Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- Ausbauplanungen für die B 8 zwischen Limburg und Königstein - Teil
  II
  Ergebnisse der Verkehrsuntersuchungen im Rahmen des
  Planfeststellungsverfahren zur Ortsumgehung Bad Camberg, mögliche
  Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung und Lärmminderung, Verbindungen des
  öffentlichen Personennahverkehrs von Camberg und Königstein bis Bad
  Homburg und Frankfurt am Main, Maßnahmen zur Verbesserung des
  öffentlichen Personennahverkehrs
            
  Kleine Anfrage                                 Schaus, Hermann, DIE LINKE
  11.03.2019 und Antwort 07.05.2019 Drucksache 20/312
            
            


            
            
- Planung zur Sanierung der Ortsdurchfahrt der L3451 durch Weinbach
  Edelsberg
  Fahrbahnzustand der Landesstraße 3451 im Bereich der Ortsdurchfahrt
  Weinbach Edelsberg
            
  Kleine Anfrage                                 Eckert, Tobias, SPD
  30.09.2019 und Antwort 18.11.2019 Drucksache 20/1301
            
            


            
            
- Verkehrsbelastung auf der Ortsdurchfahrt L3063 durch Steeden
  Entwicklung der Verkehrsmengen im Bereich des Ortseinganges von
  Runkel in den Jahren 2010 und 2015, Zuständig für die Anordnung einer
  Geschwindigkeitsbeschränkung
            
  Kleine Anfrage                                 Eckert, Tobias, SPD
  15.09.2020 und Antwort 07.10.2020 Drucksache 20/3613
            
            


            
            
- Situation der Landesstraße L 3221 im Bereich der Gemarkung
  Edermünde-Grifte
  Maßnahmen zur Senkung der Lärmbelastung, Gründe für die
  Bedarfsumleitung aufgrund der Baumaßnahme auf der A 7 zwischen der AS
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
  Kassel-Nord und dem Autobahnkreuz Kassel-Mitte, Berücksichtigung
  einer Ortsumgehung für die Planungsaufnahme nach dem Jahr 2021
            
  Kleine Anfrage                                 Rudolph, Günter, SPD
  05.10.2020 und Antwort 09.11.2020 Drucksache 20/3810
            
            


            
            
- Verkehrsbelastung auf der Ortsdurchfahrt L 3400 - Friedrichsbrücker
  Straße
  Entwicklung der Verkehrssituation auf der L 3400 zwischen der
  Gemeinde
  Helsa und der Stadt Hessisch Lichtenau, Zeitpunkt der letzten
  Verkehrszählung, Zuständigkeit für die Anordnung einer
  Geschwindigkeitsbeschränkung, Bewertung der Eignung der L 3400
  hinsichtlich
  des Schwerlastverkehrs
            
  Kleine Anfrage                                 Strube, Manuela, SPD; John, Knut, SPD
  18.11.2020 und Antwort 07.01.2021 Drucksache 20/4103
            
            


            
            
- Möglichkeiten des Lärmschutzes und der Geschwindigkeitsreduzierung
  an der L 3180 in Schlüchtern-Herolz und Sinntal-Sannerz
  Beurteilung der Lärm- und Geschwindigkeitssituation, Möglichkeiten
  zur Lärmreduzierung
            
  Kleine Anfrage                                 Lotz, Heinz, SPD
  18.02.2021 und Antwort 31.05.2021 Drucksache 20/5134
            
            


            
            
- Umsetzung einer Geschwindigkeitsbegrenzung auf der Dehrner
  Teilortsumgehung (L 3063) im Bereich der Stadt Runkel
  Voraussetzungen zur Einführung eines Tempolimits von 80 km/h,
  Zuständigkeit für die Anordnung von Geschwindigkeitsbeschränkungen
  auf Landesstraßen, Haltung der Landesregierung zur Anordnung einer
  Geschwindigkeitsbeschränkung im betreffenden Bereich der L 3063
            
            
  Kleine Anfrage                                 Eckert, Tobias, SPD
  03.05.2021 und Antwort 23.06.2021 Drucksache 20/5650
            
            


            
            
- Lärmimmissionen an B83 und B253 im Bereich Melsungen
  Entscheidungsbefugnis für eine nächtliche
  Geschwindigkeitsbeschränkung, Ergebnis der Lärmberechnung aus 2019,
  Prognose für die Anordnung eines Lkw-Durchfahrtsverbots, Prüfung der
  Zulässigkeit der Ergreifung von straßenverkehrsrechtliche Maßnahmen
            
