Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige
- E-Learning und Blended-Learning in Hessen (Teil 1) Chancen und Herausforderungen der wachsenden Bedeutung online erworbener Abschlüsse, Anzahl und Bedeutung der E-Learning-Plattformen und Blended-Learning-Angebote sowie der Nutzer zwischen 2010 und 2018 Kleine Anfrage Büger, Matthias, Dr., Freie Demokraten; Promny, Moritz, Freie Demokraten; Stirböck, Oliver, Freie Demokraten 18.03.2019 und Antwort 03.07.2019 Drucksache 20/334 - E-Learning und Blended-Learning in Hessen (Teil 2) Umfang der Bereitstellung in 2018 und Angebote für die Weiterbildung und Qualifikation von Hochschulpersonal aufgelistet nach Hochschule, Angabe der Bereiche sowie Angebote für Beamte und Angestellte des öffentlichen Dienstes, Art der finanziellen Unterstützung, Anrechnung von online erworbenen Abschlüssen für den Zugang zum gehobenen und höheren Dienst Kleine Anfrage Büger, Matthias, Dr., Freie Demokraten; Promny, Moritz, Freie Demokraten; Stirböck, Oliver, Freie Demokraten 18.03.2019 und Antwort 02.07.2019 Drucksache 20/335 - Mehr Unterstützung für Erzieherinnen und Erzieher Dank und Anerkennung an die Mitarbeiter in Kindertagesstätten und den Kindertagespflegekräften anlässlich des Tages der Kinderbetreuung am 13. Mai 2019, insbesondere aber den täglichen Einsatz für eine frühkindliche Bildung und Betreuung durch pädagogische Fachkräfte und Tagesmütter betreffend, Notwendigkeit einer aktualisierten Bedarfsplanung Fachkräftebedarf, Forderung eines Handlungs- und Finanzierungskonzeptes, auch im Hinblick auf die Vereinbarkeit von Familie und Beruf, Veränderung der Fachkraft-Kind-Relation, Wiedereinberufung des runden Tisches Kinderbetreuung mit Schwerpunkt Fachkräftegewinnung, Steigerung der Attraktivität des Ausbildungsberufes Erzieher Antrag Fraktion der Freien Demokraten 06.05.2019 Drucksache 20/564 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/24 30.10.2019 S.1761-1771 (1. Video) (2. Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/27 11.12.2019 S.2131 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/18 28.11.2019 Beschlussempfehlung Drucksache 20/1614 28.11.2019 Beschluss: Ablehnung Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Anders, Kathrin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/24 S.1761-1762) Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/24 S.1762-1763) Gnadl, Lisa, SPD (PlPr 20/24 S.1763-1765) Papst-Dippel, Claudia, AfD (PlPr 20/24 S.1765-1766) Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/24 S.1766-1767) Ravensburg, Claudia, CDU (PlPr 20/24 S.1768-1769) Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/24 S.1769-1771) als Minister für Soziales und Integration - Bildungs- und Betreuungsangebote in Hessen Grundlagen der Bedarfsberechnung für Bildungs- und Betreuungsangebote, Betreuungskapazitäten der Kindertagesstätten, Entwicklung der Versorgungsquote zwischen 2009 und 2019, Inanspruchnahmen der Plätze, Verteilung der Kapazitäten auf kommunale, freigemeindliche und private Träger; Angebote in altersübergreifenden Gruppen und Einrichtungen, Kinder mit Migrationshintergrund, Betreuungszeiten und Anzahl der Kinder mit besonderem Förderbedarf, Verteilung des Platzangebotes auf die Gebietskörperschaften und Versorgungsquoten, Ausbaubedarfe der Betreuungsangebote, Ganztagsangebote in den einzelnen Gebietskörperschaften, Überangebote an Betreuungsplätzen, durchschnittliche Gruppengrößen, Maßnahmen zur Unterstützung der Ausbaubedarfe, Höhe der Gebühren für die Betreuung über 6 Stunden, Anzahl und Qualifikation der Tagespflegepersonen sowie Betreuung in eigenen Wohnräumen oder anderen