Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- Ausgliederungen von Schulen in so genannte öffentliche Fonds,
  Einrichtungen und Unternehmen (kurz sonstige FEUs)
  Stellungnahmen der Schulträger zu Ausgliederungen aus dem
  Kernhaushalt, Investitionsausgaben und Instandhaltungskosten seit der
  Ausgliederung in den Landkreisen Kassel und Waldeck-Frankenberg,
  Schulbauinvestitionen seit 1992 durch Öffentlich-Private
  Partnerschaften; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Schalauske, Jan, DIE LINKE
  06.03.2019 und Antwort 03.06.2019 Drucksache 20/291
            
            


            
            
- Schloss Rauischholzhausen (Gemeinde Ebsdorfergrund):
  Forschungscampus Mittelhessen/Tagungsstätte II
  mögliche Einschränkungen der Zugänglichkeit zum Park während der
  Bauphase, gesicherte Mindestauslastung des Hotels und des
  Lehrsangebots durch die Kooperation der Hochschulen, Berücksichtigung
  der CO²-Einsparziele 
            
  Kleine Anfrage                                 Schalauske, Jan, DIE LINKE
  12.11.2019 und Antwort 15.01.2020 Drucksache 20/1530
            
            


            
            
- Neubau Hessisches Landeslabor
  fachliche Anforderungen im Planungs- und Ausschreibungsverfahren,
  Sicherstellung der Ausbildung der Praktikantinnen und Praktikanten
  der Lebensmittelchemie, Baukosten der Instandhaltungsmaßnahmen,
  Berücksichtigung des Erhalts des Bestandes als Alternative zum
  Neubau, Unterschiede der öffentlich-privaten Partnerschaft und einer
  Eigenbaumaßnahme des Landes
            
  Kleine Anfrage                                 Schalauske, Jan, DIE LINKE
  18.11.2019 und Antwort 21.02.2020 Drucksache 20/1552
            
            


            
            
            
            
- Prüfung von ÖPP-Projekten durch den Landesrechnungshof
  Ergebnisse zu Prüfungen der Wirtschaftlichkeit von Projekten
  öffentlich-privater Partnerschaften durch den Rechnungshof
            
  Kleine Anfrage                                 Schalauske, Jan, DIE LINKE
  19.12.2019 und Antwort 10.03.2020 Drucksache 20/1752
            
            


            
            
- FIZ Frankfurter Innovationszentrum Biotechnologie GmbH  - was es
  bringt und was es kostet
  Debatte über Presseberichte zu Unregelmäßigkeiten beim Frankfurter
  Innovationszentrum Biotechnologie
            
  Antrag                                         Fraktion der AfD
  25.05.2020 Drucksache 20/2821
  Plenarprotokoll 20/42  28.05.2020 S.3196-3202 (Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Vohl, Bernd-Erich, AfD (PlPr 20/42 S.3196-3197)
  Schalauske, Jan, DIE LINKE (PlPr 20/42 S.3197-3198)
  Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten (PlPr 20/42 S.3198-3199)
  Ruhl, Michael, CDU (PlPr 20/42 S.3199-3200)
  Kaufmann, Frank-Peter, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/42 S.3200)
  Weiß, Marius, SPD (PlPr 20/42 S.3200-3201)
  Worms, Martin J., Dr. (PlPr 20/42 S.3201-3202)
            Staatssekretär im Ministerium der Finanzen


            
            
- "Wer Straßen sät, wird Verkehr ernten" - Kein Weiterbau der A49 -
  Dannenröder Wald erhalten - Verkehrswende durchsetzen, um Menschen
  und Klima zu schützen - #waldstattasphalt
  Ablehnung von öffentlich-privaten-Partnerschaften (ÖPP) beim
  Autobahnbau sowie des Weiterbaus der A49 aufgrund diverser Aspekte
  des Umweltschutzes und rechtlicher Bedenken, Bedeutung des Waldes für
  Klimaschutz und Wasserversorgung, Forderung nach Einsetzung eines
  Moratoriums und Verhinderung der Waldräumung mit Brutzeitende,
  Feststellung der Förderung insbes. des Öffentlicher Nahverkehrs als
  Alternative, Umsetzung der Möglichkeiten der Raum- und
  Regionalplanung und der Digitalisierung zur Verkehrsvermeidung,
  Begrüßung des "Dannenröder Appells" und der vom Aktionsbündnis "Keine
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
  A49" vorgeschlagenen Alternativen zum Weiterbau sowie Danksagung an
  die beteiligten Bürgerinitiativen
            
