- Weibliche Genitalverstümmelung in Hessen
  Anzahl der Fälle  weiblicher Genitalverstümmelungen in den Jahren
  2017 und 2018 nach Angaben der Kassenärztlichen Vereinigung,
  Maßnahmen zur Vermeidung von Parallelstrukturen, Möglichkeit für
  Ärzte und Ärztinnen der Einschaltung Dritter beim Verdacht einer
  Genitalverstümmelung, Hilfestellung zum Umgang mit Patientinnen 
            
  Kleine Anfrage                                 Walter, Alexandra, fraktionslos
  28.02.2019 und Antwort 16.05.2019 Drucksache 20/270
            
            


            
            
- Psychotherapeutische Behandlung unbegleiteter, minderjähriger
  Ausländer in Hessen
  Angaben zur medizinischen Versorgung minderjähriger ausländischer
  Flüchtlinge, Umgang mit den Abrechnungen der Krankenkassen
            
  Kleine Anfrage                                 Richter, Volker, AfD; Schenk, Gerhard, AfD; Schulz, Dimitri, AfD
  20.03.2019 und Antwort 25.07.2019 Drucksache 20/366
            
            


            
            
- Die Lage der älteren Generation in Hessen
  Entwicklung der Altersstruktur der Bevölkerung insgesamt sowie
  Anteile im ländlichen Raum, durchschnittliches Nettoeinkommen, Anzahl
  der Renten- oder Pensionsbezieher sowie der Empfänger von
  Grundsicherung im Alter, Erwerbstätigkeit von Menschen über 65
  Jahren, Zahl armutsgefährdeter Personen nach soziodemografischen
  Merkmalen, Anzahl der Landesbeschäftigten über 50 Jahre,
  Einpersonenhaushalte sowie Betreuung in Senioren- und Pflegeheimen,
  Besitz von PKWs, Anzahl und Unterstützung sowie Organisation der
  Bürgerbusse, Hinweis auf den Bedarfsplan der Kassenärztlichen
  Vereinigung, Anzahl der Gemeinden ohne Apotheke, Anteil ehrenamtlich
  engagierter Menschen ab 65 Jahren, Förderprojekte für die ältere
  Generation, Entwicklung der politischen und gesellschaftlichen
  Partizipation; Anlagen
            
  Große Anfrage                                  Alex, Ulrike, SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD; Decker, Wolfgang, SPD; Lotz,
                                                 Heinz, SPD; Sommer, Daniela, Dr., SPD; Waschke, Sabine, SPD; Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der
                                                 SPD
  27.03.2019 Drucksache 20/407
  Antw 04.07.2019 Drucksache 20/918
  Plenarprotokoll 20/23  29.10.2019 S.1697 (Video)
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/18  28.11.2019 (ö)
      Antwort besprochen
            


            
            
- Bilanz der Privatisierung des Universitätsklinikums
  Gießen-Marburg
  Durchführung einer Anhörung zum Stand der Umsetzung des
  Konsortialvertrags und zur zukünftigen Entwicklung u.a. hinsichtlich
  Investitionen, Patientenversorgung, Personalbestand und
  Arbeitsbedingungen, Renditen, Aufgabenfelder, Bewertung der aktuellen
  Situation und Empfehlungen für zukünftiges Handeln als Ziel der
  Anhörung
            
  Antrag                                         Fraktion der SPD; Fraktion DIE LINKE
  07.05.2019 Drucksache 20/574
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA)
      WKA 20/10  05.12.2019 (ö)
      Ablehnung
            


            
            
- Schmerztherapeutische Versorgung in Hessen
  Anzahl der Patienten aufgelistet nach ICD-Code von 2016 bis 2018,
  Verteilung auf Diagnosegruppen, Schmerzbehandlung in Krankenhäusern,
  Stellenwert der Schmerzprävention, Schätzung des
  volkswirtschaftlichen Schadens, Zahl der Einrichtungen und
  Schmerztherapeuten aufgestellt nach Landkreis, Standards im Umgang
  mit Schmerzpatienten, Bedeutung in der Hospizarbeit, Bedarfsplanung
  zur Bestimmung der Arztzahlen, Unterstützung der Schmerzdiagnostik,
  Stand der Schmerzforschung, Maßnahmen zur Förderung der
  Grundlagenforschung und Selbsthilfe von Schmerzkranken,
  Berücksichtigung im Gesundheitspakt 3.0; Anlage
            
  Berichtsantrag                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD; Decker,
                                                 Wolfgang, SPD; Fraktion der SPD
  14.05.2019 Drucksache 20/637
            
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/12  12.09.2019    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  SIA 20/12 02.09.2019
            


            
            
- Ärztlicher Bereitschaftsdienst - Portalpraxen - Triage
  Standorte in Krankenhäusern und Zusammenarbeit mit Notaufnahmen,
  Erfahrungen bei der Umsetzung der Portalpraxis am Klinikum Höchst,
  Optimierungsbedarfe aus ersten Evaluationen, finanzielle Förderung
  von Triagen sowie bei Zusammenlegung  der medizinischen Versorgung
  insbesondere der Notfallversorgung; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  16.05.2019 und Antwort 02.07.2019 Drucksache 20/651
            
            


            
            
- Qualifizierte Beauftragte für Patientensicherheit
  Umsetzung und Stellenwert der Patientenversorgung und -Sicherheit,
  Akteure zur Weiterentwicklung von Projekten, Ziel des Einsatzes von
  qualifiziertem Personal
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  04.06.2019 und Antwort 12.07.2019 Drucksache 20/743
            
            


            
            
- Intensivstationen am Universitätsklinikum Gießen-Marburg (UKGM)
  Auflistung der intensivmedizinischen Abteilungen samt
  Bettenkapazität, Entwicklung der Planbettenzahl von 2009 bis 2018,
  Gründe für Bettensperrungen, Sicherstellung der  Notfallversorgung
  trotz Sperrungen, Koordinierung der Intensivbettenkapazität bei
  Operationen, Verweildauer der Patientinnen und Patienten, Regelungen
  in der Personaluntergrenzenverordnung, Merkmale einer
  intensivmedizinischen Komplexbehandlung, Entwicklung der Anzahl an
  Notfallpatienten und Todesfälle seit 2014, Einbindung des
  Pflegepersonals bei Fallbesprechungen, Zahl der Überstunden,
  Zusatzdienste und Fehlzeiten bei Ärztinnen und Ärzten; Übersicht der
  Betreuungsschlüssel, Vereinbarkeit von Beruf und Familie hinsichtlich
  der Arbeitssituation auf Intensivstationen, u.a.m.; Anlagen
            
  Berichtsantrag                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD; Alex, Ulrike, SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD; Degen, Christoph, SPD;
                                                 Decker, Wolfgang, SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Grumbach, Gernot, SPD; Fraktion der SPD
  26.06.2019 Drucksache 20/874
            
  Ausschussberatungen:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/22  06.02.2020    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA)
      WKA 20/12  13.02.2020    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  SIA 20/21, WKA 20/9 17.12.2019
            


            
            
- Personalsituation in Gesundheitsämtern durch Ärztemangel
  Entwicklung der Anzahl an ärztlichen Stellen, Schwierigkeiten bei der
  Stellenbesetzung, Gründe für Ärztemangel, Prognose von Konsequenzen
  des Fachkräftemangels, Maßnahmen zur Regulierung des Mangels,
  tarifliche Vergütung im Öffentlichen Gesundheitsdienst; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  15.07.2019 und Antwort 29.10.2019 Drucksache 20/944
            
            


            
            
- Sozialpädiatrische Zentren in Hessen
  keine Informationen zur Anzahl von Kindern in sozialpädiatrischen
  Zentren sowie Wartelisten oder Wartezeiten
            
  Kleine Anfrage                                 Papst-Dippel, Claudia, AfD; Richter, Volker, AfD
  24.07.2019 und Antwort 16.08.2019 Drucksache 20/969
            
            


            
            
- Erkrankungszahlen/Sterbefallzahlen - Entwicklung der klinisch
  bestätigten Fallzahlen von Herzinfarkten, Schlaganfällen, etc. im
  Land Hessen - Teil I
  Erkrankungszahlen und Sterbefallzahlen mit der Diagnose Herzinfarkt,
  Schlaganfall, Lungenembolie, tiefe Venenthrombose, Myokarditis inkl.
  aller Subvarianten bzw. Krankheitsbilder verwandter ICD-Codes in den
  Jahren 2012 bis 2022, Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD
  20.12.2022 und Antwort 14.03.2023 Drucksache 20/9719
            
            


            
            
- (Reha-) Fachkonzepte in Hessen
  Bewertung der stationären und ambulanten Rehabilitation, Einbindung
  der Kliniken in Fachkonzepte und einer geplanten Demenzstrategie,
  Überarbeitung des Geriatriekonzeptes, Handlungsbedarfe für die
  Patientensicherheit
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  29.08.2019 und Antwort 07.01.2020 Drucksache 20/1116
            
            


            
            
- Honorarabzug für niedergelassene Ärztinnen und Ärzte ohne
  Telematikinfrastruktur
  Anzahl an die Telematikinfrastruktur angeschlossener Arzt- und
  Psychotherapiepraxen, Gründe für den Verzicht auf eine Anbindung,
  Position der Landesregierung zu den Sicherheits- und
  Datenschutzbedenken, finanzieller Aufwand der Anbindung für Praxen,
  Verwendung des Anteils der morbiditätsbedingten Gesamtvergütung der
  Honorarkürzungsbeträge
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE
  05.09.2019 und Antwort 22.10.2019 Drucksache 20/1153
            
            


            
            
- Qualitativ hochwertige Versorgung von psychisch Erkrankten
  gewährleisten
  Feststellung des Grundsatzes ambulant vor stationär, Begrüßung der
  Weiterentwicklung der qualitativen Versorgung psychisch Kranker und
  der Aufklärung der Zustände in der Psychiatrie des Klinikums
  Frankfurt Höchst und daraus resultierenden Handlungsmöglichkeiten
  gemäß dem vorläufigen Bericht eines externen Beraters, Vermeidung von
  Zwangsmaßnahmen insbesondere von Fixierungen, Entgegenwirken des
  Fachkräftemangels in der medizinischen Versorgung
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  25.09.2019 Drucksache 20/1280
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/22  26.09.2019 S.1616-1623 (Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/24  30.10.2019 S.1825
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/17  17.10.2019 (ö)
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/1400 17.10.2019
      Beschluss: Annahme
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/22 S.1616-1617, 1623-1623)
  Pürsün, Yanki, Freie Demokraten (PlPr 20/22 S.1617-1618)
  Bartelt, Ralf-Norbert, Dr., CDU (PlPr 20/22 S.1618-1619)
  Bocklet, Marcus, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/22 S.1619-1620)
  Papst-Dippel, Claudia, AfD (PlPr 20/22 S.1620)
  Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/22 S.1620-1621)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/22 S.1621-1622)
            als Minister für Soziales und Integration
  Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/22 S.1622-1623)


            
            
- Psychologische Kinder- und Jugendpsychotherapeuten in Hessen I
  Anzahl der Kinder- und Jugendpsychotherapeuten und
  psychotherapeutischen Richtlinienverfahren; Sicherstellung der
  psychologischen Versorgung; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  30.09.2019 und Antwort 14.11.2019 Drucksache 20/1291
            
            


            
            
- Psychologische Kinder- und Jugendpsychotherapeuten in Hessen II
  Stellungnahme der Kassenärztlichen Verordnung zur
  Versorgungssituation sowie der Anzahl der Terminvermittlungen
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
            
  30.09.2019 und Antwort 19.11.2019 Drucksache 20/1292
            
            


            
            
- Haus- und Fachärzte in Hessen I
  Hausärztliche Versorgung aufgelistet nach Standort, Ärzteanzahl und
  Anzahl der Praxen; Maßnahmen zur verbesserten Verteilung der Haus-
  und Fachärzte, mögliche Defizite bei der ärztlichen Versorgung;
  Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  01.10.2019 und Antwort 14.11.2019 Drucksache 20/1298
            
            


            
            
- Haus- und Fachärzte in Hessen II
  Maßnahmen zur Verbesserung der Grundversorgung und Verteilung von
  Haus- und Fachärzten
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  01.10.2019 und Antwort 19.11.2019 Drucksache 20/1299
            
            


            
            
- Kinderärzte in Hessen I
  Kinderärztliche Versorgung aufgelistet nach Landkreis, kreisfreier
  Stadt, Versorgungsauftrag, Anzahl der Ärzte und Praxen; Maßnahmen zur
  besseren Verteilung der Fachärzte, Fortschritte im
  Versorgungsangebot, Handlungsbedarf insbesondere zur Stärkung der
  Medizinischen Versorgungszentren und Gemeinschaftspraxen; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  15.10.2019 und Antwort 25.11.2019 Drucksache 20/1351
            
            


            
            
- Kinderärzte in Hessen II
            
  Maßnahmen insbesondere zur Stärkung der Medizinischen
  Versorgungszentren und Gemeinschaftspraxen, Beschwerden über
  Wartezeiten und Anfahrtswege, Notfallversorgung von Kindern durch
  Rettungsdienste, Maßnahmenpaket zur Stärkung der gesundheitlichen und
  pflegerischen Versorgung
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  15.10.2019 und Antwort 25.11.2019 Drucksache 20/1352
            
            


            
            
- Finanzierung der Krankenversorgung für Häftlinge
  Kosten und Finanzierung der Krankenversorgung in
  Justizvollzugsanstalten, Vergütung und Kosten externer Fachärzte
  zwischen 2014 und 2018, Anzahl beschäftigter Ärztinnen und Ärzte
  sowie medizinscher Fachkräfte aufgelistet nach Einrichtung,
  Sicherstellung notwendiger Facharztbehandlungen
            
  Kleine Anfrage                                 Gaw, Dirk, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD; Herrmann, Klaus, AfD
  16.10.2019 und Antwort 29.11.2019 Drucksache 20/1361
            
            


            
            
- Ärztliche Versorgung im Landkreis Marburg-Biedenkopf
  Entwicklung der Anzahl der Zahnärztinnen und Zahnärzte zwischen 2014
  und 2019, Altersstruktur und unbesetzte Kassenarztsitze, wohnortnahe
  ärztliche Versorgung, Entwicklung der räumlichen Verteilung der
  Arztsitze, Erkenntnisse zu Schwierigkeiten bei
  Nachbesetzungsverfahren; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Löber, Angelika, SPD
  28.10.2019 und Antwort 29.11.2019 Drucksache 20/1447
            
            


            
            
- Beratungsleistungen Justizvollzug
  Ergebnis der Wirtschaftlichkeitsuntersuchung und Risikobewertung des
  teilprivatisierten Betriebs der Justizvollzugsanstalt Hünfeld,
  Telefonkosten und Vertragslaufzeiten aufgelistet nach Einrichtung
            
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE
  04.11.2019 und Antwort 20.12.2019 Drucksache 20/1491
            
            


            
            
- Auswirkungen des Terminservice- und Versorgungsgesetzes (TSVG) auf
  hessische Heilmittelerbringer
  Veränderungen durch die Gesetzesänderung, Beratungsmöglichkeiten für
  Heilmittelerbringer und Patienten
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  14.11.2019 und Antwort 18.12.2019 Drucksache 20/1542
            
            


            
            
- Bericht über Helios Dr. Horst Schmidt Kliniken Wiesbaden (HSK)
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Papst-Dippel, Claudia, AfD; Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD; Fraktion der AfD
  17.12.2019 Drucksache 20/1725
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/21  16.01.2020    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Ärztliche Versorgung im Landkreis Kassel
  Entwicklung der Anzahl der Zahn-, Haus- und Fachärztinnen und
  -ärzten, Altersstruktur der Ärzte, unbesetzte Kassensitze,
  Entwicklung wohnortnaher ärztlicher Versorgung, Erkenntnisse zu
  Schwierigkeiten bei der Nachfolge von Praxisinhabern, Maßnahmen zur
  Sicherstellung der Versorgung; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Strube, Manuela, SPD; Ulloth, Oliver, SPD
  20.12.2019 und Antwort 26.02.2020 Drucksache 20/1754
            
            


- Ärztliche Versorgung im Landkreis Fulda und der Stadt Fulda
  Entwicklung der Anzahl der Zahn-, Haus- und Fachärztinnen und
  -ärzten, Altersstruktur der Ärzte, unbesetzte Kassensitze,
  Entwicklung wohnortnaher ärztlicher Versorgung, Erkenntnisse zu
  Schwierigkeiten bei der Nachfolge von Praxisinhabern, Maßnahmen zur
  Sicherstellung der Versorgung; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Waschke, Sabine, SPD
  20.12.2019 und Antwort 26.02.2020 Drucksache 20/1755
            
            


            
            
- Ärztliche Versorgung im Kreis Hersfeld-Rotenburg
  Entwicklung der Anzahl der Zahn-, Haus- und Fachärztinnen und
  -ärzten, Altersstruktur der Ärzte, unbesetzte Kassensitze,
  Entwicklung wohnortnaher ärztlicher Versorgung, Erkenntnisse zu
  Schwierigkeiten bei der Nachfolge von Praxisinhabern, Maßnahmen zur
  Sicherstellung der Versorgung; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Fissmann, Karina, SPD; Warnecke, Torsten, SPD
  15.01.2020 und Antwort 26.02.2020 Drucksache 20/1881
            
            


            
            
- Ärztliche Versorgung im Werra-Meißner-Kreis
  Entwicklung der Anzahl der Zahn-, Haus- und Fachärztinnen und
  -ärzten, Altersstruktur der Ärzte, unbesetzte Kassensitze,
  Entwicklung wohnortnaher ärztlicher Versorgung, Erkenntnisse zu
  Schwierigkeiten bei der Nachfolge von Praxisinhabern, Maßnahmen zur
  Sicherstellung der Versorgung; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Fissmann, Karina, SPD; John, Knut, SPD
  15.01.2020 und Antwort 23.03.2020 Drucksache 20/1882
            
            


            
            
- Telemedizinische Anwendung im Rettungstransportwagen (RTW) in
  Mittelhessen
  Ergänzung der notärztlichen Ressourcen mit der Einführung des
  Telenotarztes, Höhe der Fördersumme, technische Ausstattung,
  Hintergrund des Verzichts auf Bildübertragung, Kriterien der
  Einsatzentscheidung bei der Zentralen Leitstelle, mögliche
  Auswirkungen auf die Patientensicherheit, Regelungen zur
  Gefährdungsvermeidung
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE
  20.01.2020 und Antwort 03.04.2020 Drucksache 20/2077
            
            


            
            
- Ärztliche Versorgung im Schwalm-Eder-Kreis
  Entwicklung der Anzahl der Zahn-, Haus- und Fachärztinnen und
  -ärzten, Altersstruktur der Ärzte, unbesetzte Kassensitze,
  Entwicklung wohnortnaher ärztlicher Versorgung, Erkenntnisse zu
  Schwierigkeiten bei der Nachfolge von Praxisinhabern, Maßnahmen zur
  Sicherstellung der Versorgung; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Rudolph, Günter, SPD; Müller(Schwalmstadt), Regine, SPD
  22.01.2020 und Antwort 27.02.2020 Drucksache 20/2095
            
            


            
            
- Vorbereitung auf eine mögliche  Ausbreitung des Coronavirus auch in
  Hessen
  Gültigkeit und Inhalt des Pandemieplans von 2007,  Sicherstellung der
  ambulanten und stationären medizinischen Versorgung, Prüfung
  verschiedener Medikamente, Beschaffung von Schutzausrüstung, Aufgaben
  der Gesundheitsämter,  Maßnahmen am Flughafen Frankfurt, Verhinderung
  der Ausbreitung von Krankheiten, Einrichtung eines Krisenstabs und
  des Kabinettausschusses Corona zur Koordinierung der Krise,
  wöchentlicher Austausch mit verschiedenen Institutionen aus dem
  Gesundheitswesen zur Bewertung der Situation
            
  Berichtsantrag                                 Richter, Volker, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD; Enners, Arno, AfD; Fraktion der AfD
  31.01.2020 Drucksache 20/2173
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/34  20.08.2020 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  SIA 20/30 02.06.2020
            


- Gesetz zur Sicherstellung der hausärztlichen Versorgung in
  Hessen
  Vorhalten eines 10prozentigen Kontingents der zur Verfügung stehenden
  Medizinstudienplätze für Studienbewerber mit Interesse an einer
  landärztlichen Tätigkeit im Zusammenhang mit der im Bund
  beschlossenen Landarztquote, Berichterstattung an den Landtag bis zum
  31. Dezember 2023 und im zweijährigen Turnus hinsichtlich der
  Erfahrungen
            
  Gesetzentwurf                                  Fraktion der SPD
  11.02.2020 Drucksache 20/2356
  hierzu Änderungsantrag Drucksache 20/3676
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/33  18.02.2020 S.2649-2657 (Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/52  03.09.2020 S.3989-3998 (Video)
  3. Beratung: Plenarprotokoll 20/63  11.12.2020 S.4981-4986 (1. Video) (2. Video)
  Ablehnung
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/23  19.02.2020    
      20/29  04.06.2020 (ö)
      20/34  20.08.2020    
      20/38  17.09.2020    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/3445 20.08.2020
      Beschluss: Ablehnung
      2. Beschlussempfehlung Drucksache 20/3651 17.09.2020
      Beschluss: Ablehnung
  Ausschussvorlagen:
  SIA 20/27 (Teil 1-4)
  Anhörung:
  öffentliche Anhörung       SIA 04.06.2020 20/29
  schriftl. Stellungnahmen   SIA 20/27 Teil 1
                             SIA 20/27 Teil 2
                             SIA 20/27 Teil 3
                             SIA 20/27 Teil 4
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/33 S.2649-2650, 2657-2657; PlPr
            20/52 S.3989-3991; PlPr 20/63 S.4981)
  Eisenhardt, Nina, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/33 S.2650-2651)
  Pürsün, Yanki, Freie Demokraten (PlPr 20/33 S.2651-2652; PlPr 20/52
            S.3993-3994; PlPr 20/63 S.4981-4982)
  Papst-Dippel, Claudia, AfD (PlPr 20/33 S.2652-2653; PlPr 20/52
            S.3992-3993; PlPr 20/63 S.4982-4983)
  Bartelt, Ralf-Norbert, Dr., CDU (PlPr 20/33 S.2653-2654; PlPr 20/52
            S.3991-3992; PlPr 20/63 S.4983)
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/33 S.2654-2655; PlPr 20/52
            S.3994-3996; PlPr 20/63 S.4985)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/33 S.2656-2657; PlPr 20/52
            S.3997-3998; PlPr 20/63 S.4985-4986)
            als Minister für Soziales und Integration
  Martin, Felix, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/52 S.3989)
  Bocklet, Marcus, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/52 S.3996-3997; PlPr
            20/63 S.4984)
  Tipi, Ismail, CDU (PlPr 20/63 S.4981)


            
            
- Nichteinbindung der Kreisklinik Wolfhagen in das Rettungsgeschehen
  beim Anschlag in Volkmarsen
  Anzahl der Verletzten nach Sichtungskategorie, Krankenhäuser im
  Umkreis von 40 Kilometern Luftlinie um Volkmarsen, Auflistung der
  Kliniken mit intensivmedizinischen Kapazitäten, Auflistung der
  Aufnahmekrankenhäuser beim Anschlag nach Sichtungskategorie, Gründe
  für die Abmeldung der Kreisklinik Wolfhagen im System IVENA
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Böhm, Christiane, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  28.02.2020 Drucksache 20/2482
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/25  12.03.2020 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Ärztliche Versorgung in der Stadt Darmstadt
  Übersicht der Versorgungs- und Kopfzahlen, Altersstruktur der
  Ärztinnen und Ärzte, zeitliche Versorgungsentwicklung von 2014 bis
  2019, nicht besetzte Praxen, räumliche Verteilung der Hausärztinnen
  und -ärzte, Regelungen für Nachbesetzungsverfahren, Sicherstellung
  der Abdeckung des Versorgungsbedarfes; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Kaffenberger, Bijan, SPD
  10.03.2020 und Antwort 17.04.2020 Drucksache 20/2524
            
            


            
            
- Corona-Pandemie - Intensivbetten in Kliniken
            
  Maßnahmen über das Landesbeschaffungsprogramm zur Beschaffung von
  zusätzlichen Beatmungsgeräten, interne Fortbildung für ärztliches und
  pflegerisches Personal für schnelle Handlungsfähigkeit in
  Krisensituationen, Alternative Nutzung von OP-Narkosegeräten
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  22.04.2020 und Antwort 24.07.2020 Drucksache 20/2640
            
            


            
            
- Inklusion von Kindern mit Diabetes I
  Anzahl der erkrankten Kinder anhand der Daten der
  Einschulungsuntersuchung, Zuständigkeit der Aus- und Weiterbildung
  von Individualbegleitungen, Aufgaben der Schulgesundheitsfachkräfte,
  Evaluation des Modellprojektes betreffend der Fachkräfte
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  29.04.2020 und Antwort 06.07.2020 Drucksache 20/2673
            
            


            
            
- Inklusion von Kindern mit Diabetes II
  zusätzliche Stellen für das Projekt "Schulgesundheitsfachkräfte",
  Ziel der Eingliederungshilfe, Schwierigkeiten bei der Verabreichung
  von Insulininjektionen im Rahmen der Eingliederungshilfe im Hinblick
  auf die Ausweisung als Leistungen der Behandlungspflege
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  29.04.2020 und Antwort 03.07.2020 Drucksache 20/2674
            
            


            
            
- Beschäftigte in systemrelevanten Berufen stärken und ihre
  Leistungen in der Corona-Krise angemessen anerkennen
  Dank an alle Beschäftigten im Gesundheitssystem, im
  Lebensmittelbereich und öffentlicher Daseinsvorsorge, Forderung nach
  Maßnahmen wie einer Pandemie-Zulage, Verhandlung mit den
  Nahverkehrsverbünden über Jobticket für Mitarbeiter in der Jugend-und
  Sozialarbeit sowie im Gesundheitswesen, Wahrung gesetzlich
  vorgeschriebener Ruhezeiten, Inkraftsetzung der Beschränkungen der
  Sonntagsarbeit für den Einzelhandel, ausreichende Anzahl von
  Schutzkleidung in der ambulanten und stationären Versorgung sowie im
  sozialen Bereichen, zusätzliche Urlaubstage als Ausgleich der
  Mehrbelastungen, Urlaubstransfer ins Folgejahr, Einsetzen im
  Bundesrat für höhere Löhne und Tarifbindung im Niedriglohnbereich,
  Erhöhung des Mindestlohnes auf 12 Euro
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion DIE LINKE
  05.05.2020 Drucksache 20/2683
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/38  05.05.2020 S.2823-2843 (1. Video)
  (2.
  Video) (3. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/42  28.05.2020 S.3262
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/28  14.05.2020    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/2766 14.05.2020
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/38 S.2823-2816)
            als Minister für Soziales und Integration
  Faeser, Nancy, SPD (PlPr 20/38 S.2826-2829)
  Claus, Ines, CDU (PlPr 20/38 S.2829-2832)
  Richter, Volker, AfD (PlPr 20/38 S.2832-2835)
  Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/38 S.2835-2838)
  Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/38 S.2838-2841)
  Wagner(Taunus), Mathias, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/38
            S.2841-2843)


            
            
- Europäische Solidarität in der Corona-Krise
  Begrüßung der Aufnahme von Infizierten aus anderen europäischen
  Regionen zur medizinischen Behandlung, Unterstützung des europäischen
  Maßnahmepakets zur finanziellen Unterstützung besonders betroffener
  Staaten in Europa, Entwicklung von Lösungen der Lastenteilung infolge
  der zu erwartenden Erforderlichkeit weiterer europäischer Maßnahmen
  und bedeutende Rolle Deutschlands bei Krisenbewältigung durch
  Übernahme der EU-Ratspräsidentschaft
            
  Dringlicher Entschließungsantrag               Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  05.05.2020 Drucksache 20/2693
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/39  06.05.2020 S.2912-2922 (1. Video)
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
  (2.
  Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/42  28.05.2020 S.3263
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Europaausschuss (EUA)
      EUA 20/8   20.05.2020    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/2812 20.05.2020
      Beschluss: Annahme
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Bolldorf, Karl Hermann, AfD (PlPr 20/39 S.2912-2914)
  Utter, Tobias, CDU (PlPr 20/39 S.2914-2915)
  Stirböck, Oliver, Freie Demokraten (PlPr 20/39 S.2915-2916)
  Waschke, Sabine, SPD (PlPr 20/39 S.2916-2917)
  Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE (PlPr 20/39 S.2918)
  Dahlke, Miriam, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/39 S.2919-2920)
  Heidkamp, Erich, AfD (PlPr 20/39 S.2920)
  Puttrich, Lucia, CDU (PlPr 20/39 S.2920-2922)
            als Ministerin im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten
            und Ministerin für Bundes- und Europaangelegenheiten und
            Bevollmächtigte des Landes Hessen beim Bund


            
            
- Ärztliche Versorgung im Kreis Limburg-Weilburg
  Entwicklung der Anzahl der Zahn-, Haus- und Fachärztinnen und
  -ärzten, Altersstruktur der Ärzte, unbesetzte Kassensitze,
  Entwicklung wohnortnaher ärztlicher Versorgung, Erkenntnisse zu
  Schwierigkeiten bei der Nachfolge von Praxisinhabern, Maßnahmen zur
  Sicherstellung der Versorgung; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Eckert, Tobias, SPD
  12.05.2020 und Antwort 26.06.2020 Drucksache 20/2741
            
            


            
            
- Stationäre Versorgung von Notfallpatienten und Wiederaufnahme
  Normalbetrieb in hessischen Kliniken
  Maßnahmen zur Sicherung der medizinischen Versorgung in
  Krankenhäusern, Informierung der Bevölkerung über die
  Sicherheitsvorkehrungen der notfallmedizinischen Behandlung,
  Entwicklung der Anzahl an Notfallpatienten zwischen Januar und Mai
  2020, Voraussetzungen zur Durchführung von Operationen und sonstigen
  Behandlungen; Anlage
  Kleine Anfrage                                 Papst-Dippel, Claudia, AfD; Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD
  14.05.2020 und Antwort 01.02.2021 Drucksache 20/2759
            
            


            
            
- Ärztliche Versorgung im Landkreis Groß-Gerau
  Entwicklung der Anzahl der Zahn-, Haus- und Fachärztinnen und -ärzten
  sowie Psychotherapeutinnen und -therapeuten, Altersstruktur der
  Ärzte, unbesetzte Kassensitze, Entwicklung wohnortnaher ärztlicher
  Versorgung, Erkenntnisse zu Schwierigkeiten bei der Nachfolge von
  Praxisinhabern, Maßnahmen zur Sicherstellung der Versorgung; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Geis, Kerstin, SPD; Kummer, Gerald, SPD
  14.05.2020 und Antwort 26.06.2020 Drucksache 20/2760
            
            


            
            
- Hessen braucht einen gut aufgestellten öffentlichen
  Gesundheitsdienst
  Feststellung der Bedeutung der Gesundheitsämter für Maßnahmen zur
  Pandemiebekämpfung und deren ungenügende Personalausstattung,
  Forderungen: ausreichende Ausstattung der Gesundheitsämter,
  Schutzkleidung und Desinfektionsmittel für Gesundheits-, Pflege- und
  weitere soziale Einrichtungen mit Beschaffungsmanagement durch
  Taskforce, Mitwirkung bei Einhaltung von Hygienestandards in
  Gemeinschaftseinrichtungen, Unterstützung bei Kontaktnachverfolgung
  seitens des Bundes, Evaluation des Gesetzes über den öffentlichen
  Gesundheitsdienst, Beschluss einer Anhörung zu Aufgaben und
  Ausstattung der Gesundheitsämter
            
  Antrag                                         Fraktion DIE LINKE
  19.05.2020 Drucksache 20/2787
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/42  28.05.2020 S.3217-3227 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/45  24.06.2020 S.3477
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/30  04.06.2020    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/2933 04.06.2020
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/42 S.3217-3219)
  Bartelt, Ralf-Norbert, Dr., CDU (PlPr 20/42 S.3219-3220)
  Pürsün, Yanki, Freie Demokraten (PlPr 20/42 S.3220-3222)
  Richter, Volker, AfD (PlPr 20/42 S.3222-3223)
  Bocklet, Marcus, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/42 S.3223-3224)
  Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/42 S.3224-3225)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/42 S.3225-3227)
            als Minister für Soziales und Integration


            
            
- Corona-Pandemie - Verschiebung von Untersuchungen und Behandlungen
  in hessischen Krankenhäusern und Arztpraxen
  prozentualer Rückgang der Durchführungsquoten operativer Eingriffe,
  Kampagne "Sicher für Sie da" der Kassenärztlichen Vereinigung Hessen
  und der Hessischen Krankenhausgesellschaft
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  18.06.2020 und Antwort 02.11.2020 Drucksache 20/3022
            
            


            
            
- Medizinische Versorgung von Nicht-Covid-19 Patienten - Teil I
  Übersicht der Empfänger von Ausgleichszahlungen aus der
  Liquiditätsreserve des Gesundheitsfonds, durchschnittliche Anzahl
  verfügbarer Betten für den stationären Pflegebereich und den
  Intensivbereich,  neu geschaffene Bettenkapazitäten im Jahr 2020
  sowie Fördersumme je Krankenhaus, durchschnittliche Auslastung der
  Intensivbetten für Covid-19 Patientinnen und -Patienten; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Kahnt, Rolf, AfD
  19.06.2020 und Antwort 09.09.2020 Drucksache 20/3029
            
            


            
            
- Medizinische Versorgung von Nicht-Covid-19 Patienten - Teil II
  keine statistische Erhebung von Daten im Sinne der Fragestellung
            
  Kleine Anfrage                                 Kahnt, Rolf, AfD
  19.06.2020 und Antwort 09.09.2020 Drucksache 20/3030
            
            


            
            
- Medizinische Versorgung von Nicht-Covid-19 Patienten - Teil III
  keine statistische Erhebung von Daten im Sinne der Fragestellung
            
  Kleine Anfrage                                 Kahnt, Rolf, AfD
  19.06.2020 und Antwort 09.09.2020 Drucksache 20/3031
            
            


            
            
- Medizinische Versorgung von Nicht-Covid-19 Patienten - Teil IV
  keine statistische Erhebung von Daten im Sinne der Fragestellung
            
  Kleine Anfrage                                 Kahnt, Rolf, AfD
  19.06.2020 und Antwort 09.09.2020 Drucksache 20/3032
            
            


            
            
- Ärztliche Versorgung im Wahlkreis 40 (Main-Kinzig-Kreis I)
  Übersicht der Vertrags- und Haushaltsärztlichen Versorgung im Kreis,
  Altersstruktur der Ärztinnen und Ärzte sowie Psychotherapeutinnen und
  -therapeuten, Versorgungsgrad zwischen Einwohnern und Ärzten,
  Entwicklung der ärztlichen Verteilung seit 2010, Zahl der unbesetzten
  Kassenarztsitze, Entfernung zur nächstgelegenen Stadt/Gemeinde
  aufgelistet nach Arztgruppe, mögliche Schwierigkeiten bei der Suche
  nach Nachfolgern und -innen, Sicherstellung der kassenärztlichen
  Versorgung; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Degen, Christoph, SPD
  24.06.2020 und Antwort 20.07.2020 Drucksache 20/3082
            
            


            
            
- Landarztquote
  Regelung zur Behebung des Ärztemangels, Zuständigkeit bei
  Vergütungsvereinbarungen
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
            
  29.06.2020 und Antwort 20.07.2020 Drucksache 20/3108
            
            


            
            
- Kinder- und Jugendpsychiatrie
  Langzeitstudien hinsichtlich der Prävalenz für psychische
  Auffälligkeiten bei Kindern und Jugendlichen, Anteil der
  Inanspruchnahme von psychiatrischer oder psychotherapeutischer
  Unterstützung, Anzahl der Psychotherapeutinnen und -therapeuten
  aufgelistet nach Landkreisen in 2020, Kooperationen bei der
  ambulanten und stationären Versorgung, Staffelung der Wartezeiten,
  Bewertung der Gefahr der Verstetigung chronischer Krankheiten,
  Einbeziehung der Eltern in die Behandlung; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  01.07.2020 und Antwort 16.06.2021 Drucksache 20/3140
            
            


            
            
- Die Gesundheitssituation von intravenös Drogenkonsumierenden
  Übersicht der HIV-, Hepatitis-C- und Hepatitis-B-Neudiagnosen seit
  2011, Beurteilung der Basisdokumentation für die ambulante Suchthilfe
  und -prävention, Umgang mit der Diagnosegruppe Opiate, Einbindung der
  Einrichtungen für Drogenhilfe an die lokale Gesundheitsversorgung
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  02.07.2020 und Antwort 06.08.2020 Drucksache 20/3154
            
            


            
            
- Ärztliche Versorgung im Main-Taunus-Kreis
  Übersicht der vertragszahnärztlichen, vertragsärztlichen und
  hausärztlichen Versorgung und deren Entwicklung bis 2018;
  Altersstruktur der Ärztinnen und Ärzte, Zahl der unbesetzten
  Kassenarztsitze, Verteilung und Entfernungen innerhalb der
  allgemeinen fachärztlichen Versorgung, Schwierigkeiten bei der Suche
  nach Nachfolgerinnen und Nachfolgern, Maßnahmen zur Sicherstellung
  der ärztlichen Versorgung im Landkreis; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Faeser, Nancy, SPD
            
  03.07.2020 und Antwort 07.08.2020 Drucksache 20/3162
            
            


            
            
- Hessisches Onkologiekonzept
  strukturelle Veränderungen hinsichtlich der verpflichtenden
  Zusammenarbeit zwischen koordinierenden onkologischen Zentren
  weiteren onkologischen Versorgung beteiligten Kliniken, Kernaufgaben
  der koordinierenden Krankenhäuser, Einbindung niedergelassener
  Ärztinnen und Ärzte, Berücksichtigung der Palliativversorgung, Zahl
  der vollstationären Krebspatientinnen und -patienten von 2015 bis
  2019; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  14.07.2020 und Antwort 29.06.2021 Drucksache 20/3214
            
