Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- Ganztägig arbeitende Schulen in Hessen zum Schuljahr 2018/2019
  Anzahl der Schulen mit Ganztagsangeboten der Profile 1 bis 3 im
  Schuljahr 2018/2019, Anzahl der teilnehmenden Grundschulen am Pakt
  für den Nachmittag, Anzahl der teilnehmenden Schülerinnen und
  Schüler, Gesamtzahl der Schulen im Pakt für den Nachmittag, Zahl der
  Schulen mit Gebühren für das Ganztagsangebot sowie Höhe der Gebühren;
  Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Degen, Christoph, SPD
  21.01.2019 und Antwort 08.03.2019 Drucksache 20/39
            
            


            
            
- Kostenloses Mittagessen an ganztätig arbeitenden Grundschulen
  Teilnahme am Verpflegungsangebot an ganztägig arbeitenden
  Grundschulen, Unterstützungs- und Bezuschussungsangebote,
  Finanzierungsaufwand für ein kostenfreies Angebot sowie Wegfall von
  Verwaltungsaufwand
            
  Kleine Anfrage                                 Degen, Christoph, SPD; Strube, Manuela, SPD
  05.04.2019 und Antwort 03.07.2019 Drucksache 20/472
            
            


            
            
- Kostenfreies Mittagessen in Kitas und Schulen für Kinder aus
  Familien mit geringem Einkommen
  Übernommene Kosten pro Kind, Maßnahmen zur Ermöglichung einer
  kostenlosen Mahlzeit für jedes Kind
            
  Kleine Anfrage                                 Gnadl, Lisa, SPD; Degen, Christoph, SPD
  18.07.2019 und Antwort 03.09.2019 Drucksache 20/953
            
            


            
            
- Ganztägig arbeitende Schulen in Hessen zum Schuljahr 2019/2020
  Anzahl der Schulen mit Ganztagsangebot in Profil 1 und 2 im Schuljahr
  2019/2020 sowie Anteil neu aufgenommener Schulen, Anzahl am Pakt für
  den Nachmittag teilnehmender Grundschulen sowie Schülerinnen und
  Schüler und Anteil der Schulen mit vorheriger Arbeit in Profil 1,
  Profil 2 oder Profil 3, Anzahl der Ganztagsschulen in Profil 3,
  Anzahl neu im Pakt für den Nachmittag aufgenommener Schulen,
  Gebührenerhebung und Höhe der Gebühren; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Degen, Christoph, SPD
  19.07.2019 und Antwort 15.01.2020 Drucksache 20/956
            
            


            
            
- Inklusive Ferien - und Ganztagsbetreuung an hessischen
  Förderschulen
  Konzept und Weiterentwicklung möglicher Ferien- und Freizeitangebote,
  Anzahl der Leistungserbringer in 2018, Teilnahme der Grundstufe am
  Pakt für den Nachmittag, Prüfung der Einrichtung inklusiver
  Sommercamps; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Kula, Elisabeth, DIE LINKE
  13.08.2019 und Antwort 18.03.2020 Drucksache 20/1019
            
            


            
            
- Hessisches Gesetz für ein kostenbeitragsfreies Mittagessen in
  ganztägig arbeitenden Schulen
  Änderung des Schulgesetzes (Art. 1): unentgeltliche Verpflegung für
  Schülerinnen und Schüler in Ganztagsschulen oder Schulen mit
  Ganztagsangebot
            
  Gesetzentwurf                                  Fraktion DIE LINKE
  13.08.2019 Drucksache 20/1025
  Plenarprotokoll 20/17  03.09.2019 S.1235-1243 (Video)
  Bemerkung:  von der einbringenden Fraktion für erledigt erklärt
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/11  16.10.2019    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/1365 16.10.2019
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/17 S.1235-1236)
  May, Daniel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/17 S.1236-1237)
  Ravensburg, Claudia, CDU (PlPr 20/17 S.1237-1238)
  Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/17 S.1238-1239)
  Kahnt, Rolf, AfD (PlPr 20/17 S.1239-1240)
  Degen, Christoph, SPD (PlPr 20/17 S.1240-1241)
  Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/17 S.1241-1243)
            Kultusminister


            
            
- Wertevermittlung, Digitalisierung und Förderung der Bildungssprache
  Deutsch - Wir bauen die Schule von morgen
  Debatte über die Entwicklung und Ziele der Bildungspolitik, Ziele des
  Digitalpaktes, Ausbau pädagogischer Konzepte im Zuge des Programms
  "Digitale Schule Hessen", Maßnahmen zur Steigerung der
  Medienkompetenz, Unterstützung der Demokratie- und Wertevermittlung,
  Förderung der deutschen Sprache
            
