Parlamentsdatenbank - Reden 14. - 20. WP
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115
Anlass
Betreff/Redner
PIPr
Drs 20/205
Gute Nachricht für Hessens Auszubildende: AzubiCard stärkt Berufsbildung und öffnet Türen
Eckert, Tobias, SPD
20/7
Drs 20/175
Gesetz zur Änderung des Mobilitätsfördergesetzes
Eckert, Tobias, SPD
20/7; 20/21
Drs 20/424
Schwarzer Tag für das freie Netz – Upload-Filter sind Grundstein für europaweite Zensurinfrastruktur – Fairer Ausgleich zwischen Urhebern und Nutzern ist erforderlich
Eckert, Tobias, SPD
20/10
Drs 20/347
Upload-Filter sind ein Risiko für die Meinungs- und Informationsfreiheit
Eckert, Tobias, SPD
20/10
Drs 20/400
Für ein freies Internet in einer freien Gesellschaft – Uploadfilter als Risiko für die Meinungs- und Informationsfreiheit verhindern
Eckert, Tobias, SPD
20/10
Drs 20/451
Upload-Filter sind ein Risiko für die Meinungs- und Informationsfreiheit
Eckert, Tobias, SPD
20/10
Drs 20/455
für ein modernes Urhheberrecht, gegen Uploadfilter
Eckert, Tobias, SPD
20/10
Drs 20/457
Ja zu einem starken Urheberrecht, Nein zu Uploadfiltern
Eckert, Tobias, SPD
20/10
Drs 20/390
Bürokratie abbauen – Bürger und Unternehmen entlasten – Chancen der Digitalisierung nutzen
Eckert, Tobias, SPD
20/10
Drs 20/654
Taxi-Proteste in Hessen gegen Dumpingkonkurrenz von Uber und Co.: Für faire Bedingungen, gute Löhne und ein flächendeckendes Angebot
Eckert, Tobias, SPD
20/13
Drs 20/780
Zweites Gesetz zur Änderung des Hessischen Seilbahngesetzes
Eckert, Tobias, SPD
20/15
Drs 20/781
Zweites Gesetz zur Änderung des Hessischen Eisenbahngesetzes
Eckert, Tobias, SPD
20/15
Drs 20/587
Gesetz zu dem Ersten Staatsvertrag zur Änderung des Vertrages über die Errichtung des IT-Planungsrats und über die Grundlagen der Zusammenarbeit beim Einsatz der Informationstechnologie in den Verwaltungen von Bund und Ländern – Vertrag zur Ausführung von Artikel 91c GG
Eckert, Tobias, SPD
20/16
Drs 20/1093
Gute Vorbereitung und moderne Ausstattung für den Ernstfall – Katastrophenschutz in Hessen bundesweit vorbildhaft
Eckert, Tobias, SPD
20/18
Drs 20/1080
Gesetz zum Ausbau von Radschnellverbindungen in Hessen
Eckert, Tobias, SPD
20/18; 20/41; 20/47
Drs 20/1120
Rekordverkauf beim hessischen Schülerticket – Seniorenticket kommt
Eckert, Tobias, SPD
20/19
Drs 20/1224
Internationale Automobilausstellung (IAA) zur Internationalen Mobilitätsausstellung weiterentwickeln – Klimaziele im Verkehrssektor einhalten
Eckert, Tobias, SPD
20/21
Drs 20/1423
Eine Chance für den Fortschritt: komfortable Reiseplanung ermöglichen – mit Datentransparenz im ÖPNV
Eckert, Tobias, SPD
20/25
Hessen gestaltet die Zukunft: Digitaler Wandel für und mit den Menschen
Eckert, Tobias, SPD
20/26
Drs 20/1628
Zweites Gesetz zur Änderung des Mobilitätsfördergesetzes
Eckert, Tobias, SPD
20/27; 20/54
Drs 20/2144
IAA-Aus schwerer Schlag für Automobil- und Messestandort Hessen
Eckert, Tobias, SPD
20/32
Drs 20/2150
IAA-Weggang führt zu hohem Schaden für die hessische Wirtschaft und die Messegesellschaft sowie zu einem Ansehensverlust Hessens
Eckert, Tobias, SPD
20/32
Drs 20/2159
Frankfurt bleibt innovative Mobilitätsstadt der Zukunft
Eckert, Tobias, SPD
20/32
Drs 20/1407
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2020 (Haushaltsgesetz 2020)
Eckert, Tobias, SPD
20/31
Drs 20/1635
Stellungnahme der Landesregierung betreffend den siebenundvierzigsten Tätigkeitsbericht zum Datenschutz und Ersten Bericht zur Informationsfreiheit des Hessischen Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit
Eckert, Tobias, SPD
20/34
Drs 20/2678
Wirtschaftliche Folgen von Corona abfedern – Hessens Unternehmen unterstützen
Eckert, Tobias, SPD
20/39
Drs 20/1229
Hessisches Gesetz für ein Gesetz zur Beschränkung von dienstlichen Kurzstreckenflügen im Rahmen des Hessischen Reisekostengesetzes
Eckert, Tobias, SPD
20/39
Drs 20/782
Gesetz zur Änderung der Hessischen Bauordnung
Eckert, Tobias, SPD
20/41
Drs 20/1645
Gesetz zur Änderung der Hessischen Bauordnung
Eckert, Tobias, SPD
20/41
Drs 20/2818
Hessens Wirtschaft in der Krise. Politische Quarantäne des Wirtschaftsministers beenden. Unsere Wirtschaft braucht jetzt einen aktiven Fürsprecher.