            


            
            
- Fortentwicklung des Projekts Medizinische Soforthilfe nach
  Vergewaltigung
  Aufnahme der vertraulichen Spurensicherung durch eine vertragliche
  Regelung in den Katalog der Krankenkassenleistungen, Unterstützung
  für Betroffene von Vergewaltigung und Sexualdelikten in der
  Übergangszeit bis zur Einigung mit den Krankenkassen, weitere Ziele
  des Modellprojektes, Inhalt des Artikel 25 der Istanbul-Konvention,
  Leistungen aus dem Opferentschädigungsgesetz, Beratungseinrichtungen
  für von Gewalt betroffene Personen, Behandlung der entstehenden
  Kosten nach Sozialgesetzbuch
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE
  14.07.2020 und Antwort 06.08.2020 Drucksache 20/3216
            
            


            
            
- Einsatz von Cytotec® in hessischen Geburtskliniken
  Auflistung der Kliniken welche das Medikament bei der
  Geburtseinleitung anwenden, Gründe für den Medikamenteneinsatz trotz
  fehlender Zulassung, Aufklärung über Risiken, Haftung bei
  Patientenschäden, Alternativen zum Off-label-Gebrauch von
  Arzneimitteln, Kosten für Geburtseinleitungsmedikamente
            
  Kleine Anfrage                                 Walter, Alexandra, fraktionslos
  17.07.2020 und Antwort 15.06.2021 Drucksache 20/3240
            
            


            
            
- Gewalt in der Geburtshilfe - Teil 1
  Sicherstellung von selbstbestimmten Geburten,
  Qualitätssicherungsinitiativen in der Geburtsmedizin, Übersicht der
  Anzahl von geburtshilflichen Interventionen von 2016 bis 2020
            
  Kleine Anfrage                                 Walter, Alexandra, fraktionslos
  17.07.2020 und Antwort 01.07.2021 Drucksache 20/3244
            
            


            
            
- Gewalt in der Geburtshilfe - Teil 2
  bundesrechtliche Regelungen hinsichtlich der Finanzierung der
  Geburtshilfe, Unterstützungsangebote für Frauen mit einer
  posttraumatischen Belastungsstörung nach Gewalterfahrungen im
  Kreißsaal
            
  Kleine Anfrage                                 Walter, Alexandra, fraktionslos
  17.07.2020 und Antwort 01.07.2021 Drucksache 20/3245
            
            


            
            
- Verwendung von Fördergeldern für die Erhöhung der
  Intensivkapazitäten
  Anzahl der Bewilligungsbescheide zur Förderung des Ausbaus der
  Intensivkapazitäten in Krankenhäusern, Fördersumme je Krankenhaus,
  Prüfung des Einsatzes der ausgezahlten Mittel für den Ausbau,
  zusätzlicher Personalbedarf und Wiedereinsetzung der
  Pflegepersonaluntergrenzen-Verordnung; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Papst-Dippel, Claudia, AfD; Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD
  22.07.2020 und Antwort 03.09.2020 Drucksache 20/3273
            
            


            
- Intensivbetten und Beatmungsgeräte Teil I
  Anzahl genehmigter intensivmedizinischer Behandlungskapazitäten mit
  maschineller Beatmungsmöglichkeit, Verpflichtung zur Vorlage von
  Unterlagen hinsichtlich der Einrichtung der zusätzlichen
  intensivmedizinischen Kapazitäten durch die Krankenhausträger, Höhe
  der Förderbeträge, Übersicht der Beatmungskapazitäten; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  23.07.2020 und Antwort 29.06.2021 Drucksache 20/3281
            
            


            
            
- Intensivbetten und Beatmungsgeräte Teil II
  Anzahl und Ausbau der Intensivbetten und der Beatmungskapazitäten,
  Verpflichtung zur Übermittlung der intensivmedizinischen
  Behandlungskapazitäten in das das DIVI-Intensivregister, Einsatz des
  Programms IVENA zur Unterstützung der Bewältigung der COVID-19
  Pandemie
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  23.07.2020 und Antwort 17.11.2020 Drucksache 20/3282
            
            


            
            
- Nicht verfügbare Intensivbetten aufgrund fehlender
  Beatmungsgeräte
  Informierung im Rahmen der Anhörung zum Gesetzentwurf und in
  Telefonkonferenzen über die Bonuszahlung durch den Bund
            
  Kleine Anfrage                                 Papst-Dippel, Claudia, AfD; Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD
  03.08.2020 und Antwort 14.06.2021 Drucksache 20/3313
            
            


            
            
- Gewalt in der Geburtshilfe
  Stellungnahme der Kassenärztlichen Vereinigung Hessen zur Zahl der
  Diagnose von postpartaler Depression bei Männern nach der Geburt
  ihrer Kinder, Entwicklung der Häufigkeit von medizinischen Eingriffen
  während der Geburt, prozentualer Anteil der Risikoschwangerschaften
  von 2017 bis 2019, Verringerung der Säuglings- und
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
  Müttersterblichkeit, Einfluss von Interventionen und Operationen auf
  die Vitalwerte von Neugeborenen
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  06.08.2020 und Antwort 27.10.2020 Drucksache 20/3345
            
            


            
            
- Fortgesetzte Kritik an Telematikinfrastruktur für niedergelassene
  Ärztinnen und Ärzte sowie Psychotherapeutinnen und
  Psychotherapeuten
  Beurteilung des Ausfalls der Telematikinfrastruktur, Erkenntnisse
  bezüglich einer mangelnden Finanzierung, gesetzliche Verpflichtung
  der an der vertragsärztlichen Versorgung teilnehmenden
  Leistungserbringerinnen und Leistungserbringer zur Anbindung an das
  Netz, Gewährleistung der Sicherheit der digitalen Infrastrukturen im
  Gesundheitswesen durch die ständigen Anpassungen an die neuesten
  technischen Entwicklungen hinsichtlich Datenschutz und -sicherheit,
  Zahl der beteiligten Ärztinnen und Ärzte sowie Psychotherapeutinnen
  und Psychotherapeuten
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE
  10.08.2020 und Antwort 09.11.2020 Drucksache 20/3358
            
            


            
            
- Pflege in der Corona-Krise II - Behinderteneinrichtungen
  Konzepte zur Eindämmung einer weiteren Ausbreitung des Corona-Virus,
  Aufhebung der Einschränkungen des Besuchsrechts ab September 2020,
  Anerkennung der Arbeit der Pflegenden in den
  Behinderteneinrichtungen, Landesmittel für freiwillige Testungen von
  Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern von Einrichtungen der
  Eingliederungshilfe, Weiterzahlung der Entgelte von Werkstätten für
  Menschen mit
  Behinderungen, Möglichkeiten des persönlichen Kontakts außerhalb der
  Einrichtungen
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  11.08.2020 und Antwort 08.10.2020 Drucksache 20/3369
            
            


            
- Sicherstellung der hausärztlichen und kinderärztlichen
  Versorgung
  Zuständigkeit der Sicherstellung der vertragsärztlichen Versorgung,
  Bereitstellung von Informationen für Eltern hinsichtlich des Umgangs
  mit Krankheitssymptomen bei Kindern und Jugendlichen; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Papst-Dippel, Claudia, AfD; Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD
  12.08.2020 und Antwort 02.10.2020 Drucksache 20/3381
            
            


            
            
- Stand des Einsatzes von Schulgesundheitsfachkräften in Hessen
  2020
  Standortverteilung und Ausgestaltung der neu geschaffenen Stellen
  insbesondere im ländlichen Raum, Tätigkeitsspektrum der Fachkräfte,
  Erarbeitung einer Konzeption seitens der Schulen, Berücksichtigung
  von Kindern mit Erkrankungen und Einschränkungen
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  18.08.2020 und Antwort 25.02.2021 Drucksache 20/3413
            
            


            
            
- Ärztliche Versorgung im Wetteraukreis
  Entwicklung der Anzahl der Zahn-, Haus- und Fachärztinnen und
  -ärzten, Altersstruktur der Ärzte, unbesetzte Kassensitze,
  Entwicklung wohnortnaher ärztlicher Versorgung, Erkenntnisse zu
  Schwierigkeiten bei der Nachfolge von Praxisinhabern, Maßnahmen zur
  Sicherstellung der Versorgung; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Gnadl, Lisa, SPD
  25.08.2020 und Antwort 02.10.2020 Drucksache 20/3472
            
            


            
            
- Ärztliche Versorgung im Landkreis Bergstraße
  Entwicklung der Anzahl der Zahn-, Haus- und Fachärztinnen und
  -ärzten, Altersstruktur der Ärzte, unbesetzte Kassensitze,
  Entwicklung wohnortnaher ärztlicher Versorgung, Erkenntnisse zu
  Schwierigkeiten bei der Nachfolge von Praxisinhabern, Maßnahmen zur
  Sicherstellung der Versorgung; Anlagen
  Kleine Anfrage                                 Hartmann, Karin, SPD
  28.08.2020 und Antwort 02.10.2020 Drucksache 20/3502
            
            


            
            
- Medizinische Versorgungszentren
  Anzahl und Standort der Medizinischen Versorgungszentren in
  Trägerschaft von Kommunen oder Landkreisen, finanzielle
  Unterstützungen für Medizinische Versorgungszentren
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  07.09.2020 und Antwort 08.10.2020 Drucksache 20/3567
            
            


            
            
- Versorgungsschwierigkeiten mit medizinischer Schutzausrüstung
  Bewertung der Versorgungssituation mit Schutzausrichtung und der
  derzeitigen Preisgestaltung, Maßnahmen zum Ausgleich von Mehrkosten
  für die Beschaffung von Schutzausrüstung
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  08.09.2020 und Antwort 11.05.2021 Drucksache 20/3579
            
            


            
            
- Umstrukturierung des Klinikums Hersfeld-Rotenburg
  Beurteilung und Auswirkungen einer Umstrukturierung des Klinikums,
  Sicherstellung der Notfallversorgung im Einzugsgebiet, Höhe der
  Fördermittel für die Verlagerung der stationären Kapazitäten des
  Herz-Kreislaufzentrums Rotenburg an das Klinikum Bad Hersfeld
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE; Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE
  10.09.2020 und Antwort 14.12.2020 Drucksache 20/3599
            
            


            
            
- Verwendung von Fördergeldern für die Erhöhung der
  Intensivkapazitäten Teil II
  Aussetzung der Anwendung der Pflegepersonaluntergrenzen-Verordnung
  für den flexiblen Einsatz von medizinischem Personal aus anderen
  Krankenhaus-Fachabteilungen für die Versorgung von Covid-19
  Patientinnen und Patienten, Übersicht der zusätzlichen Intensivbetten
  mit Angabe des Zeitpunktes der Antragstellung und Fördersumme
  aufgelistet nach Krankenhaus, Anzahl der Betten und Belegungszahlen
  zum Stand 14. Dezember 2020, Finanzierung der Mehrausgaben für die
  Schaffung zusätzlicher intensivmedizinischer Behandlungskapazitäten;
  Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Papst-Dippel, Claudia, AfD; Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD
  17.09.2020 und Antwort 08.01.2021 Drucksache 20/3646
            
            


            
            
- Für die Planung einer qualitativ hochwertigen und bürgerinnen- und
  bürgernahen Gesundheitsversorgung in Hessen
  Feststellung des Scheiterns einer funktionierenden
  Gesundheitsversorgung u.a. durch Privatisierung und fehlende
  Investitionen, Kritik am Krankenhausplan 2020, Forderungen: Gutachten
  u.a. zu Personalbedarf, flächendeckende Patientenversorgung,
  Geburtshilfe und Pädiatrie, zeitnahe Erreichbarkeit der Einrichtungen
  u.a. mit ÖPNV; Entwicklung einer Bedarfsplanung und Überarbeitung des
  Krankenhausplans, Erweiterung des Landeskrankenhausausschusses um
  Gewerkschaften und Patientenvertretung, Beteiligung der
  Gesundheitskonferenzen, Finanzierung der Investitionskosten und
  Programm für Digitalisierung, Landesfonds zur Rekommunalisierung von
  Kliniken, u.a.m.
            
  Antrag                                         Fraktion DIE LINKE
  22.09.2020 Drucksache 20/3686
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/54  30.09.2020 S.4077-4091 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/58  11.11.2020 S.4473
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/40  29.10.2020    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/3963 29.10.2020
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/54 S.4077-4079, 4090-4091)
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/54 S.4079-4080)
  Bartelt, Ralf-Norbert, Dr., CDU (PlPr 20/54 S.4081-4082)
  Bocklet, Marcus, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/54 S.4082-4084)
  Papst-Dippel, Claudia, AfD (PlPr 20/54 S.4084-4086)
  Pürsün, Yanki, Freie Demokraten (PlPr 20/54 S.4086-4087, 4091-4091)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/54 S.4087-4090)
            als Minister für Soziales und Integration


            
            
- Gesetz zur Sicherstellung der hausärztlichen Versorgung in
  Hessen
  Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Fraktion der SPD i.d.F. der
  Beschlussempfehlung Drucksache 20/3651 zu Drucksache 20/3445 zu
  Drucksache 20/2356
            
  Änderungsantrag                                Fraktion der SPD
  22.09.2020 Drucksache 20/3676
            
            


            
            
- Zerschlagung der kommunalen Krankenhauslandschaft muss aufhören
  Feststellung der Vernachlässigung der Finanzierung notwendiger
  Investitionen im Gesundheitswesen und Verschärfung der Situation
  durch die Coronakrise, Auftrag der Gewährleistung einer
  flächendeckenden Krankenhausplanung und -versorgung, Forderung nach
  Erhöhung der Investitionsmittel für zukünftige
  Krankenhausfinanzierung, Auftrag zur Durchführung einer Anhörung u.a.
  mit den Themen Investitionen, Patientenstruktur, Personalsituation,
  Arbeitsbelastung und Veränderung der Berufsbilder
            
  Antrag                                         Fraktion der SPD
  22.09.2020 Drucksache 20/3685
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/54  30.09.2020 S.4077-4091 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/58  11.11.2020 S.4473
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/40  29.10.2020    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/3962 29.10.2020
      Beschluss: Ablehnung in getrennter Abstimmung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/54 S.4077-4079, 4090-4091)
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/54 S.4079-4080)
  Bartelt, Ralf-Norbert, Dr., CDU (PlPr 20/54 S.4081-4082)
  Bocklet, Marcus, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/54 S.4082-4084)
  Papst-Dippel, Claudia, AfD (PlPr 20/54 S.4084-4086)
  Pürsün, Yanki, Freie Demokraten (PlPr 20/54 S.4086-4087, 4091-4091)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/54 S.4087-4090)
            als Minister für Soziales und Integration


            
            
- Barrierefreier Zugang zum Gesundheitssystem - Umsetzung Art. 25 der
  UN-Behindertenrechtskonvention in Hessen
  Sicherstellung des Zugangs zum gesamten Gesundheitssystem, Umsetzung
  der Ziele des Artikel 25 Gesundheit der
  UN-Behindertenrechtskonvention, Barrierefreiheit von Arztpraxen und
  Gesundheitseinrichtungen, Maßnahmen zum Abbau von Barrieren für
  Menschen mit körperlichen und psychischen Beeinträchtigungen,
  Maßnahmen zur Förderung der Umsetzung der
  UN-Behindertenrechtskonvention, Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD; Alex, Ulrike, SPD
  22.09.2020 und Antwort 06.11.2020 Drucksache 20/3690
            
            


            
            
- Die mobile Hausarztpraxis "Medibus"
  Ergebnisse des Gesprächs der Landesregierung mit der Kassenärztlichen
  Vereinigung bezüglich des Einsatzes des Medibusses, Haltung der
  Landesregierung zum Einsatz einer mobilen Praxis, mögliche
  finanzielle Beteiligung des Landes
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  24.09.2020 und Antwort 02.11.2020 Drucksache 20/3720
            
            


            
            
- Gynäkologische Versorgung von trans* Männern
  Abrechnungen von sexualmedizinischen Behandlungen im Jahr 2019,
  Schwerpunkte Intersexualität und Transsexualität in
  Medizinstudiengängen, ärztliche Fort- und Weiterbildungsangebote
            
  Kleine Anfrage                                 Knell, Wiebke, Freie Demokraten
  01.10.2020 und Antwort 17.11.2020 Drucksache 20/3782
            


            
            
- Anhörung zu Digitalisierung im Gesundheitswesen und in der
  Pflege
  u.a. Digitalisierung in Ausbildung und Studium sowie  Fort- und
  Weiterbildungsangebote für Gesundheits- und Pflegekräfte,
  sektorenübergreifende und flächendeckende Maßnahmen,
  Plattformtechnologie und Krankenhausinformationssysteme,
  IT-Infrastruktur und Vernetzung der Gesundheitssysteme,
  Telemedizin-Lösungen und dezentrale Patientenversorgung,
  Elektronische Gesundheitskarte, Datensicherheit und Patientenschutz,
  Entbürokratisierung
            
  Antrag                                         Sommer, Daniela, Dr., SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD; Decker,
                                                 Wolfgang, SPD; Gersberg, Nadine, SPD; Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der SPD
  30.09.2020 Drucksache 20/3791
  Plenarprotokoll 20/70  27.04.2021 S.5577 (Video)
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/52  06.05.2021 (ö)
      Ablehnung
            


            
            
- Sepsis - Bedeutung, Erkennung, Behandlung und mögliche politische
  Handlungserfordernisse in Hessen I
  Anzahl von Erkrankten mit Hauptdiagnose und Nebendiagnose in
  Krankenhäusern sowie  der Fälle und Todesfälle von 2011 bis 2021,
  Erkenntnisse zur Vermeidbarkeit von Todesfällen, Senkung der
  Sepsissterblichkeitsraten im Vergleich zu anderen Bundesländern in
  den Jahren 2001 bis 2021, Erkenntnisse zu SARS-CoV-2-Infektionen als
  Ursache und Bedeutung in den COVID-19-Letalitätsstatistiken sowie
  umgekehrt in den Sepsisstatistiken, Art der Infektionsquellen und
  Maßnahmen zur Reduktion der Zahl der Sepsiserkrankungen, Kosten der
  Behandlungen und nachfolgenden Gesundheitsprobleme
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  02.10.2020 und Antwort 26.11.2021 Drucksache 20/3794
            
            


            
            
            
- Sepsis - Bedeutung, Erkennung, Behandlung und mögliche politische
  Handlungserfordernisse in Hessen II
  Zusammenhang zwischen nosokomialen Infektionen und
  Sepsis-Sterblichkeit, besonders bei Neugeborenen, bestehende und
  geplante Präventions-, Aufklärungs- und Informationskampagnen, Status
  qualitätssichernder Maßnahmen zur Behandlung und Prävention in
  Krankenhäusern, stationären und ambulanten Pflegeeinrichtungen,
  Förderung von Forschungsprojekten wie im Rahmen des LOEWE-Programms,
  Bedeutung im Lehrplan für Gesundheits- und Krankenpflege sowie
  Altenpflege bzw.in der generalistischen Pflegeausbildung
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  02.10.2020 und Antwort 26.11.2021 Drucksache 20/3795
            
            


            
            
- Pakt für den öffentlichen Gesundheitsdienst
  Stärkung der Verbindung des Öffentlichen Gesundheitsdienstes mit der
  medizinischen Aus- und Weiterbildung, Maßnahmen zur personellen
  Verstärkung der kommunalen Gesundheitsämter, Mittel aus dem "Pakt für
  den öffentlichen Gesundheitsdienst"
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  07.10.2020 und Antwort 20.11.2020 Drucksache 20/3817
            
            


            
            
- Impfkomplikationen und Impfschäden in Hessen Teil 1
  vorausgesetzte Qualifikationen zur Impfanamnese, Aufklärungsgespräch
  und Impfung; Verankerung des Themas Impfen im Medizinstudium,
  Verpflichtungen zur Meldung des Verdachts einer Nebenwirkung, Anzahl
  der Verdachtsfälle mit Impfkomplikationen und Fallausgänge im Jahr
  2020, Auflistung der gemeldeten Impfschäden, Meldungen bei Kindern
  und Säuglingen, Zahl der Todesfälle, Auswertung der Impfreaktionen
  und Impfkomplikationen bezogen auf die verschiedenen Impfungen;
  Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Walter, Alexandra, fraktionslos
  08.10.2020 und Antwort 02.12.2020 Drucksache 20/3827
            
            


- Impfkomplikationen und Impfschäden in Hessen Teil 2
  Anzahl der Anträge auf Versorgungsleistungen und eingeleitete
  Gerichtsverfahren seit 2010, Anteil der bewilligten und abgelehnten
  Anträge, Gründe für eine Ablehnung, Vorgehen bei der Antragsprüfung,
  Einsatz von Gutachtern, Höhe der jährlichen Ausgaben bis 2019
            
  Kleine Anfrage                                 Walter, Alexandra, fraktionslos
  08.10.2020 und Antwort 09.11.2020 Drucksache 20/3828
            
            


            
            
- Überlastungsanzeigen am Universitätsklinikum Marburg/Gießen
  (UKGM)
  Anzahl und Zeitpunkt der Übermittlung der Anzeigen im Jahr 2020 an
  das Ministerium für Soziales und Integration, Art der
  Patientengefährdungen und Bewertung durch die Landesregierung, Art,
  Zeitpunkt und Ergebnis der von der Landesregierung und des
  Regierungspräsidiums Gießen zur Verminderung der Überlastung und des
  damit verbundenen Risikos durchgeführten Maßnahmen sowie der
  dokumentierten Arbeitszeitverstöße für die Beschäftigten des
  Klinikums, Bewertung der Aufgabenerfüllung der Aufsichtsbehörden
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  21.10.2020 und Antwort 25.11.2021 Drucksache 20/3886
            
            


            
            
- Situation in den hessischen Erstaufnahmeeinrichtungen
  Zeitpunkt der Kenntnisnahme des ersten COVID-19-Falls in der
  Erstaufnahmeeinrichtung Kassel-Niederzwehren, Maßnahmen zur
  Eindämmung der Infektionskette und Sicherstellung einer ärztlichen
  Betreuung, Konzept der Erstaufnahmeeinrichtung zum Schutz vor
  Sars-CoV-2, Teststrategie und Aufklärung und Informierung der
  Bewohnerinnen und Bewohner, Informationen zur Nutzung der
  Corona-Warn-App, zur Verfügung gestellte Mund-Nasen-Bedeckungen,
  Kontrolle der Einhaltung der Maskenpflicht,
  Separierungsräumlichkeiten für COVID-19 infizierte Bewohnerinnen und
  Bewohner, Verlegung der positiv getesteten der
  Erstaufnahmeeinrichtungen Kassel-Niederzwehren
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Fraktion der SPD
  22.10.2020 Drucksache 20/3898
            
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/40  29.10.2020 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Corona-Pandemie zielgerichtet bekämpfen - demokratische
  Legitimation sicherstellen - Corona-Winterfahrplan vorlegen
  Feststellung der Erforderlichkeit demokratisch legitimierter,
  zielgerichteter und evidenzbasierter Maßnahmen, Forderung nach
  Entwicklung eines Winterfahrplans sowie Modifikation und Ergänzung
  der Maßnahmen: u.a. Ermöglichung von Homeoffice, AHAL-Regeln in
  Betrieben, dezentrale Unterbringung von Personen in
  Gemeinschaftsunterkünften, Aufrechterhaltung des Kita- und
  Schulbetriebs (u.a. Schulbusse, Klassengröße, Luftfilter, digitaler
  Unterricht), sowie des Gesundheitssystems (u.a. Fachkräftegewinnung,
  Anerkennung ausländischer Berufsabschlüsse, Finanzierung der
  Kliniken, Personalaufstockung, digitale Schnittstellen zur
  Kontaktnachverfolgung), Schaffung eines Sozialpakets (u.a.
  Pandemieaufschlag für Sozialhilfeempfänger, Hilfsprogramm für
  Soloselbstständige, Mietschuldenmoratorium und Verbot der
  Zwangsräumung, Strom- und Wassersperrung, Sicherstellung des
  Existenzminimums für Wohnungslose, Flüchtlinge und Arbeitsmigranten),
  Finanzierung aus Sondervermögen mit gleichzeitigen Maßnahmen zur
  Sicherstellung der Landesfinanzen (Corona-Abgabe auf große Vermögen,
  Vermögensteuer, Reform der Erbschafts- und Einkommensteuer,
  Streichung der Schuldenbremse), Verhältnismäßigkeitsabwägung zwischen
  Grundrechtseinschränkungen und weiteren Maßnahmen
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion DIE LINKE
  30.10.2020 Drucksache 20/3971
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/56  31.10.2020 S.4274-4311 (1. Video) (2. Video) (3. Video) (4. Video) (5. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/65  03.02.2021 S.5203
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatungen:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/47  21.01.2021    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/4848 21.01.2021
      Beschluss: Ablehnung
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/26  25.11.2020    
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/25  25.11.2020    
  Haushaltsausschuss (HHA)
      HHA 20/22  04.11.2020    
  Rechtspolitischer Ausschuss (RTA)
      RTA 20/22  26.11.2020    
      Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Al-Wazir, Tarek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/56 S.4274-4280)
            als stellvertretender Ministerpräsident
  Faeser, Nancy, SPD (PlPr 20/56 S.4280-4284)
  Claus, Ines, CDU (PlPr 20/56 S.4285-4288)
  Richter, Volker, AfD (PlPr 20/56 S.4288-4292)
  Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/56 S.4292-4298)
  Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/56 S.4298-4305)
  Wagner(Taunus), Mathias, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/56
            S.4305-4310)
  Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/56 S.4310-4311)


            
            
- Steigende Infektionszahlen erfordern weitreichende Maßnahmen zum
  Schutz der Gesundheit
  Erforderlichkeit einer gemeinsamen nationalen Anstrengung, Ablehnung
  der missbräuchlichen Verwendung der Pandemie für populistische Zwecke
  und Infragestellung der Demokratie, Begrüßung der
  Bund-Länder-Beschlüsse zur Pandemieeindämmung und der Finanzhilfen
  für betroffene Wirtschaftsbereiche, Betonung der Erforderlichkeit der
  Kontaktbeschränkungen und weiterer Schutzmaßnahmen bei gleichzeitiger
  Aufrechterhaltung von Kitas, Schulen und Wirtschaftsbereichen,
  Notwendigkeit der Parlamentsbeteiligung für in Grundrechte
  eingreifende Maßnahmen, Forderung nach einer Aufklärungskampagne zur
  Akzeptanz der Maßnahmen, nach einer Test- und Impfstrategie sowie
  nach einem weiteren Wirtschaftsprogramm für betroffene Unternehmen
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion der SPD
  31.10.2020 Drucksache 20/3975
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/56  31.10.2020 S.4274-4312 (1. Video) (2. Video) (3. Video) (4. Video) (5. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/65  03.02.2021 S.5203
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatungen:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/47  21.01.2021    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/4850 21.01.2021
      Beschluss: Ablehnung
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/26  25.11.2020    
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/25  25.11.2020    
  Haushaltsausschuss (HHA)
      HHA 20/22  04.11.2020    
  Rechtspolitischer Ausschuss (RTA)
      RTA 20/22  26.11.2020    
      Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Al-Wazir, Tarek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/56 S.4274-4280)
            als stellvertretender Ministerpräsident
  Faeser, Nancy, SPD (PlPr 20/56 S.4280-4284)
  Claus, Ines, CDU (PlPr 20/56 S.4285-4288)
  Richter, Volker, AfD (PlPr 20/56 S.4288-4292)
  Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/56 S.4292-4298)
  Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/56 S.4298-4305)
  Wagner(Taunus), Mathias, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/56
            S.4305-4310)
  Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/56 S.4310-4311)


            
            
- Steigende Infektionszahlen erfordern weitreichende Maßnahmen zum
  Schutz der Gesundheit
  Erforderlichkeit einer gemeinsamen nationalen Anstrengung zur
  Verhinderung der Überlastung des Gesundheitssystems und eines
  Lockdowns, Ablehnung der missbräuchlichen Verwendung der Pandemie für
  populistische Zwecke und Infragestellung der Demokratie, Begrüßung
  der Bund-Länder-Beschlüsse zur Pandemieeindämmung und der
  Finanzhilfen für betroffene Wirtschaftsbereiche, Betonung der
  Erforderlichkeit der Kontaktbeschränkungen und weiterer
  Schutzmaßnahmen bei gleichzeitiger Aufrechterhaltung von Kitas,
  Schulen und Wirtschaftsbereichen, Danksagung an systemrelevante
  Berufs- und Gesellschaftsgruppen
            
  Dringlicher Entschließungsantrag               Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  31.10.2020 Drucksache 20/3976
  Plenarprotokoll 20/56  31.10.2020 S.4274-4312 (1. Video) (2. Video) (3. Video) (4. Video) (5. Video)
  Annahme
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Al-Wazir, Tarek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/56 S.4274-4280)
            als stellvertretender Ministerpräsident
  Faeser, Nancy, SPD (PlPr 20/56 S.4280-4284)
  Claus, Ines, CDU (PlPr 20/56 S.4285-4288)
  Richter, Volker, AfD (PlPr 20/56 S.4288-4292)
  Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/56 S.4292-4298)
  Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/56 S.4298-4305)
  Wagner(Taunus), Mathias, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/56
            S.4305-4310)
  Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/56 S.4310-4311)


            
            
- Corona-Pandemie - Eskalationskonzept der Landesregierung
  Verteilung der persönlichen Schutzausrüstung, Entwicklung eines auf
  den Pandemiefall abgestimmtes Versorgungskonzept und Zuständigkeit
  für die Sicherstellung der ambulanten vertragsärztlichen Versorgung,
  Rechtsgrundlagen für eine Anordnung der Maßnahmen
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  03.11.2020 und Antwort 16.04.2021 Drucksache 20/3988
            
            


            
            
- Corona-Pandemie - Sicherstellung der Kapazität von
  Intensivbetten
  Bewertung der Infektionszahlen unter Berücksichtigung der
  intensivmedizinisch betreuten Patientinnen und Patienten, Maßnahmen
  zur Behebung der Mangelsituationen bei medizinischem und
  pflegerischem Personal
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  03.11.2020 und Antwort 26.02.2021 Drucksache 20/3991
            
            


            
            
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
- Hausärztlich unterversorgte Kommunen besser unterstützen - Medibus
  im Werra-Meißner-Kreis und im Landkreis Hersfeld-Rotenburg
  erhalten
  Kritik an unzureichender Politik zur Sicherstellung der ärztlichen
  Versorgung nach § 75 SGB V im ländlichen Raum, Feststellung
  rückläufiger ärztlicher Stellenbesetzung, Begrüßung der Anstrengungen
  der Landkreise und Kommunen, Forderung nach Schließung der
  Versorgungslücken gemeinsam mit betroffenen Kommunen und der
  Kassenärztlichen Vereinigung (u.a. aktive Arztsuche, eventuelle
  Entwicklung von Betreibermodellen, mögliche Niederlassungsförderung
  und Landarztquote), Weiterfinanzierung des Pilotprojekts Medibus
            
  Antrag                                         Fissmann, Karina, SPD; Warnecke, Torsten, SPD; Sommer, Daniela, Dr., SPD; Alex, Ulrike, SPD;
                                                 Becher, Frank-Tilo, SPD; Decker, Wolfgang, SPD; Gersberg, Nadine, SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Yüksel,
                                                 Turgut, SPD; Fraktion der SPD
  03.11.2020 Drucksache 20/3999
  Plenarprotokoll 20/59  12.11.2020 S.4569 (Video)
  Ablehnung
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 
            


            
            
- Hessens stationäre Versorgung ist auch in einer ernsten
  medizinischen Situation gut aufgestellt
  Betonung der guten Versorgung und Notwendigkeit der
  Bund-Länder-Maßnahmen zur Pandemieeindämmung, Feststellung der
  funktionierenden Strukturen zur Steuerung der Versorgung u.a. durch
  Planungsstab, Rettungsdienste, Vernetzung der Leistellen und
  IVENA-System, Sicherstellung der Verteilung von Schutzausrüstung für
  Bedienstete der Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen, Begrüßung der
  Landesmittel zur Aufstockung von Beatmungsgeräten, Intensivbetten und
  Fachkräften sowie der Erhöhung der Investitionsmittel für
  Krankenhäuser
            
  Entschließungsantrag                           Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  03.11.2020 Drucksache 20/4008
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/58  11.11.2020 S.4375-4385 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/61  09.12.2020 S.4792
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
            
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/42  26.11.2020    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/4181 26.11.2020
      Beschluss: Annahme
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Bocklet, Marcus, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/58 S.4375-4377)
  Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/58 S.4377-4379)
  Bartelt, Ralf-Norbert, Dr., CDU (PlPr 20/58 S.4379-4380)
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/58 S.4380-4382)
  Pürsün, Yanki, Freie Demokraten (PlPr 20/58 S.4382-4383)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/58 S.4383-4385)
            als Minister für Soziales und Integration


            
            
- Ausnahmen von den Verboten des Hessischen Gesetzes über Betreuungs-
  und Pflegeleistungen
  Zuständigkeit und Sicherstellung der Überwachung der gesetzlichen
  Anforderungen, Bewertung hinsichtlich des Genehmigungs- und
  Bußgeldverfahrens, Übersicht der Ausnahmeregelungen und Ablehnungen
  von 2010 bis 2020
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  04.11.2020 und Antwort 08.12.2020 Drucksache 20/4022
            
            


            
            
- Stationäre Versorgung sicherstellen - Beschäftigte schützen und
  stärken
  Dank an alle Krankenhäuser für gute Patientenversorgung auch während
  der Pandemie, Feststellungen: Gewährleistung einer bedarfsgerechten
  Krankenhausversorgung gemäß Krankenhausgesetz, Vernachlässigung der
  Investitionsförderung von Krankenhäusern, Forderungen: Schutz der
  Beschäftigten, Einbeziehung der Rehakliniken bei Versorgung von
  Covid19-Patienten, flächendeckende stationäre Krankenhausversorgung
  in Stadt und Land, Begrüßung der finanziellen Unterstützung des
  Bundes bei Beschaffung von Beatmungsgeräten
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion der SPD
  10.11.2020 Drucksache 20/4061
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/58  11.11.2020 S.4375-4385 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/61  09.12.2020 S.4792
  Beschlussempfehlung angenommen
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/42  26.11.2020    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/4182 26.11.2020
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Bocklet, Marcus, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/58 S.4375-4377)
  Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/58 S.4377-4379)
  Bartelt, Ralf-Norbert, Dr., CDU (PlPr 20/58 S.4379-4380)
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/58 S.4380-4382)
  Pürsün, Yanki, Freie Demokraten (PlPr 20/58 S.4382-4383)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/58 S.4383-4385)
            als Minister für Soziales und Integration


            
            
- Soziale Hilfen für Menschen in Not
  Darstellung der Maßnahmen für Menschen ohne
  Krankenversicherungsschutz, Einführung einer Versicherungspflicht in
  der gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung bei Ausschluss im
  Jahr 2007 sowie ergänzende Regelungen für Menschen ohne anderweitigen
  Versicherungsschutz als obligatorische Anschlussversicherung im Jahr
  2013, eingeschränkter Leistungsanspruch für Mitglieder mit
  Beitragsschulden, Ziel des Gesetzes zur Beseitigung sozialer
  Überforderung bei Beitragsschulden, Angebot eines breiten Netzes in
  der Sozialberatung mit unterschiedlichen gemeinnützigen und
  kommunalen Trägern, Unterstützung der Kommunen bei der  Bekämpfung
  von Wohnungs- und Obdachlosigkeit, Beurteilung der psychosozialen
  Angebote für betroffene Personen, Gründe für die fehlende
  Reintegration Wohnungs- und Obdachloser, Erkenntnisse aus der
  Wohnungslosenstatistik
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Pürsün, Yanki, Freie Demokraten; Fraktion der Freien Demokraten
  17.11.2020 Drucksache 20/4102
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/42  26.11.2020 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Krankenhauswesen und -planung I
            
  Anzahl der Krankenhäuser mit papierloser und computergesteuerter
  Arzneimittelversorgung,  klassischer Versorgung sowie geplanter
  digitaler Umstellung, Vorteile der Digitalisierung, Möglichkeit der
  Förderung, Weiterentwicklung und Gründe für die Art der
  Veröffentlichung des Krankenhausplanes  2020, orientiert an
  Krankenhäuser mit Maximalversorgung insbesondere hinsichtlich des
  Onkologiekonzeptes
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  20.11.2020 und Antwort 14.09.2021 Drucksache 20/4124
            
            


            
            
- Krankenhauswesen und -planung II
  Gründe für die teilweise sektorenübergreifende Gesundheitsplanung mit
  rechtlicher Grundlage, Spannungsverhältnis zwischen hoher Fallzahl
  und dem Ziel flächendeckender Versorgung, Förderung von Verbünden und
  Kooperationen gemäß Krankenhausgesetz, prozentuale Versorgung von
  Patienten aus anderen Bundesländern bzw. von hessischen Patienten in
  außerhessischen Krankenhäusern (Krankenhausstatistik),
  Krankenhausplan ohne Rechtsform, Flugrettungskapazitäten, Gründe für
  längere Bearbeitungsdauer von Strukturfonds II-Anträgen, selektive
  Einbeziehung von Rehabilitationseinrichtungen in die stationäre
  Versorgung, Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  20.11.2020 und Antwort 16.09.2021 Drucksache 20/4125
            
            


            
            
