Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige
- Einsatzfahrzeuge der Ordnungspolizei in Hessen Beschriftung und Sondersignale bei Fahrzeugen der Ordnungspolizei, Notwendigkeit und Rechtsgrundlage der Ausstattung Kleine Anfrage Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten 04.04.2019 und Antwort 28.05.2019 Drucksache 20/466 - Situation der Gewalttaten "im Namen der Ehre", Ehrenmorde und Frauenmorde in Hessen Zahl der Fälle von Zwangsverheiratungen und Frauenmorden von 2014 bis 2019, Anteil der zusätzlichen Feststellung von häuslicher Gewalt, Schätzung der Inobhutnahmen von Minderjährigen, Anwendung von Sperrvermerken, Maßnahmen zur Vermeidung von Gewalt im Namen der Ehre; Anlage Kleine Anfrage Gaw, Dirk, AfD; Herrmann, Klaus, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD; Enners, Arno, AfD; Richter, Volker, AfD 30.06.2020 und Antwort 03.09.2020 Drucksache 20/3127 - Rattenplage in Hessen - Teil 1 Einschätzung der Gesundheitsgefährdung der Bevölkerung durch Ratten, Gründe für die für die Vermehrung und Rechtsgrundlagen zur Bekämpfung von Ratten, Meldepflicht bei Rattenbefall Kleine Anfrage Walter, Alexandra, fraktionslos 09.09.2020 und Antwort 06.11.2020 Drucksache 20/3589 - Maßnahmen gegen Raser und die sog. Tuning- und Autoposer-Szene in Hessen; Teil 1 Unterscheidung von Autotuning und der Autoposer-Szene, Städte mit zahlreichen Verstößen, Anzahl der Strafanzeigen und Verurteilungen aufgrund verbotener Kraftfahrzeugrennen in den Jahren 2018 bis 2020, Zahl sichergestellter Kraftfahrzeuge seit 2018, Ordnungswidrigkeitsanzeigen wegen Verstoßes gegen § 30 Abs. 1 StVO in den Jahren 2018 bis 2020 Kleine Anfrage Herrmann, Klaus, AfD; Gaw, Dirk, AfD 07.01.2021 und Antwort 27.05.2021 Drucksache 20/4371 - Auflösungen von privaten Feiern im Corona-Lockdown bei vielen Bürgerinnen und Bürgern - nicht aber beim CDU-Abgeordneten Peter Willsch Informationen zu Maßnahmen der Polizei im Rahmen der Eilkompetenz, Zuständigkeit der Einleitung von Ordnungswidrigkeitsverfahren Kleine Anfrage Schaus, Hermann, DIE LINKE 15.03.2021 und Antwort 16.07.2021 Drucksache 20/5308 - Kommunale Zusammenarbeit von Ordnungsbehörden Auflistung der gemeinsamen Ordnungsbehördenbezirke in den Regierungsbezirken Darmstadt, Gießen und Kassel, Erkenntnisse aus der gemeinsamen Aufgabenwahrnehmung, Maßnahmen zur Unterstützung der Zusammenarbeit zwischen den Kommunen; Anlage Kleine Anfrage Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten; Schäfer(Maintal), Thomas, Freie Demokraten 26.01.2023 und Antwort 31.03.2023 Drucksache 20/10444 - Aufgabenverteilung zwischen Polizei- und Ordnungsbehörden in Hessen Maßnahmen zur materiellen und personellen Stärkung der Polizei, Neuschaffung von Stellen in den Jahren 2023 bis 2025 Kleine Anfrage Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten; Schäfer(Maintal), Thomas, Freie Demokraten 06.04.2023 und Antwort 06.06.2023 Drucksache 20/10900