Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige
- Ausgliederungen von Schulen in so genannte öffentliche Fonds, Einrichtungen und Unternehmen (kurz sonstige FEUs) Stellungnahmen der Schulträger zu Ausgliederungen aus dem Kernhaushalt, Investitionsausgaben und Instandhaltungskosten seit der Ausgliederung in den Landkreisen Kassel und Waldeck-Frankenberg, Schulbauinvestitionen seit 1992 durch Öffentlich-Private Partnerschaften; Anlagen Kleine Anfrage Schalauske, Jan, DIE LINKE 06.03.2019 und Antwort 03.06.2019 Drucksache 20/291 - Schloss Rauischholzhausen (Gemeinde Ebsdorfergrund): Forschungscampus Mittelhessen/Tagungsstätte II mögliche Einschränkungen der Zugänglichkeit zum Park während der Bauphase, gesicherte Mindestauslastung des Hotels und des Lehrsangebots durch die Kooperation der Hochschulen, Berücksichtigung der CO²-Einsparziele Kleine Anfrage Schalauske, Jan, DIE LINKE 12.11.2019 und Antwort 15.01.2020 Drucksache 20/1530 - Neubau Hessisches Landeslabor fachliche Anforderungen im Planungs- und Ausschreibungsverfahren, Sicherstellung der Ausbildung der Praktikantinnen und Praktikanten der Lebensmittelchemie, Baukosten der Instandhaltungsmaßnahmen, Berücksichtigung des Erhalts des Bestandes als Alternative zum Neubau, Unterschiede der öffentlich-privaten Partnerschaft und einer Eigenbaumaßnahme des Landes Kleine Anfrage Schalauske, Jan, DIE LINKE 18.11.2019 und Antwort 21.02.2020 Drucksache 20/1552 - Prüfung von ÖPP-Projekten durch den Landesrechnungshof Ergebnisse zu Prüfungen der Wirtschaftlichkeit von Projekten öffentlich-privater Partnerschaften durch den Rechnungshof Kleine Anfrage Schalauske, Jan, DIE LINKE 19.12.2019 und Antwort 10.03.2020 Drucksache 20/1752 - FIZ Frankfurter Innovationszentrum Biotechnologie GmbH - was es bringt und was es kostet Debatte über Presseberichte zu Unregelmäßigkeiten beim Frankfurter Innovationszentrum Biotechnologie Antrag Fraktion der AfD 25.05.2020 Drucksache 20/2821 Plenarprotokoll 20/42 28.05.2020 S.3196-3202 (Video) Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Vohl, Bernd-Erich, AfD (PlPr 20/42 S.3196-3197) Schalauske, Jan, DIE LINKE (PlPr 20/42 S.3197-3198) Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten (PlPr 20/42 S.3198-3199) Ruhl, Michael, CDU (PlPr 20/42 S.3199-3200) Kaufmann, Frank-Peter, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/42 S.3200) Weiß, Marius, SPD (PlPr 20/42 S.3200-3201) Worms, Martin J., Dr. (PlPr 20/42 S.3201-3202) Staatssekretär im Ministerium der Finanzen - "Wer Straßen sät, wird Verkehr ernten" - Kein Weiterbau der A49 - Dannenröder Wald erhalten - Verkehrswende durchsetzen, um Menschen und Klima zu schützen - #waldstattasphalt Ablehnung von öffentlich-privaten-Partnerschaften (ÖPP) beim Autobahnbau sowie des Weiterbaus der A49 aufgrund diverser Aspekte des Umweltschutzes und rechtlicher Bedenken, Bedeutung des Waldes für Klimaschutz und Wasserversorgung, Forderung nach Einsetzung eines Moratoriums und Verhinderung der Waldräumung mit Brutzeitende, Feststellung der Förderung insbes. des Öffentlicher Nahverkehrs als Alternative, Umsetzung der Möglichkeiten der Raum- und Regionalplanung und der Digitalisierung zur Verkehrsvermeidung, Begrüßung des "Dannenröder Appells" und der vom Aktionsbündnis "Keine A49" vorgeschlagenen Alternativen zum Weiterbau sowie Danksagung an die beteiligten Bürgerinitiativen Antrag Fraktion DIE LINKE 21.08.2020 Drucksache 