- Geburtsvorbereitung und Geburtsnachbereitung in Hessen
  Kenntnisse aus dem Gutachten über Versorgungsprobleme von Schwangeren
  insbesondere in der Nachsorge, Lösungsansätze zur Behebung des
  Versorgungsmangels, Ergebnisse aus den Gesprächen mit Akteuren des
  Runden Tisches "Zukunftsprogramm Geburts- und Hebammenhilfe in
  Hessen" zur Verbesserung der Situation der Hebammen, Angaben zur
  Schließung geburtshilflicher Stationen seit 2016, Regelungen zur
  Fahrtzeit innerhalb eines Versorgungsbereiches, Beurteilung der
  Versorgung in
  Bezug auf Geburtsvorbereitung, Geburt und Nachsorge
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  30.11.2020 und Antwort 03.12.2021 Drucksache 20/4189
            


            
            
- Stationäre pädiatrische Versorgungssituation in Wiesbaden
  Bewertung der kinderärztlichen Versorgungssituation der HSK
  Helios-Kinderklinik, Vereinbarung zu einem Plan für die
  Sicherstellung der vollständigen Erfüllung des Versorgungsauftrags in
  der Kinder- und
  Jugendmedizin, Übersicht der Sperrzeiten hinsichtlich Notfällen bei
  Kindern von 2019 bis 2020, Angaben zu Alternativkliniken, Übersicht
  der vorgehaltenen Normal- und Intensivbetten sowie prozentuale
  Auslastung der Betten seit 2015; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Kula, Elisabeth, DIE LINKE; Böhm, Christiane, DIE LINKE
  08.12.2020 und Antwort 21.09.2021 Drucksache 20/4247
            
            


            
            
- Intensivkapazitäten in Hessen
  Einschätzung der Personalsituation in Krankenhäusern und
  Unterstützungsmaßnahmen, Angaben zu Umfang und Belegung der
  Intensivbetten, Zahl der Abweisungen in Relation zur Gesamtzahl der
  Zuweisungen
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Fraktion der SPD
  10.12.2020 Drucksache 20/4267
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/44  17.12.2020 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Erhalt und Zukunft des Herz-Kreislaufzentrums (HKZ) im Rahmen der
  Klinikum Bad Hersfeld GmbH
  Aufgabenerfüllung im Bereich der Krankenhausversorgung, Kriterien für
  die Förderung von Vorhaben zur standortübergreifenden Konzentration
  von Fachrichtungen, Gründe für die geplante Neustrukturierung des
  Klinikums Hersfeld-Rotenburg, Höhe der Investitionsmittel bis 2023,
  medizinische Leistungen des Herz-Kreislauf-Zentrum
            
  Kleine Anfrage                                 Fissmann, Karina, SPD
  16.12.2020 und Antwort 26.01.2021 Drucksache 20/4292
            
            


            
            
- Versorgungsengpass HSK Wiesbaden
  Funktion des Landeskrankenhausplanes, Thematik der Abmeldequote,
  Beurteilung des sogenannten Ausfallpools, Art der Überprüfung seitens
  des Sozialministeriums im Rahmen der Rechtsaufsicht
            
  Kleine Anfrage                                 Papst-Dippel, Claudia, AfD; Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD
  16.12.2020 und Antwort 16.09.2021 Drucksache 20/4295
            
            


            
            
- Eingeschränkte Leistungen am Klinikum Melsungen
  Anhörung der Geschäftsführung des Krankenhauses hinsichtlich des
  Abbaus von Intensivbetten und der Verlegung des Personals, Gespräche
  mit Asklepios und dem Schalm-Eder-Kreis zu einer möglichen
  Rückführung der Intensivkapazitäten nach Ende der Pandemie und der
  Sicherstellung der Notfallversorgung, Pflicht zur Informierung über
  geplante Änderungen insbesondere bei der Erfüllung erteilter
  Versorgungsaufträge, Prognose zur Sicherstellung des chirurgischen
  Leistungsangebots
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Böhm, Christiane, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  04.01.2021 Drucksache 20/4332
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/45  11.01.2021 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Gewinnung von medizinischem Personal für die Corona-Impfzentren
  Zuständigkeit der Feststellung des Personalbedarfs und dessen
  Überprüfung, Übersichten zu Anbietern für die Unterstützung durch
  geschultem medizinischem Personal und ungeschultem Personal,
  Ausgestaltung der Arbeitsverträge zwischen Gebietskörperschaft und
  medizinischem Personal, Qualifikation für die Durchführung von
  Schutzimpfungen
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  04.01.2021 und Antwort 11.03.2021 Drucksache 20/4340
            
            


            
            
- Begleitung von Menschen mit Behinderung bei stationärem Aufenthalt
  in hessischen Krankenhäusern
  Angaben zur Finanzierung insbesondere in Bezug auf
  Unterbringungskosten, Bezahlung von Assistenz oder Verdienstausfall
  von Angehörigen; Maßnahmen zur Sicherstellung der Patientensicherheit
  auch hinsichtlich der Gewährleistung eines gefahrlosen Aufenthalts,
  Beratungsmöglichkeiten für Leistungsempfänger
            
  Kleine Anfrage                                 Alex, Ulrike, SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Sommer, Daniela, Dr., SPD
  04.01.2021 und Antwort 13.12.2021 Drucksache 20/4350
            
            


            
            
- Finanzielle Unterstützung des Öffentlichen Gesundheitsdienstes
  durch den Bund
  Anteil der Bundesmittel für den Öffentlichen Gesundheitsdienst nach
  dem Königsteiner Schlüssel, Vereinbarung mit den kommunalen
  Spitzenverbänden, Regelungen zur Zweckbindung der Mittel,
  Informationen zum Voranschreiten der Digitalisierung in den
  Gesundheitsämtern
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  04.01.2021 und Antwort 19.02.2021 Drucksache 20/4351
            
            


            
            
- Aufklärung der zu impfenden Personen in Impfzentren und durch
  mobile Impfteams Teil II
  Überprüfung der Impftauglichkeit und aller erforderlichen Dokumente
  durch Ärztinnen und Ärzte, Einhaltung der Nachbeobachtungszeit
  aufgrund möglicher Nebenwirkungen, Abläufe der mobilen Impfteams,
  Wirksamkeit der Impfstoffe
            
  Kleine Anfrage                                 Papst-Dippel, Claudia, AfD; Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD
  18.01.2021 und Antwort 21.05.2021 Drucksache 20/4422
            
            


            
            
- Sicherstellung der Versorgung mit SARS-CoV-2-Impfstoffen
  Hinweis auf den Erlass der Verordnung zum Anspruch auf Schutzimpfung
  gegen das Coronavirus SARS-CoV-2
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  19.01.2021 und Antwort 15.03.2021 Drucksache 20/4432
            
            


            
            
- Situation von Phoniatrie und Pädaudiologie in Hessen
  Anzahl der zugelassenen Ärztinnen und Ärzte für die vertragsärztliche
  Versorgung
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  28.01.2021 und Antwort 19.11.2021 Drucksache 20/4940
            
            


            
            
- Community Health Nursing - Delegation du Substitution
  Bewertung des Projekts Community Health Nursing, Maßnahmen für eine
  verbesserte Kooperation zwischen den Gesundheitsberufen, Delegation
  und Substitution im Pflegebereich, Förderung kommunaler
  Gesundheitsstrategien
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  03.02.2021 und Antwort 22.03.2021 Drucksache 20/4990
            
            


            
            
- Zweiter Impfstart und Impfreihenfolge
  Beurteilung des Beginns der zweiten Impfterminvergabe, Beschwerden
  über technische und organisatorische Unzulänglichkeiten, Wartezeiten
  bei Telefon- oder Online-Anmeldungen, Bemühungen gemeinsam mit dem
  Callcenter zur Verbesserung des Service, Zugriffsprobleme von
  Callcenter-Mitarbeiterinnen und -Mitarbeitern auf die
  Terminregistrierungssoftware, Stärkung der Kapazitäten und
  Optimierung des Terminvergabeprozesses, Entwicklung und Umsetzung der
  Anforderungen zur Barrierefreiheit im Anmeldeverfahren, Möglichkeit
  zur Vereinbarung von Paarterminen, Regelungen zum Anspruch auf
  Impfungen, Zuständigkeit für Entscheidungen im Einzelfall,
  Empfehlungen der STIKO hinsichtlich der Impfpriorisierung,
  Novellierung der Verordnung zum Anspruch auf Schutzimpfung gegen das
  Corona-Virus SARS-CoV-2
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Böhm, Christiane, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  04.02.2021 Drucksache 20/5000
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/48  11.02.2021 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Auslastung der Geriatrie während der Corona-Pandemie
  Anzahl der Krankenhäuser mit geriatrischem Versorgungsauftrag, Anteil
  der nach OPS-Code abrechnenden Einrichtungen, Übersicht der
  durchschnittlichen vollstationären und teilstationären Bettenbelegung
  sowie Verweildauer von Januar bis Oktober 2020, Bewertung des
  Geriatriekonzeptes insbesondere während der Corona-Pandemie; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD; Alex, Ulrike, SPD
  09.02.2021 und Antwort 18.11.2021 Drucksache 20/5036
            
            


            
            
- Lehrstuhl Altersmedizin/Geriatrie
  Verteilung der Bereiche für Altersmedizin an Universitäten, Übersicht
  der Ausgestaltung des Fachs Geriatrie, Anzahl der Lehrbeauftragten
  für die Durchführung des 07-Curriculums, Vorbereitung der
  Medizinstudentinnen und -studenten auf den Umgang mit geriatrischen
  Patientinnen und Patienten
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD; Alex, Ulrike, SPD
  09.02.2021 und Antwort 09.03.2021 Drucksache 20/5046
            


            
            
- PrEP für hessische Beamte
  kein Anspruch auf Gleichheit der Leistungen der Beihilfe, keine
  lückenlose Erstattung aller Kosten unter beamtenrechtlichen
  Fürsorgegesichtspunkten
            
  Kleine Anfrage                                 Knell, Wiebke, Freie Demokraten
  10.02.2021 und Antwort 18.03.2021 Drucksache 20/5052
            
            


            
            
- Krankheitseintritte und pathologische Zustände infolge von
  Corona-Impfungen
  Zuständigkeit für die Erfassung und Auswertung von Risiken und
  Koordination bezüglich Impfstoffen gegen COVID-19
            
  Berichtsantrag                                 Richter, Volker, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD; Enners, Arno, AfD; Herrmann, Klaus, AfD; Gaw,
                                                 Dirk, AfD
  16.02.2021 Drucksache 20/5110
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/52  06.05.2021    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  SIA 20/48 07.04.2021
            


            
            
- Suizide und Suizidversuche/Selbstverletzungen bei Asylbewerberinnen
  und Asylbewerbern in den Jahren 2019 und 2020
  Übersicht der Suizidversuche insbesondere während eines Abschiebungs-
  oder Überstellungsversuchs in 2019 und 2020, Anteil der Versuche von
  abgelehnten Asylbewerberinnen oder -bewerbern, polizeiliche
  Ingewahrsamnahmen, Unterstützungsmaßnahmen für Asylsuchende; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Sönmez, Saadet, DIE LINKE
  17.02.2021 und Antwort 30.07.2021 Drucksache 20/5122
            
            


- Videosprechstunde
  Entwicklung der Anzahl der Videosprechstunden nach Arztgruppe in den
  Jahren 2019 und 2020, Anzahl der Angebote von Ärztinnen und Ärzte
  sowie Psychotherapeutinnen und -Therapeuten, Vorteile der
  Videosprechstunden, weitere Angebote der Telemedizin, Schaffung der
  Voraussetzungen zur Ermöglichung telemedizinischer Angebote; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  19.02.2021 und Antwort 11.05.2021 Drucksache 20/5148
            
            


            
            
- Für starke und attraktive ländliche Räume in Hessen
  Ausbau der Attraktivität und Zukunftsfähigkeit ländlicher Regionen
  (Bildung, Wirtschaft, Arbeit, Mobilität, Verkehr, Digitalisierung,
  Gesundheit, Kultur, Dorfentwicklung) als Ziel des Aktionsplans
  Starkes Land - gutes Leben und der interministeriellen Arbeitsgruppe
  Ländliche Räume und gleichwertige Lebensverhältnisse, Förderung
  überbetrieblicher Ausbildungsstätten sowie Schul - und
  Betreuungsangeboten zur besseren Vereinbarkeit von Beruf und Familie,
  flächendeckende Gesundheitsversorgung mit Haus- und Fachärzten sowie
  neue Versorgungsformen in der Pflege
            
  Antrag                                         Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  09.03.2021 Drucksache 20/5276
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/68  17.03.2021 S.5391-5403 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/71  28.04.2021 S.5745 (Video)
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA)
      ULA 20/25  24.03.2021    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/5392 24.03.2021
      Beschluss: Annahme
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Diefenbach, Frank, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/68 S.5391-5393)
  Felstehausen, Torsten, DIE LINKE (PlPr 20/68 S.5393-5395)
  Meysner, Markus, CDU (PlPr 20/68 S.5395-5396)
  Knell, Wiebke, Freie Demokraten (PlPr 20/68 S.5396-5398)
  John, Knut, SPD (PlPr 20/68 S.5398-5400)
  Schulz, Dimitri, AfD (PlPr 20/68 S.5400-5401)
  Hinz, Priska, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/68 S.5401-5403)
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
            Ministerin für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und
            Verbraucherschutz


            
            
- Patientensicherheit und Patientensicherheitsbeauftragte in
  Hessen
  Inhalte der Rechtsverordnung zur Patientensicherheit, Umsetzung des
  Konzeptes in den Krankenhäusern, Einführung von
  Patientensicherheitsbeauftragten, Angebot von
  Qualifizierungsmaßnahmen durch das Universitätsklinikum Frankfurt,
  Konstituierung eines Landesbeirates, Erarbeitung von Empfehlungen zur
  Verbesserung der Patientensicherheit
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  29.03.2021 und Antwort 18.05.2021 Drucksache 20/5427
            
            


            
            
- Versorgung in der Schmerztherapie
  Stellungnahme der Kassenärztlichen Vereinigung hinsichtlich einer
  Bewertung der Gesundheitsversorgung im Bereich der Schmerztherapie,
  Einschätzung zum zeitlichen Verlauf einer schmerztherapeutischen
  Versorgung, Prognose für die Steigerung der Versorgungsqualität durch
  digitale Vernetzung; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  16.04.2021 und Antwort 08.07.2021 Drucksache 20/5518
            
            


            
            
- Informationen des Hessischen Ministeriums für Soziales und
  Integration zur Kranken- und Kinderkrankenpflege
  Nutzung des Merkblattes zum Wahlrecht für Auszubildende in der
  Beratungsarbeit von Ausbildungspartnern, Sicherstellung einer
  unabhängigen und frei von Beeinflussungen Möglichkeit zu wählen,
  Unterschiede bei der generalistischen Ausbildung mit der Vertiefung
  im Bereich Pädiatrie und der spezialisierten Ausbildung im Bereich
  der Gesundheits-und Kinderkrankenpflege, Vor- und Nachteile für die
  Absolventinnen und Absolventen, Vertiefungsschwerpunkte für die Wahl
  des Ausbildungsabschlusses, Umsetzung der
  Qualitätssicherungs-Richtlinie, keine Einschränkungen hinsichtlich
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
  des Rechts der Pflegefachfrauen und -Männer bei der Ausübung der
  vorbehaltener Tätigkeiten
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  22.04.2021 und Antwort 20.05.2021 Drucksache 20/5564
            
            


            
            
- Corona-Pandemie - Liefer- und Versorgungsengpässe bei
  versorgungsrelevanten Medikamenten
  Erstellung einer Übersicht zu Lieferengpässen für Humanarzneimittel
  durch das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte,
  Überwachung des Bedarfes an Arzneimitteln in der Intensivmedizin
  durch eine Task Force, Evaluation der gemeldeten Ursachen für
  Lieferengpässe
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  05.05.2021 und Antwort 16.06.2021 Drucksache 20/5677
            
            


            
            
- Ärztlicher Bereitschaftsdienst (ÄBD) im Kreis Groß-Gerau
  Organisation des ärztlichen Bereitschaftsdienst im Kreis Groß-Gerau,
  Zusammenarbeit mit Kliniken
  und Notaufnahmen, Umsetzung und Ergebnisse der Evaluation der
  Bereitschaftsdienste, Gewährleistung der Versorgung der Bevölkerung
  im Kreis Groß-Gerau
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD; Geis, Kerstin, SPD
  06.05.2021 und Antwort 28.05.2021 Drucksache 20/5698
            
            


            
            
- Gesundheitsversorgung für Kinder und Jugendliche sicherstellen
  Forderungen: Sicherstellung einer umfassenden Gesundheits- und
  Krankenversorgung, Bedarfsanalyse bzgl. stationärer pädiatrischen
  Versorgung, Verbesserung der Arbeits- und Ausbildungsbedingungen des
  ärztlichen und pflegerischen Personals in Kinderkliniken,
  Klinikinvestitionen, Einsetzen bei Landesärztekammer zur Einhaltung
  der fachlichen und ethnischen Normen in der stationären Versorgung,
  u.a.m.
  Antrag                                         Sommer, Daniela, Dr., SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD; Decker,
                                                 Wolfgang, SPD; Gersberg, Nadine, SPD; Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der SPD
  11.05.2021 Drucksache 20/5737
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/74  19.05.2021 S.5903-5915 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/77  16.06.2021 S.6227
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/54  01.06.2021    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/5861 01.06.2021
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/74 S.5903-5905)
  Bartelt, Ralf-Norbert, Dr., CDU (PlPr 20/74 S.5905-5906)
  Papst-Dippel, Claudia, AfD (PlPr 20/74 S.5906-5908)
  Pürsün, Yanki, Freie Demokraten (PlPr 20/74 S.5908-5909)
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/74 S.5909-5910)
  Bocklet, Marcus, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/74 S.5911-5913)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/74 S.5913-5915)
            als Minister für Soziales und Integration


            
            
- Entlastung für pflegende Angehörige -
  Pflegeunterstützungsverordnung I
  Anzahl der anerkannten Angebote zum Jahresende 2019, Anteil der
  Anbieter mit ausschließlich niedrigschwelligen Betreuungs- und
  Entlastungsangebote, Anzahl der im Jahr 2019 eingegangenen Anträge,
  Beurteilung der Angebotssituation durch die Anerkennungsbehörde,
  Maßnahmen zur Sicherstellung der bestmöglichen Versorgung und
  Unterstützung für Pflegebedürftige, Novellierung der
  Pflegeunterstützungsverordnung, Anerkennungsverfahren für Anbieterin
  bzw. Anbieter eines Angebots zur Unterstützung im Alltag, Veränderung
  der Pflegeunterstützungsverordnung während der Corona-Pandemie,
  Einbindung der Ehrenamt, die Alltagsbegleiter, Gemeindepflegerinnen
  und -pfleger; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  11.05.2021 und Antwort 10.06.2021 Drucksache 20/5748
            
            


            
            
            
- Entlastung für pflegende Angehörige -
  Pflegeunterstützungsverordnung II
  Verweis auf die Antwort der Kleinen Anfrage Drs. 20/5748
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  11.05.2021 und Antwort 10.06.2021 Drucksache 20/5749
            
            


            
            
- Häusliche Pflege besser unterstützen
  Übersicht der amtlichen Pflegestatistik hinsichtlich der Verteilung
  der Pflegegrade und des Pflegegeldes von 2019, Prognose eines
  finanziellen Nachteilsausgleiches durch den Pflegentlastungsfonds ab
  2022, Maßnahmen zur Unterstützung pflegender Angehöriger, Bedeutung
  der Angebote in der Tages- und Kurzzeitpflege
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  11.05.2021 und Antwort 15.06.2021 Drucksache 20/5750
            
            


            
            
- Rund 30 Prozent mehr Kinderärztinnen und Kinderärzte sichern
  Gesundheitsversorgung für Kinder und Jugendliche in Hessen
  Bedeutung der medizinischen Versorgung von Kindern und Jugendlichen
  im Rahmen der Krankenhausplanung (Sicherstellung von Kinder- und
  Jugendmedizin, psychiatrischer Versorgung und guter Erwirtschaftung
  in Krankenhäusern), Zunahme psychischer Erkrankungen bei Kindern und
  Jugendlichen, Auf- und Ausbau von Netzwerken früher Hilfen
  (Familienhebammen, Gesundheits- und Kinderkrankenpfleger insbesondere
  für behinderte oder chronische kranke Kinder), Anstieg
  praktizierender Kinderärzte und Jugendtherapeuten  
            
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  18.05.2021 Drucksache 20/5792
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/74  19.05.2021 S.5903-5915 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/77  16.06.2021 S.6227
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
            
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/54  01.06.2021    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/5863 01.06.2021
      Beschluss: Annahme
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/74 S.5903-5905)
  Bartelt, Ralf-Norbert, Dr., CDU (PlPr 20/74 S.5905-5906)
  Papst-Dippel, Claudia, AfD (PlPr 20/74 S.5906-5908)
  Pürsün, Yanki, Freie Demokraten (PlPr 20/74 S.5908-5909)
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/74 S.5909-5910)
  Bocklet, Marcus, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/74 S.5911-5913)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/74 S.5913-5915)
            als Minister für Soziales und Integration


            
            
- Neunundvierzigster Tätigkeitsbericht zum Datenschutz und Dritter
  Tätigkeitsbericht  zur Informationsfreiheit
            
  Vorlage des Hessischen                         Hessischer Beauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit
  Datenschutzbeauftragten
  01.06.2021 Drucksache 20/5799
  hierzu Vorlage Landesregierung Drs 20/6428
  Plenarprotokoll 20/87  10.11.2021 S.6990-6998 (1. Video) (2. Video) (3. Video)
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Digitales und Datenschutz (DDA)
      DDA 20/22  03.11.2021    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/6643 03.11.2021
      Beschluss: Kenntnisnahme und Durchführung einer Aussprache
            


            
            
- Impfstrategie an Schulen
  zugelassene Impfstoffe für Personen ab zwölf Jahren, Impfung nach
  Vorlage der Empfehlung der Ständigen Impfkommission, medizinische
  Beratung durch die Ärztinnen und Ärzte der Impfzentren ergänzend zu
  Kinder- und Jugendärztinnen und -ärzten, Prognose der Impfquote bei
  Schülerinnen und Schülern, Impfung Jugendlicher im Vergleich zu
  anderen Staaten, Stand der Erst- und Zweitimpfungen beim
  Schulpersonal
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Fraktion der SPD
  26.05.2021 Drucksache 20/5823
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/36  02.06.2021 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Sepsis - Gefahren der Blutvergiftung
  Beteiligung an der Kampagne "Deutschland erkennt Sepsis" über das
  Aktionsbündnis Patientensicherheit, Angaben zu Präventions- und
  Aufklärungsmaßnahmen, Rückmeldeindikationszahlen der Leistellen der
  Rettungsdienste, Gründe für die Unterschiede bei Fallzahlen des
  Jahres 2019 in verschiedenen Landkreisen
            
  Kleine Anfrage                                 Papst-Dippel, Claudia, AfD; Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD
  28.05.2021 und Antwort 19.11.2021 Drucksache 20/5843
            
            


            
            
- Gesundheitsversorgung von Kindern und Jugendlichen in Hessen
  Angaben zur kinderärztlichen Versorgungslage und der Nachfrage nach
  U-Untersuchungen, Anzahl der Ärztinnen und Ärzte, Beurteilung der
  Versorgung durch Kinder- und Jugendpsychotherapeutinnen und
  -psychotherapeuten sowie Kinder- und Jugendpsychiaterinnen und
  -psychiatern jeweils stationär und ambulant, Auflistung des
  kinderneurologischen und -psychiatrischen Klinikangebotes,
  Entwicklung der Anzahl der Behandlungsplätze, Fallzahlen und
  Verweildauer seit 2012; Informationen zur Entwicklung der Gewalt
  gegen Kinder und Jugendliche in 2020 im Vergleich zu den Vorjahren,
  mögliche Zusammenhänge mit der Corona-Pandemie, Maßnahmen im Bereich
  der Kinder- und Jugendmedizin, Anzeichen auf höhere Gewalt,
  Inobhutnahmen in den Jahren 2019 und 2020
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Böhm, Christiane, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  01.06.2021 Drucksache 20/5853
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/55  08.06.2021    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- (Früh-)Rehabilitation - Weaning-Behandlungskapazitäten in
  Hessen
  Fallzahlen der Beatmungsentwöhnung bei maschineller Beatmung
  aufgelistet nach Krankenhäusern im Jahr 2020, Anteil der
  Beatmungstage COVID-19-Erkrankter von Juli 2020 bis September 2021,
  Möglichkeiten und Regelungen der außerklinischen Intensivpflege;
  Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  01.06.2021 und Antwort 03.12.2021 Drucksache 20/5851
            
            


            
            
- Nicht auf Kosten unserer Gesundheit: eine verlässliche und
  flächendeckende öffentliche Gesundheitsversorgung für alle Menschen
  mit guten Arbeitsbedingungen sicherstellen
  Krankenhäuser als Einrichtung der Daseinsvorsorge, Unterstützung der
  Kritik des Ärztetages gegen zunehmende Kommerzialisierung im
  Gesundheitswesen sowie an der unter wirtschaftlichen Aspekten
  orientierten Gesundheitspolitik (Klinikschließungen, auch während der
  Coronapandemie, Privatisierungen, Fallpauschalen, Personalabbau),
  Forderung u.a. nach Entprivatisierung des Universitätsklinikum Gießen
  und Marburg, flächendeckende Versorgung mit Geburtshilfe,
  Befürwortung einer Pflegepersonalregelung und Abschaffung des
  Fallpauschalensystems auf Bundesratsebene, Corona-Bonuszahlungen für
  alle Beschäftigte im Gesundheitswesen auf Bundesebene (ggfs. aus
  Sondervermögen)
            
  Antrag                                         Fraktion DIE LINKE
  08.06.2021 Drucksache 20/5893
  Plenarprotokoll 20/102 31.03.2022 S.8209
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 
  zurückgezogen: am 10.05.2022 - PlPr 20/102
            


            
- Corona und psychotherapeutische Betreuung in Hessen
  Belastungen auf die Psyche von Kindern, Jugendlichen und Senioren
  durch zahlreiche Corona Maßnahmen und Verordnungen, Bewertung
  sozialer Folgen, Einsamkeit und Verunsicherungen in der Bevölkerung,
  Auflegung zahlreicher Förderprogramme zur Bekämpfung von Gewalt gegen
  Frauen, häuslicher Gewalt, Kinderschutz und Frauenhäuser, Stand und
  Bedarf psychotherapeutischer Versorgung, Studien zu den Folgen der
  Pandemie, insbesondere im schulischen Kontext und im Pflegebereich,
  niedrigschwellige Angebote (Schulsozialarbeit, Programm Löwenstark,
  Kindertagespflege, Digital im Alter), Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  15.06.2021 und Antwort 20.08.2021 Drucksache 20/5973
            
            


            
            
- Psychische Beeinträchtigungen und psychopathologische Zustände bei
  Flüchtlingen und asylsuchenden Personen - Teil I
  Möglichkeit einer erhöhten Gefährlichkeit durch psychische
  Erkrankungen bei fehlender ärztlicher und therapeutischer Behandlung
            
  Kleine Anfrage                                 Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD; Gaw, Dirk, AfD; Schulz, Dimitri, AfD
  30.06.2021 und Antwort 27.08.2021 Drucksache 20/6066
            
            


            
            
- Gewaltkriminalität von Zuwanderern - Teil 2
  Sicherstellung der psychiatrischen Versorgung psychischer
  Erkrankungen
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  30.06.2021 und Antwort 03.08.2021 Drucksache 20/6072
            
            


            
            
- Psychisch kranke Gewalttäter
  Angaben hinsichtlich der Datenerhebung zur stationären
  psychiatrischen Versorgung
            
  Kleine Anfrage                                 Gaw, Dirk, AfD; Herrmann, Klaus, AfD
            
  05.07.2021 und Antwort 03.08.2021 Drucksache 20/6086
            
            


            
            
- Aufsichtspflicht des Hessischen Ministeriums für Soziales und
  Integration (HMSI) gegenüber der Kassenärztlichen Vereinigung Hessen
  (KVH)
  Aufgaben der Kassenärztlichen Vereinigung (Sicherstellung der
  ambulanten medizinischen Versorgung, Organisation des ärztlichen
  Bereitschaftsdienstes und Qualitätssicherung), zusätzliche Aufgaben
  während der Corona-Pandemie (Covid-19-Koordinierungscenter, mobiles
  Testangebot), Prüfung durch Rechtsaufsicht und Mitglied des
  Sozialministeriums im Landesausschuss, Änderungen und Verbesserungen
  der Aufgaben durch Evaluierung, Prüfung der Abrechnung
  vertragsärztlicher Leistungen sowie Prüfstellen zur Bekämpfung von
  Fehlverhalten im Gesundheitswesen
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  15.07.2021 und Antwort 16.09.2021 Drucksache 20/6152
            
            


            
            
- Ärztlicher Bereitschaftsdienst (ÄBD) - Hotline 116 117 - Teil I
  Übersicht der Standorte der ärztlichen Bereitschaftsdienste,
  Organisation und Dienstzeiten auf Grundlage der
  Bereitschaftsdienstordnung, Angaben zur Besetzung der ärztlichen
  Dienstpläne, Entwicklung der Inanspruchnahme seit 2015,
  durchschnittliche Wartezeit von Anruferinnen und Anrufern, Anteil der
  Anrufversuche inklusive Wahlwiederholungen, Abfall der Erreichbarkeit
  im Jahresdurchschnitt in 2020, Engpässe und verlängerte Wartezeiten
  aufgrund der lmpfterminvergabe; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  15.07.2021 und Antwort 04.10.2021 Drucksache 20/6153
            
            


            
            
- Ärztlicher Bereitschaftsdienst (ÄBD) - Hotline 116 117 - Teil
  II
  Maßnahmen zur Sicherstellung einer 24/7 Erreichbarkeit auch unter
  pandemiebedingt veränderten Anrufvolumina, Umgang mit Beschwerden
  betreffend der Erreichbarkeit, Beurteilung der Praktikabilität und
  Effizienz der Hotline, Zusammenarbeit mit Kliniken und Notaufnahmen,
  Evaluation der ÄBD-Zentralen; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  15.07.2021 und Antwort 04.10.2021 Drucksache 20/6154
            
            


            
            
- Weibliche Genitalverstümmelung in Hessen und die Zusammenarbeit mit
  Vereinen in der Bekämpfung
  Anzahl der Betroffenen in Fällen weiblicher Genitalverstümmelung,
  Projekte zur Verbesserung des Schutzes und der Versorgung von Frauen
  und Mädchen, Aufklärung und Unterstützung durch Gesundheitspersonal,
  Lehrkräfte sowie Erzieherinnen und Erzieher, Bestandteil der Thematik
  in lntegrationskursen in Erstaufnahmeeinrichtungen, finanzielle
  Unterstützungsleistungen, Rückforderung nicht verwendeter
  Landesmittel
            
  Kleine Anfrage                                 Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten; Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  05.08.2021 und Antwort 04.10.2021 Drucksache 20/6237
            
            


            
            
- Entlassung von Beschäftigten am Sana Klinikum Offenbach
  Anzahl der stationär behandelten Patienten von 2016 bis 2019,
  Rückgang in 2020 bedingt durch Corona-Pandemie, Erhöhung der
  Beschäftigtenzahlen lt. Auskunft der Geschäftsführung des Klinikums,
  Zunahme komplexer Anforderungen, Aufgaben einer zukünftigen
  konzerneigenen Sana-Logistik-Gesellschaft (u.a. krankenhausinterne
  Logistik, Ausbildung zum Krankenpflegerhelfer), Umgang mit
  Mitarbeitern und deren Arbeitsplätze durch Schließung einzelner
  Bereiche der Sana DGS proservice GmbH
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD; Gersberg, Nadine, SPD
  13.08.2021 und Antwort 16.09.2021 Drucksache 20/6252
            
            


            
            
- ME/CFS- Erkrankung in Hessen
            
  Klassifikation der Erkrankung, Diskussion über Ursachen und
  Mechanismen typischen Chronifizierung zwischen Vertreterinnen und
  Vertretern der Ärzteschaft, der Wissenschaft und
  Betroffenenverbänden; Sicherstellung der gesundheitlichen Versorgung
  der Patientinnen und Patienten, Übersicht der Krankenhäuser und
  Rehabilitationseinrichtungen mit Angeboten im Bereich ME/CFS,
  Prognose für die Einbeziehung der Krankheit in Weiterbildungsinhalte
  der Landesärztekammer, Anzahl der Rehabilitionsleistungen von 2018
  bis 2020, Anteil der Rentenzugänge wegen verminderter
  Erwerbsfähigkeit; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  24.08.2021 und Antwort 05.11.2021 Drucksache 20/6283
            
            


            
            
- Gesetz zur Sicherung der hausärztlichen Versorgung und des
  Öffentlichen Gesundheitsdienstes in Hessen sowie zur Anpassung
  weiterer Rechtsvorschriften
  Sicherung der medizinischen Versorgung in Gebieten mit hausärztlicher
  Unterversorgung sowie des ärztlichen Nachwuchses im öffentlichen
  Gesundheitsdienst, insbesondere Einführung der Landarztquote
  (Vorabquoten beim Medizinstudium an medizinischen Universitäten),
  Berichtspflicht an den Landtag bis zum 31. Dezember 2021, danach alle
  drei Jahre Vorlage eines Erfahrungsberichtes die Umsetzung des
  Gesetzes betreffend, Befristung des Gesetzes bis zum 31. Dezember
  2028, Änderung des Heilberufsgesetzes (Art. 2): u.a. Neufassung der
  Gesetzesüberschrift in Gesetz über das Berufsrecht und die Kammern
  der Heilberufe (Heilberufsgesetz), Umbenennung der Landeskammer für
  Psychologische Psychotherapeuten und für Kinder- und
  Jugendlichentherapeuten in Psychotherapeutenkammer, Änderung des
  Krankenhausgesetzes 2011 (Art. 3): u.a. Neufassung § 12 Datenschutz
  im Krankenhaus, Sicherung von Patientenunterlagen
            
  Gesetzentwurf                                  Landesregierung
  13.09.2021 Drucksache 20/6367
  hierzu Änderungsantrag Drucksache 20/7799
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/83  29.09.2021 S.6709-6716 (Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/94  02.02.2022 S.7644-7653 (1. Video) (2. Video) (3. Video)
  Gesetz beschlossen (Annahme in geänderter Fassung)
  Gesetz vom 03.02.2022 GVBl. Nr. 4 11.02.2022 S.79-84
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/61  07.10.2021    
      20/66  25.11.2021 (ö)
      20/70  20.01.2022    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/7700 20.01.2022
      Beschluss: Annahme
  Ausschussvorlagen:
  SIA 20/64 (Teil 1-6)
  Anhörung:
  öffentliche Anhörung       SIA 25.11.2021 20/66
  schriftl. Stellungnahmen   SIA 20/64 Teil 1
                             SIA 20/64 Teil 2
                             SIA 20/64 Teil 3
                             SIA 20/64 Teil 4
                             SIA 20/64 Teil 5
                             SIA 20/64 Teil 6
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/83 S.6709-6710; PlPr 20/94
            S.7652-7653)
            als Minister für Soziales und Integration
  Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/83 S.6710-6711; PlPr 20/94
            S.7650-7651)
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/83 S.6711-6712; PlPr 20/94
            S.7647-7649)
  Pürsün, Yanki, Freie Demokraten (PlPr 20/83 S.6712-6713; PlPr 20/94
            S.7644-7645)
  Papst-Dippel, Claudia, AfD (PlPr 20/83 S.6713-6714; PlPr 20/94
            S.7651-7652)
  Bartelt, Ralf-Norbert, Dr., CDU (PlPr 20/83 S.6714-6715; PlPr 20/94
            S.7646-7647)
  Bocklet, Marcus, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/83 S.6715-6716)
  Martin, Felix, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/94 S.7644)
  Anders, Kathrin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/94 S.7649-7650)


            
            
- Psychotherapeutische Behandlung von Zuwanderern - Teil 1
  keine Erfassung psychischer Erkrankungen im Rahmen der Polizeilichen
  Kriminalstatistik
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  13.09.2021 und Antwort 22.10.2021 Drucksache 20/6371
            
            


            
- Psychotherapeutische Behandlung von Zuwanderern - Teil 2
  Untersuchung auf somatische und psychische Krankheitsbilder bei der
  Erstaufnahme von Asylsuchenden, Regelungen für die Bedarfsplanung des
  ambulanten vertragsärztlichen Bereiches, Berechnung potenzieller
  Modifizierungen
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  13.09.2021 und Antwort 22.10.2021 Drucksache 20/6372
            
            


            
            
- Handlungsbedarf in der Kinderschutzmedizin in Hessen
  Übersicht der medizinischen Einrichtungen im Bereich des
  Kinderschutzes, Zeitaufwand und Finanzierung der ambulanten
  Versorgung kindeswohlgefährdeter Patientinnen und Patienten, Angabe
  zu Einrichtungen mit einem finanzierten Videokolposkop sowie
  Kriterien zur Vergabe, Maßnahmen zur Unterstützung der Ambulanzen,
  Bewertung der Finanzierung von Untersuchungen auf sexuell
  übertragbare Erkrankungen nach Vergewaltigungen, Aspekte aus dem
  Bildungs- und Erziehungsplan 2019, Einbindung von Vereinen und
  Institutionen zur Bekämpfung von Gewalt und sexuellem Missbrauch an
  Kindern und Jugendlichen, Gewährleistung einer rund-um-die-Uhr
  Versorgung misshandelter Kinder
            
  Kleine Anfrage                                 Kaffenberger, Bijan, SPD; Sommer, Daniela, Dr., SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Alex, Ulrike, SPD;
                                                 Becher, Frank-Tilo, SPD; Gersberg, Nadine, SPD; Yüksel, Turgut, SPD
  14.09.2021 und Antwort 03.12.2021 Drucksache 20/6382
            
            


            
            
