Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige
- Diskussion über "Westumfahrung" und "Behringtunnel" in Marburg Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrsanbindung der Stadtteile Marbach und Görzhäuser Hof, Haltung der Landesregierung zum Vorschlag einer Anbindung des Pharmastandortes an die obere Lahntalbahn Kleine Anfrage Schalauske, Jan, DIE LINKE 31.01.2019 und Antwort 11.03.2019 Drucksache 20/90 - Ausbauplanungen für die B 8 zwischen Limburg und Königstein - Teil I Haltung zum Bau der Ortsumgehung, Maßnahmen zum Schutz der geschützten Wildkatze, Verringerung der Auswirkungen auf das Erholungsgebiet und die zwei Naturparks, Betrachtung des Obergermanischen-Raetischen Limes im Rahmen einer Umweltverträglichkeitsprüfung, Umsetzungszeitraum und Planungsmittel des Bundesverkehrswegeplans, Verkehrsentwicklung durch den Bau der Umgehungsstraße zwischen Bad Camberg und Königstein Kleine Anfrage Schaus, Hermann, DIE LINKE 11.03.2019 und Antwort 07.05.2019 Drucksache 20/311 - Ausbauplanungen für die B 8 zwischen Limburg und Königstein - Teil II Ergebnisse der Verkehrsuntersuchungen im Rahmen des Planfeststellungsverfahren zur Ortsumgehung Bad Camberg, mögliche Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung und Lärmminderung, Verbindungen des öffentlichen Personennahverkehrs von Camberg und Königstein bis Bad Homburg und Frankfurt am Main, Maßnahmen zur Verbesserung des öffentlichen Personennahverkehrs Kleine Anfrage Schaus, Hermann, DIE LINKE 11.03.2019 und Antwort 07.05.2019 Drucksache 20/312 - Umgehung der Bundesstraße 8 im Bereich von Lindenholzhausen und Niederbrechen Sachstand der geplanten Baumaßnahme, Beurteilung einer kommunalen Planung der Umgehung, durchgeführte Voruntersuchungen und deren Kosten Kleine Anfrage Eckert, Tobias, SPD 30.09.2019 und Antwort 08.11.2019 Drucksache 20/1289 - Planung der Ortsentlastungsstraße in Ginsheim im Kreis Groß-Gerau Durchführung einer Wirtschaftlichkeitsuntersuchung und Zeitpunkt der Kostenfortschreibung, Kostenträger des Baus Kleine Anfrage Geis, Kerstin, SPD 20.12.2019 und Antwort 10.02.2020 Drucksache 20/1753 - Beseitigung des schienengleichen Bahnübergangs an der B 8 in Niederbrechen Abläufe der Vorplanung für den Bahnübergang, mögliche planerische Zusammenhänge der Bahnübergangsbeseitigung und der Ortsumgehung Brechen, Zeitrahmen und Kosten der Vorplanung Kleine Anfrage Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten 19.11.2019 und Antwort 15.01.2020 Drucksache 20/1558 - Geschobene Straßenbauprojekte des vordringlichen Bedarfs geplante Autobahnprojekte des vordringlichen Bedarfs, zusätzliche Stellen bei Hessen Mobil, Auflistung der bis nach dem Beginn des Jahres 2021 verschobenen Bundesstraßenprojekte, Auswirkungen des Übergangs der Autobahnaufgaben von den Länderverwaltungen auf die Autobahn GmbH des Bundes Kleine Anfrage Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten 24.01.2020 und Antwort 18.06.2020 Drucksache 20/2123 - Planungsstand und Baubeginn der B8 Umgehung im Bereich der Stadt Bad Camberg Stand der Bauvorbereitungen, voraussichtlicher Baubeginn und Verkehrsfreigabe, Förderperspektive für die Stadt Bad Camberg Kleine Anfrage Eckert, Tobias, SPD 28.01.2020 und Antwort 17.03.2020 Drucksache 20/2130 - Notwendige Maßnahmen im Bundesstraßennetz im Werra-Meißner-Kreis in Bezug auf die Fertigstellung der A44 Teil I Verfahrensstände zu den Ortsumgehungen