  Kleine Anfrage                                 Knell, Wiebke, Freie Demokraten
  08.06.2021 und Antwort 13.07.2021 Drucksache 20/5916
            
            


            
            
- Geschwindigkeitsbegrenzung und Geschwindigkeitsüberwachung auf der
  Bundesstraße 8 im Bereich der Ortsdurchfahrt Bad Camberg
  Voraussetzungen für die Einstufung von 30km/h Zonen,
  Geschwindigkeitsbegrenzung in der Ortsdurchfahrt (Lärmschutz in der
  Nacht), Einschätzung der Straßenverkehrsbehörde für die
  Straßensituation tagsüber, Kriterien für festinstallierte Messstellen
  zur Geschwindigkeitsüberwachung
            
            
  Kleine Anfrage                                 Eckert, Tobias, SPD
  05.07.2021 und Antwort 17.08.2021 Drucksache 20/6098
            
            


            
            
- Sanierung der Landesstraße L 3228 im Bereich der Gemarkung
  Körle-Empfershausen
  Sachstand der Sanierungsmaßnahmen, hoher Prüfungs- und
  Abstimmungsaufwand, Entwurfsphase für den geplanten Um- und Ausbau,
  Anlage eines Radweges als Bestandteil des Projektes
            
  Kleine Anfrage                                 Rudolph, Günter, SPD
  07.09.2021 und Antwort 08.10.2021 Drucksache 20/6344
            
            


            
            
- Reduzierung der Verkehrsbelastung auf der Ortsdurchfahrt der L 3063
  durch Steeden
  Bewertung der Dringlichkeit der Sanierung im Rahmen der
  Sanierungsoffensive 2016 - 2025, Beurteilung von
  Geschwindigkeitsbeschränkungen aus Verkehrssicherheits- oder
  Lärmschutzgründen sowie einer geschwindigkeitsabhängigen
  Ampelschaltung an der Fußgängerampel, Planungen für eine Erneuerung
  der schadhaften Fahrbahndecke im Bereich der Ortsdurchfahrt zur
  Reduzierung des Lärms für Anwohner
            
  Kleine Anfrage                                 Eckert, Tobias, SPD
  15.10.2021 und Antwort 07.01.2022 Drucksache 20/6545
            
            


            
            
- L3020 Ortsdurchfahrt Solms-Oberbiel
  turnusmäßige Durchführung einer Zustandserfassung des gesamten
  Landesstraßennetzes durch Hessen Mobil, Bewertung der Entwicklung des
  Zustands der L 3020, zeitliche Prognose und Maßnahmen zur Sanierung
  der Straße
            
  Kleine Anfrage                                 Grüger, Stephan, SPD
  05.11.2021 und Antwort 15.12.2021 Drucksache 20/6663
            
            


            
            
- Verkehrssituation im Bereich der B 253 im Ortsteil Gensungen der
  Stadt Felsberg durch Umleitungen
  Kenntnisse der Landesregierung über die Verkehrssituation auf den
  Umleitungsstrecken U 37 und U 8 von der Autobahn 7 kommend,
  Alternativen zur Ableitung des Autobahnverkehrs bei Vollsperrungen
  oder Staus wie Ortsumgehungen, Einschätzung der Belastungen von
  Anwohnern der Ortsdurchfahrten, Eignung der
  Geschwindigkeitsbeschränkung auf Tempo 30 km/h zur Reduzierung von
  Lärm und Verkehrsbelästigung, weitere konkrete Maßnahmen der
  Landesregierung zur Minderung der Belastungen durch den
  Fahrzeugverkehr
            
  Kleine Anfrage                                 Rudolph, Günter, SPD
  11.11.2021 und Antwort 07.12.2021 Drucksache 20/6718
            


            
            
- Sanierung L 3237 innerorts von Nieste Richtung Witzenhausen
  Aufnahme des Sanierungsvorhabens in die Sanierungsoffensive, Planung
  der Umsetzung bis 2025, Gespräche zwischen Hessen Mobil, der Gemeinde
  Nieste sowie den Ver- und Entsorgungsbetrieben zur Einschätzung des
  Maßnahmenumfanges
            
