Parlamentsdatenbank - Reden 14. - 20. WP

Suchergebnisse: 115
AnlassBetreff/RednerPIPr
Drs 20/205
 Gute Nachricht für Hessens Auszubildende: AzubiCard stärkt Berufsbildung und öffnet Türen 
Eckert, Tobias, SPD
20/7
Drs 20/175
 Gesetz zur Änderung des Mobilitätsfördergesetzes 
Eckert, Tobias, SPD
20/7; 20/21
Drs 20/424
 Schwarzer Tag für das freie Netz – Upload-Filter sind Grundstein für europaweite Zensurinfrastruktur – Fairer Ausgleich zwischen Urhebern und Nutzern ist erforderlich 
Eckert, Tobias, SPD
20/10
Drs 20/347
 Upload-Filter sind ein Risiko für die Meinungs- und Informationsfreiheit 
Eckert, Tobias, SPD
20/10
Drs 20/400
 Für ein freies Internet in einer freien Gesellschaft – Uploadfilter als Risiko für die Meinungs- und Informationsfreiheit verhindern 
Eckert, Tobias, SPD
20/10
Drs 20/451
 Upload-Filter sind ein Risiko für die Meinungs- und Informationsfreiheit 
Eckert, Tobias, SPD
20/10
Drs 20/455
 für ein modernes Urhheberrecht, gegen Uploadfilter 
Eckert, Tobias, SPD
20/10
Drs 20/457
 Ja zu einem starken Urheberrecht, Nein zu Uploadfiltern 
Eckert, Tobias, SPD
20/10
Drs 20/390
 Bürokratie abbauen – Bürger und Unternehmen entlasten – Chancen der Digitalisierung nutzen 
Eckert, Tobias, SPD
20/10
Drs 20/654
 Taxi-Proteste in Hessen gegen Dumpingkonkurrenz von Uber und Co.: Für faire Bedingungen, gute Löhne und ein flächendeckendes Angebot 
Eckert, Tobias, SPD
20/13
Drs 20/780
 Zweites Gesetz zur Änderung des Hessischen Seilbahngesetzes 
Eckert, Tobias, SPD
20/15
Drs 20/781
 Zweites Gesetz zur Änderung des Hessischen Eisenbahngesetzes 
Eckert, Tobias, SPD
20/15
Drs 20/587
 Gesetz zu dem Ersten Staatsvertrag zur Änderung des Vertrages über die Errichtung des IT-Planungsrats und über die Grundlagen der Zusammenarbeit beim Einsatz der Informationstechnologie in den Verwaltungen von Bund und Ländern – Vertrag zur Ausführung von Artikel 91c GG 
Eckert, Tobias, SPD
20/16
Drs 20/1093
 Gute Vorbereitung und moderne Ausstattung für den Ernstfall – Katastrophenschutz in Hessen bundesweit vorbildhaft 
Eckert, Tobias, SPD
20/18
Drs 20/1080
 Gesetz zum Ausbau von Radschnellverbindungen in Hessen 
Eckert, Tobias, SPD
20/18; 20/41; 20/47
Drs 20/1120
 Rekordverkauf beim hessischen Schülerticket – Seniorenticket kommt 
Eckert, Tobias, SPD
20/19
Drs 20/1224
 Internationale Automobilausstellung (IAA) zur Internationalen Mobilitätsausstellung weiterentwickeln – Klimaziele im Verkehrssektor einhalten 
Eckert, Tobias, SPD
20/21
Drs 20/1423
 Eine Chance für den Fortschritt: komfortable Reiseplanung ermöglichen – mit Datentransparenz im ÖPNV 
Eckert, Tobias, SPD
20/25
 
 Hessen gestaltet die Zukunft: Digitaler Wandel für und mit den Menschen 
Eckert, Tobias, SPD
20/26
Drs 20/1628
 Zweites Gesetz zur Änderung des Mobilitätsfördergesetzes 
Eckert, Tobias, SPD
20/27; 20/54
Drs 20/2144
 IAA-Aus schwerer Schlag für Automobil- und Messestandort Hessen 
Eckert, Tobias, SPD
20/32
Drs 20/2150
 IAA-Weggang führt zu hohem Schaden für die hessische Wirtschaft und die Messegesellschaft sowie zu einem Ansehensverlust Hessens 
Eckert, Tobias, SPD
20/32
Drs 20/2159
 Frankfurt bleibt innovative Mobilitätsstadt der Zukunft 
Eckert, Tobias, SPD
20/32
Drs 20/1407
 Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2020 (Haushaltsgesetz 2020) 
Eckert, Tobias, SPD
20/31
Drs 20/1635
 Stellungnahme der Landesregierung betreffend den siebenundvierzigsten Tätigkeitsbericht zum Datenschutz und Ersten Bericht zur Informationsfreiheit des Hessischen Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit 
Eckert, Tobias, SPD
20/34
Drs 20/2678
 Wirtschaftliche Folgen von Corona abfedern – Hessens Unternehmen unterstützen 
Eckert, Tobias, SPD
20/39
Drs 20/1229
 Hessisches Gesetz für ein Gesetz zur Beschränkung von dienstlichen Kurzstreckenflügen im Rahmen des Hessischen Reisekostengesetzes 
Eckert, Tobias, SPD
20/39
Drs 20/782
 Gesetz zur Änderung der Hessischen Bauordnung 
Eckert, Tobias, SPD
20/41
Drs 20/1645
 Gesetz zur Änderung der Hessischen Bauordnung 
Eckert, Tobias, SPD
20/41
Drs 20/2818
 Hessens Wirtschaft in der Krise. Politische Quarantäne des Wirtschaftsministers beenden. Unsere Wirtschaft braucht jetzt einen aktiven Fürsprecher. 
