Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- Beschulung in Hessen unter den Bedingungen des
  Ausnahmezustandes
  Forderung  an Landesregierung hinsichtlich eines zu entwerfenden
  Rahmens zur Handlungspraxis für Schulen mit diversen Maßnahmen (u.a.
  Zeitrahmen für Präsenzunterricht, Zielgruppe der Beschulungsmaßnahme,
  Aufspaltung der Klassenverbände auf ca. 10 Schüler) gemäß der
  Schulautonomie und Hinwirken einer bundeseinheitlichen Konzeption zur
  Sicherstellung der Beschulungsfähigkeit (Präsenzunterricht, digital
  unterstützter Fernunterricht und Heimbeschulung), Anhebung
  monatlicher Dienstbezüge als Dank für die Einsatzbereitschaft der
  Lehrkräfte
            
  Antrag                                         Fraktion der AfD
  09.04.2020 Drucksache 20/2614
  Plenarprotokoll 20/52  03.09.2020
  von Tagesordnung abgesetzt
  Ausschussüberweisung zur abschließenden Beratung
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 
            


            
            
- Fernunterricht während der Corona-Pandemie
  Einbeziehung der Rückmeldungen aus der Schulpraxis insbesondere nach
  Aussetzung des Präsenzunterrichts, Weiterentwicklung von schulischen
  Prozessen, individuelle Konzepte an Schulen, Möglichkeit des
  Austauschs über eine digitale Lern- und Arbeitsplattform im Schuljahr
  2020/2021, Unterstützung der Schülerinnen und Schüler mit
  schulbezogenen Sommercamps und der Ferienakademie 2020 während der
  Schulferien
            
  Kleine Anfrage                                 Kahnt, Rolf, AfD
  29.04.2020 und Antwort 03.09.2020 Drucksache 20/2675
            
            


            
            
- Handlungsfähige Justiz in Hessen während der Corona-Pandemie
  Pandemiepläne für die Justiz, Sicherung der Funktionsfähigkeit der
  Justiz, Auswirkungen der Pandemie auf Gerichtsverfahren, Gründe für
  die Nichteinstufung von Rechtspflegerinnen und Rechtspflegern sowie
  Gerichtsvollziehern als systemrelevante Berufe, Maßnahmen zum Schutz
  der Mitarbeiterinnen und Mitarbeit des Ministeriums der Justiz vor
  einer Ansteckung, Befugnis zur Möglichkeit der Telearbeit und
  technische Ausstattung der Bediensteten, Sicherstellung ausreichender
  Serverkapazitäten, u.a.m
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Kummer, Gerald, SPD; Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD; Fissmann, Karina, SPD; Waschke, Sabine,
                                                 SPD; Fraktion der SPD
  06.05.2020 Drucksache 20/2695
            
  Ausschussberatung:
  Rechtspolitischer Ausschuss (RTA)
      RTA 20/12  14.05.2020    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Schuljahresstart 2020/2021 unter Corona-Bedingungen
  Schulöffnung und Anordnungen von Quarantänemaßnahmen, Maskenpflicht
  an Schulen, keine Anordnung von Klassenteilungen, Anzahl der
  Nutzungen des Testangebots des Landes für den Schulbereich bis zum
  Schuljahresbeginn, Testangebot für Lehrkräfte und sozialpädagogische
  Mitarbeiterinnen, Anstieg der Gesamtzahl der Schülerinnen und Schüler
  sowie der Lehrerstellen, Einschätzung des Vertretungsbedarfs, Anzahl
  der vom Präsenzunterricht befreiten Lehrkräfte mit ärztlicher
  Bescheinigung, Erkenntnisse zu Klagen gegen die Schulöffnungen,
  Definition und Grundsätze eines "möglichst gleichgestelltem
  Distanzunterricht", Einbeziehung der Schülerinnen und Schülern mit
  erhöhtem Risiko eines schweren Krankheitsverlaufs, Beschaffung und
  Bereitstellung von schulgebundenen digitalen Endgeräten,
  Schulbuskapazitäten, u.a.m.
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Degen, Christoph, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Strube, Manuela, SPD; Yüksel,
                                                 Turgut, SPD; Fraktion der SPD
  11.08.2020 Drucksache 20/3364
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/20  19.08.2020 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
            