  Kleine Anfrage                                 John, Knut, SPD
  17.11.2021 und Antwort 27.01.2022 Drucksache 20/6737
            
            


            
            
- Reduzierung der Verkehrsbelastung auf der Ortsdurchfahrt der L 3140
  in Schlitz Willofs
  Angaben zur durchschnittlichen Verkehrsmenge nach der Verkehrszählung
  im Jahr 2015, Bewertung des Unfallgeschehens und des
  verkehrstechnischen Zustandes, Zuständigkeit für die Anordnung von
  verkehrsrechtlichen Maßnahmen
            
  Kleine Anfrage                                 Eckert, Tobias, SPD
  10.12.2021 und Antwort 17.03.2022 Drucksache 20/6951
            
            


            
            
- Schwerlastverkehr L3414 Ortsdurchfahrt Langenbrombach
  Bewertung der Verkehrssicherheit und Lärmsituation entlang der
  Landesstraße, Zeitplan für die Straßensanierung, Regelungen und
  Zuständigkeiten hinsichtlich Beschränkungen und Verboten im
  fließenden Verkehr
            
  Kleine Anfrage                                 Promny, Moritz, Freie Demokraten
  12.01.2022 und Antwort 21.02.2022 Drucksache 20/7067
            
            


            
            
- Planungsstand zum Verkehr auf der Ortsdurchfahrt von Runkel
  Wirbelau und zum Neubau der Lahnbrücke bei Gräveneck
            
  Informationen zu den Auswirkungen auf den Verkehr in der Umgebung und
  Maßnahmen zur Berücksichtigung der Belange der Umgebungskommunen
  sowie der dafür zur Verfügung stehenden Mittel, Auskunft zum
  aktuellen Planungsstand, Beginn der Arbeiten und geplanter Freigabe
  der Brücke für den Verkehr, Einschätzung zur Einbeziehung der Stadt
  Runkel und des Ortsbeirats von Wirbelau in die Planungen zur
  Reduzierung negativer verkehrlicher Auswirkungen
            
  Kleine Anfrage                                 Eckert, Tobias, SPD
  16.02.2022 und Antwort 31.03.2022 Drucksache 20/7923
            
            


            
            
- Reduzierung der Verkehrsbelastung auf der Ortsdurchfahrt der L 3281
  durch Winkels
  Beurteilung der Verkehrssicherheit durch Hessen Mobil als zuständiger
  Straßenbaubehörde und durch die zuständige Straßenverkehrsbehörde des
  Landkreises, Einschätzung der Landesregierung zu einer
  Geschwindigkeitsbeschränkung von Tempo 30 im gesamten
  Ortsdurchfahrtsbereich und zur Möglichkeit zur Einrichtung eines
  Fußgängerüberwegs mit dem Ziel der Reduzierung der Gefahren für die
  Fußgängerinnen und Fußgänger, Beurteilung weitere Maßnahmen der
  Verkehrssicherheit für sämtliche Verkehrsteilnehmerinnen und
  Verkehrsteilnehmer, Auskunft über die Erörterung des Gegenstandes in
  der Gemeindevertretung sowie Unterstützung und Beratung durch die
  zuständigen Behörden
            
  Kleine Anfrage                                 Eckert, Tobias, SPD
  07.03.2022 und Antwort 10.05.2022 Drucksache 20/8024
            
            


            
            
- Sanierung der L 3191 in der Ortsdurchfahrt von Hammersbach Ortsteil
  Langen-Bergheim
  Bewertung des Zustandes und der Verkehrssicherheit, Einstufung im
  Rahmen der Fortschreibung der Sanierungsoffensive, Einschätzung der
  Aufnahme in das Bauprogramm
            
  Kleine Anfrage                                 Degen, Christoph, SPD
  04.05.2022 und Antwort 27.06.2022 Drucksache 20/8415
            
            


- Sanierung der L3239 zwischen Ortsausgang Großalmerode-Weißenbach
  bis Großalmerode-Trubenhausen
  Auskunft über die Einstufung des genannten Abschnittes im Rahmen der
  Fortschreibung der Sanierungsoffensive, zukünftige Bewertung für
  einen Handlungsbedarf zur Erhaltung der Verkehrssicherheit durch
  Hessen Mobil
            
  Kleine Anfrage                                 John, Knut, SPD
  29.06.2022 und Antwort 04.08.2022 Drucksache 20/8718
            
            


            
            