Eckert, Tobias, SPD
20/42
Drs 20/2773
 Hessen ist schön - Urlaub in Hessen aktiv vermarkten - hessische Hotels und Gaststätten in der Krise unterstützen 
Eckert, Tobias, SPD
20/42
Drs 20/2860
 Tourismusbetrieben gezielt helfen - Hessens touristische Vielfalt erhalten 
Eckert, Tobias, SPD
20/42
Drs 20/2903
 Gesetz zur Änderung des EAH-Gesetzes 
Eckert, Tobias, SPD
20/45
Drs 20/3007
 25 Jahre Verkehrsverbünde in Hessen – RMV und NVV sind wichtige Säule der nachhaltigen Mobilitätsentwicklung 
Eckert, Tobias, SPD
20/46
Drs 20/3004
 Gesetz zu dem Staatsvertrag zwischen dem Land Hessen und dem Freistaat Bayern über die Planfeststellung für den Neubau der Mainbrücke Mainflingen im Zuge der A 45 
Eckert, Tobias, SPD
20/47
Drs 20/3459
 Gesetz zur Änderung des Hessischen Enteignungsgesetzes und der Justizzuständigkeitsverordnung 
Eckert, Tobias, SPD
20/51
Drs 20/3509
 Schulabsolventen und Ausbildungsbetrieben eine Perspektive geben. Duale Ausbildung in der Corona-Krise stärken. Wo ist Al-Wazirs Ausbildungsoffensive? 
Eckert, Tobias, SPD
20/52
Drs 20/3000
 Betriebliche Ausbildung in der Corona-Krise stärken: Schulabsolventen brauchen eine Perspektive 
Eckert, Tobias, SPD
20/52
Drs 20/2663
 Hessisches Corona-Hilfegesetz (Corona-HilfG) 
Eckert, Tobias, SPD
20/55
Drs 20/3899
 Gesetz zur Förderung des stationsbasierten Carsharings 
Eckert, Tobias, SPD
20/57; 20/82; 20/84
Drs 20/4047
 GRÜNE müssen sich endlich von Anarchisten im Dannenröder Wald distanzieren. Gefährdung von Menschenleben an Autobahnen ist nicht akzeptabel. Verkehrsminister muss A-49-Lückenschluss ohne weitere Verzögerungen vollenden 
Eckert, Tobias, SPD
20/59
Drs 20/4068
 Autobahn 49: Lückenschluss weiterhin dringend gebraucht, Bewegung radikalisiert sich zunehmend 
Eckert, Tobias, SPD
20/59
Drs 20/4072
 Weiterbau der BAB 49: Ergebnis des rechtsstaatlichen Verfahrens respektieren 
Eckert, Tobias, SPD
20/59
Drs 20/3978
 Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2021 (Haushaltsgesetz 2021) 
Eckert, Tobias, SPD
20/61
Drs 20/4229
 Dank und Anerkennung für den Polizeieinsatz im Dannenröder Forst 
Eckert, Tobias, SPD
20/62
Drs 20/4255
 Respekt und Anerkennung für unsere Polizei/Einsatzkräfte – Einsatzkräfte sind kein Freiwild, sondern unser Garant für die innere Sicherheit 
Eckert, Tobias, SPD
20/62
Drs 20/4266
 Professionelles Handeln der Polizistinnen und Polizisten im Dannenröder Forst sichert die Rechte aller Beteiligten und ist Zeichen unseres funktionierenden Rechtsstaates – Dank und Respekt für Menschen in Uniform 
Eckert, Tobias, SPD
20/62
Drs 20/3879
 Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2018/958 über eine Verhältnismäßigkeitsprüfung vor Erlass neuer Berufsreglementierungen durch öffentlich-rechtliche Körperschaften 
Eckert, Tobias, SPD
20/62
Drs 20/3917