- Wohnortnahe geriatrische Versorgung in Waldeck-Frankenberg
  Grundlagen für eine heimatnahe, gute medizinische Versorgung, Anzahl
  der Betten und Patienten in der geriatrischen Station im
  Kreiskrankenhaus Frankenberg, Entscheidung der Landesregierung über
  den Erhalt der örtlichen Fachabteilung Geriatrie in Abhängigkeit zum
  sich in der Überarbeitung befindlichen Geriatriekonzept, Rückstellung
  von Anträgen auf Erteilung eines Versorgungsauftrags, Gründe gegen
  die Erteilung eines Versorgungsauftrags,   aktuelle Bedarfsprognose
  laut hessischem Krankenhausplan 2020 im Versorgungsgebiet Kassel
  basierend auf der zukünftigen demografischen Entwicklung, Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  15.09.2021 und Antwort 11.11.2021 Drucksache 20/6386
            


            
            
- Neunundvierzigster Tätigkeitsbericht zum Datenschutz und Dritter
  Tätigkeitsbericht  zur Informationsfreiheit hierzu: Stellungnahme der
  Landesregierung betreffend den neunundvierzigsten Tätigkeitsbericht
  zum Datenschutz und Dritten Bericht zur Informationsfreiheit des
  Hessischen Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit
  Stellungnahme zum 49. Datenschutzbericht -Drs 20/5799
            
  Vorlage der Landesregierung                    Landesregierung
  23.09.2021 Drucksache 20/6428
  Plenarprotokoll 20/87  10.11.2021 S.6990-6998 (1. Video) (2. Video) (3. Video)
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Digitales und Datenschutz (DDA)
      DDA 20/22  03.11.2021    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/6643 03.11.2021
      Beschluss: Kenntnisnahme und Durchführung einer Aussprache
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Gersberg, Nadine, SPD (PlPr 20/87 S.6990, 6993-6994)
  Roßnagel, Alexander, Prof. Dr. (PlPr 20/87 S.6990-6991)
            Hessischer Datenschutzbeauftragter
  Lichert, Andreas, AfD (PlPr 20/87 S.6991-6992)
  Leveringhaus, Torsten, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/87 S.6992-6993)
  Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten (PlPr 20/87 S.6994-6995)
            als Abgeordneter
  Felstehausen, Torsten, DIE LINKE (PlPr 20/87 S.6995-6996)
  Honka, Hartmut, CDU (PlPr 20/87 S.6996-6997)
  Beuth, Peter, CDU (PlPr 20/87 S.6997-6998)
            als Minister des Innern und für Sport


            
            
- Umsetzung Gesundheitsversorgungs- und Pflegeverbesserungsgesetz
  (GPVG Gesetz zur Verbesserung der Gesundheitsversorgung und Pflege
  (Versorgungsverbesserungsgesetz)) bzgl. zusätzliche
  Pflegehilfskraftstellen
  Anzahl der durch das GPVG finanzierten zusätzlichen Stellen in der
  vollstationären Altenpflege, Art der erforderlichen Anträge und
  Nachweise, Anzahl der bewilligten  und abgelehnten Anträge und der
  davon profitierenden Altenpflegeeinrichtungen, Bindung der Anträge an
  die aktuellen Pflegesatzvereinbarungen sowie Begründung des Zwecks
  und der Konsequenz der Regelung, Nachweise über erforderliche
  Berufserfahrungen, Anzahl der nicht zustande gekommenen Besetzungen
  zusätzlicher Pflegehilfskraftstellen und Begründung
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  30.09.2021 und Antwort 08.11.2021 Drucksache 20/6468
            
            


            
            
- Neue Ermächtigungen für Kinder- und Jugendlichenpsychotherapie -
  Teil 1
  Versorgungsgebiete mit u. a. pandemiebedingter erhöhter Nachfrage für
  einen Bedarf ambulanter psychotherapeutischer Versorgung von Kindern
  und Jugendlichen, Veränderung der Anzahl von Anfragen nach
  Psychotherapeutischen Sprechstunden, Akutbehandlungen, Probatorischen
  Sitzungen für Kinder- und Jugendliche bei der Terminservicestelle der
  KV, Anzahl der auf Ermächtigung für Kinder- und
  Jugendpsychotherapeuten gestellten Anträge beim Zulassungsausschuss
  Psychotherapie im Kontext der Corona-Pandemie, Anzahl der
  Genehmigungen und Anteil der Kombinationen einer neuen mit einer
  bestehenden Zulassung sowie dadurch erfolgende  Erhöhung des
  abrechenbaren Leistungsvolumens, Anzahl der Ablehnungen und
  Begründung
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  30.09.2021 und Antwort 09.11.2021 Drucksache 20/6471
            
            


            
            
- Neue Ermächtigungen für Kinder- und Jugendlichenpsychotherapie -
  Teil 2
  Sicherstellungsauftrag für ambulante vertragsärztliche und
  vertragspsychotherapeutische Versorgung, Möglichkeit der Verlängerung
  von Ermächtigungen, Anpassung der Verhältniszahlen nach Prüfung der
  Versorgungslage und Bestimmung in der Bedarfsplanungs-Richtlinie
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  30.09.2021 und Antwort 15.11.2021 Drucksache 20/6472
            
            


            
            
            
- Gesetzentwurf der Landesregierung zur Sicherung der hausärztlichen
  Versorgung und des Öffentlichen Gesundheitsdienstes in Hessen
  Maßnahmen gegen einen prognostizierten Hausärztemangel im ländlichen
  Raum als auch den Mangel an Amtsärztinnen und Amtsärzten in den
  Gesundheitsämtern, Sicherstellung einer Weiterbildungsstelle für
  Bewerber und nachfolgender Tätigkeit im geplanten Bereich, Anzahl von
  Studenten mit Vorabquote für das öffentliche Gesundheitswesen bzw.
  den Sanitätsdienst der Bundeswehr, die ihrer Verpflichtung
  nachgekommen sind, Vollstreckung der vorgesehenen Konventionalstrafe
  im Ausland
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  07.10.2021 und Antwort 26.11.2021 Drucksache 20/6504
            
            


            
            
- Ärztlicher Bereitschaftsdienst und Notfallversorgung in Hessen
  Regelmäßige Evaluation der Inanspruchnahme der
  Bereitschaftsdienstzentralen und Konsequenzen für die Organisation
  des ÄBD sowie die Versorgung der Bürger, Hintergründe und Vorteile
  für die kontinuierliche Überprüfung nach der
  Bereitschaftsdienstordnung (BDO) der Kassenärztlichen Vereinigung
  Hessen (KVH), Einschätzung der dadurch erfolgenden Sicherstellung der
  medizinischen Versorgung
            
  Kleine Anfrage                                 Claus, Ines, CDU; Ravensburg, Claudia, CDU; Bartelt, Ralf-Norbert, Dr., CDU; Müller-Klepper,
                                                 Petra, CDU; Bächle-Scholz, Sabine, CDU; Schad, Max, CDU
  11.10.2021 und Antwort 27.10.2021 Drucksache 20/6526
            
            


            
            
- Stationsäquivalente Behandlung (StäB)
  Bewertung und Unterstützung der Methode als alternativen
  Versorgungsmöglichkeit für psychisch erkrankte Menschen seitens der
  Landesregierung, Ausbau aufsuchender Behandlungen und Begleitungen
  bei psychiatrischen Erkrankungen und Vorteile einer wohnortnahen
  Behandlungsform, Anzahl der durchgeführten Behandlungen und Höhe der
  Prüfquote der Leistungsträger (seit Beginn 2019) bei den
  Leistungserbringern, Aufkommen und Gründe für die Ablehnung der
  Kostenübernahme
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
            
  25.10.2021 und Antwort 23.11.2021 Drucksache 20/6579
            
            


            
            
- Situation der Kinderklinik am UKGM/Standort Marburg Teil I
  Einschätzung des Schreibens der Assistenzärztinnen und Assistenzärzte
  sowie des Antwortschreibens der Geschäftsführung der
  Universitätsklinken seitens der Landesregierung, Beurteilung und
  Gespräche zur aktuellen Situation mit den Betroffenen, Entwicklung
  der Mitarbeiterzahlen, der Mitarbeiterfluktuation und des
  Krankenstandes in den einzelnen Beschäftigungsbereichen seit 2016,
  Gesamtzahl stationärer und ambulanter Fälle, Entwicklung der
  Wartezeiten sowie der Hospitalisierungstage / Verweildauer der
  Patientinnen und Patienten
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  25.10.2021 und Antwort 09.12.2021 Drucksache 20/6580
            
            


            
            
- Situation der Kinderklinik am UKGM/Standort Marburg Teil II
  Einschätzung der Konsequenzen der aktuellen Entwicklungen auf die
  Versorgung von Kindern, geplante Maßnahmen zur Sicherstellung der
  Versorgung und Behebung des Personalmangels, zur Ausbildung von
  Medizinstudierenden, zur Ermöglichung von Lehre und für Forschung und
  zur Verbesserung der Situation der Patientinnen und Patienten unter
  Einhaltung der UN-Kinderrechtskonvention 
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  25.10.2021 und Antwort 09.12.2021 Drucksache 20/6581
            
            


            
            
- Weiterführung der Impfzentren und deren Finanzierung
  Angaben zu den Standorten der stationären Impfstellen ab Oktober
  2021, Angaben zur Impfkapazität in den Einrichtungen sowie zur
  Finanzierung, Gründe für den Verzicht auf einen Kostenvergleich der
  Impfstellen mit der Regelversorgung, Bewertung der Aufrechterhaltung
  kommunaler Impfeinrichtungen, Hintergrund der Verfügungen zur
  Schließung der Zentren mit Einsatzbefehl von Juli 2021 und dem Erlass
  zur Aufrechterhaltung von September 2021
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten; Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten; Müller(Heidenrod),
                                                 Stefan, Freie Demokraten; Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten
  05.11.2021 und Antwort 15.12.2021 Drucksache 20/6666
            
            


            
            
- Brandbriefe, Personalmangel, geschlossene Stationen: Hilferufe aus
  dem Universitätsklinikum Gießen und Marburg (UKGM) müssen von der
  grünen Wissenschaftsministerin endlich erhört werden - Mit einer
  Petition fordern über 17.500 Menschen eine Rückabwicklung der
  gescheiterten Privatisierung durch das Land
  Debatte über die erfolgte Privatisierung der Klinik, die aktuelle
  Situation am Klinikum sowie eine mögliche Rückführung in öffentliche
  Hand
            
  Antrag                                         Fraktion DIE LINKE
  08.11.2021 Drucksache 20/6684
  Plenarprotokoll 20/88  11.11.2021 S.7081-7088 (Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Schalauske, Jan, DIE LINKE (PlPr 20/88 S.7081-7082)
  Büger, Matthias, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/88 S.7083)
  Papst-Dippel, Claudia, AfD (PlPr 20/88 S.7084)
  Bartelt, Ralf-Norbert, Dr., CDU (PlPr 20/88 S.7084-7085)
  Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/88 S.7085-7086)
  May, Daniel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/88 S.7086-7087)
  Dorn, Angela, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/88 S.7087-7088)
            als Ministerin für Wissenschaft und Kunst


            
            
- Schwangerschaftsabbrüche in Hessen: Bewertung der Versorgungslage
  für Mädchen und Frauen
  Bewertung der aktuellen Versorgungssituation bei
  Schwangerschaftskonflikten, Gründe für regionale Unterschiede,
  besonders dem eingeschränkten Angebot in bestimmten Regionen wie in
  Ost- und Nordhessen, Planungen der Landesregierung zur Verbesserung
  der Versorgungslage und zur Einrichtung eines Monitoringsystems zu
  Aborten, Kenntnis der Auswertungen statistischer Daten zu ambulanten
  oder stationären Abtreibungen 
            
  Kleine Anfrage                                 Knell, Wiebke, Freie Demokraten; Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  22.11.2021 und Antwort 20.12.2021 Drucksache 20/6761
            


            
            
- Corona-Pandemie - aktuelle Maßnahmen im Rahmen der "4. Welle"
  Kenntnisse der Landesregierung zu bereits eingetretenen
  Patientenschäden, Einschätzung der Aufhebung der epidemischen Lage
  von nationaler Tragweite, Zeitpunkt und Einfluss der mit dem Gesetz
  zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes beschlossenen Maßnahmen,
  Art der von der Bundesregierung eingeforderten Maßnahmen, Bewertung
  der Hospitalisierungsinzidenz als Entscheidungsparameter, Beurteilung
  der Einrichtung eines nationalen Krisenstabes mit Fachleuten aus
  Virologie, Medizin und dem Bereich Öffentliche Gesundheit
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  22.11.2021 und Antwort 07.01.2022 Drucksache 20/6765
            
            


            
            
- Verschiebung elektiver Eingriffe an hessischen Kliniken
  Anzahl der im Jahr 2020 unter Gewährung von Bundesfördermitteln neu
  aufgebauten und im Jahr 2021 in Universitätskliniken,
  Plankrankenhäusern und Krankenhäusern mit Versorgungsvertrag
  abgebauten Intensivbetten, Ursachen für fehlendes Pflegepersonal,
  insbesondere im Bereich der Intensivmedizin, Informationen zu Fällen
  fehlender Anschlussversorgung nach Operationen und Verschiebungen
  oder Absagen elektiver Eingriffe, Planung einer Verordnung analog der
  Fünften Verordnung zur Bekämpfung des Corona-Virus vom 16. März 2020
            
  Kleine Anfrage                                 Kahnt, Rolf, fraktionslos
  24.11.2021 und Antwort 20.12.2021 Drucksache 20/6786
            
            


            
            
- Fristlose Kündigung von Ärzten wegen der Verweigerung der
  Impfdurchführung
  Kenntnisse der Landesregierung von Zusammenhängen zwischen einer
  Verweigerung der Durchführung von Corona-Impfungen und
  Kündigungserklärungen gegenüber Ärzten und medizinischem
  Fachpersonal, Informationen zur Anhängigkeit von gerichtliche Klagen
  und rechtlichen Wertungen sowie Rechtswirksamkeit der betreffenden
  Gerichtsurteile, Auswirkungen auf Lehrtätigkeit und
  Meinungsäußerungsfreiheit für Universitätsdozenten
            
  Kleine Anfrage                                 Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD
  25.11.2021 und Antwort 18.01.2022 Drucksache 20/6824
            
            


            
            
- Wohnortnahe geriatrische Versorgung im Kreis Groß-Gerau
  Informationen zu Standorten und Kapazitäten sowie zur Auslastung
  geriatrischer Angebote, Übersicht der ambulanten und stationären
  Angebote, Anzahl und Auslastung der vorhandenen Betten,
  Bedarfsprognose, Einschätzung der Erfüllung des Versorgungsauftrags,
  Anlagen 
            
  Kleine Anfrage                                 Geis, Kerstin, SPD; Sommer, Daniela, Dr., SPD; Kummer, Gerald, SPD
  30.11.2021 und Antwort 07.01.2022 Drucksache 20/6859
            
            


            
            
- Versprechen der Landesregierung im Bereich Gesundheit
  Anzahl der Landkreise mit Gesundheitszentren mit multiprofessionellen
  Teams und Planungen zur Vervollständigung der flächendeckenden
  Versorgung in der aktuellen Legislaturperiode, Fördermaßnahmen für
  Gemeinschaftspraxen, medizinische Versorgungszentren und Hausärzte
  für die Delegation von Leistungen, sowie die Verzahnung ambulanter
  und stationärer Versorgung, Beurteilung der Bedarfsdeckung von
  Investitionsmaßnahmen an Krankenhäusern, Ausbau und Förderung von
  Telemedizin sowie anderer digitaler Anwendungen, Maßnahmen zur
  Verbesserung der ambulanten Versorgung von Menschen mit psychischen
  Erkrankungen und Erweiterung der Beratungsangebote für Konsumierende
  synthetischer Drogen
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  30.11.2021 und Antwort 04.01.2022 Drucksache 20/6863
            
            


            
            
- Psychosoziale Notfallversorgung (PSNV) in Hessen
  Bewertung von Bedeutung und Versorgung in allen Landesteilen,
  Unterstützung der einzelnen Organisationen, speziell bei
  Großschadensereignissen, Förderung der inhaltlichen Aus- und
  Fortbildung, Höhe der bereitgestellten Landesmittel von 2016 - 2021
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD; Geis, Kerstin, SPD; Eckert, Tobias, SPD
  01.12.2021 und Antwort 04.01.2022 Drucksache 20/6870
            
            


            
            
- Entschlossen die Pandemie bekämpfen - rechtliche
  Handlungsmöglichkeiten sichern
  Steigende Hospitalisierungsinzidenz und Auslastung der
  Intensivstationen, Würdigung des bisherigen Handelns der Regierung
  bzgl. Schutzmaßnahmen (u.a. 2G/3G-Regelungen, Testpflichten in Alten-
  und Pflegeheimen, 3G am Arbeitsplatz), Erforderlichkeit aller
  rechtlich möglichen Handlungsoptionen für Landesregierung aufgrund
  der epidemischen Lage und damit Zugang zu Maßnahmen nach § 28a Abs. 8
  Satz 1 IfSG (Alkoholverbote, Beschränkung öffentlicher
  Freizeitveranstaltungen, u.a.),  Verlängerung der Maßnahmen nach drei
  Monaten bei Feststellung der weiteren Anwendbarkeit seitens des
  Parlaments
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  07.12.2021 Drucksache 20/6914
  Plenarprotokoll 20/89  07.12.2021 S.7167-7193 (1. Video) (2. Video) (3. Video) (4. Video) (5. Video) (6. Video) (7. Video) (8. Video)
  Annahme
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Bouffier, Volker, CDU (PlPr 20/89 S.7162-7167)
            als Ministerpräsident (bis 31.05.2022)
  Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/89 S.7167-7171)
  Wagner(Taunus), Mathias, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/89
            S.7171-7174)
  Richter, Volker, AfD (PlPr 20/89 S.7175-7179)
  Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/89 S.7180-7184)
  Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/89 S.7184-7187)
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/89 S.7187-7189)
  Claus, Ines, CDU (PlPr 20/89 S.7189-7193)
  Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/89 S.7193)


            
- Corona wirksam bekämpfen: Landesregierung muss verfügbare Maßnahmen
  endlich ausschöpfen
  Befürwortung der Reparlamentarisierung der Maßnahmen zur
  Pandemiebekämpfung und damit Begrüßung der Beendigung der
  epidemischen Lage nationaler Tragweite und der Verabschiedung eines
  Maßnahmekatalogs seitens Bundestag und Bundesrat, Notwendigkeit einer
  effizienteren Datenerhebung zur Bewertung des Infektionsgeschehens
  (u.a. Meldeverzug bei Hospitalisierunginzidenz), Forderungen:
  Sicherstellung ausreichender Plätze in Intensivstationen,
  bedarfsgerechte Versorgung und Gewährleistung der freien Wahl des
  Impfstoffes, Errichtung weiterer Impfstellen und niedrigschwelliges
  Impfangebot zur Erhöhung der Erstimpfungen
            
  Antrag                                         Fraktion der SPD; Fraktion der Freien Demokraten
  08.12.2021 Drucksache 20/6933
  Plenarprotokoll 20/94  02.02.2022 S.7671
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/70  20.01.2022    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/7701 20.01.2022
      Beschluss: Ablehnung
            


            
            
- Kosten der medizinischen Versorgung in Justizvollzugsanstalten
  Höhe der Personalkosten für ärztliche Behandlungen insbesondere durch
  Fachärztinnen und -ärzte im Jahr 2020, Beurteilung der
  Implementierung eines Ärztepools für einen möglichen Ausgleich
  vakanter Stellen
            
  Kleine Anfrage                                 Deißler, Lisa, Freie Demokraten
  14.12.2021 und Antwort 21.02.2022 Drucksache 20/6967
            
            


            
            
- ECMO-Therapie in Hessen
  Daten zur Entwicklung des Einsatzes der extrakorporalen
  Membranoxygenierung in Krankenhäusern und an Patienten sowie damit
  zusammenhängende Sterblichkeitsraten
            
  Kleine Anfrage                                 Papst-Dippel, Claudia, AfD; Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD
  23.12.2021 und Antwort 21.01.2022 Drucksache 20/7013
            


            
            
- Sterbefälle von Kindern nach Narkosen bei ambulanten Eingriffen
  Ermittlungs- und Strafverfahren im Zusammenhang mit dem Ableben von
  Kindern, Kriterien für die Annahme eines Anfangsverdachts eines
  Vorsatzdelikts, Strafzumessung im Einzelfall als Aufgabe des
  Gerichts, Maßnahmen und Voraussetzungen für die Durchführung von
  ambulanten Operationen und stationsersetzender Eingriffe
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  23.12.2021 und Antwort 27.01.2022 Drucksache 20/7016
            
            


            
            
- Kritische Ereignisse am Universitätsklinikum Gießen/Marburg
  (UKGM)
  Auswertung und Bewertung der Daten des internen Fehlermeldesystems -
  CIRS (Critical Incident Reporting System) - als Instrument des
  einrichtungsinternen Qualitätsmanagements im Krankenhaus,
  Einschätzung der Versorgungssituation hinsichtlich des
  Handlungsbedarfs, Beurteilung von Überlastungsanzeigen als Indiz für
  die Gefährdung von Patientinnen und Patienten
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  04.01.2022 und Antwort 31.01.2022 Drucksache 20/7033
            
            


            
            
- Bund-Länder-Pakt zur bedarfsgerechten Krankenhausversorgung
  Handlungsbedarfe hinsichtlich der Reformen in der Krankenhausplanung,
  Versorgungsstrukturen in Grenzregionen, länderübergreifende
  Zusammenarbeit durch die direkte Vereinbarung betroffener
  Krankenhäuser insbesondere betreffend der Onkologie und der
  Versorgung bei Schlaganfällen, Bedeutung von Fachklinken und
  regionalen Klinikstandorten, geplante Maßnahmen in der
  sektorübergreifenden und sektorfreien Versorgungsplanung
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE
  06.01.2022 und Antwort 05.04.2022 Drucksache 20/7036
            
            


            
            
- Personalvermittlungsgebühren im Gesundheitswesen
  Bewertung der verschiedenen Problemstellungen bei der Behebung des
  Personalmangels im Gesundheitswesen, Angaben zu unterschiedlichen
  Arbeitsbedingungen und Verdiensten bei Leiharbeiterinnen und
  -arbeitern sowie Honorar-Kräften im Vergleich zu festangestelltem
  Personal, Informationen über Ablösegelder bei der Überführung in eine
  Festanstellung im Krankenhaus, Maßnahmen der Landesregierung zur
  Verbesserung der prekären Situation 
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  07.01.2022 und Antwort 15.02.2022 Drucksache 20/7040
            
            


            
            
- Kinderschutz - Childhood-Haus in Hessen
  Sachstand des Etablierungsprozesses des
  Kinderschutz-Kompetenzzentrums, Angebote der medizinischen
  Kinderschutzambulanz, Kooperationen zwischen Jugendämtern,
  Schutzambulanzen und -gruppen als Grundlage für den Kinderschutz,
  Sicherstellung und Förderung der gewaltsensiblen medizinischen
  Versorgung, Fortbildungs- und Unterstützungsmaßnahmen in den
  Bereichen der sexualisierten Gewalt an Kindern und Jugendlichen,
  Weiterentwicklung des Spektrums der stationären Einrichtungen der
  Jugendhilfe mit unterschiedlichen pädagogischen und therapeutischen
  Schwerpunktsetzungen
            
  Kleine Anfrage                                 Papst-Dippel, Claudia, AfD; Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD; Grobe, Frank, Dr., AfD;
                                                 Scholz, Heiko, AfD
  13.01.2022 und Antwort 16.03.2022 Drucksache 20/7145
            
            


            
            
- Stärkung der geriatrischen Rehabilitation I
  Art der Veröffentlichung von Informationen zum vereinfachten Zugang
  zu Leistungen aufgrund der gesetzlichen Änderung der
  Rehabilitations-Richtlinie, Anzahl stationärer geriatrischer
  Rehabilitationseinrichtungen, Einschätzung des Bedarfs,
  Berücksichtigung der Veränderung im Geriatriekonzept, Beurteilung der
  verschiedenen Behandlungswege in der Geriatrie
            
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  18.01.2022 und Antwort 18.02.2022 Drucksache 20/7304
            
            


            
            
- Stärkung der geriatrischen Rehabilitation II
  Angaben zur Umsetzung des Konzepts "Reha vor Pflege" innerhalb der
  Leistungsbeziehung zwischen den Versicherten und ihren jeweiligen
  Krankenkassen, Voraussetzungen für eine tagesklinische Behandlung,
  Vergleich zwischen fallabschließender Behandlung in einem Krankenhaus
  und geriatrischer frührehabilitativer Komplexhandlung (OPS 8-550)
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  18.01.2022 und Antwort 28.02.2022 Drucksache 20/7305
            
            


            
            
- Investitionsstau an Hessischen Klinken
  Höhe der Investitionen aus Eigenmitteln von 2006 bis 2021, Anteil der
  Förderung ab 2022 sowie Vereinbarung zur Thesaurierung der Gewinne
  von 2006 bis 2010 im Rahmen der Privatisierung, Summe der
  Zinsaufwendungen und Darlehenstilgungen im Jahr 2021, Informationen
  zum Verzicht auf Investitionsmittel für die im Konsortialvertrag
  vereinbarten Investitionen der Rhön-Klinikum AG, prozentuale Quote
  für den Substanzerhalt in universitätsmedizinischen Einrichtungen
  hinsichtlich Neubauten, Sanierungen, technische Infrastruktur in
  Forschung, Lehre und Krankenversorgung sowie Informationstechnik,
  Labor- und Medizintechnik nach Abgaben des Wissenschaftsrates,
  Renovierungs- und Instandhaltungsarbeiten zur Verbesserung der
  Arbeits-, Ausbildungs- und Wohnsituation für Pflegepersonal,
  Informationen zu den Verhandlungen mit dem Universitätsklinikum
  Gießen und Marburg und der Rhön-Klinikum AG als dessen Eigentümer zur
  Abschlussvereinbarung in Anlehnung an den Letter of Intent, Prognose
  für die Vereinbarung einer verbindlichen Liste für zukünftig zu
  finanzierende Projekte und Investitionen des Konzerns in Baumaßnahmen
  und medizinische Geräte, u.a.m.
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Papst-Dippel, Claudia, AfD; Grobe, Frank, Dr., AfD; Scholz, Heiko, AfD; Bolldorf, Karl Hermann,
                                                 AfD; Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD; Heidkamp, Erich, AfD; Vohl, Bernd-Erich, AfD
  19.01.2022 Drucksache 20/7365
            
  Ausschussberatungen:
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/71  01.02.2022 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA)
      WKA 20/38  01.02.2022 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Finanzielle Unterstützung des UKGM durch das Land Hessen
  Inhalte der Richtlinie zur Förderung der Investitionen der
  Universitätsklinikum Gießen und Marburg GmbH (UKGM) in Bezug auf die
  Verwendung der Haushaltsmittel, Maßnahmen zur Verbesserung der
  Beschäftigungssituation, Vereinbarungen hinsichtlich der
  Thesaurierung von Gewinnen, Einsichtnahme in den Letter of Intent,
  Angabe der in Tochtergesellschaften ausgegliederten Bereiche,
  Einschätzung des baulichen, technischen und medizintechnischen
  Investitionsbedarfes, Umsetzungsstand der Neubau- und
  Sanierungsmaßnahmen, Verwendung der prognostizierten Minderbedarfe
  bei den Versorgungsausgaben, Höhe der jährlichen Investitionsmittel
  seit 2005, Anteil der Investitionen durch Betreibergesellschaften
  seit 2006, Vereinbarungen hinsichtlich Investitionen,
  Beschäftigungssituationen und weiteren Themen aus den Bereichen
  Struktur und Organisation seit der Privatisierung des UKGM,
  Informationen zur Verwendung der Mittel aus dem Jahr 2017 zur
  Stärkung von Forschung und Lehre, Bezuschussung einzelner Kliniken,
  mögliche Konsequenzen für die Gesundheitsversorgung in Mittelhessen
  bei nicht abgeschlossener Umsetzungsvereinbarung, Prognose für
  Verbesserungen im Gesundheitswesen bis 2032
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Fraktion der Freien Demokraten
  19.01.2022 Drucksache 20/7479
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA)
      WKA 20/37  27.01.2022 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Bergman Clinics Mathilden-Hospital in Büdingen
            
  Informationen der Landesregierung über die Vorgaben für ein
  Plan-Krankenhaus des Landes und die Übernahme hinsichtlich einer
  Neuausrichtung, aktueller Bestand der Stationen des
  Mathildenhospitals als Krankenhaus der Nah- und Akutversorgung sowie
  Schließungen in den vergangenen Jahren, Höhe der Investitionsmittel
  seitens des Landes von 2011 bis 2021 und Bedingungen für die
  Zahlungen in den kommenden Jahren
            
  Kleine Anfrage                                 Gnadl, Lisa, SPD; Sommer, Daniela, Dr., SPD
  20.01.2022 und Antwort 28.02.2022 Drucksache 20/7693
            
            


            
            
- Aktueller Abbau von Arztstellen in hessischen Krankenhäusern
  Angaben zum Teilzeit- und Vollzeitbeschäftigungsverhältnis bei
  Krankenhausärztinnen und -ärzten, Beurteilung der ärztlichen
  Personalausstattung, Förderung der Attraktivität der
  Arbeitsbedingungen durch  Unterstützung bei der Sicherung der
  Fachkräfteversorgung
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  21.01.2022 und Antwort 16.03.2022 Drucksache 20/7708
            
            


            
            
- Einigung zum UKGM bringt Zukunftsinvestitionen in
  Gesundheitsversorgung, Forschung und Lehre sowie Sicherheit für die
  Beschäftigten
  Bedeutung der Einigung für den Medizinstandort Mittelhessen sowie
  hinsichtlich der Sicherung der Arbeitsplätze (Ausschluss
  betriebsbedingter Kündigungen, Ausgliederungsverbot,
  Übernahmegarantie für Auszubildende), Wiedereinführung der Change of
  Control Klausel, Absichtserklärung seitens des Landes im Hinblick auf
  zukünftige Investitionen und damit verbundener Finanzierung von
  Bauprojekten und Anschaffung medizinischer Hochleistungsgeräte
  mithilfe einer abgestimmten Projektliste zwischen Klinik, Universität
  und Land
            
  Entschließungsantrag                           Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  25.01.2022 Drucksache 20/7735
  Plenarprotokoll 20/95  03.02.2022 S.7705-7713 (1. Video) (2. Video) (3. Video)
  Annahme
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/95 S.7705, 7712)
  May, Daniel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/95 S.7706)
  Schalauske, Jan, DIE LINKE (PlPr 20/95 S.7707, 7712-7713)
  Bartelt, Ralf-Norbert, Dr., CDU (PlPr 20/95 S.7707-7708)
  Papst-Dippel, Claudia, AfD (PlPr 20/95 S.7708-7709)
  Deißler, Lisa, Freie Demokraten (PlPr 20/95 S.7709-7710)
  Dorn, Angela, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/95 S.7710-7712)
            als Ministerin für Wissenschaft und Kunst
  Grobe, Frank, Dr., AfD (PlPr 20/95 S.7713)


            
            
- Einsatz von Patientenlotsinnen und Patientenlotsen im hessischen
  Gesundheitswesen
  Kenntnisse der Landesregierung zum IGES-Gutachten und Planungen zur
  Umsetzung dort skizzierter Anregungen, Angaben zur Anzahl der
  hauptberuflichen und ehrenamtlichen Patientenlotsinnen und -lotsen
  und den Qualifikationsvoraussetzungen, Organisation und Bedingungen
  für deren Einsatz sowie und Einbindung von Patientenvertretungen und
  Selbsthilfegruppen, Informationsmöglichkeiten für Patientinnen und
  Patienten, Bewertung der Ergebnisse der Analysen und Evaluation der
  Modellprojekte, auch über positive finanzielle Effekte, Information
  zur Finanzierung und Beteiligung der Landesregierung, Informationen
  zu Tätigkeiten in der Bund-Länder-Arbeitsgruppe zur
  sektorenübergreifenden Versorgung und zu Fördermaßnahmen für Projekte
  des beim gemeinsamen Bundesausschuss angesiedelten Innovationsfonds
            
  Berichtsantrag                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Gersberg, Nadine, SPD; Yüksel,
                                                 Turgut, SPD; Fraktion der SPD
  25.01.2022 Drucksache 20/7737
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/75  28.04.2022    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  SIA 20/69 17.03.2022
            


            
            
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
- Investitionen mit Landesmitteln am UKGM müssen den Beschäftigten
  und den Patientinnen und Patienten zugutekommen - Land muss sich ein
  echtes Mitspracherecht beim künftigen Kurs des Klinikums sichern
  Debatte über Verhandlungsergebnisse zwischen Land und Unternehmen
  angesichts der strukturellen Schieflage des Klinikums im Zuge der
  Privatisierung, landesseitige Investitionen und zukünftige
  Krankenhausfinanzierung, Maßnahmen zur Sicherung der
  Patientenversorgung, Verbesserung der Personalsituation,
  Einflussmöglichkeiten der Landesregierung, mögliche Rückführung in
  Landeseigentum, u.a.m.
            