  Regierungserklärung                            Kultusminister
  Plenarprotokoll 20/17  03.09.2019 S.1216-1235 (1. Video)
  (2.
  Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/17 S.1216-1220)
            Kultusminister
  Schäfer-Gümbel, Thorsten, SPD (PlPr 20/17 S.1220-1224)
  May, Daniel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/17 S.1224-1226)
  Kahnt, Rolf, AfD (PlPr 20/17 S.1226-1228)
  Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/17 S.1228-1229)
  Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/17 S.1229-1231)
  Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/17 S.1231-1233)
  Schwarz, Armin, CDU (PlPr 20/17 S.1233-1235)


            
            
- Lehrermangel in Hessen
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Kahnt, Rolf, AfD; Scholz, Heiko, AfD; Fraktion der AfD
  12.09.2019 Drucksache 20/1191
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/12  27.11.2019    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Mittel für kostenfreies Mittagessen an Schulen aus dem Bildungs-
  und Teilhabepaket
  Anzahl Leistungsberechtigter für Grundsicherung für Arbeitsuchende im
  Alter von sechs bis sechzehn Jahren, Zahl der Kinder und Jugendlichen
  in Haushalten mit Leistungsbezug von Wohngeld und nach
  Asylbewerberleistungsgesetz, Anzahl bewilligter Anträge zur
  Kostenübernahme für Mittagsverpflegung, Informierung der Eltern über
  Möglichkeiten der Kostenübernahme, geplante Vereinfachung der
  Beantragung
            
  Kleine Anfrage                                 Kula, Elisabeth, DIE LINKE
  17.10.2019 und Antwort 02.12.2019 Drucksache 20/1393
            
            


            
            
- Lehrermangel verschärft Chancenungleichheit und Überlastungen an
  unseren Schulen
  Thematisierung des Lehrermangels durch den Hessischen Rundfunk,
  Mehrbelastung der Lehrkräfte durch Einsatz pädagogischer Laien sowie
  Senkung der Unterrichtsqualität, Kritik an unzulänglicher
  Lehrerbedarfsplanung der Landesregierung, ausbleibende Maßnahmen zur
  Abfederung der Pensionierungswelle und zum Ausbau des
  Ganztagsangebots, Forderungen: Beendigung des Lehrermangels und
  Überprüfung der Bedarfsplanung, verstärkte bedarfsorientierte
  Stellenzuweisung (u.a. Schulen in sozialen Brennpunkten),
  Verbesserung der Rahmenbedingungen für Quereinstieg in
  Grundschul-Lehramt sowie Studienplatzerhöhung, u.a.m.
            
  Antrag                                         Degen, Christoph, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Strube, Manuela, SPD; Yüksel,
                                                 Turgut, SPD; Fraktion der SPD
  03.12.2019 Drucksache 20/1641
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/27  11.12.2019 S.2016-2030 (1. Video)
  (2.
  Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/31  29.01.2020 S.2501
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/13  15.01.2020    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/1950 15.01.2020
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Degen, Christoph, SPD (PlPr 20/27 S.2016-2018)
  Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/27 S.2018-2019)
  Kahnt, Rolf, AfD (PlPr 20/27 S.2019-2021)
  Schwarz, Armin, CDU (PlPr 20/27 S.2021-2023)
  Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/27 S.2024-2025)
  May, Daniel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/27 S.2025-2027)
  Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/27 S.2028-2030)
            Kultusminister


            
            
- Teilnahmequote von Schülerinnen und Schülern am Pakt für den
  Nachmittag
  Gründe für die Beantwortungsdauer der parlamentarischen Anfrage, Zahl
  der Schülerinnen und Schüler in Grundschulen, in der Grundstufe einer
  Förderschule und Paktschulen  in 2019/2020; prozentuale Angabe der
  Teilnahmequote
            
  Kleine Anfrage                                 Degen, Christoph, SPD
  17.01.2020 und Antwort 05.03.2020 Drucksache 20/2042
            
            


            
            
- Ganztagsbetreuung an Grundschulen
  Bedarf an Ganztagsplätzen an Grundschulen bis zum Jahr 2025,
  voraussichtliche Investitionskosten für Um- und Ausbauarbeiten und
  zusätzliche Räumlichkeiten für die Mittagsverpflegung bis 2025,
  Grundlage für die Umsetzung der Ganztagsbetreuung an Grundschulen,
  zusätzliche Bedarfe für pädagogische Fachkräfte, Vorbereitung auf die
  Umsetzung des geplanten Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung
            
  Kleine Anfrage                                 Kahnt, Rolf, AfD
  25.02.2020 und Antwort 22.04.2020 Drucksache 20/2468
            
            


            
            
