Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- Beschulung in Hessen unter den Bedingungen des
  Ausnahmezustandes
  Forderung  an Landesregierung hinsichtlich eines zu entwerfenden
  Rahmens zur Handlungspraxis für Schulen mit diversen Maßnahmen (u.a.
  Zeitrahmen für Präsenzunterricht, Zielgruppe der Beschulungsmaßnahme,
  Aufspaltung der Klassenverbände auf ca. 10 Schüler) gemäß der
  Schulautonomie und Hinwirken einer bundeseinheitlichen Konzeption zur
  Sicherstellung der Beschulungsfähigkeit (Präsenzunterricht, digital
  unterstützter Fernunterricht und Heimbeschulung), Anhebung
  monatlicher Dienstbezüge als Dank für die Einsatzbereitschaft der
  Lehrkräfte
            
  Antrag                                         Fraktion der AfD
  09.04.2020 Drucksache 20/2614
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/25  28.10.2020 (ö)
  zurückgezogen: am 28.10.2020 - KPA 20/25
            


            
            
- Fernunterricht während der Corona-Pandemie
  Einbeziehung der Rückmeldungen aus der Schulpraxis insbesondere nach
  Aussetzung des Präsenzunterrichts, Weiterentwicklung von schulischen
  Prozessen, individuelle Konzepte an Schulen, Möglichkeit des
  Austauschs über eine digitale Lern- und Arbeitsplattform im Schuljahr
  2020/2021, Unterstützung der Schülerinnen und Schüler mit
  schulbezogenen Sommercamps und der Ferienakademie 2020 während der
  Schulferien
            
  Kleine Anfrage                                 Kahnt, Rolf, AfD
  29.04.2020 und Antwort 03.09.2020 Drucksache 20/2675
            
            


            
            
- Handlungsfähige Justiz in Hessen während der Corona-Pandemie
  Pandemiepläne für die Justiz, Sicherung der Funktionsfähigkeit der
  Justiz, Auswirkungen der Pandemie auf Gerichtsverfahren, Gründe für
  die Nichteinstufung von Rechtspflegerinnen und Rechtspflegern sowie
  Gerichtsvollziehern als systemrelevante Berufe, Maßnahmen zum Schutz
  der Mitarbeiterinnen und Mitarbeit des Ministeriums der Justiz vor
  einer Ansteckung, Befugnis zur Möglichkeit der Telearbeit und
  technische Ausstattung der Bediensteten, Sicherstellung ausreichender
  Serverkapazitäten, u.a.m
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Kummer, Gerald, SPD; Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD; Fissmann, Karina, SPD; Waschke, Sabine,
                                                 SPD; Fraktion der SPD
  06.05.2020 Drucksache 20/2695
            
  Ausschussberatung:
  Rechtspolitischer Ausschuss (RTA)
      RTA 20/12  14.05.2020    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Schuljahresstart 2020/2021 unter Corona-Bedingungen
  Schulöffnung und Anordnungen von Quarantänemaßnahmen, Maskenpflicht
  an Schulen, keine Anordnung von Klassenteilungen, Anzahl der
  Nutzungen des Testangebots des Landes für den Schulbereich bis zum
  Schuljahresbeginn, Testangebot für Lehrkräfte und sozialpädagogische
  Mitarbeiterinnen, Anstieg der Gesamtzahl der Schülerinnen und Schüler
  sowie der Lehrerstellen, Einschätzung des Vertretungsbedarfs, Anzahl
  der vom Präsenzunterricht befreiten Lehrkräfte mit ärztlicher
  Bescheinigung, Erkenntnisse zu Klagen gegen die Schulöffnungen,
  Definition und Grundsätze eines "möglichst gleichgestelltem
  Distanzunterricht", Einbeziehung der Schülerinnen und Schülern mit
  erhöhtem Risiko eines schweren Krankheitsverlaufs, Beschaffung und
  Bereitstellung von schulgebundenen digitalen Endgeräten,
  Schulbuskapazitäten, u.a.m.
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Degen, Christoph, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Strube, Manuela, SPD; Yüksel,
                                                 Turgut, SPD; Fraktion der SPD
  11.08.2020 Drucksache 20/3364
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/20  19.08.2020 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Chancengleicher Start ins neue Schuljahr mit klarer Perspektive und
  höchstmöglicher Verbindlichkeit für Schulen und Familien
  Dringlicher Antrag                             Fraktion der SPD; Fraktion DIE LINKE
  16.06.2020 Drucksache 20/2989
  Plenarprotokoll 20/43  16.06.2020 S.3307-3315 (Video)
  Ablehnung
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Schwarz, Armin, CDU (PlPr 20/43 S.3307-3308)
  Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/43 S.3308-3309)
  Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/43 S.3309-3310)
  Degen, Christoph, SPD (PlPr 20/43 S.3310-3311)
  Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/43 S.3311-3312)
  Diefenbach, Frank, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/43 S.3312-3313)
  Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/43 S.3313-3315)
            Kultusminister


