Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- Fachpolitisches Schwerpunktprogramm "Kampf dem Krebs am
  Arbeitsplatz" II
  Umsetzung von Maßnahmen für den Arbeitsschutz, Reduzierung der
  gesundheitlichen Gefährdung der Beschäftigten durch krebserzeugende
  Gefahrstoffe, bundesweite Präventionskampagne und Weiterführung der
  Überwachung von Unternehmen
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  16.05.2019 und Antwort 26.06.2019 Drucksache 20/648
            
            


            
            
- Lage der Schulen sowie getroffene und erforderliche Maßnahmen im
  Kontext der Covid-19-Kriesenbewältigung
  Gründe für den Zeitpunkt sowie Pläne über weitere Stufen der
  Wiederaufnahme des Schulbetriebs, Vorlauf der Schulen zur
  Vorbereitung und Umsetzung der Maßnahmen zum Infektionsschutz,
  Unterstützung bei der Umsetzung der Maßnahmen, Wiederaufnahme im
  Förderschwerpunkt soziale und emotionale Entwicklung sowie geistige
  Entwicklung, Bewertung der seit dem 27. April gemachten Erfahrungen
  im Schulbetrieb, Flexibilität der Zeitmodellansätze, Bewertung einer
  Maskenpflicht im Unterricht im Hinblick auf die Kommunikation,
  Haltung zum Tragen von Masken in der Pause, Anzahl der am
  Präsenzunterricht teilnehmenden Schüler, Fernbleiben von Schülern
  wegen Zugehörigkeiten zu Risikogruppen, Unterstützung der
  Schülerinnen und Schüler bei der Vorbereitung auf Prüfungen,
  Inanspruchnahme der Notbetreuung an Schulen, Vorgaben zum Anspruch
  auf Notbetreuung, Anzahl der eingesetzten Lehrkräfte, Beschaffung von
  Hygienemittel und Schutzausrüstung, Beseitigung von Hygienemängeln,
  Sicherheitsabstand in Schulbussen, u.a.m.
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Degen, Christoph, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Strube, Manuela, SPD; Yüksel,
                                                 Turgut, SPD; Fraktion der SPD
  05.05.2020 Drucksache 20/2689
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/16  13.05.2020 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
- Situation der Saisonarbeiterinnen und Saisonarbeitern in der
  Landwirtschaft, der Forstwirtschaft und in der
  lebensmittelverarbeitenden Industrie in Hessen
  Bedarf an Saisonarbeitskräften in der Landwirtschaft, Anzahl und
  Staatsangehörigkeiten eingereister Arbeitskräfte, Defizit an
  Saisonkräften, Unterstützung der Ausweitung der Begrenzung für die
  kurzfristige Beschäftigung, Zuständigkeit für die Überwachung
  arbeitsschutzrechtlicher Vorschriften, Kontrollen der Betriebe
  hinsichtlich des Infektionsschutzes sowie des Arbeitsschutzes, Gründe
  für den hohen Anteil ausländischer Arbeitskräfte
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  05.05.2020 Drucksache 20/2690
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA)
      ULA 20/16  13.05.2020 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Crowdworker in Hessen - Teil II
  Beratungsangebote für Crowdworker, Zuständigkeit für die Bekämpfung
  von Schwarzarbeit und Scheinselbstständigkeit
            
  Kleine Anfrage                                 Eckert, Tobias, SPD; Decker, Wolfgang, SPD
  12.05.2020 und Antwort 29.06.2020 Drucksache 20/2740
            
            


            
            