- Chancengleicher Start ins neue Schuljahr mit klarer Perspektive und
  höchstmöglicher Verbindlichkeit für Schulen und Familien
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion der SPD; Fraktion DIE LINKE
  16.06.2020 Drucksache 20/2989
  Plenarprotokoll 20/43  16.06.2020 S.3307-3315 (Video)
  Ablehnung
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Schwarz, Armin, CDU (PlPr 20/43 S.3307-3308)
  Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/43 S.3308-3309)
  Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/43 S.3309-3310)
  Degen, Christoph, SPD (PlPr 20/43 S.3310-3311)
  Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/43 S.3311-3312)
  Diefenbach, Frank, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/43 S.3312-3313)
  Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/43 S.3313-3315)
            Kultusminister


            
            
- Schulassistenzleistungen in Hessen
  Zahl der Kinder und Jugendliche mit Schulbegleitung aufgelistet nach
  Landkreisen und kreisfreien Städten, Gründe für die Ablehnung einer
  Assistenz, Übersicht der unterstützen Diagnosen, Verteilung der
  Assistenzen auf Förderschulen und allgemeinbildende Schulen, Dauer
  der Bewilligung, Kriterien zur Einholung von Gutachten, Anzahl der
  Frühförderzentren, Verfahren bei der Weitervermittlung an
  spezialisierte Einrichtungen, durchschnittliche Wartezeiten,
  organisatorischer und konzeptioneller Aufbau der Beratungsstellen,
  Unterschied zwischen den Aufgaben der Frühförder- und der
  Sozialpädiatrischen Zentren, Anforderungen und Qualifikationen der
  Fachkräfte zur Erbringung von Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch,
  Voraussetzungen für den Einsatz von Studierenden, Fort- und
  Weiterbildungsmöglichkeiten für Teilhabeassistenzen, Zuordnung der zu
  begleitenden Schülerinnen und Schüler, Einbeziehung der Eltern bei
  der Hilfeplanung und der Wahl zwischen Einrichtungen und Diensten
  verschiedener Träger, Beschluss des LSG Darmstadt betreffend der
  Kostenerstattung für Leistungsträger, u.a.m.
            
  Berichtsantrag                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  30.06.2020 Drucksache 20/3123
            
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 
            


            
            
- Verbot des Kultusministeriums zur Reduzierung von Klassengrößen im
  Präsenzunterricht
            
  Kleine Anfrage                                 Degen, Christoph, SPD
  31.08.2020 Drucksache 20/3519
  voraussichtlicher Beantwortungstermin: 49. KW
            
            


            
            
- Endlich Planungssicherheit für Schule schaffen - klare Perspektiven
  für Lehrkräfte, Lernende und ihre Eltern
  Forderungen an Landesregierung: Weitergabe von verbindlichen Aussagen
  zur Schaffung von Planungssicherheit, Einbeziehung der Schulen in
  Entscheidungsprozesse, Unterstützung bei Bereitstellung zusätzlicher
  Busse für Schülerbeförderung und digitaler Endgeräte; Erwartung einer
  Festlegung von weiteren Schritten zur Verhinderung von
  Schulschließungen (basierend auf dem 4-Stufenmodell), Befürwortung
  eines Wechsels von Fern- und Präsenzunterrichts und Umsetzung von
  Infektionsschutzregeln auch bei außerschulischen Betreuungsangeboten
            
  Dringlicher Antrag                             Degen, Christoph, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Strube, Manuela, SPD; Yüksel,
                                                 Turgut, SPD; Fraktion der SPD
  01.09.2020 Drucksache 20/3526
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/50  01.09.2020 S.3775-3793 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/54  30.09.2020 S.4150
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/22  16.09.2020    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/3635 16.09.2020
      Beschluss: Ablehnung in getrennter Abstimmung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/50 S.3775-3778)
            Kultusminister
  Degen, Christoph, SPD (PlPr 20/50 S.3779-3782)
  May, Daniel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/50 S.3782-3784)
  Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/50 S.3784-3786)
  Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/50 S.3786-3788)
  Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/50 S.3788-3790)
  Schwarz, Armin, CDU (PlPr 20/50 S.3790-3793)


            
            
- Vorkehrungen an hessischen Schulen bei steigenden Covid -19 -
  Infektionszahlen
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Kula, Elisabeth, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  19.10.2020 Drucksache 20/3871
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 
            


            
            
- Unterricht unter Pandemiebedingungen im Herbst/Winter 2020
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Degen, Christoph, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Strube, Manuela, SPD; Yüksel,
                                                 Turgut, SPD; Fraktion der SPD
  21.10.2020 Drucksache 20/3877
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 
            


            
            
- Bekämpfung der Coronapandemie an Schulen durch
  Luftreinigungsgeräte
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Fraktion der Freien Demokraten
  21.10.2020 Drucksache 20/3885
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA