Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- Frauen in Führungspositionen der obersten Landesbehörden
  Anzahl der Abteilungsleiterinnen in den obersten Landesbehörden,
  Neubesetzungen von Abteilungsleitungsstellen seit 2017, Anzahl der
  Stellen mit Leitungsfunktion in Teilzeit aufgelistet nach Behörde und
  Geschlecht
            
  Kleine Anfrage                                 Gnadl, Lisa, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Barth, Elke, SPD; Faeser, Nancy, SPD; Fissmann, Karina,
                                                 SPD; Geis, Kerstin, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD; Löber,
                                                 Angelika, SPD; Müller(Schwalmstadt), Regine, SPD; Sommer, Daniela, Dr., SPD; Strube, Manuela,
                                                 SPD; Waschke, Sabine, SPD
  05.03.2019 und Antwort 23.04.2019 Drucksache 20/283
            
            


            
            
- Finanzierung von Seminaren der Landesfeuerwehrschule
  Angebot an Trainingstagen für die Seminare "Persönlichkeit und
  Führungsverhalten" und "Führungsnachwuchskompetenz",
  Angebotsnachfrage nach Teilnehmerplätzen, Rückmeldungen der
  Teilnehmenden, Teilnahme und Ergebnisse  einer Evaluation
            
  Kleine Anfrage                                 Müller(Heidenrod), Stefan, Freie Demokraten
  16.10.2019 und Antwort 21.11.2019 Drucksache 20/1364
            
            


            
            
- Stand der Umsetzung der Handlungsempfehlungen des
  NSU-Bundestagsuntersuchungsausschusses in Hessen und der
  Handlungsempfehlungen des Untersuchungsausschuss 19/2 in Hessen
  Einsetzung des Staatsschutzkommissariats und der
  Staatsschutzabteilung des Hessischen Landeskriminalamtes bei
  Kapitaldelikten und unklaren Fällen, Stärkung der Zusammenarbeit der
  Sicherheitsbehörden, Berücksichtigung der internen Arbeits- und
  Fehlerkultur bei der Auswahl von polizeilichen Führungskräften,
  modifiziertes Seminarangebot zu verschiedenen Themenfeldern, Stand
  der Altfallüberprüfung, Arbeitsgruppe zur Überarbeitung des
  "Themenfeldkatalogs PMK", Bewertung einer zentralen
  Ermittlungsführung, Einführung einer Analyseplattform zur
  Verbesserung des Informationsaustausches, dreistufiges
  Controllingverfahren zur Vermeidung falscher Schwerpunktsetzungen und
  zur Identifikation neuer Ermittlungsansätze, Umgang mit offenen
  Haftbefehlen gegen politisch motivierte Straftäter, Werbekampagne zur
  Erhöhung des Anteils von Polizeibeamtinnen und -beamten mit
  Migrationshintergrund, interkulturelle Kompetenz als Bestandteil des
  Studiums an der Hochschule für Polizei und Verwaltung, u.a.m.
            
  Berichtsantrag                                 Fraktion der SPD; Fraktion der Freien Demokraten; Fraktion DIE LINKE
  04.03.2020 Drucksache 20/2507
            
  Ausschussberatung:
  Innenausschuss (INA)
      INA 20/29  17.09.2020 (ö)
      20/37  11.02.2021    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  INA 20/21 26.06.2020
            


            
            
- Frauen in Führungspositionen
  Zahl der neubesetzen Stellen des höheren Dienstes von 2017 bis 2019,
  Angabe der Geschlechterverteilung, leistungsbezogene Ergebnisquote
  zur Bestätigung des Prinzips der Bestenauslese
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  08.05.2020 und Antwort 15.09.2020 Drucksache 20/2720
            
            


            
            
- Abbruch des Bewerbungsverfahrens für die Leitung des Staatlichen
  Schulamts für den Main-Kinzig-Kreis
  Anerkennung des Abbruchs von Stellenbesetzungsverfahren aufgrund der
  Verfahrensdauer als Sachgrund, Gründe für die Verzögerung einer
  erneuten Stellenausschreibung
            
  Kleine Anfrage                                 Degen, Christoph, SPD
  08.06.2020 und Antwort 21.07.2020 Drucksache 20/2944
            
            


            
            
- Frauenanteil in den Vorständen der gesetzlichen Krankenkassen
  Frauenanteil in den Vorständen sowie in der ersten Führungsebene
  unterhalb des Vorstands der gesetzlichen Krankenkassen, Maßnahmen zur
  Erhöhung des Anteils, Führungskräfte-Förderprogramme der
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
  Krankenkassen, keine gesetzliche Vorgaben zur angemessenen
  Repräsentanz von Frauen
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  14.07.2020 und Antwort 24.08.2020 Drucksache 20/3213
            
            


            
            
- Ausnahmen von den Verboten des Hessischen Gesetzes über Betreuungs-
  und Pflegeleistungen
  Zuständigkeit und Sicherstellung der Überwachung der gesetzlichen
  Anforderungen, Bewertung hinsichtlich des Genehmigungs- und
  Bußgeldverfahrens, Übersicht der Ausnahmeregelungen und Ablehnungen
  von 2010 bis 2020
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  04.11.2020 und Antwort 08.12.2020 Drucksache 20/4022
            
            


            
            
- Frauen in Führungspositionen im Hessischen Ministerium für
  Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen
  Anzahl der Abteilungsleiterinnen im Ministerium und vakante Stellen
            
  Kleine Anfrage                                 Eckert, Tobias, SPD
  10.12.2020 und Antwort 23.02.2021 Drucksache 20/4264
            
            


            
            
- Lohnungleichheit zwischen den Geschlechtern entschieden
  entgegentreten
  Beleg der unzureichenden Verringerung der Lohnungleichheit durch
  Lohnatlas, besondere Betroffenheit von alleinerziehenden Frauen
  (geringfügige Beschäftigung, Altersarmut), Verschärfung durch
  Coronapandemie, Forderungen: Neuauflage des Lohnatlases u.a. mit
  Berücksichtigung geringfügiger Beschäftigungen,
  Aufstiegsmöglichkeiten für weibliche Landesbedienstete (Überarbeitung
  des Gleichberechtigungsgesetzes), Förderprogramm für Inter- und
  Trans-Personen im Öffentlichen Dienst, paritätische Besetzung der
  Minister- und Staatssekretärsposten sowie von Führungspositionen und
  Aufsichtsräten in (Landes-)Unternehmen, Untersuchung der Förder- und
  Zuschussprogramme sowie Landesaufträge auf Genderkriterien,
  Verschärfung § 3 HVTG, Beratungs- und berufliche
  Orientierungsangebote für Frauen in der Krise, Erhöhung des
  Mindestlohns, Allgemeinverbindlichkeit des Tarifvertrags für die
  Altenpflege, Abschaffung der Minijobs, Entwicklung von Programmen zur
  Vereinbarkeit von Sorgetätigkeit und Erwerbsarbeit, u.a.m.
            
  Antrag                                         Fraktion DIE LINKE
  05.03.2021 Drucksache 20/5249
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/69  18.03.2021 S.5502-5515 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/71  28.04.2021 S.5746
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/50  25.03.2021    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/5417 25.03.2021
      Beschluss: Ablehnung in getrennter Abstimmung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/69 S.5502-5504, 5514-5515)
  Gersberg, Nadine, SPD (PlPr 20/69 S.5504-5506)
  Brünnel, Silvia, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/69 S.5506-5508)
  Papst-Dippel, Claudia, AfD (PlPr 20/69 S.5508-5510)
  Knell, Wiebke, Freie Demokraten (PlPr 20/69 S.5510-5511)
  Ravensburg, Claudia, CDU (PlPr 20/69 S.5511-5512)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/69 S.5513-5514)
            als Minister für Soziales und Integration


            
            
- Gleichberechtigung der Geschlechter voranbringen
  Berücksichtigung von Eltern- und Pflegezeiten im Sinne der
  Lohngerechtigkeit, Umsetzung der Geschlechtergerechtigkeit in der
  öffentlichen Verwaltung und Einsetzen für paritätische Besetzung von
  Führungspositionen in Wirtschaft und Verwaltung, Förderung von
  Entgeltgleichheit u.a. auf Basis der Ergebnisse des Lohnatlas,
  Beabsichtigung der fristgemäßen Novellierung des
  Gleichberechtigungsgesetzes, Anerkenntnis den bestehenden Preisen für
  Leistungen in frauenpolitischen Belangen, Initiative auf Bundesebene
  zur Eindämmung prekärer Beschäftigungen und Weiterentwicklung der
  Mindestlöhne, u.a.m.
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  18.03.2021 Drucksache 20/5342
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/69  18.03.2021 S.5502-5515 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/71  28.04.2021 S.5746
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/50  25.03.2021    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/5419 25.03.2021
      Beschluss: Annahme
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/69 S.5502-5504, 5514-5515)
  Gersberg, Nadine, SPD (PlPr 20/69 S.5504-5506)
  Brünnel, Silvia, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/69 S.5506-5508)
  Papst-Dippel, Claudia, AfD (PlPr 20/69 S.5508-5510)
  Knell, Wiebke, Freie Demokraten (PlPr 20/69 S.5510-5511)
  Ravensburg, Claudia, CDU (PlPr 20/69 S.5511-5512)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/69 S.5513-5514)
            als Minister für Soziales und Integration