  Antrag                                         Fraktion der SPD
  31.01.2022 Drucksache 20/7790
  Plenarprotokoll 20/95  03.02.2022 S.7704-7713 (1. Video) (2. Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/95 S.7705, 7712-7712)
  May, Daniel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/95 S.7706)
  Schalauske, Jan, DIE LINKE (PlPr 20/95 S.7707, 7712-7713)
  Bartelt, Ralf-Norbert, Dr., CDU (PlPr 20/95 S.7707-7708)
  Papst-Dippel, Claudia, AfD (PlPr 20/95 S.7708-7709)
  Deißler, Lisa, Freie Demokraten (PlPr 20/95 S.7709-7710)
  Dorn, Angela, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/95 S.7710-7712)
            als Ministerin für Wissenschaft und Kunst
  Grobe, Frank, Dr., AfD (PlPr 20/95 S.7713)


            
            
- Gesetz zur Sicherung der hausärztlichen Versorgung und des
  Öffentlichen Gesundheitsdienstes in Hessen sowie zur Anpassung
  weiterer Rechtsvorschriften
  Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU und BÜNDNIS
  90/DIE GRÜNEN -Drs 20/6367- i.d.F. der Beschlussempfehlung -Drs
  20/7700
            
  Änderungsantrag                                Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  31.01.2022 Drucksache 20/7799
  Plenarprotokoll 20/94  02.02.2022 S.7644-7653 (1. Video) (2. Video) (3. Video)
  Annahme
            
            


- Anstieg der Fallzahlen psychisch erkrankter Menschen in der
  Eingliederungshilfe - Teil I
  Anzahl der Fälle an psychisch erkrankten Personen seit 2016,
  Gewährung von Unterstützungsmöglichkeiten in den Leistungsbereichen
  Wohnen, Arbeit und Tagesstätte; Übersicht der Kostenentwicklung
  hinsichtlich der Ausgaben für Menschen mit Behinderungen sowie mit
  psychischen Erkrankungen, Bewertung des Versorgungsnetzes für die
  Behandlung und Betreuung, Angaben zu den Behandlungsfällen bei
  Psychiaterinnen und Psychiatern seit 2015, Sicherstellung der
  vertragsärztlichen Versorgung; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  02.02.2022 und Antwort 16.03.2022 Drucksache 20/7815
            
            


            
            
- Anstieg der Fallzahlen psychisch erkrankter Menschen in der
  Eingliederungshilfe - Teil II
  Zusammensetzung einer gemeindepsychiatrischen personenzentrierten
  Versorgung, Modellprojekte für eine flächendeckende Verbreitung der
  stationsäquivalenten psychiatrischen Behandlung, Austausch mit
  Psychiatriekoordinatorinnen und -koordinatoren, Sozialpsychiatrischen
  Diensten, Gemeindepsychiatrischen Verbünden und dem ambulanten und
  stationären Behandlungssystem, Weiterentwicklung des
  Versorgungssystems
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  02.02.2022 und Antwort 10.03.2022 Drucksache 20/7816
            
            


            
            
- Krankenhausversorgung in Mittelhessen dauerhaft sicherstellen
  Feststellungen: strukturelle Schieflage der Klinik durch
  Privatisierung (Überlastung, Personalmangel, Behandlungsfehler) und
  dadurch Gefährdung einer hochwertigen Versorgung, unzureichende
  Investitionen seitens der Rhön Kliniken AG, Kritik an fehlender
  Prüfung von Vereinbarkeit der Privatisierung und Aufrechterhaltung
  der Qualität der Patientenversorgung, Forderungen: Bereitstellung der
  erforderlichen Mittel zur Aufrechterhaltung des Betriebs für das Jahr
  2022 als Sonderinvestitionsmittel, unverzügliche Aufnahme von
  Verhandlungen zur Rückführung in Landeseigentum
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion der AfD
            
  02.02.2022 Drucksache 20/7819
  Plenarprotokoll 20/95  03.02.2022 S.7705-7713 (1. Video) (2. Video) (3. Video)
  Ablehnung
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/95 S.7705, 7712)
  May, Daniel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/95 S.7706)
  Schalauske, Jan, DIE LINKE (PlPr 20/95 S.7707, 7712-7713)
  Bartelt, Ralf-Norbert, Dr., CDU (PlPr 20/95 S.7707-7708)
  Papst-Dippel, Claudia, AfD (PlPr 20/95 S.7708-7709)
  Deißler, Lisa, Freie Demokraten (PlPr 20/95 S.7709-7710)
  Dorn, Angela, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/95 S.7710-7712)
            als Ministerin für Wissenschaft und Kunst
  Grobe, Frank, Dr., AfD (PlPr 20/95 S.7713)


            
            
- Verwendung von Treibhausgasen an hessischen Kliniken
  Informationen zum Einsatz und der Anwendung von volatilen
  Anästhetika, Berücksichtigung der Treibhausgas-Emissionen im
  Gesundheitssektor
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  07.02.2022 und Antwort 13.04.2022 Drucksache 20/7841
            
            


            
            
- Corona-Pandemie - Schäden durch die Schutzimpfung gegen das
  SARS-CoV-2
  Zahl der für die Durchführung von Impfungen gegen COVID-19 geschulten
  Apothekerinnen und Apotheker, hygienische Überwachung durch das
  Gesundheitsamt, Entscheidung des Bundes zur Ermöglichung der Impfung
  durch Zahn- und Tierärztinnen und -ärzte sowie Apothekerinnen und
  Apotheker 
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  08.02.2022 und Antwort 11.03.2022 Drucksache 20/7844
            
            


            
- Runder Tisch Hebammen I
  Beschluss der Errichtung einer vorbereitenden Arbeitsgruppe beim
  Runden Tisch "Zukunftsprogramm Geburts- und Hebammenhilfe" im Juli
  2021, Auflistung der teilnehmenden Organisationen und Institutionen,
  Übersicht der erarbeiteten Handlungsempfehlungen, Sachstand der
  Umsetzung und Finanzierung der Empfehlungen, Höhe der Budgetmittel
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  08.02.2022 und Antwort 04.04.2022 Drucksache 20/7847
            
            


            
            
- Runder Tisch Hebammen II
  Erarbeitung einer Richtlinie zur finanziellen Förderung der
  Niederlassung von Hebammen, Konzept zur Umsetzung eines verstärkten
  Angebotes an hebammengeleiteten Kreißsälen, Unterstützung der
  bundeweiten Plattform "Ammely" zur Hebammenvermittlung
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  08.02.2022 und Antwort 04.04.2022 Drucksache 20/7848
            
            


            
            
- Nachfragen zur aktuellen Corona-Schutzverordnung - Bezugnahme auf
  Drs. 20/7830 der Hessischen Staatskanzlei
  Dokumentation der Belegungssituation in Krankenhäusern zur Ermittlung
  der Belastung des Gesundheitssystems, Beurteilung der Gesamtanzahl
  der Intensivbetten sowie der Intensivbettenauslastung
            
  Kleine Anfrage                                 Richter, Volker, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD; Enners, Arno, AfD
  11.02.2022 und Antwort 17.03.2022 Drucksache 20/7892
            
            


            
            
- Bedarfsgerechte Finanzierung der Krankenhausinvestitionen
  sicherstellen, der Landesverantwortung gerecht werden, Kommunen nicht
  weiter belasten
  Bedeutung der Krankenhäuser als unverzichtbare Säule in der
  Gesundheitsversorgung, insbesondere während der Corona-Pandemie,
  erhebliche Last der Investitionsförderung für die Krankenhäuser (auch
  den Universitätskliniken) bei den Kommunen, Forderung nach Entlastung
  der Kommunen durch Erstattung der Investitionen aus Landesmitteln,
  verlässliche Investitionsfinanzierung zum Zwecke der flächendeckenden
  Versorgung der Bevölkerung
            
  Antrag                                         Sommer, Daniela, Dr., SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Gersberg, Nadine, SPD; Yüksel,
                                                 Turgut, SPD; Fraktion der SPD
  15.02.2022 Drucksache 20/7909
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/97  23.02.2022 S.7813-7827 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/100 30.03.2022 S.8086
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/74  17.03.2022    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/8106 17.03.2022
      Beschluss: Ablehnung in getrennter Abstimmung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/97 S.7814-7815, 7825-7826)
  Papst-Dippel, Claudia, AfD (PlPr 20/97 S.7815-7816)
  Bartelt, Ralf-Norbert, Dr., CDU (PlPr 20/97 S.7817-7818)
  Pürsün, Yanki, Freie Demokraten (PlPr 20/97 S.7818-7820, 7826-7827)
  Anders, Kathrin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/97 S.7820-7821)
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/97 S.7821-7823)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/97 S.7823-7825)
            als Minister für Soziales und Integration


            
            
- Massive Corona-Ausbrüche in der Erstaufnahmeeinrichtung für
  Geflüchtete
            
  Berichtsantrag                                 Gersberg, Nadine, SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Heidt-Sommer, Nina, SPD; Sommer,
                                                 Daniela, Dr., SPD; Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der SPD
  15.02.2022 Drucksache 20/7911
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 
  zurückgezogen: am 21.02.2022 von antragstellender Fraktion
            


            
            
- Definition der Psychosozialen Notfallversorgung (PSNV) in
  Hessen
  Begriffliche Definition und Zielsetzungen, Bewertung der Bedeutung im
  Bereich der Daseinsfürsorge, Unterstützung und Koordination der
  beteiligten Organisationen, auch in der Aus- und Fortbildung,
  Funktion bei Großschadensereignissen, Höhe der aufgewendeten
  Landesmittel
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD; Eckert, Tobias, SPD; Geis, Kerstin, SPD
  16.02.2022 und Antwort 30.06.2022 Drucksache 20/7925
            
            


            
            
- Medizinische Versorgung im Werra-Meißner-Kreis
  Entwicklung der hausärztlichen und fachärztlichen Versorgung seit
  2010, Angaben zum Verhältnis von Einwohnerinnen und Einwohnern zu
  Ärztinnen und Ärzten, Altersstruktur und Nachbesetzungsbedarf
  aufgelistet nach Arztgruppe, Analyse der Nachbesetzungsverfahren,
  Förderung der Bildung regionaler Gesundheitsnetze in Kooperation mit
  der Kassenärztlichen Vereinigung, Ermittlung der Heilmittelkosten von
  der Prüfungsstelle für Ärztinnen, Ärzte und Krankenkassen; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD; John, Knut, SPD; Fissmann, Karina, SPD
  17.02.2022 und Antwort 17.03.2022 Drucksache 20/7932
            
            


            
            
- Massive Corona-Ausbrüche in der Erstaufnahmeeinrichtung für
  Geflüchtete
  Informationen über die Möglichkeiten zur Absonderung für
  Bewohnerinnen und Bewohner sowie zur Sicherheit und Barrierefreiheit
  der einzelnen Unterkunftszimmer und sanitären Einrichtungen, Angaben
  zur Umsetzung der Quarantäneregelungen, zu Impfangeboten und
  Testmöglichkeiten auf COVID-19, Auskunft über die personelle
  Ausstattung der Einrichtungen mit medizinischem Personal für
  Erwachsene und Kinder sowie zur Ausstellung ärztlicher
  Bescheinigungen, Einschätzung des Umfangs der sozialen Betreuung und
  Beratung und des Angebots der Psychosozialen Zentren, Planungen zur
  Aufstockung der Mittel für eine unabhängige Asylverfahrensberatung an
  neu zu eröffnenden Standorten, Auskünfte über den Sachstand zur
  Kinderbetreuung, Informationen zur Sicherheitsüberprüfung und
  Ausbildungen des Security-Personals, zum Ablauf des
  Registrierungsverfahrens und zu Regelungen für Drittstaatlerinnen und
  Drittstaatler
            
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Gersberg, Nadine, SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Heidt-Sommer, Nina, SPD; Sommer,
                                                 Daniela, Dr., SPD; Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der SPD
  21.02.2022 Drucksache 20/7957
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/74  17.03.2022 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  SIA 20/74 (mündlicher Bericht) 17.03.2022
            


            
            
- Medizinische Versorgung im Kreis Limburg-Weilburg
  Entwicklung der hausärztlichen und fachärztlichen Versorgung seit
  2010, Angaben zum Verhältnis von Einwohnerinnen und Einwohnern zu
  Ärztinnen und Ärzten, Altersstruktur und Nachbesetzungsbedarf
  aufgelistet nach Arztgruppe, Analyse der Nachbesetzungsverfahren,
  Förderung der Bildung regionaler Gesundheitsnetze in Kooperation mit
  der Kassenärztlichen Vereinigung, Ermittlung der Heilmittelkosten von
  der Prüfungsstelle für Ärztinnen, Ärzte und Krankenkassen; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Eckert, Tobias, SPD; Sommer, Daniela, Dr., SPD
  21.02.2022 und Antwort 16.03.2022 Drucksache 20/7959
            
            


            
            
- Intensivtherapie- und Überwachungsplätze in Krankenhäusern in Stadt
  und Landkreis Fulda im hessischen Vergleich
  Entwicklung der Zahl der Intensivtherapieplätze, der stationären
  Überwachungsplätze und der mobilen Überwachungsplätze (auch
  Heimbeatmungsplätze oder Beatmungs-WG) und ihr Verhältnis zur
  Bevölkerungszahl in Fulda sowie in Hessen, Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Waschke, Sabine, SPD
  22.02.2022 und Antwort 31.03.2022 Drucksache 20/7977
            
            


            
            
- Hessen investiert umfangreich in die Krankenhäuser vor Ort
  Bedeutung der Krankenhäuser als wichtiger Teil der
  Gesundheitsversorgung, insbesondere während der Corona-Pandemie,
  zusätzliche Pauschalförderung in 2021 und 2022, laufende und geplante
  Investitionsförderungen im Hinblick auf hochwertige Basis- und
  Notfallversorgung, Umsetzung eines weiteren Förderprogrammes seit
  2016, Investitionsmittel  für das Universitätsklinikum Frankfurt
  (u.a. für Medizingerätetechnik und Instandhaltung) und für das
  privatisierte Uniklinikum Gießen und Marburg (Vereinbarung letter of
  intent), Hoffnung auf Bund-Länder-Pakt zur Reformierung einer
  modernen und bedarfsgerechten Gesundheitsversorgung
            
  Dringlicher Entschließungsantrag               Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  23.02.2022 Drucksache 20/7979
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/97  23.02.2022 S.7814-7827 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/100 30.03.2022 S.8086
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/74  17.03.2022    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/8109 17.03.2022
      Beschluss: Annahme
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/97 S.7814-7815, 7825-7826)
  Papst-Dippel, Claudia, AfD (PlPr 20/97 S.7815-7816)
  Bartelt, Ralf-Norbert, Dr., CDU (PlPr 20/97 S.7817-7818)
  Pürsün, Yanki, Freie Demokraten (PlPr 20/97 S.7818-7820, 7826-7827)
  Anders, Kathrin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/97 S.7820-7821)
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/97 S.7821-7823)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/97 S.7823-7825)
            als Minister für Soziales und Integration


            
            
- Anstieg von Störungen sozialer Funktionen und Entwicklungsstörungen
  bei Kindern
  Anzahl der voll- und teilstationären Betten in der Kinder- und
  Jugendpsychiatrie im Jahr 2020 aufgelistet nach Standorten,
  Entwicklung der Kapazitäten in Krankenhäusern von 2012 bis 2020,
  Angaben zu psychotherapeutischen Angeboten für Kinder und
  Jugendliche; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Papst-Dippel, Claudia, AfD; Richter, Volker, AfD
  03.06.2022 und Antwort 12.07.2022 Drucksache 20/8599
            
            


- Etablierung von Krisendiensten in Hessen nach PsychKHG -Teil I
  Sachstand hinsichtlich der Konzeptionierung und des Einsatzes von
  Krisenhilfen, Erreichbarkeit der geplanten Telefon-Hotline,
  personelle Besetzung aus der psychiatrischen Versorgung
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  01.03.2022 und Antwort 05.04.2022 Drucksache 20/7995
            
            


            
            
- Etablierung von Krisendiensten in Hessen nach PsychKHG -Teil II
  Maßnahmen zum Aufbau und zur Sicherstellung einer flächendeckenden
  und rund-um-die-Uhr erreichbaren Krisenhilfe, Begleitung und zentrale
  Steuerung der Umsetzung, Höhe der finanziellen Mittel im Jahr 2022,
  Versorgungsnetz der medizinisch-therapeutischen Behandlung und
  psychosozialen Betreuung psychischer Erkrankungen
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  01.03.2022 und Antwort 04.04.2022 Drucksache 20/7996
            
            


            
            
- Roboterchirurgie
  Angaben zum Einsatz von Operationsrobotern im Markus-Krankenhaus
  Frankfurt am Main durch das Zentrum für roboterassistierte Chirurgie,
  Übersicht der Forschungsprojekte in den Bereichen der Robotertechnik,
  Bewertung des Einsatzes der Roboter
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  01.03.2022 und Antwort 12.04.2022 Drucksache 20/7997
            
            


            
            
- Einsetzung eines Untersuchungsausschusses
  Untersuchungsgegenstand: Investitionen des Unternehmens in UKGM seit
  der Privatisierung sowie Umfang der Gewinnbelassung in Klinikum,
  Auswirkung der angekündigten Verbesserung der Personalsituation auf
  Gewinnergebnis, Maßnahmen für familienfreundliche Arbeitsplätze,
  Verbesserung des Mitspracherechts der Landesregierung
            
            
  Antrag                                         Fraktion der AfD
  02.03.2022 Drucksache 20/8004
  Plenarprotokoll 20/100 30.03.2022 S.8072-8077 (1. Video) (2. Video)
  Ablehnung
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Papst-Dippel, Claudia, AfD (PlPr 20/100 S.8072, 8076-8077)
  Hofmeister, Andreas, CDU (PlPr 20/100 S.8072-8073)
  Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/100 S.8073)
  May, Daniel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/100 S.8074)
  Deißler, Lisa, Freie Demokraten (PlPr 20/100 S.8074-8075)
  Schalauske, Jan, DIE LINKE (PlPr 20/100 S.8075)
  Dorn, Angela, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/100 S.8075-8076)
            als Ministerin für Wissenschaft und Kunst


            
            
- Behandlung von Patienten aus der Ukraine an hessischen Kliniken
  Informationen über die Unterstützung hessischer Kliniken bei der
  Übernahme und Behandlung von Patienten aus der Ukraine, Angaben zu
  Vorkehrungen und Maßnahmen organisatorischer, finanzieller und
  fachlicher Hilfestellungen beim Transport, der Aufnahme und
  Behandlung von Personen mit Kriegsverletzungen oder
  kriegsunabhängigen Erkrankungen, Auskunft über die Initiativen der
  Landesregierung im Hinblick auf besonders gefährdeten, ukrainischen
  Patienten, wie krebskranke Kinder, und dem Umgang mit spezifischen
  Problemen, wie dem Auftreten multiresistenter Erreger
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  07.03.2022 und Antwort 29.03.2022 Drucksache 20/8027
            
            


            
            
- Pflegenotstand in Hessen aufgrund einrichtungsbezogener
  Impfpflicht
  Vorrang der Versorgungsgewährleistung bei möglichen Auswirkungen der
  Pflicht zur Impfung auf die medizinische und pflegerische Versorgung,
  Vorgehen bei der praktischen Umsetzung über eine zentrale
  Meldeplattform, Höhe der Entwicklungs- und Bereitstellungskosten für
  das IT-Dienstleistungsunternehmen
  ekom21
            
            
  Kleine Anfrage                                 Papst-Dippel, Claudia, AfD; Enners, Arno, AfD; Richter, Volker, AfD
  08.03.2022 und Antwort 14.04.2022 Drucksache 20/8033
            
            


            
            
- Entwicklung der Soziotherapie in Hessen
  Einschätzung der Landesregierung zur Bedeutung bei der Vermeidung
  stationärer Aufenthalte und als Präventionsmaßnahme bei der
  Verhinderung der Chronifizierung schwerwiegender psychischer
  Erkrankungen, Angaben zum Bedarf an Therapeuten, zur Qualifikation,
  zum Zulassungsverfahren und zur Vergütung, Informationen über die
  Verordnungen und Prüfungen durch den Medizinischen Dienst sowie
  Genehmigungen und Ablehnungen und deren Begründungen, Kontakt mit dem
  Berufsverband, Entwicklung der Zahl psychiatrischer Krankenhausplätze
  sowie Plätze im betreuten Wohnen in den Jahren 2015 bis 2021, Plätze
  im ambulant betreuten Wohnen für Menschen mit psychischen
  Beeinträchtigungen im Jahr 2015, Situation in der Eingliederungshilfe
  und Integration in die Regelversorgung
            
  Berichtsantrag                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Gersberg, Nadine, SPD; Yüksel,
                                                 Turgut, SPD; Fraktion der SPD
  22.03.2022 Drucksache 20/8131
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/80  08.09.2022    
      20/81  29.09.2022    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  SIA 20/70 19.05.2022
            


            
            
- Einrichtungen zur Vornahme von Schwangerschaftsabbrüchen in Hessen
  und Sicherstellungsauftrag nach §13 Abs. 2 SchKG
  Angaben zur Versorgungslage durch Einrichtungen und Praxen zur
  Durchführung von Abbrüchen, Regelungen für die Gewährleistung des
  Sicherstellungsauftrags, medizinische Versorgung und Beratung in
  Universitätskliniken
            
  Kleine Anfrage                                 Hartdegen, Tanja, SPD; Gersberg, Nadine, SPD; Gnadl, Lisa, SPD
  23.03.2022 und Antwort 04.05.2022 Drucksache 20/8134
            
            


            
            
- Systemrelevante Aufstockerinnen und Aufstocker in Hessen
  Auskünfte über die Entlohnung in sogenannten systemrelevanten
  Berufsgruppen, insbesondere über die durchschnittlichen Verdienste in
  den Jahren 2019 bis 2021, über den Anteil von Arbeitnehmern unterhalb
  der Niedriglohnschwelle nach Definition der Bundesagentur für Arbeit,
  über die Höhe der Inanspruchnahme ergänzenden Leistungen des
  Arbeitslosengeldes II, nach den Kriterien
  sozialversicherungspflichtig, Teilzeit / Vollzeit, geringfügig
  beschäftigt oder selbstständig tätig, Maßnahmen der Landesregierung
  für eine angemessene Bezahlung zum Schutz vor prekären
  Lebensverhältnissen und zur Sicherstellung sozialer Teilhabe
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE
  23.03.2022 und Antwort 29.04.2022 Drucksache 20/8136
            
            


            
            
- Medizinische Versorgung im Schwalm-Eder-Kreis
  Auskünfte über die Entwicklung der Situation niedergelassener Haus-
  und Fachärzte, insbesondere hinsichtlich der Altersstruktur und der
  Wiederbesetzung von Praxen, Maßnahmen der Landesregierung und der
  Kassenärztlichen Vereinigung zur Stabilisierung der ärztlichen
  Versorgung, Angaben zu den Heilmittelkosten pro versicherter Person
  im Vergleich zu anderen Landkreisen, Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Rudolph, Günter, SPD
  24.03.2022 und Antwort 29.04.2022 Drucksache 20/8157
            
            


            
            
- Aufnahme von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine - Teil 2
  Anzahl der geflüchteten Personen aus der Ukraine, Anteil der Frauen,
  Kinder und Jugendlichen, Verpflichtung zur Aufnahme von Personen im
  Rahmen europarechtlicher und nationaler Vorschriften, keine Planungen
  zur vorübergehenden Aussetzung von bau- bzw. bauordnungsrechtlichen
  Vorschriften
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  04.04.2022 und Antwort 15.07.2022 Drucksache 20/8226
            
            


            
            
- Medizinische Versorgung von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine
  Abhängigkeit der Zuständigkeit der Krankenhäuser nach Aufenthaltsort
  der Geflüchteten, Angebote zur Durchführung der Corona-Schutzimpfung,
  Maßnahmen zur Sicherung einer bedarfsgerechten Krankenhausstruktur
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  04.04.2022 und Antwort 16.05.2022 Drucksache 20/8230
            
            


            
            
- Gesundheitliche Versorgung von Geflüchteten
  Forderung nach Beitritt in die Rahmenvereinbarung der Bundesländer
  zwecks Vertragsschließung mit Krankenkassen zur Einführung der
  Gesundheitskarte für ukrainische Flüchtlinge (gem.
  Asylbewerberleistungsgesetz), Übernahme der Verwaltungs- und
  Behandlungskosten durch Landeshaushalt, vermehrte Ankunft von
  Menschen mit Pflegebedarfen und Behinderung und damit verbundener
  landesweiter Lösung der Unterbringung in Einrichtungen der
  Eingliederungshilfe 
            
            
  Antrag                                         Fraktion der SPD
  05.04.2022 Drucksache 20/8243
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/75  28.04.2022 (ö)
      Ablehnung
            


            
            
- Investorengeführte Arztpraxen I
  Kenntnisse der Landesregierung über den Aufkauf von Arztpraxen durch
  Investoren, Auskunft zu einer eventuell bestehenden Meldepflicht,
  Einschätzung der Folgen für Patientinnen und Patienten sowie für den
  Versorgungsauftrag, Anzahl und Art der bislang verkauften Praxen in
  der Augenheilkunde, bei Zahnärzten, Radiologen, Orthopäden,
  Gynäkologen, Nierenfachärzten, Internisten und Allgemeinmedizinern,
  Kenntnisse der Kassenärztlichen Vereinigung von einer erhöhten
  Abrechnungspraxis von Ketten oder investorengeführten Praxen,
  Bewertung des Ziels zur Erreichung von Umsatzrenditen in Höhe von 20
  Prozent, Maßnahmen der Landesregierung zur Kontrolle der
  Kapitalinteressen, Reaktionen der Kammern wie Zahnärzte- oder
  Ärztekammer, Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  08.04.2022 und Antwort 10.05.2022 Drucksache 20/8275
            
            


            
            
- Investorengeführte Arztpraxen II
  Auskunft zu Planungen der Erstellung eines Gutachtens auf Basis von
  Daten der Krankenversicherungen, Kenntnisse über unnötige oder
  verfrühte Behandlungen sowie über diesbezügliche Beschwerden von
  Patientinnen und Patienten oder Ärztinnen und Ärzten
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  08.04.2022 und Antwort 10.05.2022 Drucksache 20/8276
            
            


            
            
- Fortführung und Finanzierung des Projekts "Medibus 2.0"
  Informationen zur aktuellen Finanzierung und Verwendung der
  Landesmittel in der Höhe von ca. 1,4 Mio. Euro, Angaben zur dadurch
  erfolgten Erweiterung des Leistungsspektrums, Einschätzung der
  Entlastung von Hausärztinnen und Hausärzten in der ländlichen Region,
  Voraussetzungen für die Fortsetzung des Projekts, Planungen zur
  festen Etablierung des Medibus als Säule der Versorgung
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD; Fissmann, Karina, SPD; Hartdegen, Tanja, SPD
  12.04.2022 und Antwort 24.05.2022 Drucksache 20/8295
            
            


            
            
- Gesetz zur Sicherung der hausärztlichen Versorgung und des
  Öffentlichen Gesundheitsdienstes - Teil 1
  Informationen zu Regelungen der Vergabe von Studienplätzen und
  Anpassungen des Staatsvertrages seit 1972, Zuweisung von
  Studienplätzen im Rahmen der Vorabquote für das öffentliche
  Gesundheitswesen, Einschätzung der Erfüllung der
  Verpflichtungsvereinbarung über die Tätigkeit im öffentlichen
  Gesundheitswesen
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  19.04.2022 und Antwort 24.06.2022 Drucksache 20/8313
            
            


            
            
- Gesetz zur Sicherung der hausärztlichen Versorgung und des
  Öffentlichen Gesundheitsdienstes - Teil 2
  Angaben zu Studienplätzen im Rahmen der Landarztquote für den
  hausärztlichen Bereich und für den öffentlichen Gesundheitsdienst im
  Wintersemester 2022, zu Auswahlentscheidung und Auswahlverfahren
  sowie zur Evaluation der Studienleistungen, Maßnahmen der
  Landesregierung zur frühzeitigen Schließung von Versorgungslücken 
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  19.04.2022 und Antwort 28.06.2022 Drucksache 20/8314
            
            


            
            
- Investitionskostenlücke durch Corona bei hessischen
  Pflegeeinrichtungen
  Kenntnisse der Landesregierung zum aktuellem Verfahrensstand, zu
  Unterschieden bei privaten, freigemeinnützigen und kommunalen
  Einrichtungen sowie zur Beteiligung der öffentlichen Hand,
  Informationen zur Veränderung in der Belegung der Einrichtungen
  während der Corona-Pandemie, zur Möglichkeiten von Heimeinrichtungen
  die Defizite bei den Investitionskosten anderweitig auszugleichen,
  Maßnahmen seitens der Landesregierung, zur Unterstützung der
  Pflegeeinrichtungen beim Ausgleich oder der Verringerung der
  Investitionskostenlücke, Angaben zur Kontaktaufnahme von Trägern und
  Verbänden, Pläne der Landesregierung zur Umsetzung einer zu Bayern
  vergleichbaren Lösung, zum Schutz Pflegebedürftiger vor
  Mehraufwendungen 
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Böhm, Christiane, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  19.04.2022 Drucksache 20/8316
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/75  28.04.2022 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Apotheken in Hessen
  Entwicklung der Apothekenanzahl seit 2017 unter Einbeziehung der
  Einwohnerdichte, Förderungen für Apothekerinnen und Apotheker im
  Rahmen der Betriebsgründung insbesondere im ländlichen Raum,
  Einschätzung der flächendeckenden Versorgung mit Arzneimitteln
  einschließlich der Notfallversorgung, Übersicht der Studienplätze und
  erfolgreich abgelegten Prüfungen im Studienfach Pharmazie seit 2012,
  Maßnahmen zur Unterstützung der Auszubildenden für die Berufe
  pharmazeutisch-technische bzw. pharmazeutisch-kaufmännische
  Assistentinnen und Assistenten im Zuge des Gesamtkonzepts
  Gesundheitsfachberufe
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  25.04.2022 und Antwort 14.06.2022 Drucksache 20/8337
            
            


            
            
- Impfungen in Hessen gegen eine Infektion mit humanen Papillomviren
  (HPV)
  Auflistung der HPV-Impfleistungen von Januar 2014 bis April 2021,
  prozentualer Anteil der geimpften Jungen und Mädchen von 9 bis 17
  Jahren, Angaben hinsichtlich der Durchführung von
  Krebsvorsorgeuntersuchungen von Frauen im Alter von 20 bis 24 Jahren,
  Informationen zur Studie des Robert-Koch-Instituts zur Wirksamkeit
  der Impfung, Informationsmaterial in Arztpraxen sowie
  Aufklärungsarbeit durch Ärztinnen und Ärzte; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  26.04.2022 und Antwort 02.06.2022 Drucksache 20/8349
            
            


            
            
- Krankenhausstrukturfond 2019-2022 (Strukturfond II)
  Sachstand hinsichtlich der eingereichten Anträge für das
  Förderprogramm seit 2019; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  27.04.2022 und Antwort 17.05.2022 Drucksache 20/8366
            
            


            
            
- Diabetes in Hessen
  Daten zu Erkrankungsfällen, Einfluss der Corona-Pandemie, Verankerung
  im Medizinstudium und Fort- und Weiterbildungen, Diabetesforschung,
  Präventionsmaßnahmen für Risikogruppen, Förderung und Stärkung von
  Ernährungskampagnen (Ernährungsstrategie), Leistungen zur Prävention
  nach § 20 SGB V, Aufklärung von Kindern und Jugendlichen bzgl.
  Gesundheitsförderung und Adipositas (u.a. Verankerung im Lehrplan und
  in Kita), Disease-Management-Programm, Patientenversorgung (u.a.
  Niederlassungen von Diabetologen), u.a.m.; Anlagen
            
  Große Anfrage                                  Sommer, Daniela, Dr., SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Gersberg, Nadine, SPD; Yüksel,
                                                 Turgut, SPD; Fraktion der SPD
  03.05.2022 Drucksache 20/8407
  Antw 23.09.2022 Drucksache 20/9232
  Plenarprotokoll 20/123 08.12.2022 S.10097
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/88  12.01.2023 (ö)
      Antwort besprochen
            


            
            
- Gesundheitsversorgung für alle sicherstellen
  Forderungen: Landesebene: Clearingstellen für Menschen ohne
  (ausreichenden) Krankenversicherungsschutz sowie Behandlungsfonds,
  elektronische Gesundheitskarte für Geflüchtete und Übernahme der
  Kosten für medizinische Behandlung, adäquate Sprachmittlung im
  medizinischen, psychotherapeutischen und pflegerischen Bereich (u.a.
  Dolmetscher und Online-Angebote), psychosoziale Zentren für
  Flüchtlinge; Bundesebene: Abschaffung des
  Asylbewerberleistungsgesetzes und medizinische Versorgung nach SGB V
  für Alle, Änderung des SGB V bzgl. Kostenübernahme für Sprachmittlung
  durch Krankenkassen
            
  Antrag                                         Fraktion DIE LINKE
  10.05.2022 Drucksache 20/8436
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/107 02.06.2022 S.8606-8616 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/110 13.07.2022 S.8805
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
            
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/77  30.06.2022 (ö)
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/8726 30.06.2022
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Sönmez, Saadet, DIE LINKE (PlPr 20/107 S.8606-8607)
  Pürsün, Yanki, Freie Demokraten (PlPr 20/107 S.8607-8608)
  Papst-Dippel, Claudia, AfD (PlPr 20/107 S.8608-8610)
  Bartelt, Ralf-Norbert, Dr., CDU (PlPr 20/107 S.8610-8611)
  Anders, Kathrin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/107 S.8611-8612)
  Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/107 S.8612-8614)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/107 S.8614-8615)
            als Minister für Soziales und Integration
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/107 S.8615-8616)


            
            
- Erpressungsversuch von Asklepios entschieden entgegentreten -
  Beschäftigte am UKGM schützen - Landeskontrolle wiederherstellen
  Empörung über Mitteilung des Rhön-Vorstands über die Kündigung der
  Vereinbarung zum Schutz der Arbeitsplätze aus dem Jahr 2017,
  Solidarität mit zukünftig von Ausgliederung und Kündigung bedrohten
  Beschäftigten und Auszubildenden, Forderung nach Rückführung des
  Klinikums an das Land ggf. durch Vergesellschaftung nach Art. 15 GG
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion DIE LINKE
  10.05.2022 Drucksache 20/8445
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/104 12.05.2022 S.8417-8423 (Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/106 01.06.2022 S.8526
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA)
      WKA 20/41  25.05.2022 (ö)
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/8548 25.05.2022
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Schalauske, Jan, DIE LINKE (PlPr 20/104 S.8417-8418)
  Papst-Dippel, Claudia, AfD (PlPr 20/104 S.8418-8419)
  May, Daniel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/104 S.8419-8420)
  Deißler, Lisa, Freie Demokraten (PlPr 20/104 S.8420)
  Bartelt, Ralf-Norbert, Dr., CDU (PlPr 20/104 S.8421)
  Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/104 S.8421-8422)
  Dorn, Angela, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/104 S.8422-8423)
            als Ministerin für Wissenschaft und Kunst


            
            
- Medizinische Versorgung im Landkreis Fulda
  Entwicklung der hausärztlichen und fachärztlichen Versorgung seit
  2010, Angaben zum Verhältnis von Einwohnerinnen und Einwohnern zu
  Ärztinnen und Ärzten, Altersstruktur und Nachbesetzungsbedarf
  aufgelistet nach Arztgruppe, Analyse der Nachbesetzungsverfahren,
  Förderung der Bildung regionaler Gesundheitsnetze in Kooperation mit
  der Kassenärztlichen Vereinigung, Ermittlung der Heilmittelkosten von
  der Prüfungsstelle für Ärztinnen, Ärzte und Krankenkassen; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Waschke, Sabine, SPD
  10.05.2022 und Antwort 02.06.2022 Drucksache 20/8447
            
            


            
            
- Agieren des Rhön-Vorstands verantwortungslos gegenüber
  Beschäftigten und gesamter Region - Einigung zur
  Anschlussvereinbarung für das UKGM nur auf Grundlage des Letter of
  Intent möglich
  Kritik an Meldung des Rhön-Vorstandes zur möglichen Kündigung der
  Vereinbarung zum Schutz der Arbeitsplätze aus dem Jahr 2017 während
  laufenden Verhandlungen mit dem Land, Verunsicherung bei
  Beschäftigten, Bekräftigung des Beschlusses Drs 20/7735 zum Letter of
  Intent und Unterstützung einer geplanten Anschlussvereinbarung zum
  Zukunftspapier aus 2017 zur Verbesserung der Gesundheitsversorgung,
  der Forschung und Lehre, der Arbeitsbedingungen und zum Schutz der
  Beschäftigten, Forderung an Rhön-AG nach Einhaltung getroffener
  Vereinbarung und konstruktives Mitwirkung bei Anschlussvereinbarung
            
  Dringlicher Entschließungsantrag               Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  11.05.2022 Drucksache 20/8459
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/104 12.05.2022 S.8417-8423 (Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/106 01.06.2022 S.8526
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA)
      WKA 20/41  25.05.2022 (ö)
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/8549 25.05.2022
      Beschluss: Annahme
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Schalauske, Jan, DIE LINKE (PlPr 20/104 S.8417-8418)
  Papst-Dippel, Claudia, AfD (PlPr 20/104 S.8418-8419)
  May, Daniel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/104 S.8419-8420)
  Deißler, Lisa, Freie Demokraten (PlPr 20/104 S.8420)
  Bartelt, Ralf-Norbert, Dr., CDU (PlPr 20/104 S.8421)
  Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/104 S.8421-8422)
  Dorn, Angela, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/104 S.8422-8423)
            als Ministerin für Wissenschaft und Kunst


            
            
- Erfassung und Behandlung des sog. "Post-Vax-Syndrom" - Teil I
  Auskunft zur Interdisziplinären Post-COVID-Ambulanz des
  Universitätsklinikums Gießen und Marburg, Zusammensetzung und
  Rekrutierung des Personals, Angaben zur Abrechnung der Erfassung und
  Behandlung in der Long-COVID-Ambulanz
            
  Kleine Anfrage                                 Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD
  16.05.2022 und Antwort 25.07.2022 Drucksache 20/8473
            
            


            
            
- Erfassung und Behandlung des sog. "Post-Vax-Syndrom" - Teil II
  Behandlung von COVID-bezogenen Krankheitsbildern wie auch Long COVID
  und Planungen weiterer Hilfs- und Behandlungsstellen seitens der
  Landesregierung
            
  Kleine Anfrage                                 Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD
  16.05.2022 und Antwort 04.07.2022 Drucksache 20/8474
            
            


            
            
- Erfassung und Behandlung des sog. "Post-Vax-Syndrom" - Teil III
  Zusammenhang zwischen Impfung und long-covid-ähnlichen Symptomen oder
  chronischem Fatigue-Syndrom, Möglichkeiten zur Meldung von
  lmpfnebenwirkungen und deren Bekanntmachung sowie weitere Maßnahmen
  der Landesregierung, Mitteilung von Nebenwirkungen durch behandelnde
  Ärzte an das Paul-Ehrlich-Institut, Einschätzung des Verhältnisses
  von Nutzen und Risiken der Impfung
            
  Kleine Anfrage                                 Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD
  16.05.2022 und Antwort 04.07.2022 Drucksache 20/8475
            
            


            
            
- Sichere Arbeitsbedingungen am Universitätsklinikum Gießen und
  Marburg gewährleisten - Streit mit dem Rhön-Konzern beilegen
  Bewertung der Ankündigung des Vorstands der Rhön-AG zum
  Zukunftspapier sowie Reaktion der Ministerin Dorn, vergangener und
  gegenwärtiger Sachstand der Verhandlungen insbesondere betreffen
  Personalkosten und Investitionen, Beurteilung der
  Verhandlungsbereitschaft der Rhön-AG, Prognose für den Ausgang der
  Verhandlungen unter Berücksichtigung einer möglichen Kündigung, Höhe
  der Landesmittel für Bauvorhaben und Geräte seit 2006, Auffassung
  eines möglichen Investitionsstaus
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Sommer, Daniela, Dr., SPD; Alex, Ulrike, SPD; Degen, Christoph, SPD; Grumbach, Gernot, SPD;
                                                 Heidt-Sommer, Nina, SPD; Fraktion der SPD
  17.05.2022 Drucksache 20/8486
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA)
      WKA 20/41  25.05.2022 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Informationsmangel im Gesundheitswesen
  Verbesserung des Zugangs zu Informationsquellen über Leistungen,
  Qualifikationen und Qualitätsbewertungen von
  Gesundheitseinrichtungen, Bewertung der Offenlegungspflicht von
  Qualitätsberichten, Einschätzung der Transparenz bei Diagnose und
  Abrechnung der Leistungen für Patienten, Informationen zu Maßnahmen
  der Qualitätssicherung, zur Lotsenfunktion der Hausarztpraxis sowie
  zu Patientenrechten und Beratung bei Behandlungsfehlern
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  23.05.2022 und Antwort 29.06.2022 Drucksache 20/8512
            
            


            
            
- Medizinische Versorgung im Kreis Waldeck-Frankenberg
  Entwicklung der hausärztlichen und fachärztlichen Versorgung seit
  2012, Angaben zum Verhältnis von Einwohnerinnen und Einwohnern zu
  Ärztinnen und Ärzten, Altersstruktur und Nachbesetzungsbedarf
  aufgelistet nach Arztgruppe, Analyse der Nachbesetzungsverfahren,
  Förderung der Bildung regionaler Gesundheitsnetze in Kooperation mit
  der Kassenärztlichen Vereinigung, Ermittlung der Heilmittelkosten von
  der Prüfungsstelle für Ärztinnen, Ärzte und Krankenkassen; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  01.06.2022 und Antwort 28.06.2022 Drucksache 20/8579
            
            


            
            
- Vermehrte Notrufe wegen Herzbeschwerden oder Schlaganfällen in den
  Jahren 2020 und 2021
  Hilferufe wegen Herzbeschwerden oder Schlaganfällen bei den Zentralen
  Leitstellen in den Jahre 2018 bis 2021 und Bewertung der Ursachen 
            
  Kleine Anfrage                                 Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD
  14.06.2022 und Antwort 05.07.2022 Drucksache 20/8643
            
            


            
            