- Bildungsqualität in Zeiten von Corona
  kurzzeitige Schulschließungen aufgrund von Infektions- oder
  Verdachtsfällen, Unterstützung und Beratung bei der Wiederaufnahme
  des Schulbetriebs, gemeldete Unterschreitungen der Mindestvorgaben,
  Anzahl der Schülerinnen und Schüler in der Notfallbetreuung,
  Unterschiede zwischen Notbetreuung und Hortbetreuung, Teilnahme von
  Schülerinnen und Schüler mit Anspruch auf sonderpädagogische
  Förderung am Präsenzunterricht, Bewertung der Verpflichtung zur
  Vorlage einer Selbsterklärung der Symptomfreiheit von Eltern in
  Kindertagesstätten, Anzahl der Infektions- und Verdachtsfälle an
  Schulen, Maßnahmen bei bestätigter Infektion mit Covid-19, Anzahl der
  Ordnungswidrigkeitsverfahren nach § 181 HSchG, Planungen zur
  Gestaltung von Sommerlerncamps, u.a.m.
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Degen, Christoph, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Strube, Manuela, SPD; Yüksel,
                                                 Turgut, SPD; Fraktion der SPD
  03.06.2020 Drucksache 20/2892
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/19  12.06.2020    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Schule in Zeiten der Corona-Pandemie: Sommerferien und die Zeit
  danach
  Einzelmaßnahmen des Sachverhalts "Ausbau der IT-Infrastruktur für die
  Standorte der Bildungsverwaltung", Anzahl beschaffter Bootsticks und
  Iphones, Ziele des Programms "Digitalisierung Kultus", Höhe der
  veranschlagten Mittel im Nachtragshaushalt 2020, Ziel und Umfang der
  HZD-Beratertage, Umsetzung der Videokonferenzlösung für Lehrkräfte
  und Schulklassen, Ausbau der Qualifizierungsmaßnahmen für Lehrkräfte
  im Rahmen des Landesprogramms Digitale Schule Hessen, Ausbau des
  Schulportals und Verbesserung der digitalen Infrastruktur,
  Ausstattung von Schülerinnen und Schülern mit mobilen Endgeräten,
  Höhe der Mittel des Sofortausstattungsprogramms
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Fraktion der Freien Demokraten
  05.06.2020 Drucksache 20/2930
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/19  12.06.2020    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
            
- Ganztägig arbeitende Schulen nach Profil I, II und III in
  Hessen
  Anzahl der ganztägig arbeitenden Schulen nach Profil I, Profil II und
  Profil III im Schuljahr 2020/2021; Entwicklung der Schulen zwischen
  2016 und 2020, Zahl der Anträge für Neuaufnahmen oder Profilwechsel,
  Angebote von Ferienbetreuung im Rahmen des Pakts für den Nachmittag,
  Umsetzung des Ausbaus zur Einführung eines Rechtsanspruchs auf
  ganztägige Betreuung für Kinder im Grundschulalter ab 2025; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Kula, Elisabeth, DIE LINKE
  19.08.2020 und Antwort 07.10.2020 Drucksache 20/3429
            
            


            
            
- Unstimmigkeiten an der Limesschule Altenstadt
  Bewertung der Entwicklung der Limesschule sowie der Arbeit des
  Förderkreises und der Gestaltung des Ganztagsangebotes, Kenntnis über
  die Kündigung des Vertragsverhältnisses zwischen dem Wetteraukreis
  und dem Förderkreis, Bewertung des Wechsels der Trägerschaft,
  Beratung und Unterstützung bei der Umsetzung ganztägiger Angebote,
  Rechtsstreit zwischen  Förderkreis und 
  Wetteraukreis, Maßnahmen zur Weiterentwicklung und zum Ausbau
  ganztägiger Angebote an Schulen
            
  Kleine Anfrage                                 Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten
  08.12.2020 und Antwort 05.03.2021 Drucksache 20/4246
            
            


            
            
- Schulen in benachteiligten sozialen Lagen stärken -  kein Kind
  zurücklassen - weder in noch nach der Corona-Pandemie
  Ermöglichung des schulischen Wechselmodells, personelle und
  finanzielle Aufstockung der Schulen unter Berücksichtigung eines
  Sozialindexes bei der Ressourcenzuteilung, Ausbau von vorhandenen
  Programmen wie "Deutsch als Zweitsprache", Förderung von Projekten
  zur Verbesserung der Bildungschancen sowie zur Digitalisierung des
  Bildungsbereichs (u.a. flächendeckende digitale Infrastruktur und
  Internetzugang in ganz Hessen), Kooperation der Schulen mit Kinder-
  und Jugendeinrichtungen in den Quartieren, Implementierung einer
  sozialraumorientierten Perspektive in der Lehrerausbildung,
  Netzwerkarbeit von Lehrern mit Schulsozialarbeitern und sozialen
  Einrichtungen im Quartier, Forcierung des Ausbaus von
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
  Ganztagsschulen; Danksagung an Städte und Gemeinden für bisherige
  Maßnahmen
            
  Antrag                                         Degen, Christoph, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Strube, Manuela, SPD; Yüksel,
                                                 Turgut, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD; Decker, Wolfgang, SPD; Gnadl, Lisa,
                                                 SPD; Sommer, Daniela, Dr., SPD; Fraktion der SPD
  18.12.2020 Drucksache 20/4312
  Plenarprotokoll 20/72  29.04.2021
  von Tagesordnung abgesetzt
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/36  02.06.2021 (ö)
      Ablehnung
            


            
            
