Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- Hate Speech in Hessen
  Definitionen der Begrifflichkeiten im Bezug auf Hasskommentare,
  Anzahl der Strafanzeigen betreffend Hassposting seit von 2017 bis
  2019, Auflistung der Opferberatungsstellen, qualifizierte Beauftragte
  in Polizeidienststellen, zentrale Ermittlungsstelle bei der
  Staatsanwaltschaft, Möglichkeiten bei Einreichung einer Klage,
  Beratungs- und Fortbildungsmaßnahmen für Schülerinnen und Schüler,
  Lehrerkräfte und Polizisten
            
  Berichtsantrag                                 Kummer, Gerald, SPD; Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD; Fissmann, Karina, SPD; Waschke, Sabine,
                                                 SPD; Fraktion der SPD
  05.09.2019 Drucksache 20/1161
            
  Ausschussberatung:
  Rechtspolitischer Ausschuss (RTA)
      RTA 20/9   28.11.2019    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  RTA 20/6 12.11.2019
            


            
            
- Verhalten von Fachschaftsräten, Dozenten, Masterbetreuern und
  Studenten gegenüber Kommilitonen an hessischen Universitäten und
  Hochschulen
            
  Berichtsantrag                                 Grobe, Frank, Dr., AfD; Scholz, Heiko, AfD; Schulz, Dimitri, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD;
                                                 Richter, Volker, AfD
  08.03.2021 Drucksache 20/5263
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA)
      WKA 20/26  10.06.2021 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  WKA 20/24 (nicht öffentlich) 04.05.2021
            


            
            
- Umsetzung des Opferentschädigungsgesetzes in Hessen
  Informationen zu Entschädigungsleistungen für Betroffene von
  Straftaten, Unterstützung aufgrund von Traumatisierung, geringen
  Sprachkenntnissen oder anderen individuellen Hindernissen,
  Einschätzung der Zusammenarbeit der Opferberatungsstellen mit der
  Polizei, Angaben zur Beauftragten für Opfer schwerer Gewalttaten und
  Terroranschläge, Beurteilung der hohen Ablehnungsquote von Anträgen,
  Hinweis auf eine Übersicht der hessischen Opferhilfen und
  Entschädigungen auf der Internetseite des Justizministeriums
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE
  11.08.2022 und Antwort 23.09.2022 Drucksache 20/8982
            
            


            
            
- Angriffe auf Einsatzkräfte der Feuerwehren
  Auswertung von Verfahren wegen des Verdachts auf Widerstand gegen
  oder des tätlichen Angriffs auf Personen die Vollstreckungsbeamten
  gleichstehen aus dem staatsanwaltschaftlichen
  Vorgangsverwaltungssystem MESTA von 2018 bis 2022, Maßnahmen zur
  Sensibilisierung der Bevölkerung hinsichtlich der Gewalt gegen
  Einsatzkräfte, Angaben zu Beratungsstellen für betroffene
  Einsatzkräfte; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., fraktionslos
  30.05.2023 und Antwort 03.08.2023 Drucksache 20/11141
            
            


            
            
- Missbrauch von Minderjährigen in Hessen
  Maßnahmen zu Prävention und Schutz von Kindern und Jugendlichen sowie
  Opferschutz und Sanktionsmöglichkeiten (z.B. Cybergrooming),
  Bekämpfung der Verbreitung kinderpornographischen Materials,
  insbesondere im sogenannten Darknet, Bewertung von
  Überwachungsmaßnahmen bei potenziellen (Serien-)Tätern und
  Speicherung von IP-Adressen, Beurteilung der Erfolge der
  Zentralstelle zur Bekämpfung der Internet- und Computerkriminalitat
  (ZIT), Planungen zur Einsetzung eines Missbrauchsbeauftragten und
  Einrichtung eines Betroffenenrates
            
            
  Kleine Anfrage                                 Walter, Alexandra, fraktionslos
  27.06.2023 und Antwort 29.09.2023 Drucksache 20/11283