- Lehren aus der Corona-Pandemie in den Bereichen der Gesundheits-
  und Sozialpolitik
  Informationen zu Steuerung der Krisensituation, Management von
  Kampagnen und Auswirkungen auf den Pandemieplan, Aufgabenverteilung
  auf die Ressorts, Koordination mit der kommunalen Ebene,
  Zusammenarbeit mit Trägern der Sozial- und Gesundheitslandschaft,
  Stand der Vorlage eines Gesetzes für ein Landesamt für Gesundheit,
  Wiederherstellung eines Landesjugendamtes, Reservehaltung von
  Schutzausrüstung und Medikamenten, Erweiterung von Laborkapazitäten
  und Impfangeboten, Informationen über psychischer Erkrankungen und
  therapeutische Behandlungen sowie Behandlungskapazitäten,
  Kostenübernahme für die Behandlung gesetzlich Versicherter in
  Privatpraxen, Angaben zur Häuslichen Gewalt sowie Gewalt gegen
  Frauen, Bewertung der Kapazitäten von Frauenhäusern und
  Beratungsstellen, Auswirkungen der Pandemie auf die Kranken- und
  Altenpflege, Personalsituation in Krankenhäusern und
  Pflegeeinrichtungen, Arbeitsbedingungen für Pflegekräfte und
  Versorgung der Patienten und Pflegebedürftigen, Bewertung der
  Bonuszahlungen und allgemeinen Wertschätzung, Beurteilung der
  Auslastungssituation auf Intensivstationen und der arbeitsrechtlichen
  Verstöße, Informationen zur finanziellen Belastung der Krankenhäuser
  und Pflegeeinrichtungen, Soforthilfeprogramme bei pandemiebedingten
  Mindereinnahmen im Bereich der Investitionskosten, Veränderung der
  Armutsrisikoquoten und Anzahl wohnungsloser Menschen, Informationen
  zur Kinderarmut und Daten zur relativen Einkommensarmut,
  Vermögensarmut und Überschuldung, Auswirkung auf das Risiko einer
  Erkrankung, sozioökonomische Verteilung des Infektionsrisikos mit
  COVID-19, Forschungslage zu Long COVID und Unterstützung betroffener
  Personen, Anlagen
            
  Berichtsantrag                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  14.06.2022 Drucksache 20/8647
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/88  12.01.2023 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  SIA 20/82 02.12.2022
            


            
            
- Medizinische Versorgungszentren in Hessen - Teil 1
  Informationen über Gemeinschaftspraxen und Medizinischen
  Versorgungszentren im Betrieb von Landkreisen, Kommunen oder freien
  Trägern, Angaben zu Fachrichtungen und Arztgruppen, Standorte in
  ländlichen oder unterversorgten Gebieten, Förderung von Neugründungen
  seit 2019 durch die Landesregierung, Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  17.06.2022 und Antwort 28.07.2022 Drucksache 20/8660
            
            


            
            
- Medizinische Versorgungszentren in Hessen - Teil 2
  Förderung der Versorgungsstrukturen im Gesundheitswesen durch
  zentralisierte Versorgungsformen, wie lokale, sektorenübergreifende
  Gesundheitszentren oder Medizinische Versorgungszentren, Vergleich
  zwischen potentiell inhabergeführten oder potentiell
  investorengeführten Einrichtungen, Bewertung des gesetzgeberischen
  Prüf- und Handlungsbedarfs, Einschätzung der Schaffung von
  Transparenz und Installation einer Bund-Länder Arbeitsgruppe
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  17.06.2022 und Antwort 25.07.2022 Drucksache 20/8661
            
            


- Ärztliche Versorgung der Bevölkerung in Hessen - Teil 1
  Angaben zur Identifizierung von Bereichen mit Über-, Unter- und
  Fehlversorgung (Bedarfsprognose) und vertiefter Analyse der aktuellen
  stationären Versorgungssituation, Handlungsempfehlungen für eine
  Krankenhausversorgung, Umgang mit Parallelstrukturen, Verbesserung
  der Vernetzung ambulanter und stationärer Strukturen in ländlichen
  Bereichen und Umsetzung der regionalen Versorgungsnetzwerke, Angaben
  zu öffentlicher, freigemeinnütziger und privater Trägerschaft der
  Krankenhäuser, Angaben zur Organisationsstruktur, konkreten Aufgaben,
  Weisungsbefugnissen des neu zu errichtenden Landesamtes für
  Gesundheit, geplanter Zeitrahmen der einzelnen Projekte
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  23.06.2022 und Antwort 02.08.2022 Drucksache 20/8690
            
            


            
            
- Ärztliche Versorgung der Bevölkerung in Hessen - Teil 2
  Informationen zur schnellen Erreichbarkeit von Krankenhäusern,
  Voraussetzungen für die Mitwirkung an der Notfallversorgung, Stärkung
  der Vernetzung von ambulanten und stationären Strukturen in
  ländlichen Gebieten, Stärkung des E-Health-Bereichs,
  Investitionsmaßnahmen und weitere Fördermaßnahmen in den Jahren 2016
  bis 2021, geplante Veränderungen der Krankenhausfinanzierung von
  Universitätskliniken und anderen Häusern der Maximalversorgung,
  Maßnahmen der Landesregierung zum Ausbau eines internationalen
  Kompetenzzentrums der Gesundheitswirtschaft
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  23.06.2022 und Antwort 01.08.2022 Drucksache 20/8691
            
            


            
            
- WHO/UNICEF-Initiative "Babyfreundliches Krankenhaus" in Hessen -
  Teil 1
  Angaben zu zertifizierten Krankenhäusern, Informationen zum
  Zertifizierungsverfahren, Bewertung der Initiative
            
  Kleine Anfrage                                 Walter, Alexandra, fraktionslos
  24.06.2022 und Antwort 22.07.2022 Drucksache 20/8693
            
            


- WHO/UNICEF-Initiative "Babyfreundliches Krankenhaus" in Hessen -
  Teil 2
  Initiativen der Landesregierung zur Verbesserung der Kinder und
  Elternfreundlichkeit in Krankenhäusern, Informationsmöglichkeiten,
  Bewerbung der Initiative seitens der Landesregierung 
            
  Kleine Anfrage                                 Walter, Alexandra, fraktionslos
  24.06.2022 und Antwort 22.07.2022 Drucksache 20/8694
            
            


            
            
- Aufkündigung Zukunftspapier - Streit mit dem Rhön-Konzern beilegen,
  Perspektiven für Beschäftigte schaffen
  Bewertung der Kündigung des Zukunftspapiers 2017 durch die
  Rhön-Klinikum AG, Beurteilung der Sachgründe für die Kündigung,
  Angaben zur Trennungsrechnung für Leistungen des UKGM für Forschung
  und Lehre sowie die Krankenversorgung, Prognose hinsichtlich der
  Konsequenzen aus der Aufkündigung, Auswirkungen auf die Sicherheiten
  in Bezug auf Ausgliederungen und betriebsbedingte Kündigungen,
  Vereinbarung einer Investitionssumme und sechs Baumaßnahmen im
  Zukunftspapier, Prognose für weitere Verhandlungen, Angaben zu den
  jeweils vertretenen Rechtsauffassungen, Maßnahmen zur Sicherstellung
  der Gesundheitsversorgung in Mittelhessen
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Sommer, Daniela, Dr., SPD; Heidt-Sommer, Nina, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Degen, Christoph, SPD;
                                                 Grumbach, Gernot, SPD; Löber, Angelika, SPD; Fraktion der SPD
  28.06.2022 Drucksache 20/8699
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA)
      WKA 20/43  07.07.2022 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Impfpflicht ab 60
  Einschätzung der Auswirkungen einer angestrebten Impfquote mit und
  ohne verpflichtende Impfung und Begründung der Verhältnismäßigkeit
  der Maßnahme, Rahmenbedingungen des Verwaltungsverfahrens, Bewertung
  von niedrigschwelligen Angeboten als Bausteine der Impfstrategie
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
            
  01.07.2022 und Antwort 04.08.2022 Drucksache 20/8741
            
            


            
            
- Die Situation pflegender Angehöriger in Hessen
  Anzahl der pflegebedürftigen Leistungsempfängerinnen und -empfänger
  außerhalb vollstationärer Pflegeeinrichtungen, Anteil der
  Pflegebedürftigen in häuslicher Pflege im Jahr 2019, Bewertung des
  Stellenwertes der häuslichen Pflege durch Angehörige insbesondere
  während der Corona-Pandemie, Beratungs- und Hilfsangebote für
  pflegende Angehörige, Maßnahmen zur Förderung der Selbsthilfearbeit
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  04.07.2022 und Antwort 16.08.2022 Drucksache 20/8743
            
            


            
            
- Ärztlicher Bereitschaftsdienst (ÄBD) - Hotline 116117 - Teil I
  Übersicht der Anzahl der Standorte der ärztlichen und pädiatrischen
  Bereitschaftszentralen, Entwicklung der Inanspruchnahme der Dienste
  sowie der Rufnummer im Jahr 2021 im Vergleich zum Jahr 2020, Angabe
  der durchschnittlichen Wartezeit, Darstellung der Erreichbarkeit der
  Rufnummer insbesondere zu Spitzenzeiten und während der
  Corona-Pandemie von 2017 bis 2022, keine Konsequenzen für Anrufende
  aufgrund einer nicht erhaltenen telefonischen Auskunft, Maßnahmen zur
  Sicherstellung einer rund-um-die-Uhr Erreichbarkeit für
  Hilfesuchende, Umgang mit Beschwerden, Zahl der Hausbesuche in den
  Jahren 2020 und 2021; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  06.07.2022 und Antwort 16.08.2022 Drucksache 20/8779
            
            


            
            
- Ärztlicher Bereitschaftsdienst (ÄBD) - Hotline 116117 - Teil II
  Angaben hinsichtlich der Evaluation zur Prüfung der
  Anpassungsmöglichkeiten in Bezug auf die Besetzung und Öffnungszeiten
  der Zentralen, Maßnahmen zur Sicherstellung der flächendeckenden
  Versorgung der Bevölkerung, Vorgehen bei der Informierung der
  Bürgerinnen und Bürger; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  06.07.2022 und Antwort 16.08.2022 Drucksache 20/8780
            
            


            
            
- Solidarität mit den Beschäftigten am Uniklinikum Frankfurt am Main
  - Landesregierung muss für mehr Personal sorgen
  Debatte über den Personalmangel insbes. im Pflegebereich sowie zu den
  aktuellen Arbeitsbedingungen (u.a. Entlastungstarifvertrag,
  Überlastung, Fachkräftemangel, Ausbildung des Gesundheitspersonals,
  Krankenhausfinanzierung)
            
  Antrag                                         Fraktion DIE LINKE
  11.07.2022 Drucksache 20/8809
  Plenarprotokoll 20/111 14.07.2022 S.8825-8832 (Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Gerntke, Axel, DIE LINKE (PlPr 20/111 S.8825-8826)
  Bartelt, Ralf-Norbert, Dr., CDU (PlPr 20/111 S.8826-8827)
  Papst-Dippel, Claudia, AfD (PlPr 20/111 S.8827-8828)
  Deißler, Lisa, Freie Demokraten (PlPr 20/111 S.8828-8829)
  Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/111 S.8829-8830)
  May, Daniel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/111 S.8830-8831)
  Dorn, Angela, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/111 S.8831-8832)
            als Ministerin für Wissenschaft und Kunst


            
            
- Schließung des Ärztlichen Bereitschaftsdiensts in Lich
  Beurteilung der Schließung unter Einbeziehung des
  Sicherstellungsauftrages, Angaben zur Evaluation der Inanspruchnahme
  des Dienstes durch die Kassenärztliche Vereinigung, Gewährleistung
  der medizinischen Versorgung insbesondere über den Hausbesuchsdienst
            
  Kleine Anfrage                                 Heidt-Sommer, Nina, SPD
  11.07.2022 und Antwort 09.08.2022 Drucksache 20/8823
            
            


            
            
- Ärztliche Versorgung im Wetteraukreis - erneute Nachfrage
            
  Übersicht der hausärztlichen und zahnärztlichen Versorgung im
  Landkreis sowie Entwicklungsstand seit 2019, Anteil der über
  60-jährigen Ärztinnen und Ärzte, Anzahl der freien Hausarztsitze,
  Nachbesetzungsquote bei Haus- und Fachärzten, Angaben zur
  vertragsärztlichen und vertragszahnärztlichen Versorgung in Bezug auf
  den Arzt-Patienten-Schlüssel, Entfernung innerhalb der allgemeinen
  fachärztlichen Versorgung; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Gnadl, Lisa, SPD
  13.07.2022 und Antwort 23.08.2022 Drucksache 20/8837
            
            


            
            
- Anwerbung ausländischer Ärzte
  Angaben zur Ärzteanwerbung über Personalvermittlungsagenturen und
  Messen, Klärung arbeitsrechtlicher Fragen hinsichtlich der
  Arbeitsaufnahme bei Zuwanderung ausländischer Ärztinnen und Ärzte mit
  Arbeitgeberinnen und Arbeitgebern, Kriterien zur Bearbeitung der
  Anträge auf Berufserlaubnis
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  14.07.2022 und Antwort 26.08.2022 Drucksache 20/8853
            
            


            
            
- Kreissaal-Schließung im Lahn-Dill-Kreis
  Zeitpunkt der Informierung des Ministeriums über eine mögliche
  Schließung, regelmäßiger Austausch mit der Geschäftsleitung der
  Lahn-Dill-Kliniken, Übersicht nächstgelegener geburtshilflichen
  Krankenhäuser als Alternativen bei einem Wegfall der Geburtsklinik
  Dillenburg, Maßnahmen zur Unterstützung des Belegärztesystems,
  Einschätzung der Versorgung mit Hebammen im Landkreis; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  18.07.2022 und Antwort 16.08.2022 Drucksache 20/8868
            
            


            
            
- Pflegegrade
  Übersicht der Verteilung der Einstufung von Pflegeanträgen mittels
  verschiedener Grade aus den Pflegestatistiken von 2018 und 2020,
  Angaben zur Entwicklung der Patientenzahlen seit 2017, Regelungen
  hinsichtlich der Begutachtungen durch den Medizinischen Dienst
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  21.07.2022 und Antwort 16.08.2022 Drucksache 20/8899
            
            


            
            
- Psychotherapeutische Versorgung in Hessen I
  Angaben zu stationären, teilstationären und ambulanten Angeboten für
  Erwachsene sowie Kinder und Jugendliche, Anzahl der
  Psychotherapeutinnen und Psychotherapeuten sowie
  psychotherapeutischen Versorgungsaufträge zum Stand August 2022,
  Informationen zur Entwicklung der Nachfrage seit 2018, zu Vakanzen
  und Wartezeiten, Beurteilung der Versorgungslage und Notwendigkeit
  einer Bedarfsplanung, Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  25.07.2022 und Antwort 28.09.2022 Drucksache 20/8914
            
            


            
            
- Psychotherapeutische Versorgung in Hessen II
  Einschätzung der Komplexversorgungsrichtlinie und deren Umsetzung,
  Beurteilung der Kritik von Psychotherapeutinnen und
  Psychotherapeuten, Informationen über Projekte zur Verbesserung der
  Versorgungslage, Maßnahmen zur Aufklärung und Entstigmatisierung
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  25.07.2022 und Antwort 28.09.2022 Drucksache 20/8915
            
            


            
            
- Psychotherapeutische Versorgung in Hessen III
  Auswirkung der Corona-Pandemie auf die Nachfrage für Psychotherapie
  für Erwachsene und bei Kindern und Jugendlichen, Bewertung einer
  Corona-Soforthilfe durch Privatpraxen, Beurteilung des Hamburger
  Modells der integrierten Versorgung von schwererkrankten
  Psychose-Patientinnen und - Patienten, Einschätzung der stärkeren
  Vernetzung unterschiedlicher Sektoren
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  25.07.2022 und Antwort 28.09.2022 Drucksache 20/8916
            
            


            
            
- Suizid in der Erstaufnahmeeinrichtung in Gießen
  Angaben zum Tathergang, keine Kenntnisse des medizinischen Dienstes
  der Einrichtung auf Anzeichen einer psychischen Erkrankung des
  Verstorbenen, Unterbreitung psychosozialer Unterstützungsangebote für
  Bewohnerinnen und Bewohner, Informationen zum Asylverfahren und der
  Aufenthaltserlaubnis des Verstorbenen
            
  Kleine Anfrage                                 Sönmez, Saadet, DIE LINKE
  29.07.2022 und Antwort 06.10.2022 Drucksache 20/8932
            
            


            
            
- Umsetzung der Bestimmungen des § 13 Abs. 2 SchKG
  Zuständigkeit für die Überprüfung des Angebotes an ambulanten und
  stationären Einrichtungen zur Vornahme von Schwangerschaftsabbrüchen,
  Voraussetzungen für die Erfüllung des Sicherstellungsauftrages
  hinsichtlich der Wohnortnähe, Sachstand der ELSA-Studie, Angaben zu
  Schwangerschaftsabbrüchen als Bestandteil des medizinischen Studiums
  und als Schwerpunkt in der gynäkologischen Fachausbildung
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  08.08.2022 und Antwort 12.10.2022 Drucksache 20/8956
            
            


            
            
- Therapieplätze für hessische Beamtinnen und Beamte sowie deren
  Familien
  Auskunft über die Weiterentwicklung des Beihilferechts hinsichtlich
  der Aufwendungen für psychotherapeutische Behandlungen, Bewertung der
  Notwendigkeit eines Gutachtens und der durchschnittlichen
  Bearbeitungszeit für Psychotherapieanträge, Voraussetzungen für die
  Beihilfefähigkeit von Aufwendungen für psychotherapeutische
  Leistungen, Einschätzung der Bewältigung von Akutsituationen, der
  Möglichkeit einer Kurzzeittherapie sowie dem Zugang zur systemischen
  Psychotherapie
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE; Felstehausen, Torsten, DIE LINKE
  11.08.2022 und Antwort 29.09.2022 Drucksache 20/8973
            
            


            
            
- Behandlungs- und Beratungsstellen für Nichtversicherte in
  Hessen
  Angaben zum Basistarif der gesetzlichen Krankenversicherung
  insbesondere für Solo-Selbstständige, Kenntnisse über ehren- und
  hauptamtliche Stellen für die Behandlung und Versorgung
  Nichtversicherter sowie Clearingstellen
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE
  15.08.2022 und Antwort 29.11.2022 Drucksache 20/8995
            
            


            
            
- Hospitalisierungen wegen unerwünschten Arzneimittelnebenwirkungen
  (UAW)
  Anzahl der Haupt-, Neben- und Sekundärdiagnosen von 2018 bis 2021
  aufgelistet nach Altersklassen, Darstellung der häufigsten Haupt- und
  Nebendiagnosen im Jahr 2021; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Papst-Dippel, Claudia, AfD; Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD
  18.08.2022 und Antwort 27.10.2022 Drucksache 20/9019
            
            


            
            
- Krankenhausversorgung
  Gewährleistung des Versorgungsauftrags hinsichtlich der Durchführung
  von Operationen in der Helios Klinik
            
            
  Kleine Anfrage                                 Papst-Dippel, Claudia, AfD; Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD; Gagel, Klaus, AfD
  18.08.2022 und Antwort 20.10.2022 Drucksache 20/9020
            
            


            
            
            
- Schaffung von bedarfsgerechten Versorgungsstrukturen
  Angaben zur Datenerhebung in medizinischen stationären und ambulanten
  Fachbereichen zur Schaffung bedarfsgerechter Versorgungsangebote,
  Angabe der durchschnittlichen Bettenauslastung in der Kinder- und
  Jugendpsychiatrie im Jahr 2020
            
            
  Kleine Anfrage                                 Papst-Dippel, Claudia, AfD; Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD
  22.08.2022 und Antwort 20.10.2022 Drucksache 20/9025
            
            


            
            
- Ausgestaltung der Landarztquote im Medizinstudium
  Angaben zum Absolvieren der fachärztlichen Weiterbildung im
  hausärztlichen Bereich und im öffentlichen Gesundheitsdienst,
  Erarbeitung einer Verordnung zur Vergabe möglicher Stipendienplätze,
  Prognoseberechnung zur hausärztlichen Versorgung bis zum Jahr 2030,
  Kriterien für die Verteilung der Absolventinnen und Absolventen der
  fachärztlichen Weiterbildung, mögliche Gründe für einen Aufschub der
  Erfüllung der Vertragspflicht im öffentlichen Gesundheitsdienst,
  Anzahl der Studienplätze an Universitäten, Möglichkeit des Wechselns
  der Universität für Studierende während des Studiums
            
  Kleine Anfrage                                 Müller(Heidenrod), Stefan, Freie Demokraten; Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  22.08.2022 und Antwort 20.10.2022 Drucksache 20/9028
            
            


            
            
- Aktuelle Informationslage für ungewollt Schwangere in Hessen nach
  Abschaffung des Paragraf 219a
  Einschätzung zur Aufhebung des Werbeverbots für
  Schwangerschaftsabbrüche, Angaben über die Zuständigkeit des
  Ministeriums, Informationen über die Veröffentlichung eines
  Verzeichnisses von Beratungsstellen, Ärztinnen und Ärzten sowie
  Kliniken, Hinweis auf eine Internetseite zur bundesweiten Suche nach
  Beratungsstellen
            
  Kleine Anfrage                                 Knell, Wiebke, Freie Demokraten; Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  22.08.2022 und Antwort 23.09.2022 Drucksache 20/9031
            
            


- Kinder-Richtlinie
  Informationen zur Durchführung von Untersuchungen nach der Richtlinie
  des Gemeinsamen Bundesausschusses über die Früherkennung von
  Krankheiten bei Kindern, Angaben zur Anzahl U-Untersuchungen
  durchführender Hausärztinnen und Hausärzten, Ursachen eingeschränkter
  Behandlungsmöglichkeiten, Einschätzung der Verantwortung seitens der
  Landesregierung, Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Papst-Dippel, Claudia, AfD
  24.08.2022 und Antwort 28.09.2022 Drucksache 20/9034
            
            


            
            
- Sondergutachten zum Reformbedarf im deutschen Krankenhaussektor -
  Auch in Hessen
  Bewertung des Gutachtens der Monopolkommission sowie eines
  Qualitätswettbewerbes zwischen Krankenhäusern, medizinische
  Fachkonzepte zur Wettbewerbsförderung, Prognose für die Integration
  stationärer Leistungen nach dem Leistungsgruppenkonzept, Maßnahmen
  zur Schließung von Bedarfslücken, Beurteilung der Einführung von
  Vorhaltezuschlägen als Finanzierungsinstrument
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  26.08.2022 und Antwort 13.12.2022 Drucksache 20/9047
            
            


            
            
- Zwischenbilanz der Wirkungen der Maßnahmen zur Pandemie-Bekämpfung
  an den hessischen Schulen nebst Ausblick auf das kommende
  Schuljahr
  Angaben zur Beschaffung und Kosten persönlicher Schutzausrüstung
  insbesondere Mund-Nasen-Bedeckungen, Informationen zur Anordnung
  einer Pflicht zum Tragen einer Maske in Schulen, keine Planungen
  hinsichtlich der Einführung einer flächendeckenden Maskenpflicht,
  Berücksichtigung der Stellungnahme Bundestags-Anhörung zu
  COVID-Schutzmaßnahmen des Berufsverbands der Kinder- und Jugendärzte,
  Anzahl und Kosten der durchgeführten Schnelltests seit 2021, keine
  Erfassung der personenbezogenen Gesundheitsdaten betreffend einer
  Corona-Erkrankung, Sachstand zur Dienstunfähigkeit von Lehrkräften
  aufgrund diagnostizierter Long-COVID-Symptome, Zahl der verstorbenen
  Lehrkräfte, Schülerinnen und Schüler durch eine Infektion mit
  COVID-19, Studien zu Impfnebenwirkungen, Mittel für die Anschaffung
  von Ausstattung zum Infektionsschutz insbesondere mit stationären
  oder mobilen Luftfilteranlagen
  Dringlicher Berichtsantrag                     Scholz, Heiko, AfD; Grobe, Frank, Dr., AfD; Enners, Arno, AfD; Schulz, Dimitri, AfD; Richter,
                                                 Volker, AfD
  31.08.2022 Drucksache 20/9061
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/52  07.09.2022 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Medizinstudienplätze in Hessen
  Angaben zu Kosten und finanziellen Mitteln für Studienplätze in der
  Human- und Zahnmedizin, Maßnahmen zum Ausbau der Anzahl an
  Studienplätzen, Gründe der Ablehnung von Studierenden an der
  Goethe-Universität Frankfurt am Main, Stärkung der ambulanten
  medizinischen Versorgung insbesondere im ländlichen Raum
            
  Kleine Anfrage                                 Papst-Dippel, Claudia, AfD; Grobe, Frank, Dr., AfD; Scholz, Heiko, AfD
  01.09.2022 und Antwort 01.11.2022 Drucksache 20/9072
            
            


            
            
- Ärztemangel im ländlichen Bereich
  Anzahl der freien Vertragsarztsitze auf Grundlage der Zahlen der
  Kassenärztlichen Vereinigung, Verteilung der freien Sitze auf die
  Landkreise und kreisfreien Städte sowie Angaben zu betroffenen
  Fachrichtungen, Prognose hinsichtlich der Altersstruktur von
  Ärztinnen und Ärzten betreffend altersbedingter Praxisabgaben,
  Maßnahmen zur zeitnahen Besetzung freiwerdender Vertragsarztsitze;
  Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  08.09.2022 und Antwort 12.10.2022 Drucksache 20/9108
            
            


            
            
- Entwicklung pandemierelevanter Fächer nach zwei Jahren Corona
  Entwicklung der Lehrinhalte in den Bereichen Hygiene, Virologie,
  Mikrobiologie, Public Health, Öffentlicher Gesundheitsdienst,
  Allgemeinmedizin, Innere Medizin bzw. Pneumologie, Infektologie,
  Epidemiologie sowie Arbeits- und Sozialmedizin in Bezug auf die
  Corona-Pandemie, Angaben zu weiteren Veränderungen des Lehrplans im
  Zuge der Pandemie
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  12.09.2022 und Antwort 14.10.2022 Drucksache 20/9121
            
            


            
            
- Herz-und Kreislauf-Zentrum HKZ Rotenburg II
  Gespräche über das Klinikum Bad Hersfeld, den Strukturfonds II, das
  Kreiskrankenhaus Rotenburg sowie die Notfallversorgung in der Region,
  Schätzung der Gesamtkosten für die Umstrukturierung, Verwendung von
  Mitteln aus dem Krankenhausstrukturfonds, Angaben zum Inhalt des
  Versorgungsauftrages, Konsequenzen der Verlagerung
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  12.09.2022 und Antwort 29.11.2022 Drucksache 20/9122
            
            


            
            
- Herz-und Kreislauf-Zentrum HKZ Rotenburg III
  Auflistung der von der Schließung betroffenen Gemeinden, Grundlage
  für den Einsatz von Rettungshubschraubern; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  12.09.2022 und Antwort 29.11.2022 Drucksache 20/9126
            
            


            
            
- Gesetz zur Stärkung der Gesundheitsverwaltung
  Schaffung von Rechtsgrundlagen zur Errichtung eines Landesamts für
  Gesundheit und Pflege zur Bündelung bisheriger Zuständigkeiten und
  Vollzugsaufgaben des Landesprüfungs- und Untersuchungsamts im
  Gesundheitswesen sowie der Regierungspräsidien Darmstadt und Gießen;
  Änderung diverser Gesetze des Gesundheitswesens
            
  Gesetzentwurf                                  Landesregierung
  13.09.2022 Drucksache 20/9131
            
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/113 21.09.2022 S.9067-9074 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/123 08.12.2022 S.10082-10087 (Video)
  Gesetz beschlossen
  Gesetz vom 09.12.2022 GVBl. Nr. 43 19.12.2022 S.764-768
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/80  08.09.2022    
      20/83  03.11.2022 (ö)
      20/87  24.11.2022    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/9611 24.11.2022
      Beschluss: Annahme
  Ausschussvorlagen:
  SIA 20/77 (Teil 1-2)
  Anhörung:
  öffentliche Anhörung       SIA 03.11.2022 20/83
  schriftl. Stellungnahmen   SIA 20/77 Teil 1
                             SIA 20/77 Teil 2
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/113 S.9067-9068; PlPr
            20/123 S.10086-10087)
            als Minister für Soziales und Integration
  Pürsün, Yanki, Freie Demokraten (PlPr 20/113 S.9068-9069; PlPr 20/123
            S.10083-10084)
  Bartelt, Ralf-Norbert, Dr., CDU (PlPr 20/113 S.9069-9070; PlPr 20/123
            S.10084-10085)
  Papst-Dippel, Claudia, AfD (PlPr 20/113 S.9070-9071)
  Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/113 S.9071-9072; PlPr 20/123
            S.10082-10083)
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/113 S.9072-9073)
  Anders, Kathrin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/113 S.9073-9074; PlPr
            20/123 S.10085)
  Martin, Felix, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/123 S.10082)
  Heimer, Petra, DIE LINKE (PlPr 20/123 S.10083)
  Enners, Arno, AfD (PlPr 20/123 S.10085-10086)


            
            
- Gebührensatzung für die Hessischen Erstaufnahmeeinrichtungen und
  für die Unterkunft am Frankfurt Flughafen Teil I
  Auskunft zu Ansprüchen gegenüber Asylantragstellenden mit vorhandenem
  und verfügbarem Vermögen, Angaben zum Bescheid über die abschließende
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
  Verrechnung der sichergestellten Vermögenswerte mit
  erstattungsfähigen Kosten und Rechtsbehelfsbelehrung
            
  Kleine Anfrage                                 Sönmez, Saadet, DIE LINKE
  15.09.2022 und Antwort 25.10.2022 Drucksache 20/9165
            
            


            
            
- Myalgische Enzephalomyelitis/Chronic Fatigue Syndrome - Aktuelle
  Situation in Versorgung und Forschung I
  Einschätzung der Datenlage und wissenschaftlichen Erkenntnissen zu
  Long-Covid, Beauftragung eines wissenschaftlichen Berichts mit
  Evidenzbewertung relevanter Therapieoptionen und Nutzenbewertungen
  von Therapieverfahren seitens des Bundesministerium für Gesundheit,
  Rentenzugänge wegen verminderter Erwerbsfähigkeit aufgrund der
  Diagnose oder Mitdiagnose CFS/ME
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  15.09.2022 und Antwort 25.10.2022 Drucksache 20/9176
            
            


            
            
- Myalgische Enzephalomyelitis/Chronic Fatigue Syndrome - Aktuelle
  Situation in Versorgung und Forschung II
  Einschätzung der medizinischen Versorgungskonzepte sowohl in
  ambulanten als auch stationären Betreuungsmaßnahmen, Maßnahmen zur
  Sensibilisierung in den Gesundheitsberufen, Strategien für die
  Behandlung und Rehabilitation von Patientinnen und Patienten mit
  Long/Post-COVID, Förderung von Forschungsvorhaben zu Spätsymptomen
  von COVID-19, Erkenntnisse zum Geschlechterverhältnis, Feststellung
  eines Pflegegrades durch die Pflegekassen, Angebote zur Unterstützung
  der Angehörigen
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  16.09.2022 und Antwort 25.10.2022 Drucksache 20/9178
            
            


            
            
- Myalgische Enzephalomyelitis/Chronic Fatigue Syndrome - Aktuelle
  Situation in Versorgung und Forschung III
            
  Inhalte und Maßnahmen zur Forschungsförderung im Rahmen des
  LOEWE-Programms, Regelungen zur Finanzierung der Forschungsprojekte
  für Hochschulen, Informationen hinsichtlich der Entwicklung
  medizinischer Behandlungsleitlinien, Sachstand der Resolution zu
  ME/CFS des Europäischen Parlamentes
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  16.09.2022 und Antwort 04.11.2022 Drucksache 20/9179
            
            


            
            
- Wart's Ab
  Austausche hinsichtlich der flexiblen Begleitung des
  Projektvorhabens, Angaben zum Förderzeitraum, Bewertung des Einsatzes
  der Wartezeiten-App in Arztpraxen
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  16.09.2022 und Antwort 01.11.2022 Drucksache 20/9181
            
            


            
            
- Lieferengpässe bei Medikamenten
  Einschätzung zusätzlicher Maßnahmen des Bundes zur Vermeidung von
  Lieferengpässen bei versorgungsrelevanten Arzneimitteln, Gründe für
  die Engpässe, Bewertung von Maßnahmen auf Landesebene, Erörterung des
  Handlungsbedarfes bei der 91. Gesundheitsministerkonferenz
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  26.09.2022 und Antwort 01.11.2022 Drucksache 20/9236
            
            


            
            
- Medizinische Versorgung im Odenwaldkreis, Neckarsteinach,
  Hirschhorn und Wald-Michelbach
  Angaben zur Entwicklung der hausärztlichen Versorgung seit 2012,
  Einschätzung des Verhältnisses von Einwohnerinnen und Einwohnern zu
  Ärztinnen und Ärzten, Angaben zur Altersstruktur und
  Nachbesetzungsverfahren, Prognose des Nachbesetzungsbedarfes bis
  2030, Sicherstellung der medizinischen Versorgung im Hinblick auf die
  steigende Anzahl an Versorgungsaufträgen, Maßnahmen zur
  Weiterentwicklung der Versorgungsstrukturen im Gesundheitswesen sowie
  den Aufbau einer kommunalen Gesundheitsstrategie in Zusammenarbeit
  mit der Kassenärztlichen Vereinigung; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Holschuh, Rüdiger, SPD
  29.09.2022 und Antwort 31.10.2022 Drucksache 20/9269
            
            


            
            
- Gesundheitskosten für Zuwanderer über das Asylrecht - Teil I
  Höhe der Kosten für medizinische Behandlungen von Asylsuchenden sowie
  für medizinische Leistungen insgesamt seit 2010
            
  Kleine Anfrage                                 Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD; Schulz, Dimitri, AfD
  04.10.2022 und Antwort 03.11.2022 Drucksache 20/9301
            
            


            
            
- Gesundheitskosten für Zuwanderer über das Asylrecht - Teil II
  gesetzliche Regelung zur Abgeltung der medizinischen Kosten für
  Gebietskörperschaften
            
  Kleine Anfrage                                 Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD; Schulz, Dimitri, AfD
  04.10.2022 und Antwort 03.11.2022 Drucksache 20/9302
            
            


            
            
- Pakt für den ÖGD und die lange Geschichte der einheitlichen
  Software der Gesundheitsämer
  Sachstand der Schaffung und Besetzung unbefristeter Stellen im
  Gesundheitswesen, Anteil der Vollzeitstellen und befristeten Stellen,
  Stand der Umsetzung und Förderung einer einheitlichen Software für
  die Gesundheitsämter, Ziel der Entwicklung und Einführung der neuen
  Software
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  05.10.2022 und Antwort 31.10.2022 Drucksache 20/9321
            
            


            
- Strukturfragen aus der Krankenhausplanung
  Konzepte zur Zusammenarbeit und Spezialisierung von Kliniken,
  Abmeldequoten der Krankenhäuser, Beurteilung der Planung und Bilanz
  der Jahre 2021 und 2022, Stand des angekündigten Krankenhausgipfels,
  Investitionsfördermittel und Pauschalfördermittel für die
  Plankrankenhäuser, Erwartungen der Expertenkommission zur
  Krankenhausreform, Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  05.10.2022 und Antwort 30.01.2023 Drucksache 20/9322
            
            


            
            
- Nicht nur Bürgerbusse feiern, sondern Infrastruktur in ländlichen
  Räumen sichern! Landesregierung muss Verantwortung gerecht werden und
  gleichwertige Lebensverhältnisse schaffen!
  Debatte über (ausbleibende) Maßnahmen zur Förderung des ländlichen
  Raums zur Angleichung der Lebensverhältnisse in Stadt und Land (u.a.
  Verkehrsinfrastruktur, Gesundheitsversorgung, Feuerwehr, berufliche
  Ausbildung, Digitalisierung und Mobilfunk, Kultur,
  Dorfentwicklungsprogramm, vorhandene Förderprogramme)
            
  Antrag                                         Fraktion der SPD
  10.10.2022 Drucksache 20/9342
  Plenarprotokoll 20/117 13.10.2022 S.9385-9393 (1. Video) (2. Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Fissmann, Karina, SPD (PlPr 20/117 S.9385-9386)
  Diefenbach, Frank, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/117 S.9386-9387)
  Knell, Wiebke, Freie Demokraten (PlPr 20/117 S.9387-9388)
  Enners, Arno, AfD (PlPr 20/117 S.9388)
  Felstehausen, Torsten, DIE LINKE (PlPr 20/117 S.9389)
  Müller(Lahn-Dill), J. Michael, CDU (PlPr 20/117 S.9389-9391)
  Deutschendorf, Jens (PlPr 20/117 S.9391-9392)
            Staatssekretär im Ministerium für Wirtschaft, Energie,
            Verkehr und Wohnen
  Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/117 S.9392-9393)
  Rudolph, Günter, SPD (PlPr 20/117 S.9393)


            
            
- Alarmstufe ROT - hessische Krankenhäuser in Not
            
  Debatte über die Zukunft der Krankenhauslandschaft und der
  Krankenhausfinanzierung (u.a. Investitionsmittel,
  Fallpauschalensystem, Liquidationsprobleme angesichts Inflation und
  Energiekosten, Fachkräftemangel, notwendige Maßnahmen auf
  Bundesebene)
            
  Antrag                                         Fraktion DIE LINKE
  10.10.2022 Drucksache 20/9346
  Plenarprotokoll 20/117 13.10.2022 S.9410-9417 (Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/117 S.9410-9411)
  Pürsün, Yanki, Freie Demokraten (PlPr 20/117 S.9411, 9415-9416)
  Bocklet, Marcus, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/117 S.9412-9413)
  Bartelt, Ralf-Norbert, Dr., CDU (PlPr 20/117 S.9413)
  Papst-Dippel, Claudia, AfD (PlPr 20/117 S.9413-9414)
  Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/117 S.9414-9415)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/117 S.9416-9417)
            als Minister für Soziales und Integration


