Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige
- Die Erklärung der Vielen als Zeichen für Vielfalt, Offenheit und Toleranz in Hessen Debatte über die bundesweite Initiative "Erklärung der Vielen", Stellenwert der Kunstfreiheit Antrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 04.02.2019 Drucksache 20/101 Plenarprotokoll 20/4 07.02.2019 S.209-216 (Video) Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Schmidt, Mirjam, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/4 S.209-210) Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/4 S.210-211) Papst-Dippel, Claudia, AfD (PlPr 20/4 S.211) Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/4 S.211-212) Hofmeister, Andreas, CDU (PlPr 20/4 S.212-213) Schäfer-Gümbel, Thorsten, SPD (PlPr 20/4 S.213-214) Dorn, Angela, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/4 S.214-215) als Ministerin für Wissenschaft und Kunst Lichert, Andreas, AfD (PlPr 20/4 S.216) - Schlösser und Gärten digital besser vermarkten - Kultur in Hessen stärken Bekenntnis zum Ziel des Bewahrens, des Ausbaus und der Vermittlung des historischen Erbes in Hessen, Betonung der besonderen Bedeutung der Digitalisierung von Kunst und Kultur durch die Corona-Krise, Feststellung der Verbesserungswürdigkeit des Internetauftritts der hessischen Schlösser und Gärten, Forderung nach Aufnahme der hessischen Schlösser und Gärten in die Digitalisierungsstrategie Anwendungsbereich Kultur- und Kreativwirtschaft sowie der zügigen Umsetzung der genannten Maßnahmen Antrag Fraktion der Freien Demokraten 25.08.2020 Drucksache 20/3558 Ausschussberatung: Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA) WKA 20/19 05.11.2020 (ö) Ablehnung - Corona-Nothilfe für Clubs und Diskotheken in Hessen Forderungen: Auflage eines Nothilfeprogramms im Rahmen des Schattenhaushalts, Erarbeitung eines Konzepts zur schrittweisen Wiedereröffnung, Anerkennung von Musik-Clubs als Kultureinrichtung Antrag Fraktion der SPD 22.09.2020 Drucksache 20/3687 Plenarprotokoll 20/57 10.11.2020 S.4319 (Video) Ausschussberatung: Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA) WVA 20/25 25.11.2020 (ö) Ablehnung - Digitalisierungsstrategie des Landes macht Hessens Kultureinrichtungen zukunftsfest Begrüßung der Digitalstrategie u.a. für Bereiche Dateninfrastruktur, Verwaltung, Personal, Sammlungserschließung und Vermittlungsangebote, neu etablierte Stellen zur Koordination und Weiterentwicklung der digitalen Transformation (u.a. Digital-Manager), Erfordernis des niedrigschwelligen Zugangs zu digitalen Formaten, Betonung der hessischen Schlösser und Gärten als Teil der Digitalisierungsstrategie, u.a.m. Entschließungsantrag Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 23.09.2020 Drucksache 20/3715 Ausschussberatung: Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA) WKA 20/19 05.11.2020 (ö) Annahme - Soforthilfe zur Rettung der Kultur- und Medienbranche in der Corona-Krise Forderung nach Auflage eines Soforthilfeprogramm für nicht oder nur teilweise öffentlich geförderte kleine und mittlere Unternehmen im Medien- und Kulturbereich auf Basis der Relevanz für das Kulturleben sowie Prüfung und ggf. Modifikation bereits laufender Hilfsprogramme Antrag Fraktion der SPD 04.11.2020 Drucksache 20/4038 Ausschussberatung: Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA) WKA 20/26 10.06.2021 (ö) Ablehnung - Gesetz über die Musikschulen im Lande Hessen (Hessisches Musikschulgesetz - HMusikSchulG) Regelungen zur staatlichen Anerkennung von Musikschulen (Art. 1): Trägerschaft, Unterrichtsinhalte, Leitung und Lehrkräfte, Landesinteresse; Regelungen zur Finanzierung (Art. 2): Landesförderung und Voraussetzungen, Unterrichtsentgelte Dringlicher Gesetzentwurf Fraktion der SPD 03.12.2020 Drucksache 20/4221 