Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- Delirmanagement
  Anzahl der Krankenhäuser mit Delirmanagement,
  Dokumentationsmöglichkeiten für Delir, Schulungen und Weiterbildungen
  in Kliniken, Überprüfungen der mentalen Gesundheit von Patienten,
  Anzahl der Patienten mit Delir, Unterstützungsmöglichkeiten und
  Erinnerungshilfen für Patienten
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  12.02.2019 und Antwort 27.03.2019 Drucksache 20/142
            
            


            
            
- Akademisierung Hebammenwesen II
  Ergebnisse der Evaluation des Modellstudiengangs bezüglich der
  Ausbildungsinhalte sowie der Verzahnung von Theorie und Praxis,
  personelle, sächliche und finanzielle Ressourcen
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  22.03.2019 und Antwort 14.05.2019 Drucksache 20/386
            
            


            
            
- Osterferiencamp
  Gesamtanzahl der teilnehmenden Schülerinnen und Schüler von 2014 bis
  2018 aufgelistet nach Ort, Anteile der unterschiedlichen
  Bildungsgänge, kalkulierte und tatsächliche Kosten, Zahl der
  teilnehmenden Schülerinnen und Schüler der 8. Klasse aus Haupt-,
  Real- und Gesamtschulen an zentralen Ostercamps sowie Kosten der
  Camps, Zahl der Anmeldungen im Jahr 2019, Kriterien für die Auswahl
  der Teilnehmer, Ausschreibung und Auswahl der Projektpartner,
  Kooperation mit der Deutschen Kinder- und Jugendstiftung, geplante
  Evaluation unter Berücksichtigung der Wirtschaftlichkeit, Auslastung
  und Zielgruppe der Maßnahme, Begründung der Diskrepanten bezüglich
  der Erfolgsquoten, Neukonzeption der schulbezogenen Osterferiencamps
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Fraktion der Freien Demokraten
  01.04.2019 Drucksache 20/429
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/2   08.05.2019 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Gemeindeschwestern in Hessen
  Inhalte der Dokumentationsbögen, Kategorisierung der Hilfebedarfe,
  Evaluation und Weiterentwicklung der Landesförderung, Erkenntnisse
  durch die Auswertung der Dokumentation; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  03.05.2019 und Antwort 06.06.2019 Drucksache 20/562
            
            


            
            
- Ziele von FSC II
  Bedeutung der Biodiversität, Ziele der Staatswaldbewirtschaftung,
  Auswirkungen der FSC-Zertifizierung im Rahmen der
  Nachhaltigkeitsstrategie von 2009, Entscheidungsgründe zur
  Zertifizierung des Landeswaldes in Bezug auf
  Nachhaltigkeitsverständnis, -definition und waldbaulichen Zielen,
  Unterschied der FSC-Vorgaben zu vorherigen
  Waldbewirtschaftungsprinzipien
            
  Kleine Anfrage                                 Lotz, Heinz, SPD
  13.05.2019 und Antwort 02.07.2019 Drucksache 20/611
            
            


            
            
- Standards für die Zuweisung von sonderpädagogischen Bildungs-,
  Beratungs- und Unterstützungsleistungen
  Anzahl der Lehrerstellen für sonderpädagogische Förderung,
  Bedarfsbemessung für Bildungs-, Beratungs- und
  Unterstützungsleistungen, Anzahl der Stellen und Bedarfsbemessung im
  Schuljahr 2013/2014, Entwicklung der Standards zur inklusiven
  Beschulung
            
  Kleine Anfrage                                 Degen, Christoph, SPD
  19.07.2019 und Antwort 09.03.2020 Drucksache 20/957
            
            


            
            
- Inklusive Schulbündnisse
  Ergebnis des Beteiligungsverfahrens mit dem Landeselternbeirat,
  Stellenanzahl der sonderpädagogischen Gesamtressource aus
  Lehrerzuweisung, Zuständigkeit der Vorkehrungen für räumliche,
  sachliche und personelle Ausstattung, Zahl der Förderschullehrkräfte
  in 2018/2019, Sicherstellung landesweiter Standards,
  Evaluationsergebnisse; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Degen, Christoph, SPD
  19.07.2019 und Antwort 05.03.2020 Drucksache 20/958
            
            


            
            
- Sprachförderung an beruflichen Schulen im Rahmen des
  InteA-Programms
  Entwicklung der Schüler- und Lehrkräftezahl seit 2015, Anteil der
  erfolgreichen Hauptschulabschlüsse, Ausbildungsbeginne und Wechsel zu
  weiterführenden schulischen Angeboten; Anzahl der sozialpädagogischen
  Fachkräfte und Lehrkräfte mit Ausbildung in Deutsch als Fremd- oder
  Zweitsprache, Schüler-Sozialpädagogen-Relation seit Beginn,
  unbesetzte Personalstellen, Stellen in Aufnahme- und
  Beratungszentren, Bewertung der Dauer, Rahmenbedingungen und
  Ressourcen des Programms, Ausweitung des Rechts auf Schulbesuch,
  Evaluation, Weiterentwicklung der Lehrinhalte und Vermittlungsformen,
  Anregungen des Praxisbeirates Flüchtlingsbeschulung, Maßnahmen zur
  Verbesserung der Sprachkenntnisse; Anlagen
            
  Berichtsantrag                                 Yüksel, Turgut, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD; Decker, Wolfgang, SPD; Degen,
                                                 Christoph, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Sommer, Daniela,
                                                 Dr., SPD; Strube, Manuela, SPD; Fraktion der SPD
  27.08.2019 Drucksache 20/1106
            
  Ausschussberatungen:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/14  05.02.2020    
      Bericht entgegengenommen
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/22  06.02.2020    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  KPA 20/8, SIA 20/18 12.11.2019
            


- Zentrale Lernstandserhebungen in Hessen
  Umsetzung der Vergleichsarbeiten in den Bundesländern, teilnehmende
  Schulen und Zeitraum der Zentralen Lernstandserhebungen, Anzahl und
  Auswahl der abgefragten Fächer in einzelnen Jahrgangsstufen,
  Beurteilung der Konzeption und Durchführung der Erhebungen,
  Auswertung und Verwendung der Ergebnisse, Unterstützung einer
  individuellen Förderung, Weiterentwicklung der Vergleichsstudien,
  Möglichkeit der flexiblen Gestaltung, Anzahl der Schülerinnen und
  Schüler aus den Stufen 3 und 8 aufgelistet nach Landkreis und
  Jahrgang; Anlagen
            
  Berichtsantrag                                 Strube, Manuela, SPD; Degen, Christoph, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Yüksel,
                                                 Turgut, SPD; Fraktion der SPD
  27.08.2019 Drucksache 20/1108
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/13  15.01.2020    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  KPA 20/7 08.11.2019
            


            
            
- Gesundheitszentren in Hessen
  Anzahl und konzeptionelle Grundlage von Gesundheitszentren,
  Beurteilung bisheriger Erfahrungen der Landesregierung, Planungen zu
  flächendeckender Errichtung von Gesundheitszentren, mögliche Stärkung
  von Kurorten
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE
  17.09.2019 und Antwort 07.10.2019 Drucksache 20/1219
            
            


            
            
- Industriepolitik der Landesregierung
  Definition des Begriffs Industriepolitik, Bewertung der Entwicklung
  des Wirtschaftswachstums sowie der Unternehmer- und
  Beschäftigtenzahlen, detaillierte Zahlen zu Zu- und Abgängen in der
  industriellen Wirtschaft in einzelnen Verwaltungsbezirken,
  kreisfreien Städten und im ländlichen Raum, Angaben zur
  Bruttowertschöpfung und Investitionsquoten fast aller Branchen von
  2010 bis 2019, Prognose für zukünftige Trends in einzelnen Branchen,
  Auflistung der Beschäftigtenzahlen für 2016 bis 2019, Entwicklung des
  durchschnittlichen Bruttomonatsverdienstes, Übersicht der
  Unternehmensneugründungen seit 2010, strategische Grundsätze zur
  Steigerung des Wohlstands durch nachhaltiges und stabiles
  Wirtschaftswachstum und hohe Beschäftigung, mögliche
  Zukunftsszenarien, Berücksichtigung sozialer Kriterien bei der
  Zielsetzung, besondere regionale Schwerpunktsetzungen, Einschätzung
  eines besonderen Zukunftspotentials insbesondere bei neuen
  Technologien und mögliche Auswirkungen auf die Industrie, u.a.m.
            
  Berichtsantrag                                 Eckert, Tobias, SPD; Grüger, Stephan, SPD; Barth, Elke, SPD; John, Knut, SPD; Weiß, Marius, SPD;
                                                 Fraktion der SPD
  30.03.2021 Drucksache 20/5438
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/47  09.02.2022 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  WVA 20/40 26.10.2021
            


            
            
- Lebensbegleitende Berufsberatung vor dem Erwerbsleben (LBB)
  Definition der Beratungsform, Konzeptentwicklung und Angebotsinhalte,
  Start des Dienstleistungsangebotes für alle Schulformen, Ablauf der
  Beratungstätigkeit, Ausbau der Personalkapazität in den
  Arbeitsagenturen, Anzahl der Berufsberaterinnen und Berufsberater,
  Übersicht der Betreuungsrelationen, mögliche Entlastung der
  Lehrkräfte, Ansprechpartner an Schulen, Regelungen über die
  Verordnung für Berufliche Orientierung an Schulen
            
  Berichtsantrag                                 Strube, Manuela, SPD; Degen, Christoph, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Yüksel,
                                                 Turgut, SPD; Fraktion der SPD
  23.09.2019 Drucksache 20/1266
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/13  15.01.2020    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  KPA 20/11 25.11.2019
            


            
            
- Anerkennung Berufsabschlüsse
  Anzahl der Anerkennungsanträge insgesamt, positiv beschieden oder mit
  Bescheid der Auflage einer Ausgleichsmaßnahme von 2013 bis 2018;
  durchschnittliche Bearbeitungsdauer der Verfahren, geschätzte Kosten
  je Aufwand, Evaluierung des Berufsqualifikationsfeststellunggesetzes;
  Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  08.10.2019 und Antwort 08.01.2020 Drucksache 20/1329
            
            


            
            
- Finanzierung von Seminaren der Landesfeuerwehrschule
  Angebot an Trainingstagen für die Seminare "Persönlichkeit und
  Führungsverhalten" und "Führungsnachwuchskompetenz",
  Angebotsnachfrage nach Teilnehmerplätzen, Rückmeldungen der
  Teilnehmenden, Teilnahme und Ergebnisse  einer Evaluation
            