            
            
- Vertagung von Entscheidungen der Krankenhausplanung
  Grundlage der Feststellung keines fehlenden Bedarfes an zusätzlichen
  Behandlungskapazitäten in der Geriatrie, Entwicklung der Auslastung
  der geriatrischen Kapazitäten im Jahr 2020, Gründe für das
  Zurückstellen des Antrags, Prognose der Möglichkeit der Abrechnung
  geriatrischer Leistungen nach dem Geriatriekonzept
            
  Kleine Anfrage                                 Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten; Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  08.12.2022 und Antwort 05.01.2023 Drucksache 20/9700
            
            


            
            
- Drohende Schließung der Geburtsstation der Lahn-Dill-Kliniken in
  Dillenburg
  Einschätzung möglicher Auswirkungen auf die Versorgungssicherheit,
  Wahlfreiheit und wohnortnahe Versorgung auch im Hinblick auf die
  Krankenhausplanung 2020, Angaben zu Alternativen für Schwangere und
  vorhandenen Kapazitäten der Ausweichkliniken, Auskunft zu
  länderübergreifenden Gesprächen mit dem Klinikstandort Siegen,
  Informationen zur rettungsdienstlichen Versorgung, Beurteilung von
  Fördermöglichkeiten, besonders eines hebammengeführten Kreißsaals
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Böhm, Christiane, DIE LINKE; Heimer, Petra, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  17.10.2022 Drucksache 20/9370
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/82  01.11.2022 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Unklare Kostenregelung seitens des Sozialministeriums bei
  Kriegsverletzten
  Sicherstellung der medizinischen Behandlung und Kostentragung
  entsprechend der Versorgung nach der gesetzlichen
  Krankenversicherung, Zuweisung der Geflüchteten unter Anwendung der
  Verteilungs- und Unterbringungsgebührenverordnung unter
  Berücksichtigung der Aufnahmequote durch das Regierungspräsidium
  Darmstadt
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  17.10.2022 und Antwort 18.11.2022 Drucksache 20/9371
            
            


            
            
- "Falscher Notarzt"
  Angaben zur Aufsicht über die Erfüllung der rechtlichen Vorschriften
  durch den Leistungserbringer im Rettungsdienst, Kenntnisse von
  weiteren Fälle in der Vergangenheit
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  20.10.2022 und Antwort 22.12.2022 Drucksache 20/9385
            
            


            
            
- Streit zwischen Land und Rhön AG führt zu massiver Verunsicherung -
  Lösung nicht in Sicht
  Informationen zum Stand der Verhandlungsführung über die
  Anschlussvereinbarung mit den Asklepios-Kliniken, Beurteilung der
  Möglichkeit von Schlichtung oder Rechtsstreit, Bewertung der
  Umsetzung des Letter of Intent, Gutachten zum Rechtsanspruch der
  Universitätskliniken Gießen und Marburg auf Investitionsmittel des
  Landes, Auskunft zu Ausgleichszahlungen aus Liquiditätsreserven des
  Gesundheitsfonds zur Bewältigung der Folgen der Corona-Virus-Pandemie
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Fraktion der Freien Demokraten; Fraktion der SPD
  20.10.2022 Drucksache 20/9390
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA)
      WKA 20/48  10.11.2022 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Zeitweilige Schließung der Tagesklinik Kinder-und Jugendpsychiatrie
  in Marburg
  Anzahl und Versorgung der Patientinnen und Patienten bei einer
  vorübergehenden Schließung, Angaben zur Personalsituation in der
  Klinik und im Landkreis Marburg-Biedenkopf, Einschätzung der Folgen
  krankheitsbedingter Ausfälle aufgrund Corona oder allgemeiner
  Infektionserkrankungen sowie Fachkräftemangel
            
  Kleine Anfrage                                 Heimer, Petra, DIE LINKE; Schalauske, Jan, DIE LINKE
  25.10.2022 und Antwort 24.11.2022 Drucksache 20/9407
            
            


            
            
- Corona-Lage in den hessischen Krankenhäusern
  Situation und Prognose des Verlaufs der Pandemie im Oktober 2022 und
  Maßnahmen der Landesregierung, Bewertung der Belegungszahlen und
  Bettenkapazitäten in den Kliniken, Beschränkung elektiver Eingriffe
  zugunsten der Notfallversorgung, Krankenstand beim Pflegepersonal,
  Planungen zum Einsatz Medizinstudierender und freiwilliger Helfer,
  Einstufung privater Versorgungs- und Rehakliniken als Krankenhäuser,
  Angaben zum Versorgungsstand beim Schutzmaterial, Meldung von
  Alarmstufen, Einschätzung zur Anpassung der Landesverordnung
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Sommer, Daniela, Dr., SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Gersberg, Nadine, SPD; Yüksel,
                                                 Turgut, SPD; Fraktion der SPD
  27.10.2022 Drucksache 20/9411
            
  Ausschussberatung:
            
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/84  03.11.2022 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Bilanz des Aktionsplans für den ländlichen Raum "Starkes Land -
  gutes Leben"
            
  Berichtsantrag                                 John, Knut, SPD; Grumbach, Gernot, SPD; Lotz, Heinz, SPD; Schneider, Florian, SPD; Fraktion der
                                                 SPD
  01.11.2022 Drucksache 20/9425
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA)
      ULA 20/54  06.09.2023 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  ULA 20/39 (nicht öffentlich) 07.03.2023
            


            
            
- "Bagatelleinsätze" durch Rettungsdienste
  Anzahl der Einsätze des Rettungsdienstes von 2019 bis 2021, Gründe
  für die zunehmenden Einsatzzahlen, Maßnahmen zur dauerhaften
  Sicherstellung der Funktionsfähigkeit der Rettungsdienste sowie zur
  Verbesserung der Arbeitsbedingungen, Zahl der unbesetzten Stellen für
  Notfallsanitäterinnen und -sanitäter
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  02.11.2022 und Antwort 12.01.2023 Drucksache 20/9441
            
            


            
            
- Rettungsdiensteinsätze in Hessen - Teil I
  Bewertung der Kapazitäten notfallmedizinischer Versorgung und
  geplante Reformen, Kategorisierung von Notfalleinsätzen, Alternativen
  wie Ärztlicher Bereitschaftsdienst und Rufnummer 116 117, Maßnahmen
  zur Verminderung stark erhöhter Einsatzzahlen, Erweiterung der
  Ausbildungskapazitäten, der Standorte und Rettungsdienstbereiche
  sowie Planungen neuer Rettungswachen, Anlagen
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  02.11.2022 und Antwort 09.12.2022 Drucksache 20/9445
            
            


            
            
- Rettungsdiensteinsätze in Hessen - Teil II
  Maßnahmen zur Verbesserung von Strukturen und Erreichbarkeit des
  Ärztlichen Bereitschaftsdienstes und der Hausärztinnen und -ärzte,
  Übersicht der Hilfsfristen seit 2017 aufgelistet nach Landkreisen und
  kreisfreien Städten, Bewertung des Einsatzes von
  Mehrzweck-Fahrzeugen, Prognose für die Weiterentwicklung des
  Rettungsdienstwesens; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  02.11.2022 und Antwort 15.12.2022 Drucksache 20/9446
            
            


            
            
- Medizinische Versorgung im Landkreis Kassel
  Entwicklung der hausärztlichen und fachärztlichen Versorgung seit
  2012, Angaben zum Verhältnis von Einwohnerinnen und Einwohnern zu
  Ärztinnen und Ärzten, Altersstruktur und Nachbesetzungsbedarf
  aufgelistet nach Arztgruppe, Analyse der Nachbesetzungsverfahren,
  Förderung der Bildung regionaler Gesundheitsnetze in Kooperation mit
  der Kassenärztlichen Vereinigung; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Schneider, Florian, SPD; Ulloth, Oliver, SPD
  07.11.2022 und Antwort 13.12.2022 Drucksache 20/9481
            
            


            
            
- Reform der Gesetzlichen Krankenversicherung - Teil 1
  Einschätzung zu Einnahmeausfällen in Arztpraxen aufgrund des Wegfalls
  der Neupatientenregelung, Angaben zur Budgetierung von Leistungen im
  zahnärztlichen Bereich, Beurteilung der Belastungen und von Apotheken
  im ländlichen Bereich, Prognose von Mehrbelastung und
  Wettbewerbsnachteilen für die Pharmaindustrie, Förderung der
  Produktion von Grundstoffen und Arzneimitteln in Deutschland
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
            
  07.11.2022 und Antwort 30.01.2023 Drucksache 20/9486
            
            


            
            
- Reform der Gesetzlichen Krankenversicherung - Teil 2
  Angaben zu bestehenden und geplanten Fördermaßnahmen des Landes,
  Einschätzungen zu Verschlankung und Digitalisierung der
  Verwaltungsabläufe sowie Kostenersparnis, Umgang mit
  versicherungsfremden Leistungen
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  07.11.2022 und Antwort 16.01.2023 Drucksache 20/9487
            
            


            
            
- Übernahme der Kosten für eine Krankenbehandlung
  Angaben zum Sachstand bei der Umsetzung eines Fonds für die
  Gesundheitsversorgung von Menschen ohne Krankenversicherung,
  Austausch mit dem Medinetz Gießen und Marburg, Beurteilung des
  Konzepts und der finanziellen Förderung des Anonymen
  Behandlungsscheins und der Clearingstelle in Hessen, Höhe der
  vorgesehenen Mittel im Haushaltsentwurf 2023/2024, Rolle des
  künftigen Landesgesundheitsamts, Einschätzung der Aussetzung einer
  Übermittlungspflicht nach § 87 des Aufenthalts-Gesetzes
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Fraktion der SPD
  08.11.2022 Drucksache 20/9500
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/87  24.11.2022 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Versorgung mit sicherem Blut und sicheren labilen Blutprodukten
  Auswertung der Meldungen zur Gewinnung von Blut, Blutkomponenten und
  Stammzellen zur Wiederherstellung des blutbildenden Systems sowie zur
  Herstellung und zum Verbrauch von Blutprodukten des
  Paul-Ehrlich-Institutes, Maßnahmen zur nachhaltigen Sicherstellung
  der Blut- und Plasmaversorgung, Sicherheitsanforderungen bei der
  Gewinnung und Verarbeitung von Blut- und Blutprodukten
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  16.11.2022 und Antwort 15.12.2022 Drucksache 20/9564
            
            


            
            
- Hessenweite Umsetzung der Beweissicherung nach einer Vergewaltigung
  ohne Anzeige
  Anzahl der teilnehmenden Kliniken am Modell Medizinische Soforthilfe
  nach Vergewaltigung seit 2019, Ziele der Modellprojekte, Maßnahmen
  zur Informierung der Einrichtungen sowie Öffentlichkeitskampagnen
            
  Kleine Anfrage                                 Heimer, Petra, DIE LINKE
  22.11.2022 und Antwort 29.12.2022 Drucksache 20/9582
            
            


            
            
- Ärztlicher Bereitschaftsdienst im Kreis Limburg-Weilburg
  Beurteilung der Sicherstellung der vertragsärztlichen Versorgung im
  Landkreis, Prognose hinsichtlich Einschränkungen im ärztlichen
  Angebot, Gewährleistung der Versorgung zu sprechstundenfreien Zeiten
  durch die Kassenärztliche Vereinigung, Bewertung der Einhaltung des
  Sicherstellungsauftrages der medizinischen Versorgung
            
  Kleine Anfrage                                 Eckert, Tobias, SPD
  23.11.2022 und Antwort 30.12.2022 Drucksache 20/9595
            
            


            
            
- Gewalt gegen Frauen mit Behinderung
  Beurteilung der Umsetzung gleichberechtigter, geschlechtergerechter
  und barrierefreier Gesundheitsversorgung, Aufkommen verbaler,
  physischer und sexualisierter Gewalt gegenüber Frauen und Mädchen mit
  Behinderung in vollstationären Wohneinrichtungen, in ambulanten
  Betreuungseinrichtungen und in der häuslichen Pflege seit 2010,
  Gewaltschutzstrategie, Beratungs-, Hilfs-, und Schutzangebote,
  Sensibilisierung des Pflegepersonals bei Grenzverletzungen, sexuellen
  Übergriffen und sexueller Gewalt, Fördermaßnahmen für Sprachmittlung
  und Kommunikationsassistenz, Möglichkeiten barrierefreier
  Kontaktaufnahme zur Polizei und medizinischer Soforthilfe nach
  Vergewaltigung, barrierefreie Informationsmaterialien für Beratungs-,
  Hilfs-, und Schutzangebote, Einsetzung von Frauenbeauftragten und
  Vertrauensfrauen, Führung geschlechterdifferenzierter Statistiken zur
  Lebenslage von Menschen mit Behinderung, Förderung spezieller
  Forschungsprojekte, Auswertung der Polizeilichen Kriminalstatistik
  seit 2010 hinsichtlich Straftaten gegen das Leben, Sexualstraftaten
  und Rohheitsdelikten
            
  Berichtsantrag                                 Heimer, Petra, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  24.11.2022 Drucksache 20/9603
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/94  04.05.2023    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  SIA 20/90 10.03.2023
            


            
            
- Streit um die Zukunft des Universitätsklinikums Gießen/Marburg -
  Vereinbarung abschließen, Kündigungen und Ausgliederungen
  verhindern
  Feststellungen: Auslauf des Zukunftspapiers bis Ende Dezember 2022
  für die Weiterentwicklung der Universitätsmedizin für die Uniklinik,
  Forderungen: Einflussnahme des Landes Hessen als Miteigentümerin
  einschließlich Herstellung einer Einigung mit dem Betreiber der
  Uniklinik Gießen/Marburg bis Jahresende 2022 zur Vermeidung von
  Outsourcing und betriebsbedingten Kündigungen sowie besseren
  Arbeitsbedingungen, Entwicklung und Prüfung von
  Rückführungsmöglichkeiten nebst Unterrichtung an den Landtag sowie
  Einsetzung für den Abschluss einer Anschlussvereinbarung,
  Auswirkungen des Streits auf den Standort für universitäre
  Spitzenmedizin
            
  Antrag                                         Sommer, Daniela, Dr., SPD; Alex, Ulrike, SPD; Degen, Christoph, SPD; Grumbach, Gernot, SPD;
                                                 Fraktion der SPD
  29.11.2022 Drucksache 20/9636
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/121 06.12.2022 S.9793 (Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/122 07.12.2022 S.9982-9989 (Video)
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA)
      WKA 20/49  06.12.2022    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/9674 06.12.2022
      Beschluss: Ablehnung in getrennter Abstimmung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/122 S.9982, 9985-9986)
  Grobe, Frank, Dr., AfD (PlPr 20/122 S.9982-9983)
  Deißler, Lisa, Freie Demokraten (PlPr 20/122 S.9983)
  Bartelt, Ralf-Norbert, Dr., CDU (PlPr 20/122 S.9983-9984)
  May, Daniel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/122 S.9984-9985)
  Schalauske, Jan, DIE LINKE (PlPr 20/122 S.9986-9987)
  Dorn, Angela, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/122 S.9987-9988)
            als Ministerin für Wissenschaft und Kunst


            
            
- Gezerre um die Zukunft des Universitätsklinikums Gießen und Marburg
  (UKGM) belegt: Die Privatisierung war, ist und bleibt ein Fehler, der
  rückgängig gemacht gehört
  Dank und Anerkennung für alle Beschäftigten des Universitätsklinikum,
  Unterstützung der Kritik an der Privatisierung in Form von unzähligen
  Briefen, Berichten, Demonstrationen, Unterschriftenlisten von
  Patienten, Beschäftigten, Gewerkschaften und Bürgerinitiativen,
  Forderungen an Landesregierung zur Einflussnahme als Miteigentümerin
  einschließlich Herstellung einer Einigung mit dem Betreiber der
  Uniklinik Gießen/Marburg zur Vermeidung von Outsourcing und
  betriebsbedingten Kündigungen sowie Ausschöpfung der Möglichkeiten
  eines Rückkaufs oder Rückführung in öffentliches Eigentum (vgl. auch
  Forderung in einer Petition)
            
  Antrag                                         Fraktion DIE LINKE
  29.11.2022 Drucksache 20/9637
  Plenarprotokoll 20/122 07.12.2022 S.9982-9989 (Video)
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA)
      WKA 20/49  06.12.2022    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/9675 06.12.2022
      Beschluss: Ablehnung in getrennter Abstimmung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/122 S.9982, 9985-9986)
  Grobe, Frank, Dr., AfD (PlPr 20/122 S.9982-9983)
  Deißler, Lisa, Freie Demokraten (PlPr 20/122 S.9983)
  Bartelt, Ralf-Norbert, Dr., CDU (PlPr 20/122 S.9983-9984)
  May, Daniel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/122 S.9984-9985)
  Schalauske, Jan, DIE LINKE (PlPr 20/122 S.9986-9987)
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
  Dorn, Angela, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/122 S.9987-9988)
            als Ministerin für Wissenschaft und Kunst


            
            
- Corona-Pandemie - Behandlung des Long-Covid-Syndroms
  keine statistische Erfassung der Zahlen zu Patientinnen und Patienten
  mit dem Krankheitsbild Long-COVID, Diagnostik und Behandlung durch
  Vertragsarztpraxen verschiedener Fachrichtungen sowie an
  Universitätskliniken und Krankenhäusern in spezialisierten Ambulanzen
  und Sprechstunden, Refinanzierung der Einrichtungen über das System
  der Betriebskostenfinanzierung, Maßnahmen zur Unterstützung der
  versorgungsbegleitenden medizinischen Erforschung des Long- bzw.
  Post-COVID Syndroms sowie geeigneter Behandlungsansätze und
  verbesserter Therapierichtlinien
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  02.12.2022 und Antwort 23.01.2023 Drucksache 20/9657
            
            


            
            
- Gesetz zur Einführung eines Chancen-Aufenthaltsrechts - Regelung
  des § 105 d AufenthG
  Abstimmung zur Umsetzung der Versorgung von Geflüchteten in
  Aufnahmeeinrichtungen durch Ermächtigung zur vorübergehenden Ausübung
  von Heilkunde
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  06.12.2022 und Antwort 01.02.2023 Drucksache 20/9678
            
            


            
            
- Aktionsplan "Queer leben" der Bundesregierung
  Angaben zur Jugendarbeit und Aufklärung über LSBTIQ* an Schulen,
  Überarbeitung des Aktionsplans für Akzeptanz und Vielfalt
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  06.12.2022 und Antwort 30.01.2023 Drucksache 20/9680
            
            


            
- Ärztlicher Bereitschaftsdienst im Odenwaldkreis
  Beurteilung der vertragsärztlichen Versorgung im Landkreis, Gründe
  für geänderte Öffnungszeiten insbesondere an Wochenenden, Feier- und
  Brückentagen, Erhebung von Daten zur Inanspruchnahme des ärztlichen
  Angebotes sowie Evaluierung im Sinne der vertragsärztlichen
  Sicherstellung und Wirtschaftlichkeit
            
  Kleine Anfrage                                 Holschuh, Rüdiger, SPD
  06.12.2022 und Antwort 23.01.2023 Drucksache 20/9684
            
            


            
            
- Versorgung von Long-Covid Patientinnen und Patienten
  Angaben zur Diagnostik und Behandlung von Patientinnen und Patienten
  nach einer COVID-19-Erkrankung, eigenständige und zeitnahe Anpassung
  von Strukturen bei veränderten Versorgungsanforderungen durch die
  Akteure der Gesundheitsversorgung, Prognose für Regelungen für eine
  berufsgruppenübergreifende, koordinierte und strukturierte Versorgung
  für Personen mit Long COVID
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  08.12.2022 und Antwort 10.01.2023 Drucksache 20/9697
            
            


            
            
- Ärztliche Versorgung im Wahlkreis 42
  Übersicht der Zahlen zur hausärztlichen und fachärztlichen
  Versorgung, Sachstand der Nachbesetzungsverfahren von Haus- und
  Fachärzten seit 2020, Angaben zur Regelung des Bereitschaftsdienstes
  und der Notfallversorgung; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Lotz, Heinz, SPD
  12.12.2022 und Antwort 23.01.2023 Drucksache 20/9706
            
            


            
            
- Stromausfälle in hessischen Haftanstalten
  Angaben über Systeme und Anlagen für Notstromversorgung und
  Wärmeerzeugung in Gefängnissen, Einschätzung der Bevorratung von
  Lebensmitteln und Trinkwasser sowie der Sicherstellung medizinischer
  Versorgung
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., fraktionslos
  19.12.2022 und Antwort 18.01.2023 Drucksache 20/9717
            
            


            
            
- Erkrankungszahlen/Sterbefallzahlen - Entwicklung der klinisch
  bestätigten Fallzahlen von Herzinfarkten, Schlaganfällen, etc. im
  Land Hessen - Teil II
  Erkrankungszahlen und Sterbefallzahlen mit der Diagnose Perikarditis,
  Arrhythmie, Niereninsuffizienz inkl. aller Subvarianten bzw.
  Krankheitsbilder verwandter ICD-Codes in den Jahren 2012 bis 2022,
  Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD
  20.12.2022 und Antwort 14.03.2023 Drucksache 20/9720
            
            


            
            
- Folgeanfrage zur Drs. 20/8643 - vermehrte Notrufe wegen
  Herzbeschwerden oder Schlaganfällen im Jahr 2022
  Angaben zur Erfassung der Ersteinschätzungen durch die
  Rettungsdienste sowie Entlassungsdiagnosen der Krankenhäuser
            
  Kleine Anfrage                                 Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD
  20.12.2022 und Antwort 23.03.2023 Drucksache 20/9722
            
            


            
            
- Bekämpfung der gesundheitlichen Folgen der Corona-Pandemie für
  Kinder und Jugendliche
  Angaben zu verfügbare Daten über die gesundheitliche Situation,
  Maßnahmen zur Bekämpfung der Folgen, insbesondere für Mädchen, Kinder
  und Jugendliche mit psychischen Erkrankungen, Entwicklungsstörungen
  oder aus sozial schwachen Familien, Fördermittel und Programme,
  Kontakt zu Eltern, Schulen, Ärztinnen und Ärzten,
  Krankenversicherungen, Krankenkassen, Gesundheitsämtern sowie
  weiteren Expertinnen und Experten
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  03.01.2023 und Antwort 03.03.2023 Drucksache 20/9750
            


            
            
- Konsequenzen aus den Angriffen auf Einsatzkräfte in der
  Silvesternacht 2022 - Teil 1
  Bewertung des Anstiegs der Angriffe auf Einsatzkräfte, insbesondere
  auf Polizeibeamtinnen und -beamte, Rettungskräfte und Feuerwehrleute,
  Einschätzung der Situation an Silvester 2022
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., fraktionslos
  09.01.2023 und Antwort 08.05.2023 Drucksache 20/9764
            
            


            
            
- Konsequenzen aus den Angriffen auf Einsatzkräfte in der
  Silvesternacht 2022 - Teil 2
  Begründung des Verzichts auf die retrograde arbeitsintensive Erhebung
  von Statistiken zu den Vorfällen, Einschätzung des Polizeischutzes
  sowie der Ausstattung von Einsatzkräften des Rettungsdiensts mit
  Bodycams, Maßnahmen zur Abschiebung von Gewalttätern, Bewertung der
  derzeitigen gesetzlichen Bestimmungen und punktuellen
  Strafverschärfungen
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., fraktionslos
  09.01.2023 und Antwort 08.05.2023 Drucksache 20/9765
            
            


            
            
- Barmer Krankenhausreport
  Einsatz der Mittel des Krankenhausstrukturfonds von 2018 bis zum Ende
  der Legislatur, Bewertung einer Aufgabenbündelung in regionalen
  Versorgungszentren, Aus- und Weiterbildung des Personals in
  verschiedenen Krankenhäusern, Beurteilung alternativer
  Behandlungsmöglichkeiten wie telemedizinischer Versorgung,
  Videosprechstunden und sektorenübergreifender Versorgung, Angaben zum
  Landesprojekt TeleCOVID und Hessischen Geriatriekonzept, Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  09.01.2023 und Antwort 15.03.2023 Drucksache 20/9768
            
            


- Depressionen im Alter
  Angebote für Betroffene und Angehörige hinsichtlich des
  Krankheitsbildes Altersdepression und Suizidgefährdung, Bewertung der
  Unterstützungsleistungen durch ehrenamtliches Engagement, Maßnahmen
  zur Informierung über das Krankheitsbild sowie zur Verringerung der
  Risikofaktoren für Suizide im Alter, Sachstand der Erstellung eines
  Hessischen Demenzkonzepts (HDK), Entwicklung der Suizidrate bei
  Personen über 60 Jahren von 2018 bis 2021
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD; Alex, Ulrike, SPD
  11.01.2023 und Antwort 22.02.2023 Drucksache 20/9832
            
            


            
            
- Corona-Pandemie - psychische Probleme bei Schülern als Folge
  Pandemie-bedingter Maßnahmen
  Angaben zu Erkenntnissen hinsichtlich psychischer Symptome und
  Erkrankungen bei Kindern und Jugendlichen, Daten zu Behandlungszahlen
  und Altersspannen aus dem Bericht des Arbeitsausschusses für
  psychische Gesundheit, therapeutische Maßnahmen infolge des
  gesteigerten Behandlungsbedarfes zur Überbrückung von
  Versorgungslücken, Übersicht der Forschungsprojekte im Zusammenhang
  mit den Auswirkungen der Corona-Pandemie, Erhebungen zur Anzahl
  schulpsychologischer Beratungsfälle, finanzielle Mittel zur Umsetzung
  der schulpsychologischen Angebote; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., fraktionslos
  16.01.2023 und Antwort 10.03.2023 Drucksache 20/10361
            
            


            
            
- Frühzeitige Entlassungen von Patientinnen und Patienten am UKGM
  Bewertung der Versorgung in den Landkreisen Gießen und
  Marburg-Biedenkopf sowie den angrenzenden Landkreisen, Einschätzung
  von Wartezeiten und Engpässen aufgrund krankheitsbedingter
  Personalausfälle und Fachkräftemangel, Stellungnahme der
  Geschäftsleitung des Universitätsklinikums Gießen und Marburg zu
  Vorwürfen der frühen bzw. verfrühten Entlassung von Patientinnen und
  Patienten, Beurteilung der Überleitung in das häusliche Umfeld und in
  ambulante oder stationäre Nachsorge, Übernahme von Nachsorge,
  Betreuung und Dokumentation in niedergelassene Arztpraxen
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
            
  20.01.2023 und Antwort 14.04.2023 Drucksache 20/10406
            
            


            
            
- Machen statt ankündigen - Wo bleibt der hessische
  Krankenhausgipfel?
  Debatte über die aktuelle Krankenhausplanung bzw. -finanzierung
  angesichts des bisherigen Ausbleibens des angekündigten
  Krankenhausgipfels zur Ermittlung und Verbesserung der
  Rahmenbedingungen
            
  Antrag                                         Fraktion der SPD
  23.01.2023 Drucksache 20/10424
  Plenarprotokoll 20/126 26.01.2023 S.10288-10295 (Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/126 S.10288-10289)
  Heimer, Petra, DIE LINKE (PlPr 20/126 S.10289-10290)
  Pürsün, Yanki, Freie Demokraten (PlPr 20/126 S.10290-10291)
  Anders, Kathrin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/126 S.10291-10292)
  Papst-Dippel, Claudia, AfD (PlPr 20/126 S.10292-10293)
  Bartelt, Ralf-Norbert, Dr., CDU (PlPr 20/126 S.10293-10294)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/126 S.10294-10295)
            als Minister für Soziales und Integration


            
            
- Eine hochwertige und wohnortnahe Gesundheitsversorgung in Hessen
  braucht eine qualitative Planung und ausreichende Landesfinanzierung
  zur Verhinderung eines kalten Strukturwandels
  Feststellungen: sichergestellte Gesundheitsversorgung für alle
  Menschen als Bestandteil der öffentlichen Daseinsvorsorge, Gefährdung
  einer wohnortnahen und hochwertigen Gesundheitsversorgung im
  ambulanten und stationären Sektor durch Stations- und
  Klinikschließungen sowie weniger ambulanter Versorgung, Forderungen:
  Einberufung des angekündigten Krankenhausgipfels, Beauftragung eines
  wissenschaftlichen Gutachtens (effektive Gesundheitsplanung bzgl.
  Personalmindestausstattung, flächendeckende Angebote in
  geburtshilflichen und pädiatrischen Stationen, Sicherstellung einer
  30minütigen Erreichbarkeit medizinischer Grundversorgung) und
  Entwicklung einer Bedarfsplanung, Finanzierung der Investitionskosten
  der Krankenhäuser aus Landesmitteln, Auflage eines
  Landessanierungsprogrammes (Senkung der Energiekosten) und
  Landesfonds (Rekommunalisierung von Kliniken), Möglichkeiten der
  Rücküberführung des Universitätsklinikum Gießen und Marburg in
  öffentliches Eigentum
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion DIE LINKE
  24.01.2023 Drucksache 20/10435
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/126 26.01.2023 S.10288-10295 (Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/128 15.02.2023 S.10517
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/90  02.02.2023    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/10490 02.02.2023
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/126 S.10288-10289)
  Heimer, Petra, DIE LINKE (PlPr 20/126 S.10289-10290)
  Pürsün, Yanki, Freie Demokraten (PlPr 20/126 S.10290-10291)
  Anders, Kathrin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/126 S.10291-10292)
  Papst-Dippel, Claudia, AfD (PlPr 20/126 S.10292-10293)
  Bartelt, Ralf-Norbert, Dr., CDU (PlPr 20/126 S.10293-10294)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/126 S.10294-10295)
            als Minister für Soziales und Integration


            
            
- Umsetzung der Regelung des § 105d AufenthG
  Angaben Umsetzung der Versorgung von Geflüchteten in
  Aufnahmeeinrichtungen durch Ermächtigung zur vorübergehenden Ausübung
  von Heilkunde
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., fraktionslos
  06.02.2023 und Antwort 07.03.2023 Drucksache 20/10505
            
            


            
            
- Stromausfall in Erstaufnahmeeinrichtungen
  Angaben zu möglichen Einschränkungen bei länger andauerndem Ausfall
  der Stromversorgung, Maßnahmen zur Einrichtung von Wärme- und
  Versorgungsinseln sowie medizinischer Versorgung
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., fraktionslos
  14.02.2023 und Antwort 10.03.2023 Drucksache 20/10561
            


            
            
- Gesetz zur Stärkung der hessischen Krankenhäuser
  Erhöhung der im Krankenhausgesetz verankerten von den einzelnen
  kreisfreien Städten und Landkreisen aufzubringende Krankenhausumlage
            
  Gesetzentwurf                                  Fraktion der SPD
  01.03.2023 Drucksache 20/10647
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/131 22.03.2023 S.10740-10748 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/138 29.06.2023 S.11434-11442 (1. Video) (2. Video)
  Ablehnung
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/92  21.03.2023    
      20/96  12.05.2023 (ö)
      20/101 15.06.2023    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/11204 15.06.2023
      Beschluss: Ablehnung
  Ausschussvorlagen:
  SIA 20/92 (Teil 1-2)
  Anhörung:
  öffentliche Anhörung       SIA 12.05.2023 20/96
  schriftl. Stellungnahmen   SIA 20/92 Teil 1
                             SIA 20/92 Teil 2
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/131 S.10740-10741; PlPr 20/138
            S.11434, 11439-11440)
  Bartelt, Ralf-Norbert, Dr., CDU (PlPr 20/131 S.10741-10742; PlPr
            20/138 S.11437-11438)
  Pürsün, Yanki, Freie Demokraten (PlPr 20/131 S.10742-10743; PlPr
            20/138 S.11434-11436)
  Richter, Volker, AfD (PlPr 20/131 S.10743-10744; PlPr 20/138
            S.11436-11437)
  Heimer, Petra, DIE LINKE (PlPr 20/131 S.10744; PlPr 20/138 S.11436)
  Anders, Kathrin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/131 S.10745-10746)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/131 S.10746-10748)
            als Minister für Soziales und Integration
  Bocklet, Marcus, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/138 S.11438-11439)
  Janz, Anne (PlPr 20/138 S.11441-11442)
            Staatssekretärin im Ministerium für Soziales und
            Integration


            
            
- Bundesgelder für die Geburtshilfe
  Anzahl der Geburtshilfestationen in Krankenhäusern in den Jahren 2018
  und 2023, Übersicht der Zahl der Entbindungen von 2017 bis 2021
  aufgelistet nach Krankenhaus, Höhe der Bundesmittel zur Stärkung der
  Geburtshilfe, Anteil der berücksichtigten Krankenhäuser bei der
  Verteilung der Mittel insbesondere im ländlichen Raum, Prüfung von
  Maßnahmen zur Verbesserung der Situation von Geburtshilfestationen;
  Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  01.03.2023 und Antwort 19.04.2023 Drucksache 20/10651
            
            


            
            
- Kostensteigerungen in der Beihilfe durch Selbstzuweisungen
  Angaben zur Unterschiedlichkeit der Vergütungssystematik im Bereich
  der vertragsärztlichen Versorgung, Einschätzung der Rechtsprechung
  des Oberlandesgerichtes Frankfurt hinsichtlich möglicher Auswirkungen
  auf die Beihilfe
            
  Kleine Anfrage                                 Heimer, Petra, DIE LINKE
  02.03.2023 und Antwort 31.03.2023 Drucksache 20/10664
            
            


            
            
- Ärztemangel in Hessen
  Anzahl der Abschlüsse in Humanmedizin von 2013 bis 2022, Anteil der
  Absolventinnen, Bewertung der Datenerhebungen, Maßnahmen zur
  Verringerung des Mangels an Ärztinnen und Ärzten
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., fraktionslos
  06.03.2023 und Antwort 03.04.2023 Drucksache 20/10669
            
            


            
            
- Notfallversorgung und Aufnahmefähigkeit von Notfallpatienten in
  Hessen
            
  Einschätzung der Landesregierung zur Situation der Notfallversorgung,
  Anzahl von Betten und rettungsdienstlichen Zuweisungen mit COVID-19
  sowie Belegungstagen auf den Intensivstationen der
  Notfallkrankenhäuser in den Jahren 2020 bis 2022, Haltung zur
  Krankenhausreform auf Bundesebene, Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  08.03.2023 und Antwort 14.04.2023 Drucksache 20/10703
            
            


            
            
- Endlich für gleichwertige Lebensverhältnisse in Stadt und Land in
  Hessen sorgen!
  Debatte über Maßnahmen zur Angleichung der Lebensverhältnisse in
  Stadt und im ländlichen Raum (u.a. bestehende Förderprogramme,
  Finanzmittel, Verkehrsinfrastruktur, Mobilität und ÖPNV,
  Gesundheitsversorgung und Krankenhausplanung, Glasfaserausbau,
  Ehrenamt, Waldbewirtschaftung, Bildungs- und Kulturangebote)
            
  Antrag                                         Fraktion der SPD
  20.03.2023 Drucksache 20/10794
  Plenarprotokoll 20/132 23.03.2023 S.10809-10817 (Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Rudolph, Günter, SPD (PlPr 20/132 S.10809-10810, 10817)
  Pohlmann, Jan-Wilhelm, CDU (PlPr 20/132 S.10810-10811)
  Diefenbach, Frank, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/132 S.10811-10812)
  Schulz, Dimitri, AfD (PlPr 20/132 S.10812-10813)
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/132 S.10813-10814)
  Knell, Wiebke, Freie Demokraten (PlPr 20/132 S.10814-10815)
  Hinz, Priska, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/132 S.10815-10817)
            Ministerin für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und
            Verbraucherschutz


            
            
- Angespannte Lage der Geburtshilfe und Hebammenversorgung in Hessen
  - Teil 1
  Anzahl der Entbindungen aufgelistet nach Krankenhaus in den Jahren
  2020 und 2021, Zahl der Fachabteilungen für Gynäkologie und
  Geburtshilfe in Gesundheitseinrichtungen, Anteil der von Schließungen
  betroffenen Abteilungen seit 2012, Angaben zu den Gründen für die
  Schließungen, Unterstützung der Träger bei drohender Schließung,
  Verteilung der Sicherheitszuschläge, regelmäßige Austausche in den
  Gremien Landeskrankenhausausschuss und Runder Tisch Zukunftsprogramm
  Geburts- und Hebammenhilfe; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  20.03.2023 und Antwort 31.05.2023 Drucksache 20/10809
            
            


            
            
- Angespannte Lage der Geburtshilfe und Hebammenversorgung in Hessen
  - Teil 2
  Sachstand der Umsetzung des Hebammenstellen-Förderprogramms des
  Bundes, Höhe der Fördermittel für die Fachabteilungen für
  Geburtshilfe und Gynäkologie in den Jahren 2023 und 2024, Anzahl der
  angestellten Hebammen und Beleghebammen aufgelistet nach Krankenhaus
  in den Jahren 2021 und 2022, Anteil der freiberuflichen Hebammen,
  Zahl der Ausbildungs- und Studienplätze in den Hebammenschulen sowie
  Ausbildungsplätze nach Krankenhausstandort, Maßnahmen zur
  Unterstützung der Hebammenausbildung; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  20.03.2023 und Antwort 02.06.2023 Drucksache 20/10810
            
            


            
            
- Rekordinvestitionen für hessische Krankenhäuser zur Sicherstellung
  der Gesundheitsversorgung
  Große Herausforderungen für Krankenhäuser (Corona-Pandemie, Energie-
  und Stromkrise, Inflation, Personalmangel), erhöhte
  Investitionsmittel seitens des Landes Hessen und damit an der Spitze
  des Länderrankings, weitere Investitionen für das
  Universitätsklinikum Frankfurt sowie Gießen und Marburg (für
  Baumaßnahmen, Medizingerätetechnik, Instandhaltung, Zuschuss für
  Aufgaben des öffentlichen Gesundheitsdienstes) unter Ausschluss
  betriebsbedingter Kündigungen, Ausgliederung von Betriebsteilen,
  garantierte Übernahme von Auszubildenden und reinvestierte Gewinne,
  Notwendigkeit einer strukturellen Reform auf Bundesebene
            
