Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige
- Medizinalcannabis Datenlage zur Wirksamkeit von Cannabis und Cannabinoiden, Hintergrund des Vertriebs zahlreicher Sorten innerhalb Deutschlands, Voraussetzung zum Einsatz bei der Behandlung von Patientinnen und Patienten, Kostenübernahme durch Krankenkassen, Import aus Kanada und den Niederlanden, Regelungen für den Verkehr mit Betäubungsmitteln, Meldung qualitativer Beanstandungen zu Arzneimitteln, Erkenntnisse über Probleme beim Konsum von Cannabis-Produkten, Kriterium zur Erweiterung des potentiellen Produzentenkreises, Position zur generell möglichen Legalisierung Berichtsantrag Böhm, Christiane, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE 12.08.2019 Drucksache 20/1014 Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/18 28.11.2019 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: SIA 20/17 15.10.2019 - Achtundvierzigster Tätigkeitsbericht zum Datenschutz und Zweiter Tätigkeitsbericht zur Informationsfreiheit Vorlage des Hessischen Hessischer Beauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit Datenschutzbeauftragten 06.04.2020 Drucksache 20/2607 hierzu Vorlage Landesregierung Drs 20/3797 Plenarprotokoll 20/61 09.12.2020 S.4670-4680 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Ausschuss für Digitales und Datenschutz (DDA) DDA 20/14 04.11.2020 Beschlussempfehlung Drucksache 20/4024 04.11.2020 Beschluss: Kenntnisnahme und Durchführung einer Aussprache - Stellungnahme der Landesregierung betreffend den achtundvierzigsten Tätigkeitsbericht zum Datenschutz und Zweiten Bericht zur Informationsfreiheit des Hessischen Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit Stellungnahme zum 48. Datenschutzbericht -Drs 20/2607 Vorlage der Landesregierung Landesregierung 01.10.2020 Drucksache 20/3797 Plenarprotokoll 20/61 09.12.2020 S.4670-4680 (1. Video) (2. Video) (3. Video) Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Ausschuss für Digitales und Datenschutz (DDA) DDA 20/14 04.11.2020 Beschlussempfehlung Drucksache 20/4024 04.11.2020 Beschluss: Kenntnisnahme und Durchführung einer Aussprache Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Leveringhaus, Torsten, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/61 S.4670, 4674-4675) Ronellenfitsch, Michael, Prof. Dr. (PlPr 20/61 S.4670-4672) Hessischer Datenschutzbeauftragter Honka, Hartmut, CDU (PlPr 20/61 S.4672-4673) Gersberg, Nadine, SPD (PlPr 20/61 S.4673-4674) Lichert, Andreas, AfD (PlPr 20/61 S.4675-4676) Felstehausen, Torsten, DIE LINKE (PlPr 20/61 S.4676-4677) Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten (PlPr 20/61 S.4677-4678) als Abgeordneter Beuth, Peter, CDU (PlPr 20/61 S.4678-4679) als Minister des Innern und für Sport Rhein, Boris, CDU (PlPr 20/61 S.4679-4680) als Landtagspräsident (bis 31.05.2022) - Anzahl der vom Präsenzunterricht befreiten Schülerinnen und Schüler im Werra-Meißner-Kreis Übersicht der nach Vorlage eines ärztlichen Attests vom Unterricht befreiten Schülerinnen und Schüler aufgelistet nach Schule, Durchschnittsberechnung der Zeiträume der Befreiungen vom 24. August 2020 bis zum 26. November 2020; Anlage Kleine Anfrage John, Knut, SPD 27.10.2020 und Antwort 03.02.2021 Drucksache 20/3924 - Insolvenz des Rezeptabrechners AvP Prüfung und Zuständigkeit hinsichtlich der möglichen Auswirkungen der Insolvenz der AvP Deutschland GmbH auf die Arzneimittelversorgung der Bevölkerung insbesondere in Hessen Kleine Anfrage Pürsün, Yanki, Freie Demokraten 17.11.2020 und Antwort 11.01.2021 Drucksache 20/4100 - SARS-CoV-2 an Schulen im Landkreis Bergstraße Anzahl Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräfte des Landkreises Bergstraße ohne Teilnahme am Präsenzunterricht aufgrund behördlicher Einzelmaßnahmen, Anzahl positiv auf COVID-19 getesteter Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräfte vom Ende der hessischen Weihnachtsferien bis März 2021, Schülerinnen und Schüler im Präsenzunterricht, Anzahl Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräfte mit Befreiung von der Unterrichtsteilnahmepflicht in Präsenzform; Anlagen Kleine Anfrage Kahnt, Rolf, fraktionslos 15.02.2021 und Antwort 11.06.2021 Drucksache 20/5100 - Härtefallregelung / Einzelfallentscheidungen bzgl. Impfpriorisierung Entscheidungsbefugnis über eine bevorzugte Impfung in Härte- oder Einzelfällen, Definition wichtiger Gründe und atypischer Fälle bei der Priorisierung Kleine Anfrage Sommer, Daniela, Dr., SPD 19.02.2021 und Antwort 08.04.2021 Drucksache 20/5149