  Kleine Anfrage                                 Müller(Heidenrod), Stefan, Freie Demokraten
  16.10.2019 und Antwort 21.11.2019 Drucksache 20/1364
            
            


            
            
- Studienerfolg
  Bewertung des Ergebnisses der Auswertung des Statistischen
  Bundesamtes, Anzahl der Studienanfängerinnen und Studienanfänger in
  den Jahren 2014 bis 2018 sowie die Entwicklung des Anteils
  Minderjähriger, Optimierung der Übergangsgestaltung von Schule zu
  Hochschule, Erkenntnisse zu Gründen für Studienabbrüche insbesondere
  in den MINT-Fächern, Unterstützungsmöglichkeiten für
  Studienabbrecherinnen und -abbrecher, Fördermaßnahmen der Hochschulen
  zum Erreichen von Studienerfolgen, Maßnahmen hinsichtlich möglicher
  Arbeitsverdichtung, Angebot sowie Zeitumfang und Inhalte
  propädeutischer Kurse, Qualifikationen der Lehrenden, Anzahl der
  Teilnehmenden sowie Anteil beruflich qualifizierter Bewerber ohne
  schulische Hochschulzugangsberechtigung, zusätzliche Maßnahmen zur
  Vereinheitlichung des Kenntnisstandes der Studienanfängerinnen und
  -anfänger sowie Studienbegleitende Maßnahmen, Erfahrungswerte und
  Evaluationen zu den Angeboten, Start des Modellversuchs
  "Orientierungsstudium" sowie Anzahl eingeschriebener Studierender,
  Zeitraum für eine Evaluation des Versuchs, Angebote der
  Studentenwerke, geplante Maßnahmen zur Gewährleistung von Beratungs-
  und Integrationsangeboten der Studienwerke; umfangreiche Anlagen
            
  Große Anfrage                                  Sommer, Daniela, Dr., SPD; Alex, Ulrike, SPD; Degen, Christoph, SPD; Grumbach, Gernot, SPD;
                                                 Fraktion der SPD
            
  29.10.2019 Drucksache 20/1460
  Antw 17.03.2020 Drucksache 20/2568
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA)
      WKA 20/14  18.06.2020 (ö)
      Antwort besprochen
            


            
            
- Öffentliche Auftragsvergabe: Evaluierungsbericht versucht Probleme
  unter den Teppich zu kehren - Hessisches Vergabe- und
  Tariftreuegesetz muss novelliert werden
  Feststellungen: Vergabe öffentlicher Aufträge an billigste Anbieter
  seit Inkrafttreten des Gesetzes, hessischer Durchschnittslohn im
  Vergleich zu anderen Bundesländern, Erwartung eines
  Evaluationsberichtes gemäß Festlegung im Gesetz, Forderung nach einer
  Gesetzesnovelle mit dem Ziel einer fairen Vergabe öffentlicher
  Aufträge
            
  Antrag                                         Barth, Elke, SPD; Eckert, Tobias, SPD; Grüger, Stephan, SPD; John, Knut, SPD; Weiß, Marius, SPD;
                                                 Fraktion der SPD
  30.10.2019 Drucksache 20/1488
  Plenarprotokoll 20/26  10.12.2019 S.1943 (Video)
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/13  15.01.2020 (ö)
      Ablehnung
            


            
            
- Krisenmanagement an Schulen I
  Bildung von Krisenteams und Überprüfung der schulischen Krisenpläne,
  Fortbildungsangebote und Übungen, regelmäßige Überarbeitung und
  Ergebnisse der Evaluationen des Leitfadens "Handeln in
  Krisensituationen"
            
  Kleine Anfrage                                 Geis, Kerstin, SPD
  22.11.2019 und Antwort 25.02.2020 Drucksache 20/1576
            
            


            
- Krisenmanagement an Schulen II
  Anzahl der Psychologinnen und Psychologen des Schulpsychologischen
  Kriseninterventionsteams, Zahl der Einsätze und durchschnittliche
  Dauer
            
  Kleine Anfrage                                 Geis, Kerstin, SPD
  22.11.2019 und Antwort 12.02.2020 Drucksache 20/1577
            
            


            
            
- Rückenwindkomponente am Frankfurter Flughafen
  Zuständigkeiten für An- und Abflugverfahren, Prüfung und Bewertung
  von Lärmschutzaspekten und der Betriebsrichtung zu Windverhältnissen
  durch die Fluglärmkommission Frankfurt
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  26.02.2020 und Antwort 30.03.2020 Drucksache 20/2476
            
            


            
            
- Hessische Universitäten im internationalen Vergleich
  Bewertung von Hochschulrankings, Erkenntnisse über die Platzierung
  von Hochschulen auf internationalen Ranglisten, Auswirkungen der
  Platzierungen in Bezug auf die Studienplatzwahl von Studierenden
            
  Kleine Anfrage                                 Grobe, Frank, Dr., AfD; Scholz, Heiko, AfD
  06.03.2020 und Antwort 07.07.2020 Drucksache 20/2513
            
            


            
            
- Funktionen und Ausgestaltung des Schulportals
  Zugriffsmöglichkeiten auf das Portal, Einbindung einer
  Messenger-Funktion, Erläuterung der Lernplattform "Moodle" und des
  E-Portfoliosystems "Mahara", datenschutzrechtliche Vorgaben zum
  Schutz personenbezogener Daten, mögliche Funktionen in Verbindung mit
  "Learning Analytics", Zuständigkeit der Evaluierung
            
  Kleine Anfrage                                 Promny, Moritz, Freie Demokraten
  12.03.2020 und Antwort 27.04.2020 Drucksache 20/2553
            
            


            
            
- Situation der vom Land Hessen geförderten Musikakademien
            
  Berichtsantrag                                 Alex, Ulrike, SPD; Sommer, Daniela, Dr., SPD; Degen, Christoph, SPD; Grumbach, Gernot, SPD;
                                                 Kaffenberger, Bijan, SPD; Fraktion der SPD
  23.03.2020 Drucksache 20/2594
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA)
      WKA 20/14  18.06.2020    
      20/17  27.08.2020    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  WKA 20/14 (nicht öffentlich) 19.06.2020
            


            
            
- Inklusion von Kindern mit Diabetes I
  Anzahl der erkrankten Kinder anhand der Daten der
  Einschulungsuntersuchung, Zuständigkeit der Aus- und Weiterbildung
  von Individualbegleitungen, Aufgaben der Schulgesundheitsfachkräfte,
  Evaluation des Modellprojektes betreffend der Fachkräfte
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  29.04.2020 und Antwort 06.07.2020 Drucksache 20/2673
            
            


            
            
- Gesundheitsschutz berücksichtigen - Recht auf Bildung
  gewährleisten
  Auswirkungen der Schulschließungen, Kritik an der kurzfristigen
  Bekanntgabe der Hygiene - und Raumnutzungskonzepte,  zur Verfügung
  stellung von Covid19-Tests und des Schulportals einschließlich
  Videotelefonie u.a.m., Forderungen nach  Änderungen des Digitalpakts
  Schule hinsichtlich der Ausstattung von Schülerinnen und Schüler mit
  digitalen Endgeräten, Einrichtung von Lernplätzen in Schulen,
  wissenschaftliche Evaluation im Zusammenhang mit der Coronakrise und
  mit Blick auf das Bildungssystem, Lehrermangel und digitale Bildung
            
  Antrag                                         Fraktion der Freien Demokraten
  04.05.2020 Drucksache 20/2680
            
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/39  06.05.2020 S.2922-2935 (1. Video)
  (2.
  Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/42  28.05.2020 S.3262
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/16  13.05.2020    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/2756 13.05.2020
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/39 S.2922-2924, 2935-2935)
  Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/39 S.2924-2925)
  Schwarz, Armin, CDU (PlPr 20/39 S.2925-2927)
  Diefenbach, Frank, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/39 S.2927-2929)
  Degen, Christoph, SPD (PlPr 20/39 S.2929-2931)
  Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/39 S.2931-2933)
  Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/39 S.2933-2934)
            Kultusminister


            
            
- Marburger Modell
  Unterstützungseinrichtungen für Betroffene, wissenschaftliche
  Auswertung aller bestehenden Modellprojekte im Rahmen einer
  Evaluierung, Zusammenarbeit mit Beratungsstellen, Mehrwert für Opfer,
  Beteiligung an Runden Tischen gegen häusliche Gewalt, Aufstockung der
  Personalkapazität, Mitwirkung der Gerichtshilfe bei erster
  Kontaktaufnahme zur Stärkung des Opferschutzes, Abstimmungsprozess
  zwischen Interventionsstellen und der Gerichtshilfe, Zuständigkeit
  der Ausgestaltung und Umsetzung eines Schulungsangebotes für
  Beteiligte und Fachberatungsstellen, Ausbau der Täterarbeit; Anlage
            
  Berichtsantrag                                 Kummer, Gerald, SPD; Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD; Fissmann, Karina, SPD; Waschke, Sabine,
                                                 SPD; Fraktion der SPD
  06.05.2020 Drucksache 20/2696
            
  Ausschussberatung:
  Rechtspolitischer Ausschuss (RTA)
      RTA 20/18  17.09.2020    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  RTA 20/10 04.08.2020
            


- Planungen der Landesregierung für das Behördenzentrum Schiersteiner
  Berg in Wiesbaden
  Erarbeitung und Bewertung des städtebaulichen Entwicklungskonzeptes,
  Stand des Leo-Evaluierungsprozesses betreffend der Liegenschaft am
  Schiersteiner Berg
            
  Kleine Anfrage                                 Schalauske, Jan, DIE LINKE
  11.05.2020 und Antwort 08.07.2020 Drucksache 20/2722
            
            


            
            
- Hessen braucht einen gut aufgestellten öffentlichen
  Gesundheitsdienst
  Feststellung der Bedeutung der Gesundheitsämter für Maßnahmen zur
  Pandemiebekämpfung und deren ungenügende Personalausstattung,
  Forderungen: ausreichende Ausstattung der Gesundheitsämter,
  Schutzkleidung und Desinfektionsmittel für Gesundheits-, Pflege- und
  weitere soziale Einrichtungen mit Beschaffungsmanagement durch
  Taskforce, Mitwirkung bei Einhaltung von Hygienestandards in
  Gemeinschaftseinrichtungen, Unterstützung bei Kontaktnachverfolgung
  seitens des Bundes, Evaluation des Gesetzes über den öffentlichen
  Gesundheitsdienst, Beschluss einer Anhörung zu Aufgaben und
  Ausstattung der Gesundheitsämter
            