von Eschwege und Reichensachsen und den Ausbau der Verflechtungsstrecke A44/B452 Kleine Anfrage John, Knut, SPD; Eckert, Tobias, SPD; Barth, Elke, SPD; Fissmann, Karina, SPD; Grüger, Stephan, SPD; Weiß, Marius, SPD 11.02.2020 und Antwort 30.03.2020 Drucksache 20/2379 - Notwendige Maßnahmen im Bundesstraßennetz im Werra-Meißner-Kreis in Bezug auf die Fertigstellung der A44 Teil II Verfahrensstände zu den Ortsumgehungen von Eschwege und Reichensachsen sowie den Ausbau der Verflechtungsstrecken A44/B452 und der Verkehrskosteneinheit VKE11; voraussichtliche Fertigstellungstermine Kleine Anfrage John, Knut, SPD; Eckert, Tobias, SPD; Barth, Elke, SPD; Fissmann, Karina, SPD; Grüger, Stephan, SPD; Weiß, Marius, SPD 11.02.2020 und Antwort 30.03.2020 Drucksache 20/2380 - Notwendige Maßnahmen im Bundesstraßennetz im Werra-Meißner-Kreis in Bezug auf die Fertigstellung der A44 Teil III Übersicht der ursprünglichen Bauzeitenpläne, Zuständigkeiten für Planung, Bau und Betrieb der Autobahnen; personelle Ausstattung der Hessischen Straßenbauverwaltung, Behandlung der Ortsumgehung Eltmannshausen/Niddawitzhausen, Möglichkeit verkehrsregelnder Maßnahmen Kleine Anfrage John, Knut, SPD; Eckert, Tobias, SPD; Barth, Elke, SPD; Fissmann, Karina, SPD; Grüger, Stephan, SPD; Weiß, Marius, SPD 11.02.2020 und Antwort 30.03.2020 Drucksache 20/2381 - Ursachen für die länger veranschlagte Bauzeit der B 8 Umgehung im Bereich der Stadt Bad Camberg Abstimmungstermine in den Planungsphasen zwischen Hessen Mobil und der Deutsche Bahn AG, Gründe für die Verzögerung des Bauprozesses, Stand der Prüfung der Vereinbarungsentwürfe zu den Bahnbauwerken, Absprache zwischen den beteiligten Institutionen hinsichtlich der Aufgabenverteilung Kleine Anfrage Eckert, Tobias, SPD 20.07.2020 und Antwort 14.09.2020 Drucksache 20/3253 - Verkehrsbelastung auf der Ortsdurchfahrt L3063 durch Steeden Entwicklung der Verkehrsmengen im Bereich des Ortseinganges von Runkel in den Jahren 2010 und 2015, Zuständig für die Anordnung einer Geschwindigkeitsbeschränkung Kleine Anfrage Eckert, Tobias, SPD 15.09.2020 und Antwort 07.10.2020 Drucksache 20/3613 - Situation der Landesstraße L 3221 im Bereich der Gemarkung Edermünde-Grifte Maßnahmen zur Senkung der Lärmbelastung, Gründe für die Bedarfsumleitung aufgrund der Baumaßnahme auf der A 7 zwischen der AS Kassel-Nord und dem Autobahnkreuz Kassel-Mitte, Berücksichtigung einer Ortsumgehung für die Planungsaufnahme nach dem Jahr 2021 Kleine Anfrage Rudolph, Günter, SPD 05.10.2020 und Antwort 09.11.2020 Drucksache 20/3810 - B38 / B45 Erschließungsachse Rhein-Main-Odenwald-Rhein-Neckar Ansprechpartner für das Konzept zur Planung neuer vordringlich eingestufter Ortsumgehungen, Vertragspartner bei der Planungsvereinbarung und deren Inhalt, Zeitpunkt der Auszahlung von Landesmitteln, Höhe der Kostenpauschale für die Verwaltungskosten Kleine Anfrage Promny, Moritz, Freie Demokraten 18.11.2020 und Antwort 04.02.2021 Drucksache 20/4106 - Ortsentlastungsstraße Ginsheim Haltung der Landesregierung zur Wirtschaftlichkeit des Baus der Straße, Vorlage einer Kostenfortschreibung, Gründe für die Verzögerung zwischen Beauftragung und Erstellung des Gutachtens durch den Gutachterausschuss, keine geplante Veröffentlichung der Wirtschaftlichkeitsuntersuchung Kleine Anfrage Geis, Kerstin, SPD 23.11.2020 und Antwort 04.01.2021 Drucksache 20/4137 - Ortsentlastungsstraße in