20/3450 Ausschussberatung: Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA) WVA zurückgezogen: am 21.08.2020 von antragstellender Fraktion - "Wer Straßen sät, wird Verkehr ernten" - kein Weiterbau der A 49 - Dannenröder Wald erhalten - Verkehrswende durchsetzen, um Menschen und Klima zu schützen - #waldstattasphalt Antrag Fraktion DIE LINKE 25.08.2020 Drucksache 20/3467 Plenarprotokoll 20/55 01.10.2020 S.4222-4239 (1. Video) (2. Video) (3. Video) Ablehnung Namentliche Abstimmung PlPr 20/55 S.4266 - 4268 Ausschussberatung: Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA) WVA Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Schalauske, Jan, DIE LINKE (PlPr 20/55 S.4222-4224, 4235-4236) Ruhl, Michael, CDU (PlPr 20/55 S.4224-4226, 4238-4239) Gagel, Klaus, AfD (PlPr 20/55 S.4226-4228, 4237-4238) Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/55 S.4228-4229) Walther, Katy, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/55 S.4229-4231) Rudolph, Günter, SPD (PlPr 20/55 S.4231-4233) Al-Wazir, Tarek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/55 S.4233-4235) als Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/55 S.4236-4237) - Neubau der Polizeiautobahnstation Darmstadt Bewertung von Projekten in Form einer Öffentlichen Privaten Partnerschaft (ÖPP) insbesondere mit Polizeiliegenschaften, Sachstand zum Neubau des Gebäudes, Erstellung einer Wirtschaftlichkeitsprognose sowie Angaben zu der Erwartung einer Vorteilhaftigkeit zugunsten der ÖPP-Beschaffung Kleine Anfrage Kaffenberger, Bijan, SPD; Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD 31.03.2022 und Antwort 14.06.2022 Drucksache 20/8202 - Südumgehung Limburg (B 54 n) Ziel der Maßnahmen des Luftreinhalteplans insbesondere in Bezug auf die Feinstaub und Stickstoffdioxidbelastung, Ausbau des öffentlichen Personennahverkehrs zur Verringerung der Schadstoffemission, Prüfung der Notwendigkeit einer Umgehungsstraße in Limburg, Prognose für einen neuen Bundesverkehrswege- und mobilitätsplan 2040, Sachstand der Projekte des vordringlichen Bedarfes, Entscheidung über die Durchführung von ÖPP-Projekten Kleine Anfrage Eckert, Tobias, SPD 07.09.2022 und Antwort 17.10.2022 Drucksache 20/9097 - Stand der Umbaumaßnahmen des Schlosses Rauischholzhausen und die damit einhergehende Verkehrsführung für Organisation und Besucherinnen und Besucher von Veranstaltungen -Teil 2 Angaben zur Hauptzufahrtsstraße zum Schloss, Prognose für die Anzahl der Besucherinnen und Besucher nach den Umbaumaßnahmen, Informierung der Bürgermeister sowie Bürgerinnen und Bürger, Prüfungen zu einer klimagerechten Verkehrsführung, Berücksichtigung von Alternativen im Zuge der Genehmigungsplanung Kleine Anfrage Schalauske, Jan, DIE LINKE 14.11.2023 und Antwort 09.01.2024 Drucksache 20/11731 - Stand der Umbaumaßnahmen des Schlosses Rauischholzhausen und die damit einhergehende Verkehrsführung für Organisation und Besucherinnen und Besucher von Veranstaltungen -Teil 1 Sachstand der Umbaumaßnahmen, Prognose für die Höhe der Kosten, Angaben zum Betreibermodell hinsichtlich Sanierungsmaßnahmen, Bauunterhaltung sowie des Betriebes und der Instandhaltung der technischen Gebäudeausstattung, Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger, Planungen zur Verkehrsführung und Lenkung zu Veranstaltungen im Schloss Kleine Anfrage Schalauske, Jan, DIE LINKE 14.11.2023 und Antwort 09.01.2024 Drucksache 20/11730