  Antrag                                         Fraktion DIE LINKE
  19.05.2020 Drucksache 20/2787
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/42  28.05.2020 S.3217-3227 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/45  24.06.2020 S.3477
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/30  04.06.2020    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/2933 04.06.2020
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/42 S.3217-3219)
  Bartelt, Ralf-Norbert, Dr., CDU (PlPr 20/42 S.3219-3220)
  Pürsün, Yanki, Freie Demokraten (PlPr 20/42 S.3220-3222)
  Richter, Volker, AfD (PlPr 20/42 S.3222-3223)
  Bocklet, Marcus, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/42 S.3223-3224)
  Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/42 S.3224-3225)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/42 S.3225-3227)
            als Minister für Soziales und Integration


            
            
- Förderung von hochbegabten Schülerinnen und Schülern in Hessen
            
  Berichtsantrag                                 Hartmann, Karin, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Degen, Christoph, SPD; Strube, Manuela, SPD; Yüksel,
                                                 Turgut, SPD; Fraktion der SPD
  28.05.2020 Drucksache 20/2868
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 
  zurückgezogen: am 28.05.2020 von antragstellender Fraktion
            


            
            
- Cyber-Sicherheit in den Kommunen
  Zuständigkeit im Bereich der IT-Sicherheit, Kategorisierung der
  Cyberangriffe in die Thematiken "Abfluss von Daten",
  "Verschlüsselung", "Einsatzfähigkeit eines IT-Systems" und
  "Einsatzunfähigkeit eines Informations- und
  Kommunikationstechnik-Systems"; Prinzip der Freiwilligkeit bei der
  Meldung von gezielten Angriffen, Unterstützung durch Hessen Cyber
  Competence Center insbesondere zur Vermittlung an zuständige Stellen,
  Anzahl der Meldungen an Hessen3C, Bewertung der Gefahrenlage die
  kommunale Informations- und Kommunikationstechnik-Infrastruktur
  betreffend, Maßnahmen zur Stärkung der Cyber- und
  Informationssicherheit, Förderung interkommunaler Zusammenarbeit,
  Höhe der Haushaltsmittel ab 2016, Vergabe des Zertifikats "Geprüfte
  Informationssicherheit" an Kommunen
            
  Berichtsantrag                                 Fraktion der Freien Demokraten
  03.06.2020 Drucksache 20/2885
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Digitales und Datenschutz (DDA)
      DDA 
  Ausschussvorlagen:
  DDA 20/15 01.08.2020
            


            
            
- Wissenschaft, Forschung und Lehre am Universitätsklinikum
  Gießen-Marburg
            
  Berichtsantrag                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD; Alex, Ulrike, SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD; Degen, Christoph, SPD;
                                                 Grumbach, Gernot, SPD; Löber, Angelika, SPD; Fraktion der SPD
  03.06.2020 Drucksache 20/2896
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA)
      WKA 20/19  05.11.2020 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  WKA 20/17 (nicht öffentlich) 17.09.2020
            


            
            
- Schulversuch "Berufsfachschule zum Übergang in Ausbildung"
  (BÜA)
  Zahl der Schülerinnen und Schüler in den jeweiligen Stufen I und II
  der Schuljahre 2017/2018, 2018/2019 und 2019/2020; Entwicklung der
  Schülerzahlen, Anteil der Schülerinnen und Schüler die eine
  Berufsausbildung begonnen haben, Erfassung des Bildungs- und
  Ausbildungsverlaufes, Bewertung der Übergangsquote, Prognose zum
  Vorliegen der Evaluationsergebnisse des Schulversuches, Auflistung
  der berücksichtigten Aspekte; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Strube, Manuela, SPD
  26.06.2020 und Antwort 22.07.2020 Drucksache 20/3099
            
            


            
            
- Fortsetzung des Schulversuchs "Berufsfachschule zum Übergang in
  Ausbildung" (BÜA)
  Beteiligung am weiterentwickelten Rahmen des Versuches für das
  Schuljahr 2021/2022, Zahl der Schulen für die zweite Modellphase,
  Zeitpunkt der Informationsverteilung für die Ausgestaltung,
  voraussichtliches Ende der zweiten Phase und abschließende
  Evaluation, Grundzuweisung von Stellen der Sozialpädagogik in der
  Stufe I, Anpassung der Versetzungs- und Wiederholungskriterien,
  Organisation eines regelmäßigen Fortbildungsangebotes für Lehrkräfte
            
  Kleine Anfrage                                 Strube, Manuela, SPD
  26.06.2020 und Antwort 22.07.2020 Drucksache 20/3103
            
            


            
- Hochleistungsrechnen in Hessen
  Stellenwert der Rechenkapazitäten für datengestützte Wissenschaften,
  Bewertung der Wettbewerbsfähigkeit national und international,
  Auflistung der Standorte von Hochleistungsrechnern, Evaluation beim
  Aufbau des Hessischen Kompetenzzentrums für Hochleistungsrechnen,
  Höhe der Fördermittel bis 2020, Unterstützung hinsichtlich der
  Entwicklungsforschung, Aufbau einer nationalen
  Hochleistungsrechner-Struktur, Förderung der Methodenkompetenz
            
  Kleine Anfrage                                 Stirböck, Oliver, Freie Demokraten
  30.06.2020 und Antwort 14.09.2020 Drucksache 20/3125
            
            


            
            
- Förderung von hochbegabten Schülerinnen und Schülern in Hessen
  Definition von Hochbegabung, Anzahl der hochbegabten oder
  hochleistungsfähigen Schülerinnen und Schüler, Orientierung der
  individuellen Förderung an schulspezifischen Bedingungen, Kriterien
  für die Vergabe des Gütesiegels Hochbegabung mit Angabe der Schulen,
  schulinterne Evaluation hinsichtlich Wirksamkeit der Maßnahmen zur
  Forderung, Förderung und Enrichment; Unterstützungsleistungen für
  hochbegabte Minderleister, Begabungsdiagnostik im außerschulischen
  Umfeld, Zahl der Anfragen an die begabungsdiagnostische
  Beratungsstelle BRAIN von 2015 bis 2019, Beurteilung der
  Beratungskapazitäten, Fortbildungsangebote für Lehrkräfte,
  schulpsychologische Ansprechpartnerinnen und -partner in den
  Staatlichen Schulämtern, Erkenntnisse aus der Arbeit der
  Internatsschule Schloss Hansenberg, Aufnahmevoraussetzungen und
  Zusammensetzung der Schülerschaft, Bedeutung besonderer Begabungen im
  Lehramtsstudium
            
  Berichtsantrag                                 Hartmann, Karin, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Degen, Christoph, SPD; Strube, Manuela, SPD; Yüksel,
                                                 Turgut, SPD; Fraktion der SPD
  02.07.2020 Drucksache 20/3149
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/29  10.02.2021    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  KPA 20/22 22.01.2021
            


            
            
            
            
- Landesprogramm "Forschung für die Praxis"
  Werbung der Hochschulen und deren Kooperationspartner für die
  Kampagne, Anzahl der Bewerbungen für Förderprojekte sowie Höhe der
  beantragten und bewilligten Fördermitteln, Abläufe der
  Wettbewerbsstufen, Kriterien für die Vergabe des Forschungspreises
  der Hochschulen für Angewandte Wissenschaften, Gewährleistung der
  Unabhängigkeit der Jury, Evaluation der Kampagne und des
  Förderprogramms, Ergebnisse des Befragungsabschnitts "Auswirkungen
  nach Projektabschluss"; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  14.07.2020 und Antwort 11.08.2020 Drucksache 20/3215
            
            


            
            
- Förderung der NaturFreunde Deutschlands durch das Land Hessen -
  Teil 2
  Überprüfung der Effizienz bei der Verwendung von Landesmitteln im
  Rahmen der Verwendungsnachweisprüfung, Einhaltung von Auflagen und
  Bestimmungen in Bewilligungsbescheiden, Kooperationen mit dem
  Landesbetrieb Hessen-Forst und dem Nationalparkamt Kellerwald-Edersee
            
  Kleine Anfrage                                 Vohl, Bernd-Erich, AfD; Heidkamp, Erich, AfD; Enners, Arno, AfD
  20.07.2020 und Antwort 31.08.2020 Drucksache 20/3258
            
            


            
            
- Kinderarmut
  Maßnahmen zur Verhinderung und Verringerung der Armut insbesondere
  für Alleinerziehende, Evaluation und Analyse der regionalen
  Unterschiede, finanzielle Mittel auf Bundesebene, Überlegungen für
  eine sogenannte "Kindergrundsicherung"
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  03.08.2020 und Antwort 03.09.2020 Drucksache 20/3326
            
            


            
            
- Kinder und Jugendliche in der Corona-Krise
            
  Zeitpunkt der Nachbesetzung der Beauftragten für Kinder- und
  Jugendrechte, Online-Auftritt für den Bereich der Kinder- und
  Jugendpolitik, Fördermaßnahmen für Jugendliche ohne Ausbildungsplatz,
  erste Ergebnisse aus Untersuchungen zu Auswirkungen der
  Corona-Pandemie auf die Zufriedenheit von Kindern und Jugendlichen,
  Hilfs- und Beratungsangebote, Stellenwert der Information und
  Sensibilisierung der Bürgerinnen und Bürger um Thema Kinderschutz,
  Empfehlungen und Unterstützungsangebote für die kommunale
  Jugendhilfe, Austausch zu den Erfahrungen in der Pandemie
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  11.08.2020 und Antwort 02.11.2020 Drucksache 20/3367
            
            


            
            
- Pflege in der Corona-Krise I - Häusliche Pflege
  Verhältnismäßigkeitsprüfung grundrechtsbeschränkender Maßnahmen
  hinsichtlich der Auswirkungen auf die physische Gesundheit,
  Verteilung von Tablets für den Kontakt zu Angehörigen und
  Nahestehenden während der Isolation, Schutzkonzepte für den Umgang
  mit Besucherinnen und Besuchern auf Grundlage der Empfehlungen des
  Robert-Koch-Instituts, Unterstützung für Pflege- und
  Betreuungsmitarbeitende
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  11.08.2020 und Antwort 28.10.2020 Drucksache 20/3368
            
            


            
            
- Dürre 2020 und die Folgen für die Landwirtschaft - Wie helfen die
  hessischen Dürre-Maßnahmen von 2018
  keine geplanten Dürrehilfen, Neuauflage des Programm "Vielfältige
  Ackerkulturen", Höhe des Haushaltsansatz dieser Maßnahme, Zeitpunkt
  und Ergebnisse der Evaluation der "regionalen und
  produktionsspezifischen Auswirkungen der Dürre 2018", Maßnahmen
  aufgrund der Ergebnisse der Untersuchung, geplanter Zeitpunkt zur
  Freigabe für ökologische Vorrangflächen/Zwischenfrüchte, Initiative
  zum Grünlanderhalt sowie Anreize zur Verminderung der Methan- und
  Lachgasemissionen, u.a.m.
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE; Felstehausen, Torsten, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  12.08.2020 Drucksache 20/3377
            