Plenarprotokoll 20/62 10.12.2020 S.4922-4930 (Video) Ausschussberatung: Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA) WKA 20/21 28.01.2021 20/22 25.02.2021 20/23 22.04.2021 20/27 01.07.2021 (ö) 20/51 19.01.2023 Ausschussvorlagen: WKA 20/22 (Teil 1-4) Anhörung: öffentliche Anhörung WKA 01.07.2021 schriftl. Stellungnahmen WKA 20/22 Teil 1 WKA 20/22 Teil 2 WKA 20/22 Teil 3 WKA 20/22 Teil 4 zurückgezogen: am 19.01.2023 - WKA 20/51 Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Degen, Christoph, SPD (PlPr 20/62 S.4922-4923) Grobe, Frank, Dr., AfD (PlPr 20/62 S.4923-4924) Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/62 S.4924) Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/62 S.4925) Schmidt, Mirjam, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/62 S.4925-4926) Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/62 S.4926-4927) Hofmeister, Andreas, CDU (PlPr 20/62 S.4927-4928) Dorn, Angela, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/62 S.4928-4930) als Ministerin für Wissenschaft und Kunst - Nutzung freier Lizenzen in Museen, Bibliotheken und Archiven Haltung der Landesregierung zur Nutzung freier Lizenzen für Gedächtnisinstitutionen, Höhe der Gebühreneinnahmen der Einrichtungen im Jahr 2020, Auflistung der Nutzungen von freien Lizenzen, Zugänglichkeit der Daten des Hessischen Landesarchivs, Bündelung hessischer Sammlungsbestände in digitalen Portalen, technische Grundlagen für eine weitere Bündelung, Förderung und Ziele des Projekts "Open Access Policy für Kulturerbe -Einrichtungen in Hessen" Kleine Anfrage Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten; Stirböck, Oliver, Freie Demokraten 18.01.2021 und Antwort 15.03.2021 Drucksache 20/4418 - Aktuelle Situation der Kulturinstitutionen Verteilung der Hilfen aus dem Kulturpaket I, Ziele der Maßnahme, Berücksichtigung der Branchenverbände bei der Erarbeitung der Richtlinien für das Kulturpaket II, Gründe für den zeitlichen Abstand hinsichtlich der Teilnahme am Film-Ausfallfonds des Bundes, Abschluss der Verwaltungsvereinbarung mit der Filmförderungsanstalt, veranschlagte Mittel für Kinos, Orientierung an bundeslandübergreifenden Modellen, Einordnung der Handreichung Arbeitsschutz im Probenbetrieb als verbindlicher Erlass, Rückmeldungen hinsichtlich der Vorgaben aus der Handreichung, Beteiligung an Konzepten zur Wiedereröffnung kultureller Einrichtungen, Planungen zur perspektivischen Öffnung der Einrichtungen Dringlicher Berichtsantrag Fraktion der Freien Demokraten 17.02.2021 Drucksache 20/5115 Ausschussberatung: Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA) WKA 20/22 25.02.2021 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Ideen der Landesregierung zu weiteren Öffnungen Überlegungen zu Kontaktnachverfolgungslösungen, geplante Schaffung einer Modellversuchsklausel, Vorbereitung der Einführung einer Nachverfolgungs-App, Teststrategie des Landes, Vorstellung eines Perspektivplans für eine verantwortungsvolle Öffnung, Hilfen und Unterstützungsleistungen für Unternehmen hinsichtlich Testungen Dringlicher Berichtsantrag Fraktion der SPD 17.03.2021 Drucksache 20/5341 Ausschussberatung: Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA) WVA 20/31 24.03.2021 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Aktuelle Vorgaben für den Probenbetrieb und weitere Planungen für Proben und Aufführungen an hessischen Theatern Erstellung von Gefährdungsbeurteilungen und Hygienekonzepten durch die Staatstheater, Durchführung von Testungen mit PCR-Tests, keine Abweichung von den Hygiene- und Abstandsregeln, Finanzierung der Tests aus dem Sondervermögen, Bewertung einer Kohortenbildung an Theatern, Kontrollfunktion der Theaterleitungen, Beteiligungen bei der Erstellung der Handreichung zu Arbeitsschutzstandards, Berücksichtigung der darstellenden Kunst bei der Auswahl der Modellkommunen, Beratungen zu Möglichkeiten der sicheren Öffnung von Kulturbetrieben Dringlicher Berichtsantrag Fraktion der Freien Demokraten 14.04.2021 Drucksache 20/5495 Ausschussberatung: Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA) WKA 20/23 22.04.2021 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Kulturelle Vielfalt in der Corona-Krise in Hessen erhalten Beurteilung der wirtschaftlichen Auswirkungen auf den Kulturbereich, Beratungen hinsichtlich der Umsetzung von Hilfsprogrammen, Höhe der Unterstützungsleistungen im Rahmen der Kulturpakete I und II, Abhängigkeit der Betriebsöffnungen von der Entwicklung des Infektionsgeschehens, Förderung nicht antragsberechtigter Kulturveranstalter, Ausarbeitung der Förderrichtlinien, Maßnahmen für ein stabiles Umfeld für alle Kunst- und Kulturschaffenden, Informationen zum Programm "INS FREIE!", Zusammenarbeit mit Diehl + Ritter gemeinnützige Unternehmergesellschaft Dringlicher Berichtsantrag Sommer, Daniela, Dr., SPD; Degen, Christoph, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Eckert, Tobias, SPD; Grumbach, Gernot, SPD; Fraktion der SPD 15.04.2021 Drucksache 20/5510 Ausschussberatung: Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA) WKA 20/23 22.04.2021 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Hessen Holiday 2021 Bedeutung der Tourismuswirtschaft für Hessen und pandemiebedingte Attraktivität innerdeutscher Reisedestinationen, Unzumutbarkeit dauerhafter Bewegungseinschränkungen, wirtschaftliche Einbußen und Kurzarbeit in Tourismusbranche durch Pandemie, Vorhandensein eines funktionierenden Hygienekonzepts seit 2020, Forderungen: Erlaubnis der Vermietung von Ferienwohnungen für Landkreise mit Inzidenz unter 100, Öffnung von Hotels, Beherbergungsbetrieben, Schwimmbädern, Freizeit-, Tier- und Naturparks sowie Kultureinrichtungen nach Vorlage eines Hygienekonzepts, vollständige Nutzung der touristischen Infrastruktur für Geimpfte und Genesene Antrag Fraktion der Freien Demokraten 11.05.2021 Drucksache 20/5732 Plenarprotokoll 20/75 20.05.2021 S.6082 (Video) Ausschussberatung: Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA) WVA 20/34 02.06.2021 (ö) Ablehnung - Kultur in der Corona-Krise unterstützen und Perspektiven für die Zukunft eröffnen Bedeutung von Kunst und Kultur (gesellschaftlicher Zusammenhalt, Wirtschaftsfaktor, Existenzgrundlage), Hervorhebung des Landesprogrammes Hessen kulturell neu eröffnen als Ergänzung zu den Soforthilfen,des Kulturpakets II Perspektiven öffnen, Vielfalt sichern für die hessische Kulturszene sowie des Sonderfonds des Bundes und Notfallkasse des Landes Hessen zur Unterstützung der wirtschaftlichen Notlage der Kulturlandschaft Entschließungsantrag Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 08.06.2021 Drucksache 20/5905 Ausschussberatung: Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA) WKA 20/26 10.06.2021 (ö) Annahme - Zweites Gesetz zur Änderung des Hessischen Bibliotheksgesetzes Bibliotheken als Orte der kulturellen Betätigung, Bildung, politischen Willensbildung, Medienkompetenz, gesellschaftlichen Integration, auch im ländlichen Raum sowie zur Unterstützung des bürgerschaftlichen Engagements unter Berücksichtigung der Barrierefreiheit, Förderungen für öffentliche und wissenschaftliche Bibliotheken, Verlängerung der Befristung des Gesetzes bis zum 31. Dezember 2031 Gesetzentwurf Landesregierung 21.09.2021 Drucksache 20/6407 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/82 28.09.2021 S.6611-6617 (Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/90 08.12.2021 S.7304-7312 (1. Video) (2. Video) (3. Video) Gesetz beschlossen Gesetz vom 12.12.2021 GVBl. Nr. 53 20.12.2021 S.841-842 Ausschussberatung: Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA) WKA 20/30 09.09.2021 20/34 04.11.2021 (ö) 20/36 02.12.2021 Beschlussempfehlung Drucksache 20/6884 02.12.2021 Beschluss: Annahme Ausschussvorlagen: WKA 20/31 (Teil 1-4) Anhörung: öffentliche Anhörung WKA 04.11.2021 20/34 schriftl. Stellungnahmen WKA 20/31 Teil 1 WKA 20/31 Teil 2 WKA 20/31 Teil 3 WKA 20/31 Teil 4 Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Dorn, Angela, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/82 S.6611-6612; PlPr 20/90 S.7311-7312) als Ministerin für Wissenschaft und Kunst Grobe, Frank, Dr., AfD (PlPr 20/82 S.6612-6613; PlPr 20/90 S.7306) Schmidt, Mirjam, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/82 S.6613-6614; PlPr 20/90 S.7305-7306) Alex, Ulrike, SPD (PlPr 20/82 S.6614; PlPr 20/90 S.7307) Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/82 S.6614-6615; PlPr 20/90 S.7307-7308) Steinraths, Frank, CDU (PlPr 20/82 S.6615-6616; PlPr 20/90 S.7307) Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/82 S.6616-6617; PlPr 20/90 S.7304, 7309-7310) Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/90 S.7310-7311) - Corona-Tests II Bündelung verschiedener Maßnahmen zur positiven Beeinflussung des Infektionsgeschehens, Bewertung der Belastungen für den Einzelhandel, die Gastronomie, die Kulturbranche und den Sport aufgrund der Einschränkungen, Kenntlichmachung der Möglichkeit der PCR-Testung an den ausgewiesenen Corona-Teststellen Kleine Anfrage Pürsün, Yanki, Freie Demokraten 28.01.2022 und Antwort 17.03.2022 Drucksache 20/7777 - Hessens kulturelle Schätze in ländlichen Regionen sichtbarer machen - kulturelle Teilhabe fördern Zugang zu kultureller Bildung als zentraler Bestandteil gesellschaftlicher Teilhabe auch außerhalb der Ballungsgebiete, Dank an Künstler für Schaffung eines kulturellen Angebots im ländlichen Raum, Anerkennung der landesseitigen Maßnahmen zur Kulturförderung (u.a. "Kulturkoffer", Modellprojekt "LandKulturPerlen", Regionalmanager vor Ort, Ausbau der Strukturförderung soziokultureller Zentren, Erweiterung bestehender Open-Air-Spielstädten wie Neuauflage von "Ins Freie!", Bezuschussung für mobile Bühnen, Tontechnik, u.a.m.), hohe Bedeutung der Musikschulen, Befürwortung der finanziellen Förderung sowie Unterstützung der Entwicklung eines Modells zur langfristigen Förderung gemeinsam mit Landesverband der Musikschulen und Kommunen Entschließungsantrag Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 24.05.2022 Drucksache 20/8533 Plenarprotokoll 20/106 01.06.2022 S.8494-8506 (1. Video) (2. Video) Annahme Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Schmidt, Mirjam, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/106 S.8494-8496) Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/106 S.8496-8497) Grobe, Frank, Dr., AfD (PlPr 20/106 S.8497-8498) Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/106 S.8498-8500) Hofmeister, Andreas, CDU (PlPr 20/106 S.8500-8502) Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/106 S.8502-8503) Dorn, Angela, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/106 S.8503-8505) als Ministerin für Wissenschaft und Kunst - Energiekrise darf Kulturbetrieb nicht gefährden - Schließungen sind keine Lösung Forderung an Landesregierung zum Dialog mit Kommunen zur Sicherstellung von Räumlichkeiten für Kulturschaffende sowie zur Einrichtung eines Hilfsfonds zur finanziellen Unterstützung von Kultureinrichtungen wegen steigender Energiekosten (Gas und Strom) Antrag Alex, Ulrike, SPD; Degen, Christoph, SPD; Grumbach, Gernot, SPD; Sommer, Daniela, Dr., SPD; Fraktion der SPD 23.09.2022 Drucksache 20/9226 Ausschussberatung: Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA) WKA 20/48 10.11.2022 von TO abgesetzt zurückgezogen: am 10.01.2023 von