            
            
- Schulassistenzleistungen in Hessen
  Zahl der Kinder und Jugendliche mit Schulbegleitung aufgelistet nach
  Landkreisen und kreisfreien Städten, Gründe für die Ablehnung einer
  Assistenz, Übersicht der unterstützen Diagnosen, Verteilung der
  Assistenzen auf Förderschulen und allgemeinbildende Schulen, Dauer
  der Bewilligung, Kriterien zur Einholung von Gutachten, Anzahl der
  Frühförderzentren, Verfahren bei der Weitervermittlung an
  spezialisierte Einrichtungen, durchschnittliche Wartezeiten,
  organisatorischer und konzeptioneller Aufbau der Beratungsstellen,
  Unterschied zwischen den Aufgaben der Frühförder- und der
  Sozialpädiatrischen Zentren, Anforderungen und Qualifikationen der
  Fachkräfte zur Erbringung von Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch,
  Voraussetzungen für den Einsatz von Studierenden, Fort- und
  Weiterbildungsmöglichkeiten für Teilhabeassistenzen, Zuordnung der zu
  begleitenden Schülerinnen und Schüler, Einbeziehung der Eltern bei
  der Hilfeplanung und der Wahl zwischen Einrichtungen und Diensten
  verschiedener Träger, Beschluss des LSG Darmstadt betreffend der
  Kostenerstattung für Leistungsträger, u.a.m.
            
  Berichtsantrag                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  30.06.2020 Drucksache 20/3123
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/42  26.11.2020    
      Bericht entgegengenommen
            
  Ausschussvorlagen:
  SIA 20/35 17.09.2020
            


            
            
- Verbot des Kultusministeriums zur Reduzierung von Klassengrößen im
  Präsenzunterricht
  Umsetzbarkeit einer digitalen Unterstützung des Präsenzunterrichts
  sind im Unterricht aller Schulformen
  und Jahrgangsstufen, Anzahl der Schulen mit geplanter Reduzierung der
  Klassengrößen durch einen Wechsel aus Präsenz- und Distanzunterricht
            
  Kleine Anfrage                                 Degen, Christoph, SPD
  31.08.2020 und Antwort 17.12.2020 Drucksache 20/3519
            
            


            
            
- Endlich Planungssicherheit für Schule schaffen - klare Perspektiven
  für Lehrkräfte, Lernende und ihre Eltern
  Forderungen an Landesregierung: Weitergabe von verbindlichen Aussagen
  zur Schaffung von Planungssicherheit, Einbeziehung der Schulen in
  Entscheidungsprozesse, Unterstützung bei Bereitstellung zusätzlicher
  Busse für Schülerbeförderung und digitaler Endgeräte; Erwartung einer
  Festlegung von weiteren Schritten zur Verhinderung von
  Schulschließungen (basierend auf dem 4-Stufenmodell), Befürwortung
  eines Wechsels von Fern- und Präsenzunterrichts und Umsetzung von
  Infektionsschutzregeln auch bei außerschulischen Betreuungsangeboten
            
  Dringlicher Antrag                             Degen, Christoph, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Strube, Manuela, SPD; Yüksel,
                                                 Turgut, SPD; Fraktion der SPD
  01.09.2020 Drucksache 20/3526
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/50  01.09.2020 S.3775-3793 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/54  30.09.2020 S.4150
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/22  16.09.2020    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/3635 16.09.2020
      Beschluss: Ablehnung in getrennter Abstimmung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
            
  Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/50 S.3775-3778)
            Kultusminister
  Degen, Christoph, SPD (PlPr 20/50 S.3779-3782)
  May, Daniel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/50 S.3782-3784)
  Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/50 S.3784-3786)
  Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/50 S.3786-3788)
  Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/50 S.3788-3790)
  Schwarz, Armin, CDU (PlPr 20/50 S.3790-3793)


            
            
- Vorkehrungen an hessischen Schulen bei steigenden Covid -19 -
  Infektionszahlen
  Erforderlichkeit des Tragens einer Maske auf Schulfluren und in den
  Pausen, Möglichkeit der Anordnung einer generellen Maskenpflicht
  durch die Gesundheitsämter, Ausnahmeregelungen hinsichtlich der
  Vorlage eines ärztlichen Attests, Vorkehrungen bezüglich des
  Infektionsschutzes, Anzahl der Lehrkräfte sowie Schülerinnen und
  Schüler in Quarantäne bis Oktober 2020, Angebot eines Wechselmodells
  aus Präsenz- und Onlineunterricht, Erweiterung der Ausstattung mit
  mobilen Endgeräten durch die finanziellen Mittel aus dem
  Sofortausstattungsprogramm, Stand der Konzeptentwicklung für digitale
  Lernangebote, Anteil der getesteten und am Coronavirus erkrankte
  Lehrerinnen und Lehrer, Unterstützung bei der Schülerbeförderung,
  Bewertung der HEPA Luftfilteranlagen
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Kula, Elisabeth, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  19.10.2020 Drucksache 20/3871
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/25  28.10.2020 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Unterricht unter Pandemiebedingungen im Herbst/Winter 2020
  Maßnahmen und Anordnungen seitens der Gesundheitsämter, Erläuterung
  und Einhaltung des 4-Stufen Hygieneplans, Möglichkeit des
  digital-gestützten Distanzunterrichtes, Nutzung des Schulportals und
  der Plattform IServ, Breitbandversorgung an Schulen, flächendeckender
  WLAN-Ausbau, Beschulung in den Wintermonaten, Ausstattung der
  Klassenräume mit Luftfilteranlagen, finanzielle Unterstützung bei der
  Schülerbeförderung, Nutzung digitaler Endgeräte und dienstlicher
  E-Mail Adressen durch Lehrkräfte, Sicherstellung von
  Betreuungsangeboten für die berufstätigen Eltern mit Schülerinnen und
  Schülern in den Klassen 1-6, Angebot einer Notfallbetreuung,
  Fortbildungen zum digital-gestützten Unterricht
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Degen, Christoph, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Strube, Manuela, SPD; Yüksel,
                                                 Turgut, SPD; Fraktion der SPD
  21.10.2020 Drucksache 20/3877
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/25  28.10.2020 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Bekämpfung der Coronapandemie an Schulen durch
  Luftreinigungsgeräte
  Bewertung des Einsatzes von Luftreinigungsgeräten, Zuständigkeit der
  Schulträger für Ausstattung und Unterhaltung, regelmäßiger
  Luftaustausch durch effizientes Lüften in Klassenräumen, Möglichkeit
  zum Wechsel von Präsenz- und Distanzunterricht in Stufe 3 der
  entwickelten dynamischen Planungsszenarien, Berücksichtigung der
  Empfehlungen des Robert Koch-Instituts, Bereitstellung von
  FFP2-Masken für Lehrkräfte
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Fraktion der Freien Demokraten
  21.10.2020 Drucksache 20/3885
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/25  28.10.2020 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Corona-Pandemie zielgerichtet bekämpfen - demokratische
  Legitimation sicherstellen - Corona-Winterfahrplan vorlegen
  Feststellung der Erforderlichkeit demokratisch legitimierter,
  zielgerichteter und evidenzbasierter Maßnahmen, Forderung nach
  Entwicklung eines Winterfahrplans sowie Modifikation und Ergänzung
  der Maßnahmen: u.a. Ermöglichung von Homeoffice, AHAL-Regeln in
  Betrieben, dezentrale Unterbringung von Personen in
  Gemeinschaftsunterkünften, Aufrechterhaltung des Kita- und
  Schulbetriebs (u.a. Schulbusse, Klassengröße, Luftfilter, digitaler
  Unterricht), sowie des Gesundheitssystems (u.a. Fachkräftegewinnung,
  Anerkennung ausländischer Berufsabschlüsse, Finanzierung der
  Kliniken, Personalaufstockung, digitale Schnittstellen zur
  Kontaktnachverfolgung), Schaffung eines Sozialpakets (u.a.
  Pandemieaufschlag für Sozialhilfeempfänger, Hilfsprogramm für
  Soloselbstständige, Mietschuldenmoratorium und Verbot der
  Zwangsräumung, Strom- und Wassersperrung, Sicherstellung des
  Existenzminimums für Wohnungslose, Flüchtlinge und Arbeitsmigranten),
  Finanzierung aus Sondervermögen mit gleichzeitigen Maßnahmen zur
  Sicherstellung der Landesfinanzen (Corona-Abgabe auf große Vermögen,
  Vermögensteuer, Reform der Erbschafts- und Einkommensteuer,
  Streichung der Schuldenbremse), Verhältnismäßigkeitsabwägung zwischen
  Grundrechtseinschränkungen und weiteren Maßnahmen
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion DIE LINKE
  30.10.2020 Drucksache 20/3971
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/56  31.10.2020 S.4274-4311 (1. Video) (2. Video) (3. Video) (4. Video) (5. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/65  03.02.2021
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatungen:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/47  21.01.2021    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/4848 21.01.2021
      Beschluss: Ablehnung
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/26  25.11.2020    
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/25  25.11.2020    
  Haushaltsausschuss (HHA)
      HHA 20/22  04.11.2020    
  Rechtspolitischer Ausschuss (RTA)
      RTA 20/22  26.11.2020    
      Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Al-Wazir, Tarek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/56 S.4274-4280)
            als stellvertretender Ministerpräsident
  Faeser, Nancy, SPD (PlPr 20/56 S.4280-4284)
  Claus, Ines, CDU (PlPr 20/56 S.4285-4288)
  Richter, Volker, AfD (PlPr 20/56 S.4288-4292)
  Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/56 S.4292-4298)
  Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/56 S.4298-4305)
  Wagner(Taunus), Mathias, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/56
            S.4305-4310)
  Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/56 S.4310-4311)