- Aussetzung Präsenzpflicht an hessischen Schulen
  Ergebnisse der Testungen von Lehrkräften, Schülern und Schülerinnen
  im Dezember 2020 und Januar 2021; zeitweise Schulschließungen,
  Umstellung zum Distanzunterricht bei Grundschulen und weiterführenden
  Schulen, Entwicklung von Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung als
  Grundlage zu einer möglichen Aufhebung der Präsenzpflicht bishin zur
  Schulschließung, Steuerungsaufgaben der Lehrkräfte, Möglichkeit der
  Notbetreuung, Wahrnehmung von Ganztagsangeboten, Umsetzung der
  Ausweitung des Kinderkrankengeldes, Regelungen hinsichtlich
  Abschlussprüfungen und Zeugnisvergabe, digitale Ausstattung der
  Lehrkräfte, Schüler und Schülerinnen; Erweiterung der
  Serverkapazitäten für die Nutzung des Schulportals
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Kula, Elisabeth, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  12.01.2021 Drucksache 20/4385
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/27  20.01.2021 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Ganztägig arbeitende Schulen im Schuljahr 2020/2021
  Auflistung der ganztägigen Angebote nach Schulform und -profil,
  Anteil der Schulen ohne Teilnahme an einem Ganztagsprogramm,
  Unterstützung der Schulträger durch die Schaffung baulicher
  Voraussetzungen hinsichtlich der Ganztagsschulentwicklung,
  Teilnehmerquote des Pakts für den Nachmittag, Erhebung von
  Elternbeiträgen, Planungen zur Einführung eines Rechtsanspruchs auf
  einen ganztägigen Betreuungsplatz; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Degen, Christoph, SPD
  29.01.2021 und Antwort 20.05.2021 Drucksache 20/4947
            
            


            
            
- Wechselmodell statt Wechselhaftigkeit - Schulpolitik braucht
  nachvollziehbare Perspektiven
  Anzahl der Schulschließungen und Infektionen bei Lehrkräften,
  Schülern und Schülerinnen; Verfahren der Entscheidungsfindung über
  schulische Maßnahmen, Anteil der im Distanzunterricht beschulten
  Lernenden, Erarbeitung von Kommunikationskonzepten durch die Schulen,
  Mindeststandards für den Wechselunterricht, Berücksichtigung aller
  Schulfächer insbesondere mit Schwerpunkten auf Deutsch, Mathematik,
  1. Fremdsprache und den Sachunterricht der Grundschulen; Einschätzung
  der dienstlichen Belastung der Lehrkräfte durch die Dienstherren
  sowie Ergreifung entlastender Maßnahmen zum Schutz der Beschäftigten,
  Sicherstellung eines vergleichbaren Lernerfolges insbesondere für
  Abschlussklassen, Angaben zu Betreuungsangeboten der Schulträger,
  Rolle der Gruppenkontinuität am Vor- und Nachmittag, Einsatz von
  Sozialpädagoginnen und -pädagogen, Verteilung mobiler Endgeräte,
  Prognose für weitere Öffnungsschritte im laufenden Schuljahr
  2020/2021, u.a.m.
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Degen, Christoph, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Strube, Manuela, SPD; Yüksel,
                                                 Turgut, SPD; Fraktion der SPD
  15.02.2021 Drucksache 20/5090
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/30  23.02.2021    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Psychische Belastung von Schülerinnen und Schülern ernst nehmen,
  zügig ein Förderprogramm auflegen, damit Lernrückstände aufgeholt
  werden
            
  Begrüßung des im Zuge der Kultusministerkonferenz beschlossenen Ziels
  eines Bund-Länder-Förderprogramms zur Kompensation pandemiebedingter
  Lernrückstände sowie der bereitgestellten Bundesmittel für
  Lernförderung und Kinder- und Jugendhilfe, Forderungen: Erhebung der
  Lernrückstände und Bericht an Landtag, Förderprogramm für psychische
  Gesundheit und soziales Miteinander (u.a. Ganztagsschulausbau,
  Schulsozialarbeit), Landesmittel aus Sondervermögen für langfristig
  ausgelegte Förderangebote bzw. pädagogische und soziale
  Aufbauprogramme
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion der SPD
  27.04.2021 Drucksache 20/5611
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/72  29.04.2021 S.5811-5822 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/74  19.05.2021 S.5996
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/35  05.05.2021 (ö)
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/5695 05.05.2021
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/72 S.5811-5812, 5821)
  Hering, Thomas, CDU (PlPr 20/72 S.5812-5813)
  Schulz, Dimitri, AfD (PlPr 20/72 S.5813-5814)
  Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/72 S.5815-5816)
  May, Daniel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/72 S.5816-5817)
  Degen, Christoph, SPD (PlPr 20/72 S.5817-5819, 5821-5822)
  Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/72 S.5819-5821)
            Kultusminister


            
            
