- Finanzierung von Schulen in freier Trägerschaft
  Übersicht der Teilnehmenden am Runden Tisch im Rahmen der
  Novellierung des Ersatzschulfinanzierungsgesetzes, Angaben zu den
  Ergebnissen der Evaluation von 2013 bis 2019, Höhe der
  durchschnittlichen Kosten und Zuschüsse für die öffentlichen Schulen
  in der Schulform Realschule im Jahr 2019, kommunaler Kostenanteil,
  Vorgaben für die Refinanzierung der Ersatzschulen,
  Bemessungsgrundlage für die Schülersätze, Höhe der durchschnittlichen
  jährlichen Entwicklungsrate, Bewertung des Verhandlungsstandes
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Fraktion der SPD; Fraktion der Freien Demokraten
  29.09.2021 Drucksache 20/6464
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/41  06.10.2021 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Schulgründungen und weitere Bildungsmaßnahmen durch sogenannte
  Querdenker in Hessen
  Bekanntwerden von Fällen der Einrichtung von Ergänzungsschulen,
  Maßnahmen zur Erkenntnisgewinnung und -verdichtung hinsichtlich des
  Schulprojekts zur Szene der Reichsbürgerinnen und -bürger,
  Selbstverwalterinnen und -verwalter sowie zum Rechtsextremismus,
  Förderung von Projekten im Bereich der Extremismusprävention
            
  Kleine Anfrage                                 Müller(Heidenrod), Stefan, Freie Demokraten; Promny, Moritz, Freie Demokraten
  17.11.2021 und Antwort 08.04.2022 Drucksache 20/6740
            
            


            
            
- Bildungspolitische Grundsätze der Hessischen Verfassung und deren
  Verwirklichung in den hesssichen Schulen
  Vermittlung von Werten und Orientierungskompetenzen hinsichtlich des
  Demokratieprinzips im Rahmen des Bildungs- und Erziehungsplans für
  Kinder ab der Grundschule, Angabe der schulischen Strukturen und
  Inhalte zur Stärkung demokratischer Werte und Haltungen bei
  Schülerinnen und Schülern, Maßnahmen und Projekte zur Unterstützung
  der Schulen, Hilfestellung im Hinblick auf die Gestaltung von
  Thementagen im Unterricht, Definition politischer Bildung und
  Wertevermittlung als fachübergreifende Aufgabe der Schulen,
  kostenfreie Versorgung der Schülerinnen und Schüler mit Lernmitteln,
  Maßnahmen zur Förderung der Bildungschancen von Kindern und
  Jugendlichen, kollektive Mitbestimmungs- und Mitwirkungsrechte von
  Kindern sowie das Recht auf rechtliches Gehör
            
  Kleine Anfrage                                 Kula, Elisabeth, DIE LINKE
  15.06.2022 und Antwort 28.11.2022 Drucksache 20/8656
            
            


            
            
- Leerstellen an hessischen Ersatzschulen
  Übersicht über Leerstellen in den Schulamtsbezirken und Kriterien für
  die Verteilung, Kosten für den Versorgungszuschlag von Beamten,
  Förderung von Ersatzschulen bei der Gewinnung von qualifizierten
  Lehrkräften, Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Degen, Christoph, SPD
  05.09.2022 und Antwort 30.01.2023 Drucksache 20/9081
            
            


            
            
- Einhaltung des Sonderungsverbotes an Ersatzschulen
  Daten und Ergebnisse der Überprüfungen, Informationen zu gesetzlichen
  Regelungen, Kriterien für die Höhe des Schulgeldes und Regelungen zu
  Darlehen
            
  Kleine Anfrage                                 Degen, Christoph, SPD
  07.12.2022 und Antwort 13.02.2023 Drucksache 20/9694
            
            


            
            
- Stellenzuweisungen von Leerstellen an Ersatzschulen
  Übersicht der Leerstellenzuweisung für Schulen in freier Trägerschaft
  bis August 2022, Verteilung der Stellen aufgelistet nach Schule,
  Kriterien der Verteilung der freiwerdenden Leerstellen an die
  Staatlichen Schulämter; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Promny, Moritz, Freie Demokraten
            
  21.12.2022 und Antwort 23.02.2023 Drucksache 20/9728
            
            


            
            
- Gesetz zur Änderung des Ersatzschulfinanzierungsgesetzes
  Finanzielle Sicherung der Ersatzschulen durch Landesmittel bei
  gleichzeitiger Verpflichtung der Privatschulträger zur Eigenleistung
  lt. Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichtes, Regelungen
  hinsichtlich Angleichung der Landeszuschüsse für Ersatzschulträger an
  die im öffentlichen Schulwesen entstehenden Schülerkosten, bereinigte
  Nettoauszahlungen der kommunalen Gebietskörperschaften für
  Schulträgeraufgaben ab 2024 sowie entsprechende Dynamisierungen,
  Verlängerung der Befristung des Gesetzes bis 31. Dezember 2033
            
  Gesetzentwurf                                  Landesregierung
  07.02.2023 Drucksache 20/10506
  Plenarprotokoll 20/128 15.02.2023 S.10483-10489 (Video)
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/59  15.02.2023    
      20/62  03.05.2023 (ö)
  Ausschussvorlagen:
  KPA 20/45 (Teil 1-2)
  Anhörungen:
  öffentliche Anhörung       KPA 03.05.2023 20/62
  schriftliche Anhörung      KPA 03.05.2023 20/62
  schriftl. Stellungnahmen   KPA 20/45 Teil 1
                             KPA 20/45 Teil 2
  schriftl. Stellungnahmen   KPA 20/45 Teil 1
                             KPA 20/45 Teil 2
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/128 S.10483-10484)
            Kultusminister
  Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/128 S.10484-10485)
  Degen, Christoph, SPD (PlPr 20/128 S.10485-10486)
  Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/128 S.10486)
  Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/128 S.10486-10487)
  Falk, Horst, Dr., CDU (PlPr 20/128 S.10487-10488)
  May, Daniel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/128 S.10488)
  Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/128 S.10489)