- Für eine verantwortungsvolle Öffnung der Kindertagesstätten
  Würdigung der Erzieherinnen und Erzieher für die Notbetreuung im
  Rahmen der frühkindlichen Bildung und des Engagements der Eltern und
  Alleinerziehenden hinsichtlich der häuslichen Kinderbetreuung während
  der Corona-Krise und damit verbundenen Belastung bei der
  Vereinbarkeit von Betreuung, Sorge- und Erwerbsarbeit, Kritik am
  fehlenden Rahmenplan für die Wiedereröffnung der Kitas sowie an
  eingeschränkter Hilfe für Familien und Kinder insbesondere Gewalt
  gegen Frauen und Kindern betreffend, Forderung nach vollständiger
  Geltung von Kinderrechten auch in Bezug auf Kinderschutzkonzepte,
  Öffnung der Kitas ab 2. Juni unter Berücksichtigung von Arbeitsschutz
  und Hygiene und ohne Einbindung von Risikogruppen, Erstattung von
  Elternbeiträgen 
  Dringlicher Antrag                             Fraktion DIE LINKE
  26.05.2020 Drucksache 20/2845
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/41  27.05.2020 S.3077-3105 (1. Video) (2. Video) (3. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/45  24.06.2020 S.3477-3478
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/30  04.06.2020    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/2935 04.06.2020
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Gnadl, Lisa, SPD (PlPr 20/41 S.3078-3079, 3103-3104)
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/41 S.3079-3081)
  Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/41 S.3081-3083, 3099-3101)
  Claus, Ines, CDU (PlPr 20/41 S.3083-3085)
  Wagner(Taunus), Mathias, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/41
            S.3085-3088)
  Richter, Volker, AfD (PlPr 20/41 S.3088-3090)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/41 S.3090-3091)
            als Minister für Soziales und Integration
  Faeser, Nancy, SPD (PlPr 20/41 S.3091-3093)
  Bouffier, Volker, CDU (PlPr 20/41 S.3093-3097)
            als Ministerpräsident (bis 31.05.2022)
  Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/41 S.3097-3099)
  Ravensburg, Claudia, CDU (PlPr 20/41 S.3102-3103)
  Anders, Kathrin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/41 S.3104-3105)


            
            
- Polizeieinsatz zur Durchsetzung der Rodungsarbeiten für den
  Weiterbau der A 49
  Informationen zum Einsatzgeschehen vom 15., 16. und 21. November
  2020, Erkenntnisse zu Anzahl und Konstruktionsweise der Barrikaden,
  Informierung der Einsatzkräfte hinsichtlich der Baumhäuser und
  Sicherungsseile, keine Angaben zu Einsatzbefehlen aufgrund der
  Einstufung als Verschlusssachen und der ausschließlichen Verwendung
  für den Dienstgebrauch sowie des laufenden Ermittlungsverfahrens,
  Zuständigkeit der polizeilichen Ermittlungen im Rahmen der
  Tatortarbeit, Zeitpunkt der Mitteilung an Presse und Öffentlichkeit,
  Bewertung der gemeinsamen Pressemitteilung von Polizei und
  Staatsanwaltschaft, Einbeziehung des Forstpersonals bei
  Baumfällungen, Hintergrund des Einsatzes eines
  Distanz-Elektro-Impuls-Gerätes, Maßnahmen zur Gefahrenabwehr,
  Veranlassung einer Abfrage hinsichtlich Corona-Infektionen,
  Durchführung von Testungen, Anzahl der Corona-Verdachtsfälle,
  Rechtfertigung des Einsatzes während einer Pandemie, Angaben zur
  Errichtung eines Logistiklagers, Gefahrenbeurteilung insbesondere bei
  Fäll- und Rückearbeiten, u.a.m.
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Felstehausen, Torsten, DIE LINKE; Schaus, Hermann, DIE LINKE; Schalauske, Jan, DIE LINKE;
                                                 Fraktion DIE LINKE
  04.01.2021 Drucksache 20/4333
            
  Ausschussberatung:
  Innenausschuss (INA)
      INA 20/35  21.01.2021 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Corona in der Arbeitswelt entschieden bekämpfen
  Steigende Infektionszahlen, Grundrechtseingriffe durch Maßnahmen
  während der Corona-Pandemie, 14 % Nutzung des mobilen Arbeitens,
  Vorort-Beschäftigung bei der industriellen Produktion, in Werkhallen
  und Großraumbüros unter Einhaltung des Arbeits- und Coronaschutzes
  und damit verbundener Kontrolle, geringere Auslastung von Bus und
  Bahn durch mehr Homeoffice, Befürwortung der angekündigten
  Corona-Arbeitsschutzverordnung, Forderung nach einem
  Homeoffice-Gipfel mit Arbeitgeberverbänden und Gewerkschaften,
  öffentliche Verwaltung als Vorbildfunktion für mobiles Arbeiten
            