- Schulträger
  Schulbau- und -unterhaltungsmaßnahmen sowie Ausstattung mit
  Sachmitteln als Bestandteile der äußeren Schulverwaltung,
  Muster-Richtlinie über bauaufsichtliche Anforderungen an Schulen,
  Regelungen hinsichtlich des Rechtsanspruches von Kindern mit
  Behinderung für den Zugang zur Regelschule, sonderpädagogischen
  Ressourcen im Rahmen der Inklusion, Bewertung der digitalen
  Infrastruktur, Diensthaftpflicht bei Leihgeräten, Höhe der Bundes-
  und Landesmittel aus dem Digitalpakt Schule, Prozessoptimierung bei
  der Umsetzung des Digitalpaktes und der Zusatzprogramme, Planungen
  zur Finanzierung der digitalen Lernmittelfreiheit, Maßnahmen zur
  Gewährleistung der digitalen Bildung, Organisation von Administration
  und Support digitaler Endgeräte, Sachstand zum Ausbau der
  Ganztagsbetreuung, Schätzung des Investitionsbedarfes für ganztägige
  Bildung und Betreuung, Höhe der Mittel aus dem Ganztagsausbauprogramm
  des Bundes sowie Landesmittel, Einbeziehung von Schulträgern und
  kommunalen Spitzenverbänden bei Maßnahmenplanungen und deren
  Verteilungsschlüssel, Umsetzung des Landesprogramms "Löwenstark - der
  BildungsKICK", Angaben zur Mittelzuweisung aus den Aufholpaketen;
  Anlagen
            
  Berichtsantrag                                 Hartmann, Karin, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Degen, Christoph, SPD; Strube, Manuela, SPD; Yüksel,
                                                 Turgut, SPD; Fraktion der SPD
  15.07.2021 Drucksache 20/6156
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/48  27.04.2022    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  KPA 20/37 18.02.2022
            


            
            
- Zügige Umsetzung des Rechtsanspruchs auf ganztägige Bildung und
  Betreuung für Grundschulkinder in Hessen
  Bedeutung der Einführung des Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung
  und -bildung (mehr Förderung von Grundschulkindern, Vereinbarkeit von
  Beruf und Familie), Begrüßung des Bundesganztagsförderungsgesetzes
  und der damit verbundenen Investitionen und Übernahme der
  Betriebskosten durch das Land, Befürwortung der Umsetzung von mehr
  als 50000 Ganztagsplätzen an Grundschulen bis 2026 sowie einer
  parlamentarischen Anhörung in 2022 
            
            
  Antrag                                         Fraktion der SPD
  21.09.2021 Drucksache 20/6406
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/83  29.09.2021 S.6646-6657 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/87  10.11.2021 S.7033-7034 (Video)
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/41  06.10.2021    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/6500 06.10.2021
      Beschluss: Ablehnung in getrennter Abstimmung
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Degen, Christoph, SPD (PlPr 20/83 S.6646-6648)
  Ravensburg, Claudia, CDU (PlPr 20/83 S.6648-6649)
  Anders, Kathrin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/83 S.6649-6650)
  Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/83 S.6650-6652, 6655-6655)
  Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/83 S.6652-6653, 6657-6657)
  Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/83 S.6653-6655)
  Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/83 S.6655)
  Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/83 S.6655-6657)
            Kultusminister


            
            
- Ganztagsschulausbau schreitet in Hessen kontinuierlich voran
  Bedeutung der Ganztagsangebote und des Landesprogramms Pakt für den
  Nachmittag (individuelle Förderung insbesondere im Grundschulalter,
  Baustein zur Verbesserung von Bildungs- und Chancengerechtigkeit,
  Vereinbarkeit von Familie und Beruf), Erhöhung der Stellen für
  Ganztagsbetreuung an Grundschulen, Unterstützung der Zusage des
  Landesregierung zur Fortführung des Ausbaus des Ganztagsangebotes,
  Bekenntnis des Bundes bei der Mitverantwortung der ganztägigen
  Betreuung von Grundschulkindern als gesamtgesellschaftliche Aufgabe
            
  Dringlicher Entschließungsantrag               Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  28.09.2021 Drucksache 20/6456
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/83  29.09.2021 S.6646-6657 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/87  10.11.2021 S.7034
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/41  06.10.2021    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/6501 06.10.2021
      Beschluss: Annahme
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Degen, Christoph, SPD (PlPr 20/83 S.6646-6648)
  Ravensburg, Claudia, CDU (PlPr 20/83 S.6648-6649)
  Anders, Kathrin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/83 S.6649-6650)
  Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/83 S.6650-6652, 6655)
  Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/83 S.6652-6653, 6657)
  Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/83 S.6653-6655)
  Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/83 S.6655)
  Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/83 S.6655-6657)
            Kultusminister