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA)
      ULA 20/18  19.08.2020 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Hessischer Bericht zur Istanbul-Konvention an GREVIO
  Erstellung eines Berichtes auf Grundlage des GREVIO-Fragebogens vor
  Beginn der Corona-Pandemie, Erkenntnisse hinsichtlich der
  Verbesserung von Prävention und des Schutzes von Frauen, Prüfung der
  Einrichtung einer Landes-Koordinierungsstelle, Evaluation und
  Weiterentwicklung der Landesaktionspläne
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE
  31.08.2020 und Antwort 02.10.2020 Drucksache 20/3515
            
            


            
            
- Überführung von Schulversuchen und Versuchsschulen in den
  Regelbetrieb
  Übersicht der Schulversuche in Grundschulen, Berufsfachschulen im
  Übergang zur Ausbildung,  berufliche Gymnasien und Fachoberschulen
  Fachrichtung Technik; Evaluationsergebnisse, Überführung der
  Versuchskonzepte in den Regelschulbetrieb, Aufträge und Aufgaben von
  Versuchsschulen; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Degen, Christoph, SPD; Strube, Manuela, SPD
  14.09.2020 und Antwort 22.12.2020 Drucksache 20/3603
            
            


            
            
- Effektive Bekämpfung der Gewalt gegen Frauen und Mädchen mit
  Migrationshintergrund und ausländischer Staatsangehörigkeit
  Auftrag an Landtag zur Gründung einer Enquete-Kommission
  Partnerschaftsgewalt mit dem Ziel einer dauerhaften
  wissenschaftlichen Evaluation zur Bekämpfung der familiären und
  partnerschaftlichen Gewalt gegen Frauen und Mädchen, verpflichtende
  Einführung von Schulungen für Lehrkräfte, Sozialarbeiter und
  Polizeikräfte zur Früherkennung, Prävention und Intervention
  Antrag                                         Fraktion der AfD
  22.09.2020 Drucksache 20/3678
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/55  01.10.2020 S.4211-4222 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/61  09.12.2020 S.4792
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/42  26.11.2020    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/4180 26.11.2020
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Richter, Volker, AfD (PlPr 20/55 S.4211-4212)
  Gersberg, Nadine, SPD (PlPr 20/55 S.4212-4214)
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/55 S.4214-4216)
  Brünnel, Silvia, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/55 S.4216-4217)
  Knell, Wiebke, Freie Demokraten (PlPr 20/55 S.4217-4218)
  Ravensburg, Claudia, CDU (PlPr 20/55 S.4218-4220)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/55 S.4220-4222)
            als Minister für Soziales und Integration


            
            
- Durchführung der Ferienakademie 2020
  Anzahl der teilnehmenden Schulen, Schülerinnen und Schüler sowie
  Kursleiterinnen und -leiter, Höhe der bereitgestellten und
  ausgezahlten Mittel, Bewertung der Evaluation vonseiten der
  Schulleitungen, Planung weiterer Ferienangebote
            
  Kleine Anfrage                                 Promny, Moritz, Freie Demokraten
  12.10.2020 und Antwort 08.01.2021 Drucksache 20/3831
            
            


            
            
- Unterschiede und Evaluation von selbstständigen Schulen
  Anzahl der Anträge hinsichtlich des Erlasses zur Umwandlung in eine
  selbstständige Schule, Freiräume und eigenverantwortliche
  Entscheidungen zur Erfüllung des Bildungs- und Erziehungsauftrages,
  Auswertung und Bewertung der Evaluationsergebnisse, Standards der
  Metaevaluation des schulischen Qualitätsmanagements, Rückmeldung an
  Schulamt und Schule in Form eines Evaluationsberichtes,
  Voraussetzungen für die Umwandlung der Schule
            
  Kleine Anfrage                                 Degen, Christoph, SPD; Strube, Manuela, SPD
  12.10.2020 und Antwort 08.01.2021 Drucksache 20/3835
            
            


            
            
- Verlagerung mehrerer  Standorte der Hessischen
  Lehrkräfteakademie
  Anzahl der vom Umzug betroffenen Personen und Organisationseinheiten,
  Informationen zu den Aufgaben und der Zusammenarbeit der Sachgebiete
  und Dezernate, Anteil der Beschäftigten mit Schwerbehinderung sowie
  Teilzeitbeschäftigungen und Ruhestandsvorhaben, Übersicht der
  tariflichen Eingruppierungen, Auswirkungen der Standortverlagerungen
  auf die Beschäftigten, Prüfung der neuen Immobilien unter
  Synergiegesichtspunkten, Vor- und Nachteile der Standorte, Ergebnisse
  der Untersuchungen zur Telearbeit aus 2018 und 2020, Maßnahmen
  hinsichtlich Homeoffice-Lösungen, Zeitpunkt der Informierung des
  Personalrates, der Frauen- und Gleichstellungsbeauftragte und des
  Schwerbehindertenbeauftragten; Anlagen
            
  Berichtsantrag                                 Strube, Manuela, SPD; Degen, Christoph, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Yüksel,
                                                 Turgut, SPD; Fraktion der SPD
  21.10.2020 Drucksache 20/3878
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/33  24.03.2021 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  KPA 20/26 27.02.2021
            


            
            
- Auswirkungen der Pandemie-bedingten Distanz-Lehre an den hessischen
  Hochschulen auf die Studenten und Dozenten
  Ergebnisse der Durchführung von Studien, Evaluationen oder
  Befragungen durch die Hochschulen; Festlegung von Priorisierungen zur
  Gewährleistung von Präsenzlehrveranstaltungen unter Berücksichtigung
  pandemiebedingter Regelungen im Sommer 2020, Anteil der Präsenz- und
  Distanzlehre aufgelistet nach Hochschule bzw. Universität, Befragung
  zur Zufriedenheit der Studierenden und Lehrenden hinsichtlich der
  Lehr- und Lernsituation; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Grobe, Frank, Dr., AfD; Scholz, Heiko, AfD
  09.11.2020 und Antwort 03.02.2021 Drucksache 20/4053
            


            
            
- Schreib- und Lesekompetenz hinsichtlich Gesundheitskompetenz I
  Anteil der Analphabeten und Analphabetinnen aus der LEO-Studie,
  Zahlen zum Kursangebot seit 2010, Ergebnisse der
  Landesarbeitsgemeinschaft Erwachsenenbildung im Justizvollzug,
  Übersicht der Projekte und Weiterbildungen in freier Trägerschaft,
  Grundlage der Standortauswahl der Grundzentren, Evaluation der
  Zentren
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  10.11.2020 und Antwort 22.03.2021 Drucksache 20/4065
            
            


            
            
- Kampagne "Digitale Kompetenzen stärken"
  Vorgehen bei der Ausarbeitung von Konzepten hinsichtlich digitaler
  Kompetenzen, Zielgruppe und Zeitraum der Kampagne, Auflistung der
  verwendeten Werbemittel, Übersicht der Kosten, Zieldefinition und
  Evaluation anhand der Kennzahlen
            
  Kleine Anfrage                                 Stirböck, Oliver, Freie Demokraten
  17.11.2020 und Antwort 10.02.2021 Drucksache 20/4098
            
            


            
            
- Bericht nach § 99 LHO über die Evaluation des Derivateeinsatzes im
  Land Hessen
            
  Vorlage des Präsidenten des Hessischen         Präsident des Hessischen Rechnungshofs
  Rechnungshofs
  02.12.2020 Drucksache 20/4211
  Plenarprotokoll 20/68  17.03.2021 S.5446-5454 (1. Video) (2. Video)
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Haushaltsausschuss (HHA)
      HHA 20/24  27.01.2021 (ö)
      20/25  24.02.2021    
            
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/5180 24.02.2021
      Beschluss: Kenntnisnahme
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Reul, Michael, CDU (PlPr 20/68 S.5446, 5451-5451)
  Dahlke, Miriam, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/68 S.5446-5447)
  Heidkamp, Erich, AfD (PlPr 20/68 S.5447-5448)
  Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten (PlPr 20/68 S.5448-5449)
  Weiß, Marius, SPD (PlPr 20/68 S.5449-5450, 5453-5453)
  Schalauske, Jan, DIE LINKE (PlPr 20/68 S.5450-5451, 5453-5454)
  Boddenberg, Michael, CDU (PlPr 20/68 S.5451-5453)
            als Minister der Finanzen (ab 03.04.2020)


            
            
- Schwimmbadfinanzierung
  geförderte Investitionsmaßnahmen nach der SWIM-Förderrichtlinie,
  Beurteilung der Mittel hinsichtlich des Investitionsbedarfes,
  Vorgehen bei Beantragung und Bewilligung der Förderung, Kriterien für
  den Mittelabruf durch den Zuwendungsempfänger, Gründe für das
  Ausschließen der Betriebskosten
            
  Kleine Anfrage                                 Rudolph, Günter, SPD
  15.12.2020 und Antwort 26.02.2021 Drucksache 20/4284
            
            


            
            
- Aussetzung der Schulpräsenzpflicht sowie Rückkehr zum
  Distanzunterricht: Das Maßnahmenbündel des Kultusministeriums des
  Landes Hessen für die Beschulung im Januar 2021
  Begründung des Maßnahmenbündels zum schulischen Vorgehen im Vergleich
  zum Wechselmodell, Kriterien für die Aussetzung der
  Schulpräsenzpflicht für die Klassenstufen 1-6, Kombination von
  Präsenz- und Distanzunterricht zur Ermöglichung eines
  kontinuierlichen Lernrhythmus, Sicherstellung der Gleichwertigkeit
  der Schulabschlüsse, Nutzungsauslastung des Schulportals, Anwendung
  der Regelungen im Beschluss der Kanzlerin gemeinsam mit den
  Regierungschefinnen und -chefs der Länder vom 5. Januar 2021,
  Umsetzung und Bereitstellung von Rahmen-Hygieneplänen
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Scholz, Heiko, AfD; Grobe, Frank, Dr., AfD; Schulz, Dimitri, AfD; Fraktion der AfD
  13.01.2021 Drucksache 20/4391
            
  Ausschussberatung:
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/27  20.01.2021 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Aktivitäten der Landesregierung hinsichtlich der Bewirtschaftung
  des Edersees
  betroffene Unternehmen hinsichtlich der Nutzung von Wasserstraßen,
  Berücksichtigung der Tourismus-Saison bei den
  Beförderungsmöglichkeiten, Gespräche mit den Betroffenen insbesondere
  zu möglichen wirtschaftlichen Folgen, Evaluation der Auswirkungen der
  probeweise durchgeführten Reduzierung der
  Mindestwasserabgaben
            