Ginsheim-Gustavsburg Teil 1 Regelungen der Vereinbarung zur L 3040 zwischen dem Land und Ginsheim-Gustavsburg, vertragliche Vereinbarungen zur Finanzierung der Planung sowie der Bauvorbereitung und -durchführung Kleine Anfrage Böhm, Christiane, DIE LINKE 01.03.2021 und Antwort 27.04.2021 Drucksache 20/5205 - Ortsentlastungsstraße in Ginsheim-Gustavsburg Teil 2 keine Festlegungen zu Ausstiegsmöglichkeiten einer Vertragspartei, Zeitpunkte der Kostenschätzungen, Ergebnisse der Nutzen-Kosten-Analyse, Angebote zur Angebote zur Kostenübernahme der Planungskosten Kleine Anfrage Böhm, Christiane, DIE LINKE 01.03.2021 und Antwort 27.04.2021 Drucksache 20/5206 - Planfeststellungsbeschluss zur Realisierung der Ortsumgehung Biedenkopf-Eckelshausen (B 62) Zeitpunkt des Erlasses des Planfeststellungsbeschlusses, Gründe für Vefahrensverzögerungen, regelmäßige Abstimmungsgespräche insbesondere mit Stadt und Landkreis, Gewährleistung wirtschaftlicher Bauweisen, Ziel der Ortsumgehung Eckelshausen, Voraussetzungen für die bauliche Umsetzung der Maßnahme, Entlastung von Lärm- und Luftschadstoffimmissionen Kleine Anfrage Bolldorf, Karl Hermann, AfD 05.03.2021 und Antwort 09.04.2021 Drucksache 20/5255 - Perspektive für die Ortsumfahrung Seligenstadt Beginn der vorbereitenden Planungsmaßnahmen und Planungsstand, Gründe für die Verzögerung der Einleitung eines Planfeststellungsverfahrens, voraussichtliche Vorlage eines ausgearbeiteten Vorentwurfs Kleine Anfrage Degen, Christoph, SPD 08.03.2021 und Antwort 16.04.2021 Drucksache 20/5256 - Umsetzung einer Geschwindigkeitsbegrenzung auf der Dehrner Teilortsumgehung (L 3063) im Bereich der Stadt Runkel Voraussetzungen zur Einführung eines Tempolimits von 80 km/h, Zuständigkeit für die Anordnung von Geschwindigkeitsbeschränkungen auf Landesstraßen, Haltung der Landesregierung zur Anordnung einer Geschwindigkeitsbeschränkung im betreffenden Bereich der L 3063 Kleine Anfrage Eckert, Tobias, SPD 03.05.2021 und Antwort 23.06.2021 Drucksache 20/5650 - Ortsumgehung Ernsthausen und Bottendorf (B252) I Stand der Planungen für die Ortsumgehung, Herausforderungen bei der Überarbeitung des Vorentwurfes, Erstellung der Unterlagen für das Planfeststellungsverfahren, Prognose für den Zeitplan der Beantragung, Genehmigung sowie der Ausführung des Verfahrens, Angaben hinsichtlich der Resolution der Gemeinde Kleine Anfrage Sommer, Daniela, Dr., SPD 30.09.2021 und Antwort 02.11.2021 Drucksache 20/6469 - Ortsumgehung Ernsthausen und Bottendorf (B252) II Zeitpunkt der Vorstellung des Planungsstandes durch Hessen Mobil, Abstimmungsgespräche im Rahmen der Überarbeitung bzw. Erstellung der für das Planfeststellungsverfahren notwendigen Unterlagen, Maßnahmen zur Entlastung der betroffenen Einwohnerinnen und Einwohner, Prognose zur Umsetzung straßenverkehrsrechtlicher Maßnahmen Kleine Anfrage Sommer, Daniela, Dr., SPD 30.09.2021 und Antwort 01.11.2021 Drucksache 20/6470 - Reduzierung der Verkehrsbelastung auf der Ortsdurchfahrt der L 3063 durch Steeden Bewertung der Dringlichkeit der Sanierung im Rahmen der Sanierungsoffensive 2016 - 2025, Beurteilung von Geschwindigkeitsbeschränkungen aus Verkehrssicherheits- oder Lärmschutzgründen sowie einer geschwindigkeitsabhängigen Ampelschaltung an der Fußgängerampel, Planungen für eine Erneuerung der schadhaften Fahrbahndecke im Bereich der Ortsdurchfahrt zur Reduzierung des Lärms für Anwohner Kleine Anfrage