- Fachkräftebedarf für den Ausbau der Ganztagsbetreuung in Hessen
  I
  Informationen zum vollständigen Ausbau des Rechtsanspruches auf
  ganztägige Förderung von Kindern im Grundschulalter gemäß dem
  Ganztagsförderungsgesetz bis 2029/2030, Angaben zu Schulen mit
  Ganztagsbetreuung und Profil- oder Angebotswechseln zu Beginn des
  Schuljahres 2021/2022, Anzahl der vorhandenen Stellen gemäß den
  Profilen 1, 2, 3 und Pakt für den Nachmittag im Schuljahr 2021/2022,
  Voraussetzungen zur Einbindung weiterer Schulen und Schaffung
  weiterer Betreuungsplätze, Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Rock, René, Freie Demokraten; Promny, Moritz, Freie Demokraten
  08.11.2021 und Antwort 10.05.2022 Drucksache 20/6680
            
            


            
            
- Fachkräftebedarf für den Ausbau der Ganztagsbetreuung in Hessen
  II
  Informationen der Landesregierung über die Umsetzung des
  vollständigen Ausbaus des Rechtsanspruches bis 2029/2030, Analyse des
  Personalbedarfs und Verteilung der benötigten Stellen auf die Gruppen
  der Lehrkräfte, der Sozialarbeiterinnen und -arbeiter, sowie der
  Erzieherinnen und Erzieher, Angaben über den zugrunde gelegten
  Personalschlüssel, Auskunft über Vorgaben für das eingesetzte
  Personal
            
  Kleine Anfrage                                 Rock, René, Freie Demokraten; Promny, Moritz, Freie Demokraten
  08.11.2021 und Antwort 09.05.2022 Drucksache 20/6681
            
            


            
            
- Umsetzung des Paktes für den Nachmittag im Wetteraukreis
  Bewertung der Umsetzung der Vorgaben und Einbindung von Sportvereinen
  und weiteren außerschulischen Partnern, Auswirkungen auf die
  örtlichen Kooperationspartner, vertragliche Vereinbarungen mit dem
  Schulträger hinsichtlich der zeitlichen Module, Einschätzung des
  regelmäßig verkürzten Betreuungsangebots und den zeitlichen
  Bedürfnissen bei den Eltern, Beurteilung einer eingeschränkten
  Flexibilität und eines bedarfsorientierten Angebotes, sowie Folgen
  bei Abweichungen vom gewählten Modul 
            
  Kleine Anfrage                                 Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten
  15.03.2022 und Antwort 02.08.2022 Drucksache 20/8072
            


            
            
- Mit dem Rechtsanspruch Ganztag zu mehr Chancengleichheit: Was am
  Vormittag gilt, muss auch am Nachmittag gelten
  Forderungen nach zügiger Realisierung eines Rechtsanspruches auf
  ganztägige Bildung und Betreuung für Grundschulkinder (bessere
  Vereinbarkeit von Familie und Beruf) und damit verbundenem steigenden
  Bedarf an Ganztagsbetreuungsplätzen und dessen Ausbau mit Bundes- und
  Landesmitteln, geschätzte Platzangebotssteigerungen um 45 % bis zum
  Schuljahr 2029/2030 bei zunehmendem Personalbedarf, auch in Horten,
  Konzeptvorlage für Mehrbedarfe unter Berücksichtigung der Inklusion
            
  Antrag                                         Degen, Christoph, SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Gersberg,
                                                 Nadine, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Heidt-Sommer, Nina, SPD; Sommer, Daniela, Dr., SPD; Yüksel,
                                                 Turgut, SPD; Fraktion der SPD
  22.03.2022 Drucksache 20/8123
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/100 30.03.2022 S.8004-8015 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/103 11.05.2022 S.8335
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/48  27.04.2022    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/8373 27.04.2022
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Degen, Christoph, SPD (PlPr 20/100 S.8004-8006)
  Ravensburg, Claudia, CDU (PlPr 20/100 S.8006-8007)
  Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/100 S.8007-8009)
  Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/100 S.8009-8011)
  May, Daniel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/100 S.8011-8012)
  Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/100 S.8012-8014)
  Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/100 S.8014-8015)
            Kultusminister


            
            
- Aktueller Stand der Umsetzung des Gute-Kita-Gesetzes in Hessen
  Angaben der Landesregierung zur Umsetzung der neuen gesetzlichen
  Vorgaben, Informationen zur Verbesserung des
  Fachkraft-Kind-Schlüssels, zur Stärkung der Leitung, zum
  Fachkräftemangel und der Erweiterung des Fachkräftekatalogs sowie zur
  Aufnahme geflüchteter ukrainischer Kinder in hessischen
  Kindertagesstätten, Sanktionen bei Nichterfüllung, Angaben zur
  Erreichung der Ziele und Meilensteine des Konzepts, Einsatz von
  Sozialassistentinnen und -assistenten als Fachkräfte zur Mitarbeit,
  Wirkung der Fachkraftoffensive, Einschätzung des weiteren
  Fachkräftebedarfs bei Umsetzung des Rechtsanspruchs auf ganztägige
  Förderung von Kindern im Grundschulalter, Einsatz von Geflüchteten
  aus der Ukraine als Erzieherinnen und Erzieher, Ausbau der
  Sprachförderung in den Kindertagesstätten
            