  Antrag                                         Fraktion DIE LINKE
  26.01.2021 Drucksache 20/4907
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/66  04.02.2021 S.5271-5285 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/68  17.03.2021 S.5455
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/48  11.02.2021    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/5078 11.02.2021
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/66 S.5271-5273)
  Decker, Wolfgang, SPD (PlPr 20/66 S.5273-5275, 5282-5283)
  Enners, Arno, AfD (PlPr 20/66 S.5275-5276)
  Hofmann(Fulda), Markus, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/66
            S.5276-5277)
  Stirböck, Oliver, Freie Demokraten (PlPr 20/66 S.5277-5279,
            5282-5282)
  Müller(Lahn-Dill), J. Michael, CDU (PlPr 20/66 S.5279-5281,
            5284-5285)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/66 S.5281-5282)
            als Minister für Soziales und Integration
  Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/66 S.5283-5284)


            
            
- Wirtschaft und Corona: Homeoffice ist wichtiger Bestandteil des
  Kampfes gegen die Pandemie
  Einwirkung der Pandemie auf Arbeitswelt und Wirtschaft und
  Anerkenntnis der diesbezüglichen Leistungen von Wirtschaft und
  Arbeitnehmern, Danksagung an die die Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung
  einhaltende Bevölkerung, Notwendigkeit gezielter Hilfen bei
  Krisenbewältigung, Appell an Unternehmen zur Ermöglichung von
  Homeoffice im Sinne der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung sowie zur
  konsequenten Umsetzung von Abstands-, Schutz- und Hygieneregeln (u.a.
  Arbeitsraumgröße, Bereitstellung von Schutzmasken)
            
  Dringlicher Entschließungsantrag               Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  04.02.2021 Drucksache 20/4997
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/66  04.02.2021 S.5271-5285 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/68  17.03.2021 S.5455
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/48  11.02.2021    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/5083 11.02.2021
      Beschluss: Annahme
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/66 S.5271-5273)
  Decker, Wolfgang, SPD (PlPr 20/66 S.5273-5275, 5282-5283)
  Enners, Arno, AfD (PlPr 20/66 S.5275-5276)
  Hofmann(Fulda), Markus, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/66
            S.5276-5277)
  Stirböck, Oliver, Freie Demokraten (PlPr 20/66 S.5277-5279, 5282)
  Müller(Lahn-Dill), J. Michael, CDU (PlPr 20/66 S.5279-5281,
            5284-5285)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/66 S.5281-5282)
            als Minister für Soziales und Integration
  Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/66 S.5283-5284)


            
            
- Aktuelle Situation der Kulturinstitutionen
  Verteilung der Hilfen aus dem Kulturpaket I, Ziele der Maßnahme,
  Berücksichtigung der Branchenverbände bei der Erarbeitung der
  Richtlinien für das Kulturpaket II, Gründe für den zeitlichen Abstand
  hinsichtlich der Teilnahme am Film-Ausfallfonds des Bundes, Abschluss
  der Verwaltungsvereinbarung mit der Filmförderungsanstalt,
  veranschlagte Mittel für Kinos, Orientierung an
  bundeslandübergreifenden Modellen, Einordnung der Handreichung
  Arbeitsschutz im Probenbetrieb als verbindlicher Erlass,
  Rückmeldungen hinsichtlich der Vorgaben aus der Handreichung,
  Beteiligung an Konzepten zur Wiedereröffnung kultureller
  Einrichtungen, Planungen zur perspektivischen Öffnung der
  Einrichtungen
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Fraktion der Freien Demokraten
  17.02.2021 Drucksache 20/5115
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA)
      WKA 20/22  25.02.2021 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- "Flexible und digitale Arbeitsformen" in der Steuerverwaltung
  Vorteile und Angebote von flexiblen und digitalen Arbeitsformen,
  Haltung der Landesregierung zum Vorschlag einer Verknüpfung der
  Lebensarbeitszeit- und Gleitzeitkonten sowie zur Etablierung von
  dynamischen und lebensphasenbezogen Arbeitszeitmodellen, Maßnahmen
  zur Ermöglichung von Fortbildungen und Teambildungsmaßnahmen während
  der Pandemie, Sicherstellung des Arbeitsschutzes hinsichtlich des
  mobilen Arbeitens
            
  Kleine Anfrage                                 Schalauske, Jan, DIE LINKE
  15.03.2021 und Antwort 11.06.2021 Drucksache 20/5307
            
            


            
            
- Covid-19-Testungen und Impfungen
            
  Testmöglichkeiten für Bürgerinnen und Bürger, Abrechnungsverfahren,
  Verfahren der Testungen in Schulen und Kitas sowie in Alten- und
  Pflegeheimen, voraussichtliche wissenschaftliche Veröffentlichung der
  Studiendaten zur SAFE-KiDS-II-Studie, Überwachung der Einhaltung der
  Arbeitsschutzvorschriften unter Corona-Bedingungen im Sinne der
  Beschäftigten und Pflegebedürftigen, Unterstützung des
  Gesundheitswesen zum Schutz von Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und
  Patientinnen und Patienten, Impfstofflieferungen seit Januar 2021,
  Wartezeiten bei der Terminvergabe, Impfquote und Impfung der Personen
  der Priorisierungsgruppe 1 und 2, Anzahl mobiler Impfteams
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Sommer, Daniela, Dr., SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD; Decker,
                                                 Wolfgang, SPD; Gersberg, Nadine, SPD; Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der SPD
  13.04.2021 Drucksache 20/5487
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/51  21.04.2021 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Aktuelle Vorgaben für den Probenbetrieb und weitere Planungen für
  Proben und Aufführungen an hessischen Theatern
  Erstellung von Gefährdungsbeurteilungen und Hygienekonzepten durch
  die Staatstheater, Durchführung von Testungen mit PCR-Tests, keine
  Abweichung von den Hygiene- und Abstandsregeln, Finanzierung der
  Tests aus dem Sondervermögen, Bewertung einer Kohortenbildung an
  Theatern, Kontrollfunktion der Theaterleitungen, Beteiligungen bei
  der Erstellung der Handreichung zu Arbeitsschutzstandards,
  Berücksichtigung der darstellenden Kunst bei der Auswahl der
  Modellkommunen, Beratungen zu Möglichkeiten der sicheren Öffnung von
  Kulturbetrieben
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Fraktion der Freien Demokraten
  14.04.2021 Drucksache 20/5495
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA)
      WKA 20/23  22.04.2021 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


- Fachkräfte in der pädagogischen und sozialen Arbeit nicht verheizen
  - sondern schützen und impfen
  Unverzichtbarer Beitrag von Kitas, Schulen und Angeboten der Sozialen
  Arbeit im Rahmen der Coronapandemie, Notwendigkeit des Arbeits- und
  Gesundheitsschutz für Beschäftigte sowie angemessene
  Personalausstattung und Wertschätzung, Forderungen: allumfassendes
  Impfangebot, Bereitstellung von Schnelltests, Wechselunterricht,
  umfassende Hygienebedingungen, Luftfilter und Schutzmaterialien,
  Einrichtung eines Runden Tischs "Kinder und Jugendliche in der
  Pandemie" u.a. zur Erarbeitung von Öffnungskonzepten, angemessene
  Entlohnung (u.a. Höherstufung der Grundschullehrer), Finanzierung im
  Bereich kommunalisierter sozialer Hilfen und Kitas, Notfonds aus
  Sondervermögen, Anerkennung von Corona-Infektion als Berufskrankheit
  bzw. Arbeitsunfall, u.a.m.
            
  Antrag                                         Fraktion DIE LINKE
  20.04.2021 Drucksache 20/5537
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/72  29.04.2021 S.5800-5810 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/74  19.05.2021 S.5996
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/52  06.05.2021    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/5704 06.05.2021
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/72 S.5800-5802)
  Ravensburg, Claudia, CDU (PlPr 20/72 S.5802-5803)
  Papst-Dippel, Claudia, AfD (PlPr 20/72 S.5804-5805)
  Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/72 S.5805-5806)
  Bocklet, Marcus, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/72 S.5806-5807)
  Gnadl, Lisa, SPD (PlPr 20/72 S.5807-5809)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/72 S.5809-5810)
            als Minister für Soziales und Integration


            
            
- Solidarisch durch die Krise - für faire Arbeit und fairen Lohn
  Notwendigkeit des Ausbaus des Sozialstaats in Corona-Krise,
  Unterstützung einer sozialverträglichen Gestaltung des
  Transformations- und Digitalisierungsprozesses in Wirtschaft,
  Befürwortung der Erhöhung des Mindestlohns, Aufwertung der sozialen
  Berufe, Knüpfen der Vergabe öffentlicher Aufträge an tariftreue und
  soziale Standards durch Unternehmen, Stärkung des Arbeitsschutzes,
  Verstetigung des Rechts auf Teilzeitbeschäftigung und Rückkehrrecht
  in Vollzeit, Forderungen: weitere Überbrückungshilfe für Wirtschaft,
  Unterstützung junger Menschen bei Berufsausbildung, Stärkung der
  Tarifbindung, Einrichtung eines Transformations- und
  Innovationsfonds, Nutzung des "Industriedialogs", Anhebung der
  Besoldung von Grundschullehrern, bessere Besoldungsstruktur und
  personelle Entlastung bei Polizei, Aufbau flexibler Arbeitsmodelle im
  Landesdienst, Gleichstellung von Mann und Frau im Berufsleben, u.a.m.
            
  Antrag                                         Decker, Wolfgang, SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD; Eckert,
                                                 Tobias, SPD; Gersberg, Nadine, SPD; Sommer, Daniela, Dr., SPD; Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der
                                                 SPD
  20.04.2021 Drucksache 20/5543
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/71  28.04.2021 S.5689-5702 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/74  19.05.2021 S.5996
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/52  06.05.2021    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/5705 06.05.2021
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Decker, Wolfgang, SPD (PlPr 20/71 S.5689-5691, 5701-5702)
  Bächle-Scholz, Sabine, CDU (PlPr 20/71 S.5691-5693)
  Richter, Volker, AfD (PlPr 20/71 S.5693-5694)
  Kinkel, Kaya, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/71 S.5695-5696)
  Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/71 S.5696-5698)
  Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/71 S.5698-5700)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/71 S.5700-5701)
            als Minister für Soziales und Integration


            
            
- Arbeitsschutzkontrollen in Hessen
  Fragenkatalog zum Thema Arbeitsschutz insbesondere im Hotel- und
  Gastgewerbe, Krankenhäusern, Pflegeeinrichtungen, Landwirtschaft und
  Saisonarbeit, Fleischindustrie, Flughafen, Bau-, Transport- und
  Sicherheitsgewerbe, Versand- und Einzelhandel sowie Logistik,
  Arbeitsschutz und Corona; Anlagen
            
  Große Anfrage                                  Fraktion DIE LINKE
  23.04.2021 Drucksache 20/5570
  Antw 08.12.2021 Drucksache 20/6934
  Plenarprotokoll 20/114 22.09.2022
  von Tagesordnung abgesetzt
            


            
            
- Die desaströsen Arbeits- und Lebensbedingungen der Erntehelferinnen
  und -helfer in Hessen endlich verbessern
  Debatte über die Situation der Erntehelfer, Einhaltung der
  Arbeitsschutz- und Hygienevorschriften im Hinblick auf die
  Corona-Pandemie, Lohndumping und Arbeitsbedingungen
            
  Antrag                                         Fraktion DIE LINKE
  26.04.2021 Drucksache 20/5592
  Plenarprotokoll 20/72  29.04.2021 S.5777-5783 (Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/72 S.5777-5778)
  Decker, Wolfgang, SPD (PlPr 20/72 S.5778-5779)
  Lichert, Andreas, AfD (PlPr 20/72 S.5779-5780)
  Bächle-Scholz, Sabine, CDU (PlPr 20/72 S.5780-5781)
  Knell, Wiebke, Freie Demokraten (PlPr 20/72 S.5781-5782)
  Müller(Witzenhausen), Hans-Jürgen, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/72
            S.5782-5783)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/72 S.5783)
            als Minister für Soziales und Integration


            
            
- Gesundheitsförderung an hessischen Hochschulen
  Angebote einzelner Hochschulen zum Thema Betriebliches
  Gesundheitsmanagement, Verhaltensprävention, Hochschulsport,
  psychische Gesundheit, aktive Pausengestaltung, Informierung der
  Beschäftigten und Studierenden über Angebote, Erarbeitung eines Kodex
  für gute Arbeit
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  22.06.2021 und Antwort 17.08.2021 Drucksache 20/5998
            
            


            
            
- Arbeitsschutz an Schulen
  Sicherstellung des Gesundheitsschutzes für Schülerinnen und Schüler,
  Unterstützung der Schulen bei der Durchführung von Schutzmaßnahmen,
  Anforderungen an Luftfiltergeräte für die Ausstattung von
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
  Klassenräumen, Beratungsmöglichkeiten für Schulträger hinsichtlich
  des Neueinbaus stationärer raumlufttechnischer Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten
  06.09.2021 und Antwort 23.12.2021 Drucksache 20/6336
            
            


            
            
- Recht auf mobiles Arbeiten für Tarifbeschäftigte -  Flexibilität
  und Attraktivität des öffentlichen Dienstes stärken
  Forderung an Landesregierung zur Aufnahme folgender Regelungen im
  Rahmen der Tarifverhandlungen: Anspruch auf zwei Kalendertage mobiles
  Arbeiten mit Arbeits- und Endgeräten vom Land Hessen unter
  Berücksichtigung des Datenschutzes und betrieblichen
  Informationsschutzes, Sicherstellung arbeitsschutzrechtlicher Belange
  und Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung
            
  Antrag                                         Fraktion der Freien Demokraten
  15.09.2021 Drucksache 20/6388
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/83  29.09.2021 S.6716-6728 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/97  23.02.2022 S.7874
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatungen:
  Innenausschuss (INA)
      INA 20/51  07.10.2021    
      20/55  18.01.2022 (ö)
      20/58  10.02.2022    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/7885 10.02.2022
      Beschluss: Ablehnung
  Ausschuss für Digitales und Datenschutz (DDA)
      DDA 20/22  03.11.2021    
      20/24  18.01.2022 (ö)
      20/25  26.01.2022 (ö)
      Ablehnung
  Ausschussvorlagen:
  INA 20/44, DDA 20/25 (Teil 1-2)
  Anhörung:
  öffentliche Anhörung       INA 18.01.2022 20/55
                             DDA 18.01.2022 20/24
  schriftl. Stellungnahmen   INA 20/44 Teil 1
                             DDA 20/25 Teil 1
                             INA 20/44 Teil 2
                             DDA 20/25 Teil 2
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Stirböck, Oliver, Freie Demokraten (PlPr 20/83 S.6716-6717)
  Felstehausen, Torsten, DIE LINKE (PlPr 20/83 S.6718-6719)
  Frömmrich, Jürgen, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/83 S.6719-6721,
            6727)
  Heinz, Christian, CDU (PlPr 20/83 S.6721-6722)
  Rudolph, Günter, SPD (PlPr 20/83 S.6722-6724)
  Gaw, Dirk, AfD (PlPr 20/83 S.6724, 6727-6728)
  Beuth, Peter, CDU (PlPr 20/83 S.6724-6725)
            als Minister des Innern und für Sport
  Müller(Heidenrod), Stefan, Freie Demokraten (PlPr 20/83 S.6726-6727)


            
            
- Keine Änderungen der gesetzlichen Arbeitszeit für Beschäftigte der
  kritischen Infrastruktur - wegen Omikron länger und sonntags zu
  arbeiten, ist derzeit nicht notwendig
  Befremden über Allgemeinverfügung der Regierungspräsidien zur
  befristeten Änderung der gesetzlichen Arbeitszeit für Beschäftigte
  der kritischen Infrastruktur im Sinne des § 15 Abs 2 ArbZG, Erhöhung
  der Arbeitszeit und Ausdehnung der Sonntagsarbeit als Zumutung und
  nicht notwendig, Forderung nach Rücknahme der Allgemeinverfügung
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion DIE LINKE
  02.02.2022 Drucksache 20/7811
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/94  02.02.2022 S.7660-7667 (Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/97  23.02.2022 S.7874
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/72  10.02.2022    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/7889 10.02.2022
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Bouffier, Volker, CDU (PlPr 20/94 S.7660-7661)
            als Ministerpräsident (bis 31.05.2022)
  Pürsün, Yanki, Freie Demokraten (PlPr 20/94 S.7662-7663)
  Schad, Max, CDU (PlPr 20/94 S.7663-7664)
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/94 S.7664-7665)
  Richter, Volker, AfD (PlPr 20/94 S.7665-7666)
  Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/94 S.7666-7667)
  Anders, Kathrin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/94 S.7667)


            
            
            
- Konsequenzen aus dem Beschluss des Bundesarbeitsgerichts vom
  13.09.2022
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  19.09.2022 Drucksache 20/9190