Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- E-Learning und Blended-Learning in Hessen (Teil 1)
  Chancen und Herausforderungen der wachsenden Bedeutung online
  erworbener Abschlüsse, Anzahl und Bedeutung der
  E-Learning-Plattformen und Blended-Learning-Angebote sowie der Nutzer
  zwischen 2010 und 2018
            
  Kleine Anfrage                                 Büger, Matthias, Dr., Freie Demokraten; Promny, Moritz, Freie Demokraten; Stirböck, Oliver,
                                                 Freie Demokraten
  18.03.2019 und Antwort 03.07.2019 Drucksache 20/334
            
            


            
            
- E-Learning und Blended-Learning in Hessen (Teil 2)
  Umfang der Bereitstellung in 2018 und Angebote für die Weiterbildung
  und Qualifikation von Hochschulpersonal aufgelistet nach Hochschule,
  Angabe der Bereiche sowie Angebote für Beamte und Angestellte des
  öffentlichen Dienstes, Art der finanziellen Unterstützung, Anrechnung
  von online erworbenen Abschlüssen für den Zugang zum gehobenen und
  höheren Dienst 
            
  Kleine Anfrage                                 Büger, Matthias, Dr., Freie Demokraten; Promny, Moritz, Freie Demokraten; Stirböck, Oliver,
                                                 Freie Demokraten
  18.03.2019 und Antwort 02.07.2019 Drucksache 20/335
            
            


            
            
- Schulschließungen wegen Covid-19
  Einrichtung von Krisenstäben für den Umgang mit dem Virus in Schulen,
  Nutzung des Schulportals und weiterer IT-Plattformen,
  Betreuungsmöglichkeiten für Kita- und Grundschulkinder von Eltern aus
  medizinischen Berufen
            
  Kleine Anfrage                                 Kahnt, Rolf, AfD
  12.03.2020 und Antwort 27.04.2020 Drucksache 20/2552
            
            


            
            
- Achtundvierzigster Tätigkeitsbericht zum Datenschutz und Zweiter
  Tätigkeitsbericht  zur Informationsfreiheit hierzu: Stellungnahme der
  Landesregierung betreffend den achtundvierzigsten Tätigkeitsbericht
  zum Datenschutz und Zweiten Bericht zur Informationsfreiheit des
  Hessischen Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit
            
  Vorlage Datenschutzbeauftragter                Hessischer Beauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit
  06.04.2020 Drucksache 20/2607
  hierzu Vorlage Landesregierung Drs 20/3797
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Digitales und Datenschutz (DDA)
      DDA 20/14  04.11.2020    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/4024 04.11.2020
      Beschluss: Kenntnisnahme und Durchführung einer Aussprache
            


            
            
- Beschulung in Hessen unter den Bedingungen des
  Ausnahmezustandes
  Forderung  an Landesregierung hinsichtlich eines zu entwerfenden
  Rahmens zur Handlungspraxis für Schulen mit diversen Maßnahmen (u.a.
  Zeitrahmen für Präsenzunterricht, Zielgruppe der Beschulungsmaßnahme,
  Aufspaltung der Klassenverbände auf ca. 10 Schüler) gemäß der
  Schulautonomie und Hinwirken einer bundeseinheitlichen Konzeption zur
  Sicherstellung der Beschulungsfähigkeit (Präsenzunterricht, digital
  unterstützter Fernunterricht und Heimbeschulung), Anhebung
  monatlicher Dienstbezüge als Dank für die Einsatzbereitschaft der
  Lehrkräfte
            
  Antrag                                         Fraktion der AfD
  09.04.2020 Drucksache 20/2614
  Plenarprotokoll 20/52  03.09.2020
  von Tagesordnung abgesetzt
  Ausschussüberweisung zur abschließenden Beratung
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/25  28.10.2020 (ö)
  zurückgezogen: am 28.10.2020 - KPA 20/25
            


            
            