  Berichtsantrag                                 Fraktion der Freien Demokraten
  25.03.2022 Drucksache 20/8163
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/80  08.09.2022    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  SIA 20/71 21.06.2022
            


            
            
- Umsetzung des Rechtsanspruchs Ganztag erfordert gemeinsame
  Kraftanstrengung von Bund, Ländern und Kommunen
  Ganztagsangebot für Schüler in Grundschule zur Verbesserung von
  Bildungs- und Chancengleichheit sowie zur Vereinbarkeit von Familie
  und Beruf, Anerkenntnis über verabschiedetes Gesetz auf Bundesebene
  mit Verankerung des Rechtsanspruches einer ganztägigen Förderung im
  SGB VIII, landesseitige Umsetzung gemeinsam mit Kommunen durch
  Bildungs- und Betreuungsangebote (u.a. Pakt für den Nachmittag),
  Bedauern über geringe finanzielle Beteiligung des Bundes
            
  Dringlicher Entschließungsantrag               Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  29.03.2022 Drucksache 20/8195
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/100 30.03.2022 S.8004-8015 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/103 11.05.2022 S.8335
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/48  27.04.2022    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/8374 27.04.2022
      Beschluss: Annahme
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Degen, Christoph, SPD (PlPr 20/100 S.8004-8006)
  Ravensburg, Claudia, CDU (PlPr 20/100 S.8006-8007)
  Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/100 S.8007-8009)
  Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/100 S.8009-8011)
  May, Daniel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/100 S.8011-8012)
  Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/100 S.8012-8014)
  Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/100 S.8014-8015)
            Kultusminister


            
            
- Betreuung für Grundschulkinder im Pakt für den Nachmittag
  Anzahl der teilnehmenden Schulen im Schuljahr 2021/2022 sowie Anteil
  des Angebots an kürzeren bzw. längeren Modulen, Angaben zum
  Ganztagsprofil und der Acht-Stunden-Betreuung, Zahl der angemeldeten
  Schülerinnen und Schüler für die Nachmittagsbetreuung, Sicherstellung
  der pädagogischen Betreuung der Schülerinnen und Schüler in den
  Bildungs- und Betreuungsangeboten insbesondere durch
  Vertretungskräfte bei Abwesenheit der zuständigen Lehrkraft
            
  Kleine Anfrage                                 Heidt-Sommer, Nina, SPD; Degen, Christoph, SPD
  01.04.2022 und Antwort 12.08.2022 Drucksache 20/8218
            
            


            
            
- Benachteiligung der Jung-Stilling-Schule (Lahn-Dill-Kreis) bei der
  Zuteilung von Pakt-Mitteln
  Erkenntnisse hinsichtlich der Aufnahme in das Ganztagsprofil Pakt für
  den Nachmittag, Unterscheidung bei der Ressourcenverteilung zwischen
  Außen- und Nebenstandorten an Grundschulen, Bedarfsabsprache zwischen
  Schule und Schulträger bei der Durchführung der Bildungs- und
  Betreuungsangebote
            
  Kleine Anfrage                                 Grüger, Stephan, SPD
  01.04.2022 und Antwort 17.05.2022 Drucksache 20/8224
            
            


            
            
- Novelle des Hessischen Lehrkräftebildungsgesetzes legt die
  Grundlage für eine zeitgemäße Weiterentwicklung der
  Lehrkräftebildung
  Modernisierung der Aus- und Fortbildung der hessischen Lehrkräfte
  durch dreiphasige Lehrkräftebildung im Studium und Praxis
  (Bildungssprache Deutsch, Integration von Schülern nicht-deutscher
  Herkunftssprache, Inklusion, Medienbildung, Digitalisierung,
  Ganztagsaspekt, sozialpädagogische Förderung und berufliche
  Orientierung), Reflexion der Kompetenzentwicklung der Studierenden
  und Lehrkräfte über internes Portfolio (lebenslanges Lernen),
  Einführung von Grundpraktikum und Praxissemestern (ehemals
  Modellprojekt), 
  sowie Einrichtung von Kooperationskonferenzen an den Hochschulen mit
  Vertretern von kooperierenden Ausbildungsschulen, Schulämter,
  Studienseminare und Lehrkräfteakademie, Beibehaltung bewährter
  Staatsprüfungen und Einführung zentraler Aufgabenstellungen im Rahmen
  der Prüfungen 
            
            
            
  Entschließungsantrag                           Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  06.04.2022 Drucksache 20/8247
  Plenarprotokoll 20/103 11.05.2022 S.8335
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/48  27.04.2022    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/8375 27.04.2022
      Beschluss: Annahme
            


            
            