- Reduzierung der Verkehrsbelastung und Ausbau der L 3332 im Bereich
  von Weilburg-Hasselbach
  Bewertung des Streckenabschnitts der Landesstraße 3332, Prognose für
  den Zeitraum von Sanierungs- bzw. Ausbauarbeiten, Maßnahmen zur
  Sicherstellung eines gefahrlosen Begegnungsverkehrs von
  Lastkraftwagen an kritischen Stellen, Beurteilung der Möglichkeit zur
  Einrichtung einer Geschwindigkeitsreduzierung und der Umgestaltung
  der Ortsdurchfahrt
            
  Kleine Anfrage                                 Eckert, Tobias, SPD
  06.07.2022 und Antwort 10.08.2022 Drucksache 20/8777
            
            


            
            
- Fahrbahnbreite der L3173 in der Ortsdurchfahrt
  Hohenroda-Mansbach
  Kriterien hinsichtlich der Bewilligung einer Förderung für den Bau
  von Nebenanlagen insbesondere in Bezug auf die Gehwegbreite, Maßstab
  für die Bewertung der Förderfähigkeit, Sachstand der Prüfung eines
  Förderantrages
            
  Kleine Anfrage                                 Hartdegen, Tanja, SPD
  31.08.2022 und Antwort 07.10.2022 Drucksache 20/9063
            
            


            
            
- Groß- und Schwertransporte in Erlensee
  keine Großraum- bzw. Schwertransporte durch Erlensee als Folge von
  Baumaßnahmen entlang der Autobahn 45 und 66 seit Juni 2022,
  Ausnahmeregelungen im Einzelfall durch die Straßenverkehrsbehörde des
  Landkreises
            
  Kleine Anfrage                                 Degen, Christoph, SPD
  21.10.2022 und Antwort 02.12.2022 Drucksache 20/9391
            
            


            
            
- Nachtfahrverbot für Lastkraftwagen in der Ortsdurchfahrt
  Spangenberg (Schwalm-Eder-Kreis)
  Bewertung der Verkehrssituation entlang der Bundesstraße 487
  insbesondere hinsichtlich des Schwerlastverkehrs, Beurteilung der
  Verkehrsmengen nach der amtlichen Straßenverkehrszählung 2021,
  Beantragung von Mitteln für Schallschutzmaßnahmen durch Anwohnerinnen
  und Anwohner im Rahmen der Lärmsanierung, Einschätzung der Anordnung
  eines lärmschutzbedingten Durchfahrtsverbots für Lkw nachts
            
  Kleine Anfrage                                 Rudolph, Günter, SPD
  08.03.2023 und Antwort 13.04.2023 Drucksache 20/10708
            
            


            
            
- Zustand der L 3195 in der Ortsdurchfahrt Langen-Bergheim
  Angaben zur regelmäßigen Zustandserfassung und -bewertung der
  Landesstraßen, Bewertung der Landesstraße 3195, Vorsausetzungen für
  eine Dringlichkeitsbewertung und Aufnahme in das mittelfristige
  Landesstraßenbauprogramm
            
  Kleine Anfrage                                 Degen, Christoph, SPD
  10.05.2023 und Antwort 20.06.2023 Drucksache 20/11040
            
            


            
            
- Sanierung der Landesstraße L3228 im Bereich der Gemarkung
  Körle-Empfershausen - Nachfrage
  Sachstand hinsichtlich des Ausbaues der L 3228 zwischen Körle /
  Empfershausen und der Kreisgrenze zwischen den Landkreisen
  Schwalm-Eder und Werra-Meißner, Prognose für die Umsetzung der
  Baumaßnahme
            
            
  Kleine Anfrage                                 Rudolph, Günter, SPD
  29.06.2023 und Antwort 27.07.2023 Drucksache 20/11308
            
            


            
            
- Verkehrssituation Edermünde-Grifte
  Maßnahmen der Landesregierung zur Reduzierung der Verkehrsbelastung
  der Anwohnerinnen und Anwohner, sowie Kontrollen zur Einhaltung und
  Bußgeldverfahren, Informationen zu möglichen Sanierungsmaßnahmen und
  einer Machbarkeitsstudie zur Erneuerung der Unterführung Pilgerbach
  in der Ortsdurchfahrt
            
  Kleine Anfrage                                 Rudolph, Günter, SPD
  17.07.2023 und Antwort 30.08.2023 Drucksache 20/11398