Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- Die Erklärung der Vielen als Zeichen für Vielfalt, Offenheit und
  Toleranz in Hessen
  Debatte über die bundesweite Initiative "Erklärung der Vielen",
  Stellenwert der Kunstfreiheit
            
  Antrag                                         Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  04.02.2019 Drucksache 20/101
  Plenarprotokoll 20/4   07.02.2019 S.209-216 (Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Schmidt, Mirjam, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/4 S.209-210)
  Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/4 S.210-211)
  Papst-Dippel, Claudia, AfD (PlPr 20/4 S.211)
  Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/4 S.211-212)
  Hofmeister, Andreas, CDU (PlPr 20/4 S.212-213)
  Schäfer-Gümbel, Thorsten, SPD (PlPr 20/4 S.213-214)
  Dorn, Angela, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/4 S.214-215)
            als Ministerin für Wissenschaft und Kunst
  Lichert, Andreas, AfD (PlPr 20/4 S.216)


            
            
- Schlösser und Gärten digital besser vermarkten - Kultur in Hessen
  stärken
  Bekenntnis zum Ziel des Bewahrens, des Ausbaus und der Vermittlung
  des historischen Erbes in Hessen, Betonung der besonderen Bedeutung
  der Digitalisierung von Kunst und Kultur durch die Corona-Krise,
  Feststellung der Verbesserungswürdigkeit des Internetauftritts der
  hessischen Schlösser und Gärten, Forderung nach Aufnahme der
  hessischen Schlösser und Gärten in die Digitalisierungsstrategie
  Anwendungsbereich Kultur- und Kreativwirtschaft sowie der zügigen
  Umsetzung der genannten Maßnahmen
            
  Antrag                                         Fraktion der Freien Demokraten
  25.08.2020 Drucksache 20/3558
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA)
      WKA 20/19  05.11.2020 (ö)
      Ablehnung
            


            
            
            
- Corona-Nothilfe für Clubs und Diskotheken in Hessen
  Forderungen: Auflage eines Nothilfeprogramms im Rahmen des
  Schattenhaushalts, Erarbeitung eines Konzepts zur schrittweisen
  Wiedereröffnung, Anerkennung von Musik-Clubs als Kultureinrichtung
            
  Antrag                                         Fraktion der SPD
  22.09.2020 Drucksache 20/3687
  Plenarprotokoll 20/57  10.11.2020 S.4319 (Video)
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/25  25.11.2020 (ö)
      Ablehnung
            


            
            
- Digitalisierungsstrategie des Landes macht Hessens
  Kultureinrichtungen zukunftsfest
  Begrüßung der Digitalstrategie u.a. für Bereiche Dateninfrastruktur,
  Verwaltung, Personal, Sammlungserschließung und Vermittlungsangebote,
  neu etablierte Stellen zur Koordination und Weiterentwicklung der
  digitalen Transformation (u.a. Digital-Manager), Erfordernis des
  niedrigschwelligen Zugangs zu digitalen Formaten, Betonung der
  hessischen Schlösser und Gärten als Teil der
  Digitalisierungsstrategie, u.a.m.
            
  Entschließungsantrag                           Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  23.09.2020 Drucksache 20/3715
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA)
      WKA 20/19  05.11.2020 (ö)
      Annahme
            


            
            
- Soforthilfe zur Rettung der Kultur- und Medienbranche in der
  Corona-Krise
  Forderung nach Auflage eines Soforthilfeprogramm für nicht oder nur
  teilweise öffentlich geförderte kleine und mittlere Unternehmen im
  Medien- und Kulturbereich auf Basis der Relevanz für das Kulturleben
  sowie Prüfung und ggf. Modifikation bereits laufender Hilfsprogramme
            
            
  Antrag                                         Fraktion der SPD
  04.11.2020 Drucksache 20/4038
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA)
      WKA 20/26  10.06.2021 (ö)
      Ablehnung
            


            
            
- Gesetz über die Musikschulen im Lande Hessen (Hessisches
  Musikschulgesetz - HMusikSchulG)
  Regelungen zur staatlichen Anerkennung von Musikschulen (Art. 1):
  Trägerschaft, Unterrichtsinhalte, Leitung und Lehrkräfte,
  Landesinteresse; Regelungen zur Finanzierung (Art. 2):
  Landesförderung und Voraussetzungen, Unterrichtsentgelte
            