  Kleine Anfrage                                 Knell, Wiebke, Freie Demokraten; Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten
  14.01.2021 und Antwort 25.03.2021 Drucksache 20/4407
            
            


            
            
- Behördenzentrum Schiersteiner Berg - Abschluss eines Mietvertrags
  über ein noch zu errichtendes Bürogebäude auf dem Areal des
  Behördenzentrums Schiersteiner Berg in Wiesbaden (LEO- Objekt) zur
  Unterbringung des Mehrbedarfs des HLKA sowie der Zentrale und der
  Außenstelle Wiesbaden von Hessen Mobil
            
            
  Ausschussberatung:
  Haushaltsausschuss (HHA)
      HHA 20/24  27.01.2021    
      Kenntnisnahme
  Ausschussvorlagen:
  HHA 20/23 (nicht öffentlich) 20.01.2021
            


            
            
- Ergänzungen zur Beantwortung des Dringlichen Berichtsantrages (DS
  20/4391) im Rahmen der 27. Sitzung des Kulturpolitischen Ausschusses
  des Hessischen Landtages - Teil I
  Maßnahmen zur Evaluation von Wissenslücken bei Schülerinnen und
  Schülern, Möglichkeit der Kompensation des versäumten Lernstoffes in
  den Schulferien, Vereinbarungen hinsichtlich der Corona -Maßnahmen im
  Schulbereich, Wirksamkeitsbetrachtung im Zuge eines
  Forschungsprojektes, Analyse und Bewertung von Studien zum
  lnfektionsgeschehen an Schulen, Konzept für Planungssicherheit,
  finanzielle Unterstützung sowie Bereitstellung von Schutzausrüstung,
  Informierung zur Ausgestaltung des Distanzunterrichts insbesondere in
  Bezug auf die Zeugnisvergabe
            
  Kleine Anfrage                                 Scholz, Heiko, AfD; Grobe, Frank, Dr., AfD; Schulz, Dimitri, AfD
  27.01.2021 und Antwort 23.07.2021 Drucksache 20/4930
            
            


            
            
- Kleine und mittelständische Unternehmen der Forst- und
  Waldwirtschaft und die Rolle von HessenForst
            
  Berichtsantrag                                 Fraktion der Freien Demokraten
  28.01.2021 Drucksache 20/4944
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA)
      ULA 20/26  05.05.2021    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  ULA 20/24 (nicht öffentlich) 12.04.2021
            


            
            
- Aufklärung der hohen Corona-Infektionszahlen im Landkreis
  Offenbach
  Gründe für den Anstieg der Infektionszahlen im Vogelsbergkreis,
  Unterstützung des Landkreises bei der Bewältigung des
  Infektionsgeschehens, Anteil der Infektionszahlen in Alten- und
  Pflegeeinrichtungen, Krankenhäusern und Gemeinschaftsunterkünften;
  Anzahl größerer Ausbrüche in diesen Einrichtungen, Häufigkeit der
  Testungen in Altenheimen und Krankenhäusern, Erkenntnisse zum
  Infektionsumfeld, Kriterien zur Bewertung des Infektionsgeschehens,
  Maßnahmen zur Eindämmung des Ausbruchsgeschehens, keine
  Berücksichtigung des Ct-Wertes
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten; Rock, René, Freie Demokraten
  29.01.2021 und Antwort 25.03.2021 Drucksache 20/4948
            
            


            
            
- Inklusive Beschulung in Hessen Teil 1
  Regelung der Beschulung bei Anspruch auf sonderpädagogische
  Förderung, Anzahl der Entscheidungen gegen die inklusive Beschulung
  durch das Staatliche Schulamt aufgrund von Nichteinigung über eine
  Empfehlung im Förderausschuss, Beratung der Schülerinnen und Schüler
  insbesondere an Förderschulen; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Kula, Elisabeth, DIE LINKE
  10.02.2021 und Antwort 19.05.2021 Drucksache 20/5055
            
            


            
            
- Einstellung zusätzlicher Schulverwaltungskräfte
  Überprüfung der Wirksamkeit des Projekts mit Ablauf des Schuljahres
  2021/2022, Entscheidungsbefugnis bei der Einstellung und den Einsatz
  der Verwaltungskräfte, Höhe der Finanzmittel für die Schulträger
            
  Kleine Anfrage                                 Degen, Christoph, SPD
  11.02.2021 und Antwort 15.06.2021 Drucksache 20/5070
            
            


            
            
- Deutschkenntnisse von Migranten
  Erfassung der geschlechterspezifische Verteilung in den Kursen und
  die Staatsangehörigkeit der Teilnehmenden in der
  Integrationskursgeschäftsstatistik, Berücksichtigung des vorhandenen
  Sprachniveaus, wissenschaftliche Evaluation der Kurse, Möglichkeit
  der Online-Teilnahme, Bewertung des Kursangebotes
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  18.02.2021 und Antwort 22.03.2021 Drucksache 20/5131
            
            


            
            
- Empirische Analyse der Implementation und Effizienz des
  Fußfesselprojekts in Hessen
  Einsatz der elektronischen Präsenzkontrolle, Übersicht der Anzahl
  überwachter Personen und Überwachungstage von 2003 bis 2020,
  Evaluation des Forschungsvorhabens des Max-Planck-Institutes, Höhe
  der Fördermittel
            
  Kleine Anfrage                                 Wilken, Ulrich, Dr., DIE LINKE
  22.02.2021 und Antwort 08.04.2021 Drucksache 20/5166
            
            


            
            
- Islamischer Religionsunterricht nach Aussetzung der Kooperation mit
  DITIB Hessen
  Sachstand im Rechtsstreit mit dem DITIB Landesverband und weitere
  Verfahrensschritte, Gespräche mit Vertretern DITIB Hessens, Gutachten
  hinsichtlich des Status des Landesverbands als Kooperationspartner
  eines bekenntnisorientierten Religionsunterrichts, Vorbehalt des
  Widerrufs des Einrichtungsbescheids, Konsequenzen des Widerrufs,
  Feststellung eines schulrechtlich relevanten Bekenntnisses bei
  Schülerinnen und Schülern bei der Schulanmeldung, Ergebnis des
  Schulversuchs "Islamunterricht", wissenschaftliche Begleitung und
  Evaluation des Schulversuchs, Übersicht der Teilnehmerzahl am
  islamischem Religionsunterricht von 2019 bis 2021, Anpassung der
  Studienordnungen für die Lehrämter an Grund-, Haupt- und Realschulen
  sowie Gymnasien; Anlage
            
  Berichtsantrag                                 Degen, Christoph, SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Hartmann, Karin, SPD;
                                                 Strube, Manuela, SPD; Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der SPD
  23.02.2021 Drucksache 20/5171
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/40  01.09.2021 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  KPA 20/29 02.06.2021
            


            
            
- SPEAK!-Studie zu sexualisierter Gewalt an den beruflichen Schulen
  in Hessen
  Übersicht der Sexualstraftaten mit dem Tatort Schule von 2017 bis
  2020, Anteil der Delikte nach Opferzahlen aufgelistet nach Geschlecht
  und Alter, Gründe für den Anstieg der Fallzahlen, Informierung der
  Schulen über Unterstützungsangebote und Präventionsmaßnahmen,
  Evaluation der Präventionsprogramme, Darstellung der
  Gewaltpräventionsinitiativen mit Angabe der jeweiligen Fördersummen
  seit 2017, Einsatz von Beschwerdebögen; Anlagen
  Kleine Anfrage                                 Scholz, Heiko, AfD; Grobe, Frank, Dr., AfD; Schulz, Dimitri, AfD; Enners, Arno, AfD; Lichert,
                                                 Andreas, AfD; Gagel, Klaus, AfD
  15.03.2021 und Antwort 13.08.2021 Drucksache 20/5310
            
            


            
            
- Förderung der Maßnahmen innerhalb der "Qualitätsoffensive
  Lehrerbildung"" (QL) an hessischen Universitäten, Teil I
  geförderte Maßnahmen und Ziele in Bezug auf die Themenbereiche
  Heterogenität und Inklusion, Digitalisierung der Lehrerbildung und
  Lehrerbildung für die beruflichen Schulen; Aufbau der Förderungen auf
  bereits abgeschlossene Förderphasen, Inhalt der
  Bund-Länder-Vereinbarung, Evaluation der Ergebnisse
            
  Kleine Anfrage                                 Degen, Christoph, SPD
  29.03.2021 und Antwort 02.08.2021 Drucksache 20/5428
            
            


            
            
- Förderung der Maßnahmen innerhalb der "Qualitätsoffensive
  Lehrerbildung"" (QL) an hessischen Universitäten, Teil 2
  Implementierung und Finanzierung der Maßnahmen in die grundständige
  Lehre, Austausch der Universitäten mit Studienseminaren und Schulen,
  Fortbildungsmaßnahmen und deren Zielsetzungen für Lehrpersonen im
  Schuldienst
            
  Kleine Anfrage                                 Degen, Christoph, SPD
  29.03.2021 und Antwort 02.08.2021 Drucksache 20/5429
            
            


            
            
- Nutzung von Videokonferenzsystemen und Online-Lernplattformen im
  Distanzunterricht ab dem Schuljahr 2021/20
  Duldung von Online-Lernplattformen durch den Beauftragten für
  Datenschutz und Informationsfreiheit, Bereitstellung von Angeboten
  für Videokonferenzsysteme durch die Schulträger, Finanzierung der
  Systeme durch Jahresverträge aus Landesmitteln, Unterstützung der
  Schulen durch die Funktionen des Schulportals, Informationen zu
  datenschutzrechtlichen Bedenken und Risiken, Kostenschätzung
  hinsichtlich des neuen Videokonferenzsystems, Vergleich mit anderen
  Bundesländern, Evaluation der Nutzung des Schulportals
  Dringlicher Berichtsantrag                     Geis, Kerstin, SPD; Gersberg, Nadine, SPD; Degen, Christoph, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Strube,
                                                 Manuela, SPD; Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der SPD
  13.04.2021 Drucksache 20/5485
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/34  21.04.2021 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Weiterentwicklung des Projekts LandKulturPerlen
  Evaluierung und Ergebnisse des Projektes "LandKulturPerlen", Kosten
  für die zusätzliche Einrichtung der
  beiden Regionalbüros, Haltung zur Administration des Projekts und
  Aufgaben der Regionalbüros, Höhe der Mittel für die Projektförderung
  und Kulturseminare, Besetzung der Büros, Vergütung der Stellen,
  Gründe für die Fokussierung von zwei Landkreise pro Regierungsbezirk
            
  Kleine Anfrage                                 Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten; Knell, Wiebke, Freie Demokraten
  30.04.2021 und Antwort 23.06.2021 Drucksache 20/5635
            
            


            
            
- Corona-Pandemie - Liefer- und Versorgungsengpässe bei
  versorgungsrelevanten Medikamenten
  Erstellung einer Übersicht zu Lieferengpässen für Humanarzneimittel
  durch das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte,
  Überwachung des Bedarfes an Arzneimitteln in der Intensivmedizin
  durch eine Task Force, Evaluation der gemeldeten Ursachen für
  Lieferengpässe
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  05.05.2021 und Antwort 16.06.2021 Drucksache 20/5677
            
            


            
            
- Ärztlicher Bereitschaftsdienst (ÄBD) im Kreis Groß-Gerau
  Organisation des ärztlichen Bereitschaftsdienst im Kreis Groß-Gerau,
  Zusammenarbeit mit Kliniken
  und Notaufnahmen, Umsetzung und Ergebnisse der Evaluation der
  Bereitschaftsdienste, Gewährleistung der Versorgung der Bevölkerung
  im Kreis Groß-Gerau
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD; Geis, Kerstin, SPD
  06.05.2021 und Antwort 28.05.2021 Drucksache 20/5698
            
            


            
            
- Frauenanteil in Kommunalparlamenten
  Auswertung des Frauenanteils bei der Kommunalwahl März 2021 durch
  Statistisches Landesamt (bevorstehende Veröffentlichung eines
  Berichtes), Evaluierung der Neuregelung zur Steigerung des
  Frauenanteils durch Erfahrungsberichte der Kommunen, Verantwortung
  der Parteien und Wählergruppen für die Aufstellung der
  Wahlvorschläge, weitere Maßnahmen zur Steigerung des Frauenanteils in
  der Kommunalpolitik und im Landtag
            
  Kleine Anfrage                                 Gnadl, Lisa, SPD; Gersberg, Nadine, SPD; Barth, Elke, SPD; Fissmann, Karina, SPD; Hartmann,
                                                 Karin, SPD; Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD; Löber, Angelika, SPD; Müller(Schwalmstadt),
                                                 Regine, SPD; Sommer, Daniela, Dr., SPD
  14.05.2021 und Antwort 05.07.2021 Drucksache 20/5762
            
            


            
            
- Novellierung PsychKHG
  Bewertung der Novellierung, Zeitpunkt des Evaluierungsverfahrens,
  Auflistung der stellungnehmenden Einrichtungen und Verbände,
  Hervorhebung besonders positiver Aspekte des neuen Gesetzes,
  Sachstand des Gesetzgebungsverfahrens
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  14.05.2021 und Antwort 14.07.2021 Drucksache 20/5763
            
            


            
            
- Aktivitäten der Hessen Trade & Invest GmbH in den USA
  Kosten im Kooperationsprojekt Hessen Trade and Invest GmbH mit der
  FrankfurtRhein GmbH International Marketing of the Region, Aufgaben
  des Repräsentanzbüros in Chicago (Anbahnung und Anzahl von
  Ansiedlungsprojekten in Hessen und FrankfurtRheinMain,
  Personalsituation und Qualifikation der Leitung, Auflistung weiterer
  Kooperationsprojekte, Kriterien für neue Repräsentanz-Standorte,
  Begleitung und Evaluation der Repräsentanzen
            
  Kleine Anfrage                                 Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten; Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten
  18.05.2021 und Antwort 05.07.2021 Drucksache 20/5788
            
            


            
            
- Ausübung von Swap-Optionen im Juli 2021
  Vereinbarung eines Zinsswap zur Absenkung der Durchschnittsverzinsung
  auf Ebene des Gesamtportfolios, Höhe der Prämienzahlungen, mögliche
  Zins- und Gesamtnachteile aus den Optionen, Angaben zum Barwert des
  Derivate-Portfolios; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten
  08.07.2021 und Antwort 24.08.2021 Drucksache 20/6126
            
            


            
            
- Ärztlicher Bereitschaftsdienst (ÄBD) - Hotline 116 117 - Teil
  II
  Maßnahmen zur Sicherstellung einer 24/7 Erreichbarkeit auch unter
  pandemiebedingt veränderten Anrufvolumina, Umgang mit Beschwerden
  betreffend der Erreichbarkeit, Beurteilung der Praktikabilität und
  Effizienz der Hotline, Zusammenarbeit mit Kliniken und Notaufnahmen,
  Evaluation der ÄBD-Zentralen; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  15.07.2021 und Antwort 04.10.2021 Drucksache 20/6154
            
            


            
            
- Entwicklung des Landesprogramms "Hessen - aktiv für Demokratie und
  gegen Extremismus" seit 2015 und weiterer Maßnahmen zur Begegnung von
  Diskriminierung -  Teil I
  Übersicht der Beratungs- und Unterstützungsangebote für Betroffene
  von Diskriminierung sowie deren konzeptioneller Ansatz, Kriterien der
  Qualitätssicherung für das Landesprogramm, Angaben zur Evaluation und
  Personalfluktuation seit 2015, Zusammenarbeit mit Schulen; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Rudolph, Günter, SPD
  28.07.2021 und Antwort 16.11.2021 Drucksache 20/6215
            
            


            
            
- Nachhilfeprogramme in den Sommerferien 2021
  Anzahl der teilnehmenden Schülerinnen und Schülern an den
  Nachhilfeangeboten, Ermittlung individueller Förderbedarfe durch
  Lehrkräfte, Gesamtzahl der Kurse und Schwerpunkte hinsichtlich
  Schulfächern, durchschnittliche Teilnehmerzahl pro Kurs, Übersicht
  der Schulen mit Unterstützung durch externe Kräfte, Prüfung
  fachlicher und pädagogischer Kompetenz, Nutzung der
  Online-Lernplattform Sofatutor, Gesamtkosten für die Lerncamps,
  Evaluation der Angebote in den Sommerferien 2020, Bewertung der
  angebotene Stundenzahl hinsichtlich der Behebung von Wissenslücken
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Scholz, Heiko, AfD; Grobe, Frank, Dr., AfD; Enners, Arno, AfD; Schenk, Gerhard, AfD; Schulz,
                                                 Dimitri, AfD
  16.08.2021 Drucksache 20/6257
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/40  01.09.2021 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Vortrag zur Evaluierung und Verlängerung von Gesetzen
            
            
  Ausschussberatung:
  Rechtspolitischer Ausschuss (RTA)
      RTA 20/29  02.09.2021    
            


            
            
- Seit 50 Jahren exzellente Forschung und Lehre an Hessens
  Hochschulen für Angewandte Wissenschaften
  Forschungsförderung für Hochschulen für angewandte Wissenschaften
  durch Hochschulpakt 2016-2020 und 2021-2025, Etablierung eines
  Promotionsrechts für forschungsstarke Fachrichtungen mit der
  Möglichkeit zur Ausbildung eines eigenen professoralen Nachwuchses
  (Evaluation in 2022), Transfer von Technologien und Innovationen
  durch kooperative Forschungsvorhaben mit kleinen und mittleren
  Unternehmen, Verlängerung des HEUREKA Programms für den Hochschulbau
            
  Entschließungsantrag                           Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  21.09.2021 Drucksache 20/6411
  Plenarprotokoll 20/83  29.09.2021 S.6685-6697 (1. Video) (2. Video) (3. Video)
  Annahme
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  May, Daniel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/83 S.6685-6687)
  Grobe, Frank, Dr., AfD (PlPr 20/83 S.6687)
  Büger, Matthias, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/83 S.6687-6689)
  Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/83 S.6689-6690)
  Hofmeister, Andreas, CDU (PlPr 20/83 S.6691-6692)
  Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/83 S.6692-6694)
  Dorn, Angela, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/83 S.6695-6697)
            als Ministerin für Wissenschaft und Kunst


            
            
- Finanzierung von Schulen in freier Trägerschaft
  Übersicht der Teilnehmenden am Runden Tisch im Rahmen der
  Novellierung des Ersatzschulfinanzierungsgesetzes, Angaben zu den
  Ergebnissen der Evaluation von 2013 bis 2019, Höhe der
  durchschnittlichen Kosten und Zuschüsse für die öffentlichen Schulen
  in der Schulform Realschule im Jahr 2019, kommunaler Kostenanteil,
  Vorgaben für die Refinanzierung der Ersatzschulen,
  Bemessungsgrundlage für die Schülersätze, Höhe der durchschnittlichen
  jährlichen Entwicklungsrate, Bewertung des Verhandlungsstandes
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Fraktion der SPD; Fraktion der Freien Demokraten
  29.09.2021 Drucksache 20/6464
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/41  06.10.2021 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
- Besuchsregelungen in hessischen Krankenhäusern
  Grundlage für die Entscheidung zum Umfang des Zugangsrechts
  insbesondere zu 3G-Regelungen, Einschätzung des Risikos zur
  Übertragung des Coronavirus, Evaluation des Infektionsgeschehens,
  Bewertung der Durchführung von PCR- oder Schnelltests bei geimpften
  und genesenen Personen, zugelassene Besuchspersonen bei Kindern,
  Angaben zu Ausnahmeregelungen unabhängig vom 2G-Status vor allem bei
  im Sterben liegenden Patientinnen und Patienten 
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Grobe, Frank, Dr., AfD; Scholz, Heiko, AfD; Richter, Volker, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD;
                                                 Enners, Arno, AfD
  18.10.2021 Drucksache 20/6547
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA)
      WKA 20/32  28.10.2021    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Ärztlicher Bereitschaftsdienst und Notfallversorgung in Hessen
  Regelmäßige Evaluation der Inanspruchnahme der
  Bereitschaftsdienstzentralen und Konsequenzen für die Organisation
  des ÄBD sowie die Versorgung der Bürger, Hintergründe und Vorteile
  für die kontinuierliche Überprüfung nach der
  Bereitschaftsdienstordnung (BDO) der Kassenärztlichen Vereinigung
  Hessen (KVH), Einschätzung der dadurch erfolgenden Sicherstellung der
  medizinischen Versorgung
            
  Kleine Anfrage                                 Claus, Ines, CDU; Ravensburg, Claudia, CDU; Bartelt, Ralf-Norbert, Dr., CDU; Müller-Klepper,
                                                 Petra, CDU; Bächle-Scholz, Sabine, CDU; Schad, Max, CDU
  11.10.2021 und Antwort 27.10.2021 Drucksache 20/6526
            
            


            
            