Antragstellern - Nicht nur Bürgerbusse feiern, sondern Infrastruktur in ländlichen Räumen sichern! Landesregierung muss Verantwortung gerecht werden und gleichwertige Lebensverhältnisse schaffen! Debatte über (ausbleibende) Maßnahmen zur Förderung des ländlichen Raums zur Angleichung der Lebensverhältnisse in Stadt und Land (u.a. Verkehrsinfrastruktur, Gesundheitsversorgung, Feuerwehr, berufliche Ausbildung, Digitalisierung und Mobilfunk, Kultur, Dorfentwicklungsprogramm, vorhandene Förderprogramme) Antrag Fraktion der SPD 10.10.2022 Drucksache 20/9342 Plenarprotokoll 20/117 13.10.2022 S.9385-9393 (1. Video) (2. Video) Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Fissmann, Karina, SPD (PlPr 20/117 S.9385-9386) Diefenbach, Frank, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/117 S.9386-9387) Knell, Wiebke, Freie Demokraten (PlPr 20/117 S.9387-9388) Enners, Arno, AfD (PlPr 20/117 S.9388) Felstehausen, Torsten, DIE LINKE (PlPr 20/117 S.9389) Müller(Lahn-Dill), J. Michael, CDU (PlPr 20/117 S.9389-9391) Deutschendorf, Jens (PlPr 20/117 S.9391-9392) Staatssekretär im Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/117 S.9392-9393) Rudolph, Günter, SPD (PlPr 20/117 S.9393) - Bilanz des Aktionsplans für den ländlichen Raum "Starkes Land - gutes Leben" Berichtsantrag John, Knut, SPD; Grumbach, Gernot, SPD; Lotz, Heinz, SPD; Schneider, Florian, SPD; Fraktion der SPD 01.11.2022 Drucksache 20/9425 Ausschussberatung: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA) ULA 20/54 06.09.2023 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: ULA 20/39 (nicht öffentlich) 07.03.2023 - Gemeinsam die Folgen der Energiekrise für Hessens Kulturbetrieb bewältigen Bekenntnis zur Öffnung von Kultureinrichtungen trotz Energiekrise und damit verbundener angespannter Preis- und Versorgungslage sowie des parteiübergreifenden Landeshilfeprogrammes für Verbände, Initiativen und Projekte (in Kultur, Sport, Bildung, Soziales und Umwelt), Unterstützung der Pläne der Bundesregierung mit Entlastungspaketen zur Begrenzung der Energiekosten sowie der Zurverfügungstellung weiterer Hilfen auf Grundlage des Wirtschaftsstabilisierungsfonds des Bundes und landesseitiger Kofinanzierung Entschließungsantrag Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN; Fraktion der SPD; Fraktion der Freien Demokraten 29.11.2022 Drucksache 20/9638 Plenarprotokoll 20/122 07.12.2022 S.9996 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA) WKA 20/49 06.12.2022 Beschlussempfehlung Drucksache 20/9676 06.12.2022 Beschluss: Annahme - Masterplan Kultur: Perspektiven für eine Kulturpolitik für alle Debatte über die Gestaltung der Kulturpolitik sowie über die Umsetzung und die Handlungsfelder des Masterplans Kultur zur Stärkung der Kultur und der kulturellen Teilhabe (u.a. Erfahrungen aus und Maßnahmen angesichts der Coronapandemie, Förderung der Kulturbranche, Digitalisierung und Abbau von Zugangshürden, Teilhabe im ländlichen Raum u.a. durch Programm "LandKulturPerlen", kulturelle Bildung, Landesprogramme und -projekte) Regierungserklärung Ministerin für Wissenschaft und Kunst Plenarprotokoll 20/127 14.02.2023 S.10381-10400 (1. Video) (2. Video) (3. Video) (4. Video) Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Dorn, Angela, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/127 S.10381-10384) als Ministerin für Wissenschaft und Kunst Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/127 S.10384-10386) Hofmeister, Andreas, CDU (PlPr 20/127 S.10386-10389) Grobe, Frank, Dr., AfD (PlPr 20/127 S.10389-10392) Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/127 S.10392-10394) Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/127 S.10394-10397) Schmidt, Mirjam, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/127 S.10397-10400)