            
            
- Frauen in Führungspositionen in hessischen Ministerien und
  Landesbehörden
  Anteil der Abteilungsleiterinnen, Anzahl der Neubesetzungen seit 2017
  und Höhe des Frauenanteils, Zahl der internen, externen oder ohne
  Ausschreibungsverfahren erfolgten Stellenbesetzungen und Geschlecht
  der jeweils ausgewählten Bewerberinnen und Bewerber, Anzahl der
  Teilzeitstellen mit Vorgesetzten- und Leitungsaufgaben in der
  Landesverwaltung, Praxis der geteilten Führungspositionen und
  Hinweise auf diese Möglichkeit in der Ausschreibung, Ziele, Maßnahmen
  und Umsetzung von Frauenförderungsplänen, Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Gersberg, Nadine, SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Barth, Elke, SPD; Fissmann, Karina, SPD; Hartmann,
                                                 Karin, SPD; Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD; Löber, Angelika, SPD; Müller(Schwalmstadt),
                                                 Regine, SPD; Sommer, Daniela, Dr., SPD
  17.05.2021 und Antwort 07.12.2021 Drucksache 20/5781
            
            


            
            
- SEK Frankfurt
  Erkenntnisse zu den Vorfällen hinsichtlich der Chatgruppe, Auswertung
  weiterer Chats, Anzahl der Teilnehmerinnen und Teilnehmer
  insbesondere Führungskräfte, Dienststellen der Beschuldigten
  Polizeibeamtinnen und -beamten, Zeitpunkte der strafrechtlich
  relevanten Inhalte, Einleitung von Disziplinarverfahren, Informierung
  des Ministeriums und des Polizeipräsidenten, Gewährleistung der
  Einsatzfähigkeit und Verfügbarkeit von Spezialeinheiten, Prognose für
  die Neustrukturierung des Spezialeinsatzkommandos, Kultur des
  Hinschauens und des Ansprechens von Fehlverhalten, Bericht der
  Expertenkommission, u.a.m.
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Fraktion der Freien Demokraten
  10.06.2021 Drucksache 20/5937
            
  Ausschussberatung:
  Innenausschuss (INA)
      INA 20/44  15.06.2021    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Sechster Bericht der Landesregierung an den Hessischen Landtag zur
  Umsetzung des Hessischen Gleichberechtigungsgesetzes nach § 7 Abs. 9
  des Hessischen Gleichberechtigungsgesetzes (HGlG)
  hier: Zeitraum 2012 bis 2019, Frauen im öffentlichen Landesdienst und
  Gemeinden (Anzahl, Besoldung, Teilzeit, Beamtinnen, Laufbahn,
  Arbeitnehmerinnen, Arbeitszeitmodelle (Teilzeit, Telearbeit),
  Fortbildungen, Frauenanteil in Führungspositionen
            
  Vorlage der Landesregierung                    Landesregierung
  17.06.2021 Drucksache 20/5988
  Plenarprotokoll 20/83  29.09.2021 S.6697-6703 (Video)
  Bericht entgegengenommen
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/83 S.6697-6698)
            als Minister für Soziales und Integration
  Gersberg, Nadine, SPD (PlPr 20/83 S.6698-6699)
  Knell, Wiebke, Freie Demokraten (PlPr 20/83 S.6699)
  Papst-Dippel, Claudia, AfD (PlPr 20/83 S.6699-6700)
  Brünnel, Silvia, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/83 S.6700-6701)
  Ravensburg, Claudia, CDU (PlPr 20/83 S.6701-6702)
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/83 S.6702-6703)


            
            
