Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige
- Finanzierung von Schulen in freier Trägerschaft Übersicht der Teilnehmenden am Runden Tisch im Rahmen der Novellierung des Ersatzschulfinanzierungsgesetzes, Angaben zu den Ergebnissen der Evaluation von 2013 bis 2019, Höhe der durchschnittlichen Kosten und Zuschüsse für die öffentlichen Schulen in der Schulform Realschule im Jahr 2019, kommunaler Kostenanteil, Vorgaben für die Refinanzierung der Ersatzschulen, Bemessungsgrundlage für die Schülersätze, Höhe der durchschnittlichen jährlichen Entwicklungsrate, Bewertung des Verhandlungsstandes Dringlicher Berichtsantrag Fraktion der SPD; Fraktion der Freien Demokraten 29.09.2021 Drucksache 20/6464 Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/41 06.10.2021 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Schulgründungen und weitere Bildungsmaßnahmen durch sogenannte Querdenker in Hessen Bekanntwerden von Fällen der Einrichtung von Ergänzungsschulen, Maßnahmen zur Erkenntnisgewinnung und -verdichtung hinsichtlich des Schulprojekts zur Szene der Reichsbürgerinnen und -bürger, Selbstverwalterinnen und -verwalter sowie zum Rechtsextremismus, Förderung von Projekten im Bereich der Extremismusprävention Kleine Anfrage Müller(Heidenrod), Stefan, Freie Demokraten; Promny, Moritz, Freie Demokraten 17.11.2021 und Antwort 08.04.2022 Drucksache 20/6740 - Bildungspolitische Grundsätze der Hessischen Verfassung und deren Verwirklichung in den hesssichen Schulen Vermittlung von Werten und Orientierungskompetenzen hinsichtlich des Demokratieprinzips im Rahmen des Bildungs- und Erziehungsplans für Kinder ab der Grundschule, Angabe der schulischen Strukturen und Inhalte zur Stärkung demokratischer Werte und Haltungen bei Schülerinnen und Schülern, Maßnahmen und Projekte zur Unterstützung der Schulen, Hilfestellung im Hinblick auf die Gestaltung von Thementagen im Unterricht, Definition politischer Bildung und Wertevermittlung als fachübergreifende Aufgabe der Schulen, kostenfreie Versorgung der Schülerinnen und Schüler mit Lernmitteln, Maßnahmen zur Förderung der Bildungschancen von Kindern und Jugendlichen, kollektive Mitbestimmungs- und Mitwirkungsrechte von Kindern sowie das Recht auf rechtliches Gehör Kleine Anfrage Kula, Elisabeth, DIE LINKE 15.06.2022 und Antwort 28.11.2022 Drucksache 20/8656 - Leerstellen an hessischen Ersatzschulen Übersicht über Leerstellen in den Schulamtsbezirken und Kriterien für die Verteilung, Kosten für den Versorgungszuschlag von Beamten, Förderung von Ersatzschulen bei der Gewinnung von qualifizierten Lehrkräften, Anlage Kleine Anfrage Degen, Christoph, SPD 05.09.2022 und Antwort 30.01.2023 Drucksache 20/9081 - Einhaltung des Sonderungsverbotes an Ersatzschulen Daten und Ergebnisse der Überprüfungen, Informationen zu gesetzlichen Regelungen, Kriterien für die Höhe des Schulgeldes und Regelungen zu Darlehen Kleine Anfrage Degen, Christoph, SPD 07.12.2022 und Antwort 13.02.2023 Drucksache 20/9694 - Stellenzuweisungen von Leerstellen an Ersatzschulen Übersicht der Leerstellenzuweisung für Schulen in freier Trägerschaft bis August 2022, Verteilung der Stellen aufgelistet nach Schule, Kriterien der Verteilung der freiwerdenden Leerstellen an die Staatlichen Schulämter; Anlagen Kleine Anfrage Promny, Moritz, Freie Demokraten 21.12.2022 und Antwort 23.02.2023 Drucksache 20/9728 - Gesetz zur Änderung des Ersatzschulfinanzierungsgesetzes Finanzielle Sicherung der Ersatzschulen durch Landesmittel bei gleichzeitiger Verpflichtung der Privatschulträger zur Eigenleistung lt. Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichtes, Regelungen hinsichtlich Angleichung der Landeszuschüsse für Ersatzschulträger an die im öffentlichen Schulwesen entstehenden Schülerkosten, bereinigte Nettoauszahlungen der kommunalen Gebietskörperschaften für Schulträgeraufgaben ab 2024 sowie entsprechende Dynamisierungen, Verlängerung der Befristung des Gesetzes bis 31. Dezember 2033 Gesetzentwurf Landesregierung 07.02.2023 Drucksache 20/10506 Plenarprotokoll 20/128 15.02.2023 S.10483-10489 (Video) Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/59 15.02.2023 20/62 03.05.2023 (ö) Ausschussvorlagen: KPA 20/45 (Teil 1-2) Anhörungen: öffentliche Anhörung KPA 03.05.2023 20/62 schriftliche Anhörung KPA 03.05.2023 20/62 schriftl. Stellungnahmen KPA 20/45 Teil 1 KPA 20/45 Teil 2 schriftl. Stellungnahmen KPA 20/45 Teil 1 KPA 20/45 Teil 2 Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/128 S.10483-10484) Kultusminister Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/128 S.10484-10485) Degen, Christoph, SPD (PlPr 20/128 S.10485-10486) Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/128 S.10486) Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/128 S.10486-10487) Falk, Horst, Dr., CDU (PlPr 20/128 S.10487-10488) May, Daniel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/128 S.10488) Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/128 S.10489)