            
            
- Effektiver Präsenzunterricht an den hessischen Schulen während des
  Pandemie-Zustandes
  Aufrechterhaltung des Präsenzunterrichts zur Erfüllung des Bildungs-
  und Erziehungsauftrags, Betonung der Wichtigkeit eines
  Hygienekonzepts und Ablehnung von Mund-Nase-Bedeckungen seitens der
  Schüler aus pädagogischen und medizinischen Bedenken, Forderung nach
  Vorlage eines Hygienekonzepts mit Regelungen u.a. zu räumlicher
  Distanz und Luftreinhaltung und 3-Phasen-Plan zur Versorgung aller
  Schulen mit Luftreinigungssystemen (Steuerung durch Leitstelle beim
  Kultusministerium, Finanzierung durch Sondervermögen), Anpassung der
  rechtlichen Regelungen für Neubau und Sanierung von Schulgebäuden
  bzgl. Installation und Wartung stationärer Luftfiltersysteme,
  Hinwirken in Kultusministerkonferenz für bundesweite Sicherstellung
  des Präsenzunterrichts
            
  Antrag                                         Fraktion der AfD
  03.11.2020 Drucksache 20/4000
  Plenarprotokoll 20/59  12.11.2020 S.4483-4491 (1. Video) (2. Video)
  Ablehnung
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/59 S.4483-4484)
  Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/59 S.4484-4485)
  Schwarz, Armin, CDU (PlPr 20/59 S.4485-4486)
  Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/59 S.4486-4487)
  May, Daniel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/59 S.4487-4488)
  Degen, Christoph, SPD (PlPr 20/59 S.4488-4489)
  Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/59 S.4489-4491)
            Kultusminister


            
            