  Dringlicher Entschließungsantrag               Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  21.03.2023 Drucksache 20/10817
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/131 22.03.2023 S.10740-10748 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/134 24.05.2023 S.11062
  Beschlussempfehlung angenommen
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/94  04.05.2023    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/11011 04.05.2023
      Beschluss: Annahme
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/131 S.10740-10741)
  Bartelt, Ralf-Norbert, Dr., CDU (PlPr 20/131 S.10741-10742)
  Pürsün, Yanki, Freie Demokraten (PlPr 20/131 S.10742-10743)
  Richter, Volker, AfD (PlPr 20/131 S.10743-10744)
  Heimer, Petra, DIE LINKE (PlPr 20/131 S.10744)
  Anders, Kathrin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/131 S.10745-10746)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/131 S.10746-10748)
            als Minister für Soziales und Integration


            
            
- Medikamentenmangel in Hessen
  Liste der Lieferengpassmeldungen bei Arzneimitteln, Beurteilung der
  Versorgungssicherheit, Bewertung von Maßnahmen wie befristeter
  Verlängerung der Abgabeerleichterungen und vereinfachten
  Austauschregelungen für Apotheken, Kenntnisse von Problemen bei
  Abfüllanlagen am Produktionsstandort
            
  Berichtsantrag                                 Richter, Volker, AfD; Gagel, Klaus, AfD; Vohl, Bernd-Erich, AfD; Enners, Arno, AfD; Grobe,
                                                 Frank, Dr., AfD
  24.03.2023 Drucksache 20/10844
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/101 15.06.2023    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  SIA 20/94 09.05.2023
            


            
            
- Barmer Pflegereport 2023 - Teil I
  Beurteilung der Ergebnisse hinsichtlich der Belastungen bei
  Pflegefirmen und Pflegebedürftigen durch die Coronapandemie,
  Bewertung der Entwicklung der Eigenanteile für Pflegebedürftige durch
  aktuelle Gesetzgebungsvorhaben und Auswirkungen auf die Sozialhilfe,
  Vorschläge zur Begrenzung der Eigenanteile, Entwicklung der
  Vollzeitbeschäftigungsquote in Pflegeheimen und ambulanten
  Pflegediensten, Maßnahmen zur Gewinnung von Personal für den
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
  Pflegeberuf, Bedeutung der Fachkraftquote und Auswirkung für die
  Versorgungsqualität der Langzeitpflege, Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  27.03.2023 und Antwort 09.05.2023 Drucksache 20/10849
            
            


            
            
- Barmer Pflegereport 2023 - Teil II
  Beurteilung des Konzepts eines Sockel-Spitze-Tausches für die
  Pflegeversicherung sowie des Wegfalls der Maskenpflicht für
  Pflegepersonal, Vorbereitung der Pflegeheime auf endemische und
  pandemische Lagen, Angaben zur Finanzierung pandemiebedingter
  Mehrausgaben in der Langzeitpflege, Zuständigkeit für eine
  leistungsfähige, zahlenmäßig ausreichende und wirtschaftliche
  pflegerische Versorgungsstruktur
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  27.03.2023 und Antwort 16.05.2023 Drucksache 20/10850
            
            


            
            
- Hessische Planungen und Überlegungen zur Krankenhausreform
  Einschätzung der Reform und des Entwurfs der Regierungskommission für
  eine moderne und bedarfsgerechte Krankenhausversorgung auf
  Bundesebene, Informationen zur Beteiligung Hessens an den
  Bund-Länder-Beratungen, Beurteilung der Maßnahme zur Integration von
  Fachkliniken, Umsetzung der 30-Minuten-Regelung sowie Auswirkungen,
  Bewertung der Daten des Versorgungsatlas Hessen 2020 und der Gefahr
  von Versorgungslücken, Auskunft zur Rolle der Gesundheitskonferenzen
  und der Aufgabenverteilung
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Böhm, Christiane, DIE LINKE; Heimer, Petra, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  28.03.2023 Drucksache 20/10851
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/94  04.05.2023 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


- Berichtspflicht durch psychiatrische Kliniken
  Stand der Übermittlung der Daten nach § 14 Psychisch-Kranken-Gesetz
  (PsychKHG), Informationen zum Meldeverfahren und Hilfestellung der
  Landesregierung z.B. durch ein Onlineportal
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE
  31.03.2023 und Antwort 14.04.2023 Drucksache 20/10874
            
            


            
            
- Absolventen der Humanmedizin an hessischen Universitäten
  prozentualer Anteil der Studienanfängerinnen im Fach Medizin von 2013
  bis 2022, Angabe des Anteils an Bewerberinnen im Rahmen der
  Landarztquote, Befragung der Absolventinnen und Absolventen zu
  Schwerpunkten bei der Auswahl der Facharztausbildung durch die
  Landesärztekammer Hessen, Statistikdaten zur beruflichen Planung;
  Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., fraktionslos
  17.04.2023 und Antwort 31.05.2023 Drucksache 20/10932
            
            


            
            
- Resolution der Stadt Spangenberg zum Asklepios Klinikum
  Melsungen
  Bewertung des Appells der Stadtverordnetenversammlung Spangenberg,
  Beurteilung der ambulanten, teilstationären, stationären
  medizinischen und Notfall-Versorgung in Melsungen und den
  Nachbarkommunen, Sicherstellung der fristgerechten Erreichung einer
  zentralen Notaufnahme, Maßnahmen seit der öffentlichen Ankündigung
  von Asklepios in Bezug auf die Schließung der Klinik im Jahr 2022,
  Prognose für die Bereitstellung eines bedarfsgerechten
  Versorgungsangebotes
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE; Heimer, Petra, DIE LINKE; Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE
                                                 LINKE
  18.04.2023 und Antwort 28.07.2023 Drucksache 20/10941
            
            


            
            
            
            
- Schließungen von Altenheimen im Land Hessen
  Gründe für Betriebsschließungen von in privater Trägerschaft
  befindlichen Altenpflegeeinrichtungen im Jahr 2023, Auflistung der
  geschlossenen Einrichtungen, Prognose für weitere Schließungen,
  Sicherstellung der Versorgung der Pflegebedürftigen
            
  Kleine Anfrage                                 Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD
  03.05.2023 und Antwort 05.06.2023 Drucksache 20/10993
            
            


            
            
- Geburtshilfe I
  Beurteilung der medizinischen Versorgung in Bezug auf
  Geburtsvorbereitung, Geburt sowie Nachsorge, Auflistung geschlossener
  geburtshilflicher Stationen seit 2018 sowie Gründe für die
  Schließungen, Sicherstellung der geburtshilflichen Versorgung durch
  benachbarter Krankenhäuser, Auswirkungen der Zentralisierung von
  Geburtskliniken, Projekte des Runden Tisches zum Zukunftsprogramm
  Geburts- und Hebammenhilfe, mögliche Ziele der Akademisierung des
  Hebammenberufes
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  05.05.2023 und Antwort 28.07.2023 Drucksache 20/11018
            
            


            
            
- Ergebnisse des "Flüchtlingsgipfels" von Bund, Ländern und Kommunen
  am 16.02.2023 - Teil 4
  Einschätzung zu Prognosen hinsichtlich der Anzahl der dem Land
  zugewiesenen Geflüchteten und darauf basierenden Planungen zur
  rechtskonformen Unterbringung und Betreuung der zugewiesenen
  Geflüchteten, Informationen zur Schaffung zusätzlichen Kapazitäten im
  Bereich der Schulen und Kitas, bei Verwaltung und Polizei sowie
  Personalaufwand im kommunalen Bereich, Angaben zur Kalkulation der
  vom Bund zu übernehmenden oder dem vom Land den Kommunen zu
  erstattenden Kosten
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., fraktionslos
  08.05.2023 und Antwort 22.08.2023 Drucksache 20/11023
            
            


- Landesaktionsplan für soziale Teilhabe und gegen Armut
  Feststellung: stetige Zunahme der sozialen Spaltung sowie der Zahl an
  Armutsbetroffenen und -bedrohten, Forderung nach einem
  Landesaktionsplan für soziale Teilhabe und gegen Armut für die
  Bereiche Arbeit (u.a. höherer Mindestlohn, Lohngleichheit,
  Pilotprojekte für 4-Tage-Woche, verbesserter Zugang zum Arbeitsmarkt
  für Migranten, Unterstützung von Menschen mit Behinderung), Wohnen
  (u.a. barrierefreie Sozialwohnungen, Ausbau der Wohnheimplätze für
  Azubis und Studenten, Wohnsicherungsstellen, Unterbindung von
  Energiesperren und Zwangsräumungen), Bildung (u.a. Abschaffung der
  Kita-Beiträge, Lern- und Lehrmittelfreiheit an Schulen, Garantie für
  Berufsausbildung), Teilhabe an Gesellschaft, Kultur und Sport (u.a.
  Schaffung von Begegnungsstätten), Mobilität (9-Euro-Sozialticket als
  Zwischenschritt zum Nulltarif für ÖPNV, Stärkung des Nahverkehrs und
  der Radwegeinfrastruktur), Gesundheit (u.a. wohnortnahe
  Gesundheitsversorgung, Rekommunalisierungsfonds für privatisierte
  Kliniken, Absicherung für Menschen ohne Krankenversicherung,
  kostenlose Menstruationsprodukte und Verhütungsmittel),  Einsatz auf
  Bundesebene für entsprechende Initiativen (Mindestlohn und
  Mindestrente, Verbot prekärer Arbeitsverhältnisse, Überarbeitung des
  Arbeitszeitgesetzes, Einführung einer Bürgerversicherung), Einsatz im
  Bundesrat für eine Vermögensteuer und Millionärssteuer sowie der
  Reform der Erbschaftssteuer und der Einkommenssteuer
            
  Antrag                                         Fraktion DIE LINKE
  08.05.2023 Drucksache 20/11027
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/135 25.05.2023 S.11149-11160 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/137 28.06.2023 S.11338
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/101 15.06.2023    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/11205 15.06.2023
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/135 S.11149-11150)
  Richter, Volker, AfD (PlPr 20/135 S.11150-11152)
  Pürsün, Yanki, Freie Demokraten (PlPr 20/135 S.11153-11154)
  Gersberg, Nadine, SPD (PlPr 20/135 S.11155-11156)
  Bächle-Scholz, Sabine, CDU (PlPr 20/135 S.11156-11158)
  Bocklet, Marcus, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/135 S.11158-11159)
  Janz, Anne (PlPr 20/135 S.11159-11160)
            Staatssekretärin im Ministerium für Soziales und
            Integration


- Versorgungslage von Menschen mit Autismus-Spektrum-Störung in
  Hessen
  Zuständigkeit der Sicherstellung der vertragsärztlichen Versorgung,
  Übersicht der Anzahl behandelnder Praxen im Bereich
  Autismus-Diagnosen sowie Zahl der Patientinnen und Patienten im Jahr
  2022, Förderung allgemeiner und spezieller Frühberatungs- und
  Frühförderstellen, weitere Maßnahmen zur Unterstützung von Menschen
  mit Behinderungen insbesondere in den Bereichen Schule,
  Kinderbetreuung, Arbeit und Wohnen; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE; Heimer, Petra, DIE LINKE
  11.05.2023 und Antwort 26.07.2023 Drucksache 20/11047
            
            


            
            
- Menschen mit chronischem Fatigue-Syndrom (ME/CFS) unterstützen
  Prekäre Versorgungslage für ME/CFS-Betroffene, Forderungen:
  verpflichtende Fort- und Weiterbildung für Ärztinnen und Ärzte sowie
  Pflegepersonal, landesweite Kampagne zur Aufklärung und
  Sensibilisierung des Krankheitsbildes, Maßnahmen zum Aufbau
  medizinischer Behandlungs- und Versorgungsstrukturen (u.a.
  Ärzteverzeichnis mit Expertise, Ausbau der Post-COVID-Ambulanz,
  Einbindung der Reha-Kliniken, Einrichtung von Beratungsstellen,
  Initiierung eines Modellprojektes im Rahmen der Nachsorge), Förderung
  und Intensivierung der Ursachenforschung, Beschluss über Anhörung mit
  Experten aus dem Gesundheitswesen 
            
            
            
  Antrag                                         Sommer, Daniela, Dr., SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Gersberg, Nadine, SPD; Yüksel,
                                                 Turgut, SPD; Fraktion der SPD
  16.05.2023 Drucksache 20/11072
  Plenarprotokoll 20/135 25.05.2023 S.11173
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/101 15.06.2023 (ö)
      Ablehnung
            


            
            
- Übernahme der Prä-Expositions-Prophylaxe (PrEP) in Hessen
  Prophylaxe als wirksamer Schutz gegen HIV-Infektionen, Möglichkeit
  der kostenfreien Vorsorgeleistung für Beamte und Richter durch
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
  Aufnahme in die Hessische Beihilfeverordnung (Begleituntersuchung und
  Verschreibung des Medikamentes)
            
  Antrag                                         Fraktion der SPD
  16.05.2023 Drucksache 20/11073
  Plenarprotokoll 20/135 25.05.2023 S.11173
            
  Ausschussberatungen:
  Innenausschuss (INA)
      INA 20/88  10.07.2023 (ö)
      Ablehnung
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/101 15.06.2023 (ö)
            


            
            
- Neuregelung des § 105d AufenthG
  Zuständigkeit für berufsrechtliche Fragestellungen, Berufserlaubnisse
  und Approbationen, Sachstand der Erarbeitung von
  Genehmigungsvoraussetzungen, Bewertung eines straf- und
  zivilrechtlichen Haftungsrisikos für Ärztinnen und Ärzte
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., fraktionslos
  22.05.2023 und Antwort 14.07.2023 Drucksache 20/11098
            
            


            
            
- Abschiebung von Pflegefachkräften
            
  Kleine Anfrage                                 Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten; Schäfer(Maintal), Thomas, Freie Demokraten; Pürsün,
                                                 Yanki, Freie Demokraten
  19.06.2023 Drucksache 20/11212
            
  zurückgezogen: am 20.06.2023
            


            
            
- Abschiebung von Pflegefachkräften
  Sachstand der Abstimmungen mit der Bundesagentur für Arbeit
  hinsichtlich einer Übergangsregelung bis zum Inkrafttreten des
  Fachkräfteeinwanderungsgesetzes, Möglichkeit der Erteilung einer
  Aufenthaltserlaubnis an einjährig examinierte Pflegehilfskräfte durch
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
  die Ausländerbehörden, Austausche mit Einrichtungen und Verbänden der
  Pflege und der Pflegeausbildung
            
  Kleine Anfrage                                 Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten; Schäfer(Maintal), Thomas, Freie Demokraten; Pürsün,
                                                 Yanki, Freie Demokraten
  20.06.2023 und Antwort 04.08.2023 Drucksache 20/11226
            
            


            
            
- Hessische Notfallzentren
  Beurteilung der Reformvorschläge der Regierungskommission zur
  Verbesserung der ambulanten Notfallversorgung insbesondere im
  Hinblick auf das Tresen-Prinzip, Prognose für die Entscheidung über
  die Ausgestaltung der Digitalisierungsmaßnahmen, Bewertung der
  Bekanntheit der Notfallnummer 116 117 in der Bevölkerung,
  Sicherstellung der Erreichbarkeit der Notfallnummer durch die
  Kassenärztliche Vereinigung
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  21.06.2023 und Antwort 11.08.2023 Drucksache 20/11249
            
            


            
            
- Kinderkrankheiten in Hessen
  Anzahl der Patientinnen und Patienten bis 14 Jahren mit den Diagnosen
  Hand-Mund-Fuß-Erkrankung, Scharlach, RSV-Infektionen, Depressionen
  und Angststörungen von 2018 bis 2022, Übersicht der
  Windpocken-Meldungen seit 2019, Zahl der Lebendgeborenen seit 2012,
  Entwicklung der vollstationär psychiatrisch behandelten Kinder und
  Jugendlichen insbesondere nach der Corona-Pandemie; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  21.06.2023 und Antwort 11.08.2023 Drucksache 20/11250
            
            


            
            
- Fortführung und Finanzierung des Projekts "Medibus 2.0" ab 2025
  Prognose für die Fortführung des Projektes Medibus 2.0,
  Sicherstellung der hausärztlichen Versorgung im Werra-Meißner-Kreis
  und dem Landkreis Hersfeld-Rotenburg
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD; Fissmann, Karina, SPD
  29.06.2023 und Antwort 02.08.2023 Drucksache 20/11304
            
            


            
            
- Ausschreitungen im Rahmen des "Eritrea-Festivals" in Gießen - Teil
  1
  Angaben zu Aufwendungen im Rahmen des Polizeieinsatzes, zu
  Beschädigungen von öffentlichen und privatem Eigentum, Verletzungen
  von Beamtinnen und Beamten sowie Unterstützung aus anderen
  Bundesländern, Einschätzung zur Ermittlung der Kostenschuldner,
  Maßnahmen zur Information der Bevölkerung über
  Verkehrsbeeinträchtigungen, Busverkehr und allgemeine
  Verhaltenshinweisen
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., fraktionslos
  10.07.2023 und Antwort 07.11.2023 Drucksache 20/11350
            
            


            
            
- Ausschreitungen im Rahmen des "Eritrea-Festivals" in Gießen - Teil
  2
  Bewertung der Austragung ethnischer Konflikte auf heimischem Boden,
  Informationen zu Verstößen gegen Regelungen in Waffenverbotszonen,
  Angaben zur Strafverfolgung, Staatsangehörigkeit und
  Aufenthaltsstatus von Tatverdächtigen, Einschätzung zur
  Aufenthaltsbeendigung, Ausreisepflicht und Einrichtung von
  No-go-areas sowie weiterer Maßnahmen
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., fraktionslos
  10.07.2023 und Antwort 07.11.2023 Drucksache 20/11351
            
            


            
            
- Gesundheitsplanung in Hessen jetzt auf den Weg bringen - bedrohte
  Krankenhäuser retten
  Feststellungen: Veränderungen der Gesundheitsversorgung in
  Krankenhäusern und Kliniken durch geplante Reformen auf Bundesebene,
  drohende Klinik- und Stationsschließungen, Fachkräftemangel in
  Gesundheitsberufen, Gefährdung der ambulanten ärztlichen,
  pflegerischen und psychiatrischen Versorgung, Unterbesetzung des
  öffentlichen Gesundheitsdienstes, Ambulantisierung und
  Digitalisierung eher wegen Effizienz des Marktes, Forderungen:
  Prozess einer wissenschaftlich begleiteten Gesundheits- und
  Krankenhausplanung (Auftaktveranstaltung zur Ziel- und
  Zeitplanfeststellung, Fragen der Qualität, Versorgungssicherheit,
  Intersektoralität und Wohnortnähe des Angebote unter Einbeziehung der
  regionalen Gesundheitskonferenzen), Bereitstellung von Bundes- und
  Landesmitteln
            
  Antrag                                         Fraktion DIE LINKE
  11.07.2023 Drucksache 20/11357
  Plenarprotokoll 20/144 21.09.2023 S.11960-11970 (1. Video) (2. Video)
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 
  erledigt gemäß §116 GOHLT
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/144 S.11960-11962)
  Richter, Volker, AfD (PlPr 20/144 S.11962-11964)
  Bartelt, Ralf-Norbert, Dr., CDU (PlPr 20/144 S.11964-11965)
  Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/144 S.11965-11966)
  Pürsün, Yanki, Freie Demokraten (PlPr 20/144 S.11966-11967)
  Anders, Kathrin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/144 S.11967-11968)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/144 S.11968-11970)
            als Minister für Soziales und Integration


            
            
- Hessen 2030 - die Weichen jetzt aktiv für ein modernes und
  zukunftssicheres Land stellen
  Transformation von Wirtschaft und Arbeit durch Herausforderungen der
  Dekarbonisierung, Digitalisierung und demografischen Wandel,
  Forderungen: Einrichtung eines Transformationsfonds unter
  Berücksichtigung struktureller Unterschiede von Stadt und Land,
  Weiterentwicklung des Bündnisplans Neues Bündnis Fachkräftesicherung
  Hessen 2020-2024 (Unverzichtbarkeit der Fach- und
  Arbeitskräftesicherung durch Zuwanderung), Beschleunigung bei der
  Anerkennung ausländischer Abschlüsse, Kontrollen und Sanktionen zur
  Durchsetzung des Tariftreue- und Vergabegesetzes, Verhinderung von
  Lohndumping bei Vergabe öffentlicher Aufträge, Stärkung der dualen
  Ausbildung, kostenfreier Handwerksbrief, Einsetzen für frühe
  Berufsorientierung in allen Schulen; Ziel einer verbesserten
  Vereinbarkeit von Familie und Beruf, Kritik am Erziehermangel im
  Kita-Bereich, Forderungen bzgl. Vorlage eines Plans zur
  Gebührenfreiheit in Bildung und Betreuung, Auflage eines
  Sonder-Investitionsprogramms zur Unterstützung der Schulträger,
  Ungewissheit über Erfüllung des Rechtsanspruchs auf ganztägige
  Bildung und Betreuung in 2026, Erarbeitung einer Mobilitätsgarantie
  mit den Verkehrsverbünden (30 min.Takt innerhalb der Mittelzentren),
  Ausweitung der öffentlichen Wohnraumförderung für mehr bezahlbaren
  Wohnraum, Verbesserung staatlicher Krisenbewältigung und
  Widerstandsfähigkeit durch mehr Flächen für Windenergieanlagen und
  Solarparks und Beschleunigung von Genehmigungsverfahren, Änderung des
  Landesentwicklungsplans (u.a. Repowering an Windkraftstandorten,
  Vorrang kommunaler Betreiber auf Flächen von HessenForst),
  Klimaschutz als kommunale Pflichtaufgabe mit finanzieller Ausstattung
  durch Landesmittel, Sicherstellung einer sozial gerechten und lokalen
  Gesundheitsversorgung (Krankenhäuser in öffentlich-rechtlicher oder
  gemeinnütziger Trägerschaft)
            
  Antrag                                         Fraktion der SPD
  11.07.2023 Drucksache 20/11361
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/140 19.07.2023 S.11570-11588 (1. Video) (2. Video) (3. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/145 05.12.2023 S.12008 (Video)
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatungen:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/77  22.11.2023    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/11744 22.11.2023
      Beschluss: Ablehnung
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/103 07.09.2023    
      Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Rudolph, Günter, SPD (PlPr 20/140 S.11571-11573, 11587-11588)
  Claus, Ines, CDU (PlPr 20/140 S.11573-11575)
  Lichert, Andreas, AfD (PlPr 20/140 S.11575-11576, 11586-11587)
  Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/140 S.11576-11578)
  Wagner(Taunus), Mathias, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/140
            S.11578-11580)
  Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/140 S.11580-11583)
  Papst-Dippel, Claudia, fraktionslos (PlPr 20/140 S.11583)
  Al-Wazir, Tarek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/140 S.11583-11586)
            als Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen


            
            
            
            
- Förderprogramme für den ländlichen Raum reichen nicht aus -
  Landesregierung muss in Hessen gleichwertige Lebensverhältnisse
  schaffen!
  Debatte über die Höhe der Fördermittel sowie vorhandene Programme zur
  Schaffung gleicher Lebensverhältnisse (u.a. Aktionsplan "Starkes Land
  - gutes Leben", LandKulturPerlen, ÖPNV, Straßen- und
  Schieneninfrastruktur, Mobilitätskonzept, Arbeitslosigkeit,
  Gesundheitsversorgung)
            
  Antrag                                         Fraktion der SPD
  17.07.2023 Drucksache 20/11392
  Plenarprotokoll 20/141 20.07.2023 S.11640-11648 (Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Fissmann, Karina, SPD (PlPr 20/141 S.11640-11641)
  Diefenbach, Frank, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/141 S.11641-11642)
  Gagel, Klaus, AfD (PlPr 20/141 S.11642-11643)
  Schalauske, Jan, DIE LINKE (PlPr 20/141 S.11643-11644)
  Knell, Wiebke, Freie Demokraten (PlPr 20/141 S.11644-11645)
  Pohlmann, Jan-Wilhelm, CDU (PlPr 20/141 S.11645-11647)
  Hinz, Priska, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/141 S.11647-11648)
            Ministerin für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und
            Verbraucherschutz


            
            
- Ärztliche Versorgung im Landkreis Darmstadt-Dieburg
  Entwicklung der Anzahl der Zahn-, Haus- und Fachärztinnen und
  -ärzten, Altersstruktur der Ärzte, unbesetzte Kassensitze,
  Entwicklung wohnortnaher ärztlicher Versorgung, Erkenntnisse zu
  Schwierigkeiten bei der Nachfolge von Praxisinhabern, Maßnahmen zur
  Sicherstellung der Versorgung; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Kaffenberger, Bijan, SPD
  24.07.2023 und Antwort 05.09.2023 Drucksache 20/11427
            
            


            
            
- Ärztliche Versorgung in Darmstadt
  Entwicklung der Anzahl der Zahn-, Haus- und Fachärztinnen und
  -ärzten, Altersstruktur der Ärzte, unbesetzte Kassensitze,
  Entwicklung wohnortnaher ärztlicher Versorgung, Erkenntnisse zu
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
  Schwierigkeiten bei der Nachfolge von Praxisinhabern, Maßnahmen zur
  Sicherstellung der Versorgung; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Kaffenberger, Bijan, SPD
  24.07.2023 und Antwort 06.09.2023 Drucksache 20/11428
            
            


            
            
- Alzheimer
  Angaben zur Anzahl betroffener Personen, Informationen zu Diagnostik
  und Therapie bei Erkrankung, Einschätzung zur Bekämpfung der
  Akkumulation von Beta-Amyloid und medizinischer Nutzen der
  Amyloid-PET bei Vorliegen einer Demenz unklarer Genese
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  27.07.2023 und Antwort 14.09.2023 Drucksache 20/11437
            
            


            
            
- Umsetzung der Krankenhausreform
  Informationen zu Zeit- und Personalplanung der Reform, Einschätzung
  zur Mitarbeit von Gremien wie den Gesundheitskonferenzen,
  Überarbeitung von Konzepten, beispielsweise in der Kinder- und
  Jugendmedizin, Onkologie, bei Schlaganfall sowie Epilepsie 
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  28.07.2023 und Antwort 10.11.2023 Drucksache 20/11444
            
            


            
            
- Drohende Schließung des Kinderärztlichen Notdienstes in
  Darmstadt
  Angaben der Kassenärztlichen Vereinigung Hessen zur
  Gesundheitsversorgung durch den Ärztlichen Bereitschaftsdienst für
  Kinder und Jugendliche, Gründe für Einschränkungen insbesondere im
  Bereich der Öffnungszeiten, Prognose für ein Weiterführen des
  Bereitschaftsdienstes in neuen Räumlichkeiten, Übersicht der
  Standorte pädiatrischer Bereitschaftsdienste, Informationen zur
  kinderärztlichen Versorgungslage sowie Versorgungs- und
  Besetzungsproblemen; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE; Heimer, Petra, DIE LINKE
  28.07.2023 und Antwort 30.08.2023 Drucksache 20/11445
            
            


            
            
- Kardiologische Notfallversorgung für Kommunen der Landkreise
  Hersfeld-Rotenburg und Schwalm-Eder
  Definition von Versorgungslücken insbesondere im Hinblick auf
  Rettungsfahrzeiten, Gründe gegen die Pläne des Kreiskrankenhauses
  Rotenburg, Angaben zur Erforderlichkeit einer Genehmigung für den
  Aufbau einer kardiologischen Abteilung samt Notfallversorgung
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  15.08.2023 und Antwort 17.10.2023 Drucksache 20/11467
            
            


            
            
- Prävention von Diabetes Typ 2 und kardiovaskulärer
  Folgeerkrankungen
  Kenntnisse über Stand und Entwicklung der Krankheitsverbreitung,
  Informationen zu wissenschaftlichen Erkenntnissen, Risikofaktoren,
  kardiovaskulärer Folgeerkrankungen, medizinische Behandlungsmethoden
  sowie Präventionsmaßnahmen und Aufklärungskampagnen
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  16.08.2023 und Antwort 11.10.2023 Drucksache 20/11469
            
            


            
            
- Mutter-Kind-Kuren
  Angaben zu Beratungsangeboten für Mütter und Väter, Anzahl der
  Mutter-Vater-Kind-Einrichtungen
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Gersberg, Nadine, SPD
  28.08.2023 und Antwort 05.10.2023 Drucksache 20/11502
            
            


            
            
            
- Obdachlosigkeit und die Abwendung von tödlichen Gefahren
  Angaben zu Hilfsangeboten der Kommunen zum Schutz für Wohnsitzlose,
  Maßnahmen zur Unterstützung bei Suchterkrankungen sowie Ergreifung
  von Zwangsmaßnahmen
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  29.08.2023 und Antwort 01.12.2023 Drucksache 20/11507
            
            


            
            
- Kinderherzzentrum Gießen - Teil I
  Anzahl der Eingriffe im Bereich Kinderherzchirurgie seit 2020, Anteil
  der Eingriffe unter Einsatz der Herz-Lungen-Maschine, Entwicklung der
  Wartezeiten und Engpässe bei operativen Eingriffen, Zahl der
  Bettenschließungen seit 2018, Übersicht der Entwicklung der
  Personalausstattung und -fluktuation seit 2020, Maßnahmen zur
  Verhinderung eines Personalmangels
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  01.09.2023 und Antwort 13.11.2023 Drucksache 20/11515
            
            


            
            
- Kinderherzzentrum Gießen - Teil II
  Angaben zur räumlichen Ausstattung des Zentrums, Erweiterung von
  Bettenkapazitäten, Beurteilung der medizinischen Versorgung im
  Bereich der Kinderherzchirurgie, Prüfung ambulanter Möglichkeiten zur
  zusätzlichen Versorgung in der Kinderherzmedizin
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  01.09.2023 und Antwort 13.11.2023 Drucksache 20/11516
            
            


            
            
- Kosten für die irreguläre Migration
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., fraktionslos
  17.11.2023 Drucksache 20/11734
  voraussichtlicher Beantwortungstermin: Mitte Januar 2024
            
  erledigt gemäß §116 GOHLT
            


            
            
- Dringlichkeitsliste Kinderarzneimittel
  Bewertung der möglichen Gefährdung des Gesundheitsschutzes von
  Kindern hinsichtlich der Arzneimittel-Verfügbarkeit, Maßnahmen zur
  Verbesserung der Versorgung mit Kinderarzneimitteln
            
  Kleine Anfrage                                 Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD
  05.09.2023 und Antwort 20.10.2023 Drucksache 20/11522
            
            


            
            
- Verfahrensumstellung bei der Freien Arzt- und Medizinkasse in
  Frankfurt
  keine Veränderung der Rechtsauffassung des Regierungspräsidiums
  Kassel
            
  Kleine Anfrage                                 Rudolph, Günter, SPD; Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD
  11.09.2023 und Antwort 02.11.2023 Drucksache 20/11546
            
            


            
            
- Landesregierung muss dem Krankenhaussterben Einhalt gebieten
  Feststellungen: Bedarf einer guten Gesundheitsversorgung und
  Krankenhausplanung, viele Krankenhäuser in finanzieller Schieflage
  und Gefahr der Schließungen durch Insolvenz, Forderungen:
  Investitionskosten von einem Zehntel des Umsatzes aus Landesmitteln,
  Einsatz auf Bundesebene bzgl. Soforthilfe für gefährdete Kliniken
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion DIE LINKE
  13.09.2023 Drucksache 20/11565
  Plenarprotokoll 20/144 21.09.2023 S.11960-11970 (1. Video) (2. Video)
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 
  erledigt gemäß §116 GOHLT
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/144 S.11960-11962)
  Richter, Volker, AfD (PlPr 20/144 S.11962-11964)
  Bartelt, Ralf-Norbert, Dr., CDU (PlPr 20/144 S.11964-11965)
  Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/144 S.11965-11966)
  Pürsün, Yanki, Freie Demokraten (PlPr 20/144 S.11966-11967)
  Anders, Kathrin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/144 S.11967-11968)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/144 S.11968-11970)
            als Minister für Soziales und Integration


            
            
- Landeszuschuss für den Neubau der Horst-Schmidt-Kliniken (HSK) in
  Wiesbaden
  Verwendung der Fördermittel für die Maßnahme Ersatzneubau, Regelungen
  für die Förderung von Außenanlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Schalauske, Jan, DIE LINKE
  15.09.2023 und Antwort 31.10.2023 Drucksache 20/11571
            
            


            
            
- Myalgische Enzephalomyelitis / Chronic Fatigue Syndrome - Aktuelle
  Situation in Versorgung und Forschung - Teil IV
  Angaben zu Modellprojekten zur Erforschung, Diagnose, Behandlung oder
  Nachsorge
  von ME/CFS-Erkrankungen, Aufklärung und Sensibilisierung von
  medizinischem Personal, Behörden und Jugendämtern, Fort- und
  Weiterbildungsmöglichkeiten im Bereich der Diagnostik und Therapie
  des Krankheitsbilds ME/CFS, Klassifikation des Krankheitsbildes,
  Prognose für die Erleichterung des Zugangs zu Arzneimitteln für
  Long-COVID-Betroffene; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  25.09.2023 und Antwort 14.11.2023 Drucksache 20/11600
            
            


            
            
- Beihilfestelle des Regierungspräsidiums Kassel in Hünfeld
  Entwicklung der durchschnittlichen Bearbeitungszeiten von
  Beihilfeanträgen
            
            
  Kleine Anfrage                                 Degen, Christoph, SPD; Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD; Waschke, Sabine, SPD
  02.10.2023 und Antwort 29.11.2023 Drucksache 20/11615
            
            


            
            
- Krankenhäuser als Teil der ambulanten Versorgung
  Anzahl der Ermächtigungen nach den Regelungen des § 116, § 116a und §
  116b SGB V in den Jahren 2014, 2015, 2022 und 2023, Gründe für die
  Erteilung von Ermächtigungen, Anteil der abgelehnten
  Ermächtigungsanträge, Angaben zum Bearbeitungszeitraum zwischen
  Antragstellung und Bescheid auf Teilnahme bzw. Ablehnung, Bewertung
  der Ermächtigungen hinsichtlich der Planungssicherheit von
  Krankenhäusern
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  02.10.2023 und Antwort 01.11.2023 Drucksache 20/11616
            
            


            
            
- Anerkennung im Ausland erworbener Berufsqualifikationen
  Beurteilung der personellen Ausstattung des Landesamtes für
  Gesundheit und Pflege, Angaben zur Bearbeitungszeit von
  Qualifikationen von Ärztinnen und Ärzten aus Drittländern, Kriterien
  zur Anerkennung oder Ablehnung von Qualifikationen aus dem Ausland,
  Maßnahmen zur Beschleunigung des Anerkennungsprozesses
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  02.10.2023 und Antwort 03.11.2023 Drucksache 20/11617
            
            


            
            
- Eigenanteile in der Pflege
  Anzahl der Pflegebedürftigen mit finanzieller Unterstützung durch
  Sozialleistungen, Aufgabe der Pflegeversicherung zur angemessenen
  Finanzierung von Pflegeleistungen, Beurteilung des Vorschlags zur
  Eigenanteilübernahme durch die Länder, Bewertung der finanziellen
  Belastung Pflegebedürftiger, Maßnahmen zur Förderung der häuslichen
  Pflege, Vorgaben hinsichtlich der Transparenz und Prüfbarkeit der
  Abrechnung von Pflegeleistungen, Beurteilung der Strafzahlungen in
  Bezug auf die Einhaltung der Begutachtungsfrist des medizinischen
  Dienstes
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  17.10.2023 und Antwort 14.11.2023 Drucksache 20/11643
            
            


            
            
- Geriatrische Kliniken in Hessen
  Einschätzung zu Behandlungskapazität, Überlastungsanzeigen und
  Wartezeiten, Bewertung des Handlungsbedarfs laut Geriatriekonzept 
            
  Kleine Anfrage                                 Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD
  24.10.2023 und Antwort 20.11.2023 Drucksache 20/11670
            
            


            
            
- Erstattungen an Pflegeheime für coronabedingte Mehraufwendungen und
  Mindereinnahmen
  Auszahlung und Verwaltung der finanziellen Mittel durch die
  Landesverbände der Pflegeversicherung, Anzahl der Insolvenzverfahren
  für Alten- und Pflegeeinrichtungen im Jahr 2023
            
  Kleine Anfrage                                 Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD
  24.10.2023 und Antwort 28.11.2023 Drucksache 20/11671
            
            


            
            
- Vorsorge, Versorgung und Nachsorge von Schlaganfallpatientinnen und
  -patienten
  Zahl der Schlaganfallpatientinnen und -patienten in den Jahren 2018
  bis 2022, Aufklärung über Schlaganfallrisiken und -symptome,
  Entwicklung des Hessischen Schlaganfallkonzepts, insbesondere in der
  Fallgruppe Stroke-Unit, Bedeutung der Krankenhausreform für weitere
  Maßnahmen
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  25.10.2023 und Antwort 20.11.2023 Drucksache 20/11673
            
            


            
            
            
- Umstrukturierung bei varisano und hessischer Krankenhausplan
  Einschätzung zum Restrukturierungskonzept des Klinikverbunds
  Höchst-Main-Taunus, Beurteilung der Veränderungen an den drei
  Klinikstandorten in Bad Soden, Hofheim und Frankfurt-Höchst und
  Vereinbarkeit mit den Zielen des hessischen Krankenhausplans 2022
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE; Heimer, Petra, DIE LINKE
  08.12.2023 und Antwort 16.01.2024 Drucksache 20/11778
            
            


            
            
- Digitalisierung von U-Untersuchungen
            
  Kleine Anfrage                                 Walter, Alexandra, fraktionslos
  17.01.2024 Drucksache 20/11800
            
  erledigt gemäß §116 GOHLT