Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- Einsatzfahrzeuge der Ordnungspolizei in Hessen
  Beschriftung und Sondersignale bei Fahrzeugen der Ordnungspolizei,
  Notwendigkeit und Rechtsgrundlage der Ausstattung
            
  Kleine Anfrage                                 Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten
  04.04.2019 und Antwort 28.05.2019 Drucksache 20/466
            
            


            
            
- Situation der Gewalttaten "im Namen der Ehre", Ehrenmorde und
  Frauenmorde in Hessen
  Zahl der Fälle von Zwangsverheiratungen und Frauenmorden von 2014 bis
  2019, Anteil der zusätzlichen Feststellung von häuslicher Gewalt,
  Schätzung der Inobhutnahmen von Minderjährigen, Anwendung von
  Sperrvermerken, Maßnahmen zur Vermeidung von Gewalt im Namen der
  Ehre; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Gaw, Dirk, AfD; Herrmann, Klaus, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD; Enners, Arno, AfD; Richter,
                                                 Volker, AfD
  30.06.2020 und Antwort 03.09.2020 Drucksache 20/3127
            
            


            
            
- Rattenplage in Hessen - Teil 1
  Einschätzung der Gesundheitsgefährdung der Bevölkerung durch Ratten,
  Gründe für die für die Vermehrung und Rechtsgrundlagen zur Bekämpfung
  von Ratten, Meldepflicht bei Rattenbefall
            
  Kleine Anfrage                                 Walter, Alexandra, fraktionslos
  09.09.2020 und Antwort 06.11.2020 Drucksache 20/3589
            
            


            
            
- Maßnahmen gegen Raser und die sog. Tuning- und Autoposer-Szene in
  Hessen; Teil 1
  Unterscheidung von Autotuning und der Autoposer-Szene, Städte mit
  zahlreichen Verstößen, Anzahl der Strafanzeigen und Verurteilungen
  aufgrund verbotener Kraftfahrzeugrennen in den Jahren 2018 bis 2020,
  Zahl sichergestellter Kraftfahrzeuge seit 2018,
  Ordnungswidrigkeitsanzeigen wegen Verstoßes gegen § 30 Abs. 1 StVO in
  den Jahren 2018 bis 2020
            
  Kleine Anfrage                                 Herrmann, Klaus, AfD; Gaw, Dirk, AfD
  07.01.2021 und Antwort 27.05.2021 Drucksache 20/4371
            
            


            
            
- Auflösungen von privaten Feiern im Corona-Lockdown bei vielen
  Bürgerinnen und Bürgern - nicht aber beim CDU-Abgeordneten Peter
  Willsch
  Informationen zu Maßnahmen der Polizei im Rahmen der Eilkompetenz,
  Zuständigkeit der Einleitung von Ordnungswidrigkeitsverfahren
            
  Kleine Anfrage                                 Schaus, Hermann, DIE LINKE
  15.03.2021 und Antwort 16.07.2021 Drucksache 20/5308
            
            


            
            
- Kommunale Zusammenarbeit von Ordnungsbehörden
  Auflistung der gemeinsamen Ordnungsbehördenbezirke in den
  Regierungsbezirken Darmstadt, Gießen und Kassel, Erkenntnisse aus der
  gemeinsamen Aufgabenwahrnehmung, Maßnahmen zur Unterstützung der
  Zusammenarbeit zwischen den Kommunen; Anlage 
            
  Kleine Anfrage                                 Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten; Schäfer(Maintal), Thomas, Freie Demokraten
  26.01.2023 und Antwort 31.03.2023 Drucksache 20/10444
            
            


            
            
- Aufgabenverteilung zwischen Polizei- und Ordnungsbehörden in
  Hessen
  Maßnahmen zur materiellen und personellen Stärkung der Polizei,
  Neuschaffung von Stellen in den Jahren 2023 bis 2025
            
  Kleine Anfrage                                 Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten; Schäfer(Maintal), Thomas, Freie Demokraten
  06.04.2023 und Antwort 06.06.2023 Drucksache 20/10900