- Wechselmodell ermöglichen - besseren Corona-Schutz an Schulen
  gewährleisten
  Anzahl der Anordnungen zu Stufe 3 des schulischen Konzeptes für ein
  Wechselmodell, Leitfaden für das politische Handeln durch die
  Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts, Entscheidungsgrundlage zur
  Reduzierung des Infektionsrisikos, Gewährleistung des schulischen
  Regelbetriebes im größtmöglichen Maß, Berücksichtigung der
  dynamischen Entwicklung des Infektionsgeschehens in den erarbeiteten
  Leitlinien für die einzelnen Jahrgangsstufen, Voraussetzung für den
  Distanzunterricht hinsichtlich der technischen Gegebenheiten bei
  Schülern und Lehrkräften, Antragsverfahren zu Planungsszenarien für
  die Unterrichtsorganisation, schulorganisatorische Anpassungen in
  Abhängigkeit zum Sieben-Tage-Inzidenz
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Degen, Christoph, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Strube, Manuela, SPD; Yüksel,
                                                 Turgut, SPD; Fraktion der SPD
  04.11.2020 Drucksache 20/4023
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/26  25.11.2020 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Anpassung des Abiturerlasses 2021 und Regelungen für weitere
  zentrale Abschlussprüfungen
  Kompensation verpflichtender Themenfelder in den Grundfächern durch
  Nachholung versäumter Unterrichtsinhalte, Verschiebung der
  schriftlichen Abiturprüfungen, Anträge auf digital-gestützten
  Distanzunterricht, Ziel der Kombination von Präsenz- und
  Distanzunterricht
            
  Kleine Anfrage                                 Promny, Moritz, Freie Demokraten
  06.11.2020 und Antwort 20.01.2021 Drucksache 20/4043
            
            


            
            
- Sicherstellung der Bildungsgarantie in den nächsten Monaten
  Stand der Beschaffungsprozesse hinsichtlich digitaler Endgeräte durch
  die Schulträger, Anzahl der Nutzer des Schulportals, Verlauf des
  Ausbaus der technischen Basis für das Schulportal, Durchführung eines
  Vergabeverfahrens für ein Videokonferenzsystem, Erarbeitung eines
  Gesamtdatenschutzkonzeptes für Schulen, Weiterentwicklung des
  Schulwesens unter Berücksichtigung der Umsetzung des
  digital-gestützten Distanzunterrichts aufgrund der Corona Pandemie,
  Beispiele erfolgreich umgesetzter digitaler Lernangebote,
  Fortschritte mit dem Landesprogramm Digitale Schule Hessen,
  Unterstützungsangebot der Lehrkräfteakademie, Beschulung in den
  Förderschwerpunkten körperliche und motorische Entwicklung, geistige
  Entwicklung, Sehen, Hören und die Schule für Kranke;
  Aufrechterhaltung einer schulischen Normalität insbesondere für
  Schülerinnen und Schüler der Abschlussjahrgänge
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Fraktion der Freien Demokraten
  18.11.2020 Drucksache 20/4115
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/26  25.11.2020 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Sicheres und angstfreies Lernen in der Krise garantieren
  Forderung nach einem praxistauglichen Konzept für Schulunterricht
  unter Pandemiebedingungen, Befürwortung eines Wechselmodells aus
  Distanz- (digital gestützter Hybridunterricht) und Präsenzunterricht
  unter Einhaltung der Abstandsregeln mit positiven Auswirkungen auf
  den Schülerverkehr, Handlungsspielraum bei benachteiligten Kindern
  und Jugendlichen, Notwendigkeit von digitalen Endgeräten für die
  Schülerschaft, Einrichtung von IT-Teams seitens der Schulträger sowie
  Unterstützung bei der Sanierung und Modernisierung von Schulen,
  Ablehnung von Schulschließungen, Besorgnis über die Frankfurter
  Erklärung V hinsichtlich der aktuellen pandemiebedingten Situation an
  Schulen
            