Eckert, Tobias, SPD
20/42
Drs 20/2773
Hessen ist schön - Urlaub in Hessen aktiv vermarkten - hessische Hotels und Gaststätten in der Krise unterstützen
Eckert, Tobias, SPD
20/42
Drs 20/2860
Tourismusbetrieben gezielt helfen - Hessens touristische Vielfalt erhalten
Eckert, Tobias, SPD
20/42
Drs 20/2903
Gesetz zur Änderung des EAH-Gesetzes
Eckert, Tobias, SPD
20/45
Drs 20/3007
25 Jahre Verkehrsverbünde in Hessen – RMV und NVV sind wichtige Säule der nachhaltigen Mobilitätsentwicklung
Eckert, Tobias, SPD
20/46
Drs 20/3004
Gesetz zu dem Staatsvertrag zwischen dem Land Hessen und dem Freistaat Bayern über die Planfeststellung für den Neubau der Mainbrücke Mainflingen im Zuge der A 45
Eckert, Tobias, SPD
20/47
Drs 20/3459
Gesetz zur Änderung des Hessischen Enteignungsgesetzes und der Justizzuständigkeitsverordnung
Eckert, Tobias, SPD
20/51
Drs 20/3509
Schulabsolventen und Ausbildungsbetrieben eine Perspektive geben. Duale Ausbildung in der Corona-Krise stärken. Wo ist Al-Wazirs Ausbildungsoffensive?
Eckert, Tobias, SPD
20/52
Drs 20/3000
Betriebliche Ausbildung in der Corona-Krise stärken: Schulabsolventen brauchen eine Perspektive
Eckert, Tobias, SPD
20/52
Drs 20/2663
Hessisches Corona-Hilfegesetz (Corona-HilfG)
Eckert, Tobias, SPD
20/55
Drs 20/3899
Gesetz zur Förderung des stationsbasierten Carsharings
Eckert, Tobias, SPD
20/57; 20/82; 20/84
Drs 20/4047
GRÜNE müssen sich endlich von Anarchisten im Dannenröder Wald distanzieren. Gefährdung von Menschenleben an Autobahnen ist nicht akzeptabel. Verkehrsminister muss A-49-Lückenschluss ohne weitere Verzögerungen vollenden
Eckert, Tobias, SPD
20/59
Drs 20/4068
Autobahn 49: Lückenschluss weiterhin dringend gebraucht, Bewegung radikalisiert sich zunehmend
Eckert, Tobias, SPD
20/59
Drs 20/4072
Weiterbau der BAB 49: Ergebnis des rechtsstaatlichen Verfahrens respektieren
Eckert, Tobias, SPD
20/59
Drs 20/3978
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2021 (Haushaltsgesetz 2021)
Eckert, Tobias, SPD
20/61
Drs 20/4229
Dank und Anerkennung für den Polizeieinsatz im Dannenröder Forst
Eckert, Tobias, SPD
20/62
Drs 20/4255
Respekt und Anerkennung für unsere Polizei/Einsatzkräfte – Einsatzkräfte sind kein Freiwild, sondern unser Garant für die innere Sicherheit
Eckert, Tobias, SPD
20/62
Drs 20/4266
Professionelles Handeln der Polizistinnen und Polizisten im Dannenröder Forst sichert die Rechte aller Beteiligten und ist Zeichen unseres funktionierenden Rechtsstaates – Dank und Respekt für Menschen in Uniform
Eckert, Tobias, SPD
20/62
Drs 20/3879
Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2018/958 über eine Verhältnismäßigkeitsprüfung vor Erlass neuer Berufsreglementierungen durch öffentlich-rechtliche Körperschaften
Eckert, Tobias, SPD
20/62
Drs 20/3917
Gesetz über die Zuständigkeiten und Gebühren im Schornsteinfegerwesen (Schornsteinfegerzuständigkeits- und Gebührengesetz – SchfZuGG)
Eckert, Tobias, SPD
20/63
Drs 20/3916
Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Stärkung von innerstädtischen Geschäftsquartieren
Eckert, Tobias, SPD
20/65
Drs 20/5447
Fünfte Verordnung zur Änderung der Verordnung über den Landesentwicklungsplan Hessen 2000 hier: Zustimmung durch den Hessischen Landtag
Eckert, Tobias, SPD
20/71; 20/81
Drs 20/5472
Zweites Gesetz zur Änderung straßenrechtlicher Vorschriften
Eckert, Tobias, SPD
20/71; 20/82; 20/84
Drs 20/5581
Hessens Innenminister Beuth muss endlich handeln – Freiwillige Feuerwehren brauchen endlich wieder Ausbildungsmöglichkeiten
Eckert, Tobias, SPD
20/72
Drs 20/5466
Ungleichbehandlung/Diskriminierung beenden - auch Ausbildung der freiwilligen Feuerwehren an der Landesfeuerwehrschule fortführen
Eckert, Tobias, SPD
20/72
Drs 20/5549
Feuerwehren besser wertschätzen - Impfpriorisierung anpassen
Eckert, Tobias, SPD
20/72
Drs 20/5739
Reaktivierung stillgelegter Schienenstrecken fördern
Eckert, Tobias, SPD
20/74
Drs 20/5527
Gesetz zur Ausführung des IT-Staatsvertrages
Eckert, Tobias, SPD
20/75
Drs 20/5957
Mit 13 Mrd. Euro gegen die Krise: Corona-Hilfen ermöglichen rasche Rückkehr zur wirtschaftlichen Normalität in Hessen
Eckert, Tobias, SPD
20/78
Drs 20/6090
Hessen auf dem Weg zum Fahrradland - EUROBIKE kommt nach Frankfurt
Eckert, Tobias, SPD
20/81
Drs 20/6115
Eurobike kein Ersatz für IAA
Eckert, Tobias, SPD
20/81
Drs 20/6091
Hessische Tourismusdestinationen sind länderübergreifend. Wettbewerbsverzerrung verhindern. Testpflicht in der Innengastronomie aufheben.
Eckert, Tobias, SPD
20/81
Drs 20/6104
Testpflicht für Innengastronomie aufheben – hessischen Alleingang beenden
Eckert, Tobias, SPD
20/81
Drs 20/6054
Grün kann keine Straße bauen und keine Brücke sanieren
Eckert, Tobias, SPD
20/81
Drs 20/6051
Hessen braucht eine Infrastrukturwende: Gesperrte Salzbachtalbrücke ist ein Offenbarungseid fehlgeleiteter Infrastrukturpolitik
Eckert, Tobias, SPD
20/81
Drs 20/6122
Ausnahmesituation an der Salzbachtalbrücke kooperativ und zeitnah auflösen
Eckert, Tobias, SPD
20/81
Drs 20/6172
Verordnungen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie hier: Information des Landtags über Beschlüsse der Landesregierung nach § 3 Abs. 3 des Gesetzes über den Erlass infektionsschützender Maßnahmen vom 11. Dezember 2020 (GVBl. S. 922)
Eckert, Tobias, SPD
20/83
Drs 20/6264
Verordnungen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie hier: Information des Landtags über Beschlüsse der Landesregierung nach § 3 Abs. 3 des Gesetzes über den Erlass infektionsschützender Maßnahmen vom 11. Dezember 2020 (GVBl. S. 922)
Eckert, Tobias, SPD
20/83
Drs 20/6378