- Novellierung der Hessischen Jagdverordnung
  Einschätzung des Änderungsbedarfs seitens der Landesregierung,
  Maßnahmen zur Evaluierung seit dem Urteil des Staatsgerichtshofes zum
  Normenkontrollantrag der Fraktion der FDP, Art und Umfang der Abfrage
  bei Verbänden, Institutionen oder Interessenvertretern, Zeitpunkt und
  Art der Bekanntmachung der Ergebnisse
            
            
  Kleine Anfrage                                 Knell, Wiebke, Freie Demokraten
  02.11.2021 und Antwort 23.12.2021 Drucksache 20/6633
            
            


            
            
- Fremdsprachenangebot an hessischen Schulen
  Ermöglichung eines erweiterten Fremdsprachenangebotes insbesondere
  für Türkisch als zweite Fremdsprache im Rahmen von Pilotversuchen,
  Entscheidungsgrundlage zur Ausgestaltung der Bildungsgänge und
  Schulformen der Grund- und Mittelstufe sowie deren
  Abschlussprüfungen, Planungen hinsichtlich der personellen,
  sächlichen und unterrichtsorganisatorischen Voraussetzungen zur
  Etablierung eines erweiterten Angebotes, Möglichkeiten zur Einbindung
  des Angebotes in das Ganztagsprogramm, Kriterien für die Aufnahme
  einer neuen Fremdsprache in den Fremdsprachenkanon, Erhebung der
  Daten aus dem Fremdsprachenunterricht auf Basis der Daten aus der
  Lehrer- und Schülerdatenbank, Förderung interkultureller Kompetenzen
            
  Kleine Anfrage                                 Promny, Moritz, Freie Demokraten; Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  03.11.2021 und Antwort 11.01.2022 Drucksache 20/6644
            
            


            
            
- Gerichtsvollzieherdienst in Hessen
  Anzahl der Übergriffe körperlicher und verbaler Art in den Jahren
  2020 und 2021, Angaben zu Körperverletzungen, Maßnahmen zur
  Verbesserung des Schutzes für Vollzieherinnen und Vollzieher,
  Evaluation der Ausbildungs- und Prüfungsverordnung für den
  Laufbahnzweig sowie Umsetzung des Änderungsbedarfes, Bewertung der
  fachtheoretischen Ausbildungsabschnitte hinsichtlich des Konzeptes
  aus Baden-Württemberg, Sicherstellung der Personalgewinnung im
  Bereich des Justizvollzuges
            
  Kleine Anfrage                                 Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten
  11.11.2021 und Antwort 17.12.2021 Drucksache 20/6713
            
            


            
            
- Evaluierung des Modells der schulpsychologischen Präsenz
  Ergebnisse der Evaluation des Pilotprojektes zur schulpsychologischen
  Unterstützung, Entwicklung der Nachfrage hinsichtlich
  Einzelfallberatungen, Anzahl der Planstellen an staatlichen
  Schulämtern, Empfehlungen zum psychosozialen Wiedereinstieg in den
  Präsenzunterricht an Lehrkräfte; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Degen, Christoph, SPD; Geis, Kerstin, SPD
  24.11.2021 und Antwort 24.01.2022 Drucksache 20/6794
            
            


            
            
- Digitale Kontaktnachverfolgung verbessern
  unzureichende Umsetzung der Kontaktnachverfolgung von analoge auf
  digitale Prozesse in der CoronaWarnApp, Forderung nach Nutzung
  sogenannter checkin Funktion (Anpassung in der
  Coronavirus-Schutzverordnung), Evaluierung der Luca-App bezüglich des
  Nutzens für die Gesundheitsämter nebst möglicher Lizenzverlängerung,
  Beauftragung einer zertifizierten Sicherheitsprüfung durch die
  Betreiber der App
            
  Antrag                                         Fraktion der Freien Demokraten
  30.11.2021 Drucksache 20/6860
            
  Ausschussberatungen:
  Ausschuss für Digitales und Datenschutz (DDA)
      DDA 20/23  01.12.2021 (ö)
      Ablehnung
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/69  08.12.2021 (ö)
      Ablehnung
            


            
            
- Vergewaltigungen in Eltville am Rhein durch asylsuchende Migranten
  ab dem Jahr 2014 - Teil II
  Überprüfung sicherheitsrelevanter Schwachstellen in der
  Liegenschaften der Erstaufnahmeeinrichtung, Evaluation und
  Weiterentwicklung der Handlungsleitlinien und Konzepte zur Erhöhung
  der Sicherheit
            
  Kleine Anfrage                                 Herrmann, Klaus, AfD; Gaw, Dirk, AfD; Grobe, Frank, Dr., AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD;
                                                 Enners, Arno, AfD
  20.12.2021 und Antwort 22.04.2022 Drucksache 20/6985
            
            


- Entwicklung des Glücksspielmarktes in Hessen und Deutschland Teil
  I
  Anzahl der offenen Lizenzanträge, Klagen gegen Nebenbestimmungen der
  Erlaubnis, Rückschlüsse aus der Entwicklung des
  Sportwettensteueraufkommens, Evaluierung der Auswirkungen des
  Staatsvertrages auf die Entwicklung und Ausbreitung unerlaubter
  Glücksspiele in Schwarzmärkten, Bewertung des Spielersperrsystems
            
  Kleine Anfrage                                 Vohl, Bernd-Erich, AfD; Scholz, Heiko, AfD; Richter, Volker, AfD; Gaw, Dirk, AfD
  20.12.2021 und Antwort 12.04.2022 Drucksache 20/6986
            
            


            
            
- Gewalt gegen Gerichtsvollzieher im Bundesland Hessen
  Informationen zu Anzahl, Alter, Angriffen, verletzungsbedingten
  Krankheitstagen, Strafverfahren und deren Abschluss in den Jahren
  2014 bis 2021, Maßnahmen gegen Gewalt anlässlich der Dienstausübung,
  Schulungen zum Umgang mit aggressiven Personen und eskalierenden
  Situationen, Angebote zur Unterstützung nach erlebter Gewalt oder
  Bedrohung, Planungen der Landesregierung bei der Stellenbesetzung
  angesichts des Mangels an personellen Ressourcen, Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Gaw, Dirk, AfD; Herrmann, Klaus, AfD; Schenk, Gerhard, AfD
  12.01.2022 und Antwort 18.02.2022 Drucksache 20/7064
            
            


            
            
- Datenauswertung zu Schullaufbahnen von Schülerinnen und Schülern
  I
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  15.02.2022 Drucksache 20/7919
            
  zurückgezogen: am 16.02.2022
            


            
            
- Datenauswertung zu Schullaufbahnen von Schülerinnen und Schülern
  II
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
            
  15.02.2022 Drucksache 20/7920
            
  zurückgezogen: am 16.02.2022
            


            
            
- Datenauswertung zu Schullaufbahnen von Schülerinnen und Schülern
  I
  Informationen zur Durchlässigkeit des Schulsystems, Auskunft über die
  Anzahl der Abiturientinnen und Abiturienten von 2016 bis 2021, Quote
  von Schülerinnen und Schülern ohne durchgehenden gymnasialen
  Bildungsgang, Informationen zu besuchten nicht-gymnasiale
  Schulformen, Art und Häufigkeit der Datenweitergabe des
  Kultusministeriums für schulträgereigene Auswertungen, Bewertung der
  Maßnahmen für Chancen- und Bildungsgerechtigkeit, Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten; Promny, Moritz, Freie Demokraten
  16.02.2022 und Antwort 25.07.2022 Drucksache 20/7930
            
            


            
            
- Datenauswertung zu Schullaufbahnen von Schülerinnen und Schülern
  II
  Anzahl der nach der vierten Klasse auf ein Gymnasium wechselnden
  Schülerinnen und Schüler seit dem Jahr 2016, Informationen zum
  Datenschutz bei Datenanalysen zur Rekonstruktion von Schullaufbahnen
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten; Promny, Moritz, Freie Demokraten
  16.02.2022 und Antwort 25.07.2022 Drucksache 20/7931
            
            


            
            
- Wissenschaftliche Begleitung neuer Prozesse und innovativer
  Methoden an hessischen Schulen
  Maßnahmen zur Unterstützung neuer Prozesse im Rahmen der
  Schulentwicklung für Schulleitungen und Lehrkräfte insbesondere durch
  die Lehrkräfteakademie, Beratung und Evaluation der
  Innovationsprozesse durch Anfrage beim zuständigen Schulamt,
  Beteiligung und finanzielle Förderung von Forschungsprojekten an
  Hochschulen, Austausche zwischen Einrichtungen der Bildungsverwaltung
  und Hochschulen im Rahmen von Projekten, Bewertung der Möglichkeiten
  zur wissenschaftlichen Begleitung schulischer Entwicklungsvorhaben
  Kleine Anfrage                                 Promny, Moritz, Freie Demokraten
  21.02.2022 und Antwort 09.06.2022 Drucksache 20/7949
            
            


            
            
- Intransparentes Förderangebot für Unternehmen
  Informationen zum Monitoring der bestehenden Förderangebote und
  Schlussfolgerungen für aktuelle und künftige Förderbedarfe, Überblick
  über Beratungs- und Anlaufstellen für Förderprogramme des Landes, des
  Bundes und der Europäischen Union, Auskunft über die Art der
  Förder-Produkte wie finanzielle Hilfen, Beratungsleistungen und
  Informationsangebote im Internet, Einschätzung des Erfolges bei der
  Vernetzung ineinandergreifender oder aufeinanderfolgender
  Fördermaßnahmen
            
  Kleine Anfrage                                 Eckert, Tobias, SPD
  24.03.2022 und Antwort 27.05.2022 Drucksache 20/8155
            
            


            
            
- Abschlussevaluation des Modellversuchs zum Praxissemester
  Anzahl der Studienabschlüsse an der Universität Kassel für das
  Lehramt an Grund-, Haupt- und Realschulen, an der Universität
  Frankfurt für das Lehramt an Gymnasien sowie an der Universität
  Gießen für das Lehramt an Förderschulen seit 2017, Anteil der
  Teilnehmenden am Praxissemester seit dem Wintersemester 2015/2016,
  Angaben zum Abschlussbericht des Modellprojektes, Ziele und
  Ergebnisse aus der Evaluation, Bewertung der Durchführung von
  Praxissemestern durch schulische Betreuerinnen und Betreuer von
  Studierenden, Vergütung schulischer Lehrkräfte, Beratungsangebote an
  Hochschulen, Beurteilung der zur Verfügung gestellten Ressourcen zur
  Durchführung der lehramtsbezogenen Studiengänge
            
  Berichtsantrag                                 Heidt-Sommer, Nina, SPD; Degen, Christoph, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Hartmann, Karin, SPD;
                                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD; Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der SPD
  29.03.2022 Drucksache 20/8192
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/52  07.09.2022    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  KPA 20/38 05.08.2022
            