  Antrag                                         Fraktion DIE LINKE
  21.08.2020 Drucksache 20/3450
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 
  zurückgezogen: am 21.08.2020 von antragstellender Fraktion
            


            
            
- "Wer Straßen sät, wird Verkehr ernten" - kein Weiterbau der A 49 -
  Dannenröder Wald erhalten - Verkehrswende durchsetzen, um Menschen
  und Klima zu schützen - #waldstattasphalt
            
  Antrag                                         Fraktion DIE LINKE
  25.08.2020 Drucksache 20/3467
  Plenarprotokoll 20/55  01.10.2020 S.4222-4239 (1. Video) (2. Video) (3. Video)
  Ablehnung
            
  Namentliche Abstimmung PlPr 20/55 S.4266 - 4268
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Schalauske, Jan, DIE LINKE (PlPr 20/55 S.4222-4224, 4235-4236)
  Ruhl, Michael, CDU (PlPr 20/55 S.4224-4226, 4238-4239)
  Gagel, Klaus, AfD (PlPr 20/55 S.4226-4228, 4237-4238)
  Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/55 S.4228-4229)
  Walther, Katy, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/55 S.4229-4231)
  Rudolph, Günter, SPD (PlPr 20/55 S.4231-4233)
  Al-Wazir, Tarek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/55 S.4233-4235)
            als Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen
  Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/55 S.4236-4237)


            
            
- Neubau der Polizeiautobahnstation Darmstadt
  Bewertung von Projekten in Form einer Öffentlichen Privaten
  Partnerschaft (ÖPP) insbesondere mit Polizeiliegenschaften, Sachstand
  zum Neubau des Gebäudes, Erstellung einer Wirtschaftlichkeitsprognose
  sowie Angaben zu der Erwartung einer Vorteilhaftigkeit zugunsten der
  ÖPP-Beschaffung
            
  Kleine Anfrage                                 Kaffenberger, Bijan, SPD; Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD
  31.03.2022 und Antwort 14.06.2022 Drucksache 20/8202
            
            


            
            
- Südumgehung Limburg (B 54 n)
  Ziel der Maßnahmen des Luftreinhalteplans insbesondere in Bezug auf
  die Feinstaub und Stickstoffdioxidbelastung, Ausbau des öffentlichen
  Personennahverkehrs zur Verringerung der Schadstoffemission, Prüfung
  der Notwendigkeit einer Umgehungsstraße in Limburg, Prognose für
  einen neuen Bundesverkehrswege- und mobilitätsplan 2040, Sachstand
  der Projekte des vordringlichen Bedarfes, Entscheidung über die
  Durchführung von ÖPP-Projekten
            
  Kleine Anfrage                                 Eckert, Tobias, SPD
  07.09.2022 und Antwort 17.10.2022 Drucksache 20/9097
            
            


            
            
- Stand der Umbaumaßnahmen des Schlosses Rauischholzhausen und die
  damit einhergehende Verkehrsführung für Organisation und
  Besucherinnen und Besucher von Veranstaltungen -Teil 2
  Angaben zur Hauptzufahrtsstraße zum Schloss, Prognose für die Anzahl
  der Besucherinnen und Besucher nach den Umbaumaßnahmen, Informierung
  der Bürgermeister sowie Bürgerinnen und Bürger, Prüfungen zu einer
  klimagerechten Verkehrsführung, Berücksichtigung von Alternativen im
  Zuge der Genehmigungsplanung
            
  Kleine Anfrage                                 Schalauske, Jan, DIE LINKE
  14.11.2023 und Antwort 09.01.2024 Drucksache 20/11731
            
            


            
            
- Stand der Umbaumaßnahmen des Schlosses Rauischholzhausen und die
  damit einhergehende Verkehrsführung für Organisation und
  Besucherinnen und Besucher von Veranstaltungen -Teil 1
  Sachstand der Umbaumaßnahmen, Prognose für die Höhe der Kosten,
  Angaben zum Betreibermodell hinsichtlich Sanierungsmaßnahmen,
  Bauunterhaltung sowie des Betriebes und der Instandhaltung der
  technischen Gebäudeausstattung, Beteiligung der Bürgerinnen und
  Bürger, Planungen zur Verkehrsführung und Lenkung zu Veranstaltungen
  im Schloss
            
  Kleine Anfrage                                 Schalauske, Jan, DIE LINKE
  14.11.2023 und Antwort 09.01.2024 Drucksache 20/11730