Räumlichkeiten, Entwicklung der Betreuungsplätze der Kindertagespflege und Unterstützung durch die Landkreise, Anzahl der Beschäftigten zur Betreuung in Kindertagesstätten, Verteilung des Personals auf Altersgruppen und Trägergruppen, Differenzen zwischen rechnerischem und tatsächlichem Bedarf, Teilzeitquote bei Fachkräften zur Betreuung von Kindern, Anzahl befristet Beschäftigter, Maßnahmen zur Deckung des steigenden Fachkräftebedarfs, Anzahl der Ausbildungen für Kinderpflege, Sozialassistenz sowie Erzieherinnen und Erzieher; Zahl der Studienanfängerinnen und -anfänger sowie Absolventinnen und Absolventen der Kindheitspädadogik, Erziehungswissenschaft und der Sozialen Arbeit; Verfahren zur Anerkennung ausländischer Abschlüsse, u.a.m.; zahlreiche Anlagen Große Anfrage Fraktion der Freien Demokraten 06.05.2019 Drucksache 20/569 Antw 09.01.2020 Drucksache 20/1785 Plenarprotokoll 20/48 02.07.2020 S.3664-3675 (1. Video) (2. Video) Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/48 S.3664-3665) Ravensburg, Claudia, CDU (PlPr 20/48 S.3665-3667) Anders, Kathrin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/48 S.3667-3668) Schulz, Dimitri, AfD (PlPr 20/48 S.3668-3670) Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/48 S.3670-3671) Gnadl, Lisa, SPD (PlPr 20/48 S.3672) Degen, Christoph, SPD (PlPr 20/48 S.3673) Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/48 S.3673-3675) als Minister für Soziales und Integration - Anerkennung Berufsabschlüsse Anzahl der Anerkennungsanträge insgesamt, positiv beschieden oder mit Bescheid der Auflage einer Ausgleichsmaßnahme von 2013 bis 2018; durchschnittliche Bearbeitungsdauer der Verfahren, geschätzte Kosten je Aufwand, Evaluierung des Berufsqualifikationsfeststellunggesetzes; Anlagen Kleine Anfrage Sommer, Daniela, Dr., SPD 08.10.2019 und Antwort 08.01.2020 Drucksache 20/1329 - Personalentwicklung im Rettungsdienst II Anzahl der Anträge auf Anerkennung ausländischer Abschlüsse, Genehmigungsdauer der Antragsverfahren, Anforderungsunterschiede in den Bundesländern, Berufsklassifikation der Bundesagentur für Arbeit Kleine Anfrage Pürsün, Yanki, Freie Demokraten 23.10.2019 und Antwort 27.11.2019 Drucksache 20/1431 - Anstellungsbetrug einer mutmaßlichen Ärztin in Nordhessen Dringlicher Berichtsantrag Fraktion der SPD 14.11.2019 Drucksache 20/1539 Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/18 28.11.2019 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Fachkräfteeinwanderungsgesetz Zahl und Gründe für die Anerkennung von Hochschulabschlüssen aus Drittstaaten, Überarbeitung der Approbationsordnung für Ärztinnen und Ärzte zur Umsetzung des Masterplans Medizinstudium 2020 durch die Bundesregierung Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 12.03.2020 und Antwort 27.04.2020 Drucksache 20/2550 - Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2018/958 über eine Verhältnismäßigkeitsprüfung vor Erlass neuer Berufsreglementierungen durch öffentlich-rechtliche Körperschaften Beachtung der Verhältnismäßigkeitsprüfung vor Einführung neuer oder Änderung bestehender Rechts- und Verwaltungsvorschriften hinsichtlich Zugangs- und Ausübungsbeschränkungen bei reglementierten Berufen, Bereitstellung eines Prüfrasters; Änderungen des Heilberufsgesetzes (Artikel 1), des Ingenieurgesetzes (Artikel 2), des Architekten- und Stadtplanergesetzes (Artikel 3) Gesetzentwurf Landesregierung 21.10.2020 Drucksache 20/3879 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/57 10.11.2020 S.4319-4320 (Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/62 10.12.2020 S.4940-4941 (1. Video) (2. Video) Gesetz beschlossen Gesetz vom 11.12.2020 