  Antrag                                         Degen, Christoph, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Strube, Manuela, SPD; Yüksel,
                                                 Turgut, SPD; Fraktion der SPD
  07.12.2020 Drucksache 20/4233
  Plenarprotokoll 20/62  10.12.2020 S.4835-4847 (1. Video) (2. Video) (3. Video)
  Ablehnung
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Degen, Christoph, SPD (PlPr 20/62 S.4835-4837)
  Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/62 S.4837-4838)
  Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/62 S.4838-4840)
  Falk, Horst, Dr., CDU (PlPr 20/62 S.4840-4842)
  Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/62 S.4842-4843)
  May, Daniel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/62 S.4843-4845)
  Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/62 S.4845-4847)
            Kultusminister


            
            
- Soziale Auswirkungen der Corona-Pandemie
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  17.12.2020 und Antwort 25.02.2021 Drucksache 20/4305
            
            


            
            
- Corona-Pandemie - aktuelle Regeln für Schulen im Lockdown
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  07.01.2021 Drucksache 20/4370
            
            


            
            
- Zickzack-Kurs des Kultusministers mit Schulschließungen durch die
  Hintertüre verschärft Chancenungleichheit und lässt Kinder zurück
  Aussetzung der Präsenzpflicht im Planungsszenario des schulischen
  Stufenplans, Stundentafel als Grundlage des Unterrichts für alle
  Organisationsformen, Umsetzung des Beschlusses der
  Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten mit der
  Bundeskanzlerin vom 5. Januar 2021, Erlass zur Wiederaufnahme des
  Schul- und Unterrichtsbetriebs vom 6. Januar 2021, keine
  Entscheidungskompetenz für die Gesundheitsämter, Übersicht der
  Präsenzteilnahme am Unterricht am 12. Januar 2021 aufgelistet nach
  Landkreis und kreisfreien Städten, Definition der Unterscheidung
  zwischen Schulunterricht und Betreuung, Kommunikationskonzept
  zwischen Schule und Eltern, Einhaltung der Abstands- und
  Hygieneregelungen in den Schulklassen, Auswirkungen auf die
  Bildungsgerechtigkeit, Bewertungskriterien hinsichtlich der
  Leistungsbewertung, Unterstützung des pädagogischen Personals,
  Beurteilung des Infektionsgeschehens, u.a.m.
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Degen, Christoph, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Strube, Manuela, SPD; Yüksel,
                                                 Turgut, SPD; Fraktion der SPD
  12.01.2021 Drucksache 20/4384
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/27  20.01.2021 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Aussetzung Präsenzpflicht an hessischen Schulen
  Ergebnisse der Testungen von Lehrkräften, Schülern und Schülerinnen
  im Dezember 2020 und Januar 2021; zeitweise Schulschließungen,
  Umstellung zum Distanzunterricht bei Grundschulen und weiterführenden
  Schulen, Entwicklung von Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung als
  Grundlage zu einer möglichen Aufhebung der Präsenzpflicht bishin zur
  Schulschließung, Steuerungsaufgaben der Lehrkräfte, Möglichkeit der
  Notbetreuung, Wahrnehmung von Ganztagsangeboten, Umsetzung der
  Ausweitung des Kinderkrankengeldes, Regelungen hinsichtlich
  Abschlussprüfungen und Zeugnisvergabe, digitale Ausstattung der
  Lehrkräfte, Schüler und Schülerinnen; Erweiterung der
  Serverkapazitäten für die Nutzung des Schulportals
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Kula, Elisabeth, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  12.01.2021 Drucksache 20/4385
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/27  20.01.2021 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Organisation des Unterrichts nach den Winterferien
  Gründe gegen die Umsetzung des schulischen Wechselmodells, Anwendung
  der Regelungen im Beschluss der Regierungschefinnen und -chefs der
  Länder und der Bundeskanzlerin vom 5. Januar 2021, Beratschlagung in
  der Konzeptgruppe bestehend aus Schulpraktikern, Landeselternbeirat
  und Schülervertretung sowie dem Hauptpersonalrat der Lehrerinnen und
  Lehrer; Austausch mit verschiedenen Organisationen hinsichtlich des
  Schulbetriebes nach den Schulferien, Bewertung des Stufenplans unter
  Berücksichtigung der Konstruktivität vor dem Hintergrund einer
  verschärften Infektionslage, Unterrichts- und Dienstpflichten der
  Lehrkräfte, Zeitpunkt der Umsetzung der Verlängerung des
  Kinderkrankengeldes, digitale Unterrichtsmaterialien,
  länderübergreifende Kriterien zur Bewertung digitaler
  Softwareprodukte, Einrichtung der Endgeräte für Lehrkräfte, Schüler
  und Schülerinnen; schulische Teststrategie
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Fraktion der Freien Demokraten
  12.01.2021 Drucksache 20/4386
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/27  20.01.2021 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Aussetzung der Schulpräsenzpflicht sowie Rückkehr zum
  Distanzunterricht: Das Maßnahmenbündel des Kultusministeriums des
  Landes Hessen für die Beschulung im Januar 2021
  Begründung des Maßnahmenbündels zum schulischen Vorgehen im Vergleich
  zum Wechselmodell, Kriterien für die Aussetzung der
  Schulpräsenzpflicht für die Klassenstufen 1-6, Kombination von
  Präsenz- und Distanzunterricht zur Ermöglichung eines
  kontinuierlichen Lernrhythmus, Sicherstellung der Gleichwertigkeit
  der Schulabschlüsse, Nutzungsauslastung des Schulportals, Anwendung
  der Regelungen im Beschluss der Kanzlerin gemeinsam mit den
  Regierungschefinnen und -chefs der Länder vom 5. Januar 2021,
  Umsetzung und Bereitstellung von Rahmen-Hygieneplänen
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Scholz, Heiko, AfD; Grobe, Frank, Dr., AfD; Schulz, Dimitri, AfD; Fraktion der AfD
  13.01.2021 Drucksache 20/4391
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/27  20.01.2021 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Mehrbedarf für das digitale Lernen während der
  Corona-Virus-Pandemie
            