            
- SEK Frankfurt
  Anzahl der Ermittlungsverfahren gegen Polizeibeamte, Stand der
  Ermittlungen, Zahl der Chatbeiträge mit rechtsextremen Inhalten,
  Bewertung vermeintlicher Witze als strafrechtlich relevant im Sinne
  des Strafgesetzbuches durch die Staatsanwaltschaft,
  beamtenrechtlicher Status der betroffenen Personen, Ermittlungen zu
  Verstößen gegen das Dienstrecht, Informationen zur Veröffentlichung
  der in Rede stehenden Chatverläufe, Gewährleistung von Erfahrungen
  und erforderlichem Spezialwissen im Bereich der Sondereinheit,
  Maßnahmen hinsichtlich der beamtenrechtlichen Fürsorgepflicht für von
  der Auflösung betroffene Unbeteiligte, Zeitpunkte von der
  Erkenntniserlangung bis zur Umsetzung von Vollstreckungsmaßnahmen,
  taktische Gründe für den Einsatz aller Spezialeinheiten der Länder
  und des Bundes zur Bewältigung bundesweiter Durchsuchungsmaßnahmen
  gegen die organisierte Kriminalität über Kryptonetzwerke,
  Unterstützung durch das SEK Kassel, Eignungsauswahlverfahren für neue
  Mitglieder zum Aufbau des SEK Hessen
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Fraktion der Freien Demokraten
  26.08.2021 Drucksache 20/6294
            
  Ausschussberatung:
  Innenausschuss (INA)
      INA 20/49  02.09.2021 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Mehr Vielfalt jetzt: Kulturwandel und Gleichstellung in der
  Arbeitswelt vorantreiben
  Bedeutung des Diversity Managements in Verwaltung und Unternehmen,
  rechtliche Rahmenbedingungen und kulturelles Umdenken als Grundlage
  zur Schaffung eines Bewusstseins für Vielfalt (betreffend u.a.
  Geschlecht, Behinderung, sexuelle Orientierung, soziale und
  kulturelle Herkunft), insbesondere bei Führungskräften, Forderung
  nach Vorbildcharakter in der Landesverwaltung, auch bezogen auf
  flexible Arbeitszeitmodelle sowie Umgestaltung der  Strukturen der
  Frauen- und Behindertenbeauftragten, Befürwortung der Verankerung des
  Themas Vielfalt in der Arbeitswelt in der beruflichen Bildung  
            
            
  Antrag                                         Fraktion der Freien Demokraten
  21.09.2021 Drucksache 20/6409
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/84  30.09.2021 S.6811-6822 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/87  10.11.2021 S.7034
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/61  07.10.2021    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/6516 07.10.2021
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Knell, Wiebke, Freie Demokraten (PlPr 20/84 S.6811-6812)
  Bächle-Scholz, Sabine, CDU (PlPr 20/84 S.6812-6814)
  Martin, Felix, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/84 S.6814-6815)
  Lichert, Andreas, AfD (PlPr 20/84 S.6815-6817)
  Sönmez, Saadet, DIE LINKE (PlPr 20/84 S.6817-6819)
  Yüksel, Turgut, SPD (PlPr 20/84 S.6819-6821)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/84 S.6821-6822)
            als Minister für Soziales und Integration


            
            
- Einhaltung der Zielvorgaben des Frauenförder- und
  Gleichstellungsplans für den Rheingau-Taunus-Kreis und die
  Landeshauptstadt Wiesbaden
  Übersicht der Schulformen mit Erreichung der Zielvorgaben des
  Förderplans im Jahr 2021, Besetzung von Führungs- und Leitungsstellen
  an Beruflichen Schulen und Gymnasien mit Männern trotz
  unterrepräsentierten Frauenanteils, Maßnahmen zur Steigerung und
  Stabilisierung des Anteils an Frauen sowie verbindliche Vorgaben im
  Hinblick auf die Durchführung; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Degen, Christoph, SPD; Gersberg, Nadine, SPD; Weiß, Marius, SPD
  11.11.2021 und Antwort 07.04.2022 Drucksache 20/6715
            
            


            
            
- Symbolpolitik reicht nicht aus: mehr Frauen in Führungspositionen,
  Land muss endlich Vorbild für Geschlechtergerechtigkeit werden
            
  Antrag                                         Fraktion der SPD
  21.02.2022 Drucksache 20/7955
  Bemerkung:  Wegfall der Aktuellen Stunde am 24.02.2022 in der 98.
              Plenarsitzung aufgrund der Kriegssituation in der Ukraine


            
            