GVBl. Nr. 66 21.12.2020 S.931-940 Ausschussberatung: Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA) WVA 20/25 25.11.2020 Beschlussempfehlung Drucksache 20/4169 25.11.2020 Beschluss: Annahme Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Al-Wazir, Tarek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/57 S.4319-4320) als Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen Eckert, Tobias, SPD (PlPr 20/62 S.4940) - Corona-Pandemie zielgerichtet bekämpfen - demokratische Legitimation sicherstellen - Corona-Winterfahrplan vorlegen Feststellung der Erforderlichkeit demokratisch legitimierter, zielgerichteter und evidenzbasierter Maßnahmen, Forderung nach Entwicklung eines Winterfahrplans sowie Modifikation und Ergänzung der Maßnahmen: u.a. Ermöglichung von Homeoffice, AHAL-Regeln in Betrieben, dezentrale Unterbringung von Personen in Gemeinschaftsunterkünften, Aufrechterhaltung des Kita- und Schulbetriebs (u.a. Schulbusse, Klassengröße, Luftfilter, digitaler Unterricht), sowie des Gesundheitssystems (u.a. Fachkräftegewinnung, Anerkennung ausländischer Berufsabschlüsse, Finanzierung der Kliniken, Personalaufstockung, digitale Schnittstellen zur Kontaktnachverfolgung), Schaffung eines Sozialpakets (u.a. Pandemieaufschlag für Sozialhilfeempfänger, Hilfsprogramm für Soloselbstständige, Mietschuldenmoratorium und Verbot der Zwangsräumung, Strom- und Wassersperrung, Sicherstellung des Existenzminimums für Wohnungslose, Flüchtlinge und Arbeitsmigranten), Finanzierung aus Sondervermögen mit gleichzeitigen Maßnahmen zur Sicherstellung der Landesfinanzen (Corona-Abgabe auf große Vermögen, Vermögensteuer, Reform der Erbschafts- und Einkommensteuer, Streichung der Schuldenbremse), Verhältnismäßigkeitsabwägung zwischen Grundrechtseinschränkungen und weiteren Maßnahmen Dringlicher Antrag Fraktion DIE LINKE 30.10.2020 Drucksache 20/3971 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/56 31.10.2020 S.4274-4311 (1. Video) (2. Video) (3. Video) (4. Video) (5. Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/65 03.02.2021 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatungen: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/47 21.01.2021 Beschlussempfehlung Drucksache 20/4848 21.01.2021 Beschluss: Ablehnung Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/26 25.11.2020 Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA) WVA 20/25 25.11.2020 Haushaltsausschuss (HHA) HHA 20/22 04.11.2020 Rechtspolitischer Ausschuss (RTA) RTA 20/22 26.11.2020 Ablehnung Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Al-Wazir, Tarek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/56 S.4274-4280) als stellvertretender Ministerpräsident Faeser, Nancy, SPD (PlPr 20/56 S.4280-4284) Claus, Ines, CDU (PlPr 20/56 S.4285-4288) Richter, Volker, AfD (PlPr 20/56 S.4288-4292) Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/56 S.4292-4298) Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/56 S.4298-4305) Wagner(Taunus), Mathias, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/56 S.4305-4310) Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/56 S.4310-4311) - Berufsabschlussanerkennung, Berufserlaubnis und Fachkräftemangel - Ärzte Anzahl der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Bereich der Berufserlaubnis für Ärzte, Kriterien hinsichtlich der Bearbeitungsdauer Kleine Anfrage Pürsün, Yanki, Freie Demokraten 17.12.2020 und Antwort 12.01.2021 Drucksache 20/4297 - Berufsabschlussanerkennung, Berufserlaubnis und Fachkräftemangel Kleine Anfrage Pürsün, Yanki, Freie Demokraten 17.12.2020 Drucksache 20/4302 voraussichtlicher Beantwortungstermin: Anfang März 2021