- Gesetz zur Stärkung der digitalen Bildung im Hessischen
  Schulgesetz
  Nutzung digitaler Lehr- und Lernsysteme und Netzwerke, im Bedarfsfall
  anstelle des Präsenzunterrichtes
            
  Gesetzentwurf                                  Fraktion der Freien Demokraten
  28.04.2020 Drucksache 20/2666
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/39  06.05.2020 S.2970-2979 (Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/57  10.11.2020 S.4318
  von Tagesordnung abgesetzt
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/16  13.05.2020    
      20/18  03.06.2020    
      20/23  16.09.2020 (ö)
      20/25  28.10.2020    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/3949 28.10.2020
      Beschluss: Ablehnung
  Ausschussvorlagen:
  KPA 20/19 (Teil 1-3)
  Anhörung:
  öffentliche Anhörung       KPA 16.09.2020 20/23
  schriftl. Stellungnahmen   KPA 20/19 Teil 1
                             KPA 20/19 Teil 2
                             KPA 20/19 Teil 3
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/39 S.2970-2971)
  Geis, Kerstin, SPD (PlPr 20/39 S.2971-2972)
  Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/39 S.2972-2973)
  Veyhelmann, Joachim, CDU (PlPr 20/39 S.2973-2975)
  Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/39 S.2975-2976)
  Anders, Kathrin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/39 S.2976-2977)
  Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/39 S.2977-2979)
            Kultusminister


            
            
- Fernunterricht während der Corona-Pandemie
  Einbeziehung der Rückmeldungen aus der Schulpraxis insbesondere nach
  Aussetzung des Präsenzunterrichts, Weiterentwicklung von schulischen
  Prozessen, individuelle Konzepte an Schulen, Möglichkeit des
  Austauschs über eine digitale Lern- und Arbeitsplattform im Schuljahr
  2020/2021, Unterstützung der Schülerinnen und Schüler mit
  schulbezogenen Sommercamps und der Ferienakademie 2020 während der
  Schulferien
            
  Kleine Anfrage                                 Kahnt, Rolf, AfD
  29.04.2020 und Antwort 03.09.2020 Drucksache 20/2675
            
            


            
            
- Digitale Lehre an hessischen Hochschulen
  Möglichkeiten der digitalen Lehr- und Lernformen, Teilnahmen am
  Projekt "Digital
  gestütztes Lehren und Lernen in Hessen", Verbesserungen durch die
  Innovationsforen des Projekts, Aufstellung nicht teilnehmender
  Hochschulen, Lehrevaluation für das Sommersemester 2020,
  Weiterführung der E-Learning Angebote, Informierung der Studierenden
  über digitale Angebote, Unterstützung der Lehrenden, Sicherstellung
  einheitlicher Standards sowie eines sinnvollen Lizenzmanagements,
  Vorgaben zur verwendeten Software, Fördermittel für
  IT-Infrastrukturen, Förderung von IT-Projekten im Rahmen des
  LOEWE-Programms, Förderung hochschulübergreifende Projekte zur
  Unterstützung der Lehrenden und dadurch entstandene Synergieeffekte,
  Erhöhung der "Digitalen Souveränität" der Mitarbeiterinnen und
  Mitarbeiter, Nutzung und Bedeutung sowie Ausbau der Kapazitäten des
  deutschen Forschungsnetzes, Förderung von leistungsfähiger
  Hochleistungsrechner-Hardware an Universitätsstandorten, Zukünftige
  Sicherung der Förderung des Hochleistungsrechnens, Erforschung und
  Förderung der Methodenkompetenz, Besetzungsverfahren der Professuren
  für Künstliche Intelligenz, Höhe der Landesmittel für den Bereich der
  Künstlichen Intelligenz
            
  Große Anfrage                                  Fraktion der SPD
  03.06.2020 Drucksache 20/2893
  Antw 28.10.2020 Drucksache 20/3927
  Plenarprotokoll 20/59  12.11.2020
  von Tagesordnung abgesetzt
            