 Gesetz über die Zuständigkeiten und Gebühren im Schornsteinfegerwesen (Schornsteinfegerzuständigkeits- und Gebührengesetz – SchfZuGG) 
Eckert, Tobias, SPD
20/63
Drs 20/3916
 Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Stärkung von innerstädtischen Geschäftsquartieren 
Eckert, Tobias, SPD
20/65
Drs 20/5447
 Fünfte Verordnung zur Änderung der Verordnung über den Landesentwicklungsplan Hessen 2000 hier: Zustimmung durch den Hessischen Landtag 
Eckert, Tobias, SPD
20/71; 20/81
Drs 20/5472
 Zweites Gesetz zur Änderung straßenrechtlicher Vorschriften 
Eckert, Tobias, SPD
20/71; 20/82; 20/84
Drs 20/5581
 Hessens Innenminister Beuth muss endlich handeln – Freiwillige Feuerwehren brauchen endlich wieder Ausbildungsmöglichkeiten 
Eckert, Tobias, SPD
20/72
Drs 20/5466
 Ungleichbehandlung/Diskriminierung beenden - auch Ausbildung der freiwilligen Feuerwehren an der Landesfeuerwehrschule fortführen 
Eckert, Tobias, SPD
20/72
Drs 20/5549
 Feuerwehren besser wertschätzen - Impfpriorisierung anpassen 
Eckert, Tobias, SPD
20/72
Drs 20/5739
 Reaktivierung stillgelegter Schienenstrecken fördern 
Eckert, Tobias, SPD
20/74
Drs 20/5527
 Gesetz zur Ausführung des IT-Staatsvertrages 
Eckert, Tobias, SPD
20/75
Drs 20/5957
 Mit 13 Mrd. Euro gegen die Krise: Corona-Hilfen ermöglichen rasche Rückkehr zur wirtschaftlichen Normalität in Hessen 
Eckert, Tobias, SPD
20/78
Drs 20/6090
 Hessen auf dem Weg zum Fahrradland - EUROBIKE kommt nach Frankfurt 
Eckert, Tobias, SPD
20/81
Drs 20/6115
 Eurobike kein Ersatz für IAA 
Eckert, Tobias, SPD
20/81
Drs 20/6091
 Hessische Tourismusdestinationen sind länderübergreifend. Wettbewerbsverzerrung verhindern. Testpflicht in der Innengastronomie aufheben. 
Eckert, Tobias, SPD
20/81
Drs 20/6104
 Testpflicht für Innengastronomie aufheben – hessischen Alleingang beenden 
Eckert, Tobias, SPD
20/81
Drs 20/6054
 Grün kann keine Straße bauen und keine Brücke sanieren 
Eckert, Tobias, SPD
20/81
Drs 20/6051
 Hessen braucht eine Infrastrukturwende: Gesperrte Salzbachtalbrücke ist ein Offenbarungseid fehlgeleiteter Infrastrukturpolitik 
Eckert, Tobias, SPD
20/81
Drs 20/6122
 Ausnahmesituation an der Salzbachtalbrücke kooperativ und zeitnah auflösen 
Eckert, Tobias, SPD
20/81
Drs 20/6172
 Verordnungen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie hier: Information des Landtags über Beschlüsse der Landesregierung nach § 3 Abs. 3 des Gesetzes über den Erlass infektionsschützender Maßnahmen vom 11. Dezember 2020 (GVBl. S. 922) 
Eckert, Tobias, SPD
20/83
Drs 20/6264
 Verordnungen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie hier: Information des Landtags über Beschlüsse der Landesregierung nach § 3 Abs. 3 des Gesetzes über den Erlass infektionsschützender Maßnahmen vom 11. Dezember 2020 (GVBl. S. 922) 
Eckert, Tobias, SPD
20/83
Drs 20/6378
