- Finanzierung von Schulen in freier Trägerschaft
  Übersicht der Teilnehmenden am Runden Tisch im Rahmen der
  Novellierung des Ersatzschulfinanzierungsgesetzes, Angaben zu den
  Ergebnissen der Evaluation von 2013 bis 2019, Höhe der
  durchschnittlichen Kosten und Zuschüsse für die öffentlichen Schulen
  in der Schulform Realschule im Jahr 2019, kommunaler Kostenanteil,
  Vorgaben für die Refinanzierung der Ersatzschulen,
  Bemessungsgrundlage für die Schülersätze, Höhe der durchschnittlichen
  jährlichen Entwicklungsrate, Bewertung des Verhandlungsstandes
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Fraktion der SPD; Fraktion der Freien Demokraten
  29.09.2021 Drucksache 20/6464
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/41  06.10.2021 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Schulgründungen und weitere Bildungsmaßnahmen durch sogenannte
  Querdenker in Hessen
  Bekanntwerden von Fällen der Einrichtung von Ergänzungsschulen,
  Maßnahmen zur Erkenntnisgewinnung und -verdichtung hinsichtlich des
  Schulprojekts zur Szene der Reichsbürgerinnen und -bürger,
  Selbstverwalterinnen und -verwalter sowie zum Rechtsextremismus,
  Förderung von Projekten im Bereich der Extremismusprävention
            
  Kleine Anfrage                                 Müller(Heidenrod), Stefan, Freie Demokraten; Promny, Moritz, Freie Demokraten
  17.11.2021 und Antwort 08.04.2022 Drucksache 20/6740
            
            


            
            
- Bildungspolitische Grundsätze der Hessischen Verfassung und deren
  Verwirklichung in den hesssichen Schulen
  Vermittlung von Werten und Orientierungskompetenzen hinsichtlich des
  Demokratieprinzips im Rahmen des Bildungs- und Erziehungsplans für
  Kinder ab der Grundschule, Angabe der schulischen Strukturen und
  Inhalte zur Stärkung demokratischer Werte und Haltungen bei
  Schülerinnen und Schülern, Maßnahmen und Projekte zur Unterstützung
  der Schulen, Hilfestellung im Hinblick auf die Gestaltung von
  Thementagen im Unterricht, Definition politischer Bildung und
  Wertevermittlung als fachübergreifende Aufgabe der Schulen,
  kostenfreie Versorgung der Schülerinnen und Schüler mit Lernmitteln,
  Maßnahmen zur Förderung der Bildungschancen von Kindern und
  Jugendlichen, kollektive Mitbestimmungs- und Mitwirkungsrechte von
  Kindern sowie das Recht auf rechtliches Gehör
            
  Kleine Anfrage                                 Kula, Elisabeth, DIE LINKE
  15.06.2022 und Antwort 28.11.2022 Drucksache 20/8656
            
            


            
            
- Leerstellen an hessischen Ersatzschulen
            
  Kleine Anfrage                                 Degen, Christoph, SPD
  05.09.2022 Drucksache 20/9081
  voraussichtlicher Beantwortungstermin: 4 KW 2023
            
            


            
            
- Einhaltung des Sonderungsverbotes an Ersatzschulen
            
  Kleine Anfrage                                 Degen, Christoph, SPD
  07.12.2022 Drucksache 20/9694
  voraussichtlicher Beantwortungstermin: 7. KW 2023
            
            


            
            
- Stellenzuweisungen von Leerstellen an Ersatzschulen
            
  Kleine Anfrage                                 Promny, Moritz, Freie Demokraten
  21.12.2022 Drucksache 20/9728