Verordnungen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie hier: Information des Landtags über Beschlüsse der Landesregierung nach § 3 Abs. 3 des Gesetzes über den Erlass infektionsschützender Maßnahmen vom 11. Dezember 2020 (GVBl. S. 922)
Eckert, Tobias, SPD
20/83
Drs 20/6427
Verordnungen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie hier: Information des Landtags über Beschlüsse der Landesregierung nach § 3 Abs. 3 des Gesetzes über den Erlass infektionsschützender Maßnahmen vom 11. Dezember 2020 (GVBl. S. 922)
Eckert, Tobias, SPD
20/83
Drs 20/6450
Hessischen Sonderweg bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie beenden
Eckert, Tobias, SPD
20/83
Drs 20/6441
2G – Spaltung der Gesellschaft durch die Hessische Landesregierung
Eckert, Tobias, SPD
20/84
Drs 20/5471
Open-Data-Gesetz
Eckert, Tobias, SPD
20/86
Drs 20/6624
Mit neuen Unternehmen aus der Krise wachsen: hessische Gründeroffensive nach Corona
Eckert, Tobias, SPD
20/88
Drs 20/6704
Start-up-Standort Hessen weiterentwickeln und fördern - Chancen der Digitalisierung nutzen - Herausforderungen durch Innovationen meistern
Eckert, Tobias, SPD
20/88
Drs 20/6332
Gesetz über die Ermächtigung zur Bestimmung von Zuständigkeiten nach dem Gebäudeenergiegesetz
Eckert, Tobias, SPD
20/90
Drs 20/6380
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2022 (Haushaltsgesetz 2022)
Eckert, Tobias, SPD
20/91
Drs 20/6988
Gesetz zu dem Staatsvertrag zwischen dem Land Hessen und dem Freistaat Bayern über die Planfeststellung für den Neubau der Grenzwaldbrücke im Zuge der BAB A 7
Eckert, Tobias, SPD
20/93; 20/96
Drs 20/7729
FinTech-Standort Hessen bleibt weiter hinter den Erwartungen zurück - Hessen braucht neue Impulse, um Potenziale endlich auszuschöpfen
Eckert, Tobias, SPD
20/95
Drs 20/7715
Gesetz über die Zuständigkeit für die Erstellung und Anerkennung von Mietspiegeln
Eckert, Tobias, SPD
20/96
Drs 20/7914
2022 wird ein weiteres Rekordjahr für die Radinfrastruktur und den Radverkehr in Hessen
Eckert, Tobias, SPD
20/97
Drs 20/8126
Schnelle Schiene Hessen – Gesetz zur Gründung der Hessischen Gesellschaft für Schieneninfrastruktur (Hessisches Schieneninfrastrukturgesellschaftsgesetz (HSchInfrastrGG)
Eckert, Tobias, SPD
20/100
Drs 20/8167
Nach IAA-Aus, Fashion-Week-Bauchlandung und Corona-Krise – Die Messe Frankfurt braucht eine Perspektive
Eckert, Tobias, SPD
20/101
Drs 20/8183
Messestandort Frankfurt stärken - Zukunftsinvestitionen jetzt tätigen
Eckert, Tobias, SPD
20/101
Drs 20/8430
Einsteigen bitte! Spatenstich für die Regionaltangente West ist nächster Meilenstein für hessischen Schienenausbau
Eckert, Tobias, SPD
20/104
WirtschaftsWandelHessen nachhaltig.innovativ.krisenfest.
Eckert, Tobias, SPD
20/109
Drs 20/8824
Energiekrise: Preisexplosion stoppen, Menschen schnell entlasten
Eckert, Tobias, SPD
20/109
Drs 20/8827
Gasversorgung in Hessen sichern. Vorbereitungen rechtzeitig treffen.