            


            
            
- Schule und Corona: Verlässlich kommunizieren, Schulen
  unterstützen
  Begrüßung medizinischer Stellungnahmen hinsichtlich der
  verantwortbaren Öffnung von Schulen vor dem Hintergrund des Rechts
  auf Bildung, Kritik an der diesbezüglichen Informationsvermittlung
  durch die Presse anstelle des Kultusministeriums, Forderung nach
  Anpassung der bestehenden Konzepte für einen Regelbetrieb unter
  Coronabedingungen (Hygiene, Quarantäne) sowie Voraussetzungen für die
  digitale Beschulung (IT-Infrastruktur an Schulen, digitale Lehr- und
  Lernplattformen)
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion der Freien Demokraten
  16.06.2020 Drucksache 20/2985
            
  Plenarprotokoll 20/43  16.06.2020 S.3307-3315 (Video)
  Ablehnung
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Schwarz, Armin, CDU (PlPr 20/43 S.3307-3308)
  Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/43 S.3308-3309)
  Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/43 S.3309-3310)
  Degen, Christoph, SPD (PlPr 20/43 S.3310-3311)
  Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/43 S.3311-3312)
  Diefenbach, Frank, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/43 S.3312-3313)
  Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/43 S.3313-3315)
            Kultusminister


            
            
- Chancengleicher Start ins neue Schuljahr mit klarer Perspektive und
  höchstmöglicher Verbindlichkeit für Schulen und Familien
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion der SPD; Fraktion DIE LINKE
  16.06.2020 Drucksache 20/2989
  Plenarprotokoll 20/43  16.06.2020 S.3307-3315 (Video)
  Ablehnung
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Schwarz, Armin, CDU (PlPr 20/43 S.3307-3308)
  Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/43 S.3308-3309)
  Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/43 S.3309-3310)
  Degen, Christoph, SPD (PlPr 20/43 S.3310-3311)
  Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/43 S.3311-3312)
  Diefenbach, Frank, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/43 S.3312-3313)
  Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/43 S.3313-3315)
            Kultusminister


            
            
- Hessischer Digitalpakt Hochschule setzt wichtigen Impuls für
  digitale Lehre auch während der Pandemie
            
  Begrüßung der zusätzlichen Investitionen in die Digitalisierung von
  Forschung, Lehre, Verwaltung und digitalen Infrastruktur und
  Informationsmanagement, Herausforderung des pandemiebedingten
  Digitalsemesters, Unterstützung in der digitalen Lehre insbesondere
  von Online-Formaten u.a.m.
            
  Dringlicher Entschließungsantrag               Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  23.06.2020 Drucksache 20/3076
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/45  24.06.2020 S.3397-3409 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/51  02.09.2020 S.3895
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatungen:
  Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA)
      WKA 20/17  27.08.2020    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/3492 27.08.2020
      Beschluss: Annahme
  Ausschuss für Digitales und Datenschutz (DDA)
      DDA 20/12  26.08.2020    
      Annahme
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Büger, Matthias, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/45 S.3397-3399)
  Steinraths, Frank, CDU (PlPr 20/45 S.3399-3400)
  Grobe, Frank, Dr., AfD (PlPr 20/45 S.3400-3402)
  Eisenhardt, Nina, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/45 S.3402-3403)
  Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/45 S.3404-3405)
  Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/45 S.3405-3407)
  Dorn, Angela, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/45 S.3407-3409)
            als Ministerin für Wissenschaft und Kunst


            
            
- Kinderrechte in Hessen
            
  Große Anfrage                                  Sommer, Daniela, Dr., SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Decker,
                                                 Wolfgang, SPD; Gersberg, Nadine, SPD; Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der SPD
  25.08.2020 Drucksache 20/3469
  voraussichtlicher Beantwortungstermin: Mitte Januar 2021
            
            


            
            