  Antrag                                         Fraktion der Freien Demokraten
  25.01.2021 Drucksache 20/4890
            
  Ausschussberatung:
  Haushaltsausschuss (HHA)
      HHA 20/24  27.01.2021 (ö)
      Ablehnung
            


            
            
- Gesetz über pandemiebedingte Schutzmaßnahmen für das Schulwesen
  Einteilung der Schutzmaßnahmen nach einem Vierstufenplan (angepasster
  und eingeschränkter Regelbetrieb, Wechselmodell und
  Distanzunterricht) im Rahmen des Infektionsgeschehens, Schwellenwerte
  als Grundlage für den Stufenwechsel, Festlegung durch
  Rechtsverordnung, Befristung des Gesetzes bis 31. Dezember 2021
            
  Gesetzentwurf                                  Fraktion der Freien Demokraten
  26.01.2021 Drucksache 20/4898
  Plenarprotokoll 20/65  03.02.2021 (1. Video) (2. Video)
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/28  03.02.2021    
      Durchführung einer schriftlichen Anhörung
  Ausschussvorlagen:
  KPA 20/24 (Teil 1-2)
  Anhörung:
  schriftliche Anhörung      
  schriftl. Stellungnahmen   KPA 20/24 Teil 1
                             KPA 20/24 Teil 2
            


            
            
- Ergänzungen zur Beantwortung des Dringlichen Berichtsantrages (DS
  20/4391) im Rahmen der 27. Sitzung des Kulturpolitischen Ausschusses
  des Hessischen Landtages - Teil I
            
  Kleine Anfrage                                 Scholz, Heiko, AfD; Grobe, Frank, Dr., AfD; Schulz, Dimitri, AfD
  27.01.2021 Drucksache 20/4930
            
            


- Ergänzungen zur Beantwortung des Dringlichen Berichtsantrages (DS
  20/4391) im Rahmen der 27. Sitzung des Kulturpolitischen Ausschusses
  des Hessischen Landtages - Teil II
            
  Kleine Anfrage                                 Scholz, Heiko, AfD; Grobe, Frank, Dr., AfD; Schulz, Dimitri, AfD
  27.01.2021 Drucksache 20/4931
            
            


            
            