 Verordnungen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie hier: Information des Landtags über Beschlüsse der Landesregierung nach § 3 Abs. 3 des Gesetzes über den Erlass infektionsschützender Maßnahmen vom 11. Dezember 2020 (GVBl. S. 922) 
Eckert, Tobias, SPD
20/83
Drs 20/6427
 Verordnungen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie hier: Information des Landtags über Beschlüsse der Landesregierung nach § 3 Abs. 3 des Gesetzes über den Erlass infektionsschützender Maßnahmen vom 11. Dezember 2020 (GVBl. S. 922) 
Eckert, Tobias, SPD
20/83
Drs 20/6450
 Hessischen Sonderweg bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie beenden 
Eckert, Tobias, SPD
20/83
Drs 20/6441
 2G – Spaltung der Gesellschaft durch die Hessische Landesregierung 
Eckert, Tobias, SPD
20/84
Drs 20/5471
 Open-Data-Gesetz 
Eckert, Tobias, SPD
20/86
Drs 20/6624
 Mit neuen Unternehmen aus der Krise wachsen: hessische Gründeroffensive nach Corona 
Eckert, Tobias, SPD
20/88
Drs 20/6704
 Start-up-Standort Hessen weiterentwickeln und fördern - Chancen der Digitalisierung nutzen - Herausforderungen durch Innovationen meistern 
Eckert, Tobias, SPD
20/88
Drs 20/6332
 Gesetz über die Ermächtigung zur Bestimmung von Zuständigkeiten nach dem Gebäudeenergiegesetz 
Eckert, Tobias, SPD
20/90
Drs 20/6380
 Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2022 (Haushaltsgesetz 2022) 
Eckert, Tobias, SPD
20/91
Drs 20/6988
 Gesetz zu dem Staatsvertrag zwischen dem Land Hessen und dem Freistaat Bayern über die Planfeststellung für den Neubau der Grenzwaldbrücke im Zuge der BAB A 7 
Eckert, Tobias, SPD
20/93; 20/96
Drs 20/7729
 FinTech-Standort Hessen bleibt weiter hinter den Erwartungen zurück - Hessen braucht neue Impulse, um Potenziale endlich auszuschöpfen 
Eckert, Tobias, SPD
20/95
Drs 20/7715
 Gesetz über die Zuständigkeit für die Erstellung und Anerkennung von Mietspiegeln 
Eckert, Tobias, SPD
20/96
Drs 20/7914
 2022 wird ein weiteres Rekordjahr für die Radinfrastruktur und den Radverkehr in Hessen 
Eckert, Tobias, SPD
20/97
Drs 20/8126
 Schnelle Schiene Hessen – Gesetz zur Gründung der Hessischen Gesellschaft für Schieneninfrastruktur (Hessisches Schieneninfrastrukturgesellschaftsgesetz (HSchInfrastrGG) 
Eckert, Tobias, SPD
20/100
Drs 20/8167
 Nach IAA-Aus, Fashion-Week-Bauchlandung und Corona-Krise – Die Messe Frankfurt braucht eine Perspektive 
Eckert, Tobias, SPD
20/101
Drs 20/8183
 Messestandort Frankfurt stärken - Zukunftsinvestitionen jetzt tätigen 
Eckert, Tobias, SPD
20/101
Drs 20/8430
 Einsteigen bitte! Spatenstich für die Regionaltangente West ist nächster Meilenstein für hessischen Schienenausbau 
Eckert, Tobias, SPD
20/104
 
 WirtschaftsWandelHessen nachhaltig.innovativ.krisenfest. 
Eckert, Tobias, SPD
20/109
Drs 20/8824
 Energiekrise: Preisexplosion stoppen, Menschen schnell entlasten 
Eckert, Tobias, SPD
20/109
Drs 20/8827
 Gasversorgung in Hessen sichern. Vorbereitungen rechtzeitig treffen. 