- Endlich Planungssicherheit für Schule schaffen - klare Perspektiven
  für Lehrkräfte, Lernende und ihre Eltern
  Forderungen an Landesregierung: Weitergabe von verbindlichen Aussagen
  zur Schaffung von Planungssicherheit, Einbeziehung der Schulen in
  Entscheidungsprozesse, Unterstützung bei Bereitstellung zusätzlicher
  Busse für Schülerbeförderung und digitaler Endgeräte; Erwartung einer
  Festlegung von weiteren Schritten zur Verhinderung von
  Schulschließungen (basierend auf dem 4-Stufenmodell), Befürwortung
  eines Wechsels von Fern- und Präsenzunterrichts und Umsetzung von
  Infektionsschutzregeln auch bei außerschulischen Betreuungsangeboten
            
  Dringlicher Antrag                             Degen, Christoph, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Strube, Manuela, SPD; Yüksel,
                                                 Turgut, SPD; Fraktion der SPD
  01.09.2020 Drucksache 20/3526
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/50  01.09.2020 S.3775-3793 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/54  30.09.2020 S.4150
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/22  16.09.2020    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/3635 16.09.2020
      Beschluss: Ablehnung in getrennter Abstimmung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/50 S.3775-3778)
            Kultusminister
  Degen, Christoph, SPD (PlPr 20/50 S.3779-3782)
  May, Daniel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/50 S.3782-3784)
  Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/50 S.3784-3786)
  Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/50 S.3786-3788)
  Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/50 S.3788-3790)
  Schwarz, Armin, CDU (PlPr 20/50 S.3790-3793)


            
            
- Schule in der neuen Normalität: Der Kultusminister muss endlich
  vorausschauend agieren
  Feststellung der Ankündigung eines 4-Stufen-Modells zu
  Einschränkungsszenarien im Schulbereich während der Coronakrise
  seitens des Kultusministers, Forderung nach Ausstattung der Schulen
  zur digitalen Beschulung, flächendeckender Anschluss aller Schulen an
  verpflichtend zu nutzenden Lehr- und Lernplattformen, Einbindung von
  Schulleitern und Lehrkräften in Entscheidungsprozesse sowie zügige
  Informationsweitergabe bei neuen Vorgaben, Benennung eines
  Ansprechpartners für den Schulbereich in den Gesundheitsämtern
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion der Freien Demokraten
            
  01.09.2020 Drucksache 20/3533
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/50  01.09.2020 S.3775-3793 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/54  30.09.2020 S.4150
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/22  16.09.2020    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/3636 16.09.2020
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/50 S.3775-3778)
            Kultusminister
  Degen, Christoph, SPD (PlPr 20/50 S.3779-3782)
  May, Daniel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/50 S.3782-3784)
  Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/50 S.3784-3786)
  Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/50 S.3786-3788)
  Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/50 S.3788-3790)
  Schwarz, Armin, CDU (PlPr 20/50 S.3790-3793)


            
            
- Stellungnahme der Landesregierung betreffend den achtundvierzigsten
  Tätigkeitsbericht zum Datenschutz und Zweiten Bericht zur
  Informationsfreiheit des Hessischen Beauftragten für Datenschutz und
  Informationsfreiheit
  Stellungnahme zum 48. Datenschutzbericht -Drs 20/2607
            
  Vorlage Landesregierung                        Landesregierung
  01.10.2020 Drucksache 20/3797
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Digitales und Datenschutz (DDA)
      DDA 20/14  04.11.2020    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/4024 04.11.2020
      Beschluss: Kenntnisnahme und Durchführung einer Aussprache
            


            
            