  Dringlicher Gesetzentwurf                      Fraktion der SPD
  03.12.2020 Drucksache 20/4221
  Plenarprotokoll 20/62  10.12.2020 S.4922-4930 (Video)
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA)
      WKA 20/21  28.01.2021    
      20/22  25.02.2021    
      20/23  22.04.2021    
      20/27  01.07.2021 (ö)
      20/51  19.01.2023    
  Ausschussvorlagen:
  WKA 20/22 (Teil 1-4)
  Anhörung:
  öffentliche Anhörung       WKA 01.07.2021
  schriftl. Stellungnahmen   WKA 20/22 Teil 1
                             WKA 20/22 Teil 2
                             WKA 20/22 Teil 3
                             WKA 20/22 Teil 4
  zurückgezogen: am 19.01.2023 - WKA 20/51
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Degen, Christoph, SPD (PlPr 20/62 S.4922-4923)
  Grobe, Frank, Dr., AfD (PlPr 20/62 S.4923-4924)
  Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/62 S.4924)
  Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/62 S.4925)
  Schmidt, Mirjam, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/62 S.4925-4926)
  Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/62 S.4926-4927)
  Hofmeister, Andreas, CDU (PlPr 20/62 S.4927-4928)
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
  Dorn, Angela, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/62 S.4928-4930)
            als Ministerin für Wissenschaft und Kunst


            
            
- Nutzung freier Lizenzen in Museen, Bibliotheken und Archiven
  Haltung der Landesregierung zur Nutzung freier Lizenzen für
  Gedächtnisinstitutionen, Höhe der Gebühreneinnahmen der Einrichtungen
  im Jahr 2020, Auflistung der Nutzungen von freien Lizenzen,
  Zugänglichkeit der Daten des Hessischen Landesarchivs, Bündelung
  hessischer Sammlungsbestände in digitalen Portalen, technische
  Grundlagen für eine weitere Bündelung, Förderung und Ziele des
  Projekts "Open Access Policy für Kulturerbe -Einrichtungen in Hessen"
            
  Kleine Anfrage                                 Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten; Stirböck, Oliver, Freie Demokraten
  18.01.2021 und Antwort 15.03.2021 Drucksache 20/4418
            
            


            
            
- Aktuelle Situation der Kulturinstitutionen
  Verteilung der Hilfen aus dem Kulturpaket I, Ziele der Maßnahme,
  Berücksichtigung der Branchenverbände bei der Erarbeitung der
  Richtlinien für das Kulturpaket II, Gründe für den zeitlichen Abstand
  hinsichtlich der Teilnahme am Film-Ausfallfonds des Bundes, Abschluss
  der Verwaltungsvereinbarung mit der Filmförderungsanstalt,
  veranschlagte Mittel für Kinos, Orientierung an
  bundeslandübergreifenden Modellen, Einordnung der Handreichung
  Arbeitsschutz im Probenbetrieb als verbindlicher Erlass,
  Rückmeldungen hinsichtlich der Vorgaben aus der Handreichung,
  Beteiligung an Konzepten zur Wiedereröffnung kultureller
  Einrichtungen, Planungen zur perspektivischen Öffnung der
  Einrichtungen
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Fraktion der Freien Demokraten
  17.02.2021 Drucksache 20/5115
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA)
      WKA 20/22  25.02.2021 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
- Ideen der Landesregierung zu weiteren Öffnungen
  Überlegungen zu Kontaktnachverfolgungslösungen, geplante Schaffung
  einer Modellversuchsklausel, Vorbereitung der Einführung einer
  Nachverfolgungs-App, Teststrategie des Landes, Vorstellung eines
  Perspektivplans für eine verantwortungsvolle Öffnung, Hilfen und
  Unterstützungsleistungen für Unternehmen hinsichtlich Testungen
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Fraktion der SPD
  17.03.2021 Drucksache 20/5341
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/31  24.03.2021 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Aktuelle Vorgaben für den Probenbetrieb und weitere Planungen für
  Proben und Aufführungen an hessischen Theatern
  Erstellung von Gefährdungsbeurteilungen und Hygienekonzepten durch
  die Staatstheater, Durchführung von Testungen mit PCR-Tests, keine
  Abweichung von den Hygiene- und Abstandsregeln, Finanzierung der
  Tests aus dem Sondervermögen, Bewertung einer Kohortenbildung an
  Theatern, Kontrollfunktion der Theaterleitungen, Beteiligungen bei
  der Erstellung der Handreichung zu Arbeitsschutzstandards,
  Berücksichtigung der darstellenden Kunst bei der Auswahl der
  Modellkommunen, Beratungen zu Möglichkeiten der sicheren Öffnung von
  Kulturbetrieben
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Fraktion der Freien Demokraten
  14.04.2021 Drucksache 20/5495
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA)
      WKA 20/23  22.04.2021 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Kulturelle Vielfalt in der Corona-Krise in Hessen erhalten
  Beurteilung der wirtschaftlichen Auswirkungen auf den Kulturbereich,
  Beratungen hinsichtlich der Umsetzung von Hilfsprogrammen, Höhe der
  Unterstützungsleistungen im Rahmen der Kulturpakete I und II,
  Abhängigkeit der Betriebsöffnungen von der Entwicklung des
  Infektionsgeschehens, Förderung nicht antragsberechtigter
  Kulturveranstalter, Ausarbeitung der Förderrichtlinien, Maßnahmen für
  ein stabiles Umfeld für alle Kunst- und Kulturschaffenden,
  Informationen zum Programm "INS FREIE!", Zusammenarbeit mit Diehl +
  Ritter gemeinnützige Unternehmergesellschaft
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Sommer, Daniela, Dr., SPD; Degen, Christoph, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Eckert, Tobias, SPD;
                                                 Grumbach, Gernot, SPD; Fraktion der SPD
  15.04.2021 Drucksache 20/5510
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA)
      WKA 20/23  22.04.2021 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Hessen Holiday 2021
  Bedeutung der Tourismuswirtschaft für Hessen und pandemiebedingte
  Attraktivität innerdeutscher Reisedestinationen, Unzumutbarkeit
  dauerhafter Bewegungseinschränkungen, wirtschaftliche Einbußen und
  Kurzarbeit in Tourismusbranche durch Pandemie, Vorhandensein eines
  funktionierenden Hygienekonzepts seit 2020, Forderungen: Erlaubnis
  der Vermietung von Ferienwohnungen für Landkreise mit Inzidenz unter
  100, Öffnung von Hotels, Beherbergungsbetrieben, Schwimmbädern,
  Freizeit-, Tier- und Naturparks sowie Kultureinrichtungen nach
  Vorlage eines Hygienekonzepts, vollständige Nutzung der touristischen
  Infrastruktur für Geimpfte und Genesene
            
