Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige
- Hate Speech in Hessen Definitionen der Begrifflichkeiten im Bezug auf Hasskommentare, Anzahl der Strafanzeigen betreffend Hassposting seit von 2017 bis 2019, Auflistung der Opferberatungsstellen, qualifizierte Beauftragte in Polizeidienststellen, zentrale Ermittlungsstelle bei der Staatsanwaltschaft, Möglichkeiten bei Einreichung einer Klage, Beratungs- und Fortbildungsmaßnahmen für Schülerinnen und Schüler, Lehrerkräfte und Polizisten Berichtsantrag Kummer, Gerald, SPD; Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD; Fissmann, Karina, SPD; Waschke, Sabine, SPD; Fraktion der SPD 05.09.2019 Drucksache 20/1161 Ausschussberatung: Rechtspolitischer Ausschuss (RTA) RTA 20/9 28.11.2019 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: RTA 20/6 12.11.2019 - Verhalten von Fachschaftsräten, Dozenten, Masterbetreuern und Studenten gegenüber Kommilitonen an hessischen Universitäten und Hochschulen Berichtsantrag Grobe, Frank, Dr., AfD; Scholz, Heiko, AfD; Schulz, Dimitri, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD; Richter, Volker, AfD 08.03.2021 Drucksache 20/5263 Ausschussberatung: Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA) WKA 20/26 10.06.2021 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: WKA 20/24 (nicht öffentlich) 04.05.2021 - Umsetzung des Opferentschädigungsgesetzes in Hessen Informationen zu Entschädigungsleistungen für Betroffene von Straftaten, Unterstützung aufgrund von Traumatisierung, geringen Sprachkenntnissen oder anderen individuellen Hindernissen, Einschätzung der Zusammenarbeit der Opferberatungsstellen mit der Polizei, Angaben zur Beauftragten für Opfer schwerer Gewalttaten und Terroranschläge, Beurteilung der hohen Ablehnungsquote von Anträgen, Hinweis auf eine Übersicht der hessischen Opferhilfen und Entschädigungen auf der Internetseite des Justizministeriums Kleine Anfrage Böhm, Christiane, DIE LINKE 11.08.2022 und Antwort 23.09.2022 Drucksache 20/8982 - Angriffe auf Einsatzkräfte der Feuerwehren Auswertung von Verfahren wegen des Verdachts auf Widerstand gegen oder des tätlichen Angriffs auf Personen die Vollstreckungsbeamten gleichstehen aus dem staatsanwaltschaftlichen Vorgangsverwaltungssystem MESTA von 2018 bis 2022, Maßnahmen zur Sensibilisierung der Bevölkerung hinsichtlich der Gewalt gegen Einsatzkräfte, Angaben zu Beratungsstellen für betroffene Einsatzkräfte; Anlage Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., fraktionslos 30.05.2023 und Antwort 03.08.2023 Drucksache 20/11141 - Missbrauch von Minderjährigen in Hessen Maßnahmen zu Prävention und Schutz von Kindern und Jugendlichen sowie Opferschutz und Sanktionsmöglichkeiten (z.B. Cybergrooming), Bekämpfung der Verbreitung kinderpornographischen Materials, insbesondere im sogenannten Darknet, Bewertung von Überwachungsmaßnahmen bei potenziellen (Serien-)Tätern und Speicherung von IP-Adressen, Beurteilung der Erfolge der Zentralstelle zur Bekämpfung der Internet- und Computerkriminalitat (ZIT), Planungen zur Einsetzung eines Missbrauchsbeauftragten und Einrichtung eines Betroffenenrates Kleine Anfrage Walter, Alexandra, fraktionslos 27.06.2023 und Antwort 29.09.2023 Drucksache 20/11283