- Vorkehrungen an hessischen Schulen bei steigenden Covid -19 -
  Infektionszahlen
  Erforderlichkeit des Tragens einer Maske auf Schulfluren und in den
  Pausen, Möglichkeit der Anordnung einer generellen Maskenpflicht
  durch die Gesundheitsämter, Ausnahmeregelungen hinsichtlich der
  Vorlage eines ärztlichen Attests, Vorkehrungen bezüglich des
  Infektionsschutzes, Anzahl der Lehrkräfte sowie Schülerinnen und
  Schüler in Quarantäne bis Oktober 2020, Angebot eines Wechselmodells
  aus Präsenz- und Onlineunterricht, Erweiterung der Ausstattung mit
  mobilen Endgeräten durch die finanziellen Mittel aus dem
  Sofortausstattungsprogramm, Stand der Konzeptentwicklung für digitale
  Lernangebote, Anteil der getesteten und am Coronavirus erkrankte
  Lehrerinnen und Lehrer, Unterstützung bei der Schülerbeförderung,
  Bewertung der HEPA Luftfilteranlagen
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Kula, Elisabeth, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  19.10.2020 Drucksache 20/3871
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/25  28.10.2020 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Entwicklung der Nichtbestehens-Quoten für Prüfungen an den
  hessischen Bildungsinstitutionen
            
  Kleine Anfrage                                 Richter, Volker, AfD; Grobe, Frank, Dr., AfD; Scholz, Heiko, AfD
  28.10.2020 Drucksache 20/3931
            
            


            
            
- Corona-Pandemie zielgerichtet bekämpfen - demokratische
  Legitimation sicherstellen - Corona-Winterfahrplan vorlegen
  Feststellung der Erforderlichkeit demokratisch legitimierter,
  zielgerichteter und evidenzbasierter Maßnahmen, Forderung nach
  Entwicklung eines Winterfahrplans sowie Modifikation und Ergänzung
  der Maßnahmen: u.a. Ermöglichung von Homeoffice, AHAL-Regeln in
  Betrieben, dezentrale Unterbringung von Personen in
  Gemeinschaftsunterkünften, Aufrechterhaltung des Kita- und
  Schulbetriebs (u.a. Schulbusse, Klassengröße, Luftfilter, digitaler
  Unterricht), sowie des Gesundheitssystems (u.a. Fachkräftegewinnung,
  Anerkennung ausländischer Berufsabschlüsse, Finanzierung der
  Kliniken, Personalaufstockung, digitale Schnittstellen zur
  Kontaktnachverfolgung), Schaffung eines Sozialpakets (u.a.
  Pandemieaufschlag für Sozialhilfeempfänger, Hilfsprogramm für
  Soloselbstständige, Mietschuldenmoratorium und Verbot der
  Zwangsräumung, Strom- und Wassersperrung, Sicherstellung des
  Existenzminimums für Wohnungslose, Flüchtlinge und Arbeitsmigranten),
  Finanzierung aus Sondervermögen mit gleichzeitigen Maßnahmen zur
  Sicherstellung der Landesfinanzen (Corona-Abgabe auf große Vermögen,
  Vermögensteuer, Reform der Erbschafts- und Einkommensteuer,
  Streichung der Schuldenbremse), Verhältnismäßigkeitsabwägung zwischen
  Grundrechtseinschränkungen und weiteren Maßnahmen
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion DIE LINKE
  30.10.2020 Drucksache 20/3971
  Plenarprotokoll 20/56  31.10.2020 S.4274-4311 (1. Video) (2. Video) (3. Video) (4. Video) (5. Video)
            
  Ausschussberatungen:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/26  25.11.2020    
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 
  Haushaltsausschuss (HHA)
      HHA 20/22  04.11.2020    
  Rechtspolitischer Ausschuss (RTA)
      RTA 
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Al-Wazir, Tarek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/56 S.4274-4280)
            als stellvertretender Ministerpräsident
  Faeser, Nancy, SPD (PlPr 20/56 S.4280-4284)
  Claus, Ines, CDU (PlPr 20/56 S.4285-4288)
  Richter, Volker, AfD (PlPr 20/56 S.4288-4292)
  Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/56 S.4292-4298)
  Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/56 S.4298-4305)
  Wagner(Taunus), Mathias, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/56
            S.4305-4310)
  Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/56 S.4310-4311)