Eckert, Tobias, SPD 15.10.2021 und Antwort 07.01.2022 Drucksache 20/6545 - Ortsumgehung B260 Schlangenbad-Wambach (Rheingau-Taunus-Kreis) Planungsstand und Gründe für Verzögerungen, Zeitpunkt der Fertigstellung des Planfeststellungsverfahrens sowie des Baubeginns und der Fertigstellung, voraussichtliche Entwicklung der Baukosten des Gesamtprojektes bei anziehender Inflation im Bausektor Kleine Anfrage Gagel, Klaus, AfD; Enners, Arno, AfD 01.12.2021 und Antwort 03.01.2022 Drucksache 20/6867 - Ortsumgehung B275 Idstein-Eschenhahn (Rheingau-Taunus-Kreis) Planungsstand und Gründe für Verzögerungen, Zeitpunkt des Baubeginns und der Fertigstellung sowie der Rückbauten der Kreisstraße 708 und der alten Bundesstraße, Planungen für einen neuen Autobahnzubringer zur Autobahn 3 in Richtung Köln zur Entlastung des innerstädtischen Verkehrs in Idstein, Kenntnisse über weitere Behörden als mögliche Initiatoren eines Neubaus Kleine Anfrage Gagel, Klaus, AfD; Enners, Arno, AfD 01.12.2021 und Antwort 03.01.2022 Drucksache 20/6868 - Ortsumgehung B275/B8 Waldems-Esch (Rheingau-Taunus-Kreis) Gründe für eine Unterbrechung in der Projektplanung, Termin der Fertigstellung der Planungsphase, Gründe für neuerliche Verzögerungen, Übernahme der Kosten für eine externe Projektsteuerung, Termin für Baubeginn und Fertigstellung des Projektes Kleine Anfrage Gagel, Klaus, AfD; Enners, Arno, AfD 01.12.2021 und Antwort 03.01.2022 Drucksache 20/6869 - Umgehung der Bundesstraße 8 im Bereich von Lindenholzhausen und Niederbrechen Sachstand zur Planung und Bauumsetzung der Umgehungsstraße, Bewertung einer möglichen kommunalen Projektplanung, Höhe der Landesmittel Kleine Anfrage Eckert, Tobias, SPD 11.04.2022 und Antwort 18.05.2022 Drucksache 20/8287 - Ortsumgehungen L 3174 Petersberg-Margretenhaun, Niederbieber, Tann Maßnahmen der Landesregierung zur Verbesserung der Verkehrssituation seit 2014, Untersuchung von Ortsumgehungen sowie Beteiligung der betroffenen Gemeinden und Landkreise, Ergebnisse der Straßenverkehrszählungen und Bewertung der Dringlichkeit, Höhe der bereitgestellten Haushaltsmittel sowie Meldung von Mehrbedarf an den Haushaltsgesetzgeber Kleine Anfrage Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten 17.05.2022 und Antwort 28.06.2022 Drucksache 20/8484 - Verkehrssicherende Maßnahmen und Umgehungsstraße Ortsdurchfahrten Margretenhaun und Hofbieber Stand der Planungen einer Umgehungsstraße und kurzfristigen Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit in der Ortsdurchfahrt, Angaben zur Verkehrszählung 2021 Kleine Anfrage Waschke, Sabine, SPD 30.06.2022 und Antwort 29.07.2022 Drucksache 20/8730 - Sanierung der Hochbrücke (B324) in Bad Hersfeld Sachstand der Maßnahme Ersatzneubau der B 324 Brücke Peterstor sowie zeitliche Planungen für den Baubeginn, Auswirkungen der Pläne der Deutschen Bahn zum Bau einer ICE-Strecke und der Neubau des Klinikums auf die Sanierungsarbeiten, Berücksichtigung von Einschränkungen im Straßenverkehr, Prognose für eine Ortsumgehung Kleine Anfrage Hartdegen, Tanja, SPD 31.08.2022 und Antwort 06.10.2022 Drucksache 20/9064 - Planfeststellungsbeschluss B 44 Neubau der Ortsumgehung Groß-Gerau/Dornheim Auskunft zum Sachstand, Informationen zu Klagen gegen den Planfeststellungsbeschluss und Gesprächen mit den Beteiligten, Einhaltung des Bedarfsplans Kleine Anfrage Kummer, Gerald, SPD 18.01.2023 und Antwort 13.02.2023 Drucksache 20/10390