- Schulzentrierte Beschulungsformen für Hessen im
  Pandemie-Zustand
  Unzulänglichkeit der per Rechtsverordnung erlassenen Maßnahmen im
  Rahmen der Beschulungsformen, Begrüßung des novellierungsbedürftigen
  Gesetzentwurfs der FDP Drucksache 20/4898, Forderung nach
  Landesgesetz auf Grundlage von Art. 80 Abs. 4 GG i.V.m. § 28a sowie §
  32 IfSG zur Festlegung von dynamischen Beschulungsformen
  (Präsenzunterricht, digital unterstützter Fernunterricht und
  Heimbeschulung) in Abhängigkeit des jeweiligen Pandemie-Zustands und
  anhand wissenschaftlich-operationaler Kriterien bzw.
  Bestimmungsmethoden (Festlegung der Gewichtungen der Beschulungsarten
  u.a. unter Berücksichtigung der Faktoren Schulart, vorhandene
  Hygiene-Standards, Ausprägungsgrad der digitalen Infrastruktur der
  jeweiligen Schule)
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion der AfD
  01.02.2021 Drucksache 20/4960
  Plenarprotokoll 20/65  03.02.2021 (1. Video) (2. Video)
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/29  10.02.2021 (ö)
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/5063 10.02.2021
      Beschluss: Ablehnung
            


            
            
- Corona-Pandemie - Schulwechsel
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  01.02.2021 Drucksache 20/4970
            
            


            
            
- Inklusive Beschulung in Hessen Teil 2
            
  Kleine Anfrage                                 Kula, Elisabeth, DIE LINKE
  10.02.2021 Drucksache 20/5056
            
            


            
            
- Wechselmodell statt Wechselhaftigkeit - Schulpolitik braucht
  nachvollziehbare Perspektiven
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Degen, Christoph, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Strube, Manuela, SPD; Yüksel,
                                                 Turgut, SPD; Fraktion der SPD
  15.02.2021 Drucksache 20/5090
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/30  23.02.2021    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Zum Schulunterricht: Aktueller Stand, weitere Planungen und Umgang
  mit entstandenen Lernrückständen
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Fraktion der Freien Demokraten
  15.02.2021 Drucksache 20/5101
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/30  23.02.2021    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Corona-Pandemie - Störungen des Online-Unterrichts durch Externe
  und Cyberkriminelle
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  16.02.2021 Drucksache 20/5102
            
            


            
            
- Schule unter Corona verlässlich gestalten - gute Bildung auch für
  benachteiligte Schülerinnen und Schüler garantieren
  Sofortmaßnahmen für Fern- und Präsenzunterricht (Stufenplan,
  kostenfreie Schnelltests, Quarantäneregelungen, kostenfreies
  Mittagessen an Ganztagsschulen, Stärkung der Schul- und
  Jugendsozialarbeit, Wiederaufnahme der Schuleinangsuntersuchung,
  dezentrale Durchführung der Abschlussprüfungen mit Freiversuch,
  Erhöhung der Schultransporte, Staffelung des Unterrichtsbeginns,
  Schulbesuche und Unterrichtsversuche für Lehrkräfte im
  Vorbereitungsdienst), Ausstattung der Schulen (Analyse des
  Sanierungs- und Modernisierungsbedarfs der Schulen, Beschaffung von
  Luftfiltern für alle Klassenräume, kostenlose digitale Endgeräte
  sowie Surfsticks für benachteiligte Kinder und Jugendliche sowie
  mobile digitale Dienstgeräte für alle Lehrkräfte, zukünftige
  Maßnahmen (Höherbesoldung von Grundschullehrkräften und Lehrkräften
  von anderen Schulen ab dem Schuljahr 2021/22, musik- und
  theaterpädagogische Maßnahmen digital oder in Präsenz gemeinsam mit
  Netzwerken
            
  Antrag                                         Fraktion DIE LINKE
  25.02.2021 Drucksache 20/5189
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 
            


            
            
- Abgetauchte Schülerinnen und Schüler in der Corona-Pandemie
            
  Kleine Anfrage                                 Gersberg, Nadine, SPD
  01.03.2021 Drucksache 20/5213
            
            


            
            
- Zusammenarbeit mit Nachhilfeinstituten bei der Aufarbeitung von
  Lernrückständen
  Dringlicher Berichtsantrag                     Fraktion der Freien Demokraten
  03.03.2021 Drucksache 20/5230
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA