und Naturschutz Kleine Anfrage Holschuh, Rüdiger, SPD 15.12.2022 und Antwort 06.02.2023 Drucksache 20/9713 - Ökosystemleistung des Bibers im Odenwaldkreis - Teil 2 Sachstand hinsichtlich des Schutzes der Uferstreifen bis 10 Meter nach der Wasserrahmenrichtlinie, Überwachung der Einhaltung der gesetzlichen Vorgaben zum Gewässerrandstreifen, Angaben zur Verfolgung von Tatbeständen insbesondere der illegalen Entfernung von Biberbauten, Anfertigung von Hinweistafeln und -schildern zum Schutz der Tiere Kleine Anfrage Holschuh, Rüdiger, SPD 15.12.2022 und Antwort 06.02.2023 Drucksache 20/9714 - Mobilfunk für alle Feststellungen: Unverzichtbarkeit eines flächendeckenden Mobilfunkempfangs, Erforderlichkeit leistungsstarker Mobilfunkinfrastruktur insbesondere im ländlichen Raum (schlecht versorgter Odenwaldkreis und Werra-Meißner-Kreis), unzureichende Umsetzung des hessischen Mobilfunkförderprogramms, Begrüßung der Haltung der Landesregierung bzgl. Nutzung neuer Verfahren bei anstehenden Frequenzvergaben, Forderungen: Hinwirken im Beirat der Bundesnetzagentur auf negative Auktion bei Frequenzvergabe mit neu definierter Versorgungsauflage, Einhaltung der Ziele des Mobilfunkpaktes Antrag Fraktion der SPD 10.01.2023 Drucksache 20/9760 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/125 25.01.2023 S.10176-10188 (1. Video) (2. Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/128 15.02.2023 S.10517-10518 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Ausschuss für Digitales und Datenschutz (DDA) DDA 20/36 08.02.2023 Beschlussempfehlung Drucksache 20/10532 08.02.2023 Beschluss: Ablehnung Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Honka, Hartmut, CDU (PlPr 20/125 S.10176-10177) Stirböck, Oliver, Freie Demokraten (PlPr 20/125 S.10177-10179) Felstehausen, Torsten, DIE LINKE (PlPr 20/125 S.10179-10180) Schulz, Dimitri, AfD (PlPr 20/125 S.10180-10182) Kaffenberger, Bijan, SPD (PlPr 20/125 S.10182-10184, 10187-10188) Leveringhaus, Torsten, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/125 S.10184-10185) Sinemus, Kristina, Prof. Dr. (PlPr 20/125 S.10186-10187) Ministerin im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten und Ministerin für Digitale Strategie und Entwicklung - Umsetzungsstand der "Erbacher Erklärung Odenwaldbahn 2027" Auskunft zum Planungsstand und Baubeginn, Bewertung des Einsatzes zusätzlicher Fahrzeuge, Sachstand der Planungen zum weiterführenden Fahrzeugkonzept nach dem Leistungsende der dieselbetriebenen Fahrzeuge um das Jahr 2030 Kleine Anfrage Kaffenberger, Bijan, SPD; Holschuh, Rüdiger, SPD; Eckert, Tobias, SPD 18.01.2023 und Antwort 14.03.2023 Drucksache 20/10389 - Förderung des barrierefreien Ausbaus der Bushaltestellen im Odenwaldkreis Maßnahmen zur Förderung der Herstellung von Barrierefreiheit für den Bau und Ausbau von Haltestellen, Sachstand und Inhalt des Nahverkehrsplans des Landkreises, Anzahl der geförderten Haltestellen Kleine Anfrage Holschuh, Rüdiger, SPD 11.04.2023 und Antwort 06.06.2023 Drucksache 20/10913 - Bau eines Funkmastes in Höchst im Odenwald, Ortsteil Pfirschbach Sachstand der Antragsstellung für den Bau eines Mobilfunkmastes, Angaben zur Bauplanung und Inbetriebnahme sowie zu beteiligten Mobilfunkbetreibern Kleine Anfrage Holschuh, Rüdiger, SPD 19.10.2023 und Antwort 13.11.2023 Drucksache 20/11659