Eckert, Tobias, SPD
20/109
Drs 20/8828
 Wirtschaftsstandort Hessen retten, Privathaushalte schützen, kommunale Belange berücksichtigen 
Eckert, Tobias, SPD
20/109
Drs 20/9127
 Gesetz zur Änderung des Hessischen Mittelstandsförderungsgesetzes 
Eckert, Tobias, SPD
20/113; 20/126
Drs 20/9141
 Zukunftsfähige Mobilität in Hessen gestalten 
Eckert, Tobias, SPD
20/113
Drs 20/9203
 Attraktive, bezahlbare und sichere Mobilität ist das Ziel der hessischen Verkehrspolitik 
Eckert, Tobias, SPD
20/113
Drs 20/9206
 Freiheit statt Bevormundung – hessische Bürger brauchen keine Umerziehung im Sinne der „Verkehrswende“ 
Eckert, Tobias, SPD
20/113
Drs 20/9129
 Zulassung eines Antrags auf ein Volksbegehren "Verkehrswende Hessen" 
Eckert, Tobias, SPD
20/113
Drs 20/9140
 Freie Fahrt für freie Bürgerinnen und Bürger ‒ 9-Euro-Ticket wieder einführen, Kapazitäten ausbauen 
Eckert, Tobias, SPD
20/114
Drs 20/9201
 Finanzierung öffentlicher Mobilitätsangebote in Hessen erfordert realistische Unterstützung des Bundes 
Eckert, Tobias, SPD
20/114
Drs 20/9216
 Ein zukunftsfähiger ÖPNV muss mit mindestens 50 % Kostendeckung arbeiten, deshalb Nein zu kostenlosen Tickets! 
Eckert, Tobias, SPD
20/114
Drs 20/9139
 Kleinstaaterei im ÖPNV beenden - Ja zur Flatrate, Chancen der Digitalisierung und Entbürokratisierung nutzen 
Eckert, Tobias, SPD
20/114
Drs 20/9215
 Aus den Fehlern des 9-Euro-Tickets lernen, Bahntarife bundesweit vereinheitlichen, ÖPNV kostendeckend betreiben und Qualität nachhaltig stärken 
Eckert, Tobias, SPD
20/114
Drs 20/9280
 Gesetz zur Änderung des Wirtschafts- und Infrastrukturbank Hessen-Gesetzes 
Eckert, Tobias, SPD
20/115; 20/119
Drs 20/9496
 Gute Ideen setzen sich durch: Das Deutschlandticket kommt! 
Eckert, Tobias, SPD
20/119
Drs 20/9551
 Das 49-Euro-Ticket als politische Fehlentscheidung – es setzt falsche Anreize und wird Service und Angebot im hessischen ÖPNV verschlechtern 
Eckert, Tobias, SPD
20/119
Drs 20/9497
 Gesundheits- und Pharmastandort in Hessen stärken 
Eckert, Tobias, SPD
20/119
Drs 20/9251
 Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Hessen für die Haushaltsjahre 2023 und 2024 (Haushaltsgesetz 2023/2024) 
Eckert, Tobias, SPD
20/122
Drs 20/9501
 Gesetz zur Änderung des Hessischen Finanzausgleichsgesetzes und zur Änderung anderer Rechtsvorschriften 
Eckert, Tobias, SPD
20/122
Drs 20/9665
 Sozialticket in Hessen einführen - Mobilität für Alle garantieren 
Eckert, Tobias, SPD
20/123
Drs 20/10513
 Gesetz zur Stärkung der Nahmobilität in Hessen 
Eckert, Tobias, SPD
20/128; 20/136
Drs 20/10763
 Gesetz zur gemeinsamen Bewältigung der Herausforderungen der Veränderungen für Wirtschaft und Arbeit in Hessen (Transformationsfondsgesetz) 
Eckert, Tobias, SPD
20/131; 20/140
Drs 20/11109
 Hessen ist lebenswert! Unabhängig erstellter Regionaler Wohlfahrtsindex fällt positiv aus 
Eckert, Tobias, SPD
20/135
Drs 20/11070
 Beschleunigen statt blockieren: Wissings Autobahnpläne umsetzen 
Eckert, Tobias, SPD
20/135
Drs 20/11128
 A 44 in das Planungsbeschleunigungsgesetz aufnehmen 
Eckert, Tobias, SPD
20/135
Drs 20/11132
 Gesetz zur Umsetzung der Verkehrswende (Verkehrswendegesetz) 
Eckert, Tobias, SPD
20/136
Drs 20/3995
 Einsetzung einer Enquetekommission "Mobilität der Zukunft in Hessen 2030" 
Eckert, Tobias, SPD
20/137
Drs 20/11273
 Veränderung schafft Sicherheit – Gemeinsam die Herausforderungen der ökologischen und ökonomischen Transformation in Hessen meistern 
Eckert, Tobias, SPD
20/138
Drs 20/6065
 Zukunft der Arbeit in Hessen 
Eckert, Tobias, SPD
20/140
 
 Kurzintervention des Abg. Eckert zur Rede des Abg. Bamberger betreffend der Änderung des Mobilitätsfördergesetzes - hier: Gesetzentw. Drs 20/1628 
Eckert, Tobias, SPD
20/54