- Medizinalcannabis
  Datenlage zur Wirksamkeit von Cannabis und Cannabinoiden, Hintergrund
  des Vertriebs zahlreicher Sorten innerhalb Deutschlands,
  Voraussetzung zum Einsatz bei der Behandlung von Patientinnen und
  Patienten, Kostenübernahme durch Krankenkassen, Import aus Kanada und
  den Niederlanden, Regelungen für den Verkehr mit Betäubungsmitteln,
  Meldung qualitativer Beanstandungen zu Arzneimitteln, Erkenntnisse
  über Probleme beim Konsum von Cannabis-Produkten, Kriterium zur
  Erweiterung des potentiellen Produzentenkreises, Position zur
  generell möglichen Legalisierung
            
  Berichtsantrag                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  12.08.2019 Drucksache 20/1014
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/18  28.11.2019    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  SIA 20/17 15.10.2019
            


            
            
- Achtundvierzigster Tätigkeitsbericht zum Datenschutz und Zweiter
  Tätigkeitsbericht  zur Informationsfreiheit
            
  Vorlage des Hessischen                         Hessischer Beauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit
  Datenschutzbeauftragten
  06.04.2020 Drucksache 20/2607
  hierzu Vorlage Landesregierung Drs 20/3797
  Plenarprotokoll 20/61  09.12.2020 S.4670-4680
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Digitales und Datenschutz (DDA)
      DDA 20/14  04.11.2020    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/4024 04.11.2020
      Beschluss: Kenntnisnahme und Durchführung einer Aussprache
            


            
            
- Stellungnahme der Landesregierung betreffend den achtundvierzigsten
  Tätigkeitsbericht zum Datenschutz und Zweiten Bericht zur
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
  Informationsfreiheit des Hessischen Beauftragten für Datenschutz und
  Informationsfreiheit
  Stellungnahme zum 48. Datenschutzbericht -Drs 20/2607
            
  Vorlage der Landesregierung                    Landesregierung
  01.10.2020 Drucksache 20/3797
  Plenarprotokoll 20/61  09.12.2020 S.4670-4680 (1. Video) (2. Video) (3. Video)
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Digitales und Datenschutz (DDA)
      DDA 20/14  04.11.2020    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/4024 04.11.2020
      Beschluss: Kenntnisnahme und Durchführung einer Aussprache
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Leveringhaus, Torsten, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/61 S.4670,
            4674-4675)
  Ronellenfitsch, Michael, Prof. Dr. (PlPr 20/61 S.4670-4672)
            Hessischer Datenschutzbeauftragter
  Honka, Hartmut, CDU (PlPr 20/61 S.4672-4673)
  Gersberg, Nadine, SPD (PlPr 20/61 S.4673-4674)
  Lichert, Andreas, AfD (PlPr 20/61 S.4675-4676)
  Felstehausen, Torsten, DIE LINKE (PlPr 20/61 S.4676-4677)
  Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten (PlPr 20/61 S.4677-4678)
            als Abgeordneter
  Beuth, Peter, CDU (PlPr 20/61 S.4678-4679)
            als Minister des Innern und für Sport
  Rhein, Boris, CDU (PlPr 20/61 S.4679-4680)
            als Landtagspräsident (bis 31.05.2022)


            
            
- Anzahl der vom Präsenzunterricht befreiten Schülerinnen und Schüler
  im Werra-Meißner-Kreis
  Übersicht der nach Vorlage eines ärztlichen Attests vom Unterricht
  befreiten Schülerinnen und Schüler aufgelistet nach Schule,
  Durchschnittsberechnung der Zeiträume der Befreiungen vom 24. August
  2020 bis zum 26. November 2020; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 John, Knut, SPD
  27.10.2020 und Antwort 03.02.2021 Drucksache 20/3924
            
            


- Insolvenz des Rezeptabrechners AvP
  Prüfung und Zuständigkeit hinsichtlich der möglichen Auswirkungen der
  Insolvenz der AvP Deutschland GmbH auf die Arzneimittelversorgung der
  Bevölkerung insbesondere in Hessen
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  17.11.2020 und Antwort 11.01.2021 Drucksache 20/4100
            
            


            
            
- SARS-CoV-2 an Schulen im Landkreis Bergstraße
  Anzahl Schülerinnen und Schüler  sowie Lehrkräfte des Landkreises
  Bergstraße ohne Teilnahme am Präsenzunterricht  aufgrund behördlicher
  Einzelmaßnahmen, Anzahl positiv auf COVID-19 getesteter Schülerinnen
  und Schüler sowie Lehrkräfte vom Ende der hessischen Weihnachtsferien
  bis März 2021, Schülerinnen und Schüler im Präsenzunterricht, Anzahl
  Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräfte mit Befreiung von der
  Unterrichtsteilnahmepflicht in Präsenzform; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Kahnt, Rolf, fraktionslos
  15.02.2021 und Antwort 11.06.2021 Drucksache 20/5100
            
            


            
            
- Härtefallregelung / Einzelfallentscheidungen bzgl.
  Impfpriorisierung
  Entscheidungsbefugnis über eine bevorzugte Impfung in Härte- oder
  Einzelfällen, Definition wichtiger Gründe und atypischer Fälle bei
  der Priorisierung
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  19.02.2021 und Antwort 08.04.2021 Drucksache 20/5149