            
            
- Neubau der Polizeiautobahnstation Darmstadt
  Bewertung von Projekten in Form einer Öffentlichen Privaten
  Partnerschaft (ÖPP) insbesondere mit Polizeiliegenschaften, Sachstand
  zum Neubau des Gebäudes, Erstellung einer Wirtschaftlichkeitsprognose
  sowie Angaben zu der Erwartung einer Vorteilhaftigkeit zugunsten der
  ÖPP-Beschaffung
            
  Kleine Anfrage                                 Kaffenberger, Bijan, SPD; Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD
  31.03.2022 und Antwort 14.06.2022 Drucksache 20/8202
            
            


            
            
- Lebensmittelüberwachung in Hessen: Neue Fälle, Personalmangel,
  unzureichende Kontrollen, Hygieneampel und mangelnde
  Informationskultur der Ministerin
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Felstehausen, Torsten, DIE LINKE; Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  13.04.2022 Drucksache 20/8302
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA)
      ULA 20/35  27.04.2022 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Gesetz zur Sicherung der hausärztlichen Versorgung und des
  Öffentlichen Gesundheitsdienstes - Teil 2
  Angaben zu Studienplätzen im Rahmen der Landarztquote für den
  hausärztlichen Bereich und für den öffentlichen Gesundheitsdienst im
  Wintersemester 2022, zu Auswahlentscheidung und Auswahlverfahren
  sowie zur Evaluation der Studienleistungen, Maßnahmen der
  Landesregierung zur frühzeitigen Schließung von Versorgungslücken 
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  19.04.2022 und Antwort 28.06.2022 Drucksache 20/8314
            
            


            
            
- Förderung von Lastenrädern
  Gründe für die Abwicklung der Förderung über eine Plattform des
  Forschungszentrums Jülich, Durchführung einer Evaluation durch den
  Projektträger, Ziele des Förderprogramms, Erkenntnisse über
  Substitutionsbewegungen zwischen Fahrrad und Auto, Vorteile gegenüber
  herkömmlichen Fahrrädern, Bewertung des Kaufpreises
            
  Kleine Anfrage                                 Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten
  19.04.2022 und Antwort 31.05.2022 Drucksache 20/8315
            
            


            
            
- Liegenschaften der bisherigen Finanzämter in Limburg-Weilburg
  Zeitpunkt der Fertigstellung sowie anschließender Bezug der
  Neuunterbringung in den Städten Limburg und Weilburg, Prognose für
  die Folgenutzung der Liegenschaften, Berücksichtigung der
  Bewertungskriterien Objektqualität, Nachhaltigkeit und
  Wirtschaftlichkeit aus der LEO-Evaluation
            
  Kleine Anfrage                                 Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten
  28.04.2022 und Antwort 17.06.2022 Drucksache 20/8382
            
            


            
            
- Künstliche Intelligenz im Geschäftsbereich der Landesregierung
            
  Berichtsantrag                                 Felstehausen, Torsten, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  03.05.2022 Drucksache 20/8405
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Digitales und Datenschutz (DDA)
      DDA 
            


            
            
- Überlastungen von Lehrkräften im Schuljahr 2021/2022 Teil II
  Anzahl der Beratungsgespräche bei der Medical-Hotline für
  psychosoziale Beratung im Schuljahr 2021/2022, Prüfung vereinbarter
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
  Maßnahmen durch Schule und staatliches Schulamt in den
  Schulentwicklungsgesprächen
            
  Kleine Anfrage                                 Degen, Christoph, SPD
  05.05.2022 und Antwort 01.09.2022 Drucksache 20/8424
            
            


            
            
- Evaluation des Erlasses zur Gewährung von Sonderurlaub und
  Dienstbefreiung in der Hessischen Finanzverwaltung
  Angaben zu Anträgen auf Gewährung von (Sonder-)Urlaub, Dienst- oder
  Arbeitsbefreiung aufgelistet nach Ministerium, Widersprüche im
  Zusammenhang mit der Ablehnung von Anträgen insbesondere im Hinblick
  auf Personalratsangelegenheiten, Ermittlung der
  Jahresarbeitszeitminuten in der Steuerverwaltung im Rahmen der alle
  drei Jahre durchgeführten Personalbedarfsberechnung (PersBB),
  Beratung und Vertretung des Finanzministeriums durch verschiedene
  Rechtsanwaltskanzleien, Kosten für juristische Betreuung bzw.
  Begleitung
            
  Berichtsantrag                                 Fraktion der SPD
  18.05.2022 Drucksache 20/8491
            
  Ausschussberatung:
  Haushaltsausschuss (HHA)
      HHA 
  Ausschussvorlagen:
  HHA 20/57 07.09.2022
            


            
            
- Diversity Management in Hessen VI: Evaluation und Controlling
            
  Kleine Anfrage                                 Knell, Wiebke, Freie Demokraten; Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten; Pürsün, Yanki,
                                                 Freie Demokraten
  23.05.2022 Drucksache 20/8517
  voraussichtlicher Beantwortungstermin: Ende September 2022
            
            


            
            
- Schulpsychologie
            
  Kleine Anfrage                                 Kula, Elisabeth, DIE LINKE
  31.05.2022 Drucksache 20/8575
  voraussichtlicher Beantwortungstermin: 41. KW 2022
            
            


            
            
- Sprachstandserfassungsprogramm KiSS - Nachfragen zu Drs.
  20/8199
  Erläuterung der Unterschiede zwischen der Anzahl der teilnehmenden
  Kindertagesstätten im Vergleich zu den Zahlen des
  Kindervorsorgezentrums, Anteil der gescreenten Kinder im Jahr 2021,
  Definition eines flächendeckenden und verbindlichen
  Sprachförderungskonzeptes, Angaben zur Neunormierung des
  Spracherfassungsprogramms, Entwicklung der sprachlich unauffälligen
  multilingualen Kinder, Informationen zum Fortbildungskonzept DiALoGE;
  Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD; Pürsün, Yanki, Freie Demokraten; Gnadl, Lisa, SPD
  02.06.2022 und Antwort 30.08.2022 Drucksache 20/8595
            
            


            
            
- Gute Arbeitsbedingungen in der Pflege zur Vereinbarkeit von Pflege,
  Familie und Beruf (GAP)
  Zahl der teilnehmenden Einrichtungen im Land, finanzielle
  Unterstützung oder Beteiligung des Ministeriums für Soziales und
  Integration, Informationen zu ähnlichen Projekten von Land und Bund,
  Bewertung der Evaluationsergebnisse und weitere Maßnahmen zur
  Verbesserung der Arbeitsbedingungen
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  07.06.2022 und Antwort 08.07.2022 Drucksache 20/8614
            
            


            
            
- Sexualisierte Gewalt und Schutzkonzepte an hessischen Schulen
            
  Berichtsantrag                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE; Kula, Elisabeth, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  22.06.2022 Drucksache 20/8681
            
            
  Ausschussberatungen:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 
            


            
            
- Lehren und Konsequenzen aus der Corona-Pandemie ziehen
  Forderungen: wissenschaftliche Evaluation des Pandemieverlaufs und
  der staatlichen Maßnahmen zur Eindämmung durch unabhängiges
  Expertengremium sowie Aktualisierung des Pandemieplans auf Basis der
  Ergebnisse (u.a. hinsichtlich Planungsstäben und
  Kommunikationsstrukturen, Stärkung des Gesundheitsdienstes), Studie
  zu Impfschäden und Todesfällen sowie zum Krankheitsgeschehen bei
  Säuglingen und Kleinkindern, Einsatz auf Bundesebene zur Aufhebung
  der einrichtungsbezogenen Impfpflicht nach § 20a IfSG sowie zur
  gesetzlichen Untersagung von Impfungen von Kindern im Alter von fünf
  bis 17 Jahren
            
  Antrag                                         Fraktion der AfD
  04.07.2022 Drucksache 20/8751
  Plenarprotokoll 20/110 13.07.2022 S.8796-8804 (1. Video) (2. Video)
  Ablehnung
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/110 S.8796, 8801-8802)
            als Minister für Soziales und Integration
  Pürsün, Yanki, Freie Demokraten (PlPr 20/110 S.8796-8797, 8802-8803)
  Bartelt, Ralf-Norbert, Dr., CDU (PlPr 20/110 S.8797-8798)
  Richter, Volker, AfD (PlPr 20/110 S.8798-8799, 8803-8804)
  Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/110 S.8799)
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/110 S.8799-8800)
  Anders, Kathrin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/110 S.8800-8801)


            
            
- Schließung des Ärztlichen Bereitschaftsdiensts in Lich
  Beurteilung der Schließung unter Einbeziehung des
  Sicherstellungsauftrages, Angaben zur Evaluation der Inanspruchnahme
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
  des Dienstes durch die Kassenärztliche Vereinigung, Gewährleistung
  der medizinischen Versorgung insbesondere über den Hausbesuchsdienst
            
  Kleine Anfrage                                 Heidt-Sommer, Nina, SPD
  11.07.2022 und Antwort 09.08.2022 Drucksache 20/8823
            
            


            
            
- Verantwortlichkeit bei der Umsetzung des Rechtsanspruchs auf
  ganztägige Bildung und Betreuung im Grundschulalter
            
  Berichtsantrag                                 Fraktion der SPD
  13.07.2022 Drucksache 20/8841
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 
            


            
            
- Fachzentrum für nachhaltige urbane Mobilität
  Angaben zur personellen und finanziellen Ausstattung des Zentrums,
  Übersicht der ausgeführten Beratungsleistungen und anderen
  Dienstleistungen, Maßnahmen und Teilvorhaben in der Umsetzungsphase,
  Evaluationen nach Umsetzung eines Sustainable Urban Mobility Plans
  (SUMP)
            
  Kleine Anfrage                                 Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten
  19.07.2022 und Antwort 30.08.2022 Drucksache 20/8884
            
            


            
            
- Berufs- und Studienorientierung in Hessen I
            
  Kleine Anfrage                                 Promny, Moritz, Freie Demokraten
  17.08.2022 Drucksache 20/9014
            
            


            
            
            
- Auswirkungen von Corona- und Energiekrise auf den Schulbetrieb im
  Herbst und Winter 2022
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Degen, Christoph, SPD; Heidt-Sommer, Nina, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Hartmann, Karin, SPD;
                                                 Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der SPD
  30.08.2022 Drucksache 20/9054
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/52  07.09.2022 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Abwassermonitoring in Hessen effektiv umsetzen - Frühwarnsystem
  gegen COVID19
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  16.09.2022 Drucksache 20/9180