  Antrag                                         Fraktion der Freien Demokraten
  11.05.2021 Drucksache 20/5732
  Plenarprotokoll 20/75  20.05.2021 S.6082 (Video)
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/34  02.06.2021 (ö)
      Ablehnung
            


            
            
            
            
- Kultur in der Corona-Krise unterstützen und Perspektiven für die
  Zukunft eröffnen
  Bedeutung von Kunst und Kultur (gesellschaftlicher Zusammenhalt,
  Wirtschaftsfaktor, Existenzgrundlage), Hervorhebung des
  Landesprogrammes Hessen kulturell neu eröffnen als Ergänzung zu den
  Soforthilfen,des Kulturpakets II Perspektiven öffnen, Vielfalt
  sichern für die hessische Kulturszene sowie des Sonderfonds des
  Bundes und Notfallkasse des Landes Hessen zur Unterstützung der
  wirtschaftlichen Notlage der Kulturlandschaft
            
  Entschließungsantrag                           Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  08.06.2021 Drucksache 20/5905
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA)
      WKA 20/26  10.06.2021 (ö)
      Annahme
            


            
            
- Zweites Gesetz zur Änderung des Hessischen Bibliotheksgesetzes
  Bibliotheken als Orte der kulturellen Betätigung, Bildung,
  politischen Willensbildung, Medienkompetenz, gesellschaftlichen
  Integration, auch im ländlichen Raum sowie zur Unterstützung des
  bürgerschaftlichen Engagements unter Berücksichtigung der
  Barrierefreiheit, Förderungen für öffentliche und wissenschaftliche
  Bibliotheken, Verlängerung der Befristung des Gesetzes bis zum 31.
  Dezember 2031
            