- Lehrkräftesituation im Bereich des Staatlichen Schulamts für den
  Landkreis Marburg-Biedenkopf
  Bewertung der Kapazitäten im Schulamtsbezirk, langfristige Maßnahmen
  der Landesregierung zur Deckung des Bedarfs, Angaben über besetzte
  und vakante Stellen für Lehrkräfte, Anzahl der Lehrkräfte ohne
  entsprechende Lehrbefähigung, Informationen zum Bedarf und zu den
  Zuweisungen für die Schuljahre 2016/2017 bis 2022/2023, Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Löber, Angelika, SPD
  06.04.2022 und Antwort 29.07.2022 Drucksache 20/8252
            
            


            
            
- Benachteiligung von Schulen mit Außenstelle auf dem Land bei der
  Zuteilung von Pakt-Mitteln
  Angaben über die Ressourcenberechnung für Schulen im Pakt für den
  Nachmittag, Anzahl von Schulen mit Außenstellen, Bewertung der
  Voraussetzungen für die Umsetzung des Ganztagsangebotes an einem
  Standort, Faktoren für die Höhe von Elternentgelten, Rückmeldungen
  von Schulen zu finanziellen Benachteiligungen
  Kleine Anfrage                                 Degen, Christoph, SPD; Grüger, Stephan, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Heidt-Sommer, Nina, SPD
  11.04.2022 und Antwort 02.08.2022 Drucksache 20/8289
            
            


            
            
- Dreizehntes Gesetz zur Änderung des Hessischen Schulgesetzes
  Förderung des Ganztagsausbaus, Möglichkeiten für Schulträger zur
  Steigerung des Bedarfs an ganztägiger Betreuung, Verbesserung des
  Übergangs zwischen Schule und Beruf (Weitergabe der Daten über
  Schulabgänger ohne Anschlussbeschäftigung durch Schulen an die
  Arbeitsagentur), Aufnahme digitaler Lehr- und Lernprogramme,
  Anpassungen an bundesrechtliche Vorgaben und landesrechtlichen
  Bestimmungen (u.a. Verwendung des Terminus Lehrkräfte, Angebot der
  Leistungskurse Philosophie und Ethik an der gymnasialen Oberstufe) 
            
            
  Gesetzentwurf                                  Landesregierung
  05.07.2022 Drucksache 20/8760
  Plenarprotokoll 20/111 14.07.2022 S.8902-8911 (1. Video) (2. Video)
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/51  14.07.2022    
      Durchführung einer schriftlichen und mündlichen Anhörung
  Ausschussvorlagen:
  KPA 20/39 (Teil 1-6)
  Anhörungen:
  öffentliche Anhörung       
  schriftliche Anhörung      
  schriftl. Stellungnahmen   KPA 20/39 Teil 1
                             KPA 20/39 Teil 2
                             KPA 20/39 Teil 3
                             KPA 20/39 Teil 4
                             KPA 20/39 Teil 5
                             KPA 20/39 Teil 6
  schriftl. Stellungnahmen   KPA 20/39 Teil 1
                             KPA 20/39 Teil 2
                             KPA 20/39 Teil 3
                             KPA 20/39 Teil 4
                             KPA 20/39 Teil 5
                             KPA 20/39 Teil 6
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/111 S.8902-8903)
            Kultusminister
  Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/111 S.8903-8904)
  Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/111 S.8904-8905)
  May, Daniel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/111 S.8905-8906)
  Degen, Christoph, SPD (PlPr 20/111 S.8906-8907)
  Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/111 S.8907-8909)
  Falk, Horst, Dr., CDU (PlPr 20/111 S.8909-8910)
  Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/111 S.8910-8911)


            
            
- Verantwortlichkeit bei der Umsetzung des Rechtsanspruchs auf
  ganztägige Bildung und Betreuung im Grundschulalter
            
  Berichtsantrag                                 Fraktion der SPD
  13.07.2022 Drucksache 20/8841
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 
            


            
            
- Gute Arbeit an Schulen: Umgehend A 13 für Grundschullehrkräfte
  umzusetzen wäre angemessen und ehrlich
  Anerkenntnis der gleichwertigen Ausbildung der Grundschullehrkräfte,
  steigende Anforderungen hinsichtlich Ganztags, Inklusion,
  Digitalisierung und individueller Förderung, Kritik an niedrigerer
  Besoldung und dauernden Lehrkräftemangel, Forderung nach Verringerung
  der Pflichtstundenzahl und Besoldung mit A13/E13 analog zur
  Entlohnung in  neun Bundesländern
            
  Antrag                                         Heidt-Sommer, Nina, SPD; Degen, Christoph, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Hartmann, Karin, SPD;
                                                 Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der SPD
  15.07.2022 Drucksache 20/8859
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 
            


            
            
- Notengebung an der Blücherschule in Wiesbaden
            
  Kleine Anfrage                                 Kula, Elisabeth, DIE LINKE
            
  26.07.2022 Drucksache 20/8919
  voraussichtlicher Beantwortungstermin: 40. KW 2022
            
            


            
            
- Ganztägig arbeitende Schulen in den Schuljahren 2021/22 und
  2022/23
            
  Kleine Anfrage                                 Degen, Christoph, SPD
  13.09.2022 Drucksache 20/9147