- Verfahrenspraxis hinsichtlich der Beantwortung parlamentarischer
  Anfragen der Fraktion der AfD im Hessischen Landtag seitens des
  Hessischen Ministeriums für Wissenschaft und Kunst
            
  Berichtsantrag                                 Fraktion der AfD
  19.05.2020 Drucksache 20/2784
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA)
      WKA 20/17  27.08.2020    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  WKA 20/15 (nicht öffentlich) 01.07.2020
            


            
            
- Strategie zum Umgang mit parlamentarischen Anfragen der Fraktion
  der Alternative für Deutschland - Teil I
  Angaben zur Beantwortungspraxis parlamentarischer Anfragen
            
  Kleine Anfrage                                 Grobe, Frank, Dr., AfD; Scholz, Heiko, AfD
  16.10.2020 und Antwort 03.12.2020 Drucksache 20/3860
            
            


            
            
- Strategie zum Umgang mit parlamentarischen Anfragen der Fraktion
  der Alternative für Deutschland - Teil II
  Angaben zur Beantwortungspraxis parlamentarischer Anfragen
            
  Kleine Anfrage                                 Grobe, Frank, Dr., AfD; Scholz, Heiko, AfD
  16.10.2020 und Antwort 03.12.2020 Drucksache 20/3861
            
            


            
            
- Nichtbeantwortung von parlamentarischen Anfragen
  Kommunale Zuständigkeit in Bezug auf Fragerecht und Antwortpflicht im
  Zusammenhang mit Sozialleistungen an Ausländer und Informationen über
  mutmaßlichen Steuerbetrug eines Bürgermeisters, gerichtliche
  Zuständigkeiten bei Streitigkeiten über Umfang der Rechte und
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
  Pflichten von Landtagsabgeordneten sowie auf kommunaler Ebene,
  Prinzip der Eigenverantwortlichkeit jeder Gebietskörperschaft
            
  Kleine Anfrage                                 Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD; Schulz, Dimitri, AfD; Lambrou, Robert, AfD
  07.06.2021 und Antwort 23.08.2021 Drucksache 20/5875
            
            


            
            
- Berücksichtigung von staatlich anerkannten und privaten Hochschulen
  durch die Landesregierung
  Einbeziehung nichtstaatlicher Hochschulen in statistische Abfragen,
  Kriterien für die Berücksichtigung nichtstaatlicher Hochschulen in
  der Beantwortung parlamentarischer Anfragen
            
  Kleine Anfrage                                 Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten; Büger, Matthias, Dr., Freie Demokraten
  08.06.2021 und Antwort 02.07.2021 Drucksache 20/5925
            
            


            
            
- Fristverlängerungen bei Kleinen Anfragen
  Einschätzung der Landesregierung zur Bedeutung des Informationsrechts
  der Abgeordneten als Bestandteil einer transparenten
  parlamentarischen Arbeit und als Kontroll- und
  Informationsinstrument, Angaben zu Fristen für die Beantwortung seit
  Beginn der Legislaturperiode, Stellungnahme zur Praxis mehrmaliger
  Fristverlängerungen, Planungen zur Verkürzung der Zeiten bis zur
  Beantwortung, Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Büger, Matthias, Dr., Freie Demokraten
  07.06.2022 und Antwort 18.07.2022 Drucksache 20/8616