  Gesetzentwurf                                  Landesregierung
  21.09.2021 Drucksache 20/6407
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/82  28.09.2021 S.6611-6617 (Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/90  08.12.2021 S.7304-7312 (1. Video) (2. Video) (3. Video)
  Gesetz beschlossen
  Gesetz vom 12.12.2021 GVBl. Nr. 53 20.12.2021 S.841-842
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA)
      WKA 20/30  09.09.2021    
      20/34  04.11.2021 (ö)
      20/36  02.12.2021    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/6884 02.12.2021
      Beschluss: Annahme
  Ausschussvorlagen:
  WKA 20/31 (Teil 1-4)
  Anhörung:
  öffentliche Anhörung       WKA 04.11.2021 20/34
  schriftl. Stellungnahmen   WKA 20/31 Teil 1
                             WKA 20/31 Teil 2
                             WKA 20/31 Teil 3
                             WKA 20/31 Teil 4
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Dorn, Angela, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/82 S.6611-6612; PlPr
            20/90 S.7311-7312)
            als Ministerin für Wissenschaft und Kunst
  Grobe, Frank, Dr., AfD (PlPr 20/82 S.6612-6613; PlPr 20/90 S.7306)
  Schmidt, Mirjam, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/82 S.6613-6614; PlPr
            20/90 S.7305-7306)
  Alex, Ulrike, SPD (PlPr 20/82 S.6614; PlPr 20/90 S.7307)
  Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/82 S.6614-6615; PlPr 20/90
            S.7307-7308)
  Steinraths, Frank, CDU (PlPr 20/82 S.6615-6616; PlPr 20/90 S.7307)
  Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/82 S.6616-6617; PlPr
            20/90 S.7304, 7309-7310)
  Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/90 S.7310-7311)


            
            
- Corona-Tests II
  Bündelung verschiedener Maßnahmen zur positiven Beeinflussung des
  Infektionsgeschehens, Bewertung der Belastungen für den Einzelhandel,
  die Gastronomie, die Kulturbranche und den Sport aufgrund der
  Einschränkungen, Kenntlichmachung der Möglichkeit der PCR-Testung an
  den ausgewiesenen Corona-Teststellen
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  28.01.2022 und Antwort 17.03.2022 Drucksache 20/7777
            
            


            
            
- Hessens kulturelle Schätze in ländlichen Regionen sichtbarer machen
  - kulturelle Teilhabe fördern
  Zugang zu kultureller Bildung als zentraler Bestandteil
  gesellschaftlicher Teilhabe auch außerhalb der Ballungsgebiete, Dank
  an Künstler für Schaffung eines kulturellen Angebots im ländlichen
  Raum, Anerkennung der landesseitigen Maßnahmen zur Kulturförderung
  (u.a. "Kulturkoffer", Modellprojekt "LandKulturPerlen",
  Regionalmanager vor Ort, Ausbau der Strukturförderung
  soziokultureller Zentren, Erweiterung bestehender
  Open-Air-Spielstädten wie Neuauflage von "Ins Freie!", Bezuschussung
  für mobile Bühnen, Tontechnik, u.a.m.), hohe Bedeutung der
  Musikschulen, Befürwortung der finanziellen Förderung sowie
  Unterstützung der Entwicklung eines Modells zur langfristigen
  Förderung gemeinsam mit Landesverband der Musikschulen und Kommunen
            
  Entschließungsantrag                           Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  24.05.2022 Drucksache 20/8533
  Plenarprotokoll 20/106 01.06.2022 S.8494-8506 (1. Video) (2. Video)
  Annahme
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Schmidt, Mirjam, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/106 S.8494-8496)
  Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/106 S.8496-8497)
  Grobe, Frank, Dr., AfD (PlPr 20/106 S.8497-8498)
  Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/106 S.8498-8500)
  Hofmeister, Andreas, CDU (PlPr 20/106 S.8500-8502)
  Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/106 S.8502-8503)
  Dorn, Angela, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/106 S.8503-8505)
            als Ministerin für Wissenschaft und Kunst


            
            
- Energiekrise darf Kulturbetrieb nicht gefährden - Schließungen sind
  keine Lösung
  Forderung an Landesregierung zum Dialog mit Kommunen zur
  Sicherstellung von Räumlichkeiten für Kulturschaffende sowie zur
  Einrichtung eines Hilfsfonds zur finanziellen Unterstützung von
  Kultureinrichtungen wegen steigender Energiekosten (Gas und Strom)
            
  Antrag                                         Alex, Ulrike, SPD; Degen, Christoph, SPD; Grumbach, Gernot, SPD; Sommer, Daniela, Dr., SPD;
                                                 Fraktion der SPD
  23.09.2022 Drucksache 20/9226
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA)
      WKA 20/48  10.11.2022    
      von TO abgesetzt
  zurückgezogen: am 10.01.2023 von Antragstellern
            


            
- Nicht nur Bürgerbusse feiern, sondern Infrastruktur in ländlichen
  Räumen sichern! Landesregierung muss Verantwortung gerecht werden und
  gleichwertige Lebensverhältnisse schaffen!
  Debatte über (ausbleibende) Maßnahmen zur Förderung des ländlichen
  Raums zur Angleichung der Lebensverhältnisse in Stadt und Land (u.a.
  Verkehrsinfrastruktur, Gesundheitsversorgung, Feuerwehr, berufliche
  Ausbildung, Digitalisierung und Mobilfunk, Kultur,
  Dorfentwicklungsprogramm, vorhandene Förderprogramme)
            
  Antrag                                         Fraktion der SPD
  10.10.2022 Drucksache 20/9342
  Plenarprotokoll 20/117 13.10.2022 S.9385-9393 (1. Video) (2. Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Fissmann, Karina, SPD (PlPr 20/117 S.9385-9386)
  Diefenbach, Frank, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/117 S.9386-9387)
  Knell, Wiebke, Freie Demokraten (PlPr 20/117 S.9387-9388)
  Enners, Arno, AfD (PlPr 20/117 S.9388)
  Felstehausen, Torsten, DIE LINKE (PlPr 20/117 S.9389)
  Müller(Lahn-Dill), J. Michael, CDU (PlPr 20/117 S.9389-9391)
  Deutschendorf, Jens (PlPr 20/117 S.9391-9392)
            Staatssekretär im Ministerium für Wirtschaft, Energie,
            Verkehr und Wohnen
  Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/117 S.9392-9393)
  Rudolph, Günter, SPD (PlPr 20/117 S.9393)


            
            
- Bilanz des Aktionsplans für den ländlichen Raum "Starkes Land -
  gutes Leben"
            
  Berichtsantrag                                 John, Knut, SPD; Grumbach, Gernot, SPD; Lotz, Heinz, SPD; Schneider, Florian, SPD; Fraktion der
                                                 SPD
  01.11.2022 Drucksache 20/9425
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA)
      ULA 20/54  06.09.2023 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  ULA 20/39 (nicht öffentlich) 07.03.2023
            


            
            
            
- Gemeinsam die Folgen der Energiekrise für Hessens Kulturbetrieb
  bewältigen
  Bekenntnis zur Öffnung von Kultureinrichtungen trotz Energiekrise und
  damit verbundener angespannter Preis- und Versorgungslage sowie des
  parteiübergreifenden Landeshilfeprogrammes für Verbände, Initiativen
  und Projekte (in Kultur, Sport, Bildung, Soziales und Umwelt),
  Unterstützung der Pläne der Bundesregierung mit Entlastungspaketen
  zur Begrenzung der Energiekosten sowie der Zurverfügungstellung
  weiterer Hilfen auf Grundlage des Wirtschaftsstabilisierungsfonds des
  Bundes und landesseitiger Kofinanzierung
            
  Entschließungsantrag                           Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN; Fraktion der SPD; Fraktion der Freien
                                                 Demokraten
  29.11.2022 Drucksache 20/9638
  Plenarprotokoll 20/122 07.12.2022 S.9996
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA)
      WKA 20/49  06.12.2022    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/9676 06.12.2022
      Beschluss: Annahme
            


            
            
- Masterplan Kultur: Perspektiven für eine Kulturpolitik für alle
  Debatte über die Gestaltung der Kulturpolitik sowie über die
  Umsetzung und die Handlungsfelder des Masterplans Kultur zur Stärkung
  der Kultur und der kulturellen Teilhabe (u.a. Erfahrungen aus und
  Maßnahmen angesichts der Coronapandemie, Förderung der Kulturbranche,
  Digitalisierung und Abbau von Zugangshürden, Teilhabe im ländlichen
  Raum u.a. durch Programm "LandKulturPerlen", kulturelle Bildung,
  Landesprogramme und -projekte)
            
  Regierungserklärung                            Ministerin für Wissenschaft und Kunst
  Plenarprotokoll 20/127 14.02.2023 S.10381-10400 (1. Video) (2. Video) (3. Video) (4. Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Dorn, Angela, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/127 S.10381-10384)
            als Ministerin für Wissenschaft und Kunst
  Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/127 S.10384-10386)
  Hofmeister, Andreas, CDU (PlPr 20/127 S.10386-10389)
  Grobe, Frank, Dr., AfD (PlPr 20/127 S.10389-10392)
  Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/127 S.10392-10394)
  Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/127 S.10394-10397)
  Schmidt, Mirjam, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/127 S.10397-10400)