Eckert, Tobias, SPD
20/109
Drs 20/8828
Wirtschaftsstandort Hessen retten, Privathaushalte schützen, kommunale Belange berücksichtigen
Eckert, Tobias, SPD
20/109
Drs 20/9127
Gesetz zur Änderung des Hessischen Mittelstandsförderungsgesetzes
Eckert, Tobias, SPD
20/113; 20/126
Drs 20/9141
Zukunftsfähige Mobilität in Hessen gestalten
Eckert, Tobias, SPD
20/113
Drs 20/9203
Attraktive, bezahlbare und sichere Mobilität ist das Ziel der hessischen Verkehrspolitik
Eckert, Tobias, SPD
20/113
Drs 20/9206
Freiheit statt Bevormundung – hessische Bürger brauchen keine Umerziehung im Sinne der „Verkehrswende“
Eckert, Tobias, SPD
20/113
Drs 20/9129
Zulassung eines Antrags auf ein Volksbegehren "Verkehrswende Hessen"
Eckert, Tobias, SPD
20/113
Drs 20/9140
Freie Fahrt für freie Bürgerinnen und Bürger ‒ 9-Euro-Ticket wieder einführen, Kapazitäten ausbauen
Eckert, Tobias, SPD
20/114
Drs 20/9201
Finanzierung öffentlicher Mobilitätsangebote in Hessen erfordert realistische Unterstützung des Bundes
Eckert, Tobias, SPD
20/114
Drs 20/9216
Ein zukunftsfähiger ÖPNV muss mit mindestens 50 % Kostendeckung arbeiten, deshalb Nein zu kostenlosen Tickets!
Eckert, Tobias, SPD
20/114
Drs 20/9139
Kleinstaaterei im ÖPNV beenden - Ja zur Flatrate, Chancen der Digitalisierung und Entbürokratisierung nutzen
Eckert, Tobias, SPD
20/114
Drs 20/9215
Aus den Fehlern des 9-Euro-Tickets lernen, Bahntarife bundesweit vereinheitlichen, ÖPNV kostendeckend betreiben und Qualität nachhaltig stärken
Eckert, Tobias, SPD
20/114
Drs 20/9280
Gesetz zur Änderung des Wirtschafts- und Infrastrukturbank Hessen-Gesetzes
Eckert, Tobias, SPD
20/115; 20/119
Drs 20/9496
Gute Ideen setzen sich durch: Das Deutschlandticket kommt!
Eckert, Tobias, SPD
20/119
Drs 20/9551
Das 49-Euro-Ticket als politische Fehlentscheidung – es setzt falsche Anreize und wird Service und Angebot im hessischen ÖPNV verschlechtern
Eckert, Tobias, SPD
20/119
Drs 20/9497
Gesundheits- und Pharmastandort in Hessen stärken
Eckert, Tobias, SPD
20/119
Drs 20/9251
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Hessen für die Haushaltsjahre 2023 und 2024 (Haushaltsgesetz 2023/2024)
Eckert, Tobias, SPD
20/122
Drs 20/9501
Gesetz zur Änderung des Hessischen Finanzausgleichsgesetzes und zur Änderung anderer Rechtsvorschriften
Eckert, Tobias, SPD
20/122
Drs 20/9665
Sozialticket in Hessen einführen - Mobilität für Alle garantieren
Eckert, Tobias, SPD
20/123
Drs 20/10513
Gesetz zur Stärkung der Nahmobilität in Hessen
Eckert, Tobias, SPD
20/128; 20/136
Drs 20/10763
Gesetz zur gemeinsamen Bewältigung der Herausforderungen der Veränderungen für Wirtschaft und Arbeit in Hessen (Transformationsfondsgesetz)
Eckert, Tobias, SPD
20/131; 20/140
Drs 20/11109
Hessen ist lebenswert! Unabhängig erstellter Regionaler Wohlfahrtsindex fällt positiv aus
Eckert, Tobias, SPD
20/135
Drs 20/11070
Beschleunigen statt blockieren: Wissings Autobahnpläne umsetzen
Eckert, Tobias, SPD
20/135
Drs 20/11128
A 44 in das Planungsbeschleunigungsgesetz aufnehmen
Eckert, Tobias, SPD
20/135
Drs 20/11132
Gesetz zur Umsetzung der Verkehrswende (Verkehrswendegesetz)
Eckert, Tobias, SPD
20/136
Drs 20/3995
Einsetzung einer Enquetekommission "Mobilität der Zukunft in Hessen 2030"
Eckert, Tobias, SPD
20/137
Drs 20/11273
Veränderung schafft Sicherheit – Gemeinsam die Herausforderungen der ökologischen und ökonomischen Transformation in Hessen meistern
Eckert, Tobias, SPD
20/138
Drs 20/6065
Zukunft der Arbeit in Hessen
Eckert, Tobias, SPD
20/140
Kurzintervention des Abg. Eckert zur Rede des Abg. Bamberger betreffend der Änderung des Mobilitätsfördergesetzes - hier: Gesetzentw. Drs 20/1628
Eckert, Tobias, SPD
20/54