Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige
- Öffentlichkeitsbeteiligung bei Rückzug des Landes aus Holzvermarktung in Kommunal- und Privatwald - Fristverlängerung bis 31.12.2020 Forderung nach Verlängerung der Übergangsfristen beim Übergang zur eigenverantwortlichen Holzvermarktung der Kommunen, Beteiligung der Öffentlichkeit bei der Frage des Rückzugs des Landes aus der Holzvermarktung Antrag Fraktion der SPD 29.01.2019 Drucksache 20/65 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/3 06.02.2019 S.163-168 (Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/9 03.04.2019 S.596 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA) ULA 20/1 20.03.2019 Beschlussempfehlung Drucksache 20/373 21.03.2019 Beschluss: Ablehnung Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Lotz, Heinz, SPD (PlPr 20/3 S.164) Diefenbach, Frank, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/3 S.164-165) Papst-Dippel, Claudia, AfD (PlPr 20/3 S.165-166) Meysner, Markus, CDU (PlPr 20/3 S.166-167) Knell, Wiebke, Freie Demokraten (PlPr 20/3 S.167) Hinz, Priska, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/3 S.168) Ministerin für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz - Klimaschutz in Hessen: Wie wirkt der integrierte Klimaschutzplan 2025 Teil 1 Monitoringbericht für zentrale Einzelmaßnahmen, Umfang der Beeinflussung von Treibhausgasemissionen, Zeitpunkt der Weiterentwicklung mit Öffentlichkeitsbeteiligung Kleine Anfrage Felstehausen, Torsten, DIE LINKE; Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE 19.12.2019 und Antwort 17.03.2020 Drucksache 20/1749 - Aktivitäten der Landesregierung im Hinblick auf die Entscheidung über den Standort des Logistikzentrums für das Endlager Konrad (LoK) in Würgassen Durchführung der Auswahl des Standorts, Abläufe des Genehmigungsverfahrens, Möglichkeit der Öffentlichkeitsbeteiligung im Genehmigungsverfahren, Haltung der Landesregierung zur Auswahl des Standorts Würgassen, Abstände zur Wohnbebauung, Prüfung der Einhaltung der gesetzlich festgelegten Grenzwerte, Ergebnisse der Studie der BGZ hinsichtlich der Auswirkungen auf den Tourismus im Dreiländereck Kleine Anfrage Ulloth, Oliver, SPD 02.03.2021 und Antwort 28.04.2021 Drucksache 20/5224 - Hessisches Klimaschutzgesetz: Verfassungsbeschwerde, Klimaurteil, hessisches CO2-Restbudget und Öffentlichkeitsbeteiligung 2022 Informationen der Landesregierung zum Entwurf für ein Hessisches Klimaschutzgesetz und einer geplanten Öffentlichkeitsbeteiligung, Einschätzung einer Verfassungsbeschwerde gegen die Landesregierung zur Einhaltung des verbleibenden CO2-Budgets und hinreichender Instrumente zur Erreichung und Überprüfung der erforderlichen Klimaschutzziele, Angaben zum CO2-Restbudget (CO2-Äquivalente) und zu Sektorzielen, Auskunft zu Gesetzesinitiativen im Raumordnungs- und Bauordnungsrecht Kleine Anfrage Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE 25.01.2022 und Antwort 09.05.2022 Drucksache 20/7739