- Beraterverträge der Staatskanzlei
  Angaben zu bestehenden Verträgen für Beratungsleistungen, Höhe des
  Honorars im Rahmen einer vertraglichen Vereinbarung zur Erfüllung von
  Sonderaufgaben mit einem früheren Abteilungsleiter
            
  Kleine Anfrage                                 Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten
  21.04.2022 und Antwort 07.06.2022 Drucksache 20/8329
            
            


            
            
- Diversity Management in Hessen III: Aktivitäten der hessischen
  Behörden und Ministerien
            
  Kleine Anfrage                                 Knell, Wiebke, Freie Demokraten; Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten; Pürsün, Yanki,
                                                 Freie Demokraten
  20.05.2022 Drucksache 20/8510
  voraussichtlicher Beantwortungstermin: Ende September 2022
            
            


            
            
- Diversity Management in Hessen IV: Interkulturelle Öffnung,
  Migrationshintergrund und Antidiskriminierung
            
  Kleine Anfrage                                 Knell, Wiebke, Freie Demokraten; Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten; Pürsün, Yanki,
                                                 Freie Demokraten
  23.05.2022 Drucksache 20/8515
  voraussichtlicher Beantwortungstermin: Ende September 2022
            
            


            
            
- Diversity Management in Hessen V: Gender und Frauen
            
  Kleine Anfrage                                 Knell, Wiebke, Freie Demokraten; Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten; Pürsün, Yanki,
                                                 Freie Demokraten
  23.05.2022 Drucksache 20/8516
  voraussichtlicher Beantwortungstermin: Ende September 2022
            


            
            
- Führungsversagen im Umgang mit rechten Chats bei der hessischen
  Polizei
  Angaben zum Ermittlungsverfahren gegen einen Polizeibeamten,
  Dienstränge und Einsatzorte der insgesamt fünf Beschuldigten,
  Erläuterung zur Dienstfreistellung aufgrund straf- und
  dienstrechtlicher Verstöße, Beurteilung der Wirksamkeit von
  Transparenzveranstaltungen und Fortbildungsmaßnahmen im Rahmen der
  Verbesserung der Führungs- und Fehlerkultur innerhalb der Polizei,
  regelmäßige Evaluation und Weiterentwicklung der Fortbildungsangebote
  insbesondere für Führungskräfte, Federführung der Staatsanwaltschaft
  Frankfurt bei den strafrechtlichen Ermittlungen, Zeitpunkt und
  Vorgehen bei der Informierung der Beschuldigten über die
  Ermittlungen, Erkenntnisse hinsichtlich des Verdachts der
  Strafvereitelung im Amt und der Verletzung des Dienstgeheimnisses
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Felstehausen, Torsten, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  02.08.2022 Drucksache 20/8940
            
  Ausschussberatung:
  Innenausschuss (INA)
      INA 20/66  09.08.2022 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Erneute Ermittlungen gegen Polizeibeamte
  Zeitpunkt der Durchsuchungen bei Polizeibeamten, keine Zusammenhänge
  zu bereits bekannten Chatgruppen, Zeitpunkt des Bekanntwerdens der
  Weitergabe von Informationen an die betroffenen Beamten, Maßnahmen
  zur Vermeidung von Beeinträchtigungen oder Behinderungen bei
  laufenden internen Ermittlungen innerhalb der Polizeistrukturen,
  Regelungen hinsichtlich der disziplinarrechtlichen Möglichkeit der
  Entfernung aus dem Beamtenverhältnis nach Abschluss der laufenden
  Strafverfahren, Ermittlungshoheit der Staatsanwaltschaft Frankfurt,
  Durchführung verdeckter Ermittlungen bis zum Zeitpunkt der
  Durchsuchungen
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Fraktion der Freien Demokraten
  02.08.2022 Drucksache 20/8943
            
  Ausschussberatung:
            
  Innenausschuss (INA)
      INA 20/66  09.08.2022 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Weitere extremistische Chatgruppen im Polizeipräsidium
  Frankfurt
  Anzahl der Beschuldigten insbesondere der Führungskräfte, keine
  Erkenntnisse zu früheren strafrechtlichen oder disziplinaren
  Ermittlungsverfahren oder der Beeinflussung von Verfahren durch die
  beschuldigten Führungskräfte, Zeitpunkt der Informierung des
  Innenministeriums und des Ministers
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Fraktion der SPD
  03.08.2022 Drucksache 20/8944
            
  Ausschussberatung:
  Innenausschuss (INA)
      INA 20/66  09.08.2022 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht